Mit der steigenden Zahl militärischer Auslandseinsätze stellt sich eine neue Herausforderung: Wie umgehen mit den Veteranen der Bundeswehr? Jenseits der (friedens)politischen Debatten um diese Einsätze verfügen die ehemaligen Soldatinnen und Soldaten über eigene Erfahrungen und eigene Sichtweisen auf dieses Thema. Welchen Einfluss das auf die deutschen Sicherheitsdebatten haben kann, und was die Wissenschaft bisher über die Veteranen weiß, stellt Michael Daxner im folgenden Beitrag vor.

1. Präludium

In Ang Lees „Die irre Heldentour des Billy Lynn“ tourt ein Kriegsheld durch Texas von Massenfeier zu Massenfeier, um für die US Army zu werben. In seiner Filmbesprechung schreibt Philipp Stadelmeier:

„Am Ende wird Billy in den Katakomben des Stadions eine Begegnung mit einem Toten haben. Und dann ist da noch dieses Cheerleader-Girl, mit dem er flirtet: blond, zuckersüß, ein vulgärer amerikanischer Stereotyp gleichzeitig das einzige Versprechen wahrer Liebe. Als sei Billy im Irak gestorben, als sei die Heldentour eine Tour ins Paradies, als würde das Cheerleader-Girl in diesem Football-Tempel auf den gefallenen Krieger warten.“ (Philipp Stadelmeier: „Feuerwerk im Paradies“, SZ v. 3.2.2017: 11).

In dieser Sequenz steckt viel Theorie und Problematik. In früheren Aufsätzen habe ich postuliert, der Veteran konkurriere mit dem toten Helden (Daxner2016a). George W. Bush, hauptverantwortlich für den Krieg der USA gegen den Irak, malt in seiner Altersfreizeit Gesichter von Veteranen, ein Akt der Anerkennung für ihre psychischen und physischen Leiden. Das ist die paradoxe Intervention eines Menschen, der sich dem Leiden anderer, das er selbst mitverursacht hat, annimmt, als Akt der Selbstreinigung.[1] Die Veteranenbilder wurden in allen Medien besprochen.

Die nachgetragene Sympathie und Empathie für die Überlebenden von Kriegshandlungen entlasten die Täter und anscheinend gleich auch die Opfer: wer sich so zu den Veteranen verhält, wird nicht sagen „Selber schuld!“, wenn die Veteranen PTBS (Post-traumatische Belastungsstörung, engl. PTSS) haben, invalide sind oder sonst wie unter den Folgen ihres Einsatzes leiden. Das „Selber schuld!“ ist aber eine der häufigen Reaktionen gegenüber Veteranen von Seiten unkritischer Friedensbewegung und Kriegsgegner. Warum sich mit Einsatzrückkehrern und Veteranen befassen? Wissenschaftlich, weil es sich um eine für die deutsche Nachkriegsgesellschaft neue soziale Gruppe handelt; politisch weil sie ein ernstzunehmendes Problem für die Verteidigungspolitik und das institutionelle Gefüge der Bundesrepublik sind; sozial, weil ihre steigende Zahl versicherungs- und beschäftigungstechnische Herausforderungen mit sich bringt. Das wären schon Gründe genug. Hinzu kommt, dass die Veteranen zunehmend die Legitimations- und Wertediskurse der ganzen Gesellschaft in der Öffentlichkeit (z.B. Bundestag, Bundeswehr) und im Privaten (z.B. Auswirkungen auf Familien und gesellschaftliches Umfeld) mit beeinflussen und einen Platz in der Deutung von Kriegen und Interventionen beanspruchen.

Den einzelnen Begründungen können gesellschaftliche Macht-Strukturen zugeordnet werden, die mit ihrer jeweiligen Definitionsmacht die Veteranen zu nützlichen oder gefährlichen sozialen Elementen machen. Für die Wissenschaft, die nicht von einer Interessengruppe beauftragt ist, sondern Grundlagen erforscht und öffentlich macht, ist die Suche nach Bias und Subtexten wichtig.

Für mich ist der Gender-Aspekt besonders wichtig: die Zahl der weiblichen Veteranen steigt, aber sowohl persönlich als auch im Diskurs sind diese Frauen noch kaum sichtbar. Ich gehe davon aus, dass mit der steigenden Zahl weiblicher Rückkehrer eine grundlegende Veränderung der gesamten Gruppe eintreten wird.

2. Was wir schon wissen

Ich fasse die bisherigen Forschungsansätze und -ergebnisse kurz zusammen. Die folgende Übersicht (Tabelle 1) soll helfen, sich in die Komplexität des anscheinend einfachen Themas einzufinden. Was wir mittlerweile wissen:

[Tabelle 1: Dimensionen der Veteranenforschung]

• Deutsche Veteranen sind eine neue soziale Gruppe ohne weitreichende Narrative in die Vergangenheit und nur mit geringen Schnittflächen zu älteren Traditionen (Weber 2017); Philipp Schultheiss (Marburg) und Eva Baumgärtel (FU Berlin) bereiten zur Zeit Forschungsarbeiten mit weiträumigen Befragungen von Veteranen und Politikern vor. Mit Robert C. Mann habe ich eine erste Auswertung bisheriger Erkenntnisse 2016 vorgelegt (Daxner/Mann 2016):  Die Identitäten der Veteranen zeigen noch nicht eindeutig in eine festgelegte Richtung.
• Die Veteranen beanspruchen über ihre Interessenverbände und ihre Diskursstrategien Anteile an der Deutungshoheit deutscher Beteiligung an militärischen Interventionen (weil sie praktische Erfahrung haben – Kampfpraxis versus Entsendungspraxis – bestehen sie auf „besserem Wissen“ gegenüber den Schreibtischkommandeuren in der Heimat. Noch wird die Gruppe maskulin bestimmt, aber die Risse im Geschlechtergefüge sind wahrnehmbar.
• Unter den Veteranen gibt es harte und weiche Abgrenzungslinien:
  – Selbstdefinition über Kampfeinsatz (Combat) versus Einsatzerfahrung out of area (Küchenhilfe im Feldlager);
  – Partei ergreifend für das Einsatzziel oder diesem kritisch gegenüber stehend versus Erledigung einer professionellen Dienstpflicht;
  – Hierarchisierung der Beziehungswerte: Familie versus Kameradschaft;
  – Erwartung von Dank (des Vaterlandes) versus Anerkennung (professionell).

Diese Brüche zeigen sich in den Veteranenverbänden und in den Diskursen der Bundeswehr, aber auch zunehmend im öffentlichen Meinungsbild zu Veteranen.

Die Remythisierung des Soldatenberufs kommt mit den Auslandseinsätzen, weil es nur dort Feindberührung gibt (im Englischen treffend „contact“ genannt). Allerdings trifft die Annahme, dass dort, wo gekämpft wird, ein Feind sein müsse, nicht unbedingt zu: Sind die Taliban in Afghanistan etwa unsere Feinde (also die Deutschlands oder der Bundeswehr)? Feind ist, wer angreift oder gegen den man sich verteidigt. Das widerspricht aber teilweise den gerade beschriebenen Abgrenzungslinien der Veteranen, die ja aus der Erinnerung eine bestimmte Wertung vornehmen: Die Erinnerung produziert einen mit anderen teilbaren Text, der sich zu kollektiven Narrativen zusammenschließen lässt. Teilweise werden diese Erzählungen gegenüber Erfahrungs„fremden“ sogar abgeschottet, wie das z.B. die Veteranengruppe der Recondos explizit macht.[2]

3. Was Veteranen reprä­sen­tieren

Die Existenz aus der Rückschau ist eindimensional: Soldat-Sein ist in der Regel eine Statuspassage, die bisweilen durch den Tod, meist durch Abrüstung beendet wird. Soldat-Sein im Einsatzfall ist ein Sonderfall dieser Passage. Veteran ist man danach und für immer. Veteranen unterscheiden sich ebenfalls von einfach abgerüsteten Soldaten, besonders sichtbar in den Einsatzfolgen (Invalidität, Traum, PTBS, Habitusverschiebungen). Kein Mensch wird als Soldat geboren, daher auch niemand als Veteran.

Eine interessante Variante bietet Österreich: ein neutrales Land ohne nennenswerte militärische Aufstellung. Der österreichische Kameradschaftsbund (ÖKB) ist dennoch eine mächtige Lobby:

„Heute gibt es in Österreich 9 Landesverbände mit insgesamt 250.000 Mitgliedern, wovon bereits über 80 % jener Generation angehören, die erstmals im Bundesheer der 2. Republik Soldaten wurden.
Ist der Gedanke einer „Schicksalsgemeinschaft“ traditionell besonders zu achten, so ist er in der Zwischenzeit dem Begriff einer „Gesinnungsgemeinschaft“ bereits weitgehend gewichen. Tradition stellt somit die Weitergabe von Erfahrungen, Fähigkeiten, Kenntnissen und Einsichten an die Nachfahren dar.“ (www.okb.at, ges. 27.4.2017)

Das Militär wird nicht mehr als Erfahrungsort von gewaltsamer Auseinandersetzung, sondern als Geschichtsinstitut verstanden, weil es für die Schicksalsgemeinschaft nicht mehr genügend Erinnerungen gibt.

Die wenigen Studien, die das Phänomen der Einsatzrückkehr in der Bundeswehr untersucht haben (Biehl 2012; Näser-Lather 2011; Seiffert/Hess 2014) bestätigen alle die gemachten Feststellungen Insgesamt aber ist die Verortung der Veteranen in einer gesellschaftlichen Ordnung noch wenig erforscht. Dafür gibt es mehrere Gründe:

• Die Politik will es gar nicht so genau wissen, auch nicht die Verteidigungspolitik. (Es gibt – wie oben aufgelistet – segmentäre Interessen, eine konstitutive Rolle der Veteranen für die Gesellschaft wird aber abgelehnt.)
• Die ablehnende Haltung der Friedensbewegung und der Kritiker der Bundeswehreinsätze überträgt sich auf die Veteranen.
• Tatsächlich konkurrieren schlichtes Nichtwissen und eine schmale Repräsentation des entstehenden kollektiven Gedächtnisses in der Gesellschaft und damit auch in der Erinnerungsproduktion der Veteranen.

Die Hypothese ist naheliegend, dass Veteranen ihren militärischen Habitus und das damit verbundene Selbstverständnis aus ihrer objektiven Erfahrung und der subjektiven Deutung des Soldatenberufs beziehen, allerdings in breiter Varianz. Die Subjektivierung dieser Erfahrung spielt besonders dort eine Rolle, wo es keine Wieder-Eingliederung in das Soldatenleben, z.B. in der Kaserne oder Verwaltung gibt.

Veteranen-Biographien beginnen im weitesten Sinn mit einer Sozialisation, die einen jungen Menschen entweder zum Wehrdienst oder zum Zivildienst führt. Einmal in der Bundeswehr, kommt es auf Engagement und Berufsperspektiven an, die jemanden den professionellen Soldatenweg gehen lassen. Ob und wie dann eine Einbestellung zum out of area-Einsatz erfolgt, ist eine komplizierte Gemengelage von Freiwilligkeit, Gruppendruck, Push- und Pullfaktoren; aber es ist eine entscheidende Weichenstellung dafür, wie jemand nach einem Auslandseinsatz als Veteran zurückkehrt und den Heimat-Begriff überhaupt erst mit Gewicht versieht.

Wir haben dieses Phänomen erstmals für die Auslandseinsätze der Bundeswehr in den Studien zum Heimatdiskurs untersucht (Daxner/Mann 2016; Daxner/Neumann 2012; Herzog et al. 2012; Robotham/Roeder 2012). In der Untersuchung zur legitimierenden Wahrnehmung der Bundeswehr im Interventionseinsatz haben wir vier funktionale Zuordnungen gefunden: Aufbauhelfer, Kämpfer, Opfer und Täter. Wir haben diese Zuschreibungen auf die Veteranen übertragen und ihnen eine fünfte hinzugefügt: Chronist (Daxner 2016b; Daxner/Mann 2016).

Wie also sieht sich ein Veteran oder eine Veteranin  im Rückblick auf das, was er oder sie erlebt hat und die Bedeutung, die dem zugemessen wird? Und wie werden die Rückkehrenden wahrgenommen, von der engsten Beziehung über Freundschaften, Nachbarschaften, Umwelt und Umfelder im weitesten Sinn? Tragfähige Forschungsergebnisse stehen bislang noch aus. Ich möchte aus der vergleichenden Literatur und einigen spezifisch deutschen Vermutungen drei Thesen aufstellen:

1. Veteranen sind in Deutschland seit 1999 (Kosovo) dabei, als soziale Gruppe eine neue Tradition zu begründen. Die konkurriert bzw. vermengt sich paradoxerweise mit zunehmender Größe und Zeitdauer wiederum mehr mit alten Traditionen. Es gibt hier in der Tat eine deutsche Sonderentwicklung, die nur begrenzt mit den Veteranentraditionen anderer staatlicher Armeen verglichen werden kann.[3]

2. Der Prozess der Selbstwahrnehmung unterliegt einer starken Subjektivierung: in den Veteranen drückt sich ein objektiv konflikthaftes Geschehen (Kriegshandlungen, Kampf, Soldatenhandwerk usw.) aus, das im Wortsinn verkörpert wird. Der Körper wird zu einem wesentlichen Bestandteil dieser Subjektivierung, ist aber mit Tabus im diskursiven Bereich belegt.

3. Mit ihrem Anspruch auf Deutungshoheit verschieben die Veteranen das gesamte Feld der „Versicherheitlichung“ und damit den Konflikt- und Friedensdiskurs der Gesellschaft.

Ich werde diese drei Thesen kurz erörtern.

Zu 1) Mit zunehmendem Bewusstsein, man sei Veteran oder gehöre der Gruppe der Veteranen an, wird schon begrifflich ein Bezug zum kulturellen Gedächtnis „aller Veteranen“ hergestellt. Der Begriff wird sonst dem Alter (Oldtimer-Autos) oder der Wertschätzung (Partei-Veteran) zugeordnet. Weil die deutsche Veteranen-Tradition nicht ohne den Traditionsbruch aufgerufen werden darf, muss sie sozio-kulturelle Brücken bauen: Wer heute Veteran wird, ist dies aus ehrenhaften Gründen (humanitäre Mission, NATO-Bündnistreue) und wurde bisher jedenfalls immer vom Bundestag abgesegnet. Die neuen Zeichen der alten Traditionen (Veteranentag, Auszeichnungen, auch der Kampf um die Deutung der Position von Veteranen in der Gesellschaft, s. Weber 2017) müssen sich geradezu abheben von den alten, denen sie nur gleichen, aber nicht gleich sind.

Zu 2) Der physische und psychische Körper als Träger der Person des Veteranen wird im öffentlichen Diskurs vernachlässigt. Auch in der breit publizierten Rückkehrerliteratur spielt er explizit kaum eine Rolle, die Ausnahmen sind bemerkenswert und umstritten, z.B. Dirk Kurbjuweit 2011. Das ist umso bemerkenswerter, als in der amerikanischen Literatur (s.u.) der Körper, Leiden, Folter und vor allem Sexualität eine weit größere Rolle spielen. Die Tatsache, dass alle Soldat*innen einen Körper haben und dass sie alle dem sexuellen Begehren unterworfen sind, ist schwer mit den normativen Bildern in Einklang zu bringen, mit denen die moderne, zeitgemäße, professionelle Armee beworben wird. Auch die Erotik des toten Heldenkörpers gehört zu den wichtigen kulturellen Mythen.[4] Mit dem Körper hängen auch Invalidität, PTBS und „abweichendes“ Verhalten von Einsatzrückkehrer*innen zusammen, und damit nicht nur öffentliche und private Anerkennung, Ausgrenzung oder Sonderbehandlung, sondern auch Fragen der Versicherungs- und Gesundheitspolitik und der militärisch-präventiven Fürsorge.

Zu 3) Veteranen deuten ihre Einsatzerfahrung ex post, als wären sie noch im Dienst, oder sie kritisieren die Rahmenbedingungen ihres Einsatzes. Dabei lassen sich drei verschiedene Leitideen ausmachen:

a) Patriotismus, staatsbürgerliche Pflicht, ideelle Werte: man war und ist gern Held oder Staatsbürger in Uniform;

b) Individuelle Kampf- und Einsatzwilligkeit: man war und ist gern Soldat;

c) professionelle Unterordnung unter die Idee der Versicherheitlichung („Securitization“): man war und ist gerne Instrument der Sicherheitspolitik und dient der Bereitstellung des wichtigsten öffentlichen Guts.

Über a) und b) gibt es viele Vermutungen[5], aber zur Sicherheit überraschend wenig. Die Leitidee ist kurz gefasst folgende: Wenn die staatliche Aufgabe vor allem darin besteht, Sicherheit für die Bürger zu gewährleisten, dann wird jeder Einsatz dahingehend geprüft, ob er dieser Aufgabe genügt. Erfolgt der Einsatz im Rahmen eines Bündnisses, z.B. der NATO, dann muss heruntergebrochen werden, was er denn „uns“ Deutschen nützt. Dabei umgeht man scheinbar die Klippen des Nationalismus und Patriotismus, und rechtfertigt die militärische Aktion pragmatisch, professionell.[6] Für die Soldaten ist die Sicherheit, für die Legitimation die Freiheit die wichtigere Dimension. Nun beruhen republikanische Gesellschaften, Demokratien zumal, auf einer notwendigen Unsicherheit nach Innen und Außen insoweit, als ausgehandelte Ordnungsstrukturen niemals verfestigt und dauerhaft, sondern bestenfalls nachhaltig gemacht werden können. Wenn sich Veteranen auf die Sicherheit beziehen, die ihren Einsatz rechtfertigt, verbinden sie Patriotismus mit individueller Lebensaufgabe und ordnen beide einem politischen Imperativ unter: der Sicherheit. Solange legitime gegen illegitime Sicherheit ausgespielt werden kann, ist das sicheres Terrain und reflektiert gesellschaftliche Ansprüche auf jedes Rückkehrerleben. Veteranen der Private Security haben hier mehr Probleme, genauso wie die Förderer eben dieser privatisierten Sicherheitspolitik.

