{"id":12780,"date":"2011-10-11T22:26:00","date_gmt":"2011-10-11T20:26:00","guid":{"rendered":"https:\/\/www.humanistische-union.de\/presse\/forderungen-der-humanistischen-union-berlin-fuer-die-koalitionsverhandlungen\/"},"modified":"2011-10-11T12:00:00","modified_gmt":"2011-10-11T10:00:00","slug":"forderungen-der-humanistischen-union-berlin-fuer-die-koalitionsverhandlungen","status":"publish","type":"presse","link":"https:\/\/www.humanistische-union.de\/pressemeldungen\/forderungen-der-humanistischen-union-berlin-fuer-die-koalitionsverhandlungen\/","title":{"rendered":"Forderungen der Humanistischen Union Berlin f\u00fcr die Koalitionsverhandlungen"},"content":{"rendered":"

Aus Sicht der Humanistischen Union sollten im n\u00e4chsten Koalitionsvertrag und vom Parlament folgende Punkte beachtet werden, damit Berlin in den kommenden f\u00fcnf Jahren eine liberalere, b\u00fcrgerrechtsfreundlichere und offenere Stadt f\u00fcr alle wird.<\/p>\n

Wahlrecht für Jugendliche und Ausländer <\/span><\/h3>\n

In einer Demokratie ist das Wahlrecht ein elementares Recht. Trotzdem wird ein Teil der Bev\u00f6lkerung von diesem Recht ausgeschlossen. Die Humanistische Union fordert die zuk\u00fcnftige Koalition daher auf, alle in Berlin lebenden und von den Berliner Gesetzen betroffenen Menschen an den demokratischen Prozessen zu beteiligen.<\/p>\n

Um dies zu realisieren sollte das Abgeordnetenhaus das Wahlalter auch auf Landesebene auf 16 Jahre absenken, denn obwohl Jugendliche oft bereits interessiert am Geschehen teilnehmen und von vielen Entscheidungen unmittelbar betroffen sind, l\u00e4sst man sie das Abgeordnetenhaus nicht mitw\u00e4hlen.<\/p>\n

Zudem m\u00fcssen alle in Berlin lebenden und von den Berliner Gesetzen betroffenen Menschen ohne deutschen Pass zumindest ein Wahlrecht f\u00fcr die BVV erhalten.<\/p>\n

Video­über­wa­chung evaluieren <\/span><\/h3>\n

In den vergangenen Jahren wurden im \u00f6ffentlichen Raum immer mehr Videokameras installiert. In der BVG werden bereits alle U-Bahnh\u00f6fe \u00fcberwacht, demn\u00e4chst sollen auch in allen Bussen und U-Bahnen Videokameras alle Passagiere \u00fcberwachen. Dabei ist der Nutzen dieser scheinbar uferlosen \u00dcberwachung bisher nicht wissenschaftlich \u00fcberpr\u00fcft worden. Stattdessen wurde auf eine Steigerung des subjektiven Sicherheitsgef\u00fchls verwiesen und die Aufzeichnungsdauer in der BVG sollte verdoppelt werden, obwohl der Nutzen h\u00f6chst zweifelhaft ist.<\/p>\n

Wir fordern eine valide, unabh\u00e4ngig wissenschaftliche Evaluation, in der verschiedene Formen der Kriminalit\u00e4tsbek\u00e4mpfung und -vermeidung gegeneinander abgewogen werden. Neben der Effektivit\u00e4t sollte auch die Verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfigkeit der jeweiligen Mittel untersucht werden.<\/p>\n

Beibe­hal­tung der Polizei­kenn­zeich­nung <\/span><\/h3>\n

F\u00fcr eine effektive Kontrolle der Polizei ist eine individuelle Kennzeichnung von Polizisten erforderlich. Im demokratischen Rechtsstaat ist polizeiliches Handeln an Gesetze gebunden, deren Einhaltung im Einzelfall \u00fcberpr\u00fcfbar sein muss. Die in diesem Jahr eingef\u00fchrte Polizeikennzeichnung ist ein erster gro\u00dfer Erfolg f\u00fcr mehr Rechtsstaatlichkeit und Transparenz bei der Berliner Polizei.<\/p>\n

