Triage in der Covid-19-Pandemie

Am 21. April 2021 fand im Rahmen der Vortragsreihe “Tacheles” der Humanistischen Union Baden-Württemberg eine Online-Veranstaltung statt. Die HU hatte Prof. Dr. Jörg Arnold, Forschungsgruppenleiter am Max-Planck-Institut zur Erforschung von Kriminalität, Sicherheit und Recht in Freiburg eingeladen, der zum Thema : “Triage in der Covid-19-Pandemie: Nur theoretische Debatte oder bereits Realität (insbes. bei Menschen mit Behinderung)?”referierte.

Als Triage wird das Verfahren zur Priorisierung medizinischer Hilfeleistung bei unzureichenden Ressourcen, etwa aufgrund überfüllter Intensivstationen, bezeichnet. Es geht also um Situationen, in denen Ärztinnen und Ärzte entscheiden müssen, wen sie behandeln und wen nicht. Die Corona-Pandemie hat die Diskussion um das Verfahren und die Kriterien der Priorisierung massiv angeheizt. Nicht nur in der Rechtswissenschaft scheint die Triage ein neues Modethema zu sein, auch die Geisteswissenschaften und insbesondere die (Medizin-)Ethik sehen sich mit neuen und nicht abschließend geklärten Fragen konfrontiert.

Entsprechend behandelte der Referent des Vortrags das Thema auch keineswegs allein aus juristischer Sicht. Vielmehr zeigte er auf, dass es gerade in der Debatte um die Triage wichtig ist, sich den gesellschaftspolitischen Rahmen vor Augen zu führen, in dem Triage-Situationen stattfinden und der mit zum Entstehen dieser Situationen beiträgt. Wer also “von Triage reden will, darf weder von der Corona-Politik noch vom real existierenden Kapitalismus schweigen”.

Und so verließ der Referent zunächst seine strafrechtswissenschaftliche Provenienz und wagte eine “Tour d’Horizon” durch Politik, Ökonomie und Gesellschaft, bevor er zu der Triage-Thematik Stellung bezog. Er kritisierte zunächst die schon seit langem vor der Pandemie anhaltende Ökonomisierung des Gesundheitswesens. Er sprach zudem die durch die Pandemie bzw. die Corona-Politik beförderte gesellschaftliche Spaltung und die Vertiefung sozialer Schieflagen an.

Die Corona-Politik von Bund und Ländern beleuchtete Arnold differenziert. Er hob einerseits hervor, dass wir weder in einer Corona-Diktatur noch in einem Ausnahmezustand leben. Die Pandemie stelle eine reale Gefahr dar, der begegnet werden müsse. Andererseits müssen jedoch juristische wie gesellschaftliche Bedenken an den zum Teil tiefen Eingriffen in die Grundrechte der Bürger*innen berücksichtigt werden. Es müsse zudem Sorge dafür getragen werden, dass die – aktuell noch notwendigen und gerechtfertigten – Grundrechtseingriffe nach der Pandemie zurückgenommen werden.

Im zweiten Teil des Vortrags kam Arnold zur Triage und richtete seinen besonderen Fokus auf die Einbeziehung von Menschen mit Behinderung. Sein Ausgangspunkt war das dem Grundgesetz zu entnehmende Prinzip der Lebenswertindifferenz. Aus diesem folge, dass eine utilitaristische Bewertung des Lebenswertes und eine Abwägung zwischen verschiedenen Leben nicht zulässig sind. Ein 90-jähriger kranker Mann hat daher kein geringeres Lebensrecht als ein 5-jähriger gesunder Junge. Dieser Grundsatz gelte freilich nicht allein hinsichtlich des Alters, sondern er sperre jegliche materielle Differenzierung nach dem Lebenswert. So sei auch die Abwägung zwischen dem Leben eines 35-jährigen Behinderten und eines 50-jährigen Nicht-Behinderten nicht zulässig.

