Themen / Sozialpolitik

Das Pulverfaß Arbeits­lo­sig­keit

30. November 1985

aus vorgänge Nr. 78 (Heft 6/1985), S. S. 17-21

Der Arbeitsmarkt dümpelt vor sich hin. Mit diesem gemächlichen Seebild wird oft in der  Presse die Lage umschrieben. Eine andere Metapher aber liegt näher: Der Arbeitsmarkt, die Arbeitslosigkeit als Pulverfaß, das ohne Beachtung unter anderen »Staatssachen« gelagert ist.

Nichts Neues vom Arbeitsmarkt?

Doch! Es gibt etwas Neues: Seit Sommerbeginn räumt auch die Regierung ein, daß selbst eine für dieses Jahr zu erwartende Produktionssteigerung von etwa 3% kaum zur Verminderung der Massenarbeitslosigkeit führen werde. Noch zur Jahreswende las man es anders. Der Bundeswirtschaftsminister prognostizierte für 1985 gegenüber 1984 eine Abnahme der Arbeitslosigkeit um 200.000 Personen. Kleinlaut mußte er eine erhebliche Steigerung im strengen Winter feststellen und selbst bei wieder milderen Temperaturen lagen die Zahlen jeden Monat um einige Zehntausende über denen von 1984.

Nichts Neues ist dies aber für jene, die sich nicht an den Prognosen von Regierung und Wirtschaftsinstituten, sondern an denen der  Gesellschaftswissenschaftler orientiert haben. Hiernach kann mit Recht von der bestprognostizierten Krise seit einem halben Jahrhundert gesprochen werden. Schon vor einem Jahrzehnt wurde für die Zeit zwischen 1980 und 1990 Massenarbeitslosigkeit vorausgesagt, allerdings auch nur in Höhe von gut anderthalb Millionen (1); sie liegt aber tatsächlich um 50% höher. Im Oktober 1982, als die neue Kohl-Regierung in ihrer Wendefreude eine alsbaldige Rückkehr zur Vollbeschäftigung versprach,prophezeite warnend der Deutsche Soziologentag des »Ende der Arbeitsgesellschaft«.

Kein Aussitzen der Arbeitslosigkeit! 

Gleichwohl glauben Sachverständigenrat und die meisten Wirtschaftsinstitute, es sei mit dem »bewährten« kapitalistischen Rezept einer Senkung der Arbeitskosten, also der Löhne, zu schaffen. Dagegen stehen aber folgende Daten: In der großen Wirtschaftskrise 1930 – 1933 nahm die Zahl der Beschäftigten wie auch der Wirtschaftsproduktion – diese um 40% (2) – gewissermaßen im Gleichschritt ab. Es war also zu erwarten – und ist auch so geschehen —, daß eine Wiederankurbelung der Wirtschaft zur Beseitigung der Arbeitslosigkeit führen werde. Nach 1980 haben sich dagegen die Faktoren vertauscht: Die Produktion steigt, mit ihr aber auch die Arbeitslosigkeit. Die Unternehmergewinne stiegen um 30%, Löhne und Gehälter dagegen nur um 6,4% — bei Anrechnung der Geldentwertung ein Realverlust von etwa 5% (3). Letzteres führt dann auf dem Konsumsektor, außer bei der Touristik, zu realen Verlusten.