Die derzeitige Kennzeichnung aufgrund einer Dienstvorschrift bedarf einer gesetzlichen Fundierung. Zumindest sollten sich die Koalitionsparteien darauf einigen, die individuelle Kennzeichnung beizubehalten.<\/p>\n

Polizeibeauftragter<\/p>\n

<\/span><\/h3>\n

Nach Einf\u00fchrung der individuellen Kennzeichnung von Polizeibediensteten sollten weitere Schritte gegangen werden, um die Transparenz polizeilichen Handelns zu st\u00e4rken, rechtswidrigen Gewaltanwendungen vorzubeugen und entsprechende Vorw\u00fcrfe aufzukl\u00e4ren.<\/p>\n

Wir fordern daher die Einrichtung einer mit ausreichenden Ressourcen ausgestatteten und f\u00fcr jedermann zug\u00e4nglichen unabh\u00e4ngigen Beschwerde- und Untersuchungsinstanz, die auch bei strukturellen M\u00e4ngeln L\u00f6sungen vorschlagen kann. Der Berliner Beauftragte f\u00fcr Datenschutz und Informationsfreiheit k\u00f6nnte f\u00fcr die institutionelle Gestaltung der Stelle ein Vorbild sein.<\/p>\n

Liberales Versammlungsrecht<\/p>\n

<\/span><\/h3>\n

Wir fordern die Koalitionsparteien auf, sich bereits im Koalitionsvertrag daf\u00fcr zu entscheiden, das Versammlungsrecht zu st\u00e4rken und von Einschr\u00e4nkungen Abstand zu nehmen. Insbesondere sollte die Koalition davon absehen, die Video\u00fcberwachung bei friedlichen Versammlungen zu gestatten. Das Versammlungsrecht wird durch das Filmen von Demonstrationen eingeschr\u00e4nkt. Schon die Bef\u00fcrchtung, dass die Teilnahme an einer Versammlung staatlicherseits registriert wird, kann Menschen davon abhalten, von grundrechtlich verb\u00fcrgten Freiheiten Gebrauch zu machen.<\/p>\n

Residenzpflicht abschaffen<\/p>\n

<\/span><\/h3>\n

Die Humanistische Union fordert die zuk\u00fcnftige Landesregierung auf, sich f\u00fcr die Abschaffung der Residenzpflicht auf Bundesebene einzusetzen. Bis dieses Vorhaben umgesetzt ist, sollte sie ihren Regelungsspielraum nutzen, um zumindest in der Region die Bewegungsfreiheit der Fl\u00fcchtlinge weiter zu verbessern.<\/p>\n

Die k\u00fcnftige Landesregierung sollte daher Verhandlungen mit anderen Bundesl\u00e4ndern aufnehmen, um l\u00e4nder\u00fcbergreifend Aufenthaltsbereiche festzulegen. Zudem fordern wir Nachbesserungen bei dem Erlass, der aufgrund der Vereinbarung mit Brandenburg ergangen ist. Berlin sollte von den Ausschlussklauseln des Erlasses Abstand nehmen. Eine der Ausschlussklauseln betrifft geduldete Fl\u00fcchtlinge, denen die Ausl\u00e4nderbeh\u00f6rden eine Verletzung ihrer Mitwirkungspflichten z.B. bei der Passbeschaffung vorwerfen. Dieser Vorwurf betrifft in der Praxis fast die H\u00e4lfte der Geduldeten. In sehr vielen F\u00e4llen zu Unrecht. Der Erlass nimmt zudem straff\u00e4llig gewordene Fl\u00fcchtlinge von der Befreiung der Residenzpflicht aus. Nach Ansicht der Humanistischen Union liegt darin eine unzul\u00e4ssige und unn\u00f6tige Zusatzstrafe.<\/p>\n

