Eintritt: 5 Euro

Die Karten kosten 5 Euro und sind, solange der Vorrat reicht, hier und an der Abendkasse erhältlich.

Höhepunkt der Veranstaltung „Geheimdienste vor Gericht“, die die Humanistische Union in Kooperation mit Amnesty International und dem Chaos Computer Club veranstaltet, ist eine dokumentarische Theaterinszenierung.

Angesichts der aktuellen Lage wird der Ruf nach Stärkung der inneren Sicherheit immer lauter. Glaubt man den Geheimdiensten, kann diese Sicherheit nicht garantiert werden, ohne E-Mails und Telefonate flächendeckend zu überwachen. Doch was passiert, wenn die „Dienste“ alle Kontrollen unterlaufen und Gesetze eigenmächtig auslegen? Ist es möglich, Politik und Geheimdienste dafür vor Gericht zur Verantwortung zu ziehen?

Weitere Informationen zur Veranstaltung „Geheimdienste vor Gericht finden Sie hier:
http://www.geheimdienste-vor-gericht.de

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Der Eintritt zum Forum ist frei.

Seit über fünf Jahren erschüttern immer neue Skandale die deutschen Geheimdienste. Aktivitäten und Arbeitsergebnisse von Verfassungsschutz und BND bleiben trotz Kontrollgremien und mehrerer Untersuchungsausschüsse intransparent. Können die deutschen Dienste überhaupt kontrolliert werden? Und wenn ja, wie? Diesen und anderen Fragen geht die Humanistische Union in Kooperation mit Amnesty International und dem Chaos Computer Club im Rahmen der Veranstaltung „Geheimdienste vor Gericht“ nach.

Beim Forum Geheimdienste und Demokratie werden mit Diskussionen, Vorträgen und Workshops sowie Ausstellungen und Aktionen drei Themenschwerpunkte beleuchtet: Verfassungsschutz und V-Leute, Kommunikationsüberwachung und Datenaustausch durch den BND sowie die Kontrolle der deutschen Dienste.

Mit Unterstützung von:
#StopWatchingUs, Aktion Blackbox Verfassungsschutz, FG Politische Bildung der NaturFreunde Berlin, Aktion Freiheit statt Angst, Amnesty International – AK Menschenrechte digital (HH), Arbeitskreis kritischer Juristinnen und Juristen an der Humboldt-Universität zu Berlin (AKJ), Bündnis Privatsphäre Leipzig, Deutsche Vereinigung für Datenschutz (DVD), Die Datenschützer RheinMain, Digitalcourage, IALANA, Initiative gegen Berufsverbote, Internationale Liga für Menschenrechte, Komitee für Grundrechte und Demokratie, Maxim Gorki Theater Berlin, Neue Richtervereinigung, Republikanischer Anwältinnen- und Anwälteverein (RAV), Vereinigung demokratischer Juristinnen und Juristen (VDJ), Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA), Whistleblower-Netzwerk

Weitere Informationen zur Veranstaltung „Geheimdienste vor Gericht finden Sie hier:
http://www.geheimdienste-vor-gericht.de

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Unter dem Motto „Geheimdienste vor Gericht“ veranstaltet die Humanistische Union in Kooperation mit Amnesty International und dem Chaos Computer Club ein Forum Geheimdienste und Demokratie an der Humboldt-Universität sowie eine dokumentarische Inszenierung am renommierten Maxim Gorki Theater.

Alle Informationen zur Veranstaltung sind jetzt auf der Website www.geheimdienste-vor-gericht.de zu finden. So schnell wie möglich wird dort auch das Programm veröffentlicht werden.

Zum Auftakt der Veranstaltung zeigen wir am 21. Oktober das neueste Werk von Oliver Stone „Snowden“. Der Hollywood-Regisseur hat das Leben des Whistleblowers Edward Snowden verfilmt, der 2014 mit dem Fritz-Bauer-Preis der Humanistischen Union ausgezeichnet wurde. Filmvorführung und Diskussion finden im Kino Cubix am Berliner Alexanderplatz statt.