Es mag zwar sein, daß Unternehmer bei geringeren Arbeitskosten Rationalisierungsinvestitionen zurückstellen. Aber das ist ein Teufelsgeschenk. Wegen der internationalen Konkurrenz kommen wir schwerlich daran vorbei — und dies haben ja auch die Gewerkschaften eingesehen —, auf der Rationalisierungswelle mitzuschwimmen, sonst wird das Aufschieben von Investitionen in wenigen Jahren erst recht die Arbeitslosigkeit vermehren. Bezeichnend ist, daß selbst die Unternehmer Ratschläge und Prognosen der Institute eher skeptisch aufnehmen und sich nach dem Schlüsselerlebnis des großen Streiks im vergangenen Sommer in der Beurteilung des Arbeitsmarkts den Gewerkschaften annähern. Um so lieber hört ja die Bundesregierung auf die Wirtschaftsinstitute, wenn ihr auch, wie ausgeführt, klar geworden ist, daß die günstigenfalls zu erwartende Produktionssteigerungen nicht zu einem Abbau der Arbeitslosigkeit führen werden. Aber sie denkt nicht daran, so noch Kohl nach dem Spitzengespräch mit den Gewerkschaftern Ende Juli, in den Arbeitsmarkt einzugreifen. Hier seien die Tarifparteien gefordert, er werde ihre Zusammenarbeit unterstützen, d.h. er verläßt sich einmal mehr auf das Rezept des Aussitzens. Offensichtlich nährt man sich jetzt aus der Hoffnung, der Geburtenrückgang seit Anfang der siebziger Jahre werde die Arbeitslosigkeit von allein beseitigen. Sicher wird er die Lehr-stellennot bis spätestens 1990 beheben. Aber damit ist natürlich die Arbeitslosigkeit nicht vom Tisch. Selbst im Jahre 2000 wird nur ein Viertel der Erwerbstätigen aus den geburtenschwachen Jahrgängen bestehen, da von einer Lebensarbeitszeit von 40 Jahren auszugehen ist.

Was ist also zu tun?

Wie eine Litanei werden hier folgende Vorschläge heruntergebetet:

– Verkürzung der Wochenarbeitszeit,

– früherer Beginn des Ruhestands,

– individuelle Arbeitszeitverkürzungen, von der Teilzeitarbeit über Jobsharing bis zum  Sabbatjahr

– Abbau von Überstunden.

Meine saloppe Anführung soll keineswegs die Vorschläge abwerten, sondern darauf hinweisen, daß dieser Katalog immer wiederkehrt, schon Allgemeingut geworden ist. Und das ist gut so; denn nur das kann zur Realisierung führen. Nur soll man sich nicht der Illusion hingeben, daß hiermit kurzfristig die Zahl der Arbeitslosen erheblich gemindert werden kann. Die Verkürzung der Wochenarbeitszeit in der Metallindustrie hat nur — oder immerhin — zu einem Plus von 30.000 Arbeitsplätzen nach Angaben der Unternehmer oder 100.000 nach denen der Gewerkschaften geführt. Ob steuerrechtliche Erschwerungen von Überstunden nach den Vorschlägen des NRW-Arbeits- und Sozialministers Heinemann mehr bringen. werden, steht noch dahin. Oft geht es ja nicht ohne Überstunden, wenn ein eiliger Auftrag zu erledigen ist oder bei Spezialarbeiten, für die es ohnehin nicht genug Arbeitskräfte gibt.

Es ist daher realistisch, davon auszugehen, daß der obige Katalog von Vorschlägen kurz- und mittelfristig nur den Abbau weiterer Arbeitsplätze verhindern kann. Dabei ist vor allem darauf zu verweisen, daß die Automation im Büro und anderen Dienstleistungen erst am Anfang steht.

Die Verantwortung für den Arbeitsmarkt kann also nicht allein auf die Tarifpartner abgewälzt werden, die öffentliche Hand, der Staat, ist auch gefordert. Zu verweisen ist hier auf den Beschluß der niedersächsischen Landesregierung (offensichtlich auf die Angst vor den baldigen Landtagswahlen zurückzuführen), dem auch jetzt Hamburg teilweise folgen will, die Anfangsstellen im öffentlichen Dienst nur als Dreiviertel-Stellen auszuweisen. Danach kann die Einstellungsquote somit um 25% erhöht werden. Hiermit könnte der öffentliche Dienst auch eine Pilotfunktion für die Privatwirtschaft gewinnen. Aber ebenso müssen Mittel für öffentliche Investitionen bereitgestellt werden. Die Regierungsparteien wehren sich dagegen unter dem Hinweis, Milliardenbeträge der Schmidt-Regierung zur Beseitigung der Ar beitslosigkeit seien wirkungslos geblieben. Das stimmt einmal nicht, denn es war gelungen, die Arbeitslosigkeit von 1975 bis 1979 um fast 20% abzubauen. Zum anderen zwang damals. die FDP die Regierung, die Beträge nicht unmittelbar, sondern über Steuersenkung für Unternehmer einzusetzen.

