aus: vorg\u00e4nge Nr. 78 (Heft 6\/1985), S. 76-84<\/p>\n
Seit mehr als zehn Jahren k\u00e4mpft \u00bbGreenpeace\u00ab gegen die Verschmutzung unserer Welt mit Schadstoffen aus der industriellen Produktion: gegen die Verklappung von D\u00fcnns\u00e4ure, Seeverbrennung und Verklappung von Atomm\u00fcll im Meer; gegen Atomtests, den sauren Regen, die Schadstoffemissionen von Kohlekraftwerken und Autoabgase auf dem Land. Im Juli und August dieses Jahres befuhr \u00bbGreenpeace\u00ab mit dem neuen Labor- und Aktionsschiff \u00bbBeluga\u00ab den Rhein, um den Verschmutzern der Meere einen \u00bbBesuch\u00ab abzustatten; diese n\u00e4mlich sind in den meisten F\u00e4llen nicht Anlieger der Meere, sondern der Fl\u00fcsse: Allein \u00fcber den Rhein werden ca. 40% der Nordsee-Verschmutzung transportiert. Es sind im wesentlichen folgende Verursacher:<\/p>\n
Bei der Fahrt mit der \u00bbBeluga\u00ab auf dem Rhein mu\u00dften wir feststellen: Geheimnisse auf dem Rhein und bei seiner Vergiftung gibt es genug! Ihr Resultat allerdings liegt offen zutage: Der Rhein ist weiterhin ein verschmutzter Flu\u00df; optisch zwar aufgehellt, etwas durchsichtiger vielleicht; die eigentlichen Schadstoffe aber sind farblos, unsichtbar, so da\u00df sie ebenso wie ihre Verursacher zwangsl\u00e4ufig im Geheimen verbleiben; da\u00df die Art der Verschmutzung sich zwar \u00e4ndert, sie als solche aber oft genug als unab\u00e4nderbares Geheimnis hingenommen wird.<\/p>\n
In der Bundesrepublik ist jedes Unternehmen, das Abw\u00e4sser in Fl\u00fcsse einleitet, gem\u00e4\u00df dem Wasserhaushaltsgesetz verpflichtet, die jeweilige Verschmutzung anzugeben; d.h. in den Wasserb\u00fcchern wird den Verschmutzern erlaubt, in welchem Umfang, in welchem zeitlichen Rhytmus und in welcher Konzentration sie zur Schadstoffbelastung – auch des Rheins – beitragen d\u00fcrfen. Die Genehmigungen umfassen auch Angaben \u00fcber die Art der Einleitung: Wo wird eingeleitet? In welchen Mengen wird eingeleitet? Wie warm\/wie kalt, wie tr\u00fcb darf das Abwasser sein? Diese Wasserb\u00fccher offenzulegen war ein Ziel der j\u00fcngsten Rheinfahrt der \u00bbBeluga\u00ab. Denn wenn Wasserb\u00fccher gef\u00fchrt werden, wenn registriert ist, welche Mengen welcher Schadstoffe eingeleitet werden d\u00fcrfen, dann mu\u00df dieses Wissen unserer Meinung nach der \u00d6ffentlichkeit zug\u00e4nglich sein – schlie\u00dflich trinken mehr als 20 Millionen Menschen Trinkwasser aus dem Rhein.<\/p>\n
Wer nun aber glaubt, (zumindest) diese 20 Millionen Menschen h\u00e4tten ein Recht darauf zu erfahren, wer denn da ihr Wasser verschmutzt, unterliegt einer Illusion: Wasserb\u00fccher sind eines der gro\u00dfen Geheimnisse dieser Demokratie. In sie Einsicht zu nehmen ist n\u00e4mlich einzig jenen gestattet, die ein \u00bbberechtigtes Interesse\u00ab geltend machen k\u00f6nnen; im Rhein schwimmen zu wollen oder sein Wasser trinken zu wollen z\u00e4hlt jedoch nicht zu den \u00bbberechtigten Interessen\u00ab. Auch die Wasserwerker am Rhein, die aus der \u00bbBr\u00fche\u00ab Trinkwasser machen sollen, versuchen seit Jahren vergeblich, an die Wasserb\u00fccher zu kommen.<\/p>\n
