Die letzten Jahre haben uns besonders eindringlich vor Augen geführt, wie wichtig die Verständigung zwischen Deutschen und Polen ist, für uns selbst und überdies, wenn man sie in einen größeren europäischen, ja weltpolitischen Kontext stellt. Der 9.11. 1989 und der 11.9.2001 markieren Eckdaten einer radikalen Veränderung der globalen Konstellation. Die Front des Ost-West-Konflikts und des Kalten Krieges war im November 1989 zusammengebrochen, der friedlichen Zukunft einer weltumspannenden Demokratie schien 1989 nichts mehr im Wege zu stehen. Aber es ist anders gekommen. Nicht nur peinigen Bürgerkriege die so genannte Dritte Welt, auch in Europa wurde wieder geschossen, und Tenoristen bedrohen Menschen in aller Welt. In den etablierten Demokratien stoßen die gewählten Regierungen immer mehr an die Grenzen möglicher Gestaltung, weil die internen Regelungen ein von Interessen festgezurrtes Netz gebildet haben, das sich kaum noch entwirren lässt, vor allem aber weil die ökonomische Globalisierung – bei allen Vorteilen, die sie auch bringt – der Politik die für ihre Gestaltung notwendigen, noch im Szenario des Nationalstaates gefertigten Instrumente entwindet. Der Igel der Ökonomie ist immer schon allhier, wenn der Hase Politik außer Atem ankommt. Da aber, dies zeigt die historische Erfahrung, der Markt, so unersetzbar er ist, von sich aus zu Machtdisparitäten, zur ungleichen Verteilung von Freiheitschancen und zu Ungerechtigkeiten tendiert und diese über kurz oder lang die Demokratie gefährden, müssen wir den Boden für die Politik zurückgewinnen. Einer der wenigen vielversprechenden Akteure dafür ist die Europäische Union, weil der ökonomische Raum, den sie politisch umfasst, groß und potent genug ist, um politische Gestaltung wieder zu erlauben.

Polen, Frankreich und Deutschland als Schritt­ma­cher der Integration

Wenn wir die freiheitliche Demokratie angesichts der neuen Herausforderungen im Dienste der Würde aller Menschen stärken wollen, dann resultiert daraus fast zwangsläufig, der Erweiterung der EU zum Gelingen zu verhelfen. Dabei spielt die deutschfranzösische Freundschaft eine kardinale Rolle; in der Vergangenheit und für die Zukunft. Um diesen Motor so zu erhalten und zu stärken, dass die vergrößerte Europäische Union zu einem handlungsfähigen und auch nach innen erfolgreichen Akteur wird, erscheint es jetzt von vordringlicher Bedeutung, diese erfolgreiche Zweierbeziehung um Polen zu bereichern. Zwar hat eine ménage à trois immer auch ihre Tücken, aber politische Freundschaften sind ja keine Liebesverhältnisse, sondern eben Freundschaften, in denen Rivalitätspotenziale am besten dadurch entschärft werden, dass man gemeinsam plant und handelt. Die deutsch-polnischen Beziehungen werden damit mehrschichtig: Das nachbarliche Zweierverhältnis wird komplexer, weil historische und aktuelle Bezüge zwischen den drei Ländern wieder ins Bewusstsein treten und damit ein kulturell tragfähiger und haltbarer Brückenpfeiler zwischen West- und Osteuropa ausgebaut werden kann.

Die letzten Monate haben uns gezeigt, wie wichtig diese Ausweitung der deutschfranzösischen Freundschaft in Richtung des Weimarer Dreiecks ist. Als die Außenminister Polens, Frankreichs und Deutschlands, Skubiszewski, Dumas und Genscher es bei einem gemeinsamen Aufenthalt in Weimar zumindest rhetorisch aus der Taufe hoben, hatten sie theoretisch im Blick, was heute vor aller Augen ist: dass nämlich bei der Vergrößerung der Europäischen Union insbesondere die drei großen Staaten in der Mitte Europas eine gemeinsame Linie finden müssen, und dass die deutsch-französische Freundschaft nicht in Konkurrenz zur deutsch-polnischen Aussöhnung treten darf. Freilich ist dies leichter gefordert als praktisch in die Tat umgesetzt. Gegenwärtig können wir beinahe täglich erleben, wie leicht Animositäten, Rivalitäten und gegenseitige Verdächtigungen auf Regierungsebene entstehen und aus historischen Beständen schöpfen können. Deshalb ist es wichtig, dass die Menschen sich in den drei Ländern – und natürlich nicht nur in ihnen – immer näher kommen, damit ein Sicherheitsnetz entsteht, das Verschärfungen von Interessenkonflikten, die in Europa immer mehr zum Alltag gehören werden, auffangen kann.

Menschen und Kulturen miteinander vernetzen

Der große Soziologe Georg Simmel und in seiner Nachfolge Lewis Coser haben – im Rahmen innerstaatlicher Gesellschaften – den Gedanken entwickelt, dass eine Gesellschaft umso besser zusammenhält, je mehr sie von so genannten Über-Kreuz-Loyalitäten geprägt ist. Diese entstehen, wenn Menschen zu unterschiedlichen, miteinander auch in Gegensatz oder in Spannung befindlichen Vereinigungen gehören, aber dennoch viele Ziele teilen, fremde Sprachen verstehen, andere Traditionen kennen und sich ihnen auch gefühlsmäßig verbunden fühlen. Wer zugleich in einem Sportclub, in einer politischen Partei, in einer religiösen Gemeinschaft und in einem Berufsverband tätig ist und deren jeweilige Logiken begreift, kann vermitteln und Gegensätze dämpfen, wenn es zwischen diesen unterschiedlichen Gruppen bzw. Vereinigungen zum Konflikt kommt. Er kann vor allem Missverständnissen oder Missachtungen vorbeugen, die oft für das Entstehen von Konflikten mindestens so wichtig sind wie substanzielle Interessengegensätze.

Diese Einsicht gilt nicht nur für innerstaatliche, sondern auch für transnationale Gesellschaften wie sie sich mehr und mehr z.B. in der Europäischen Union herausbilden. Deshalb ist es so wichtig, dass junge Menschen über die nationalen Grenzen hinweg gemeinsame Projekte verfolgen, auch eine gemeinsame Wegstrecke zusammengehen. Reisen und gegenseitige Besuche bieten schon eine gute Grundlage. Aber richtig belastbar wird der Zusammenhalt dann, wenn vor allem junge Menschen aus verschiedenen Ländern sich gegenseitig sprachlich leicht verständigen können, sich gemeinsame Ziele setzen, daran arbeiten und sich mit ihrem gemeinsamen Werk dann auch gefühlsmäßig identifizieren.

Die Viadrina als Ort gelebter Kooperation

Im Sinne dieser Überlegung war es eine weise Entscheidung, in Frankfurt/Oder mit der Viadrina im Jahre 1991 eine Universität wieder zu gründen und diese mit dem Auftrag zu versehen, das deutsch-polnische Verhältnis zu stärken und ein Bewusstsein von Europa öffentlich wirksam zu pflegen, das Mittelosteuropa explizit einschließt und die Vergrößerung der Europäischen Union seitdem vorbereiten hilft. Denn so wichtig und notwendig es ist, den Blick für Gesamteuropa und dessen Stellung in der Welt offen zu halten und zu wahren, so nötig ist für die Realisierung des großen Projekts das Engagement im Detail, sowohl, um — auch in den Niederungen des Alltags – voranzukommen, als auch um den Reichtum der kulturellen Vielfalt in Europa wahrzunehmen, lebendig zu halten und zu fördern. Europa entsteht nicht auf dem Reißbrett, sondern konkret. So mag ein kleiner Rückblick auf unsere Erfahrungen auch die Chancen der zukünftigen Entwicklung in Europa beleuchten.

Zu Beginn gab es, wie bei jedem neuen Projekt, durchaus Befürchtungen: Würde die gemeinsame Lehre und Forschung gelingen? Würden es die Polen sprachlich schaffen? Würden die deutschen Wissenschaftler sich ernsthaft mit Polen und Osteuropa befassen? Würde die polnische Seite einen substanziellen Beitrag leisten können? Denn ein wirklich tragfähiges Verhältnis entsteht nur, wenn die Partner ungefähr gleichgewichtig sind, jedenfalls in gegenseitiger aufrichtiger Achtung und Anerkennung miteinander umgehen — wie in einer guten Ehe.