Natürlich müssen derartige Investitionen über AB-Maßnahmen hinausgehen, wenngleich diese noch erweitert werden sollten. Auch verheißt der Weg mancher Gemeinden keinen großen Erfolg, Sozialhilfeempfänger in ihrem Bereich für ein Jahr zu beschäftigen und ihnen damit Arbeitslosenunterstützung zu verschaffen, eine Mittelverlagerung also zugunsten der Gemeindefinanzen. Doch wird hier anschaulich, wo die eigentlichen Probleme liegen. Wenn nach wissenschaftlichen Untersuchungen ein Arbeitsloser 97% der Aufwendungen für einen Beschäftigten verursacht, so wird klar, daß garnicht so sehr mit Geldmitteln, als vielmehr mit Organisation investiert werden muß, über Zusammenwirken privater und öffentlicher Stellen.

Aber planende Eingriffe in den Markt passen der Bundesregierung nicht, zumal das Laissez faire, laissez aller dem Naturell des Bundeskanzlers entspricht.

Es geht natürlich nicht so, daß von heute auf morgen einige Tausend Schüppkolonnen eingesetzt werden, wie sich dies in den dreißiger Jahren beim zunächst freiwilligen Arbeitsdienst anbot. Es kommt auf eine Integrierung mit dem ersten und — soweit er schon besteht (Hamburg) — dem zweiten Arbeitsmarkt an. Da sind Unternehmen als Gesellschaften des Bürgerlichen Rechts zu gründen, bei denen die öffentliche Hand zumindest eine Mehrheitsbe teiligung hat. Das ist ja keineswegs neu; es entspricht der staatlichen Betätigung in der Wirtschaft seit mehr als einem halben Jahrhundert. Aber das zu organisieren, erfordert natürlich Zeit. Selbst wenn heute damit begonnen wird, kann sich das auf die Arbeitslosenzahl spürbar erst in 5 Jahren auswirken.

Arbeit selbst gibt es ja genug: Sorge um Wald und Gewässer, Einsparung von Energie, Ausbau von Sozialen Diensten. Hiernach könnte einigen Hunderttausenden Arbeit verschafft werden. So kommen wir auch zu einem neuen Wertbewußtsein in der Volkswirtschaft: Qualitatives Wachstum. Was zur Zeit noch unter Bruttosozialprodukt zusammengefaßt, als Produktionssteigerung bejubelt wird, bezeichnet der fürwahr nicht linke Wirtschaftsjournalist der »Zeit«, Michael Jungbluth, als »Tonnenideologie« unter Assoziation zur Leistungsbemessung in der sowjetischen Wirtschaft, wonach die Warenproduktion nach Tonnen gezählt wird, was zur Verschwendung von Rohstoffen führen muß. Bei uns steigert ja sowohl ein Verkehrsunfall — über die Leistung des Kfz-Gewerbes — wie auch eine extensive Erzeugung des nach Weltmarktpreisen unverkäuflichen Getreides mit Chemikalisierung und Vergiftung des Bodens das Bruttosozialprodukt!