Sodann fragte Arnold, was aus diesem Grundsatz für die zulässigen Kriterien zur Entscheidung in Triage-Fällen abzuleiten sei. Jedenfalls die Berücksichtigung der “klinischen Erfolgsaussichten” sei, so Arnold, angesichts der potenziell diskriminierenden Wirkung nicht geeignet. Ein mögliches Kriterium könne die Dringlichkeit der Behandlung sein, wobei diese schwer abzuschätzen sei und daher häufig unterstellt werden müsse. Lediglich Erkrankte, deren Überleben völlig aussichtslos sei, dürften hiernach “zurückgestellt” werden. Als Alternative bliebe womöglich nur die Zufallsentscheidung.

Arnold plädierte schließlich dafür, gesetzliche Regelungen zur Triage einzuführen. Er sprach sich zwar nicht für einen Katalog an positiven Kriterien aus, aber verlangte, dass – negativ – festgelegt werden müsse, welche Kriterien nicht in Triage-Situationen herangezogen werden dürfen.

Sogar dem Strafrecht wollte Arnold schließlich Triage-Entscheidungen unterwerfen, wenn bei diesen dem Benachteiligungsverbot von Menschen mit Behinderung zuwidergehandelt werde. In diesen Konstellationen solle das Strafrecht allerdings nur eine symbolische Wirkung zur Normstabilisierung entfalten. Es solle also die Botschaft senden, dass auch Diskriminierungsunrecht strafbar sei.

Jakob Bach, Freiburg

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Strategien kommunaler Sicherheitspolitik

Am 22. und 23.Juni fand die diesjährige Bundesmitgliederversammlung der Humanistischen Union in Freiburg statt. Den Auftakt hierzu machte am Abend des 21.Juni Prof. Dr. Roland Hefendehl, Direktor des Instituts für Kriminologie und Wirtschaftsstrafrecht an der Universität Freiburg. Er gab einen Überblick über die „Strategien kommunaler Sicherheitspolitik“ mit einem besonderen Augenmerk auf Freiburg.
Zunächst warf er einen Blick auf die dramatisierende Darstellung der Kriminalitätslage in vielen Medien. Hiernach sei aus dem ehemals gelassenen und fröhlichen Ort Freiburg ein solcher der Angst und Unsicherheit geworden. Aber nicht allein die Medien, sondern auch die Freiburger Stadtverwaltung, das Landesinnenministerium und die Polizei scheinen eine besorgniserregende Entwicklung auszumachen. Sie schmieden Sicherheitspakte, die die Polizeipräsenz und den kommunalen Vollzugsdienst verstärken. Es werden „gefährliche Orte“ deklariert, die die Durchführung anlassloser Kontrollen und die Einführung von Videoüberwachung ermöglichen. Damit solle einerseits Kriminalität eingedämmt, andererseits das verloren gegangene Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger wiederhergestellt werden.
Sodann setzte Hefendehl diesem Aktionismuspaket eine Analyse der Hellfeldzahlen zur Kriminalitätsbelastung Freiburgs entgegen. Danach seien weder beunruhigende Zustände noch – im Längsschnitt – beunruhigende Entwicklungen der Kriminalitätslage festzustellen. Auch der Verweis auf das verloren gegangene Sicherheitsgefühl könne die angesprochenen Maßnahmen nicht rechtfertigen, da Unsicherheitsgefühle und Kriminalität nur wenig miteinander zu tun haben. Kriminalitätsfurcht sei vielmehr Ausdruck von sozialen Ängsten und hat andere, tieferliegende Ursachen.
Aber es fehle nicht lediglich an einer zahlenmäßigen Grundlage für die angesprochenen Maßnahmen, vielmehr seien die Maßnahmen selbst höchst zweifelhaft: Anlasslose Kontrollen sollen die Ausnahme bleiben, um nicht in einen Generalverdacht zu führen. Das massenhafte Ausrufen gefährlicher Orte befördere Vorurteile und Diskriminierung. Die Videoüberwachung sei zwar im Aufschwung begriffen, aber schaffe es nach kriminologischen Erkenntnissen weder, Kriminalität zu reduzieren noch die Aufklärungsquote bei Straftaten zu erhöhen. Erst recht könne durch Videoüberwachung kein Sicherheitsgefühl wiederhergestellt werden.
Worum es bei diesen Maßnahmen wirklich gehe, das sei die Gestaltung des öffentlichen Raums nach städtischen Vorstellungen. Und so endete Hefendehl mit einem Zitat aus einem alemannischen Gedicht von Johann Peter Hebel: „Z‘ Friburg in der Stadt – Suufer isch’s un glatt“