Die anfänglichen Sorgen haben sich als unbegründet erwiesen. Die polnischen Studierenden, die eine Aufnahmeprüfung hinsichtlich ihrer Sprachfähigkeit und ihres Allgemeinwissens ablegen müssen, sind der Herausforderung gewachsen; viele von ihnen gehören zu den besten ihres Landes. Die polnische Schulausbildung stellt zwar Eigenständigkeit und Kreativität als Ziele nicht obenan, rüstet die jungen Polen jedoch mit der Fähigkeit zu harter Arbeit aus. Das Bestreben, auf dem Arbeitsmarkt schnell und gut zu reüssieren, steigert ihre Motivation. Hier gibt es übrigens einen Unterschied zwischen der Mehrheit der polnischen und der deutschen Studierenden. Die polnischen Studierenden sehen im Studium vor allem die Chance, eine interessante berufliche Position auf dem Arbeitsmarkt zu finden. Studieren um des Studierens willen, vielleicht auch um einer allgemeinen Bildung willen, steht bei ihnen nicht im Vordergrund. Sie sind auch zu Recht – durchaus optimistisch, eine solche Position nach dem Studium zu finden. Die Deutschen hegen den Arbeitschancen gegenüber mehr Skepsis, insbesondere in der Kulturwissenschaft, die zugleich für sehr viele Studierende, gerade aus den alten Bundesländern, eine Hauptattraktion darstellt. Insgesamt sind deren Chancen auf dem Arbeitsmarkt nach wie vor vergleichsweise gut, aber auf längere Sicht werden wir die Möglichkeit zu noch mehr Spracherwerb, vielleicht sogar einen dreisprachigen Studienabschluss anzubieten versuchen, um die Chancen zu steigern.

Eine besonders enge deutsch-polnische Zusammenarbeit spielt sich am Collegium Polonicum auf der anderen Seite der Oder ab, das die Viadrina zusammen mit der Posener Adam-Mickiewicz-Universität betreibt. Es empfängt den Besucher von Slubice gleich am Ende der Oderbrücke als ein eindrucksvoller Bau – ein Beweis für die Stärke und das Gewicht des polnischen Engagements; denn dieser Bau wurde unter der Regie unserer Posener Partneruniversität errichtet und neben der EU vom polnischen Staat und der Stiftung für deutsch-polnische Zusammenarbeit finanziert. Auf die Idee, dass Polen in dieser Kooperation ein Bittsteller sein könnte, kommt man angesichts dieser Leistungen nicht mehr. Im Gegenteil, die Dynamik unserer polnischen Partner — etwa die Geschwindigkeit, mit der der Bau errichtet wurde — hat auf alle einen nachhaltigen Eindruck gemacht.

Viele der deutschen Wissenschaftler an unserer Universität beschäftigen sich mit polnischen und mittelosteuropäischen Themen und pflegen die Zusammenarbeit mit Wissenschaftlern aus den Nachbarländern. Zu Konflikten aus nationalen Vorurteilen ist es zwischen den Mitgliedern der Viadrina bisher nicht gekommen. In den Studentenheimen treffen die unterschiedlichen Lebensgewohnheiten und Mentalitäten zwar deutlich aufeinander, aber die jungen Leute entwickeln Spielregeln, welche die Unterschiede in gemeinsame Vorteile verwandeln.

Auf beiden Seiten steigert sich das Interesse an der Sprache des Nachbarn, wenn auch, vermutlich auf absehbare Zeit, in asymmetrischer Intensität. Mit Brüsseler Interreg-Mitteln können wir jetzt für einige Jahre das Angebot an Sprachunterricht steigern. Mit der gerade gegründeten Viadrina-Sprachen-GmbH, einem Private/Public-Partnership, hoffen wir dafür auf längere Sicht eine Anschlussfinanzierung aufbauen zu können.

Sowohl in der Viadrina als auch am Collegium Polonicum bleiben aber weitere Schritte in Richtung Integration zu tun. Es genügt nicht, nebeneinander im Seminar zu sitzen, zusätzliche Aktivitäten müssen die Gemeinsamkeit unterstützen. Dies geschieht schon in den immer zahlreicher werdenden freiwilligen studentischen Initiativen, in hochschulpolitischen und künstlerischen Gruppen. Es ist eine Freude zu sehen, wie sie derzeit aus dem Boden sprießen und eine vorzügliche Gelegenheit dafür bieten, dass die zahlenmäßig beeindruckende Internationalität der Viadrina und des Collegium Polonicum auch wirklich gelebt wird. Aus der Einsicht, dass die jungen Leute so viel wie möglich Anlass und Gelegenheit finden müssen, um sich persönlich kennen zu lernen, fördern wir gegenwärtig finanziell Exkursionen, wofür ein großzügiger privater Sponsor gefunden wurde. Auch werden die Studiengänge am Collegium Polonicum immer mehr miteinander verbunden, so dass z.B. der polnische Lizenziat-Studiengang mit einem deutschenglischen Master of European Studies fortgesetzt werden kann.

Seit dem Herbst vergangenen Jahres haben wir auch endlich mit dem brandenburgisch-polnischen Regierungsabkommen eine rechtliche Grundlage, die ein gemeinsames Budget und ein Statut unserer gemeinsamen Institution erlauben. Immerhin haben wir aber bisher auch improvisiert gut zusammengearbeitet, was zeigt, dass der Wille zur Gemeinsamkeit ausschlaggebend ist – ein Weg findet sich dann fast immer.

4.500 junge Menschen studieren jetzt in drei Fakultäten an der Viadrina, 1.800 am Collegium Polonicum. Sie prägen die Stadtbilder auf beiden Seiten der Oder. Ein Drittel der Studierenden an der Viadrina kommt aus Polen. Immer mehr junge Bewohner von Frankfurt und Slubice, rund siebzig Prozent, haben Bekannte und Freunde auf der jeweils anderen Seite. Bikulturell, mit dem Lebensschwerpunkt auf beiden Seiten der Oder, lebten vor zehn Jahren ungefähr zwanzig bis dreißig, heute hat sich die Zahl verzehnfacht. Schilder tragen immer häufiger Aufschriften in beiden Sprachen, und es ist zu hoffen, dass gemeinsame Kindergärten und Schulen die gegenseitige Vertrautheit immer mehr stärken werden.

Vom bi- zum trina­ti­o­nalen Dialog

Mit Blick auf die EU-Erweiterung im Jahre 2004 wäre es aus den Gründen, die ich am Anfang dargelegt habe, angesagt, die deutsch-polnische Verständigung an der Viadrina um Frankreich zu erweitern. Pläne in diese Richtung verfolgen wir schon seit anderthalb Jahren. Die bundespolitische Unterstützung wurde uns prinzipiell zugesagt, freilich wird es immer eng, wenn solche Projekte Geld kosten. Dennoch: Eine deutsch-französisch-polnische Universität könnte ein wunderbarer Motor für eine blühende Europäische Union werden. Ich sage nicht: der einzige. Die letzten Monate haben uns noch einmal deutlich gemacht, was wir eigentlich längst wissen: Jede Anmaßung, den Ton anzugeben, alles was nach Machtarroganz schmeckt, müssen wir vermeiden. Sie provoziert sowohl im transatlantischen als auch im innereuropäischen Verhältnis Abwehr und Misstrauen. Aber die Ausweitung bilateraler Kooperation zu tri- oder multinationaler kann auch davor bewahren, sich so auf zweiseitige Fragen zu konzentrieren, dass man ganz andere Gesichtspunkte und Erfahrungen aus dem Blick verliert. In Europa werden wir zunehmend die Fähigkeit brauchen, eine Sache aus sehr verschiedenen Gesichtspunkten her zu betrachten. Das könnten junge Menschen exemplarisch an einer trinationalen Universität mit einem ebenfalls trinationalen Lehrkörper gut lernen. Die Viadrina hat in ihrem ersten Jahrzehnt bereits einen wichtigen Beitrag für die langfristigen deutsch-polnischen Beziehungen geleistet. Je mehr sie ihrem Namen der „Europa-Universität“ gerecht wird, desto erfolgreicher kann sie ihren Auftrag erfüllen.

