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vorgänge Nr. 219: Soziale Menschenrechte

Zeitschrift für Bürgerrechte und Gesellschaftspolitik, 56. Jahrgang, Heft 3 (Oktober 2017)

 

„Reichtum ist ein scheues Wild.“

Ungleiche Verhältnisse im neuen Armuts- und Reichtumsbericht. In: vorgänge Nr. 219 (3/2017), S. 31-44

 

Das bedingungslose Grundeinkommen - sozialpolitische Sackgasse oder Königsweg zur Demokratie?

in: vorgänge Nr. 219 (3/2017), S. 67-76

 

Bundesregierung auf dem Prüfstand – Umsetzung der sozialen Menschenrechte bleibt eine wichtige Aufgabe – Zusatzprotokoll zum UN-Sozialpakt endlich ratifizieren!

Gemeinsame Erklärung zum aktuellen UN-Staatenberichtsverfahren zu den sozialen Menschenrechten

 

Noch kein Grund zum Feiern: Umsetzung der sozialen Menschenrechte überfällig!

Zusatzprotokoll zum UN-Sozialpakt endlich ratifizieren! Gemeinsame Presseerklärung von sieben Bürger-, Menschenrechts- und Wohlfahrtsorganisationen

 

20 Jahre Tafeln sind genug

aus: vorgänge Nr. 201/202 (1/2-2013), S. 130-133

 

 

Ein Bürgerrecht für alle

Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Asylbewerberleistungsgesetz.

Mitteilungen 218/219 (III/IV) - Dezember 2012, Seite 12-13

 

Ein Bürgerrecht für alle

Die Entscheidung des höchsten deutschen Gerichts zum Asylbewerberleistungsgesetz verdeutlicht einmal mehr: Sondergesetze für Ausländer nach diesem Muster sind menschenunwürdig und gehören abgeschafft. Es verbietet sich nach unserer Verfassung, mit den Sorgen um die eigene Existenzsicherung Druck...

 

Durchbruch für die Bürgerrechte

Nach dem Karlsruher Urteil zum Asylbewerberleistungsgesetz: Humanistische Union fordert ein einheitliches Sozialhilfegesetz

 

Wie weiter mit den Hinweisen zu Hinweisgebern?

Eine parlamentarische Anhörung zu einem Whistleblower-Gesetz. Mitteilungen Nr. 215/216 (Heft 1/2012), S. 12

 

Urteil zum Erziehungsgeld in Bayern

Mitteilungen Nr. 215/216 (Heft 1/2012), S. 20

 

Die Vielfalt der Möglichkeiten ist bestechend - Chancen durch ein bedingungsloses Grundeinkommen

Das bedingungslose Grundeinkommen ist kein arbeitsmarkt- und sozialpolitisches Instrument, sondern eines zur Stärkung der Freiheit. Als jedem Staatsbürger bedingungslos gewährte Einkommensgarantie von der Wiege bis zur Bahre, anrechnungs- sowie besteuerungsfrei, erlaubte es eine vollkommene...

 

Erwerbsarbeit demokratisieren statt ignorieren!

Gewerkschaftliche Kritik am bedingungslosen Grundeinkommen.

Seinen Beitrag veröffentlichte Axel Gerntke erstmals in " Einkommen zum Auskommen: von bedingungslosem Grundeinkommen, gesetzlichen Mindestlöhnen und anderen Verteilungsfragen", hrsg. von der Koordinierungsstelle Gewerkschaftlicher...

 

wsk-Allianz stellt Parallelbericht 2011 vor

Mitteilungen Nr. 212 (1/2011), S. 19/20

 

Arme Kinder in der Warteschleife. Humanistische Union mahnt Kommunen und Länder, Hartz IV-Gesetze zügig umzusetzen

Anlässlich der Veröffentlichung der neuen Hartz IV-Gesetze im Bundesgesetzblatt fordert die Humanistische Union die Kommunen auf, ihren sozial- und bildungspolitischen Verpflichtungen nachzukommen und eine rasche Umsetzung der neue Teilhaberechte zu gewährleisten.

 
Parallelbericht wsk

wsk-Allianz legt den Vereinten Nationen Parallel-Bericht vor: Stärkung sozialer Menschenrechte in Deutschland notwendig

20 zivilgesellschaftliche Organisationen und Netzwerke (wsk-Allianz) haben den Vereinten Nationen einen Bericht über die Lage der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Menschenrechte in Deutschland vorgelegt.

 

"Hartz IV"-Neuregelung: ein sozialpolitisches Armutszeugnis

Nach wochenlangem Geschacher werden Bundestag und Bundesrat am morgigen Freitag (25.2.2011) die Neuregelung der Hartz-IV-Sätze beschließen.

 
Chipkarte für Bildung

Grundrechte – nur gegen Bezugsschein

Wie auch immer der Kompromiss zwischen Regierung und Opposition zu den neuen Hartz-IV-Sätzen aussehen wird, der am 11. Februar in Bundesrat und Bundestag beschlossen werden soll, fest steht schon jetzt: Eine befriedigende Lösung der Hartz-IV-Problematik wird er nicht bringen.

 
Genrebild mit Schriftzug: Existenz / Würde / Sicherheit

Menschenwürde und Sozialstaat: Messlatten für die neue Gesetzgebung zu den Regelleistungen nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) II und XII

Mitteilungen Nr. 211 (4/2010), S. 5-7

 

Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und FDP – Entwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch

Die Humanistische Union fordert eine Komplett-Überarbeitung des vorgelegten Gesetzentwurfes. Diese muss in Zusammenhang mit einem transparenten, öffentlichen Diskurs erfolgen: Zunächst müssen alle Zahlen und Fakten auf den Tisch und dann muss fair und realitätsgerecht diskutiert werden, welche...

 

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