4. Veteranen und Heimat­dis­kurs

Veteranen sind Protagonisten des kollektiven Gedächtnisses bestimmter nationaler Politiken und Einwirkungen auf Konflikte. Ihre Deutungen mögen widersprüchlich sein und ihnen wird widersprochen, aber selbst darin ist ihr Anteil an dieser Konstruktion irreversibel.

Veteranen kommen im Heimatdiskurs kaum vor. Bohnert und Schreiber haben ihre Anthologie wohl deshalb „Die unsichtbaren Veteranen“ genannt (Bohnert 2016). Sie stellen eine theoriegeleitete Brücke zwischen den Auslandseinsätzen der Bundeswehr, ihren Diskursen in Deutschland („Heimat“) und den Veteranen her. Wir dürfen nicht vergessen, dass die meisten Berichte aus der Realität der Interventionen (Kosovo, Afghanistan, Mali, Atalanta etc.) auf zwei Ebenen erfolgen: in annähernd Echtzeit durch offizielle Verlautbarungen (dürftig), Medien (meist detailliert und überprüfbar) und Spezialagenturen (im Falle Afghanistan unverzichtbar: Afghanistan Analysts Network, AAN); und in den nachholenden Erzählungen der Veteranen. Die wiederum sind entweder bewusst veröffentlicht, hauptsächlich in Form des neuen Genres der Heimkehrerliteratur; oder es handelt sich um private Dokumente einzelner Veteranen, die sich in persönlichen Kommunikationsnetzwerken verbreiten.

Der Heimatdiskurs bezeichnet die „diskursiven Praktiken und Strategien, die sich mit der Legitimation, Anerkennung und Bewertung von Politik und Truppeneinsatz außerhalb des nationalen Territoriums befassen“ (Daxner 2012:29, in Daxner/Neumann 2012). Hierbei ist wichtig, dass es sich um Auslandseinsätze handelt, und keineswegs um Militäreinsatz generell. Würde die Bundeswehr im Innern eingesetzt, gäbe es dann Veteranen? Unsere Theorie des Heimatdiskurses ist eine Grundlage dafür, die Wahrnehmung der veränderten Rolle Deutschlands als militärischer Interventionsmacht zu analysieren und zu bewerten. In vielen Ländern sind die Veteranen Teil des militärischen Selbstverständnisses, d.h. sie gehören zu einem „System“, in dem Einsatz und Einsatzfolgen für die militärischen Akteure zusammengehören. Das gilt beispielsweise für ehemalige Kolonialmächte und imperialistische Staaten wie Frankreich, Großbritannien und die USA, aber auch für Russland als Nachfolger der Sowjetunion. Darüber hinaus hat jedes Land mit Auslandseinsätzen, also auch kleine NATO-Mitglieder, seinen Heimatdiskurs. Der wird in den diskursiven Strategien der Veteranen explizit und kann nach den oben aufgelisteten Kriterien geordnet werden. Deutschland ist insofern ein Sonderfall, weil die Veteranengeschichte nach 1945 unterbrochen und mit der Bundeswehr wieder begonnen wurde. (Die Traditionserlasse und die deutschen Nostalgien sind dafür genauso wichtig wie die historische Aufarbeitung des deutschen Militarismus. Die Wehrmachtsausstellung war z.B. eine wichtige Landmarke dieser Aufarbeitung.) Der gegenwärtige Hype um die rechtsradikalen Vorkommnisse in der Bundeswehr bestätigt die These.

Die „Heimat“ ist ein ständiger Topos aller Kriegsliteratur, Heimkehr die unwahrscheinliche Alternative zum (Helden)Tod in der Ferne. In der neuen deutschen Einsatzgeschichte wird diese Heimat neu konfiguriert, weil sie sich wenigstens nach Außen, aber sicher auch durch Bewusstseinswandel, von der pathetischen Heimat des letzten Weltkriegs emanzipieren muss, um massiver Kritik oder Ablehnung zu entgehen. Mit den Landserheften (erschienen 1957-2013 bei Pabel-Moewig) und der euphemistischen Wehrmachtsliteratur (Konsalik u.a.) ist diese alte Heimat untergegangen, schon bei 08/15 von H.H. Kirst (1954/55) wird sie kritisch gebrochen (Kirst 1994). Es gibt danach eine Lücke, in der die Weltkriegspathetisierung (auch biologisch) abnimmt und es noch keine Auslandseinsätze der Bundeswehre mit Gefallenen gibt. Das sollte sich erst nach dem Afghanistaneinsatz ab 2002 ändern. Textproben sollen in die Problematik einführen: Manchmal führt der Titel in die Irre, aber er ist nie zufällig gewählt:

Heike Groos: Ein schöner Tag zum Sterben. Als Bundeswehrärztin in Afghanistan, Fischer Taschenbuch 2009.

O. Herz: „Hier in Deutschland war keiner auf die Rückkehr von Bundeswehrsoldaten eingestellt … meine Familie verhielt sich abwartend, sie fragten sich (!), ob ich noch derselbe bin … ob ich mich bei jedem Türenknallen auf den Boden werfen würde.“ (In: Ute Susanne Werner, Ich krieg mich nicht mehr unter Kontrolle“, Fackelträger-Verlag 2010, S. 37)

Andreas Schmidt: „Aber ich möchte wieder nach Afghanistan, um zu sehen, ob sich etwas verändert hat … ich will versuchen meinen Beitrag zu leisten, damit sich das Land weiterentwickeln kann.“ (ebd., S. 127).

Andreas Schindler, unter der Überschrift „Ich habe einen Freund verloren“: „Ich war ein kritischer Soldat, aber ich war Soldat, auch wenn ich für mich selbst immer versuchte, diese Berufsbezeichnung zu umgehen.“ (ebd., S. 105)

Andreas Timmermann-Levanas, der Gründer des Verbands deutscher Veteranen, schreibt mit Andrea Richter ein vielbeachtetes Buch: „Die reden. Wir sterben – wie unsere Soldaten zu Opfern der deutschen Politik werden“ (Campus 2009)

Jonathan Schnitt, Foxtrott 4 (Bertelsmann 2012): „Durch meine Zeit in Kunduz habe ich eine Ehrlichkeit und Wahrheit aus  Sicht der Soldaten über den Afghanistan-Einsatz, den ich aus Statements von Politikern und selbst aus den aufrichtigsten und journalistisch hochklassigsten Berichten aus Afghanistan nicht kannte.“ (S. 207)

Brinkmann, Hoppe und Schröder bringen es auf den Punkt: „Feindkontakt – Gefechtsberichte aus Afghanistan“ (E.S. Mittler & Sohn 2013).

Die beiden BILD-Journalisten Julian Reichelt und Jan Meyer machen im Untertitel Politik, im Titel wenden Sie sich an die Toten: „Ruhet in Frieden, Soldaten! Wie Politik und Bundeswehr die Wahrheit über Afghanistan vertuschten“ (Fackelträger-Verlag 2010).

Marc Baumann und andere geben Feldpostbriefe deutscher Soldaten aus Afghanistan heraus (Baumann u.a. (Hrsg.), Feldpost. Briefe deutscher Soldaten aus Afghanistan, Rowohlt 2011). Einige kurze Auszüge von verschiedenen Verfassern: „Ich bitte um Entschuldigung, dass ich das heute in Form einer Sammelmail tue, aber die Verteidigung der deutschen Sicherheit am Hindukusch (Danksagungen nehme ich gerne entgegen …) erfordert meinen ganzen Einsatz.“ (S. 28); „… aber heute sollte es endlich soweit sein und ich meine Pistole anschießen können. Tatsächlich fahren wir mit Fuchs, Dingo und Wölfen raus, ich entscheide mich für den Vordersitz des Fuchs und bemerke erst später, dass mein Fahrer eine blonde Fahrerin ist, mit der man sich angenehm unterhalten kann. Das Schießen selbst ist auch sehr interessant …“ (S. 41); „Nachts ist nicht nur Krieg. Man darf nicht unterschätzen, was so eine Zeit zwischen Männern und Frauen hier im Lager anrichtet … was häufig auch seine Auslöser oder seine Folgen zuhause hat.“ (S. 173); „Hier ist es ja quasi wie im Ferienlager, nur mit ganz wenigen Mädels.“ (S. 174)

5. Lebenslang Veteran und Kamerad

Wenn man sich durch hunderte solcher Aussagen bewegt, bestätigen sich die fünf oben genannten Typen von Veteranen. Der Habitus der Veteranen ähnelt sich global. Das ist kein Widerspruch, weil die Kategorien von Opfer, Täter, Chronisten und Krieger- zusammen mit der Professionalisierung des Soldatenberufs auch global auftreten. Meine Vermutung ist, dass sich die Traditionen der Veteranenländer eher angleichen gegenüber dem neuen, autonomisierten Distanzkampf (Drohnen), während sich in Deutschland noch das Gegenteil entfaltet; wer weiß, wie lange noch.

Die lebensgeschichtliche Subjektivierung der Erzählung vom Krieg nimmt literarische Formen an, die sich an die Rezeptionsästhetik einer breiten Leserschaft angleichen muss, um zum Genre werden zu können. Dirk Kurbjuweit macht mit Kriegsbraut (Kurbjuweit 2011) einen Neuanfang. Hier ist das Veteranenthema die Hülle für eine Persönlichkeitsentwicklung, die als Allegorie der deutschen Befindlichkeit nach der Vereinigung und durch den Afghanistaneinsatz gelten kann. (Im Übrigen ist das Buch eines der wenigen, die Sexualität und Beziehungen jenseits des Kameradschaftsklischees ausarbeiten.)

Die Kameradschaft hat globale Geltung als Antagonist zu familiären Beziehungen und zum Tod. Die Veteranenhymne „Ich hatt‘ einen Kameraden“ (von 1809; später abwechselnd als Volkslied, Wehrmachtslied oder Soldatenlied weit verbreitet) zeugt von der sehr alten Tradition dieses Elements. Kameradschaft ist ein globaler Term, der etwas ausdrückt, was in den Erfahrungsbereichen (ehelicher) Bindungen oder„normaler“ Freundschaften explizit nicht vorkommen; sie hat einen hohen Wert, ist ständig prekär (das Sterben und der lächerliche, d.h. nicht heldenhafte Tod sind nahe) und passt in einen Erzählungsrahmen, der gut auf verschiedensten Ebenen vermittelbar ist. Ich verzichte hier ausdrücklich auf einzelne Beispiele, weil die Kameradschaft im Veteranendiskurs ubiquitär ist und jede Auswahl weitere hier unbearbeitete Probleme aufwürfe.

Vorbilder sind trans-sozial: Kameradschaft verbindet selbst ehemalige Feinde und lässt Feindschaften jenseits der Kriegerfriedhöfe verebben. Im Kameraden sind mehrere Elemente vereint, die nun dekonstruiert werden müssen. Die Verschiebung der Pathosformel der Pieta auf den sterbenden oder toten Kameraden im Arm des Kriegers macht Sinn erst in der Erinnerung oder der Wahrnehmung durch Dritte. Man muss es nicht erlebt haben, aber man muss es erzählen und beschreiben. Die Innigkeit der Bindung hat zugleich etwas Erotisches und  den Kitsch des nur als Krieger und Kämpfer harten, aber im „Inneren“ (Was ist das?) „weichen“, d.h. zu Empfindungen fähigen Mannes. Bei Frauen wird noch nicht differenziert: In der Google-Bildergalerie kommen die gleichen Varianten der Darstellung vor wie bei Männern.[7]

Dass diese Kameradschaft nicht im Pathos erworbener Loyalitäten ersticken muss (Vaterland, Kampf der Guten gegen das Böse etc.), zeigt Sebastian Jungers hervorragendes Buch „War“ über die vorgeschobene Kampfbasis „Restrepo“ in Afghanistan (Junger 2010). Es stellt Freundschaft und Nähe als Antagonisten zum Kriegsgeschehen dar, die zur Basis politischer Kritik werden. Bei Junger geschieht das Notwendige, nämliche der Reflex auf die eigene Gesellschaft, im kleinsten, durch Subjektivität gekennzeichneten Raum – und in ständiger Lebensgefahr.

Dem steht als extremes und m.E. negatives Vorbild Luttrells „Lone Survivor“ entgegen. Hier wird buchstäblich alles, Training, Privatethnologie, Elitestellung der Navy Seals, Ehrung durch den Präsidenten, Vorbild für die Familie und ihr Umfeld, einem Kameradschaftsmodell des „Sieg oder stirb!“ unterordnet; ein riesiger Publikationserfolg, dessen Spuren sich in etlichen deutschen Veteranenbüchern wieder finden.

Europäisch und qualitativ höchstwertig ist „Der menschliche Körper“ von Paolo Giordano (Rowohlt 2014), der fünf italienische Afghanistan-Veteranen nach ihrer Rückkehr begleitet und in die tiefsten psychischen Schichten und Subtexte einsteigt. Die wiederkehrende Problematik von Todesnähe, Körper, Sexualität und Bindung wird hier genauestens ausgebreitet und differenziert. So ein Buch kann gar nicht massenwirksam werden, weil es Positionen verlangt, die schon im Einsatz schwer aufzubauen und nachzuvollziehen sind – dafür ist es ein anspruchsvoller Beweis für die Notwendigkeit der Kunst als zusätzliche Instanz der Vermittlung gesellschaftlicher Probleme.

6. Veteranen gibt es, wir sind nicht vorbereitet

Vergleiche werden getroffen, um die eigene Position klarer zu sehen – oder zu verteidigen. Lange Zeit „litten“ viele Bundeswehrsoldaten darunter, von den in viele Kämpfe, Verwundungen und Todesfälle verstrickten Amerikanern als Kämpfer nicht für voll genommen zu werden. Erst nach den skandalösen Vorfällen von Kunduz (4.9.2009), bei denen die Deutschen ihre „Unschuld“ verloren (Reuter 2010) und den Todesfällen der nachfolgenden Kampfperioden, fühlten sich viele Bundeswehrsoldaten als „richtige“ Krieger oder Kämpfer am rechten Ort. Daraus resultiert auch die Spaltung der Veteranenverbände: Der Bund deutscher Veteranen, ursprünglich von Timmermann-Levanas gegründet, benannte sich „auf Grund einer absehbaren offiziellen deutschen Veteranendefinition“ im November 2016 in Bund Deutscher EinsatzVeteranen e.V.[8] um. Daneben gibt es die Combat Veterans[9], deren internationale Mitgliedschaft sich unter dem Wappenspruch „Von Veteranen für Veteranen“ zusammengeschlossen hat; weitere Gruppen wie die Recondos (s.o.) pflegen die Arroganz der Ingroup-Sekten. Eine vergleichende Forschung zu den Veteranenkulturen steht noch aus. Sie sind komplizierter, als es der platten Zweiteilung der Kritik in Antimilitarismus und Anerkennung des Soldatenberufs genehm ist. Integration und Distanz einzelner Veteranen und ihrer gewählten oder aufgedrängten Umfelder ist ebenso notwendig wie eine kritische Entkrampfung des öffentlichen Diskurses, der den Erzählungen der Rückkehrer Schuld oder Anerkennung an und für die jeweiligen Kampf- und Kriegseinsätze zu geben bereit ist.

7. Conclusio und Ausblick

Die Zahl der Veteranen steigt, auf lange Sicht werden wir auch immer mehr weibliche Veteranen haben. Die Zahl der Einsatzrückkehrer*innen wird bald die der aktiven Bundeswehrangehörigen übersteigen, ebenso wie die Zahl der ehemaligen Bundeswehrangehörigen, die jetzt in privaten Sicherheitsdiensten tätig sind. Sie bilden eine neue soziale Gruppe, mit Bindekräften aus gleichartigen Erfahrungen und Interessen. Sie suchen ihre Identitäten zu fixieren und wollen Anerkennung erfahren, manchmal auch Dank für geleistete öffentliche Dienste. Viele Veteranen bemühen sich um Deutungshoheit über die Ereignisse, die sie in den Auslandseinsatz gebracht haben. Sie werden in die Curricula der Schulen, in die sozialen Netzwerke und in die politischen Debatten um die Bundeswehr, deren Einsatzbeteiligung und die nicht-militärischen Alternativen eingreifen.