Der Beitrag Vom Weimarer Dreieck zum geeinten Kontinent, Die Rolle der Europa-Universität Viadrina im Einigungsprozess der EU erschien zuerst auf Humanistische Union.

aus: vorgänge Nr. 173 (Heft 1/2006), S. 106-113

I. Einleitung

Vor einigen Monaten teilte ich mit einigen Journalisten eine Taxi-Fahrt vom Flughafen zu einer Konferenz. Ihr lebhaftes Gespräch – sie waren alle in sog. kritischen Medien tätig – drehte sich durchweg um Quoten, Aufmacher und eye catcher. Dabei ging es durchaus differenziert um ästhetische Fragen und um den Zusammenhang zwischen Aufmacher und Quote – und je höher sie war, desto mehr leuchteten die Augen und desto mehr wuchs der kollegiale Respekt. Das Gespräch wirkte sehr professionell, und man bezog sich auf einen breiten Fächer empirischer Veranschaulichungen. Die Frage nach dem Zusammenhang zwischen der Priorität der Quote und der demokratischen Verantwortung der Medien stellten sich die Journalisten nicht, sie hätte auch in diesem Zusammenhang ziemlich deplatziert gewirkt – zu grundsätzlich, abstrakt, theoretisch abgehoben. Die Diskrepanz zwischen dem, was diese ganz und gar sympathischen Journalisten offensichtlich vorrangig bewegte und dem, was mich selbst umtrieb, die Diskrepanz nämlich zwischen den Bedingungen des täglichen Erfolgs, der zum individuell-professionellen wie zum institutionellen Überleben der Medien notwendig ist, und dem, was ich als die zentrale und überaus wichtige Verantwortung der Medien in der Demokratie halte, beschäftigt mich nicht erst seit dieser Flughafenfahrt.
Denn kein Mensch würde bestreiten, dass die Medien in der Demokratie eine überaus wichtige Rolle spielen. Aber können sie sich darum angesichts der harten Konkurrenz auf dem Markt überhaupt noch kümmern? Müssen sie nicht in erster Linie eben auf jene Quoten und Absatzzahlen achten, um sich zu behaupten? Sind dazu nicht alle Mittel, die wir im Kampf der Medien beobachten, erforderlich? Kann man infolgedessen die Kluft zwischen der allgemein akzeptierten Grundannahme ihrer demokratischen Verantwortung und den Bedingungen des Geschäfts überhaupt noch überwinden? Oder sollten wir das schöne demokratische Postulat einfach beiseite legen und uns statt dessen auf die insbesondere ökonomisch erfolgreiche Bewältigung des Medienalltags konzentrieren?
Ich meine nicht und möchte diese Ablehnung mit einigen Thesen und Beobachtungen erläutern. Zuvor aber möchte ich mich an einer genaueren Formulierung dessen versuchen, was ich die demokratische Verantwortung der Medien nenne. Ob es am Ende, wie man das immer möchte, Lösungsvorschläge geben wird, das kann ich noch nicht versprechen. Zunächst also mein Versuch genauer zu bestimmen, worin die demokratische Verantwortung der Medien liegt.

II. Demokra­tie­the­o­re­ti­sche Überle­gungen

Die moderne Demokratie entstand – auf der Grundlage eines vorher entwickelten Rechtsstaates – nicht als direkte Demokratie, sondern bedurfte seit dem 19. und erst recht im 20. Jahrhundert der Vermittlung durch Medien, die für eine breitere Öffentlichkeit Informationen und Diskussionen von politischen Vorstellungen und Parteien aufbereiteten und verbreiteten. Das hat einen technischen und einen demokratietheoretischen Aspekt.
Der technische liegt in der Notwendigkeit, Kommunikation auch zwischen den Bürgern herzustellen, die sich nicht direkt miteinander austauschen können. Vermittlung ist also aus rein praktisch-empirischen Gründen notwendig. Solche Vermittlung ist aber nicht als neutral-transparente Übergabe denkbar, sondern wirkt notwendig auf den Inhalt und die Art der Kommunikation ein. Denn genauso wie es keine Erkenntnis als sog. objektive Wiedergabe einer sog. objektiven Wirklichkeit gibt – die Lenin’sche Widerspiegelungstheorie gehörte im übrigen zu den erkenntnistheoretisch vielleicht naiven, aber jedenfalls philosophisch unhaltbaren Elementen eines totalitären Kommunismus –, genauso gibt es keine „objektive“ Kommunikation, Mitteilung, Weitergabe von Nachrichten oder Meinungen. Eine Auswahl aus der prinzipiell unendlichen Zahl von Nachrichten und eine damit einhergehende Perspektivität mit wertenden Implikationen über ihre Wichtigkeit bzw. Bedeutung ist unvermeidbar.
Dieses Dilemma kann in einer modernen pluralistischen Demokratie, die nicht nur faktisch eine Vielfalt von Interessen enthält, sondern sie auch als legitim akzeptiert, nicht prinzipiell überwunden, sondern nur demokratiekonform gestaltet werden. Die Grundmaxime dafür liegt in der Forderung, das Spektrum der Interessen breit zu halten, ihr Gewicht vor Einseitigkeit zu schützen und den Raum für eine kontroverse Diskussion zu sichern. Sie bietet die Chance, die einzelnen Interessen und Prioritäten mit Kriterien des Gemeinwohls zu vergleichen, etwa gemäß dem Habermas’schen Kriterium der Verallgemeinerbarkeit der Interessen, und damit zugleich argumentativ die Vielfalt der Lösungsmöglichkeiten und gewollten bzw. ungewollten Folgen und Implikation möglicher Entscheidungen auszuloten, was der Solidität und der Gemeinwohlorientierung der Entscheidung zugute kommen soll. Damit führt bereits der technische Aspekt der Vermittlungsaufgabe von Medien zum zweiten demokratietheoretischen, d.h. zur demokratischen Verantwortung der Medien.
Denn wenn Demokratie die gleichberechtigte Teilhabe aller Bürger an der Politik bedeutet und Politik im Wesentlichen die Vorbereitung und Durchführung von Entscheidungen – oder auch Nicht-Entscheidungen bzw. Blockaden – in Bezug auf Angelegenheiten meint, die kontrovers beurteilt werden und alle Bürger betreffen und binden, dann haben gemeinwohlorientierte Ziele nur eine Chance, wenn sich die Bürger darüber verständigen, wenn sie möglichst erschöpfend darüber argumentieren und die Implikationen von Entscheidungen offen legen können. Öffentlichkeit wurde so Jahrzehnte lang demokratietheoretisch als eine Art Filter angesehen, der partikularistische oder willkürliche Politik herauszufinden hilft und das demokratische Gemeinwohl befördert. Immanuel Kant hat es ganz im gleichen Sinne als eine Art Test für die Gerechtigkeit von Entscheidungen bezeichnet, wenn sie zu ihrer Verwirklichung der Öffentlichkeit bedürfen, wozu gehört, dass die Öffentlichkeit dem zustimmen und eine gerechte Interessenabwägung durchführen kann. Wenn man dagegen im Dunkeln munkelt, bleibt die Gerechtigkeit leicht auf der Strecke.
Damit ist zugleich gesagt, dass Demokratie, wie ich sie hier verstehe, nicht einfach ein wertmäßig neutrales Entscheidungsverfahren meint. Vielmehr begreife ich sie als eine normativ gestaltete politische Verfassung und Lebensform. Entsprechend ihrer ideengeschichtlichen wie grundgesetzlichen Bestimmung dient sie dem Ziel, die gleiche Würde aller Menschen im Sinne ihres gleichen Rechts und ihrer gleichen Pflicht zur Freiheit, d.h. zur selbstbestimmten und verantworteten Lebensführung und solidarischen Teilhabe am Gemeinwesen, zu verwirklichen. Zu ihrer Realisierung und Festigung braucht es nicht nur Gesetze und organisierte Institutionen, sondern auch eine politische Kultur, die die die angemessene Handhabung der Institutionen unterstützt. Wir kennen die Maxime, dass Gesetze ihrem Geiste und Buchstaben gemäß angewendet werden sollen. Wir wissen auch, dass man sie immer missbrauchen oder pervertieren kann, weil sich die Wirklichkeit, auf die sie angewendet werden sollen, in kein Gesetz ganz einfangen lässt. In Bezug auf die Gerechtigkeit hat Aristoteles deswegen in seiner berühmten Nikomachischen Ethik am Ende seiner Ausführungen zur Gerechtigkeit das „Gütige“ als ihren Gipfel gerühmt. Es besteht darin, auf ein eigenes Recht zu verzichten, wenn seine Einforderung eine größere Ungerechtigkeit nach sich ziehen würde. Das Gütige als Grundhaltung brauchen wir, so Aristoteles, in einem freiheitlichen Gemeinwesen, weil sich die Gerechtigkeit nie ganz in eine Gesetzesregelung umsetzen lässt.
Wenn Demokratie also auf kulturelle Unterstützung angewiesen ist, dann betrifft das einerseits die Grundhaltung der Bürger. Autoritäre Persönlichkeiten, die ihr individuelles Urteilsvermögen ungefragten Autoritäten unterordnen, die ihren Mitbürgern eher misstrauisch begegnen und nicht leicht mit ihnen kooperieren, die also – das gehört ins Bild – weder Fremd- noch Selbstvertrauen und infolgedessen auch keine Zukunftszuversicht aufbringen, Bürger, die ungeniert ihre partikularen Interessen verfechten, ihre Macht ausnutzen und sich um Fairness nicht scheren, Menschen, die sich abgewöhnt haben, zwischen Wahrheit und Lüge zu unterscheiden oder die die Lüge für ein vertretbares Mittel halten, Gegner auszuschalten – können eine Demokratie nicht aufbauen oder bewahren. Sie zerstören dass Grundvertrauen, das Menschen sowohl für die mutige Gestaltung ihres privaten Lebens als auch für das Gelingen eines freiheitlichen Gemeinwesens, das eben grundsätzlich auf freiwilligen Gehorsam und freiwillige Kooperation baut, brauchen. Vertrauen ist die kulturelle Nahrung, ohne die eine Demokratie verkümmert, ohne die sich die Bürger und Interessengruppen gegenseitig im Wege stehen und blockieren, anstatt die Kraft zur Gemeinsamkeit aufzubringen und etwas zu ihrem gemeinsamen Wohl aufzubauen.
Diese Grundhaltung ihrerseits wird aber – und dies ist das zweite – nicht gedeihen, wenn die Medien ihr zuwiderhandeln, anstatt sie ihrerseits zu fördern. Wenn Bürger einseitig informiert werden, dann fördert dies Misstrauen, weil es der Komplexität der Wirklichkeit und der gesellschaftlichen Wahrnehmungen, Ansprüche und Interessen nicht gerecht wird. Wenn Medien jenseits der oben kurz skizzierten grundsätzlich-philosophischen Schwierigkeit, angemessen, d.h. in pluralistischer Breite zu kommunizieren, einer ganz anderen Logik folgen, wenn sie um ihres Überleben willen vor allem auf Gewinn aus sein müssen und deswegen verzerrende Kampagnen betreiben, anstatt aufzuklären, dann werden sie ihrer demokratischen Grundverantwortung, an einer gemeinwohlorientierten Öffentlichkeit mitzuarbeiten und damit das gesellschaftliche Vertrauen, das die Demokratie braucht, mitzuschaffen, nicht gerecht.