Erlaubnisse in den Wasserb\u00fcchern sind auch eher entsprechend dem Motto gefa\u00dft: \u00bbKaiser, wieviel Schritte gibst du mir\u00ab – und umgekehrt \u00bbWieviel m\u00f6chtet ihr denn haben?\u00ab Sie orientieren sich – wider Erwarten – nicht an den technischen M\u00f6glichkeiten der R\u00fcckhaltung von Schadstoffen, nicht an ihrer tats\u00e4chlichen Zusammensetzung, ebensowenig beziehen sie sich auf die Sch\u00e4dlichkeit, sondern darauf, was und wieviel eine Firma einleiten m\u00f6chte: W\u00e4hrend unserer Fahrt besuchten wir u.a. die Duisburger Kupferh\u00fctte, die 1979 bankrott machte und einzig noch einen kleinen Zweigbetrieb aufrecht erh\u00e4lt. Ihr aber gestattet eine Erlaubnis aus dem Jahre 1977 die Einleitung von Schadstoffinengen, die weit dar\u00fcber liegen, was der Rhein heute effektiv in die Nordsee transportiert; ein Beispiel: Ihr ist beh\u00f6rdlich genehmigt, pro Jahr 8300 Tonnen Schwermetalle, davor. 350 t an Cadmium, in den Rhein einzuleiten – tats\u00e4chlich aber flie\u00dfen der Nordsee j\u00e4hrlich \u00bbnur\u00ab 110 t dieses Schwermetalls entgegen: Der Ende der 70er Jahre festgestellte R\u00fcckgang der Cadmiumkonzentration ist kein Erfolg der Reinigung-stechniken, sondern geht auf die Schlie\u00dfung dieser Kupferh\u00fctte zur\u00fcck.<\/p>\n
Wasserb\u00fccher werden geheim gef\u00fchrt. Die Begr\u00fcndung hierf\u00fcr verbirgt sich im Produktionsgeheimnis; d.h. die Zusammensetzung von Abw\u00e4ssern soll Auskunft dar\u00fcber geben k\u00f6nnen, wie die Produktion selbst durchgef\u00fchrt wird. Jedoch – dies erweist sich ebenfalls als Illusion: Denn ausgerechnet jene, die an solchen Produktionsgeheimnissen Interesse h\u00e4tten, die am gleichen Flu\u00df angesiedelte Konkurrenz, die auch ihre Abw\u00e4sser in den Flu\u00df einleiten m\u00f6chte, eben diese hat ein \u00bbberechtigtes Interesse\u00ab, die Wasserb\u00fccher einzusehen!<\/p>\n
Auf unserer Fahrt stellten wir oft genug fest, da\u00df Stoffe in den Rhein \u00bbentsorgt\u00ab werden, von denen jeder wei\u00df, da\u00df sie das Trinkwasser gef\u00e4hrden, die Nordsee bedrohen, von denen jeder wei\u00df, da\u00df sie der Gesundheit, dem Menschen, dem Allgemeinwohl, der Natur mehr als nur abtr\u00e4glich sind. Trotz allem: Sie werden eingeleitet.<\/p>\n
Kommt man mit Politikern auf dieses heikle Thema zu sprechen und fragt – ganz unvoreingenommen: \u00bbWarum la\u00dft Ihr das zu?\u00ab \u00bbWarum erm\u00f6glicht Ihr diesen Unternehmen die Verschnutzung?\u00ab, dann, so geschehen in Nordrhein-Westfalen, zeigen sie sich \u00fcberrascht. Die Politiker am Rhein erwecken den Eindruck eines \u00bbguten K\u00f6nigs\u00ab, der – von seinen Untertanen betrogen – eigentlich nur das Gute m\u00f6chte und dabei sowohl den b\u00f6sen Industrieunternehmen wie auch finsteren Verwaltungsbeh\u00f6rden ausgeliefert ist. Doch so einfach ist es nicht.<\/p>\n
Fangen wir fr\u00fcher an. Wo werden Chemikalien eingeleitet? Die Wasserb\u00fccher geben dar\u00fcber Auskunft. Doch ihre Informationen sind wenig hilfreich, will man selbst an Ort und Stelle danach sehen. Zumeist liegen die Einleitungsrohre mitten im Flu\u00df, 5 bis 6 Meter unter der Wasseroberfl\u00e4che in Strommitte – damit sich zum einen das Abwasser gut verteilt, zum andern, damit m\u00f6gliche Entnahmen von Proben erschwert werden. Wer kontrolliert hier also? Kontrolle existiert nur in bescheidenen Ans\u00e4tzen – und das ist am Rhein g\u00e4ngige Praxis! Anstatt Emissionen zu \u00fcberpr\u00fcfen, werden Immissionen \u00fcberwacht und R\u00fcckschl\u00fcsse darauf gezogen, wie, wann, wo welche Belastungen m\u00f6glicherweise stattgefunden haben k\u00f6nnten. Die Probleme h\u00e4ufen sich erst dann, wenn das Trinkwasser derart stinkt, da\u00df die Verbraucher es nicht mehr abnehmen.<\/p>\n