Wir wissen noch nicht allzu viel über die längerfristigen Auswirkungen des Veteranendaseins nach der Statuspassage als Soldat*in. Aber wir können vorhersehen, dass Veteranen über ihre Interessenvertretung in der Öffentlichkeit und ihre Umgestaltung ihrer Beziehungs- und Kommunikationsfelder auch die Kultur und Sozialstruktur unseres Landes beeinflussen. Dabei spielen oberflächliche Erscheinungen wie die Forderungen nach Veteranentagen, Auszeichnungen und Anerkennungsritualen wohl weniger eine Rolle als die tiefgreifenden Verschiebungen im sozialen Raum, in dem eine neue Gruppe einen dauerhaften Anspruch auf Geltung erhebt. Es zeigen sich selbstverständlich auch alle Schattierungen von Kritik, selbst an der Behandlung des Themas – einschließlich Misstrauen gegen einen empathischen Zugang zu den Veteranen. Sicher ist es richtig, dass es ohne Militär keine Veteranen gäbe. Aber wann wird es soweit sein? Eine ganz aktuelle und sensible Frage ist, ob der Habitus und die Verhaltensweisen ziviler Rückkehrern aus Kriegs- und Gewaltzonen nicht sehr viele Ähnlichkeiten mit den Veteranen zeigen.

Ich bin sehr zurückhaltend und vorsichtig mit Prognosen für die Zukunft des Veteranismus in Deutschland. Soviel kann ich mit Sicherheit sagen: Die weitere Entwicklung der Bundeswehr zur professionellen Interventionsarmee wird nicht nur diese, sondern auch die Veteranen entscheidend prägen. Und es wird einen Unterschied machen, ob dies im Rahmen der NATO, einer Europäischen Verteidigungsstreitmacht oder als nationales Militär geschieht.

PROF. DR. MICHAEL DAXNER   geb. 1947, studierte Anglistik, Pädagogik, Philosophie bzw. Geistes- und Sozialwissenschaften in Wien und Freiburg. 1970 wurde er Referent im österreichischen Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung, 1972 promovierte er an der Universität Wien mit einer Arbeit über Ernst Bloch. 1974 berief ihn die Universität Oldenburg zum Professor für Hochschuldidaktik, von 1986 bis 1998 war er Präsident dieser Universität. Anschließend wechselte er auf eine Professur für Soziologie und Jüdische Studien. Von 2000–2002 war Daxner zuständig für Bildung und Wissenschaft bei UNMIK im Kosovo, ab 2003 beriet und forschte er in Afghanistan. Seit 2009 arbeitete Daxner bis zu seiner Pensionierung am SFB 700 der Freien Universität Berlin zur Sicherheit und Entwicklung in Nordost-Afghanistan. Er ist Senior Fellow bei der Berghof-Stiftung.   Blog: http://michaeldaxner.com.

Literatur:

Baumann, Marc et. al (Hrsg.) 2011: Feldpost – Briefe deutscher Soldaten aus Afghanistan, Reinbek.

Biehl, Heiko 2012: United We Stand, Divided We Fall?, in: Seiffert, Anja (Hrsg.): Der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan, Wiesbaden, S. 169-186.

Bohnert, Marcel/Schreiber, Björn (Hrsg.) 2016: Die unsichtbaren Veteranen, Berlin.

Brinkmann, Sascha/Hoppe, Joachim/Schröder, Wolfgang (Hrsg.) 2013: Feindkontakt – Gefechtsberichte aus Afghanistan, Hamburg.

Daxner, Michael 2016a: Afghanistan hat Veteranen produziert – was nun?, in: Bohnert, Marcel; Schreiber, Björn (Hrsg.): Die unsichtbaren Veteranen, Berlin, S. 107-118.

Daxner, Michael 2016b: Einsatzrückkehrer und Veteranen, in: Bundeszentrale für politische Bildung, in: http://www.bpb.de/politik/grundfragen/deutsche-verteidigungspolitik/220648/veteranen.

Daxner, Michael/Mann, Robert C. 2016: Veteranen – eine neue soziale Gruppe, in: Österreichische Militärische Zeitschrift 54: 5/2016, S. 624-633.

Daxner, Michael/Neumann, Hannah (Hrsg.) 2012: Heimatdiskurs. Wie die Auslandseinsätze der Bundeswehr Deutschland verändern, Bielefeld.

FAZ 2010: Merkel nennt es Krieg, in: Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung v. 19.12.2010.

Giordano, Paolo 2014: Der menschliche Körper, Reinbek.

Groos, Heike 2009: Ein schöner Tag zum Sterben, Frankfurt/M.

Herzog, Laura/Kobsda, Christian/Neumann, Hannah/Schulz, Anna-Lena 2012: von friedlichen Aufbauhelfern und professionellen Kämpfern – Die Darstellung der SoldatInnen im Heimatdiskurs, in: Neumann, Daxner and (Hrsg.): Heimatdiskurs, Bielefeld, S. 137-164.

Junger, Sebastian 2010: War, London.

Kirst, Hans Hellmut 1994: 08/15, Klagenfurt.

Kurbjuweit, Dirk 2011: Kriegsbraut, Berlin.

Luttrell, Marcus/Robinson, Patrick 2014: Lone Survivor, München.

Münkler, Herfried 2014: Helden, Sieger, Ordnungsstifter, in: IP 69: 3, S. 118-127.

Näser-Lather, Marion 2011: Bundeswehrfamilien, Baden-Baden.

Reichelt, Julian/Meyer, Jan 2010: Ruhet in Frieden, Soldaten!, Berlin.

Reuter, Christoph/Mettelsiefen, M./Theiss, H. 2010: Kunduz, 4. September 2009. Eine Ausstellung, Kunstraum Potsdam, 04/23-06/13/2010, unv. M.

Robotham, Christopher/Roeder, Sascha 2012: Die Bundeswehr in Afghanistan – Analysen an den Grenzen des Heimatdiskurses, in: Daxner, M. and Neumann, H. (Hrsg.): Heimatdiskurs, Bielefeld, S. 201-242.

Schlichte, Klaus/Veit, Alex 2010: Drei Arenen. Warum Staatsbildung von außen so schwierig ist, in: Bonacker, Daxner, Free, Zürcher (Hrsg.): Interventionskultur, Wiesbaden, S. 261-267.

Schnitt, Jonathan 2012: Foxtrott 4, München.

Seiffert, Anja/Hess, Julius 2014: Afghanistanrückkehrer, (Juli 2014 ), Potsdam.

Timmermann-Levanas, Andreas/Richter, Andrea 2010: Die reden – Wir sterben, Frankfurt/M.

Weber, Christian 2017: Veteranenpolitik in Deutschland (HSU Hamburg: Dissertation).

Werner, Ute Susanne 2010: ,,Ich krieg mich nicht mehr unter Kontrolle“, Berlin.

Anmerkungen:

1 Vgl. u.a. Kane Farabaugh: Former President Bush Honors Veterans With, Portraits of Courage‘,
http://www.voanews.com/a/president-george-bush-portraits-of-courage/3748579.html (ges. 26.4.2017); zur Rezeption in Deutschland s. „Selbstgemalte Portraits von George W. Bush sind ein Bestseller“, FAZ v. 20.3.2017.

2 S. http://www.recondo-vets.de/home.htm, ges. 27.4.2017.

3 S. „Rückkehrende aus dem Einsatz“, Internationale Tagung 7.-9.7.2016 an der Philipps-Universität Marburg am Zentrum für Konfliktforschung, https://www.uni-marburg.de/konfliktforschung/veranstaltungen/tagungen/rueckkehrer_innen (ges. 26.4.2017).

4 Vgl. die Pietà, einem oft gebrauchten Bild auch von Veteranen: Der Soldat hält den verwundeten oder gar toten Kameraden wie Maria den Jesus.

5 Z.B. in Zeitschrift Wissenschaft und Frieden Nr. 4/2014.

6 Das war im Afghanistan-Einsatz schon sehr früh eine wichtige Lesart von Strucks Satz, die deutsche Sicherheit würde am Hindukusch verteidigt. Diese Lesart macht verständlich, warum in hunderttausend Hits Sicherheit mit Freiheit vertauscht wurde. Der Satz des Ministers Struck, wonach „Unsere Sicherheit wird nicht nur, aber auch am Hindukusch verteidigt“ wurde tausendfach zitiert und abgewandelt. Das Original findet sich im Plenarprotokoll des Bundestags Nr. 15/97,
S. 8601 (2004).

7 S. https://www.google.de/?gws_rd=ssl#q=weibliche+Veteranen (ges. 27.4.2017).

8 https://de.wikipedia.org/wiki/Bund_Deutscher_Veteranen (ges. 27.4.2017).

9 https://www.combat-veteran.com (ges. 27.4.201).

Der Beitrag Veteranen – nicht mehr lange ein deutscher Sonderweg? erschien zuerst auf Humanistische Union.

aus: Vorgänge 195 ( Heft 3/2011), S.98-110

Die Fährnisse militärisch erzwungenen Fortschritts
Dieser Text enthält eine Fülle von Anschlussfeldern, die nicht ausgearbeitet und entfaltet sein können. Es handelt sich nicht um einen wissenschaftlichen Aufsatz mit vollständigen Belegen und einem Themenrahmen, aus dem heraus Afghanistan besser zu verstehen wäre oder mit dessen Hilfe man verschiedene Phänomene der Gewalt in diesem Land besser erklären könnte. Immerhin, einige dieser Erklärungen versuche ich zu liefern. Vor die Klammer ziehen möchte ich drei Aspekte: Afghanistan ist für uns in Deutschland und im öffentlichen Diskurs ein Konstrukt, das sich mit der Empirie von Beobachtung und Klassifizierung nicht deckt; Afghanistan ein Schauplatz von komplexen Dynamiken, aus denen neue Gesellschaftsformen, vielleicht auch ein neuer Staat entstehen kann, über den wir noch wenig aussagen können; umso wichtiger ist es, diese Dynamiken zu untersuchen. Und schließlich geht es um Menschen, die sich zwischen dem Überlebensbedürfnis und dem Haben, vielleicht sogar Planen einer Zukunft aufgespannt sehen, und es geht mehr um die Interessen dieser Menschen als unsere deutsche Befindlichkeit. Das kann zwar auch zum Gegenstand wissenschaftlicher Untersuchung gemacht werden, sollte aber nicht zu einem Verzicht auf Empathie und Solidarität führen. Ich danke meinem Freund und Kollegen Jan Koehler für Kritik und wichtige Aspekte an diesem Text.

1. Statt einer Einleitung

Der preisgekrönte Film Winter’s Bone[1] spielt in den USA von heute. Mitten in Missouri, im Ozark-Gebirge, leben Menschen in höchst merkwürdigen Verhältnissen. Für die Bewohner, die nicht einfach arm oder zurückgeblieben sind, gelten offensichtlich die Spielregeln zweier Gesellschaften gleichzeitig: der durch Recht und Gesetz strukturierten amerikanischen Staatsgesellschaft und einer unscharf abgegrenzten lokalen Gesellschaft, die weder ein ethnisch noch sozial definierter Stamm ist noch einfach als Milieu, etwa als Prekariat oder drogenökonomische Randgruppe bezeichnet werden kann. In dieser zweiten Gesellschaft spielt Verwandtschaft eine große, aber nicht ausschließliche Rolle, auch die Distanz zum Rechtsstaat und die partielle Opposition gegen seine Sanktionen sind wichtig. Aber die Schnittstellen sind nicht exakt markiert, es gibt Crossovers und Seitenwechsel. Ich muss die Geschichte hier nicht nacherzählen, man kann sie filmografisch leicht nachvollziehen. Ich möchte nur darauf hinweisen, dass die Regeln dieser zweiten Gesellschaft stark lebensweltlich bestimmt sind, dass also Traditionen, auch tradierte Konfliktregulierungen, und starke persönliche Bindungen jenseits emotiver Anziehung und bestimmte Positionen zur Ausübung von Gewalt vorherrschen, die den formalen Institutionen des Systems nicht entsprechen.

Das System, im Gegensatz zur Lebenswelt, markiert den Raum der formalen Institutionen, also von gesetztem Recht, Gesetzen, Sanktionen vor allem des Staates in Ausübung seines Gewaltmonopols. Die Lebenswelt ist hingegen gekennzeichnet von informellen Institutionen, Regeln, Werten, Ritualen, die genealogisch begründet sein können und jedenfalls auf bestimmte Gemeinschafts-Strukturen verweisen, die von den formalen Institutionen nicht oder nur ungenau erfasst werden, z.B. Schweigegeboten, Kooperationsverboten, Recht oder Verweigerung des Rechts auf physische Gewalt innerhalb der eigenen Konfliktregulierung. Eine Schnittstelle zwischen den beiden Gesellschaftsmodi ist ihre Diachronizität, also Ungleichzeitigkeit. Im Clan herrschen Regeln, die wir vorschnell als anachronistisch, unzeitgemäß abtun könnten, ginge es nicht auch um das Kochen von ChristalMeth und Drogenhandel, um Mord mit modernen Waffen und die Frage moderner Kommunikation und Forensik. Gerade an der Nebenrolle eines Sheriffs, der sich der zweiten Gesellschaft nicht ganz entzieht, wird deutlich, worin sich Konfliktlinien entwickeln. Umgekehrt sind die Regeln innerhalb der Clangesellschaft funktional, haben ihre eigene Rationalität und Logik und sind, im Effekt, überraschend „human” mit einer Lösung der Probleme, die der Rechtsstaat so einfach nicht zustande brächte. Es geht aber immerhin um eine Familie mit drei minderjährigen Kindern, einer dementen Mutter, dem mittlerweile toten Vater, der Auslöser und Projektionsfläche für das ganze ansonsten einfache Geschehen ist. Innerhalb dieser zweiten Gesellschaft sind die Konflikte sozial eingebettet, d. h, alle halten sich mehr oder weniger an dieselben Spielregeln, auch wenn sie Antagonisten oder gar Feinde sind. Ein sehr realistisches Beispiel ist, dass die siebzehnjährige Protagonistin zur Warnung von Frauen der Familie sehr brutal geschlagen wird, aber die „Männer sie nicht anrühren”.

Dieser Film zeigt beispielhaft, dass gesellschaftliche Strukturen unterhalb und neben der Staatlichkeit existieren können und dass Staatlichkeit niemals vollständig ist. Man darf daraus nicht vorschnell den Schluss ziehen, dass außerhalb dieser Staatlichkeit Opposition oder Anomie herrschen müssen. Es kann auch autonomisierte Strukturen geben, deren Parallelität sich der Staatlichkeit nicht gänzlich entzieht.

Diese Erzählung ist kein Ornament. Sie zeigt nur, dass vieles, das wir in Afghanistan beobachten, auch anderswo stattfindet. Ich habe den Begriff der eingebetteten Konflikte eingeführt; er spielt vor allem bei der Frage von Gewalt eine große Rolle [2] Die Theorien, auf die ich mich stütze, sind zunächst sozial-anthropologisch und ethnologisch der Schule von Eiwert entnommen, vor allem der Begriff der eingebetteten Konflikte in Bezug auf Gewaltanwendung.[3] Deren konflikttheoretischer Rahmen wiederum ergibt sich aus der Linie Simmel-Coser-Dahrendorf, also aus der Grundannahme, dass Konflikte unabdingbar zur Konstituierung und Dynamisierung von Gesellschaft gehören und nicht Abweichungen von einer vorgegebenen Norm sind, die immer wieder hergestellt werden muss.

Nun gilt die Faustregel, dass dort, wo die Rule of Law wenig ausgebildet ist, die lebensweltlichen informellen Institutionen eine größere Rolle spielen, ohne dass sie im Rechtsstaat völlig verschwinden. Das beste Beispiel hierfür ist die Ehre als regulatives Prinzip. Pionierarbeit für diesen Sachverhalt hat u. a. Bourdieu im Algerienkrieg 1960–1962 geleistet.[4] Es gilt aber auch, was Habermas zum Verhältnis von System und Lebenswelt anmerkt, dass nämlich das System zunehmend die Lebenswelt kolonisiert.[5] Das will besagen, dass die Lebenswelt mit ihren Traditionen und Ritualen, aber auch mit ihren nicht im Staat gleichmäßig verankerten Regeln immer mehr unter Druck gerät – und bestenfalls anti-kolonialen Widerstand leistet, um im Bild zu bleiben. Winter’s Bone gibt einen Einblick in ein Kultur übergreifendes Phänomen, das in Afghanistan eine große Rolle spielt.