III. Kritische Thesen

Vor dem so skizzierten demokratietheoretischen Hintergrund möchte ich nun zur gegenwärtigen Situation der Medien sechs kritische Thesen vorstellen und erläutern, um am Ende, anknüpfend an mein Taxierlebnis, einige Schlussfolgerungen zu ziehen.

1. Der Medienberichterstattung, besonders dem Fernsehen, wohnt ein Hang zum Negativismus und zugleich zur Vereinfachung komplizierter Zusammenhänge inne, der sich gerade in der momentanen Situation umfassender gesellschaftlicher Reformen destruktiv auswirkt.

2. Dies stellt die Verlässlichkeit in die Zurechenbarkeit des         Medienhandelns in Frage.

3. Der „Code der Medien“ macht es für den Zuschauer schwierig, Wichtiges von Unwichtigem zu unterscheiden.

4. Journalisten arbeiten nicht nur für ihr Publikum, sondern orientieren sich immer stärker an der Medienkonkurrenz. Ausschlaggebend für die Berichterstattung ist oftmals nicht mehr, welches Informationsbedürfnis die Zuschauer oder Leser haben, sondern wie die Kollegen und vor allem die Konkurrenz eine vermeintlich exklusive Nachricht bewerten.

5. Medien werden selbst zunehmend zu politischen Akteuren und schaffen die von ihnen gespiegelten Diskurse selbst.

6. Dies wirft die Frage nach der gesellschaftlichen Legitimation des Journalismus auf.

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Ich beginne mit dem Hang zum Negativismus und zur Vereinfachung. Wir alle wissen, dass sich Medienberichterstattung an bestimmten Nachrichtenfaktoren orientiert. Das garantiert ihre Aktualität und die richtige Priorisierung der eingehenden Nachrichten, macht die Medien aber gleichzeitig anfällig für politische Inszenierungen, die auf genau diese Nachrichtenfaktoren abzielen. Der Zwang zur Personalisierung und zur Eindeutigkeit macht es sehr schwer, mit bestimmten Inhalten durchzudringen. Man rennt als Wissenschaftler manchmal wie gegen eine Wand, wenn man ein neues, als wichtig erachtetes Thema in den Mediendiskurs einführen will. Es gibt offensichtlich eine Komplexitätsdimension, die in den Mainstream-Medien nur schwer abbildbar ist. Vor allem aber stört mich der Nachrichtenfaktor des Negativismus. Nachrichten sind offenbar nur solange gut, wie sie schlecht sind. Wo ist denn das im Dezember 2004 überall prophezeite Chaos auf den Arbeitsämtern in den ersten Tagen von Hartz IV geblieben? Warum gab es einen kollektiven Medien-Aufschrei, als die Arbeitslosenstatistik im Februar 2005 die Fünf-Millionen-Marke nahm? Die Politik hatte diesen Anstieg klar vorausgesagt und auch so kommuniziert. Nur wurde dies vor dem Eintreten des Ereignisses nicht zur Kenntnis genommen. Warum sieht man denn im Fernsehen so wenig darüber, dass die Gesetzliche Krankenversicherung im letzten Jahr ein Plus von vier Milliarden Euro gemacht hat? Ich möchte behaupten: weil in der journalistischer Logik gute Nachrichten keinen rechten Platz haben.
Das führt mich zum zweiten Punkt, der Verlässlichkeit in die Zurechenbarkeit des Medienhandelns. Medien müssen kurzfristig ihre Zuschauer und Leser für sich gewinnen, brauchen täglich die Neuigkeit. Konsistenz wird unwichtig, der laute Skandal hingegen zur Erfolgsbedingung. Daraus ergeben sich zum Beispiel in der Berichterstattung über politische Reformen problematische Muster: Erst werden die Reformen abstrakt gefordert, dann werden ihre konkreten Nebenwirkungen beklagt, dann technische Umsetzungsmängel moniert und noch vor bevor sie in Kraft treten, wird ihr Scheitern verkündet. Wenn im Zuge einer solchen Entwicklung die Entkoppelung von politischer Thematisierung und medialer Spiegelung zum Dauerzustand wird, besteht die Gefahr, dass umfassendere Reformprozesse schon allein deswegen nicht gelingen können, weil durch die Berichterstattung das in der Bevölkerung nötige Vertrauen in die Wirksamkeit der Reformen zerstört wird. Zudem hat man den Eindruck, dass die rapide Reduktion fest angestellter Mitarbeiter in den Medien die Qualität der Recherche und der Analyse erheblich beeinträchtigt. Oft wirkt es so, als ob ein Journalist vom anderen abschreibt und, weil einfach die Zeit zur gründlichen Vorbereitung nicht da ist, sicherheitshalber das wiederholt, was sich schon als öffentlich akzeptiert bewährt hat. Man geht dann kein Risiko ein, aber es fehlt für eine gründliche öffentliche Sachdebatte die begründete Kontroverse, die hilft, die Tragfähigkeit von Argumenten auszuloten. Staat dessen gehen Meinungsmoden wie hohe Wellen über uns her, und es scheint am klügsten, einfach unter ihnen durch zu tauchen.
Politikerinnen und Politiker, die für ihre Sache einstehen, haben es schwer, dagegen anzukommen. Aber es ist nötig, dass sie es schaffen. Denn die Anpassung an die medialen Stimmungsschwankungen ist gefährlich: Nur eine davon unabhängige Politik ist in der Lage, mittel- bis langfristige Prozesse zu gestalten und das Vertrauen der Bürger zu gewinnen. Das gilt z.B. angesichts des Aufschreis, den Franz Münteferings ja durchaus zutreffende Anmerkungen zum Zustand unseres Wirtschaftssystems ausgelöst haben. Er hat eine Debatte angestoßen, die wir führen müssen, schon lange hätten führen müssen. Skandalgeschrei aus eigener strategischer Erwägung ist da fehl am Platz. Auch hier findet sich – allerdings nicht nur bei den Medien, sondern auch bei vielen anderen Verantwortungs- und Entscheidungsträgern in unserer Gesellschaft – die Gefahr einer unverantwortlichen Vereinfachung, auch einer unredlichen Zuspitzung des jeweils Gesagten.
Bedacht werden müssen – damit komme ich zum dritten Punkt – auch die spezifischen Bedingungen, unter denen die Medien, und hier auch wieder besonders das Fernsehen ihre Botschaften verbreiten. Denn politische Kommunikation findet hier vor dem Hintergrund ständig aufsteigender und absinkender Spannungen, wechselnder Gefühlsaufwallungen und immer neuer Reize sowie einer merkwürdigen Abfolge von Wichtigem und Unwichtigem statt. Der „Code der Medien“, vor allem die Programmierung des Fernsehens mit ihrem Wechsel aus Information und Unterhaltung, Sport, Dokumentation und Fiktion, lässt einen Brei entstehen, der sich im Kopf des Zuschauers zu einem Gesamtbild verrührt. Dort, wo der politische Diskurs direkt an die soap opera anschließt, wo Räsonnement und Geballer sich berühren, entsteht nur selten ein optimales Rezeptionsumfeld. Manchmal habe ich das Gefühl, dass die Menschen über Spitzenpolitiker nicht nur genauso reden wie über Derrick, sondern sie auch nach den selben Kriterien beurteilen.