Nach Angaben des Verbandes der Chemischen Industrie werden derzeit mehr als 140000 Chemikalien in den Rhein geleitet. Im Wasser werden sie zum Geheimnis an sich, denn wer m\u00f6chte diese schon genau \u00fcberpr\u00fcfen, wer m\u00f6chte genau wissen, was da im Rheinwasser tats\u00e4chlich schwimmt? Wie bereits erw\u00e4hnt, eine faktische Kontrolle findet nicht statt, weil kaum jemand dazu in der Lage ist – und wo Kontrolle nicht m\u00f6glich ist oder aber vereitelt wird, entstehen Geheimnisse. Aus dem Rhein aufbereitetes Trinkwasser wird maximal auf 600 Bestandteile hin analysiert – und dies auch nur ein einziges Mal im Jahr und beileibe nicht von allen Wasserwerken. Alle \u00fcbrigen Bestandteile verbleiben im Dunkel, Gegenstand weiter Mutma\u00dfungen, ob von einer m\u00f6glichen Gesundheitssch\u00e4digung ausgegangen werden kann. Wird wieder einmal ein neuer Stoff entdeckt, bzw. erf\u00e4hrt man von ihm publikumswirksam, etwa indem \u00f6ffentlich bekannt wurde, da\u00df er ins Wasser gelangt, dann werden neue Grenzwerte diskutiert – so bei Nitrilotriacetat (NTA), ein Phosphatersatzstoff, der inzwischen in jeder Trinkwasserprobe zu finden ist. Und es wird abgewogen, ob der Grenzwert bei 10, vielleicht 20 oder gar erst 50 Mikrogramm festgeschrieben werden soll.<\/p>\n
Um Abweichungen in der Statistik, um Abnormalit\u00e4ten zu ermitteln und zu eliminieren, werden Grenzwerte fixiert. Mit dem Vermeiden oder gar Ausschlie\u00dfen von gesundheitlichen Risiken haben sie nichts zu tun! Vielmehr sollen sie den Eindruck erwecken, bez\u00fcglich der Sch\u00e4dlichkeit werde Vorsorge getroffen, Stoffe w\u00fcrden in ihrer Einleitung begrenzt. Tats\u00e4chlich aber dienen sie mehr einem statistischen Reiz. Grenzwerte f\u00fcr Stoffe, deren Zusammenwirkung man ebensowenig kennt, wie ihre Abbaumechanismen im menschlichen K\u00f6rper, funktionieren im wesentlichen als \u00bbBeruhigungsmittel\u00ab; sie sollen die Handhabbarkeit von Daten und Fakten vort\u00e4uschen und somit den Eindruck des Geheimen, der f\u00fcr die \u00dcberwachungsbeh\u00f6rden und Kontrollinstanzen selbst entsteht, m\u00f6glichst verwischen. Werden Grenzwerte eingehalten, so vermittelt dies Sicherheit; denn im Bereich der Wasserverschmutzung, der Imnnission, der Abgabe von Schadstoffen an die Umwelt resultiert aus den unz\u00e4hligen chemischen Verbindungen wie auch aus dem Geheimnis ihrer Toxizit\u00e4t, ein Sicherheitsbed\u00fcrfnis – nicht allein auf Seiten derjenigen, die als Verbraucher betroffen sind. Unsicherheit entsteht auch bei jenen, die diese verwalten, sie zu kontrollieren vorgeben. Man kann diese Stoffe nicht handhabbar machen, Belastungen nicht ermitteln, sie nicht nach ihrem gesundheitlichen Risiko beurteilen – aber man kann Statistiken erstellen und vorweisen; dazu werden Grenzwerte formuliert.<\/p>\n
Seit 1967 existiert in den USA ein Recht auf Informationsfreiheit (zur n\u00e4heren Infor-mation vgl. den Aufsatz von Elke Gurlit in diesem Heft). Alle B\u00fcrger sind berechtigt Auskunft einzuholen \u00fcber Daten, die umweltrelevante Prozesse betreffen. Dieser \u00bbFreedom of Information Act\u00ab r\u00e4umt dem B\u00fcrger die M\u00f6glichkeit ein zu erfahren, wer wo wieviele Schadstoffe produziert und durch sie die Umwelt belastet. Hier wird Be-troffenheit nicht im bundesrepublikanischen Sinne ausgelegt, der sie eingrenzt auf jene, die in Konkurrenz zu anderen Unternehmen ebenfalls die Umwelt belasten m\u00f6chten, sondern \u00bbBetroffene\u00ab sind hier alle, ist jeder B\u00fcrger. Doch w\u00e4re es voreilig, hieraus den Schlu\u00df zu ziehen, ein Recht zur Informationsfreiheit k\u00f6nnte die Umweltsituation entscheidend verbessern.<\/p>\n