F\u00fcr R\u00fcckfragen steht Ihnen zur Verf\u00fcgung:<\/p>\n

Anja Heinrich, Landesgesch\u00e4ftsf\u00fchrerin Berlin-Brandenburg: Tel. 030 \/ 204 502 56, E-Mail: berlin@humanistische-union.de<\/p>\n","protected":false},"featured_media":0,"template":"","categories":[],"tags":[754],"autoren":[201],"class_list":["post-12780","presse","type-presse","status-publish","hentry","tag-berlin-presse","autoren-anja-heinrich"],"acf":[],"yoast_head":"\nForderungen der Humanistischen Union Berlin f\u00fcr die Koalitionsverhandlungen - Humanistische Union<\/title>\n<meta name=\"robots\" content=\"index, follow, max-snippet:-1, max-image-preview:large, max-video-preview:-1\" \/>\n<link rel=\"canonical\" href=\"https:\/\/www.humanistische-union.de\/pressemeldungen\/forderungen-der-humanistischen-union-berlin-fuer-die-koalitionsverhandlungen\/\" \/>\n<meta property=\"og:locale\" content=\"de_DE\" \/>\n<meta property=\"og:type\" content=\"article\" \/>\n<meta property=\"og:title\" content=\"Forderungen der Humanistischen Union Berlin f\u00fcr die Koalitionsverhandlungen - Humanistische Union\" \/>\n<meta property=\"og:description\" content=\"Aus Sicht der Humanistischen Union sollten im n\u00e4chsten Koalitionsvertrag und vom Parlament folgende Punkte beachtet werden, damit Berlin in den kommenden f\u00fcnf Jahren eine liberalere, b\u00fcrgerrechtsfreundlichere und offenere Stadt f\u00fcr alle wird. Wahlrecht für Jugendliche und Ausländer In einer Demokratie ist das Wahlrecht ein elementares Recht. Trotzdem wird ein Teil der Bev\u00f6lkerung von diesem Recht [weiterlesen]\" \/>\n<meta property=\"og:url\" content=\"https:\/\/www.humanistische-union.de\/pressemeldungen\/forderungen-der-humanistischen-union-berlin-fuer-die-koalitionsverhandlungen\/\" \/>\n<meta property=\"og:site_name\" content=\"Humanistische Union\" \/>\n<meta name=\"twitter:card\" content=\"summary_large_image\" \/>\n<meta name=\"twitter:site\" content=\"@humunion\" \/>\n<meta name=\"twitter:label1\" content=\"Gesch\u00e4tzte Lesezeit\" \/>\n\t<meta name=\"twitter:data1\" content=\"3\u00a0Minuten\" \/>\n<script type=\"application\/ld+json\" class=\"yoast-schema-graph\">{\"@context\":\"https:\\\/\\\/schema.org\",\"@graph\":[{\"@type\":\"WebPage\",\"@id\":\"https:\\\/\\\/www.humanistische-union.de\\\/pressemeldungen\\\/forderungen-der-humanistischen-union-berlin-fuer-die-koalitionsverhandlungen\\\/\",\"url\":\"https:\\\/\\\/www.humanistische-union.de\\\/pressemeldungen\\\/forderungen-der-humanistischen-union-berlin-fuer-die-koalitionsverhandlungen\\\/\",\"name\":\"Forderungen der Humanistischen Union Berlin f\u00fcr die Koalitionsverhandlungen - Humanistische Union\",\"isPartOf\":{\"@id\":\"https:\\\/\\\/www.humanistische-union.de\\\/#website\"},\"datePublished\":\"2011-10-11T20:26:00+00:00\",\"breadcrumb\":{\"@id\":\"https:\\\/\\\/www.humanistische-union.de\\\/pressemeldungen\\\/forderungen-der-humanistischen-union-berlin-fuer-die-koalitionsverhandlungen\\\/#breadcrumb\"},\"inLanguage\":\"de\",\"potentialAction\":[{\"@type\":\"ReadAction\",\"target\":[\"https:\\\/\\\/www.humanistische-union.de\\\/pressemeldungen\\\/forderungen-der-humanistischen-union-berlin-fuer-die-koalitionsverhandlungen\\\/\"]}]},{\"@type\":\"BreadcrumbList\",\"@id\":\"https:\\\/\\\/www.humanistische-union.de\\\/pressemeldungen\\\/forderungen-der-humanistischen-union-berlin-fuer-die-koalitionsverhandlungen\\\/#breadcrumb\",\"itemListElement\":[{\"@type\":\"ListItem\",\"position\":1,\"name\":\"Pressemeldungen\",\"item\":\"https:\\\/\\\/www.humanistische-union.de\\\/pressemeldungen\\\/\"},{\"@type\":\"ListItem\",\"position\":2,\"name\":\"Forderungen