Vor allem aber frage ich mich, ob die Medienberichterstattung unter dem verschärften Konkurrenz- und Aufmerksamkeitsdruck der Berliner Republik es nicht oft übersieht, danach zu fragen, was nun für die Öffentlichkeit wirklich relevant ist. Vielfach scheint es mir, dass Journalisten primär für andere Journalisten berichten. Hier sehe ich ein Qualitätsproblem erwachsen: Wenn Berichterstattung nicht mehr für das Publikum gemacht wird, sondern für die Kollegen und die Konkurrenz. Ich habe ein paar Mal Interviews gegeben, die mir eigentlich nicht besonders provokant erschienen. Ich habe aber gemerkt, dass die jeweiligen Interviewer an nur einer einzigen Aussage aus dem ganzen Kontext interessiert waren. Und die haben sie dann sofort zu einer Agenturmeldung gemacht: „Schwan kritisiert Schröder“ oder „Schwan greift Merkel scharf an“. Da ging es eigentlich in dem ganzen Gespräch nur darum, eine Aussage aus mir herauszukitzeln, mit der man dann von anderen Zeitungen zitiert wird. Der kommunikative Mehrwert solcher Aktionen scheint mir gering. Sie blieben in meinen Umgang mit Journalisten freilich auch die Ausnahme.
Ich komme zu meinem fünften Punkt, der These, dass die Medien mehr und mehr zu politischen Akteuren aus eigenem Recht werden. Das muss man differenziert sehen. Natürlich haben Medien schon immer politischen Einfluss gehabt (nicht umsonst gründete Napoleon in jedem von ihm besiegten Land eine eigene Zeitung), und die Wissenschaft hat die Idee, dass die Presse das politische Geschehen nur spiegele, ohne auf es zurückzuwirken, schon 1908 auf dem Berliner Historikertag ad acta gelegt, als der Geschichtswissenschaftler Martin Spahn einen viel beachteten Vortrag über die problematische Rolle der Zeitung als Quellengattung hielt. Und trotzdem lässt sich für den größten Teil des 20. Jahrhunderts feststellen, dass die Medien den Primat des Politischen akzeptiert haben, dass Dinge, die im politischen Raum geschahen, ihren Weg in die Medien fanden und dort – gemäß den medialen Eigengesetzlichkeiten – bearbeitet wurden. Diese traditionelle Trennung scheint mir mehr und mehr abhanden zu kommen. In dem Maße, in dem die Mediengesellschaft sich entwickelt, werden Medien zu eigenständigen politischen Spielern – und damit zu den wichtigsten Orientierungsgrößen für die Politik. Das heißt auf der einen Seite, dass sich die Politik – wie es Thomas Meyer in seinem Buch über die „Kolonisierung der Politik durch die Medien“ beschrieben hat – immer mehr der medialen Darstellungs- und Verwertungslogik anpasst. Politische Ereignisse werden im Hinblick auf die zu erwartende Medienberichterstattung geplant, politisches Personal aufgrund seiner Medientauglichkeit ausgewählt, politische Inhalte den – in der Regel recht geringen – Möglichkeiten der Medien, Komplexität zu verarbeiten, angepasst. Mediale Präsenz wird vielfach zur Ersatzhandlung für im Zeitalter der Globalisierung schwindende Handlungsmöglichkeiten der Politik. Dies ist die Qualitätsveränderung auf Seiten der Politik.
Doch auch an den Medien selbst geht der gewachsene Einfluss des Medialen natürlich nicht vorbei. Für mich drückt sich das vielfach in einer geradezu kampagnenartigen Behandlung einzelner Themen und Sachfragen aus. Offensichtlich wird in den großen Redaktionen heute strategisch kalkuliert, wie lange sich ein Thema am Laufen halten lässt, und danach wird der Ressourceneinsatz und die Intensität der Berichterstattung bemessen. Dies kann legitim sein, kann aber auch zu Disproportionen und Verzerrungen führen. Ein harmloses Beispiel: die Berichterstattung über die Tsunami-Katastrophe in Südostasien. Hier haben die Medien den news-value der Katastrophe dadurch verlängert, dass sie ab etwa Mitte Januar die von ihnen selbst angestoßene Spendenkampagne zum Hauptthema ihrer Berichte machten. Das bedeutet, dass die Medien ihr eigenes Handeln extensiv thematisieren und ihm durch eben diese Thematisierung realitätsverändernde Kraft zusprechen.
Im Falle der Tsunami-Spenden scheint mir dies auch unproblematisch. Man kann daran aber gut die Mechanismen ablesen, wie die Medienwelt heute funktioniert. Da eben nur das relevant ist, was in den Medien auftaucht, ist die Versuchung für Medienmacher groß, ihre eigene Agenda zu setzen und damit den Diskurs zu bestimmen. Die Art und Weise etwa, wie Joschka Fischer im Frühjahr 2005 von verschiedenen Medien angegriffen und systematisch niedergeschrieben wurde, das muss ich hier in aller Deutlichkeit sagen, finde ich wirklich unangemessen und auch die Art, wie Angela Merkels Outfit thematisiert und in modischen Schwankungen photographisch dargestellt wurde, ließ oft Ausgewogenheit und Fairness vermissen. Gerade bei kampagnenhaften Aktionen wie der oft hämischen Attackenserie gegen Joschka Fischer scheinen manche Medien für sich in Anspruch zu nehmen, auf eigene Faust Politik machen zu können. Bei einem Redaktionsgespräch vor einiger Zeit haben mir die dort versammelten Redakteure ganz unverblümt erklärt, dass sie darauf aus seien, die aktuelle Regierung „wegzuschreiben“ und dass ich als Sympathieträgerin von Rot-Grün ihnen dabei im Wege stehe. Deswegen werde man, obwohl ich ja klug und sympathisch sei, nicht positiv über mich berichten. Hier ist eindeutig der Punkt erreicht, wo die demokratisch dafür nicht legitimierte Medienmacht missbraucht wird. Ich will damit keine handzahme Presse fordern und auch kein Plädoyer für meinungsfreien Journalismus halten, sondern nur auf die Verantwortungsdimension des Medienhandelns hinweisen und für eine ausgewogene Berichterstattung plädieren, welche die Dinge beim Namen nennt, ohne sie maßlos zu übertreiben.
Medien und Medienmacher müssen akzeptieren, dass sie, demokratietheoretisch gesehen, mit geliehener Macht und geborgtem Einfluss als Sachwalter der Gesellschaft fungieren. Sie genießen eine Vielzahl von Privilegien, haben aber – anders als die Politik – keine demokratische Legitimation aus eigenem Recht. Dies zwingt sie nicht zu Meinungslosigkeit, im Gegenteil, verpflichtet sie aber, sehr genau zu reflektieren, wie sie Ereignisse und Prozesse abbilden und welche Wirkungen dies auslöst. Die breite Debatte um die Qualitätssicherung des eigenen Programms und um die Entwicklung einer journalistischen Berufsethik, welche die öffentlich-rechtlichen Medien und die journalistischen Berufsverbände seit einigen Jahren führen, ist ein wichtiger Beitrag von Seiten der Akteure.