Mit einer Riesenzahl von Daten, mit dem Eindruck, man habe mit den Zahlen zugleich das Faktische im Griff, wird eine raffinierte T\u00e4uschung betrieben. Betrachtet man n\u00e4mlich die US-amerikanische Umweltsituation, so ist festzustellen, da\u00df Daten \u00fcber den Umwelt-schutz, die Freiheit zur Information und die Freigabe von Wissen, eine wirkliche \u00c4nderung der Schadstoffbelastungen nicht haben initiieren k\u00f6nnen. Es hat den Anschein, als habe die relative Beliebigkeit der Daten Enth\u00fcllungen von Mi\u00dfst\u00e4nden im Umweltbereich nicht gerade gef\u00f6rdert. \u00c4nderungen in der Bundesrepublik jedoch fanden zumeist dann statt, wenn Daten enth\u00fcllt wurden, \u00bbUmweltskandale\u00ab den Medien in geeigneter Form zugingen. Stehen aber Daten dem allgemeinen Zugriff offen, f\u00e4llt diese enth\u00fcllende; den Schleier des Geheimnisses aufbrechende Komponente weg. Freilich: Hieraus ableiten zu wollen, ein Gesetz zur Informationsfreiheit sei vollends \u00fcberfl\u00fcssig, ist barer Unsinn. Nur: Die Bestimmungen des \u00bbFreedom of Information Act\u00ab sind unzureichend. Wenn Beh\u00f6rden Daten verwalten, Datenberge anh\u00e4ufen und der \u00d6ffentlichkeit zur Verf\u00fcgung stellen, so resultiert hieraus noch nicht ein konsequent praktizierter Umweltschutz. Tats\u00e4chlich w\u00e4re ein Recht der Informationsfreiheit erforderlich, das die zust\u00e4ndigen Beh\u00f6rden darauf verpflichtet, aufgrund der vorliegenden Informationen die \u00d6ffentlichkeit auf m\u00f6gliche Gef\u00e4hrdungen hinzuweisen und die erforderlichen Gegenma\u00dfnahmen zu initiieren.<\/p>\n
Die derzeitigen Diskussionen \u00fcber die Erhebung des Umweltschutzes in den Rang eines staatlichen Ziels weisen einen m\u00f6glichen, jedoch in dieser Form kaum gangbaren Weg. Umweltschutz m\u00fc\u00dfte nicht als Staatsziel, sondern als Grundrecht definiert werden; als Grundrecht ebenb\u00fcrtig mit der Demonstrations- und Pressefreiheit. \u00dcber Grundrechte auf ruhigen Schlaf, auf sauberes Wasser, unvergiftete Nahrung, auf gesunde W\u00e4lder – kurz: auf nat\u00fcrliche Lebensgrundlagen – k\u00f6nnten in Verbindung mit einem Recht auf Informationsfreiheit m\u00f6glicherweise gr\u00f6\u00dfere Erfolge erzielt werden als mit einem puren Recht auf Dateneinsicht. Trotz der z. Zt. praktizierten Zur\u00fcckhaltung von Daten durch die zust\u00e4ndigen Beh\u00f6rden besteht das eigentliche Geheimnis im Bereich des Umweltschutzes weniger im Mangel an verf\u00fcgbaren Daten; tats\u00e4chlich macht die gro\u00dfe Anzahl dieser Daten das Arkanum aus. Wer 140000 Chemikalien produziert, den plagt nicht die Angst vor ihrer Ver\u00f6ffentlichung; immer werden sie un\u00fcbersichtlich sein, immer so versteckbar und so schlecht handhabbar, da\u00df selbst durch ihre Ver\u00f6ffentlichung den Verschmutzern keinerlei Schaden entsteht. Vielmehr entsteht bei den B\u00fcrgern der Eindruck, Menschen ausgeliefert zu sein, die Chemikalien produzieren und deren Unsch\u00e4dlichkeit – wie auch die eigene Unschuld – mit Milliardenbetr\u00e4gen nachzuweisen wissen. Ausgeliefert an die Drohung mit Arbeitsplatzverlust, ausgeliefert an den t\u00e4glichen Kampf um Grenzwerte, ausgeliefert an gesundheitliche Beeintr\u00e4chtigungen an jeder Stelle – von einer Angst in die andere getrieben. Ein Recht allein auf Informationsfreiheit w\u00fcrde im Augenblick wohl eher ein Recht auf allgemeine Ver\u00e4ngstigung der Bev\u00f6lkerung bedeuten.<\/p>\n
Sp\u00fcrt man Geheimnissen im Bereich der Umweltverschmutzung nach, entsteht zun\u00e4chst \u00dcberraschung dar\u00fcber, wie wenig die eigentlichen Verursacher selbst dar\u00fcber wissen, welche Schadstoffe von ihnen produziert werden. Ihre Genehmigungen f\u00fcr die Schadstoffproduktion und deren Abgabe an die Umwelt sind so allgemein formuliert, da\u00df sich hinter der Genehmigung f\u00fcr einen einzigen Parameter durchaus mehrere Tausend Chemikalien verbergen k\u00f6nnen. Dort werden beispielsweise die gesamt-Petrolether-extrahierbaren Stoffe vorgeschrieben, anstatt jede einzelne Verbindung gesondert festzulegen. Welchen Nutzen jedoch zieht ein Konsument von Trinkwasser aus dem Wissen dar\u00fcber, ob der abgegebene Schadstoff petrolether-extrahierbar ist?<\/p>\n