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Anfang dieses Jahres erschien die Studie „Nationalsozialistisches Strafrecht. Kontinuität und Radikalisierung“ von dem Göttinger Strafrechtler Herrn Prof. Dr. Dr. h.c. Kai Ambos. Am 22. Juli war Ambos in der Tacheles-Vortragsreihe der Humanistischen Union Baden-Württemberg zu Gast und stellte sein Buch vor. Als weiterer Referent war Dr. Frank Bleckmann eingeladen, Richter am Landgericht Freiburg und Sprecher des baden-württembergischen Landesverbands der Neuen Richtervereinigung. Er beschäftigt sich seit vielen Jahren mit der Juristenausbildung, den Justizstrukturen sowie dem NS-Justizunrecht. In der Veranstaltung unternahmen die beiden Referenten den Versuch, einen Bogen vom NS-Strafrecht bis zur Behandlung des NS-Justizunrechts in der heutigen Juristenausbildung zu schlagen.
Den Auftakt machte Ambos. Er versteht das NS-Strafrecht in seiner Studie als rassistisch, völkisch und totalitär ausgerichtete Fortschreibung der autoritären und antiliberalen Tendenzen des deutschen Strafrechts der Jahrhundertwende und der Weimarer Republik. Insoweit sei hier eine „Kontinuität“ auszumachen. Dies belegt Ambos durch die Analyse von Texten zahlreicher einflussreicher Autoren. Ambos stellte insbesondere die Texte von Vertretern der zwei akademischen Hauptrichtungen der NS-Zeit, der „Kieler Schule“ und der „Marburger Schule“ vor. Die von Ambos festgestellte Kontinuität bestehe allerdings nicht nur rückwärtsgewandt, sondern auch zukunftsgerichtet, also nach 1945. Elemente des NS-Strafrechts finden sich, so Ambos, auch noch heute – etwa in einem Gesetzesentwurf der AfD „zur Strafschärfung bei Rückfall“, der die Grundidee des NS-Gewohnheitsverbrechergesetzes wieder aufgreift und nicht vor nationalsozialistischem Vokabular (etwa „besonders sozialschädliche Gewohnheitsverbrecher“) Halt macht.
Während sich Ambos in seinem Buch den Kennzeichen des NS-Strafrechts widmet, thematisierte Dr. Frank Bleckmann die Frage, welche Lehren für die Juristenausbildung aus dem Befund gezogen werden können, dass zur NS-Zeit hochqualifizierte Juristen an der Pervertierung einer Rechtsordnung und seiner verbrecherischen Anwendung mitgewirkt haben – und nach 1945 als Hüter und Gestalter einer neuen, demokratischen und rechtsstaatlichen Ordnung eingesetzt wurden. Bleckmann machte verschiedene Felder aus, die für die juristische Ausbildung relevant sein können: Zum einen die Fähigkeit, „Nein“ sagen zu können und seine Überzeugungen auch gegen Widerstände durchzuhalten, zum anderen die Vermittlung eines kritisch-reflektierten Berufsethos und einer juristischen Ethik.
Eine Aufzeichnung des Vortrags ist auf YouTube und zum Download verfügbar:
YouTube: https://youtu.be/Dz5mRhXGeiEion.de/index.php/s/znK0DJWwAJUxFD8
Audio-Download: http://cloud.hum-union.de/index.php/s/K5ZrInBAoDz1Kku