Auch wer die angesprochenen Theorien noch nicht kennt, wird eines verstehen: Herrschaftstheorien mit einem Hang zur Staatsteleologie, die also Gesellschaft immer staatlich zusammengefasst verstehen, sind oft nicht weit genug gegangen im Einbezug von Kategorien wie Macht, Konflikt und Gewalt. Wenn also bei Staatsgründungen oder Nation-Building wie in Afghanistan der lebensweltliche und damit auch mikrosoziale Unterbau vernachlässigt wird, muss das Verständnis der Gewaltszenarien an der Basis der Gesellschaft beschränkt bleiben. Zu Beginn unserer Interventionstheorie anlässlich des Kosovo-Konflikts ca. 2003 habe ich das einmal das „Surfen” des Systems über der Lebenswelt genannt, d. h. dort, wo die formalen Institutionen verhandelt werden, also die allgemeinen Regeln aufgestellt werden, ist man unter sich und nicht mit den alltäglichen und verankerten Konfliktregulierungen der gesellschaftlichen Basis konfrontiert. Im Falle Afghanistans kann man diese Auffassung in praktisch allen Geberkonferenzen und politischen Vereinbarungen auf Regierungsebene bestätigt sehen – sie haben so gut wie keine Auswirkung auf den Gewaltmarkt und die Konflikteinbettung auf gesellschaftlicher Ebene.[6]

II. Afghanistan

Ich werde im Folgenden zu einigen Aspekten der Konfliktsituation in Afghanistan Stellung nehmen. Damit impliziere ich folgende Rahmensetzungen:

• Afghanistan ist eine Interventionsgesellschaft; damit sind viele der jetzt vor-herrschenden auch gewaltsamen Konflikte solche, die durch die Intervention bedingt sind und nicht solche, die zur Intervention geführt haben.[7] Bei allen Formen von State- und Nationbuilding spielt die Interventionsgesellschaft eine entscheidende Rolle, auch und weil sie sich nicht auf die Staatsform und die Wechselwirkung mit Staatlichkeit konzentriert, sondern davon ausgeht, dass die Gesellschaft der Intervenierten durch die Intervention irreversibel verändert wird und dass die Interventionsgesellschaft entscheidend zur Formgebung neuer Staatlichkeit beiträgt. Dieser Aspekt wurde bei den meisten humanitären Interventionen und Friedenseinsätzen weitgehend vernachlässigt, weil der Fokus auf der Systemebene und damit den Staats- und Herrschaftsformen der Makro-Ebene lag und liegt. Das ist eine Ursache partiellen Versagens dieser Interventionen
• Jede Intervention erzeugt eine Interventionsgesellschaft.
• Alle Interventionsgesellschaften sind strukturell einander ähnlich und vergleichbar, unabhängig von ihren höchst unterschiedlichen kulturellen Erscheinungsformen.
• Interventionsgesellschaftlichen sind bestimmt durch die dynamische Beziehung von Intervenierenden und Intervenierten. Diese Beziehung führt zu teil-weisen Verschmelzungen, kollusiven Verhältnissen und zur Entwicklung neuer Gesellschaftsstrukturen, die nicht einfach Kompromisse zwischen den Strukturen der beiden Gruppen sind. Diese neuen Strukturen sind weitgehend irreversibel.
•  Die Systemebene dieser neuen Interventionsgeselischaft steht in einem besonderen Spannungsverhältnis zur Lebenswelt der Intervenierten. Damit werden unmittelbar die Institutionen (Spielregeln) dieser Gesellschaft und alle Aspekte von Governance auch auf der mikro-sozialen Ebene betroffen (Konfliktregelungen, Traditionen, Werte, Habitus).
• Daraus ergibt sich zwingend die Entstehung einer Interventionskultur in der Interventionsgesellschaft.
• Bei der Steuerung der Beziehung zwischen Intervenierenden und Intervenierten spielt vor allem der Heimatdiskurs der ersteren eine entscheidende Rolle.
• Die Verschmelzung bzw. kollusive Verbindung von intervenierten Afghanen und intervenierenden internationalen Akteuren ist nicht vollständig und nicht gleichmäßig.[8] Sie erhält durch den bevorstehenden Teilrückzug von ISAF eine besondere Dynamik.
• Es gibt einen Gewaltmarkt[9] in Afghanistan, d. h, viele Gewaltunternehmer profitieren davon, dass Gewaltanwendung nicht deeskaliert wird; ob andere Gewalt mit genau dem Ziel der De-Eskalation oder des militärischen Sieges anwenden, lässt sich weniger denn je mit Sicherheit sagen.

Das Rationale der internationalen Intervention und der supranationalen Vereinbarung über Afghanistan ist die Hinterlassung funktionierender Institutionen mit einer starken Zentralregierung und weitgehend geschwächten Insurgenten (Taliban wäre ein verkürzter Begriff). Dieses Ziel ist zurzeit zwar nicht in Reichweite, ihm dienen aber auch die meisten militärischen Aktivitäten und nicht nur die zivile Aufbau- und Entwicklungszusammenarbeit (EZ).[10] Der Sachstand über die Situation in Afghanistan kann am besten über die seriösen Analytiker und Beobachter vor Ort aktualisiert werden und wird hier nicht weiter ausgebreitet [11] Denn die prinzipiellen Probleme, die ich heute anspreche, sind teilweise relativ unabhängig von aktuellen Zeitpunkten und eher über Zeitlinien zu erfassen.

III. Kein Staat wie alle anderen?

Afghanistan ist ein Staat, dessen Staatsgrenzen relativ lange bestehen und dessen Territorium seit Langem nicht ernsthaft von Spaltungen oder Separatismen bedroht ist. Gleichwohl ist es kein Nationalstaat im europäischen, traditionellen Sinn, auch kein ethnischer Volksstaat, sondern ein durch seine fragile Staatlichkeit gekennzeichneter Staat im permanenten Versuch sich über das Gewaltmonopol zu stabilisieren. Das ist jedenfalls seit dem Ende der Monarchie der Fall; vorher waren die Herrschaftsverhältnisse oberhalb der lokalen und regionalen Strukturen weniger fraglich, auch hat der Außendruck großer internationaler Akteure, vor allem der Briten, die Frage der Grenzregime anders bewerten lassen als heute.

Es ist hier nicht der Platz, die Geschichte der tribalen, ethnischen, soziogeographischen und politischen Differenzierungen des Landes vorzustellen. Wichtig ist an dieser Stelle anzumerken, dass die Vorgeschichte des dreißigjährigen Krieges seit 1978 durch diesen Krieg und die damit verbundenen Zerstörungen, Modernisierungen und Umstrukturierungen in gewissem Sinnausgelöscht bzw. verzerrt wurde [12] und heute in verschiedenen narrativen Konstruktionen wieder auflebt, die empirisch mehr mit kollektivem Gedächtnis und Erinnerungskultur, auch mit einer gewissen Amnesie und Faktenarmut belebt werden; und ebenso wichtig ist, dass die Intervention nach 2001 und die afghanische Regierung keinen Zustand von früher, also vor dem sowjetischen Einmarsch, wieder herstellen können und wollen, dass es aber auch kein vordringliches Eroberungs- oder Kolonisierungsinteresse der Intervenierenden gibt.

IV. Nachkriegs­ge­walt

Wir haben es mit typischen und keineswegs einzigartigen Phänomen von gesellschaftlicher Umstrukturierung zu tun, die für Nachkriegsgesellschaften kennzeichnend sind. Gleichzeitig mischen sich Kriegserfahrungen, Flüchtlings- und Entwurzelungsphänomene, Aufbauaktionen, eine gewisse Ausdifferenzierung der Gesellschaft und die Folgen fast völlig fehlender rechtsstaatlicher, sozialstaatlicher und sicherheitsorientierter Governance. Das heißt natürlich nicht, dass nicht regiert wird, sondern es wird fragmentiert regiert, uneinheitlich oft antagonistisch und jedenfalls nicht in den Bahnen idealtypisch gestaltender Staatlichkeit. Wenn alle Akteurs-Konflikte immer auf Differenzen über Ressourcen, Prestige und Macht zurückgeführt werden können (Coser), dann ist leicht einzusehen, dass eine fragmentierte Gesellschaft in einer durchaus gewaltaffinen Situation kein einheitliches Konflikt-Mapping zulässt. Norm- und Sinnkonflikte (konkurrierende Muster von Lebensstilen und Zukunftskonstruktionen) sind noch schwieriger zu kartieren. Diese Kartierung wird, wenn überhaupt, pauschal auf der Systemebene transportiert, um die Intervention und verschiedene militärische Gewalthandlungen zu legitimieren. Ich halte mich nicht mit den Schwächen der Konstruktion und Implementation des sog. Liberal State-Building auf, und auch nicht damit, wie fatal inkompetent und inkonsequent es vor allem durch die USA als Führungsmacht der Intervention umzusetzen versucht wurde.[13] Die Policy ist nicht mein Thema, aber sie gibt den Rahmendafür ab, was sich an Konflikten an der gesellschaftlichen Basis abspielt. Wenn wir bei den zwei Gesellschaften aus der Einleitung bleiben, dann kann man jedenfalls sagen, dass die erste Gesellschaft noch weit weniger als die im Film agiert, und die zweite Gesellschaft ihre Konflikte mit höchst unterschiedlichen Widerständen reguliert. Afghanistan hat keine fragile oder beschränkte Staatlichkeit, sondern einen Staat, der zum einen defizient, aber real entsteht, zum anderen an seiner Stabilisierung massiv durch Wider-stand von innen und außen behindert wird.

Die Reorganisation des Spielfelds und der Regeln wurde immerhin deutlich durch die neue Strategie unter Obama und das Konzept der vernetzten Sicherheit und Aufstandsbekämpfung durch Gen. McChrystal (COIN = Counterinsurgency) seit 2009 sichtbar[14], ein zweiter Fixpunkt wurde durch das völlig unrealistische Abzugsdatum 2014 gesetzt. In diesem volatilen Übergangsrahmen zu einem instabilen, aber überlebensfähigen Staat befinden wir uns.

Ich will nun einige Gewaltaspekte aus mehreren deutlicher darstellen. Ich will die Differenzen dieser Aspekte in der Spannung von System und Lebenswelt betonen. Wir brauchen nicht nur wissenschaftliche Methoden, um zu verstehen, was wir wahrnehmen, wir brauchen dafür auch Empathie und eine Vorstellung von den Lebensumständen der betroffenen Menschen:

• Wir hören ja allenthalben vom Krieg, der nicht militärisch gewonnen werden.. kann. Wer führt gegen wen Krieg, wer hat ihn erklärt, was würde ein Sieg in diesem Krieg bedeuten?
• Wir hören von den radikal-islamischen Taliban und setzen sie oft mit Terroristen, oft mit Al-Qaida gleich.
• Wir hören von Drogenökonomie und damit verbundener gewaltsamer Verhinderung wirtschaftlichen Aufbaus in „unserem Sinne”, zugleich aber ist die Ökonomie in manchen Landesteilen die Bedingung für Wohlstand und damit ein Gewalt mindernder Faktor. An dieser Ambivalenz kann man studieren, wie wenig der Blick von der Systemebene Klarheit verschafft.
• Wir hören von Warlords, lokalen Kommandos, Kriegsherrn und autonomen „Mezzanin“-Potentaten auf Provinzebene, die ihre Herrschaft gewaltsam stabilisieren.

Die Dekonstruktion dieser Wahrnehmungen („wir hören …) ist kompliziert, erfordert sowohl wissenschaftliche Analyse als auch empirische Differenzierung – und steht unter dem Zeitdruck, dass sie während der Übergangszeit noch schneller geleistet werden musste, als sie bereits versäumt wurde. Aber aus meinen Formulierungen wird bereits deutlich, dass die Distanz zwischen der Wahrnehmung und objektiven Tatbeständen jeweils beachtlich ist. Das Gleiche gilt natürlich für internationale Streitkräfte, deren Konfliktregulierung in vielen Fällen völlig entbettet gegenüber der sozialen Struktur der Intervenierten erfolgt, in anderen Fällen intern wenig konsistent ist, obwohl man vom Militär konsistente Handlungsmuster erwarten sollte. Dass Militär, auch wenn es zur Konfliktminderung entsandt wurde, selbst Konflikte produziert und in sich konfliktträchtig ist, wird niemanden verwundern. Mein Augenmerk ist aber auch darauf gerichtet, welche Gewaltstrukturen diese Konflikte mobilisieren.

Aus all dem ziehe ich das Zwischenfazit, dass Gewaltanwendung nur in den wenigen Fällen eindeutig klassifizierbar ist, in denen die Gewalt manifest ist. Strukturelle Gewalt, wenn man diesen m. E. hohl gewordenen Begriff verwenden möchte, tritt oft camoufliert, oder gar im Gewand von Ordnung und Tradition oder aber Sachzwang auf und wird oft anders wahrgenommen als sie erscheinen muss, wenn ihre diskursiven und materiellen Schleier entfernt sind. Struktureller Zwang, also Handlungen gegen die eigenen Interessen unter gewaltsamem Einfluss, können hingegen sehr wohl beschrieben werden (z.B. als Drogenkuriere zu dienen, wenn Leistungen vom Gewaltakteur erwirkt wurden; oder in bestimmten Produktionsmethoden zu verharren, obwohl andere angestrebt werden etc.).

V. Gewalt

Selbst ein durchstrukturierter Rechtsstaat mit aller Legitimation schafft noch nicht Gerechtigkeit, aber immerhin Erwartungssicherheit, Legitimität, Verfahrensgleichheit usw. Ein interessanter Nebengedanke, der unmittelbar forschungsrelevant ist: Wenn der Rechtsstaat von der Lebenswelt der Betroffenen abgekoppelt ist, dann ist für diese immerhin noch die Hoffnung, dass Legitimation durch Verfahren sie zum „Mitmachen” bewegt, ohne dass dies strategisch oder taktisch gemeint ist.

Wenn nun der Rechtsstaat erst in den Anfängen ist, konkurrieren verschiedene Regelsysteme, und viele davon sind durch echte oder behauptete Tradition und genealogische Authentizität ausgewiesen. Wenn also in einem Kriminalfall die lokale Polizei korrupt, die Rechtslage unsicher und die Verfahren zur Konfliktregulierung, also z. B. Bestrafung der Schuldigen und Rückbringung gestohlenen Eigentums, unabsehbar sind, ist es kein Wunder, wenn sich lokale und oft auch internationale Petenten an die lokal herrschenden Gewaltakteure um Hilfe wenden. Wenn diese zur Herstellung von „Gerechtigkeit“[15]  Gewalt anwenden, wird dies billigend in Kauf genommen, und wenn der Preis illegitime Gefolgschaft ist, vielfach ebenso. (Hier geht es darum, dass der individuelle Petent oder die betroffene Gruppe gerade nicht das „Allgemeinwohl” oder „die Gesellschaft” im Auge hat, sondern ihre aktuellen Interessen. Ich weiß schon um die Differenz zwischen diesen beiden normativen Ebenen, aber ich weiß auch, wie schwer sie in den Erscheinungsformen und vor allem den Äußerungen der Betroffenen getrennt wahrnehmbar sind. Wenn es sich zum Beispiel um Taliban handelt, die diese Position in einem Dorf haben, dann setzen diese die Spielregeln, wo die Staatlichkeit fehlt oder defekt ist. Es kann sein, dass diese Spielregeln eingebettet werden oder diese soziale Einbettung fehlt. Man versteht, warum die Systemebene gewaltsam gegen diese Praxis vorgeht, es ist eine Kernszene der gewaltsamen Konflikte.

Sie fehlt z. B. dort, wo es um Durchsetzung von Interessen – Macht, Ressourcen, Prestige – geht, obwohl diese Durchsetzung nur mit äußerster Gewalt oder Gewaltdrohungen möglich ist, also im fundamentalen Sinn unpolitisch und nicht verhandelbar ist. Dabei wird z. B. im Normendiskurs von Stämmen oft auf Ehrcodes zurückgegriffen, die den Rechtsstaat ersetzen oder gar übertreffen sollen (Ähnliches gilt für religiöse Auslegungen, die sich im quasi Privateigentum der Gewaltakteure als Exegeten befinden).

Man darf nicht vergessen, dass Ehre ein handelbares, verhandelbares Gut ist, das bestehende Ordnungsstrukturen repräsentiert und vor allem Machtstrukturen schützen hilf (streng zu unterscheiden von der nichtverfügbaren Menschenwürde). Dies gilt für dif Taliban weniger, weil sie dem alten Fehderecht und der Stammesordnung entgegenwir ken Aber wo das alte Recht (vermindert) weiterwirkt, z.B. im Pashtunwali, kann mal das Phänomen beobachten. Man kann das bei der Mannes- und Familienehre gut ‚be obachten, wo die Würde der beschuldigten Frau mitnichten gewahrt wird, wenn die Ehre des Mannes oder des Clans wiederhergestellt werden soll, wie auch immer sie beschädigt oder beleidigt worden ist.'[6] Wenn man dann liest, dass die Bevölkerung bei einer Steinigung Beifall gespendet hat, dann wird das oft missverstanden als Billigung de;Gewaltaktes an sich; es geht vielmehr um ein an der Basis der Gesellschaft oft anzutref fendes Motiv, besser diese Ordnung als keine, anzuerkennen. Die letzte Bemerkung is allerdings eine Analogie zu empirisch notierten Feststellungen eben dieses Satzes um seiner Geltung bei den klatschenden Menschen, die einer Steinigung zusehen. Die „eth nologische Lücke” ist natürlich schwer zu schließen, d. h. die Beobachtungen und Inter pretationen von lokalem Verhalten reichen nicht aus für eine direkte Übertragung in eii Modell der sozialen und politischen Struktur.

Ein Wort zu den Taliban. Wir wissen heute so viel über die so genannten Gruppen dass ihre pauschale Gleichsetzung mit Terroristen so falsch ist wie ihre Kennzeichnunl als radikal-islamisch, wie die deutsche offizielle Mediensprachregelung es möchte. Ta liban kann man am besten nach dem Grad ihrer politischen Zielsetzung kategorisieren nach ihren Interessen, an der politischen Macht teilzuhaben und mitzuregieren, an ihrei Ressourcen, Quellen, Legitimationsverfahren. Und dabei kann man sehr wohl Muste erkennen. Manche Taliban handeln terroristisch, andere nicht, manche versuchen, ihre mangelnde Anerkennung durch taktische Moderation zu kompensieren, wie etwa be Angriffen auf Schulen[17], andere üben Gewalt durch eingelöste Drohungen aus (Koehler spricht hier von „Verlässlichkeit“). Dementsprechend breit ist ihre Bereitschaltung
zur Anerkennung von Spielregeln, die auch für andere Akteursgruppen gelten. DiSpielregel für eine lokale Gemeinschaft kann etwa lauten: Schulen greift man nicht an ebensowenig wie Stromleitungen oder Staudämme. Für Schulen hat das lange Zeit voi Seiten der Taliban nicht gegolten, jetzt erfolgt die Anerkennung aus vielleicht nur taktischen Gründe, aber die Motive sind nicht das Wichtigste. Und gerade daran können wi lernen, dass Anerkennung von Zielsetzungen und die Unterwerfung unter gewaltsar gesetzte Regeln nicht dasselbe ist. Wenn aus der bloßen Unterwerfung, die z. B. durch militärischen Zwang herbeigeführt wird – oder durch den besonders wirksamen Schut der Schule – noch keine Internalisierung der (neuen) Normen erfolgt, bleibt die sozial Struktur volatil, kann jederzeit geändert oder aufgebrochen werden.