der Humanistischen Union Berlin f\u00fcr die Koalitionsverhandlungen\"}]},{\"@type\":\"WebSite\",\"@id\":\"https:\\\/\\\/www.humanistische-union.de\\\/#website\",\"url\":\"https:\\\/\\\/www.humanistische-union.de\\\/\",\"name\":\"Humanistische Union\",\"description\":\"\",\"publisher\":{\"@id\":\"https:\\\/\\\/www.humanistische-union.de\\\/#organization\"},\"potentialAction\":[{\"@type\":\"SearchAction\",\"target\":{\"@type\":\"EntryPoint\",\"urlTemplate\":\"https:\\\/\\\/www.humanistische-union.de\\\/?s={search_term_string}\"},\"query-input\":{\"@type\":\"PropertyValueSpecification\",\"valueRequired\":true,\"valueName\":\"search_term_string\"}}],\"inLanguage\":\"de\"},{\"@type\":\"Organization\",\"@id\":\"https:\\\/\\\/www.humanistische-union.de\\\/#organization\",\"name\":\"Humanistische Union e.V.\",\"url\":\"https:\\\/\\\/www.humanistische-union.de\\\/\",\"logo\":{\"@type\":\"ImageObject\",\"inLanguage\":\"de\",\"@id\":\"https:\\\/\\\/www.humanistische-union.de\\\/#\\\/schema\\\/logo\\\/image\\\/\",\"url\":\"https:\\\/\\\/www.humanistische-union.de\\\/wp-content\\\/uploads\\\/2023\\\/09\\\/HU-LOGO-blau_RGB-high-scaled-e1704725806773.jpg\",\"contentUrl\":\"https:\\\/\\\/www.humanistische-union.de\\\/wp-content\\\/uploads\\\/2023\\\/09\\\/HU-LOGO-blau_RGB-high-scaled-e1704725806773.jpg\",\"width\":1000,\"height\":536,\"caption\":\"Humanistische Union e.V.\"},\"image\":{\"@id\":\"https:\\\/\\\/www.humanistische-union.de\\\/#\\\/schema\\\/logo\\\/image\\\/\"},\"sameAs\":[\"https:\\\/\\\/x.com\\\/humunion\",\"https:\\\/\\\/mastodon.social\\\/@humunion\",\"https:\\\/\\\/bsky.app\\\/profile\\\/humanistischeunion.bsky.social\"]}]}<\/script>\n<!-- \/ Yoast SEO plugin. -->","yoast_head_json":{"title":"Forderungen der Humanistischen Union Berlin f\u00fcr die Koalitionsverhandlungen - Humanistische Union","robots":{"index":"index","follow":"follow","max-snippet":"max-snippet:-1","max-image-preview":"max-image-preview:large","max-video-preview":"max-video-preview:-1"},"canonical":"https:\/\/www.humanistische-union.de\/pressemeldungen\/forderungen-der-humanistischen-union-berlin-fuer-die-koalitionsverhandlungen\/","og_locale":"de_DE","og_type":"article","og_title":"Forderungen der Humanistischen Union Berlin f\u00fcr die Koalitionsverhandlungen - Humanistische Union","og_description":"Aus Sicht der Humanistischen Union sollten im n\u00e4chsten Koalitionsvertrag und vom Parlament folgende Punkte beachtet werden, damit Berlin in den kommenden f\u00fcnf Jahren eine liberalere, b\u00fcrgerrechtsfreundlichere und offenere Stadt f\u00fcr alle wird. Wahlrecht für Jugendliche und Ausländer In einer Demokratie ist das Wahlrecht ein elementares Recht. Trotzdem wird ein Teil der Bev\u00f6lkerung von diesem Recht [weiterlesen]","og_url":"https:\/\/www.humanistische-union.de\/pressemeldungen\/forderungen-der-humanistischen-union-berlin-fuer-die-koalitionsverhandlungen\/","og_site_name":"Humanistische Union","twitter_card":"summary_large_image","twitter_site":"@humunion","twitter_misc":{"Gesch\u00e4tzte Lesezeit":"3\u00a0Minuten"},"schema":{"@context":"https:\/\/schema.org","@graph":[{"@type":"WebPage","@id":"https:\/\/www.humanistische-union.de\/pressemeldungen\/forderungen-der-humanistischen-union-berlin-fuer-die-koalitionsverhandlungen\/","url":"https:\/\/www.humanistische-union.de\/pressemeldungen\/forderungen-der-humanistischen-union-berlin-fuer-die-koalitionsverhandlungen\/","name":"Forderungen