IV. Notwen­dig­keit einer öffent­li­chen Diskussion

Wünschenswert wäre es, wenn die Gesellschaft als ganze das Thema Medienpolitik wieder stärker als einen zentralen Bereich der politischen Auseinandersetzung auffassen würde, und wenn Medienkritik wieder zu einer akademischen Disziplin würde, der sich die besten Köpfe des Landes widmen. Das allgemeine Desinteresse an der ordnungspolitischen Regulierung und der inhaltlichen Ausgestaltung der Medien scheint mir eines der größten Defizite der gegenwärtigen Demokratie zu sein. Merkwürdigerweise haben z.B. die Diskussionen um die politische Macht und die kulturelle Wirkung des Fernsehens nach der Einführung des Privatfernsehens 1984 nicht an Intensität zugenommen, sondern sind – im Gegenteil – an den Rand der gesellschaftlichen Debatte gerückt.
Der (selbst)kritische Impetus, mit dem Journalisten noch in den 1970er und 80er Jahren ihr eigenes Handeln reflektierten, scheint mir nicht vollständig ausgestorben, in vielen Redaktionen aber doch nachhaltig wegrationalisiert worden zu sein. Dies verwundert um so mehr, da die gesellschaftliche Entwicklung in den letzten zwanzig Jahren eindeutig weiter in Richtung der viel beschworenen „Mediengesellschaft“ gegangen ist. Nur mit einer breiten gesellschaftlichen Diskussion, in der die Öffentlichkeit ihre eigene Kritikfähigkeit schärft und unter Beweis stellt, so dass sich Manipulation und Kampagnen Journalismus weniger auszahlen, besteht die Chance, dass die Medien als generalisierte Vertrauensunternehmer der Gesellschaft ihre demokratische Verantwortung wahrnehmen. Nur so kann die Logik der gemeinwohlorientierten demokratischen Verantwortung der Logik der ökonomischen Marktrentabilität, die die meisten der genannten Missstände auslöst oder bestärkt, entgegen wirken. Das aufgeklärte Publikum muss sich wehren. Nur so kann es gelingen, die skizzierten Defizite und bedrohlichen Tendenzen auszubalancieren. Damit sind wir alle aufgerufen, das Unsere dazu beizutragen.

  
*Der überarbeitete Beitrag beruht auf einem Vortrag anlässlich einer Feier zum 60sten Gründungsjubiläum  der  Frankfurter Rundschau im September 2005.

Der Beitrag Die demokratische Verantwortung der Medien erschien zuerst auf Humanistische Union.

aus: Vorgänge Nr. 167 ( Heft 3/2004 ), S.102-106

„Wie kommt es, dass heute alles Interesse auf das Wirtschaftliche fixiert ist und das Geistige, Kulturelle, Humane, das doch das Wesen Europas ausgemacht hat, an den Rand gedrängt wird!” — Diese Frage beschäftigte Marion Gräfin Dönhoff, als sie ihr 1997 erschienenes Buch Zivilisiert den Kapitalismus. Grenzen der Freiheit vorbereitete.

So hat sie es bei einer Präsentation dieses Buches an der Universität Basel berichtet, an der sie in den 1930er Jahren studiert hat. Damals bot die Schweizer Universität der Studentin Marion von Dönhoff die Möglichkeit, unauffällig weiter zu studieren, nachdem sie in Deutschland als allzu aufmüpfige junge Dame Missfallen erregt hatte. Ihre Mutter fand ein aufwändiges Studium, ja vorher schon das Abitur, eigentlich überflüssig. Aber der eigenwilligen Tochter ging es um eine solide fachliche Grundlage dafür, die elterlichen Güter in Ostpreußen ökonomisch erfolgreich zu verwalten, als die Brüder dafür nicht mehr zur Verfügung standen. Ein frühes Foto zeigt sie mit Schlips zu Pferd, ein anderes auf den Schultern zweier Brüder stehend. Es gibt auch eines im flotten Porsche. Das Extravagante, auch wo es eine erkennbare materielle Grundlage brauchte, war ihr also nicht fremd. Ja, Gräfin Dönhoff war extravagant; sie ging ihre eigenen Wege, selbstbewusst (als einzige Frau in ihrem Abiturjahrgang), anspruchsvoll, und – wie Alice Schwarzer in ihrer Biographie beschreibt – nicht ohne Ambivalenz gegenüber ihren Geschlechtsgenossinnen. Es war für sie normal, als einzige Frau unter Männern zu agieren, sehr erfolgreich und meinungsbildend. Und zugleich legte sie, ihrer preußischen Erziehung gemäß, großen Wert auf Bescheidenheit und Anspruchslosigkeit. Sich in den Vordergrund zu spielen, war verpönt. Auch Sentimentalität war Gräfin Dönhoff nicht nur fremd, sondern regelrecht zuwider. Es ist schwer vorstellbar, dass eine Frau von der Lebensintensität und Entschiedenheit in der Orientierung, wie Marion Gräfin Dönhoff sie vorlebte, frei gewesen wäre von starken Gefühlen. Freilich war es eine Sache der Selbstdisziplin, der Ehre und vielleicht auch der Scheu, Gefühle als Privatsache für sich zu behalten, sie zu kaschieren mit leichter, mädchenhafter Eleganz.

Um welche Sache ging es Gräfin Dönhoff, woran orientierte sie sich und wofür stand sie ein? Auf der Ebene der Werte waren das wohl Ehrlichkeit, Nüchternheit, Pflichtbewusstsein und vor allem Anstand, der dem Begriff nach etwas mit dem „Stand” zu tun hat, dem sie angehörte und von dem sie Vorbildliches verlangte. Anstand sollte aber über das eigene soziale Milieu hinaus als Inbegriff von Würde und Freiheit, von Mut, Rücksichtnahme und Gemeinsinn allen zugänglich und für alle als Richtschnur verbindlich sein. Der Nationalsozialismus stellte eine essentielle Bedrohung all dieser Werte dar. Er war „Um der Ehre willen” – so einer ihrer Buchtitel – zu bekämpfen. Die Erinnerung an den Widerstand hat sie nach 1945 für den Rest ihres Lebens geprägt. Das Andenken der Verschwörer vom 20. Juli wach zu halten und der Nachwelt lebendig zu vermitteln, wurde ihr zur wichtigsten Aufgabe.l Der Widerstand gegen den Nationalsozialismus blieb wohl auch die Folie, vor der sie später Politik beurteilte und gestaltete. „Nie wieder ist bei uns so existentiell gelebt worden, wie vor 1945, so bewusst und solange auf dem schmalen Grat zwischen Tod und Leben. Politik war zu jener Zeit stets mit dem Einsatz der ganzen Person verbunden”, so resümiert sie im Jahre 1990 die Hinrichtung von Peter Graf Yorck von Wartenburg als „Preußens letztes Kapitel”.