Ähnliches gilt für Gewaltregime zur Absicherung ihrer Herrschaft in einem be stimmten begrenzten, oft kleinen Territorium. Solche Herrschaft kann z. B. dann auch recht erhalten werden, wenn der im Prinzip vorhandene Staat bis ganz zur Spitze hin fü bestimmte Gewalthandlungen Freiheit von Strafverfolgung oder Straffreiheit gewährt.[18]

VI. Eine Hypothese mit Forschungs­be­darf

Eine noch nicht voll ausgearbeitete Annahme besteht darin, dass sich die Gewalteskalation vor allem auf die untersten und obersten Schichten einer sich ausdifferenzierenden Gesellschaft konzentriert: auf die ganz Armen, die von Demokratisierung und öffentlichem Raum keine Verbesserung ihrer Lebensumstände erwarten dürfen, und auf viele Eliten, die an einer Schmälerung ihres Eigentums und ihrer Machtpotenziale kein Interesse haben und als Patrone von Gewalt agieren, mehr als dass sie diese unmittelbar ausüben. Die damit verbundenen Untersuchungen könnten u. U. ergeben, dass die Entwicklungszusammenarbeit an verschiedenen Schichten unterschiedlich ansetzen muss, und die Governance nach unten sich mehr auf Wohlfahrt konzentrieren muss, während die Rule of Law für die entstehenden Mittelschichten eher mit Sicherheit verbunden werden muss; für die Eliten gilt es, sich der Herausforderung der verhandelbaren Legitimität des Staates in einem zu erweiternden öffentlichen Raum zu stellen, was Gewalt mindernd auch die Rolle der Zivilgesellschaft als das Andere von Staatlichkeit betont. Allen drei Ebenen wäre gemeinsam, dass sich eine gemeinsame Kultur von Konfliktre-gelungen, also der Einbettung, erst entwickeln muss. Dies ist, zugegeben, erst eine plausible Vermutung, noch nicht mehr: sie aber empirisch zu belegen kann von hoher Bedeutung für weitere wissenschaftliche Analysen werden. Das Ausdifferenzieren von Gesellschaft in solche Klassen und Schichten ist nicht ungewöhnlich; es ist stark an das Verhalten von Rückkehrern, an die Landflucht und Verstädterung und an den Arbeitsmarkt durch die Internationalen gebunden. Aber der kulturelle Kontext und sehr feinteilige Spezifika lassen unterhalb eines sehr allgemeinen Musters in Interventionsgesellschaften keine festen Übertragungsregeln von einem Land ins andere zu.

VII. Militä­ri­sche Gewalt

Nun sind wir aber in einer Interventionsgesellschaft und betrachten nicht einfach einen Staatsgründungsprozess mit einem Krieg der sich konsolidierenden Staatlichkeit gegen Insurgenten und Separatisten. Es gibt über 130.000 ausländische Soldaten im Rahmen der mandatierten ISAF und jede Menge Special Operations der USA ohne jedes Mandat, die ebenso mit den Gewaltakteuren interagieren wie sie teilweise selbst solche sind. Dies ist in Deutschland ein ebenso sensibles Thema wie in Afghanistan. Die ehemals als OEF (=Operation Enduring Freedom) benannte Racheoperation nach 9/11[19] und der Wunsch nach Sanktionen gegen die konkret Schuldigen am Attentat hat einen Feind (Enemy) klar im Rahmen des War on Terrorism benannt. Die Operation sollte zur Verödung von Rückzugsräumen für Al Qaida und Osama bin Laden führen. Dieser Feind der USA, des Westens, der zivilisierten internationalen Gemeinschaft ist ebenso unscharf konturiert wie abstrakt und wird nach der Golden Hour, also nach 2005, zunehmend in militant operierenden Insurgents, Aufständischen, unterschiedlicher Zielsetzung gesehen. Dieser Feind ist nur teilweise deckungsgleich mit den Gegnern des Staates im Aufbau mit seinen defizienten Regierungsapparaten und seiner unvollkommen Demokratie und Justiz. Aber er ist der „Enemy”, der in den USA den langen fortdauernden Krieg auch unter Obama rechtfertigt, obwohl er im Memorandum von McChrystal bereits differenziert zu einem (weitgehend!) integrationsfähigen Gegner umformuliert wurde [20] Die Assistance Forces der ISAF sollten ja nationale Sicherheit mit aufbauen und helfen, das Gewaltmonopol des neuen Staates herzustellen. Dass das nicht ohne Gewalt abgehen würde, war abzusehen, wurde aber hierzulande lange Zeit verdrängt. Sehr gewalttätige Angriffe der Insurgenten auf die eigene Bevölkerung, vor allem auch auf die Polizei, sowie Massenfluchten aus Gefängnissen und andere Provokationen gegen die Staatsgewalt lassen, mehr noch als Selbstmordattentate, den Stand dieser Aufbauarbeit als mäßig erfolgreich erscheinen. Das nützt dem Gewaltmarkt.

Die im Zusammenhang mit der zivil-militärischen Koordination (CIMIC) und der vernetzten Strategie ausgeweiteten Aufgaben der ISAF sind jedenfalls weit von der Feindsetzung entfernt; was man in einem aus dem Ruder gelaufenen, auch innermilitärischen, Konflikt, wie dem Bombardement des Tanklasters unter Oberst Klein am 4.9.2009 nicht merkt[21]: an diesem Beispiel kann man Gewaltanwendung seitens der Intervenierenden nach Regeln beobachten, an denen die Intervenierten nicht beteiligt und nicht gefragt wurden, die sie also schwerlich anerkennen können – umso interessanter, dass der Gewaltakt von einigen interessierten Gruppen von Afghanen gebilligt, von an-deren scharf kritisiert wurde. Noch komplizierter ist die Situation bei Special Operations, die nur teilweise unter dem Kommando von ISAF bzw. des US-Oberbefehlshabers stehen, teilweise direkt von Washington aus gesteuert werden. Sie sind auf den Feind fixiert, als wären sie an der Front in einem traditionellen Stellungskrieg[22]; sie arbeiten teilweise mit der lokalen Bevölkerung zusammen und stellen dazu Regeln beschränkter Reichweite und Geltungsdauer auf, die sie aber in bestimmten Fällen selbst außer Kraft setzen können; sie integrieren sich mit einem Teil der lokalen Bevölkerung um einem anderen Teil, z. B. einem anderen Dorf oder Clan, zu schaden, weil dieser mit dem „Feind” kollaboriert[23] Junger stellt fest, dass diese Truppen unter unsäglichen Bedingungen, die ich „Quagmire” nenne nach dem Vietnamtrauma, nicht mehr wissen, in welchem Kontext sie eigentlich kämpfen. Ihre Gewaltanwendung ist unmittelbar physisch und folgt irgendwann nur mehr einem Motiv: den „Feind” zu töten, weil dann einer weniger da ist, der einen selbst tötet. [24]

Verregelung von Konflikten würde gerade unter dem Abzugsdiktat bedeuten, dass das Verhältnis von Intervenierenden und staatlicher Governance gemeinsam und unter zunehmender Haftung der Afghanischen Regierungsorgane geregelt würde. Das aber ist aus verschiedenen Gründen schwer möglich und jederzeit brüchig. Diese Gründe zu untersuchen, wäre ein nächster Schritt als Konsequenz aus diesen Darlegungen, den ich in folgenden Bereichen mit Priorität vorzunehmen rate:

• Untersuchung der Entstehung von Staatlichkeit von unten, mit dem Shura Komplex und neuen Konstellationen auf Distriktebene; sicherlich Gewalt de-eskalierend, aber auch abhängig von bestimmten „life-lines” zum (Zentral-) Staat und zu den komplexen Beziehungen von Sicherheit und Entwicklung.
• Analyse der Rolle von jenen Provinzgouverneuren und regionalen Machtakteuren, die ohne allzu große Perspektiven auf Kabul ihre Territorien autoritär mit einem halb-autonomen Kanon von Regeln regieren (Ich verwende den Begriff der Mezzanine-Rulers, den ich aber nicht statisch festgelegt wissen möchte) [25]
• Konsequenzen aus der Verschiebung ökonomischer Elitenkorruption zur politischen Patronage weiter „unten” angesiedelter Gewalt.
• Ausdeutung und politische Evaluation von verschiedenen Gewaltpotenzialen, die nicht unmittelbar oder immer kausal zusammenhängen: demographische Verschiebungen mit entprivilegierten Studenten als Gewaltpotenzial; Anti-Okkupationsrhetorik am beliebigen Beispiel, z. B. Gewaltexzesse im April 2011 bei den Protesten gegen die Koran-Verbrennung in den USA, in Mazar und Kabul; Schaffung von öffentlichem Raum als demokratische Basisbewegung unter Bezug auf „Ägypten” etc.
• Dazu kommen noch die Gewaltpotenziale der Drogenökonomie und der Machtvakua unter den erwarteten Übergabemaßnahmen von Territorien an die afghanische Oberhoheit.

Man kann nicht alle Probleme auf einmal beschreiben und deuten, geschweige denn Lösungsvorschläge unterbreiten. Es ist aber möglich, durch die mikrosoziale Empirie die Prozesse an der Gesellschaftsbasis zu beobachten, die Aufschluss über die Regelungs- und Einbettungspotenziale von Konflikten und damit die De-Eskalation von Gewalt geben.

VIII. Ausblicke und Zusam­men­fas­sung

• Der Staat ist vielen Bereichen der zweiten Gesellschaften durchaus wichtig. Das Eingangs herangezogene Filmbeispiel konnte sich auf eine Kollusion zweier Gesellschaften beschränken, in Afghanistan ist das viel komplizierter, folgt aber ähnlichen Mustern. Entscheidend sind einige Einsichten, die sich quer zu allzu glatten Modellen legen:
•  Wo es den Staat stark und wo es ihn schwach und wo es ihn so gut wie nicht
  gibt – es wird immer regiert, Governance findet statt, mit höchst ungleicher
  Verteilung ihrer Komponenten Herrschaft, Wohlfahrt, Sicherheit.
• Die gesellschaftlichen Bestimmungen lokaler Machtverhältnisse lassen unter-schiedliche Schnittstellen mit der aktuellen Staatlichkeit erkennen; aber auch „Pockets”, die sich gerade durch deren Abwesenheit auszeichnen.
• Das Wechselspiel zwischen eingebetteten und entbetteten Konflikten findet nicht nach Regeln, gar durchgesetzten Mustern statt, in denen sich eine neue, von der Intervention gewollte Staatlichkeit repräsentiert. Noch sind genügend gewaltoffene Räume vorhanden, die mit der durchgesetzten Staatsgewalt konkurrieren; es gibt Gewaltmärkte, es gibt territorial beschränkte Zonen von intern höherer Sicherheitsgovernance mit entsprechenden Folgen für andere Governance-Bereiche, und es gibt Zonen, wo das Gegenteil der Fall ist.

Eine ganzheitliche Betrachtung des Konflikts in Afghanistan (und in seinem weiteren Umfeld) muss also dann in die Irre gehen, wenn sie die fragmentierte Totalität nicht
zum Ausgang ihrer Analyse nimmt. Wenn sich der Wissenschaftler die politische Kritik
anmaßen darf, dann ist das der Grund, warum die Politik gegenüber und in Afghanistan
so defizitär ist wie ihre Vermittlung in unsere eigene Gesellschaft.

[1] Winter’s Bone (2010): Film von Debrah Granik, basierend auf dem Roman von Daniel Woodrell.
[2] Karl Polanyi (1866-1964) und Marshall Sahlin (*1930) waren die großen Anreger Elwerts: Vgl. auch KZfSS 1980: Georg Elwert: Die Elemente der traditionellen Solidarität. Nr. 32/4, 681–704. Der Gesamtaspekt dieser „skeptischen Schule der Sozialanthropologie” ist beschrieben bei Hüsken, T. (2004). Georg Eiwert und die Berliner Schule der skeptischen Sozialanthropologie. Anthropologie der Konflikte. J. Eckert. Bielefeld, Transcript.
[3] Elwert, G. F., Stephan; Neubert, Dieter, Ed. (1999). Dynamics of Violence. Sociologus. Berlin, Duncker & Humblot, Eckert, J., Ed. (2004). Anthropologie der Konflikte. Bielefeld, Transcript, Zuercher, C. (2004). Einbettung – Entbettung: Empirische institutionszentrierte Konfliktanalyse. Anthropologie der Konflikte. J. Eckert. Bielefeld, Transcript: 102–121.
[4] Bourdieu, P. (1976). Entwurf einer Theorie der Praxis auf der Grundlage der kabylischen Gesellschaft. Frankfurt am Main, Suhrkamp, Bourdieu, P. (2003). In Algerien. Graz, Camera Austria, Free, J. H. (2009). Was bringt Bourdieus Soziologie der Analyse von Postkonfliktgesellschaften? Tagungsband 34. Kongress der DGS. Deutsche Gesellschaft für Soziologie. Wiesbaden, VS Verlag für Sozialwissenschaften (in press).
[5] Habermas, J. (1995 (1981)). Theorie des kommunikativen Handelns. Blumenberg, H. (1986). Das
Lebensweltmißverständnis. Lebenszeit und Weltzeit. Frankfurt am Main, Suhrkamp: 7-68.
[6] Im Mai 2011 erschien ein Working Paper von Jan Koehler und Michael Daxner im SFB 700, das
diesen Sachverhalt genauer in der politischen Rahmensetzung darstellt.
[7] Eine Übersicht über den Forschungsstand bietet Bonacker, Daxner, Free, Zürcher (Hrsg.) (2010): Interventionskultur, VS Wiesbaden.
[8] Die Begrifflichkeit „Intervenierte/Intervenierende” war für uns bewusst in Absetzung von psychologisierenden Bezeichnungen gewählt worden, um den soziopolitischen Zusammenhang an-zugeben. Konkurrierend steht der gebräuchlichere Begriff der „Penetrierten/Penetrierenden”, im speziellen Fall (ohne jede Ironie) Fortnas „Peacekept/Peacekeepers”.
[9] Vgl. Eiwert, G. (1999). Markets of Violence. Eiwert, Feuchtwang, Neubert (Hg.) (1999):Dynamics of Violence. Sociologus. Supplement 1. Duncker und Humblot (Berlin).85–102.
[10] Bundesregierung (2010). Fortschrittsbericht Afghanistan. Auswärtiges Amt. Berlin.
[11] Vgl. dazu die Aussendung des www.AAN-Afghanistan.org (Afghan Analysts Network); Daxner, M. (2011) „Frieden durch Gewalt, Verhandlungen und Gewinnung der Herzen – 2010 wieder ein verlorenes Jahr für den Frieden in Afghanistan.“ www.epd.de/documentation. (Nr.13/14).
[12] Das ist zum Teil kleinflächig unterschiedlich: Patronage, indirect rule und andere Herrschaftskonstrukte sind in bestimmten Orten und Regionen hochaktuell, anderswo nicht. Es gibt hier einen Primat der empirischen Forschung, bevor Schlüsse auf Gesamtstrukturen gezogen werden können.
[13] Rashid, A. (2008): Descent into Chaos. London (Allan Lane).
[14] Ein wichtiger Aspekt der Wahrnehmung. McChrystal hat formuliert und gefordert, was bereits aus-gearbeitet vorlag: Vgl. The U.S. Army – Marine Corps (2007): The Counterinsurgency Field Manual (Chicago UP), mit Vorworten von Gen. Petraeus und John Nagl. Letzterer hat das wegweisen-de Buch verfasst: Learning to Eat Soup with a Knife. Westport 2002 (Praeger). Vgl. David Kilcullen: Counterinsurgency. New York 2010 (Oxford UP).
[15] Eher im Sinn von Recht haben und bekommen als im Sinn von Harmonie und Frieden durch Konfliktregulierung zu erlangen.
[16] Die Differenz von Ehre und Menschenwürde ist fundamental, wiewohl sie im Alltagssprachgebrauch of’t unter dem Oberbegriff der Ehre verwischt wird. Ehre ist eine nicht-materielle Handelsware, die schon in vor-pekuniären Gesellschaften immer gegen Äquivalente getauscht werden konnte und weit von ihrer erhabenen Heraushebung unter den Gütern entfernt gehandelt wird. Die Würde-Setzung muss aus einer universalistischen Betrachtungsweise stammen, ist aber im globalisierten Menschenrecht auch als nicht-hintergehbarer Kern der menschlichen Person kodifiziert. Ich habe diesen Exkurs nur deshalb eingeführt, weil jedenfalls im deutschen Alltagssprachgebrauch die Angriffe auf die Ehre und die gegen die Würde oft gleichgesetzt werden.
[17] Ruttig, T. Tactical or genuine? The Taleban’s `new education policy‘. AAN Blog 1/15/2011.
[18] In dem von Jan Koehler im Rahmen des SFB 700 Projektes C 9 entwickelten Konzepts der Governance-Zonen wird dies genauer ausgeführt. Dazu wird es bei der SFB Konferenz im Mai 2011 de-tailliertere Informationen geben.
[19] Es gab eine Vielzahl von Motiven, die die Intervention legitimieren und vorbereiten konnten. Dabei ist Rache ein verbreitungsfähiges und massenwirksames Motiv. Vgl. die ausgefeilte Kritik von Eliot Weinberger an George W. Bushs Memoiren: Verdammt richtig, sagte ich. Le Monde diplomatique 9446, 4/8/2011 (deutsch: Tageszeitung Berlin, Übers. Niels Kadritzke).
[20] McChrystal, S. (2009): COMISAF’s Initial Assessment. Bericht an den Verteidigungsminister Gates 8/30/2009.
[21] Der 4.9.2009 und die Folgen für die deutschen Soldaten bei ISAF, die Legitimität des deutschen Einsatzes, die Konfliktsituation innerhalb von ISAF und die persönlichen Folgen für Oberst Klein sind ein eigenes und zu recherchierendes Kapitel. Aber der Gewaltakt des Bombardements selbst kann nicht eindimensional-analytisch aufgearbeitet werden. Ein gutes Beispiel für empathische und zugleich dekonstruierende Aufarbeitung war die Ausstellung „Kundus, 4. September 2009” im Kunstraum des Waschhauses Potsdam, April bis Juni 2010, und des Dokumentartheaters von Clemens Bechtel „Potsdam-Kundus” (12.1.2011) am Hans-Otto-Theater Potsdam.
[22] Junger, S.(2010): War. Fourth Estate (London).
[23] Vgl. Daxner, M. (2010): We are One Tribe, but live in the Society of Intervention. AAN-Blog 5/10/2010; bezieht sich auf Gant, J. (2009): We Are One Tribe. Ein offenbar autorisierter Blog eines Special Operations Offiziers, der im Osten Afghanistans lokale Kampfbündnisse zu schmieden versucht, vgl. aber Loyalitätskonflikt entsprechend dem Ehrenkodex von Dorfbewohnern bei Junger, S. 51.
[24] Junger a. a. O. Man sollte diese Beobachtungen nicht für sich zitieren, sondern im jeweiligen Kontext der kämpfenden Soldaten „von unten”. Die Differenzierung in Feinde und (potenziell) zu beschützende oder freundliche Afghanen ist in der Kampfzone etwas anderes als ein systemische „Re-Integrationskonzept”.
25 Crawford und Miscik (2010): The Rise of Mezzanine Rulers. Foreign Affairs 89/6, 123-131.