Der Arbeitslose ist nicht allein betroffen

Im Kommentar der FAZ vom 8.7.1985 zur Arbeitslosigkeit war zu lesen: »Daß dieses Übel für das Sozialklima eine wichtige Rolle spielt, ist nicht zu bestreiten. Aber für 92°% der Beschäftigten, die in Lohn und Brot stehen, ist das mehr eine Frage des schlechten Gewissens als der politischen Entscheidung«. Sind 92% der Beschäftigten tatsächlich nur in ihrem Gewissen angesprochen, wie sehr auch dies von dem Hunger in der Dritten Welt beunruhigt sein mag? Nein, es geht darüber hinaus! Fast die Hälfte derjenigen, die noch Arbeit haben, ist auch mehr oder weniger von der Arbeitslosigkeit betroffen. Dazu gehören zunächst einmal die Beschäftigten in einem Krisenbetrieb. Gerade über Fünfzigjährige gehen jeden Morgen mit einem flauen Gefühl durch das Werktor. Bei einer Entlassung infolge Betriebs schließung haben sie damit zu rechnen, niemals mehr einen Arbeitsplatz zu bekommen. Betroffen sind auch Beschäftigte, deren Angehörige: Gatte, Eltern, Kinder, Geschwister, arbeitslos sind. Wie mancher Rentner grämt sich um den arbeitslosen Enkel!

Nicht nur die Schicht der Arbeiter ist hier betroffen, sondern auch die meinungsbildende obere Mittelschicht. Ja, zum Ausgleich für ihre sonstige Privilegierung trifft es sie, wie ich aus eigener Erfahrung weiß, dreifach. Ihre Kinder haben nach Abschluß des Studiums weder Anspruch auf Arbeitslosengeld noch auf Sozialhilfe. Die Eltern müssen weiterhin für ihre über 30jährigen Kinder aufkommen, zugleich Einbußen in ihrer Lebensführung hinnehmen; auch führt die finanzielle Bindung zu Spannungen zwischen den Generationen. Einer Bekannten, eine fast 50jährige arbeitslose Soziologin, wurde ein Teil der Arbeitslosenhilfe gestrichen, weil ja insoweit ihr 77jähriger Vater, ein pensionierter Regierungsdirektor, leistungsfähig sei.

Man kann davon ausgehen, daß mit jedem Arbeitslosen 5 bis 8 Angehörige betroffen sind.  Wenn man ausrechnet, wieviele Menschen dies insgesamt sind, so muß man noch eine Dunkelziffer von fast einer Million Arbeitslosen einbeziehen: Ehefrauen und ältere Menschen, die es aufgegeben haben, nach Arbeit zu fragen. Das bedeutet also, daß letztlich von der Arbeitslosigkeit 20 bis 30 Millionen Bürger betroffen sind. Sie werden natürlich entgegen dem FAZ-Kommentar in ihrer politischen Entscheidung beeinflußt. Bei einer Wahl werden sie nicht so sehr danach fragen, welche Kompetenz eine Partei für Produktions- und Exportsteigerung, für Haushaltssanierung und Inflationsabbau besitzt, sondern wie sie sich für die Beseitigung der Arbeitslosigkeit einsetzt.

Noch ist Ruhe im Land

Erstaunlich, nahezu unheimlich, ist die Ruhe im Land nach nunmehr 5 Jahren Massenarbeitslosigkeit. In Weimar gab es schon 1931 nach nur 2 Jahren Arbeitslosigkeit Massendemonstrationen von Arbeitslosen mit Unruhen. Aber damals kumulierte die Beschäftigungskrise auch mit einer politischen Krise, während heute trotz Beunruhigung wegen korruptiver Beziehungen führender Politiker zu Großunternehmen die politischen Strukturen stabil sind. Aber bei einem Vergleich mit Weimar ist auch zu beachten, daß damals viele Arbeitslose wegen der geringeren Unterstützung echte Not litten, es wurde gehungert und gefroren. In einer reichen Gesellschaft wie der unseren sind die materiellen Lebensbedingungen auch für einen Arbeitslosen besser. So relativ gering auch die Arbeitslosen- oder Sozialhilfesätze sind, so braucht doch niemand zu hungern und zu frieren (6).

Es gibt auch viele, auch unter meinen arbeitslosen Bekannten, die dann und wann — gesetzlich zulässig — durch Jobben ein paar hundert Mark hinzuverdienen. Arbeitslose müssen sich aber verhöhnt fühlen, wenn einem großen Teil von ihnen in Leserbriefen konservativer Zeitungen unterstellt wird, sie seien gar nicht an einer Arbeitsstelle interessiert, sie verdienten schwarz viel mehr und nähmen Arbeitslosengeld oder Sozialhilfe als Zubrot mit.