Paradoxerweise sind Abteilungen und Abwasserzusammensetzungen den gro\u00dfen Unternehmen beim Einlauf in ihre Kl\u00e4ranlagen sehr wohl bekannt. Dort werden zumindest mehrere Hundert Chemikalien untersucht und in ihrer Konzentration und Sch\u00e4dlichkeit bestimmt, geht es doch darum zu verhindern, da\u00df eine Werkskl\u00e4ranlage umkippt, da\u00df Bakterien aus dem Gleichgewicht kommen und absterben, wenn sich die Zusammensetzung der eingeleiteten Chemikalien wesentlich \u00e4ndert. F\u00fcr den Ablauf, d.h. f\u00fcr die Einleitung der \u00bbgekl\u00e4rten\u00ab Abw\u00e4sser in einen Flu\u00df, werden jedoch nur einige wenige Stoffe analysiert – eben jene, die im Wasserbuch vorgeschrieben sind.<\/p>\n
Das Geheimnis bei der Produktion und Abgabe von Schadstoffen an die Umwelt beginnt also damit, da\u00df der Produzent schon von vornherein gr\u00f6\u00dftenteils nicht wei\u00df, was er tats\u00e4chlich an Abwasser produziert. Auch fragt ihn bislang niemand danach, soda\u00df Kostenfaktoren wie die Untersuchung dieser Schadstoffe wegfallen. W\u00fcrde ein Konzern wie bspw. Bayer tats\u00e4chlich allen Stoffen im Abwasser nachsp\u00fcren, w\u00e4ren hierdurch seine M\u00f6glichkeiten der Analyse restlos \u00fcberfordert. Meist ist auch dem Hersteller unbekannt, welche Stoffe in welchen Mengen, in welcher Sch\u00e4dlichkeit und erst recht in welcher Konzentration eingeleitet werden. Analyseverfahren sind weitgehend nicht entwickelt. Nach Angaben des Chemieherstellers Sandoz leitet dieser ca. 45 000 verschiedene Chemikalien in den Rhein – diese Auskunft basiert auf einer Sch\u00e4tzung, denn Sandoz nimmt an, da\u00df pro Umsetzung jeder der hier verarbeiteten 15 000 Chemikalien etwa drei Nebenprodukte entstehen.<\/p>\n
Das Geheimnis ist also zun\u00e4chst: \u00bbWas wird \u00fcberhaupt produziert?\u00ab Das zweite Geheimnis verbirgt sich in der Frage \u00bbWas wird wo, wie, wann eingeleitet?\u00ab und ist f\u00fcr die Beh\u00f6rden faktisch nicht kontrollierbar; denn die Einleitung der Schadstoffe findet ja mitten im Strom statt. Sollen Proben zur Untersuchung der Abwasserqualit\u00e4t entnommen werden, so hat sich die Beh\u00f6rde beim betreffenden Unternehmen anzumelden. Unsere Erfahrungen w\u00e4hrend der Fahrt der \u00bbBeluga\u00ab auf dem Rhein erwiesen, da\u00df sich Abwasserzusammensetzungen doch sehr schnell ver\u00e4ndern k\u00f6nnen, wenn Kontrolle ansteht. Wie mehrere Untersuchungsinstitute festgestellt haben und wie auch ein holl\u00e4ndisches Forscherteam best\u00e4tigte, das zur gleichen Zeit auf dem Rhein Messungen \u00fcber die Wasserbelastung durchf\u00fchrte, verbesserte sich die Wasserqualit\u00e4t immer dann schlagartig, wenn Greenpeace mit seinem Flu\u00dfaktionsschiff in die N\u00e4he kam. Untersuchungen ergaben, da\u00df Schadstoffkonzentrationen teilweise bis auf ein F\u00fcnfzigstel oder gar Hundertstel des \u00bbnormalen\u00ab Wertes zur\u00fcckgef\u00fchrt werden, wenn Kontrollen anstehen. Doch institutionalisierte Kontrollen sind im Moment nicht m\u00f6glich, da \u00fcber die Abl\u00e4ufe der Schadstoffproduktion au\u00dfer den Unternehmen selbst kaum jemand Bescheid wei\u00df; Probeentnahmen werden so vereitelt. Greenpeace fordert daher das \u00bbgl\u00e4serne Abflu\u00dfrohr\u00ab, d.h. die Kenntlichmachung der Abl\u00e4ufe und die jederzeit m\u00f6gliche Probeentnahme durch B\u00fcrgerinitiativen und Beh\u00f6rden. Einzig auf diesem Wege w\u00e4re wohl eine tats\u00e4chliche Kontrolle der Schadstoffe m\u00f6glich. Doch nat\u00fcrlich ist dies gl\u00e4serne Abflu\u00dfrohr nur ein Weg zur Kenntlichmachung und zur Verhinderung der Schadstoffeinleitung. Es ist ein Negativ-Weg. Positive Wege m\u00fcssen anders beschaffen sein, indem sie die mit der Produktion verbundenen Geheimnisse l\u00fcften.<\/p>\n