Literatur

Blumenberg, H. (1986): Das Lebensweltmißverständnis Lebenszeit und Weltzeit, Frankfurt am Main, Suhrkamp, S. 7-68.
Bourdieu, P. (1976): Entwurf einer Theorie der Praxis auf der Grundlage der kabylischen Gesellschaft, Frankfurt am Main, Suhrkamp.
Bourdieu, P. (2003): In Algerien. Graz, Camera Austria.
Bundesregierung (2010): Fortschrittsbericht Afghanistan, A. Amt, Berlin.
Daxner, M. (2011): Frieden durch Gewalt, Verhandlungen und Gewinnung der Herzen – 2010 wieder ein verlorenes Jahr für den Frieden in Afghanistan, www.epd.de/dokumentation
Eckert, J., Ed. (2004): Anthropologie der Konflikte, Bielefeld, Transcript.
Eiwert, Georg/Feuchtwang, Stephan/Neubert, Dieter (Eds). (1999): Dynamics of Violence. Sociologus, Berlin, Duncker & Humblot.
Free, J. H. (2009): Was bringt Bourdieus. Soziologie der Analyse von Postkonflikt-Gesellschaften? Tagungsband 34. Kongress der DGS, Deutsche Gesellschaft für Soziologie, Wiesbaden, VS Verlag für Sozialwissenschaften (in press).
Habermas, J. (1995 (1981)): Theorie des kommunikativen Handelns, Suhrkamp, Frankfurt am Main. Hüsken, T. (2004): Georg Elwert und die Berliner Schule der skeptischen Sozialanthropologie Anthropologie der Konflikte, J. Ecker1, Bielefeld, Transcript.
Zuercher, C. (2004): Einbettung — Entbettung: Empirische institutionszentrierte Konfliktanalyse Anthropologie der Konflikte, J. Eckert, Bielefeld, Transcript: 102—121.

Der Beitrag Die Interventionsgesellschaft Afghanistans erschien zuerst auf Humanistische Union.

Als ich den Titel des Aufsatzes akzeptierte, war mir klar, daß er das entscheidende Reizwort eines sehr komplizierten politischen Diskurses enthält: Missbrauch. Der Begriff wird regelmäßig verwendet, wenn eine soziale Leistung oder ein erworbenes Recht eingeschränkt oder abgebaut werden soll und diese Einschränkung mit dem Fehlverhalten der Begünstigten und nicht mit anderen politischen Schwerpunktsetzungen begründet wird. Also wird nicht gesagt: Dafür haben wir kein Geld, weil wir es für etwas anderes ausgeben wollen, sondern: wir haben zu wenig Geld dafür, weil so viele Menschen das an sich zu verteidigende Recht missbrauchen.
Wir kennen diese Missbrauchsdiskussion vom Asylrecht, aus dem Gesundheitswesen und vor allem aus der Sozialhilfe. Die an sich starke moralische Begründung für die Sozialstaatsagenda wird entpolitisiert, d.h. von ihren rationalen Zwecken abgetrennt, und negativ moralisiert, d.h. die Inanspruchnahme einer Staatsleistung für pauschal oder individuell unmoralisch erklärt – wer ein ihm zustehendes Recht in Anspruch nimmt, muß sich zusätzlich rechtfertigen, daß und ob er diese Inanspruchnahme verdient. Auf der anderen Seite enthält die Abwehr des Missbrauchsverdachts dementsprechend viele Prämissen über die gesellschaftliche Tragfähigkeit des jeweils in Frage stehenden Rechts; sie ist umso defensiver, je prekärer ein solches Recht sich darstellt. Es handelt sich dann meist um Besitzstände, denn als solche erscheinen Leistungen aus dem ideellen Sozialstaatsvertrag, wenn ihnen keine realen Vertragsverhältnisse, z.B. mit Gegenleistungsanspruch, zugrunde liegen.

Für den studentischen Lebensunterhalt, und damit verbunden für das Bundesausbildungsförderungsgesetz (Bafög), wird zwar eine ähnlich defensive Argumentation wie in der Mißbrauchsdebatte angewandt, aber schon die Fragestellung ist falsch. Bafög ist nicht der Mißbrauch des Sozialstaats, sondern seine logische Konsequenz, und die falsche Focussierung des Sozialstaats hat das jetzige Dilemma systemlogisch produziert.

Der Bafög-Diskussion sollen vielmehr zwei Fragen zugrundeliegen:

1. Ist der studentische Lebensunterhalt Bestandteil eines Rechts auf Bildung und somit nichtdiskriminierende Voraussetzung für die Studienleistungen (real oder prognostiziert)?, oder
2. soll der studentische Lebensunterhalt als kontingentes Element der gesellschaftlichen Aufstiegsgestaltung den Studienleistungen meritokratisch nachgebildet werden?

Ich werde versuchen, die Grundlinien der aktuellen Diskussion im Lichte dieser Fragen darzustellen. Dabei will mich vorrangig mit den System- und Strukturfragen beschäftigen, die im Kontext der Hochschulstudien mit diesem Bereich sozialer Sicherung verbunden sind. Meine Fragestellung ist weder, wie der Titel verheißen mag, ob Bafög missbräuchlich angewendet wird, noch, ob das System der Sicherung des Lebensunterhalts an und für sich gut oder verbesserungsfähig ist.

Die folgenden Fragenkomplexe gliedern die Darstellung anschaulich:
1. Welches sind die staatlichen, welches die gemeinschaftlich-öffentlichen und welches die individuellen Komponenten, die zu einem vermittelbaren und politisch operationalen Standpunkt bezüglich der Sicherung des studentischen Lebensunterhalts gehören? Die Adjektive „gemeinschaftlich-öffentlich” und „staatlich” sind nicht deckungsgleich: Der Staat ist der Träger der meisten Hochschulen, aber auch ein bedeutender Arbeitgeber für
Hochschulabsolventen (Lehramt, Justiz, allgemeine Verwaltung u.v.m.). Sein Interessenkonflikt, für alle Tätigkeitsbereiche wissenschaftliche Ausbildung koordinieren zu müssen und erhebliche institutionelle Eigeninteressen zu vertreten, wird hier thematisch.
2. Wie kommt die sozialstaatliche Dominanz der Argumentation zustande, die mit dem Recht auf Bildung verknüpft wird? Wie ist die staatliche Verantwortung der Sicherung dieses  Rechts mit der individuellen ökonomischen Regulierung für die Studierenden vereinbar?
3. Welche Rolle spielen der Generationenvertrag und die individuelle Verantwortung der Studierenden in diesem Kontext? Besonders das Ausmaß der Elternabhängigkeit des studentischen Lebensunterhalts und die Berechtigung, Optionen auf künftige Privilegierung (von Absolventen) zu erheben, sind hier von Bedeutung.

Staatliche, gemein­schaft­lich-öf­fent­liche und indivi­du­elle Elemente der studen­ti­schen Lebens­si­che­rung

Der wirtschaftswissenschaftliche Sprachgebrauch hat es mit sich gebracht, daß die veröffentlichte Bafög-Debatte mit der Feststellung von „Bildung als einem öffentlichen Gut” eingeleitet wird. Daraus wird die primäre staatliche Verantwortung für die Hochschulfinanzierung abgeleitet. Problematisch an diesem Begriff ist erstens, daß er eine Analogie zur allgemeinenbildenden Schule bzw. zur Berufsgrundbildung darstellt und nicht geprüft wird, wieweit Wissenschaft (incl. der Hochschulausbildung) ganz oder überwiegend dem Bildungssystem einer Gesellschaft zuzuordnen ist, und ob sie nicht eher anteilig mit Wirtschaft, Technologie und Infrastrukturbereichen assoziiert ist (d.h. gar nicht erst assoziiert zu werden braucht). Es macht nämlich einen Unterschied, ob gesagt wird, daß ein zivilisierter Kultur- und Sozialstaat eine allgemeine      (= für alle eingerichtete) möglichst breite Schulbildung incl. ihrer Erziehungsanteile braucht oder ob gesagt. wird, daß wissenschaftlich-technische Entwicklung neben ihrer Kulturanteile „allen” in der Gesellschaft zugute kommt. Aus der Gleichsetzung ziehen nicht nur studentische Funktionäre den Schluß, daß der Staat aus dem allgemeinen Steueraufkommen das Studium aller Studenten zu bezahlen habe und, als dessen Voraussetzung, für den studentischen Lebensunterhalt aufkommen müsse.

Dem lassen sich drei Einwände entgegenhalten:
1. Anders als das allgemeine Schulwesen (oder das Gesundheitssystem) ist das  Wissenschaftssystem keineswegs grundlegende Konstitution einer bestimmten  Gesellschaftsform. Es liegen prinzipielle Wert- und Handlungsentscheidungen vor, wonach das nationale (staatliche) Interesse eine aktive Rolle in der Wissenschaftspolitik, in breiter  Ausbildung und/oder Forschung usw. gebietet (denkbar ist auch, und dafür gibt es Beispiele,  daß ein Land Wissenschaft im großen Stil als Dienstleistung einkauft oder daß seine  Studierenden hohe Gebühren bezahlen, um interne Eliten zu reproduzieren). Wenn eine  solche Entscheidung fällt, dann meist in Zusammenhang mit hegemonialen Überlegungen als  Akteur auf dem Weltmarkt: „Für eine hochentwickelte Industriegesellschaft ohne  nennenswerte natürliche Rohstoffe hat eine leistungsfähige und im internationalen  Wettbewerb konkurrenzfähige Forschung eine besondere Bedeutung. Sie kompensiert  natürlich Ressourcenarmut durch wissenschaftlich-technischen Reichtum.”1 In diesem Fall
ist  es erwünscht, daß viele Studenten mit guten Ergebnissen „bedarfsorientiert” studieren (wie das z.B. der Entwurf des neuen österreichischen Bundesgesetzes über Studien an  Universitäten 2 mit seinem Verwendungsnachweis anstrebt), und der Staat muß alle materiellen Voraussetzungen (Hochschulbau, Personal, Ausstattung) treffen. Das Ergebnis  der staatlichen Akteursrolle ist also eine nutzenorientierte Kompetenz- und damit  verantwortungsübernahme, deren Resultate konsequent die folgenden sein müssen:
— Sicherung einer international vergleichbaren Ausstattung der Hochschulen;
— Garantie des freien Zugangs und gesetzlich geregelter Zulassungsbedingungen (Abschöpfung von Eliten aus der Breite bzw. Chancengleichheit);
 — Vorsorge für eine sozial nicht-diskriminierende Studiendurchführung.
 Der letzte Punkt ist entscheidend: es kommt dem Staat in diesem Kontext nicht auf  irgendwelche individuellen Aufstiegs- oder Lebensstandard-Aspirationen seiner Studenten  an, sondern auf deren „Performance” in einem — seinem — Machtspiel. Das wird zu Konflikten mit den sozialstaatlichen Verantwortlichkeiten führen, wie wir sehen  werden.
2. Obwohl der Staat natürlich Akteur und nicht einfach Erfüllungsgehilfe partikularer wirtschaftlicher Interessen ist, agiert er als Umverteilungsinstanz. Bei der Berufsqualifikation (erst seit 1968 thematisch, ab 1976 im Hochschulrahmengesetz) verteilt er allgemeine Steuerabschöpfung zugunsten der Unternehmungen in Produktion und Dienstleistung um, die von der akademisch qualifizierten Arbeitskraft am meisten profitieren. D.h. prosaisch, er privilegiert einen „Stand” (Hochschulabsolventen) kollektiv, aber noch mehr seine Arbeitgeber bzw. im Falle von Selbständigen, seine Auftraggeber. Das öffentliche Gut   Hochschulbildung hat eine höchst private Innenseite.
3. Schließlich privilegiert der Staat die einzelnen Studierenden mehrfach, wobei hier der Frage der individuellen Gegenleistung besondere Bedeutung zukommt. Das Studium privilegiert die individuelle Biographie durch einen umfassenden kulturellen Vorsprung vor anderen Tätigkeiten; (darauf gehe ich in diesem Aufsatz nicht ein, obwohl dieser Aspekt für mich ganz entscheidend ist: von hier konstruieren sich die Lebensqualitätsentscheidungen über den akademischen Habitus, verbunden mit allen  
Vorsprüngen im sozialen und kulturellen Kapital) 3; der Studienabschluß, und vielfach auch nur ein nichtabgeschlossenes Studium, erzielt (heute noch) ein nachweislich so  
überdurchschnittlich hohes Lebenseinkommen in der zweiten Lebenshälfte, daß das Studium schon durch die staatliche Vorhalteleistung der Produktionsmittel privilegiert ist.