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Am 21. Oktober 2019 konnten wir im Rahmen unserer Tacheles-Reihe Dr. Carsten Frerk in Freiburg begrüßen. Er berichtete unter dem Titel „Kirche – Beste Geschäftsidee aller Zeiten“ von den Marketingstrategien der katholischen Kirche und stellte ihre Geschäftspartnerschaft mit dem Staat dar – vom ersten Marketingdirektor Paulus bis zu den Kirchengebäuden als „points of sales“. Eine Aufzeichnung des Vortrags ist auf YouTube zu finden unter:
YouTube: https://youtu.be/EASzDDDe70k
Video-Download: http://cloud.hum-union.de/index.php/s/pFdjcOFG5lwTnZt
Audio-Download: http://cloud.hum-union.de/index.php/s/hadyRby8fiBzzPn
Betroffenen konzipierten Ausstellung der Reihe: „VERGESSENE GESCHICHTE – Berufsverbote, Politische Verfolgung in der Bundesrepublik Deutschland“ statt.

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Mehr als 150 Interessierte besuchten am 22. November den Vortrag „Die AfD und die soziale Frage“ von Sebastian Friedrich, den wir im Rahmen unserer Tacheles-Reihe zusammen mit dem Institut für Kriminologie und Wirtschaftsstrafrecht, dem AKJ Freiburg und dem DGB Freiburg veranstalteten. Friedrich, der schon vor drei Jahren bei uns zu Gast gewesen war, beschrieb zunächst die Hauptursachen für den Aufstieg der AfD: Erstens führte die gesellschaftliche Emanzipation von Frauen, Migranten, Lesben und Schwulen, das Erstarken eines weltoffenen urbanen Bürgertums und die Modernisierung der Unionsparteien zu einer Krise der Konservativen. Zweitens gebe es eine Krise der Demokratie, ausgelöst unter anderem durch die De-ideologisierung und das Angleichen der Volksparteien und durch ein Demokratiedefizit in der Europäischen Union. Drittens habe die Eurokrise zu einer Krise des Kapitals geführt. Die vierte Ursache sei schließlich eine Krise des Sozialen: wachsende Einkommens- und Vermögensungleichheit und Abstiegsängste, befeuert durch die Agenda 2010 und die Einführung von Hartz IV. Diese vier Faktoren lösten eine Hegemoniekrise aus, die zum Aufstieg des „rechten Projekts“ geführt habe.
Innerhalb dieses rechten Projekts machte Friedrich drei Strömungen aus, die sich in der AfD vereinigen: eine national-konservative, eine national-neoliberale und eine völkische. Die Differenzen zwischen diesen Strömungen zeigten sich beispielsweise in der Diskussion um das Sozialprogramm der AfD. So konnte sie bis heute kein Rentenkonzept vorlegen, und der zuletzt für September 2019 geplante Sozialparteitag wurde auf nächstes Jahr verschoben – sieben Jahre nach Gründung der Partei. Dennoch ist die Unterstützung für die AfD bei Arbeitern und Erwerbslosen hoch. Bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg 2016 erreichte sie in dieser Gruppe mehr als 30 Prozent; insgesamt sind circa ein Drittel der AfD-Unterstützer Arbeiter und Erwerbslose. Obwohl sie in ihrem Parteiprogramm neoliberale Wirtschaftspolitik betreibt und sich führende Vertreter immer wieder für den Abbau des Sozialstaats aussprechen, versucht die AfD, sich das Image einer Partei des kleinen Mannes zu geben. Zum Beispiel mit dem ehemaligen Sozialdemokraten Guido Reil, oder indem Höcke die soziale Frage des 21. Jahrhunderts nicht mehr als Verteilung zwischen oben und unten, sondern zwischen innen und außen beschreibt. Die Gründe für die hohe Unterstützung, insbesondere bei Arbeitern in der Produktion und im industrienahen Bereich, sieht Friedrich unter anderem in einer wachsenden Abstiegsangst, aber auch einer Individualisierung der Gesellschaft. An die Stelle des gemeinsamen Kampfes für bessere Löhne und Arbeitsbedingungen sei der Kampf gegen konkurrierende Gruppen getreten.
Um dem Aufstieg des rechten Projekts zu begegnen, plädiert Friedrich für einen langfristigen Ansatz. Insbesondere die Krisen der Demokratie und des Sozialen, bei denen es sich um klassische Themen linker Politik handele, müssten gelöst werden. Es reiche nicht, darauf zu hoffen, dass die AfD irgendwann verschwinde oder sich mit internen Streitigkeiten selbst zerlegen werde.
Eine Aufzeichnung des Vortrags ist auf YouTube verfügbar unter https://www.youtube.com/watch?v=DyS787mWJ-I;  Video-Download: http://cloud.hum-union.de/index.php/s/uDd52FesjfmLTPV
Audio-Download: http://cloud.hum-union.de/index.php/s/YeDYMv8oAnZG6p2