Bislang existieren f\u00fcr einige Stoffe, die in unsere Gew\u00e4sser eingeleitet werden, sog. Schwarze Listen. In diesen werden Chemikalien als wassergef\u00e4hrdend ausgewiesen und es wird versucht, ihre Einleitung zu verringern. Sinnvoller w\u00e4re es allerdings angesichts der immensen Zahl von Chemikalien, wenn diese Schwarzen durch Wei\u00dfe Listen ersetzt w\u00fcrden zugleich bedeutete dies eine Demokratisierung von Entscheidungsprozessen.<\/p>\n
Die Beweislast w\u00e4re dann umgekehrt: Bisher darf alles eingeleitet werden, von dem nicht nachgewiesen werden kann, da\u00df es Sch\u00e4digungen hervorruft. Stoffe, deren Sch\u00e4dlichkeit bekannt ist, d\u00fcrfen bis zu bestimmten Grenzwerten eingeleitet werden. W\u00e4re da nicht eine umgekehrte Vorgehensweise, die die Unternehmen verpflichtet positiv die Unsch\u00e4dlichkeit nachzuweisen, anstatt den Negativ Nachweis durch die Beh\u00f6rden durchf\u00fchren zu lassen, angemessener? In kurzer Zeit w\u00fcrden Wei\u00dfe Listen zu einer begrenzten Einleitung von Schadstoffen f\u00fchren, letztendlich w\u00fcrden sie der Schadstoffemission einen Riegel vorschieben, denn der Nachweis der Unsch\u00e4dlichkeit d\u00fcrfte keinem Unternehmen gelingen. Schadstoffemissionen im Wasser sind nur ein Bereich; generell m\u00fc\u00dfte jeder, der Stoffe an die Umwelt abgibt, einen solchen Nachweis erbringen.<\/p>\n
Beh\u00f6rden verf\u00fcgen \u00fcber Wissen von Teilen der Produktion, von Teilen der Schadstoff-belastungen – die Daten, die sie gewinnen, dieses Wissen macht sie f\u00fcr Politiker nahezu unangreifbar. Auch, weil Umweltprobleme und Wege zu Ihrer L\u00f6sung immer komplizierter werden und Politiker oft \u00fcber nur geringe Qualifikationsinteressen oder -m\u00f6g-lichkeiten verf\u00fcgen. Prim\u00e4r aber weil es den Beh\u00f6rden gelingt zu verschleiern, welche Informationen ihnen selbst noch nicht bekannt sind. Weil es gelingt, da\u00df bei den Beh\u00f6rden vorhandene Informationen verschl\u00fcsselt sind, soda\u00df die eigentlich politisch Verantwortlichen zu ihnen keinen Zugang finden.<\/p>\n
Ein Gesetz zur Informationsfreiheit w\u00e4re zun\u00e4chst ein Gesetz f\u00fcr die verantwortlichen Politiker. Bei der Rheintour der \u00bbBeluga\u00ab mu\u00dften wir in Gespr\u00e4chen mit verantwortlichen Politikern immer wieder deren \u00dcberraschung dar\u00fcber feststellen, welch dringliche Umweltprobleme tats\u00e4chlich bestehen, aber auch die Verwunderung, hier\u00fcber nicht in Kenntnis gesetzt zu werden. Beh\u00f6rden selbst sind sehr gut in der Lage, Unkenntnis zu verschleiern und durch erh\u00f6hten Verwaltungsaufwand diese zu kaschieren – Politiker sehen sich ihnen hilflos ausgeliefert. Im Bereich des Umweltschutzes sind die Beh\u00f6rden die eigentlichen Machthaber; von ihrem guten Willen ist letztendlich abh\u00e4ngig, ob und welche politischen Entscheidungen getroffen werden – demokratisch nicht mehr kontrolliert.<\/p>\n
Das Geheimnis von Produktionen, das Geheimnis der Schadstoffabgabe und -menge, das jahrelang (auch im Interesse der Politiker) bewahrt wurde, kehrt sich nun gegen die Politiker selbst. Angesichts des allgemeinen Umweltschutzinteresses, angesichts der B\u00fcrger, die immer wirkungsvollere Ma\u00dfnahmen fordern, stellen die Beh\u00f6rden das eigentliche Hindernis zur \u00c4nderung der Situation dar; denn nicht wenige Politiker w\u00fcrden gerne und schnell anders handeln. Damit aber w\u00fcrden den Beh\u00f6rden in diesem Bereich die Macht aus den H\u00e4nden genommen werden. Als Macht- und Datentr\u00e4ger sind sie auf kaum einem anderen Gebiet so schwer kontrollierbar wie im Umweltschutz. Hauptgrund hierf\u00fcr ist auch der Selbstschutz der Beh\u00f6rden, denn die Weitergabe von Daten, wie auch eine kurze, schl\u00fcssige Information \u00fcber ihren Wissensstand w\u00fcrde ihre relative Unwissenheit manifestieren und sie angreifbar machen.<\/p>\n
