Ihre Suche nach neutralitätsgesetz

Publikation Jan 2024 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 250

Bericht zur Mitgliederversammlung 2023 Samstag, 14.10.: Die Mitgliederversammlung beginnt mit der Begrüßung durch den Vorsitzende des Bundesvorstandes, Stefan Hügel und obligatorischen Formalia. Die satzungsgemäße Einladung und die Beschlussfähigkeit der Versammlung wird festgestellt. Clemens Arzt, Till Müller-Heidelberg und Udo Kauß werden zur Tagungsleitung gewählt. Der... [weiterlesen]

Publikation Jul 2023 vorgänge vorgänge Nr. 239/240: Keine Chance für den Frieden?

Kopftücher im öffentlichen Dienst: Pro & Contra Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat mit einer Nichtannahme-Entscheidung (Beschluss v. 17.1.2023, 1 BVR 1661/21) einen Rechtsstreit um das Verbot religiöser Bekleidung bei öffentlich Bediensteten des Landes Berlin beendet. Anlass war eine Beschwerde des Landes Berlin gegen ein Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG)... [weiterlesen]

Publikation Mai 2018 vorgänge vorgänge Nr. 221/222: Perspektiven des Datenschutzes nach der DSGVO

Berliner Neutralitätsgesetz: Gutachten bezweifelt Rechtsbindung der beiden Kopftuch-Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts in: vorgänge Nr. 221/222 (1-2/2018), S. 121-123 (SL) Im Land Berlin wird derzeit darüber gestritten, ob das sogenannte Neutralitätsgesetz des Landes[1] nach der zweiten Kopftuchentscheidung des Bundesverfassungsgerichts[2] anzupassen ist. Die Landesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen hatte sich im Dezember vergangenen... [weiterlesen]

Artikel Jan 2018

Berliner Neutralitätsgesetz: Abschaffen, reformieren oder Weiter so? Auf unserem nächsten Aktiventreffen am Mittwoch, den 10. Januar, um 19.00 Uhr in der HU-Landesgeschäftsstelle (Greifswalder Str. 4, Berlin) wollen wir über das Berliner Neutralitätsgesetz reden, das nach mehreren Gerichtsurteilen auf den Prüfstand gehört. Seit 2005 verbietet das Gesetz Beschäftigten... [weiterlesen]

Publikation Mai 2017 vorgänge vorgänge Nr. 217: Der Islam als Bewährungsprobe fürs Religionsverfassungsrecht

Kopftuchdebatten – und kein Ende in: vorgänge Nr. 217 (Heft 1/2017), S. 31-46 Die Frage, wie Beschäftigte ihr Äußeres gestalten dürfen, war schon vor der Kopftuchdebatte ein Thema (lange Haare, Tätowierungen etc.). Aber erst mit dem Kopftuch erlangte die Diskussion verfassungsrechtliche Brisanz. In der Bundesrepublik... [weiterlesen]