Beim Forum Geheimdienste und Demokratie am 22. Oktober an der Humboldt-Universität werden in Streit- und Werkstattgesprächen, Vorträgen und Workshops sowie mit Ausstellungen und Aktionen Legitimität und Legitimation der Dienste hinterfragt. Namhafte Jurist/innen, Politiker/innen und Wissenschaftler/innen nehmen ebenso daran teil wie Künstler/innen und Vertreter/innen von Bürgerrechtsorganisationen. Die Veranstaltung hat drei thematische Schwerpunkte: Verfassungsschutz und V-Leute, Kommunikationsüberwachung und Datenaustausch durch den BND sowie Geheimdienstkontrolle.

Der Höhepunkt der Veranstaltung ist ein Geheimdiensttribunal. Die dokumentarische Theater­inszenierung orientiert sich an einem fiktiven Gerichtsprozess gegen die nach unserer Meinung illegalen Überwachungspraktiken des Bundesnachrichtendienstes. Immer wieder behaupten Sicherheitspolitiker und Geheimdienste, der Schutz vor Terroranschlägen könne nicht garantiert werden, ohne E-Mails und Telefonate flächendeckend zu überwachen. Doch was passiert, wenn die „Dienste“ alle Kontrollen unterlaufen und Gesetze eigenmächtig auslegen? Ist es möglich, Politik und Geheimdienste dafür vor Gericht zur Verantwortung zu ziehen? Diese Themen wollen wir mit der Inszenierung aufgreifen.

Forum und Theatertribunal „Geheimdienste vor Gericht“ werden von den MitarbeiterInnen der Bundesgeschäftsstelle (Sven Lüders, Astrid Goltz und Anja Günther) gemeinsam mit Bundesvorstandsmitgliedern und HU-Aktiven vorbereitet. Weitere Mitstreiter/innen werden dringend gesucht.

AG Recherche (ca. 2-4 Personen)

Aufgaben: Recherchen, Sammlung und Sichtung von Material, Aufbereitung von Informationen
Anforderungen: im Idealfall journalistischer bzw. juristischer Hintergrund
Keine Ortsbindung an Berlin, Absprachen per Mail/Telefon/Skype möglich
Arbeitszeitraum: ab jetzt bis November 2016

AG Aktion und Promotion (möglichst viele Personen)

Aufgaben: Begleitung der Werbemaßnahmen (on- und offline), möglichst bundesweite Verteilung von Flyern, Plakaten, Aufklebern usw., Organisation von Aktionen und Veranstaltungen zur Mobilisierung
Anforderungen: Keine Ortsbindung an Berlin, Absprachen per Mail/Telefon/Skype möglich
Arbeitszeitraum: ab jetzt bis Oktober 2016, auch einmaliger Einsatz möglich

AG Springer (möglichst viele Personen)

Aufgaben: Übernahme logistischer Aufgaben, Betreuung eines Infostandes, Erstellung von Blog- und Twitter-Einträgen
Anforderungen: Einsatz während der Veranstaltung in Berlin
Arbeitszeitraum: 21. und 22. Oktober 2016

Werbe­ma­te­rial

Regionalgruppen, aber auch einzelne Mitglieder der HU können uns bei der Werbung für die Veranstaltung unterstützen. In der Bundesgeschäftsstelle stehen Flyer, Plakate und Webbanner bereit. Wer diese Materialien verteilen / nutzen will, melde sich bitte bei uns oder bestellt diese über den HU-Online-Shop: https://www.humanistische-union.de/shop/.

Bei Fragen oder Hinweisen sowie Interesse an einer Mitarbeit kontaktieren Sie bitte Anja Günther unter Telefon 030 / 20 45 02 56 bzw. kampagne@humanistische-union.de.