Auf diese Weise findet Demokratie im Umweltschutz nicht statt. Nur in kleinen H\u00e4ppchen wird den Politikern weitergegeben, was es an Umweltskandalen und Problemen gibt. Der Glykol-Skandal dokumentierte dies wieder einmal in aller Deutlichkeit: Es ist nicht allein b\u00f6ser Wille seitens der Beh\u00f6rden oder Herrschaftsinteresse, sondern ebenso die Angst vor Entlarvung der Inkompetenz. Die Zersplitterung und Aufgliederung, mangelnde Kooperation machen es m\u00f6glich, diese Inkompetenz trefflich zu verschleiern.<\/p>\n
Unf\u00e4higkeit, Probleme zu erkennen, Unf\u00e4higkeit sie zu verstehen, Unf\u00e4higkeit, ihre Dimensionen zu erfahren und zu vermitteln f\u00fchren zu Angst – auch und gerade innerhalb der Beh\u00f6rden. Die Angst vor der bislang noch nicht entdeckten Chemikalie; die Angst vor neuen Schadstoffen im Grundwasser, im Flu\u00df, im Meer. Aus der mangelnden und vorenthaltenen Einsicht in die Schadstoffemissionen resultiert zus\u00e4tzliche Angst. Da\u00df diese Angst sich auf die Politiker \u00fcbertr\u00e4gt, die dem Beh\u00f6rdenwissen (Nicht-Wissen) ausgeliefert sind, ist nur konsequent.<\/p>\n
B\u00fcrgerinitiativen und -bewegungen forschen nach, sehen sich mit dieser Angst kon-frontiert, treffen auf die Unf\u00e4higkeit, in technische Prozesse Einblick zu gewinnen und mit ihnen umzugehen. Sie kommen auf den \u00bbSchadstoff des Monats\u00ab, fallen von einer Krebswarnung in die andere, haben letztlich Angst vor der chemischen Bedrohung. Dabei w\u00e4re diese diffuse Angst eigentlich unbegr\u00fcndet. Dann n\u00e4mlich, w\u00fcrden die zust\u00e4ndigen Institutionen darauf verzichten, st\u00e4ndig zu behaupten, man h\u00e4tte alles im Griff. Diese Illusion, das Unverst\u00e4ndnis der Politiker und Beh\u00f6rden, all dies sch\u00fcrt die Angst in der Bev\u00f6lkerung. W\u00e4hrend einer Wassertagung der Rheinwasserwerke in Lindau sch\u00e4lte sich – als \u00fcber Grenzwerte und die sinnvolle Aufarbeitung von Wasser diskutiert wurde – heraus, wie weit die Angst der Beh\u00f6rden reicht. Glaubensbekenntnisse wie \u00bbUnser Wasser ist das beste, man kann Wasser beruhigt trinken, auch wenn man nicht wei\u00df, was alles drin ist\u00ab bestimmten das Gespr\u00e4ch. Weniger kam fachliche Kompetenz, denn die Angst, neue Schadstoffe zu finden zum Ausdruck.<\/p>\n
Doch gerade diese Angst verhindert, da\u00df L\u00f6sungen gesucht und gefunden werden. Sie verhindert, da\u00df Menschen darangehen, nach den Ursachen der Bedrohung zu suchen. Angst vor einem allgemeinen und unbestimmten Ausgeliefertsein an m\u00e4chtige Konzerne, an unf\u00e4hige Beh\u00f6rden und unf\u00e4hige Politiker treibt Menschen zur Resignation: \u00bbWas soll’s, wir werden eh‘ vergiftet. Man kann ja eigentlich gar nichts mehr essen, was sollen wir eigentlich tun? Man sollte auswandern.\u00ab All diese Formulierungen kamen uns w\u00e4hrend der Rheinfahrt auf der \u00bbBeluga\u00ab h\u00e4ufig zu Ohren.<\/p>\n
Tats\u00e4chlich jedoch war auch festzustellen, da\u00df sich eine ganze Menge \u00e4ndern l\u00e4\u00dft, wenn Menschen den Mut dazu aufbringen, wenn die Hauptverursacher der Sch\u00e4den beim Namen genannt werden, wenn deutlich wird, da\u00df die Schadstoffeinleitung keine traurige Notwendigkeit, sondern eine vermeidbare Sch\u00e4digung der Umwelt ist.