Heimat­ver­lust und Versöh­nungs­willen

Dass sie auch das Verhältnis zwischen Deutschen und Polen, und nicht zuletzt den Verlust ihres Familiensitzes und ihrer ostpreußischen Heimat immer vor dem Hintergrund der nationalsozialistischen Unmenschlichkeit gedeutet hat und angegangen ist, ohne die Schmerzlichkeit dieses Verlustes und das Leid der Menschen — der Polen, die geknechtet und ermordet, und der Deutschen, die danach unter großem Leid vertrieben worden sind — zu schmälern, zeigt den Adel und die Großzügigkeit ihres Geistes. Nicht einen Augenblick hat sie bei unseren polnischen Nachbarn das Missverständnis einer einseitig deutschen Parteilichkeit ausgelöst. Nicht einen Augenblick lang hat sie sich — umgekehrt – bei den polnischen Nachbarn angebiedert.

Es ist spannend, in ihrer Aufsatzsammlung zum deutsch-polnischen Verhältnis, die 1990 unter dem Titel Polen und Deutsche. Die schwierige Versöhnung erschienen ist, sich den langen Weg zur Demokratisierung Polens und zur schließlichen staatlichen deutschen Anerkennung der Oder-Neiße-Grenze noch einmal vor Augen zu führen. Unbeirrt verfolgt sie in ihren Kommentaren einen Weg, der auf der einen Seite die damalige polnisch-kommunistische Geschichtsklitterung zurückweist, nach der die ehemaligen deutschen Ostgebiete schon früher überwiegend von Polen besiedelt gewesen wären; der aber vor allem gegen jede Revisionsforderung unmissverständlich klar stellt, dass es der nationalsozialistische Größenwahn war, der zum Verlust dieser Gebiete führte, einem endgültigen Verlust, dessen Anerkennung allererst für Polen und Deutsche eine gemeinsame Zukunft eröffnet. Ihre damalige Argumentation, bei der die existenzielle Bedeutung von Heimat eine wichtige Rolle spielt, hat nichts an Aktualität verloren. Deshalb sei hier ein ausführliches Zitat gestattet, das aus einem Kommentar zum Abschluss des Vertrages über die Oder-Neiße-Grenze aus dem Winter 1970 stammt: „Heimat ist für die meisten Menschen etwas, das vor aller Vernunft liegt und nicht beschreibbar ist. Etwas, das mit dem Leben und Sein jedes Heranwachsenden so eng verbunden ist, dass dort die Maßstäbe fürs Leben gesetzt werden. Für den Menschen aus dem Osten gilt das besonders. Wer dort geboren wurde, in jener großen einsamen Landschaft endloser Wälder, blauer Seen und weiter Flussniederungen, für den ist Heimat wahrscheinlich doch noch mehr als für diejenigen, die im Industriegebiet oder in Großstädten aufwuchsen.“ (Dönhoff 1991: 54). In ihrer ostpreußischen Heimat, so schreibt Gräfin Dönhoff weiter, hat die Herrschaft immer wieder gewechselt. Sie war für die Menschen nicht entscheidend, sondern entscheidend „war es, festzuhalten am Grund und Boden, der Landschaft zugeordnet zu sein”. (ebd.: 55) „Seit nun die Deutschen aus ihrer Heimat östlich von Oder und Neiße vertrieben wurden, hat es mit jenem Wechsel der Herrschaft ein Ende. Jetzt ist das Land polnisch. Fast die Hälfte aller heute in den alten deutschen Gebieten lebenden Menschen wurde bereits dort geboren. Die Polen haben, wie auch die Tschechen reinen Tisch gemacht. Nie zuvor hatte jemand im Osten versucht, sich dadurch in den endgültigen Besitz von Ländern und Provinzen zu setzen, dass er acht Millionen Menschen aus ihrer Heimat vertrieb. Aber wer könnte es den Polen verdenken? Nie zuvor war ja auch einem Volk so viel Leid zugefügt worden wie ihnen während des Dritten Reiches.” (ebd.)

Die Ungeheu­er­lich­keit der NS-Ver­bre­chen

Die qualitativ neue Ungeheuerlichkeit der nationalsozialistischen Herrschaftsansprüche über Polen, in deren Dienst auch die deutsche Wehrmacht stand, belegte Gräfin Dönhoff mit den rassistischen Worten des deutschen Generalgouverneurs Hans Frank. „Kein Pole”, so Frank in einer Ansprache, „soll über den Rang eines Werkmeisters hinauskommen. Kein Pole wird die Möglichkeit erhalten können, an allgemeinen staatlichen Anstalten sich eine höhere Bildung anzueignen. Ich darf Sie bitten,” befahl er seinen Untergebenen, „diese klare Linie einzuhalten! […] Was wir jetzt als Führungsschicht in Polen festgestellt haben, das ist zu liquidieren; was wieder nachwächst, ist von nun an sicherzustellen und in einem entsprechenden Zeitraum wieder wegzuschaffen. [..,] Wir brauchen diese Elemente nicht erst in die Konzentrationslager des Reiches abzuschleppen; denn dann hätten wir Scherereien und einen unnötigen Briefwechsel mit den Familienangehörigen, sondern wir liquidieren die Dinge im Lande.” (zit. n. ebd.: SSf.) Hier ging es nicht einfach um eine Herrschaftseroberung, hier ging es um die andauernde Erniedrigung eines Volkes und um seine substanzielle Vernichtung.

Marion Gräfin Dönhoffs nachdrückliche Erinnerung an die historische Abfolge von nationalsozialistischer Vernichtungspolitik und der Vertreibung der Deutschen bedeutet weder eine moralische Rechtfertigung der Vertreibungsbrutalitäten, noch gar eine Inhaftnahme der Vertriebenen für die nationalsozialistischen Gräuel. Eine solche pauschale Inhaftnahme wäre ihrerseits unmoralisch, denn das ganze deutsche Volk ist für die Gräuel politisch verantwortlich. Aber wenn man als Deutsche das Grundgebot der Gerechtigkeit, sich an die Stelle des anderen zu versetzen, ernst nimmt, dann wird man die zeitliche und historische Abfolge von Nationalsozialismus und Vertreibung nicht eine Sekunde lang außer Acht lassen. Und man wird sich zugleich der innerdeutschen Gerechtigkeit in bezug auf die Folgen verpflichtet fühlen. Das gilt für die Vertriebenen und die davon verschont Gebliebenen ebenso wie für die unterschiedlichen Schicksale von Ostdeutschen und Westdeutschen.

Wie schwer Marion Gräfin Dönhoff an dem Verlust ihrer Heimat, für den sie politisch und moralisch unbeirrbar warb, zugleich getragen hat, sieht man daran, dass s Willy Brandts Einladung, der Unterzeichnung des deutsch-polnischen Vertrages  wohnen, abgelehnt hat. Denn damit wurde 1970 der Verlust – politisch richtig, aber eben verbunden mit Schmerz – endgültig festgeschrieben. Willy Brandt hat dies  respektiert, ebenso wie die polnischen Nachbarn. Vorbildliches hat sie uns damit vorgelebt, hat gezeigt, dass es einen authentischen Weg der Versöhnung gibt, der die Gegenseitigkeit nicht als offenkundige oder kaschierte Schuldaufrechnung, sondern als aufrichtige Trauer über die Wunde der anderen praktiziert, in der dann auch die über die eignen Verletzungen und Verluste ihren legitimen Platz hat. Damit hat sie den Boden bereitet für eine Versöhnung, die die Geschichte des polnischen Westens wie des dein sehen Ostens in ihrer kulturellen Verschränkung vorurteilsfrei erschließen kann.