Diese Privilegierungsthese ist höchst umstritten. Die Studenten rechnen gegen den privilegierenden Befund sowohl eine (unrealistisch) pessimistische Beschäftigungsprognose als auch den Verzicht auf „normales” Erwerbseinkommen (also ohne Doppelbelastung) auf. Der populistischere Einwand aber ist, daß bei steigendem Studentenaufkommen die Privilegierungsdifferenz gegenüber den Nichtstudierten notwendigerweise sich abflachen oder gar umkehren würde. In der derzeitigen Auseinandersetzung um Bafög hat diese These zu einer ständig wiederholten Kontroverse v.a. mit Thorsten Bultmann, dem Geschäftsführer des BDWI, geführt, der die Privilegierung über soziales und kulturelles Kapital zwar anerkennt, aber sehr viel geringer für eine biographische Kollektivperspektive veranschlagt als ich.
Doch die Zahlen sprechen für sich: Die Arbeitslosenquote unter Akademikern ist noch immer nur halb so hoch wie die allgemeine Arbeitslosenquote und das beinahe konjunkturunabhängig. Auch Geisteswissenschaftler finden binnen Monaten Arbeit, allerdings kaum im gewünschten Berufsfeld. Die Einkommensentwicklung holt im Durchschnitt nach einem bestimmten Lebensalter auch das geringere Einkommen aus der Studienzeit wieder auf, bzw. kompensiert die in die studentische Lebenshaltung eingebrachte Investition.
Wenn aber die Privilegien durch Studium und Akademikerexistenz so nachhaltig sind, wie wir aus der Vergangenheit wissen und für die nächste Zukunft vorhersagen können, dann wäre es gerade ein sozialstaatliches Gebot, sie einzudämmen. Andernfalls müßte sie nämlich zu einer weiteren Diskriminierung sowohl der Nichtstudierenden als auch deren Eltern führen, also mehr und nicht weniger Ungerechtigkeit produzieren. Wenn nämlich mehr Menschen studieren und die damit verbundene lebenslange Besserstellung in Anspruch nehmen, dann geht dies auch dann zu Lasten der nichtstudierenden bzw. nichtstudierten Bevölkerungsanteile, wenn die relative individuelle Privilegierung sich analog zur massenhaften Inanspruchnahme des Studiums ermäßigt.
Die Konsequenz aus diesen Überlegungen geht noch nicht direkt an das studentische Lebenseinkommen, sondern würde zu einer Diskussion über eine reale oder symbolische Beteiligung der Studierenden entweder während oder nach ihrem Studium an den Ausbildungskosten führen, also Studiengebühren thematisieren. Gerade eine sozialstaatliche Position müßte um Gerechtigkeit bemüht sein und deshalb eine Abschöpfung der Vorteile aus dem privaten Gut der Hochschulausbildung vornehmen. Wenn HRK-Präsident Erichsen seine neueste Forderung nach Studiengebühren für akademische Großverdiener ab 85000 DM erhoben hätte statt für alle, wäre dieses Prinzip von Leistung und Gegenleistung erfüllt. 4
Hier erkennt man die Bedeutung der Trennung von bildungspolitischer und sozial-politischer Diskursebene. Für die Bildungspolitiker soll nämlich das soziale Argument plötzlich dann keine Rolle mehr spielen, wenn es nicht benachteiligt, sondern begünstigt …

Das Recht auf Bildung und der studen­ti­sche Lebens­un­ter­halt

Die moralische und sozialanthropologische Idealaussage könnte „Bildung” als Lebensmittel im Wortsinn idealisieren und damit, wie Essen und Trinken, zu den Grundvoraussetzungen zivilisierter Gesellschaften erklären.
Schließlich ist es auch sinnvoll zu postulieren, daß in wissenschaftlich-technisch orientierten „Wissensgesellschaften“ immer mehr Menschen kompetent mitreden und, wenn möglich, sogar kritische Positionen zu diesem Gesellschaftstragenden Wissen beziehen können. Die Emanzipationsstrategie der 68er hat hier einen durchaus noch uneingelösten Anspruch erhoben.
Das Recht auf Bildung ist dennoch keine revolutionäre Formulierung, sondern einfach ein verkürzter Titel aus dem Bündnis von Demokratie und Technokratie, das die Hochschulreform nach 1968 so erfolgreich kennzeichnete. Es meinte — neben Dahrendorfs politisch-liberalen Überlegungen 5 — u.a. ein Recht auf Studienplätze, vor allem im Zusammenhang mit der Lehramtsausbildung, die wiederum die Voraussetzung für die Bildungswerbung in Richtung auf Teilnahme am weiterführenden Schulwesen war.
Pessimisten erwähnen an dieser Stelle den „Fahrstuhleffekt”, mit dem Ulrich Beck die Fortschreibung der sozialen Ungleichheit auf höherem Niveau meint. Es steht zu den sozialliberalen und sozialstaatlichen Ideen keineswegs im Widerspruch, wenn wir klarstellen, daß das Recht auf Bildung zunächst die Einlösung eines bürgerlichen Marktzugangsversprechens ist. Das ist auch nicht abwegig, wenn man von der Grundthese ausgeht, daß sozialer Frieden und ein hohes Maß an Konfliktregulierung mit dem durchschnittlichen Ausbildungsstand der Bevölkerung korrelieren. Gerade die Verbindung dieses Elements mit der Umstellung des Bildungssystems von einer Elitenförderung zur demokratischen Massenausbildung war ja der große Erfolg der Bildungsexpansion im Gefolge der politischen Bewegungen, die mit der Ausrufung der Bildungskatastrophe (1963) ihre Gestalt erhielten.

Das Recht auf Bildung wird in der Tat durch einen „Pakt” eingelöst, der bis heute den Referenzpunkt der Argumentation der Hochschulen in ihren Ansprüchen gegen den Staat darstellt. Im Zuge der Beratungen zum Hochschulrahmengesetz, das selbst Ausdruck der Einführung einer staatlich koordinierten Massenausbildung an den Hochschulen ist, werden zwei politische Prämissen zur operationalen Praxis wirksam: Die Quantifizierung der Parameter als typisches Kennzeichen massendemokratischer Ausbildungssysteme mit starkem Rekurs auf bildungsökonomische und demographische Meßwerte; typische Ergebnisse dieser Implementation sind die Kapazitätsrechnung und die Berechnung der flächenbezogenen Studienplätze als Bedarfsangabe und als Meßwert für die jeweils erreichte Leistungsfähigkeit innerhalb einer vorgegebenen politischen Rahmensetzung; von daher war die „Überlastdebatte” überhaupt nachvollziehbar zu veröffentlichen. Sie aber bestimmte die zweite Voraussetzung für das Gelingen der Umsetzung der Expansionspläne: Der Öffnungsbeschluß der Hochschulen (durch die Westdeutsche Rektorenkonferenz im Juni 1976). Hierin wird, ohne ausdrücklichen Bezug dazu, Abschied von Humboldt genommen und quasi-vertraglich bestätigt, daß in Anerkennung des öffentliches Gutes der Hochschulausbildung und als Legitimation der enormen Nachfrage nach Studienabschlüssen die Hochschulen auf alle diskriminierenden Zugangsregeln verzichten werden, obwohl sie der Belastung durch die steigende Nachfrage kaum standhalten würden.
Damit erst ist das Hochschulstudium in sein sozialstaatliches Stadium getreten. Es ging nicht mehr darum, sozial benachteiligten Studenten den Zugang zur Hochschule zu erleichtern oder Diskriminierungen auszuschalten, sondern um die Garantie von Studienmöglichkeiten unabhängig von den individuellen Konstellationen der Nachfrage. Staat und Institutionen (Hochschulen) haben gemeinsam ein „Recht” etabliert, das andere Begründungen und Motive zur Grundlage hatte als sie in der staatlichen Ausgabengestaltung für den Wissenschaftsbereich verankert waren. Die kulturstaatliche Zugangsgleichheit ist um eine Ausstattungsgarantie erweitert worden, die einzulösen allein dem Bringschuldner Staat bzw. seinen Agenturen, als Hochschulen, überlassen wurde. Keine der drei möglichen Gegenleistungen von seiten der damit erst begünstigten Studierenden wurde in Anspruch genommen, als da wären Studiengebühren,verbindliche Leistungsnormen und nicht verhandelbare Studienzeitbegrenzungen zum ersten Abschluss.

Dafür gibt es eine Reihe von guten Gründen, die ich heute noch vertrete. Was aber versäumt wurde, wenn schon diese Gegenleistungen nicht kodifiziert wurden, war die Regelung der sozialen Folgen des Öffnungsbeschlusses. Es wurde also nicht gefragt, welche Kosten auf den Staatshaushalt als kumulierte Effekte zukommen müßten, wenn der Öffnungsbeschluß langfristig wirksam würde.
Die Gründe dieser Unterlassung hängen teilweise mit der nichterfolgten Normierung von individuellen Gegenleistungen zusammen, teilweise aber mit dem Paradox, daß für die Studenten eine kollektive sozialstaatliche Option eröffnet wurde, die für die Akteure in den Hochschulen (Lehrkörper, Verwaltung) aber möglichst keine korporativen Folgen haben sollte. In der Aufzählung der Gründe werden wir abschließend das Problem des Generationenvertrags nennen, um dann zur Schlußfolgerung in Bezug auf die Sicherung des studentischen Lebensunterhalts zu kommen. Denn obwohl dieser ja mein eigentliches Thema ist, muß ich so weit ausholen, um auch deutlich zu machen, daß und ggf. warum er kein Thema bei der Expansion und Studienreform der Hochschulen war, bzw. immer nur als abgetrenntes Sozialleistungsfeld bearbeitet wurde.
Ein Gegenleistungskonzept hätte von vornherein legitimiert werden können durch die Aussage, daß die kollektive Privilegierung durch das Studium ihre Berechtigung in der gesamtgesellschaftlichen Notwendigkeit einer kritischen und intellektuellen sowie qualifizierenden Akademisierung fände, daß die individuellen Akademisierungsgewinne gerade in der nicht-elitären Massenakademisierung aber in die Gemeinschaftskasse rückverteilt werden müßten, weil die nicht-monetären Begünstigungen ohnedies überdurchschnittlich hoch sind, also Leistungsanreize hinreichend bestehen bleiben würden. Man verzichtete aber darauf, u.a. weil die Bildungswerbung, vor allem für das Lehramt, nicht gestoppt werden sollte und weil die sozialliberale Politik (auch der Opposition! hier trifft die These von der Sozialdemokratisierung einmal zu) keine weiteren Abbrüche in der Loyalität der jungen Generation hinnehmen wollte:

— Studiengebühren und rigorose Leistungsanforderungen auch solche im Lehrkörper der Hochschulen erforderlich gemacht hätten, was standespolitisch und rechtlich kaum durchsetzbar gewesen wäre (und heute noch ein fundamentales Problem der Modernisierung unserer Hochschulpolitik darstellt),
— die Voraussetzungen für kurze Studienzeiten weder durch ein gegliedertes Abschlußsystem (mindestens zwei gestufte Abschlüsse vor dem Doktorat) noch eine hinreichende nachfrageorientierte Versorgung mit Lehrkapazität vorhanden waren; die Konjunkturerwartungen und der wirtschaftsideologische Konsens bis Mitte der siebziger Jahre noch einen beliebigen Verteilungsspielraum für staatliche Dauerleistungen insinuierten, wobei sicher auch eine Überschätzung der kurzfristigen Bildungsrendite eine Rolle spielte.

Dazu kommen noch zwei komplexere Gründe. Den ersten verorte ich in einem sozial-staatlichen Mißverständnis, den zweiten in der politischen Psychologie. Der erste Grund, ich nannte ihn ein sozialstaatliches Mißverständnis, liegt darin, die guten Argumente für Bafög 1969 trotz der gewandelten quantitativen Situation weiter als Prämissen für die Bildungs-, Familien- und Hochschulpolitik gelten zu lassen. Da es keinen gesellschaftlichen Konsens über den Wert und den Rang von Hochschulausbildung gibt, verwundert es nicht, daß — anders als in anderen sozialstaatlichen Kernbestandteilen wie der Renten- und Kranken- sowie der Arbeitslosenversicherung — keine Rede von einem Generationenvertrag und einer solidarischen Lastenteilung besteht.
Der zweite Grund: Mit der Hochschulreform einschließlich der Einführung der Gruppenuniversität hatte man sicherlich einen Schritt hin zur massendemokratischen Ausbildung geleistet. Aber innerlich hatten sich die Studierenden sehr viel weiter von der alten Universität verabschiedet als die Lehrenden, die Hochschulverwaltung und die politische Wissenschaftsadministration. Das führte zum einen zu einer bis heute ziemlich verlogenen Selbststilisierung der deutschen Universität im historischen Kontext, zum andern zu einer höchst unwillig geführten Diskussion um die tatsächlichen wirtschaftlichen und sozialen Implikationen einer massenhaften Hochschulausbildung, die nur mit Mühe den Anschein einer institutionellen Einheit von Forschung und Lehre aufrecht erhalten kann. Das zeigte sich u.a. an der völlig hilflosen bis naiven Reaktion der Hochschulen auf die Standortdebatte und vor allem der letztlich zu zögerlichen Wissenschaftsaußenpolitik gegenüber der EU und den USA.
Der Zusammenhang zu unserem Thema mag überraschen: Ich habe den belegbaren Eindruck, daß die deutsche Studentenpopulation in gewisser Hinsicht „abgehängt” wird, was ihren sozialen Status betrifft. Das bedeutet sehr drastisch, daß sie viel mehr als ökonomisch abhängige künftige Eliten vom staatlich gelenkten Hochschulsystem behandelt werden, als daß sie, ihrem Status als Erwachsenen gemäß, Akteure bei der Gestaltung ihrer biographischen und beruflichen Zukunft mit in die ökonomische Verantwortung eingebunden werden. Man kann verstehen, daß Deutschland sich aufgrund seines Reichtums entschlossen hat, bislang weder Studiengebühren noch einen Beitrag zur Lebenshaltung im Falle von Stipendien zu verlangen — das ist ja die Arroganz eines Landes gewesen, jedes Strukturdefizit mit Geld glattzubügeln. Aber wenn solche Beiträge nicht erfolgen, dann können es die europäischen und amerikanischen Partner noch weniger verstehen, daß es keine Gegenleistungen auf der materiellen Ebene des Studiums gibt („Performance“, Studienzeit, Noten — irgendetwas, das der Öffentlichkeit klar macht, daß für „ihr” Geld verantwortlich und erfolgreich gearbeitet wird).
Man kann mit einem gewissen „linken” Stolz die Errungenschaften der sozialen Absicherung von Studium und Lebensunterhalt verteidigen, aber man kann sich dann nicht zugleich unter Berufung auf anachronistische Standesregeln einer nicht ausweispflichtigen Korporation berufen, in der plötzlich die Freiheit der Wissenschaft als Hinderungsgrund für „Accountability” herhalten muß.

Dieser Zusammenhang ist so explosiv, daß er — gemeinsam mit dem zweiten Hinderungsgrund für die Einführung eines Gegenleistungsprinzips beim studentischen Lebensunterhalt — zu einer spontanen Politisierung geführt hat, die ihren Ausdruck im letztlich bislang erfolglosen Kampf gegen Minister Rüttgers Darlehenslösung (1995) und — endlich — in einem Überdenken der Bafög-Grundposition bei einigen Hochschulpolitikern geführt hat.

Elter­nu­n­ab­häng­keit und indivi­du­elle Leistungs­bei­träge der Studie­renden zu ihrem Lebens­un­ter­halt — der Genera­ti­o­nen­ver­trag

Eltern haften für ihre Kinder — das gilt für ungesicherte Baustellen als Versicherung für den Bauunternehmer. Aber so einfach kann das in modernen Staatsgebilden nicht mehr gelten, wenn es um die Ausbildung künftiger Generationen geht.
Nehmen wir ein liberales Grundsicherungsmodell als Folie: In einer wohlhabenden Gesellschaft könnte die Bildungszukunft der Kinder ganz in die Verantwortung der Eltern und der Studierenden gelegt werden. Wer begabt ist, studienberechtigt und willig dazu, dem wird ein Zuschuss zum Lebensunterhalt gewährt, damit er oder sie nicht unter die Armutsgrenze fällt. Das ist ein Idealtypus für stark familienorientierte Marktwirtschaften, in denen der Wert von Ausbildung als Bestandteil eines weitgehend konsensfähigen Aufstiegsmodells anerkannt wird. Die Anerkennung des öffentlichen Bedarfs an breiter Ausbildung wird ausschließlich durch die soziale Unterstützung dokumentiert, ansonsten wird unterstellt, daß der private Nutzen mit dem öffentlichen koinzidiert. In einem solchen Modell ist es konsequent, wenn ein großer Teil des Familieneinkommens vorsorglich für die Ausbildung der Kinder reserviert wird (Schulgeld, Studiengebühren, Lebensunterhalt), und zwar in Form von Versicherungen, steuerbegünstigtem Ansparen usw. (Es überrascht nicht, daß in einem solchen System die Krankheitsvorsorge ähnlich funktioniert.) Für die staatliche Unterstützung ist es nur von sekundärer Bedeutung, ob die Zuschüsse als Darlehen oder als Zuschüsse gezahlt werden, das wird sich je nach sozialpolitischer Position der jeweiligen Regierung und nach der Konjunktur richten.
Ich habe hier einen idealtypischen Zustand beschrieben, der sich als Folie deshalb so gut eignet, weil er dem erfolgreichsten akademischen System unserer Zeit, den USA, sehr nahekommt. Die Schwächen des Ansatzes sind sofort erkennbar: Je geringer das Familienkommen, desto größer die Belastung durch die Bildungsvorsorge; im Extremfall müssen andere wichtige Lebensgestaltungen einschließlich der Gesundheits- und Altersvorsorge der Eltern geopfert werden. Vor allem driften die sozialen Lager in einem solchen System dann weiter auseinander, wenn sich seine Grundannahme bestätigt, daß nämlich eine gute Ausbildung alle Kapitalien (monetär, sozial, kulturell) beim Individuum vergrößert. Eine reiche Herkunftsfamilie kann daher ohne große Opfer für ihre Kinder eine bessere Bildungszukunft kaufen als eine arme, diese aber wird sich sozial an den Rand der Existenzkrise bewegen, wenn sie — wie das in den USA weitgehend der Fall ist — den massendemokratischen Konsens über den Vorrang der Ausbildung vor allen anderen Zukunftsinstrumenten anerkennt.
Damit ist ein wichtiges Stichwort gefallen: „Massendemokratie”, d.h. in diesem Fall eine fast alle Schichten übergreifende republikanische Werthaltung, die sich wenig hinterfragt in allen Bereichen der Gesellschaft wiederfindet (z.B. in den USA neben der Bildungspriorität in Werthaltungen gegenüber Mobilität, Seif-Made, Geschmackskonventionen). Wenn nun in einer Gesellschaft mit vielen kommunitaristischen Anteilen die jeweiligen Gerechtigkeitsansprüche auf ihre „Sphären” begrenzt bleiben 6, dann bedeutet es keinen Widerspruch, wenn die individuelle Familie für den lokalen Generationenvertrag haftet, aber z.B. die Studierenden massenhaft ihren Lebensunterhalt durch Erwerbsarbeit subventionieren oder, z.B. im Medizinstudium, genau kalkulierte Verschuldungsstrategien eingehen.