Nun, diese Leserbriefschreiber mögen wohl zu  den von der FAZ angesprochenen Leuten gehören, die mit solchen Vorstellungen ihr Gewissen beruhigen. Tatsächlich sind nach einer Untersuchung der Bundesanstalt für Arbeit lediglich 3,5% der Arbeitslosen nicht ernsthaft an einer Arbeitsstelle interessiert (FAZ 30.7.1985). Ein Mehrfaches wird die Zahl von Steuer- und Subventionsbetrügern in den Kreisen der Wirtschaft ausmachen, zumal diese auch zumeist intelligenter und gerissener als arbeitslose Arbeiter sind und sich auch intelligente und gerissene Ratgeber leisten können. — Noch ist also Ruhe im Land. Wie aber wird es sein, wenn es auch nur zu einem »normalen« Wirtschaftsrückgang kommt wie in den letzten zwei Jahrzehnten mindestens alle 5 Jahre, wenn also das Wirtschaftswachstum nur um etwa 4% von +3 auf -1% zurückgeht? Wenn dann, so auch die Meinung konservativer Sachverständiger, die Arbeitslosigkeit noch um mehrere Hunderttausende zu-nehmen wird, die 3 Millionengrenze und bei Berücksichtigung der Dunkelziffer die 5 Millionengrenze erreichen wird? Wird auch dann noch Ruhe im Land herrschen?

Alles spricht dafür, daß dann die neuen sozia len Bewegungen mit den radikalen Kräften, die sich hier oft anhängen, die Arbeitslosigkeit vor oder gleichberechtigt mit Raketenrüstung und Kernkraft als Thema entdecken. Dann wird ihnen auch erst recht bewußt, daß die Bundesregierung in Hunderten von Gesetzen und Verordnungen zum Nachteil und zur Senkung des Realeinkommens von Arbeitnehmern, Rentnern und Kranken gehandelt und andererseits gefördert hat, daß die Einkommen der Unternehmer um mehr als 30% gestiegen sind. Dann kann es über Nacht zu einem »heißen Winter« kommen — der Jahreszeit, in der witterungsbedingt die Arbeitslosigkeit am höchsten ist — mit der Erstürmung und Besetzung von Arbeits- und Sozialämtern und Straßenschlachten mit der Polizei, denen gegenüber die »Häuserkämpfe« in der Vergangenheit nur Scharmützel waren. Gefordert sind nicht die Nerven, das Abbrennen der Lunte neben oder auf dem Pulverfass sitzend ruhig abzuwarten, sondern Aktivität und Energie, die Lunte auszutreten und das Pulverfaß zu entleeren.

Verweise

1 So K.J. Bieback in dem unter meiner Mitwirkung her-ausgegebenen Band von Udo Achten u.a.: Recht und Arbeit — eine Herausforderung, Neuwied 1978, S. 110.
2 Statistisches Bundesamt 1872 – 1972, Stuttgart 1972.
3 Vgl. die Zahlen bei G. Bäcker: Ausgrenzung und Verarmung im Licht neokonservativer Politik und Ideologie, Theorie und Praxis sozialer Arbeit (TuP) 1985, 246 sowie Statistisches Jahrbuch 1984, S. 518.
4 Vgl. auch den Katalog in: Zur Sozialpolitik der 80er Jahre, Denkschrift der Arbeiterwohlfahrt, 1984, S. 29.
5 Statistisches Jahrbuch 1984, S. 110.
6 Eine ganz andere Frage ist  es — und darauf kann hier nicht eingegangen werden — ob die Psychischen Probleme eines Arbeitslosen in unserer vom Konsum geprägten »fröhlichen Mitmacher«-Gesellschaft nicht größer als früher sind. Vgl. hierzu T. Kieselbach: Die gesellschaftliche Verarbeitung von Massenarbeitslosigkeit, TuP 1985, 122.

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