Snowden im Kino

Am 22. September 2016 läuft der Film „Snowden“ in den deutschen Kinos an. Das neueste Werk von Hollywood-Regisseur Oliver Stone (Platoon, Natural Born Killers) widmet sich dem Leben von Edward Snowden, dem früheren NSA-Mitarbeiter und Whistleblower, der 2014 für seine außergewöhnliche Zivilcourage bei der Aufdeckung grund- und menschenrechtswidriger Überwachungspraktiken von der Humanistischen Union mit dem Fritz-Bauer-Preis ausgezeichnet wurde. Die HU ist offizieller Filmpartner.
Wir würden uns freuen, wenn in möglichst vielen Städten Begleitveranstaltungen zu „Snowden“ stattfinden. Denkbare Formate wären Podiumsdiskussionen oder (kultur)politische Vier-Augen-Gespräche, bei denen auch die Humanistische Union vorgestellt wird. Bei der Vorbereitung und Durchführung der Veranstaltungen ist die Bundesgeschäftsstelle gern behilflich.

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Vergangenes Jahr hat die Delegiertenkonferenz beschlossen, dass die Humanistische Union 2016 eine öffentlichkeitswirksame Veranstaltung zu den deutschen Geheimdiensten organisiert. Seitdem haben der Bundesvorstand, ein Koordinationskreis Ehrenamtlicher sowie die Geschäftsstelle an der Konkretisierung des Konzeptes gearbeitet.
Im Ergebnis werden im Oktober 2016 in Berlin ein Kongress und ein Tribunal unter dem Motto „Geheimdienste vor Gericht“ stattfinden, mit denen die Zivilgesellschaft ihre Kritik an der Arbeit der Geheimdienste untermauert.

Format

Der Kongress findet als eintägige Veranstaltung an einem Samstag im Oktober 2016 an der Humboldt-Universität zu Berlin statt. Zudem wird es am Vorabend eine kulturelle Auftaktveranstaltung geben. Der Kongress besteht im Kern aus drei Veranstaltungsreihen zu den Themen:

• Verfassungsschutz und V-Leute: der Einsatz sog. V-Leute, die staatlich bestellte/bezahlte Straftaten verüben (dürfen) und die häufig die zu überwachenden Kreise stärken,
• Kommunikationsüberwachung und Datenaustausch: die Rechtsbrüche von BND und Verfassungsschutz bei der massenhaften Überwachung der Telekommunikation und dem Datenaustausch mit ausländischen Geheimdiensten,
• Wer kontrolliert wen – Geheimdienste und Politik: das beständige Unterlaufen, Hintergehen oder gar bewusste Täuschen parlamentarischer bzw. gesetzlicher Kontrollorgane.

Der rechtspolitische Kern des Kongresses wird ergänzt durch weitere politische und künstlerische Angebote für andere Zugänge zum Überwachungsthema (z.B. Cryptoparty, Workshops in digitaler Selbstverteidigung, Filme, Ausstellungen, Aktionskunst usw.).
Als Höhepunkt des Kongresses findet ein Tribunal zur Rolle der Geheimdienste innerhalb eines demokratischen Rechtsstaates statt. Das Tribunal wird als dokumentarisches Theater im großen Saal des Maxim Gorki Theaters Berlin aufgeführt und greift die Themen des Kongresses auf.

Die Veranstaltung hat folgende Ziele:

• Sammlung von Informationen und Argumenten zur Kritik geheimdienstlicher Überwachungsaktivitäten
• Kritische Auseinandersetzung mit den bisherigen gesetzgeberischen Konsequenzen aus NSA-/NSU-Affäre sowie den derzeit diskutierten Reformvorschlägen
• Erhöhung des politischen Druckes auf den Gesetzgeber
• (Wieder-)Belebung der gesellschaftlichen Debatte um die Gefahren der Geheimdienste
• Steigerung der medialen Aufmerksamkeit für das Thema

Als Zielgruppen …

… spricht der Kongress das juristische Fachpublikum, Fachjournalist/innen und Aktivist/innen sowie die Bundestagsabgeordneten an. Rechtspolitiker/innen sowie Jurist/innen finden hier die Möglichkeit zum Austausch über aktuelle gesetzgeberische Maßnahmen im Geheimdienstrecht. Für Fachjournalist/innen werden die Ergebnisse der bisherigen parlamentarischen und gerichtlichen Untersuchungen im Kontext von NSA und NSU aufbereitet sowie technische, rechtliche und praktische Hintergrundinformationen zu zwei geplanten Verfassungsbeschwerden geliefert.