Eine Offenlegung dessen, was man wei\u00df und vor allem auch dessen, was man nicht wei\u00df, w\u00fcrde dazu f\u00fchren, da\u00df auch die Beh\u00f6rden insgesamt weniger Angst h\u00e4tten. Warum ist es nicht m\u00f6glich zu sagen: \u00bbWir wissen tats\u00e4chlich nicht, was im Rhein alles vor sich geht. Aus unseren bisherigen Erfahrungen gehen wir davon aus, da\u00df die Fremdstoffe zwar ein gesundheitliches Risiko bergen, da\u00df dieses aber nicht so gro\u00df ist wie andere, beispielsweise der Stra\u00dfenverkehr.\u00ab Dann m\u00fc\u00dften diese Risiken dargelegt werden, eingestanden werden, da\u00df die Annahme, aus dem Rhein lie\u00dfe sich unbedenklich Trinkwasser gewinnen, eine Vermutung, eine Hoffnung ist. Eine solch offene Darlegung, die konsequent auch die Bereiche des Nicht-Wissens und Hoffens einbezieht, w\u00fcrde weniger Angst ausl\u00f6sen als die bisherige Praxis des Geheimhaltens.<\/p>\n
Angst n\u00e4mlich hat zur Folge, da\u00df wenige Menschen sich radikalisieren, da\u00df aber ihre Mehrzahl resigniert. Daher sind die Geheimnisse in der Demokratie in mehrfacher Hinsicht sch\u00e4dlich: Menschen die Angst haben, handeln in der \u00fcberwiegenden Mehrheit nicht qualifiziert, oft hindert die Angst sie daran, nach neuen Wegen zu suchen, neue M\u00f6glichkeiten zu erproben. Letztendlich verhindert auch sie eine \u00f6kologische Weiterentwicklung unserer Gesellschaft. Das Paradoxon tritt auf: Angst, entstanden durch Mi\u00dfst\u00e4nde, Lebensmittelskandale, Bodenverschmutzung, Waldsterben, etc. f\u00fchrt dazu, da\u00df diese Sch\u00e4digungen der Umwelt Bestand behalten, da\u00df keine \u00c4nderungen eintreten, m\u00f6gliche technische Neuerungen nicht eingesetzt werden. Es ist dann nicht die Angst der einzelnen vor Ort, die solche Projekte behindert, sondern die der Beh\u00f6rden vor ihrer eigenen Minderqualifikation wie auch die der Politiker vor dem Ausgeliefert sein an eben diese Beh\u00f6rden.<\/p>\n
Unter diesem Aspekt w\u00e4re Umweltschutz, der Kampf f\u00fcr bessere Umweltbedingungen ein Kampf gegen Windm\u00fchlen, gegen M\u00fchlen von Beh\u00f6rden, gegen M\u00fchlen, die nicht der Wind, sondern die Angst antreibt. Doch all das wird uns nicht aufhalten. Wir werden trotzdem und auch gerade deshalb Informationen offenlegen. Wir werden f\u00fcr einzelne Beispiele zeigen, was allgemein schon m\u00f6glich ist. Wir haben nachgewiesen, da\u00df es m\u00f6glich ist, D\u00fcnns\u00e4ure aufzuarbeiten, da\u00df es m\u00f6glich ist, technische Prozesse in einer Art zu steuern, die die Umweltbelastung verringert, da\u00df sie letztlich vermieden werden kann. Und dies in jedem Einzelfall zu zeigen schafft Kompetenz und auch Mut, tats\u00e4chlich andere Wege zu gehen.<\/p>\n
\u00bbWir haben wieder Mut, uns gegen Holtzmann zu wehren\u00ab, sagten uns die Leute in Karlsruhe als wir eine Aktion bei Holtzmann, einem der gr\u00f6\u00dften Rheinverschmutzer durch Zellstoffproduktion, durchf\u00fchrten. Und dies scheint mir wesentlich: Menschen m\u00fcssen sich trauen, Geheimnisse \u00fcber Daten der Umweltverschmutzung und Umweltzerst\u00f6rung offenzulegen und mit ihnen umzugehen. Wenn ihnen dieses gelingt, verlieren nicht nur sie, sondern zugleich auch die Beh\u00f6rden und Politiker ihre Angst vor immer neuen, immer schlimmeren Bedrohungen.<\/p>\n","protected":false},"featured_media":0,"template":"","categories":[],"tags":[667],"autoren":[2000],"publikationen":[1272],"class_list":["post-11348","publikation","type-publikation","status-publish","hentry","tag-vorgaenge-artikel","autoren-michael-braungart","publikationen-78-vorgaenge"],"acf":[],"yoast_head":"\n