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In: Mitteilungen 238 (1/2019), S. 17

Im Rahmen der Vortragsreihe TACHELES der Humanistischen Union Baden-Württemberg und des Instituts für Kriminologie und Wirtschaftsstrafrecht an der Universität Freiburg in Kooperation mit dem Arbeitskreis Kritischer Jurist*innen (AKJ) fand eine Podiumsdiskussion zum Thema: „Desintegriert Euch! Ein Leitfaden gegen die Leitkultur“ statt.

Unser Referent Max Czollek ist dreißig, jüdisch und wütend. Denn hierzulande herrschen seltsame Regeln: Ein guter Migrant ist, wer aufgeklärt über Frauenunterdrückung, Islamismus und Demokratiefähigkeit spricht. Ein guter Jude, wer stets zu Antisemitismus, Holocaust und Israel Auskunft gibt. Dieses Integrationstheater stabilisiert das Bild einer geläuterten Gesellschaft – während eine völkische Partei Erfolge feiert. Das kann einen wahrhaft umtreiben. Max Czollek entfacht mit seiner Streitschrift „Desintegriert Euch!“ ausgehend von der bislang nur innerjüdischen Diskussion um das Verhältnis von Juden in und mit Deutschland und den Deutschen eine Diskussion darüber hinaus – eine Diskussion um den Umgang mit dem vermeintlich oder tatsächlich Fremden in unserem Land. Die AfD stört uns durch ihren teils unverhohlenen, teils verbrämten Rassismus in unserer Willkommenskultur. Max Czolleks setzt mit seiner Schrift einen verblüffenden Denkanstoß, der die Debatte um Integration und Zugehörigkeit verändert – ein wildes Zeugnis nicht nur der jüdischen Szene, und zugleich eine Attacke gegen die Vision einer alleinseligmachenden Leitkultur. Und damit sind wir mittendrin im bundesdeutschen Alltag.

Max Czolleks Streitschrift entwirft eine Strategie, das – wie er es nennt – „Theater“ der Einvernehmlichkeiten zu beenden: Durch Desintegration.

Dieses furios streitbare Buch ist die Polemik der Stunde, schreibt der Verlag, und wird sie wohl auf Dauer sein und sein müssen.

Der Vortrag ist abrufbar unter:

Video auf YouTube: https://www.youtube.com/watch?v=N_NxH1lRqUc

Audio-Download (OGG, 74 MB): http://cloud.hum-union.de/index.php/s/Bi2PaG70taBS4Sq

Video-Download (MKV, 868 MB): http://cloud.hum-union.de/index.php/s/BmiOAPLuoDv8XOZ

Der Beitrag Baden-Württemberg: Bericht über TACHELES Diskussionsreihe – Desintegriert euch! erschien zuerst auf Humanistische Union.