Damit ist aber auch schon deutlich, warum die Hoffnungen vieler Wirtschaftsliberaler, man könnte das US-System für uns übernehmen, unsinnig sind. Sozialstaatliche Elemente werden nämlich in den USA in einer Weise von der Steuergesetzgebung, der privaten Wirtschaft und vom individuellen „Gemeinsinn” übernommen, die der deutschen Gesellschaft historisch und systematisch fremd ist (bislang; ich denke, konvergente Entwicklungen sind sinnvoll und notwendig, aber das gehört nur am Rande hierher. Ich erwähne es deshalb, weil mit dem Abnehmen der beschriebenen Systemmerkmale in den USA unter den republikanischen Administrationen seit Nixon genau die gleichen Probleme, die wir in Deutschland mit Bafög haben, anwachsen).
Die sozialstaatliche Alternative, die Deutschland gewählt hat, konnte sich in ihren Anfängen u.a. deshalb bewähren, weil sie ebenfalls auf einem Konsens beruhte und die eklatanten Nachteile der Marktorientierung (Studium und Abschlüsse als geldwerte Bestandteile ständig gehandelter Arbeitskraft) und des privaten Vorsorgerisikos frühzeitig erkannte.
Bafög ist das Ergebnis eines Modernisierungskonsenses (und nicht einer sozialen Überlegung). Weil die Bildungswerbung nach 1961 sich auf die Ausschöpfung der Begabungsreserven konzentrierte, durfte sie nicht aus sozialen Gründen gebremst werden oder gar in soziale Konfliktpotentiale einmünden. Also „sozialisierte” Bafög das Risiko für die einkommensschwache Familie, ohne aber auf den Konsens rechnen zu können, daß alle Familien die gleiche Grundorientierung bezüglich des Studiums ihrer Kinder inclusive der Haftungsübernahme teilen. Hier schließt nun die bereits oben erfolgte Aufzählung der Gründe an, warum keine Gegenleistungskonzepte eingeführt wurden. Weil vor der Einführung von Bafög das Studium in der Tat sozial besonders diskriminierend für wenig wohlhabende Herkunftsfamilien zu erreichen war, mußte es geradezu erfolgreich wirken — ein großer Teil der Studierenden wurde gefördert, deren Familien wurden tatsächlich entlastet und das erstrebte Ziel eines sozial weniger diskriminierenden Zugangs ist erreicht. Diesen Erfolg anerkenne ich uneingeschränkt, und er ist eine der ganz großen Leistungen der sozialstaatlich ausgerichteten Gesellschaftspolitik bis in die Mitte der siebziger Jahre. Dennoch liegt in der Gestaltung der Bafögpolitik schon sein Versagen und seine künftige Unhaltbarkeit, gerade unter sozialen Aspekten.
Das klingt nach „ungerechter” Beckmesserei, weil sozialpolitische Überforderungen ja ganz im Trend der Diskussion liegen. Aber nichts liegt mir ferner, als diesem Trend über die notwendige grundsätzliche Sozialsstaatskritik hinaus zu folgen, im Gegenteil, ich behaupte, daß zunehmende Ineffektivität und Unbezahlbarkeit von Bafög ebenso in seinen Grundlagen angelegt sind wie seine künftige Inkonsistenz.

Bafög bindet die Studenten an die soziale Herkunft ihrer Eltern. Wenn ein Zuschuss oder Darlehen gewährt wird, werden primär die Eltern entlastet, aber doch von einer Pflicht, die für sie, anders als in den USA, gar nicht zum Bestandteil der gesellschaftlichen Prioritätenliste gehört. (In den USA sind die Studenten auch jünger, die Eltern bezahlen also in gewisser Hinsicht für die Fortführung der Erziehungsarbeit durch das College. In loco parentis ist eine Philosophie, die sich bei uns nie durchgesetzt hat. Sie wäre aber „Bafög“-logisch, weil sie dann ein gewisses „Zugriffsrecht der Eltern” auf die biographische Gestaltung wenigstens der ersten Studienjahre plausibel, quasi kontraktuell machen würde. So kommt es im Zweifelsfall zu höchst unerfreulichen Klagen der Studenten gegen ihre Eltern, bevor Bafög greifen kann, aber nicht zu einem regelmäßigen Generationenvertrag.
Das stark angelsächsisch inspirierte Mischmodell, das der Hamburger Universitätspräsident Lüthje vorschlägt, krankt genau daran: Er vertritt die Position, daß die Eltern „natürlich” verantwortlich für die Studienzukunft ihrer Kinder sind, daß aber im Fall ärmerer Familien Bafög-Rückzahlungen und/oder Studiengebühren vom Staat übernommen werden sollen. Lüthje schlägt dazu eine Reihe von sozial begünstigenden Randleistungen vor, wie z.B. steuerbegünstigtes Bildungssparen. Alle Leistungen werden von Lüthje unter dem Satz zusammengefasst, der Staat solle nicht aus seiner Verantwortung entlassen werden. Wir erinnern an die Argumentation zu Beginn dieser Abhandlung: Es wird für die Betroffenen — Eltern und Studierende — ein Recht konstituiert, das sich aus der Verantwortung des Staates speist. Paradoxerweise entwickelt dieses „Recht” aber nicht eine generationenübergreifende Solidarität, sondern erzeugt eine sozial induzierte Abhängigkeit zwischen der Eltern- und der Studentengeneration; im Grunde eine Voraussetzung für soziale Entfremdung, denn nun wird eine nicht-kodifizierte rein ökonomische Beziehung zwischen den Generationen gefordert, während in allen anderen Entscheidungen (Studienfach, -ort, -leistung) die Studenten als Erwachsene nichts mit ihren Eltern zu tun haben als intentionale Bindungen (über die der Staat bekanntlich wenig Macht hat).

Die ökonomische Elternunabhängigkeit ist demgegenüber die Grundforderung, an der sozialstaatliche Weiterentwicklungen von Bafög oder sein Ersatz durch ein neues System sinnvoll zu denken sind. Drehen wir die Argumentation von Lüthje um und überprüfen zugleich die Arbeitshypothesen zur erfolgreichen Installierung von Bafög vor mehr als 20 Jahren. Gehen wir davon aus, daß das deutsche Hochschulsystem auch in Zukunft von der Ausbildung erwachsener, mündiger, volljähriger Studierender bestimmt sein wird, also einen Bildungsauftrag formulieren kann, aber keinen Erziehungsauftrag. Dann ist die Bedingung der Möglichkeit von Autonomie der einzelnen Studierenden innerhalb der korporativen Autonomie der Institution die ökonomische Selbstbestimmung, bzw. der nicht extern gesteuerte Zugriff auf die Mittel zum eigenen Lebensunterhalt. Diese Autonomie ist einerseits die Voraussetzung zur Herstellung einer freiwilligen Solidarität, die jedes Generationenverhältnis bestimmen sollte. Andererseits stellt sie eine Beziehung zwischen dem Zweck des Studiums und der indivduellen Lebensgestaltung her. Ein erwachsener Mensch ist für seine ökonomische und kulturelle Biographie verantwortlich. Es ist keine Frage der sozialen Herkunft, und darf es nicht sein, daß jemand, der verantwortlich studiert, nicht zugleich ebenso verantwortlich über ein bestimmtes, sehr begrenztes Maß hinaus, für seinen Lebensunterhalt durch Erwerbsarbeit aufkommen muß.
Das bedeutet jedoch nicht, daß der Lebensunterhalt für die Dauer des Studiums vom Staat, also aus dem allgemeinen Steueraufkommen, finanziert werden muß. Daß es einige Jahre, während der Bildungswerbung, so finanziert wurde, konstituiert noch kein weiter wirkendes Recht.
Gerade weil die sozialstaatliche Grundlegung des Rechts auf Bildung den Hochschulzugang und die staatliche Vorhalteleistung an Personal, Gebäuden und Grundausstattung garantiert, wäre es höchst unsozial, den studentischen Lebensunterhalt als sekundäre Privilegierung auch noch weiter zu subventionieren. Also folgt fast zwingend, daß dieser Teil der biographischen Verantwortung von den studierenden Individuen getragen werden muß, und zwar in jener sozialen Solidarität, die die Rückerstattung erhaltener Leistungen zumutbar und langfristig gestaltet und einen Studienbeginn ohne soziale Abstiegsängste ermöglicht.
Dazu gibt es einige einfache Prämissen. Wenn wir die Hochschulen offenhalten wollen — und das ist die sozialstaatliche Grundforderung — müssen wir dafür sorgen, daß alle dazu geeigneten Studenten auch ohne finanziellen Druck studieren können. Wir können dies nur über eine Kasse oder ein Darlehensmodell bewerkstelligen, bei dem die jeweiligen Rückflüsse (als Beiträge oder als Tilgung) die Liquidität der Zuwendungen an die nächste Generation garantieren. (Eine Kasse wird nach dem Rentenkassenmodell gestaltet: alle Studierenden können Leistungen bis zu einer gewissen Höhe beziehen, die sie als Beiträge, also in sehr kleinen Raten, bis zum Ende ihres Erwerbslebens zurückzahlen; ein sozial ausgewogenes Darlehensmodell, wie es das deutsche Studentenwerk als Gegenentwurf zu den derzeitigen Plänen der Bundesregierung vorgelegt hat, oder wie es in Teilen des mit dem Kassenmodell verwandten BAFF-(Bundesausbildungsförderungsfonds)-Modells der GRÜNEN dargestellt wird, sieht begünstigende Rückzahlungsmodalitäten unterhalb der Ebene einer nicht zumutbaren Verschuldung vor.).

Das Ziel, als idealtypischer Gegenentwurf zur derzeitigen Situation, ist es, völlige Elternunabhängigkeit durch Beteiligungsmöglichkeit aller Studenten an der Förderung ihres Lebensunterhalts aus einem sozial gelenkten Fonds mit vollständiger Rückzahlungspflicht aller erhaltenen Leistungen zu erreichen. (Die soziale Lenkung am Ein-kommen zu orientieren, hat den Nachteil, daß Kapitalvermögen und Ererbtes wieder einmal nicht eingehen und dadurch eine gewisse Schräglage entsteht, aber eine so tief greifende Reform erscheint in der heutigen politischen Konstellation unmöglich).
Übergangsmodelle können durchaus (abnehmende) elternabhängige Komponenten enthalten, jedoch dürfen keine Bezüge zwischen Anspruch und Studienleistung hergestellt werden – weil sonst die Inanspruchnahme von Leistungen in die Richtung von Mehrbelastung der Bedürftigen abgedrängt wird. (Die Leistungskomponenten spielen in der Gebührendebatte eine viel größere Rolle; viele der Argumente, die für den studentischen Lebensunterhalt gelten, sind auf diese Studiengebührendiskussion zwar auch anzuwenden, aber es kommen derart viele zusätzliche Bedingungen dazu, daß eine Verknüpfung höchst schädlich wäre.) 7
Dieser Gegenentwurf muß einlösen, was wohl den Minimalkonsens aller ausmacht, die die Studienbedingungen durch eine Absicherung des studentischen Lebensunterhalts effektiv und sozial gerecht gestalten wollen (in dieser Reihenfolge): daß das doppelt privilegierende Studium nicht zweifach durch diejenigen subventioniert wird, die subjektiv und individuell am wenigsten von der Hochschulausbildung und seiner staatlichen Verallgemeinerung haben: die Eltern derer, die nicht studieren (werden, wollen, können) und die, die jetzt nicht studieren, aber erwerbstätig sind und Steuern zahlen. Andererseits muß sichergestellt sein, daß es für hinreichend viele auch wohlhabende Familien attraktiv ist, wenn studierende Kinder an der Ausbildungskasse teilnehmen.
Man kann das alles auch in Richtung auf staatliche Verantwortung und legitime Erwartungen wenden: Der Staat hat ein Recht darauf, daß die Studierenden, für die er die Hochschulen baut und unterhält, effektiv studieren und nicht durch unangemessene Erwerbsarbeit daran gehindert werden. Hier setzt die Argumentation über das Recht auf Bildung zu Recht wieder an.

Einige Schluß­fol­ge­rungen

Ein effektives System ist nur dann gegeben, wenn die Förderung des studentischen Lebensunterhalts hinreichend viele Personen erfaßt. Nun sind die Befunde bezüglich der jetzigen Situation eindeutig:
1. Bei einer Gefördertenquote von unter 25 Prozent kann von einer zieladäquaten Effektivität nicht die Rede sein;
2. bei einem Höchstfördersatz von ca. 1000 DM ist die Anzahl derer, die weniger erhalten, viel zu groß, als daß eine einigermaßen homogene leistungsorientierte Studentenpopulation erzielt werden könnte. Der Betrag entspricht in etwa dem Beitrag, den alle Studierenden erhalten sollten, damit sie ordentlich studieren önnen. Die Differenz, die tatsächlich auftritt, zwingt sie entweder zu übermäßiger Erwerbsarbeit oder belastet die Eltern im oben beschriebenen entsolidarisierenden Sinn.
3. Die Transferleistungen (Kindergeld, Ausbildungsfreibetrag usw.) kommen den Eltern und nicht den Studierenden direkt zugute.
4. Die Studienleistungen werden durch die erzwungene übermäßige Erwerbsarbeit beeinträchtigt.
5. Eine Anhebung der Höchstsätze und eine Ausweitung des Kreises der Berechtigten ist aus finanzpolitischen Gründen nicht urchsetzbar, wenn sie denn verteilungspolitisch möglich wäre. D.h. selbst wenn eine Quelle gefunden würde, aus der die Erweiterung innerhalb des Bafögmodells bezahlt werden könnte – z.B. Budgetumverteilungen aus dem Verteidigungs-, Straßenbau oder Sozialhaushalt, so käme es doch bald wieder zu finanziellen Engpässen, wenn dann mehr Studierende mehr Geld erhielten, ohne daß die Rücklaufsumme sich überproportional erhöhen könnte.

Von daher ist die Alternative nur eine Einschränkung der sozialen Bedingungen für den Hochschulzugang, d.h. brutal formuliert: seine völlige Marktförmigkeit, oder eine Lastenteilung zwischen den aktuell und den künftig Studierenden in einem solidarischen Generationenvertrag mit hoher Autonomie während des Studiums und angemessener Rückzahlung der Leistungen danach.
Eine wichtige Voraussetzung des Generationenvertrages ist seine allgemeine Akzeptanz, was an anderer Stelle zu der leicht zu widerlegenden, aber wohl immer noch vermittelbaren Beteuerung führt, die Renten seien sicher.
Bei der studentischen Basis und vielen Hochschulpolitikern gibt es eine leichte Tendenz zum zweiten Verfahren, allerdings mit erheblichen Befürchtungen, durch die Elternunabhängigkeit den Klientenstatus der an sich profitierenden Elterngeneration zu verlieren und in das Dickicht einer absehbar komplizierten Umgestaltung der sozial-staatlichen Bildungspolitik zu geraten, wie wir sie eingangs dieser Abhandlung skizziert haben.
Ein Schlaglicht zur Position der studentischen Funktionäre: der ASTA der FH Aachen gibt eine Zeitung heraus, deren letzte Nummer den Bildungs-„Mördern“ Rüttgers, Waigel, Daxner u.a. gewidmet ist. u.a. mit folgenden Argumenten:

„Modell Ausbildungskasse

Dieses vom Präsident der Uni Oldenburg vorgeschlagene Modell würde jedeM StudentIn elternunabhängig einen monatlichen Betrag von 1000.- DM bringen. Nachteil ist, daß der Betrag nicht dem tatsächlichen Bedarf entspricht und die vorgeschlagene Akademikersteuer als Bestandteil eines Generationenvertrages nicht tragbar ist, da nicht alle AbsolventInnen einen entsprechenden Job bekommen.”
So geehrt, schlage ich ein paar Seiten weiter die folgende Anzeige auf: „Alma-Winter-Sportcamp … Ort: Champéry/Schweiz, südlich des Genfer Sees. Skigebiet: Champéry gehört zum Skigebiet ,Les Portes du Soleil‘. 160 Seilbahnen und Lifts erschließen Pisten aller Schwierigkeitsgrade. … Kostenbeitrag: DM 500.- (per Überweisung) Zusätzliche Kostenbeiträge: Skipass für 6 Tage für das Gesamtgebiet ,Portes du Soleil‘ ca. DM 220.-”
Eine Woche Champéry summiert sich auf mehr als 1000.- DM multikulturellen Urlaubs auf. Recht so: Studenten sind Erwachsene, sie haben Recht auf Urlaub, sie werden sich dafür ihr Geld schon verdienen. Das Recht auf Bildung sollte ihnen aber nicht von denen verdient werden, die sich auch ohne ASTA-Vermittlung keinen Urlaub in Champéry leisten können.

1 Wissenschaftsrat: Empfehlungen zu den Perspektiven der Hochschulen in den 90er Jahren, Köln 1988
2 Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst: Entwurf: Bundesgesetz über Studien an Universitäten (UniStG), Wien, Juni 1995
3 Für ein genaueres Durchdringen dieser Begriffe vgl. Bourdieu, P.: Die feinen Unterschiede, Frankfurt/M. 1982
4 Bonner Generalanzeiger, 29.2.96, Seite 1
5 Ralf Dahrendorf: Bildung ist Bürgerrecht. Plädoyer für eine aktive Bildungspolitik, Hamburg 1968
6 vgl. Michael Walzer, Sphären der Gerechtigkeit, Frankfurt 1990 (Suhrkamp)
7 Michael Daxner, Die Wiederherstellung der Hochschule, Köln 1993; und: ders., Ist die Uni noch zu retten? Reinbek 1996, S. 218-224

Der Beitrag Bafög – Mißbrauch des Sozialstaats? erschien zuerst auf Humanistische Union.