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Berlin: Termine, Geheimdienste: BND, Berlin: Aufmacher - 6.09.17

Diskussion: Was bleibt nach dem Untersuchungsausschuss des Bundestages vom NSA-Skandal?

Mittwoch, 6. September, 19.00 Uhr, Robert-Havemann-Saal (Haus der Demokratie und Menschenrechte, Greifswalder Straße 4, Berlin)

 

Am 5. Juni 2013 veröffentlichte die britische Tageszeitung The Guardian“ den ersten Artikel über die weltweite Datenerfassung der NSA (National Security Agency). Die Informationen in dieser und etlichen weiteren Reportagen stammen aus dem Archiv des Whistleblowers Edward Snowden. Er lieferte erstmals Beweise für eine weltweite Überwachung. Auch Deutsche waren davon betroffen.

Noch vor der Bundestagswahl 2013 wollte die damalige Regierung die Überwachungsaffäre für beendet erklären.

Danach beschäftigte sich ein Untersuchungsausschuss des Bundestages mit der Überwachung der Bevölkerung durch die NSA und der Involvierung der deutschen Nachrichtendienste in den Skandal. Wir lernten Worte wie Five Eyes, Selektoren, Prism, Eikonal und Glo*** (bzw. Glotaic) kennen und erfuhren, was in Bad Aibling geschieht.

Vor wenigen Tagen veröffentlichte der Untersuchungsausschuss seinen in der Vorabfassung 1822-seitigen Abschlussbericht, der auch einen tiefen Einblick in die Arbeit der Dienste ermöglicht.

 

Am Mittwoch, den 6. September, um 19.00 Uhr im Robert-Havemann-Saal wollen wir, unter anderem, mit

Stephan Martin (Rechtsanwalt, Wissenschaftlicher Mitarbeiter bei MdB Martina Renner, Die Linke, für den NSA-Untersuchungsausschuss)

Prof. Dr. Kurt Graulich (Richter am Bundesverwaltungsgericht a. D., Honorarprofessor an der Humboldt-Universität, wissenschaftlicher Schwerpunkt im Sicherheitsrecht)

Dr. Peter Wolff (Gesprächskreis Nachrichtendienste in Deutschland, Sprecher der Arbeitsgruppe Recht und Ethik)

David Crawford (Senior Reporter, Correctiv)

über die Erkenntnisse des Ausschusses, welche Maßnahmen bereits ergriffen wurden, welche Maßnahmen von den Bundestagsabgeordneten gefordert werden, wie die Zusammenarbeit zwischen den Diensten aussehen soll und mit welchen Entwicklungen die deutschen und westlichen Nachrichtendienste in den kommenden Jahren konfrontiert werden, diskutieren.

 

Veranstalter: Humanistische Union Berlin-Brandenburg

 

 

Weiterführende Informationen

Untersuchungsausschuss des Bundestages www.bundestag.de/ausschuesse18/ua/1untersuchungsausschuss

 

Bericht des Untersuchungsausschusses dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/128/1812850.pdf

 

Netzpolitik: der Bericht ohne die Schwärzungen https://netzpolitik.org/2017/geheimdienst-untersuchungsausschuss-wir-veroeffentlichen-den-abschlussbericht-ohne-die-schwaerzungen/

 

Wikipedia über den Untersuchungsausschuss https://de.wikipedia.org/wiki/NSA-Untersuchungsausschuss

 

Humanistische Union: vorgänge Nr. 215: Geheimdienste vor Gericht: www.humanistische-union.de/nc/publikationen/vorgaenge/online_artikel/215/