Ein vielfältiges Begleit- und Rahmenprogramm mit Diskussionen, weiterbildenden Workshops und der Möglichkeit zur Vernetzung sowie das Geheimdiensttribunal sollen darüber hinaus auch jene politisch interessierten Menschen erreichen, die mit Arbeitsweise und rechtspolitischen Problemen der Geheimdienste bisher nicht vertraut sind. Je nach Budget und Reichweite in der Vorbereitung erwarten wir etwa 200 bis 500 Teilnehmer/innen.

Veran­stalter & Partner

Kongress und Tribunal werden gemeinsam veranstaltet von Humanistischer Union (HU) und Amnesty International (AI) in Kooperation mit dem Chaos Computer Club (CCC). Die organisatorische Planung liegt bei der HU.

Der Kongress ist offen für Unterstützer/innen, die eingeladen sind, sich inhaltlich einzubringen.

Über den genauen Termin und das ausführliche Programm werden wir alle Mitglieder und Freund/innen der HU rechtzeitig informieren.

Der Beitrag Geheimdienste vor Gericht – Kongress und Tribunal zu BND und Verfassungsschutz erschien zuerst auf Humanistische Union.

Mit den ersten Veröffentlichungen Edward Snowdens im Juni 2013 begann eine neue gesellschaftliche Diskussion über Massenüberwachung, Bürgerrechte und Geheimdienste. So konsequent das Recht auf Privatheit untergraben wird, so weit scheinen die Meinungen in der Bevölkerung darüber auseinanderzugehen. Auch in der öffentlichen Diskussion ergibt sich eine sehr heterogene Stimmungslage.

Dieses Meinungsbild wollen wir mit einem Dokumentarfilm-Projekt beleuchten. Dabei sollen mit einer Mischung aus Archivaufnahmen, Interviews, moderiertem Hintergrundwissen und Gesprächsrunden auch der aktuelle Kenntnisstand vom Ausmaß der Überwachung resümiert sowie mögliche Handlungsalternativen erarbeitet werden.

Für Planung, Umsetzung und Nachbereitung dieses ambitionierten Projektes suchen wir noch Unterstützung von Interessierten aus ganz Deutschland und laden herzlich zum Kick-Off-Treffen am 12. und 13. Februar in Göttingen ein.

Die Kosten für die Übernachtung in der Jugendherberge sowie für die Verpflegung übernimmt die Humanistische Union. Lediglich die Fahrtkosten sind selbst zu tragen.

Wir bitten um Anmeldung bis spätestens 1. Februar 2016 unter kampagne@humanistische-union.de bzw. 030 / 20 45 02 56 (Anja Günther). Wir freuen uns auf alle Interessierten!

Anja Günther
Campaignerin der Humanistischen Union

Programm zum Kick-off-Treffen des Dokufil­m-Pro­jektes

Termin:  12.-13. Februar 2016
Ort:  Göttingen, Bildungsvereinigung Arbeit und Leben, Lange Geismarstr. 72-73

Freitag, 12. Februar

18 Uhr Begrüßung der Teilnehmer/innen
Infos über Ablauf des Workshops

18.15 Uhr Input

20.00 Uhr gemeinsames Abendessen – Kennenlernen / Austausch

Samstag, 13. Februar

9 Uhr  Gemeinsames Frühstück
10 Uhr Start, Vorstellung der Projektidee
Die Projektinitiator/innen berichten von ihrer Idee, dem Ziel, dem aktuellen Recherchestand
Anschließende Diskussion

11 Uhr Arbeit in Gruppen zu verschiedenen  Themen (Überwachung, Dramaturgie, Finanzierung, Öffentlichkeitsarbeit, Logistik)

12.30 Uhr Mittagessen

13.30 Uhr Weiterführung der Gruppenarbeit

15.00 Uhr Kaffeepause

15.30 Uhr Auswertung der Gruppenarbeit, Zusammentragen und Diskussion der Ergebnisse, Bildung von AGs, Ausblick

17 Uhr Verabschiedung und Ende

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