Für eine Zivili­sie­rung des Kapita­lismus

Zum Verstehen und Verzeihen gehört aber auch eine Orientierung an Werten, ohne dieses ein freiheitliches Gemeinwesen nicht gedeihen kann. Marion Gräfin Dönhoff hat dies vorgelebt. In ihrem eingangs zitierten Buch mit dem imperativischen Titel Zivilvisier den Kapitalismus und dem Untertitel Grenzen der Freiheit hat die Autorin wie in einen Vermächtnis eindringlich auf die Gefahren hingewiesen, die aus einer schrankenloser und dadurch wieder bornierten Ökonomisierung unseres Lebens und Denkens für unsere Freiheit und Würde erwächst. „Der Mensch wird als homo oeconomicus aufgefasst der streng rational seinen Vorteil kalkuliert und seinen Nutzen präzis maximiert. […]

Die Rahmenbedingungen, innerhalb derer jener homo oeconomicus agiert, sind bestimmt durch das Marktsystem, das auf dem Wettbewerb beruht, und der Motor des Wettbewerbs – ich muss besser sein als der andere – ist der Egoismus. Ein Egoismus, der vor nichts haltmacht. In seinem Gefolge wächst die Brutalität, die unseren Alltag kennzeichnet, wie auch die Korruption, die in vielen Ländern mittlerweile bis hinauf ins Kabinett reicht.” (Dönhoff 1997: 13). Damit werden weder Wettbewerb noch Marktwirtschaft – wenn sie in ihren Grenzen gehalten werden – abgelehnt. Vielmehr geht es um eine Verpflichtung des Kapitalismus auf bestimmte Werte und ethische Maximen. In den Worten Gräfin Dönhoffs: „Niemand kann bestreiten, dass das Marktsystem in seiner Effizienz von keinem anderen Wirtschaftssystem übertroffen wird; aber wenn der Markt kritiklos idealisiert wird, wenn ihm keine ethischen Grenzen gesetzt werden, wenn er sozusagen als säkularisierte Eschatologie angesehen wird, dann entartet das Ganze mit der Zeit zu einem catch-as-catch-can.“(ebd.: 14) Hier mag auch die Distanz einer außergewöhnlichen Repräsentantin des preußischen Adels gegenüber einem immerfort rechnenden Bürgertum zum Ausdruck kommen; in historischer Sicht mag man diese adlige Sicht, die im kulturellen Erbe Polens ebenfalls immer noch eine beträchtliche Rolle spielt, als Relikt einer untergegangenen Welt belächeln. Wäre dem wirklich so, gäbe es keine Werte, die dem menschlichen Leben über das Ökonomische hinaus Sinn verleihen. Dann hätten wir eine leere, trostlose Zukunft vor uns. Aber dem ist nicht so. Wir haben die Möglichkeit und die Pflicht, unsere Welt so zu gestalten, dass unser kultureller Reichtum und vor allem unsere Würde, auf die wir ein Recht haben, die uns aber auch fordert, unser Leben prägen und es allererst — sinnerfüllt — lebenswert machen. Gräfin Dönhoff hat uns dafür ein ermutigendes Beispiel gegeben. Wenn sie ihre Mahnungen mit dem Satz schließt: „Alles hängt von den Menschen ab – von jedem einzelnen von uns”, dann schenkt sie uns damit ein Motto, dessen das zusammenwachsende Europa dringend bedarf. Wir sollten es im Herzen bewahren.

* Laudatio anlässlich der Einweihung des Hörsaal-Mensa-Gebäudes der Europa-Universität Viadrina
als „Gräfin-Dönhoff-Gebäude” am 19. April 2004.
1 Die Erinnerungsarbeit von Dönhoff nach 1945 wird in der zeitgenössischen Forschung allerdings auch kritisch bewertet: vgl. das Interview mit dem Zeithistoriker Stephan Malinowski in: Der Spiegel Nr. 29 vom 12. Juli 2004, S. 46-48 oder in anderem Zusammenhang Norbert Frei: Vergangenheitspolitik. Die Anfänge der Bundesrepublik und die NS-Vergangenheit, München 1996, S. 174f.,
199, 222.

Literatur

Dönhoff, Marion Gräfin 1988: Kindheit in Ostpreußen, Berlin
Dönhoff, Marion Gräfin 1991: Polen und Deutsche – Die schwierige Versöhnung. Betrachtungen aus
drei Jahrzehnten, FrankfurtlMain
Dönhoff, Marion Gräfin i. Zusammenarb. m. Schwarzer, Alice 1996: Marion Dönhoff. Ein widerständiges Leben, Köln Dönhoff, Marion Gräfin 1997: Zivilisiert den Kapitalismus. Grenzen der Freiheit, Stuttgart
Innerhalb der politischen Linken in Deutschland und in den Schreibstuben der Nation bewegt seit dem Frühjahr die Gründung einer neuen Linkspartei die Gemüter. Journalisten und Politologen schätzen die Potenziale einer solchen Partei ein (Walter 2004; Walter/Spier 2004); linke Sozialdemokraten diskutieren über das Für und Wider, sich einer solchen Formation anzuschließen (dafür Putz 2004, dagegen Rünker et al. 2004).
Die politische Situation des Sommers 2004 scheint diese Debatte befördert zu haben. Die SPD musste seit der gewonnenen Bundestagswahl im Herbst 2002 — mit Ausnahme der Landtagswahl in Bremen — bei allen Wahlen Verluste hinnehmen, die teilweise dramatische Ausmaße annahmen. Anfangs versuchten viele diese Einbrüche als Probleme unzureichender „Politikvermittlung” darzustellen. Doch mehr als anderthalb Jahre nach der Agenda-2010-Rede des Bundeskanzlers im März 2003, die Sinn stiften und die Richtung vorgeben sollte, hat sich Vermittlung der SPD-Politik noch nicht positiv beim Wähler bemerkbar gemacht. Das Gegenteil ist der Fall: Die Reduzierung sozialer Transferleistungen für Langzeitarbeitslose, die Senkung des Spitzensteuersatzes und die Leistungseinschnitte in der Gesetzlichen Krankenkasse passen für viele kaum zu den klassischen sozialdemokratischen Grundwerten. Selbst Spitzengenossen fällt es schwer, diese Politik zu
Parteien
antizipieren. Die sozialdemokratischen Funktionäre an der Basis verstehen immer weniger ihre Vertreter in Berlin und deren Politik. Und die sozialdemokratischen Wähler fühlen sich von Reformen und Veränderungen bedroht.
Die SPD-Gegner aus den eigenen Reihen
Insofern war es logisch, dass sich gegen diese Politik Widerspruch formierte, an dessen Spitze die engsten Verbündeten der SPD stehen: die Gewerkschaften und die Sozialverbände. Sie repräsentieren, zusammen mit mittlerweile nicht mehr zur Wahl gehenden ehemaligen Wählern der SPD, ein großes Potenzial linker Wählerstimmen, das sich nicht mehr durch die Politik der SPD vertreten fühlt. Die nun als Parteigründer einer möglichen Linkspartei auf-tretenden Akteure sehen links von der SPD Möglichkeiten, dieses Potenzial für Wahlen zu mobilisieren. Unter den Führungspersonen der „Wahlalternative” sind vor allem gestandene Gewerkschafter auf der Zielgeraden ihres politischen Engagements; in ihrer politischen Sozialisation Teil der Generation Schröder, teil-weise etwas jünger, dafür aber zumeist eben so lange im politischen Geschäft wie Schröder, Müntefering und Co. Zu diesen Initiatoren stießen vor allem Attac-Aktivisten, welche über den Kreis ihrer ins Stocken geratenen Bewegung hinaus politisch gestalten wollen.
Stephan Klecha
Mit einer Linkspartei in die Offensive?
Jenseits der Schröder-SPD: Politikkonzepte, Milieu und Wählerpotenziale einer neuen Partei

Der Beitrag „Alles hängt vom Menschen ab” erschien zuerst auf Humanistische Union.