Haus für Demokratie und Menschenrechte, Greifswalder Str. 4, 10405 Berlin

Mit wem:

• Eric Töpfer, Redakteur der Zeitschrift Bürgerrechte & Polizei/CILIP
• Susanne Schultz, Gen-ethisches Netzwerk (GeN) Berlin
• Das Wattestäbchen, anonym

Die massive Expansion polizeilicher DNA-Datensammlungen verletzt das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung und Datenschutz! Das Gen-ethische Netzwerk (GeN) nimmt deshalb den Tag des Grundgesetzes am 23. Mai zum Anlass, eine Kampagne gegen die polizeiliche DNA-Sammelwut zu starten. Das GeN wird sich an diesem Tag zusammen mit mehreren Organisationen, darunter auch der Humanistischen Union, mit einem öffentlichen Brief an Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger wenden. Wir fordern von ihr die Kontrolle und Beschränkung der derzeit kaum datenschutzrechtlich überprüften DNA-Datenbank beim Bundeskriminalamt (BKA). Das Ziel der Kampagne ist die Löschung polizeilicher DNA-Datenbanken als problematische biologische Vorratsdatenspeicherung.

Eric Töpfer berichtet über den Stand der Vernetzung der europäischen DNA-Datenbanken. Susanne Schultz problematisiert verschiedene Ebenen der Expansion der DNA-Datenspeicherung in Deutschland und diskutiert politische Ansatzpunkte der GeN-Kampagne – auch mit Blick auf ähnliche internationale Kampagnen.
Das Wattestäbchen informiert über seine Tour und gibt erste Hinweise, wann es wo auftauchen wird – und mit welchen Aktionsformen. Zudem zeigen wir den neuen Kinoclip zur Kampagne.

Der Beitrag DNA-Sammelwut stoppen! Wattestäbchen on Tour erschien zuerst auf Humanistische Union.