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Termine: Sonstige - 13.12.07
Online-Durchsuchungen und andere Anti-Terror-Phantasien
Donnerstag, 13.12.2007 20.00 Uhr
Studio im zakk - Zentrum für Aktion, Kultur und Kommunikation GmbH, Fichtenstr. 40, 40233 Düsseldorf
Referent: Rechtsanwalt Dr. Fredrik Roggan (Berlin), stellvertretender Vorsitzender der Humanistischen Union
Online-Durchsuchungen werden von Wolfgang Schäuble und anderen Sicherheitspolitikern als "unverzichtbar" im Kampf gegen den Terrorismus bezeichnet. Aber ist diese Schnüffelei auf unseren Festplatten auch mit dem Grundgesetz vereinbar? Das Bundesverfassungsgericht hat in den letzten Jahren eine ganze Reihe von Anti-Terror-Maßnahmen (Luftsicherheitsgesetz, Rasterfahndungen etc.) als verfassungswidrig verworfen.
Gegenwärtig verhandelt es die Online-Durchsuchungen im Verfassungsschutzgesetz von NRW. Wird im "Krieg gegen den Terror" der Verfassungsstaat grundsätzlich in Frage gestellt?
Der Eintritt ist frei.
Veranstalter: Vereinigung demokratischer Juristinnen und Juristen, Republikanischer Anwältinnen- und Anwälteverein, Humanistische Union (Landesverband NRW) & zakk
http://www.zakk.de/termine/details.php?ID=5946
Weitere Informationen zum Thema finden Sie über diese Verweise:
Veranstaltungsort
Haus der Demokratie und Menschenrechte
Robert-Havemann Saal
Tel: (030) 20 43 506
Fax: (030) 20 41 263
E-mail:
kontakt@hausderdemokratie.de
www.hausderdemokratie.de
Adresse:
Greifswalder Straße 4
10405 Berlin
Verkehrsanbindung:
Tram Linie M4 oder Buslinien 200 / 240, jeweils Haltestelle "Am Friedrichshain"