der Humanistischen Union Berlin f\u00fcr die Koalitionsverhandlungen - Humanistische Union","isPartOf":{"@id":"https:\/\/www.humanistische-union.de\/#website"},"datePublished":"2011-10-11T20:26:00+00:00","breadcrumb":{"@id":"https:\/\/www.humanistische-union.de\/pressemeldungen\/forderungen-der-humanistischen-union-berlin-fuer-die-koalitionsverhandlungen\/#breadcrumb"},"inLanguage":"de","potentialAction":[{"@type":"ReadAction","target":["https:\/\/www.humanistische-union.de\/pressemeldungen\/forderungen-der-humanistischen-union-berlin-fuer-die-koalitionsverhandlungen\/"]}]},{"@type":"BreadcrumbList","@id":"https:\/\/www.humanistische-union.de\/pressemeldungen\/forderungen-der-humanistischen-union-berlin-fuer-die-koalitionsverhandlungen\/#breadcrumb","itemListElement":[{"@type":"ListItem","position":1,"name":"Pressemeldungen","item":"https:\/\/www.humanistische-union.de\/pressemeldungen\/"},{"@type":"ListItem","position":2,"name":"Forderungen der Humanistischen Union Berlin f\u00fcr die Koalitionsverhandlungen"}]},{"@type":"WebSite","@id":"https:\/\/www.humanistische-union.de\/#website","url":"https:\/\/www.humanistische-union.de\/","name":"Humanistische Union","description":"","publisher":{"@id":"https:\/\/www.humanistische-union.de\/#organization"},"potentialAction":[{"@type":"SearchAction","target":{"@type":"EntryPoint","urlTemplate":"https:\/\/www.humanistische-union.de\/?s={search_term_string}"},"query-input":{"@type":"PropertyValueSpecification","valueRequired":true,"valueName":"search_term_string"}}],"inLanguage":"de"},{"@type":"Organization","@id":"https:\/\/www.humanistische-union.de\/#organization","name":"Humanistische Union e.V.","url":"https:\/\/www.humanistische-union.de\/","logo":{"@type":"ImageObject","inLanguage":"de","@id":"https:\/\/www.humanistische-union.de\/#\/schema\/logo\/image\/","url":"https:\/\/www.humanistische-union.de\/wp-content\/uploads\/2023\/09\/HU-LOGO-blau_RGB-high-scaled-e1704725806773.jpg","contentUrl":"https:\/\/www.humanistische-union.de\/wp-content\/uploads\/2023\/09\/HU-LOGO-blau_RGB-high-scaled-e1704725806773.jpg","width":1000,"height":536,"caption":"Humanistische Union e.V."},"image":{"@id":"https:\/\/www.humanistische-union.de\/#\/schema\/logo\/image\/"},"sameAs":["https:\/\/x.com\/humunion","https:\/\/mastodon.social\/@humunion","https:\/\/bsky.app\/profile\/humanistischeunion.bsky.social"]}]}},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.humanistische-union.de\/custom-json\/wp\/v2\/presse\/12780","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.humanistische-union.de\/custom-json\/wp\/v2\/presse"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.humanistische-union.de\/custom-json\/wp\/v2\/types\/presse"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.humanistische-union.de\/custom-json\/wp\/v2\/media?parent=12780"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.humanistische-union.de\/custom-json\/wp\/v2\/categories?post=12780"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.humanistische-union.de\/custom-json\/wp\/v2\/tags?post=12780"},{"taxonomy":"autoren","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.humanistische-union.de\/custom-json\/wp\/v2\/autoren?post=12780"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}