Rede anl\u00e4sslich der Verleihung des Fritz-Bauer-Preises am 5.11.1988<\/p>\n
Aus: vorg\u00e4nge Nr. 97( Heft 1\/ 1989), S. 120- 128<\/p>\n
K\u00fcrzlich h\u00f6rte ich jemanden \u00fcber Aufkl\u00e4rungsjournalismus schimpfen. Ich war \u00fcberrascht. Es wunderte mich, dass dieses Wort abf\u00e4llig gemeint war. Ist es denn nicht die Aufgabe des Journalisten, aufzukl\u00e4ren, hineinzuleuchten in verborgene Zusammenh\u00e4nge, auch und gerade in das, was gesellschaftlich M\u00e4chtige vor dem Volk verborgen zu halten versuchen? Ist das nicht selbstverst\u00e4ndlich? Erwartet das nicht jeder Leser von mir wie von jedem meiner Berufskollegen?
Ich musste einen Moment nachdenken, ehe mir bewusst wurde, dass es in unserem Lande eine Tradition hat, Aufkl\u00e4rung negativ zu bewerten. Eine starke Tradition. Sie h\u00e4ngt damit zusammen, dass in Deutschland noch keine Revolution siegreich war, dass Widerstandsbewegungen, Protestbewegungen gegen Willk\u00fcr der Obrigkeit in aller Regel in Niederlagen endeten und dass sich aus solcher Erfahrung ein — von manchen Sozialpsychologen und Romanciers als typisch deutsch dargestellten — Untertanenverhalten entwickelte, das noch l\u00e4ngst nicht \u00fcberwunden ist.
Das Wort Aufkl\u00e4rung erinnert an die franz\u00f6sischen Aufkl\u00e4rer, an Voltaire, an Diderot, an die Philosophen, Schriftsteller, Journalisten, die das Ende der Bourbonen-Herrschaft, das Ende des Absolutismus herbei schrieben, indem sie die Ideale von Freiheit, Gleichheit, Br\u00fcderlichkeit zum Leuchten brachten. Sie machten dem B\u00fcrger bewusst, dass er zu mehr geboren ist als zum braven Untertanen einer brutalen, ausbeuterischen, verschwenderischen, eitlen und t\u00f6richten Obrigkeit.
Die Franz\u00f6sische Revolution wurde von deutschen Dichtern und Denkern begr\u00fc\u00dft, aber die deutschen F\u00fcrsten lie\u00dfen ihre Heere westw\u00e4rts marschieren. Wie stark die Sympathien im deutschen Volk f\u00fcr die Revolution waren, zeigte sich im Kurf\u00fcrstentum Mainz, wo die B\u00fcrger ihre eigene Republik proklamierten. Ihr Wortf\u00fchrer und Repr\u00e4sentant war Georg Forster, der ber\u00fchmte Weltreisende, Gelehrte und Schriftsteller. Ihr Symbol war der Freiheitsbaum. Deutsche Truppen f\u00e4llten ihn — wie sie es sp\u00e4ter noch oft taten.
Die deutsche Geschichte der letzten 200 Jahre (ich will hier nicht bis zu den Bauernkriegen zur\u00fcckgreifen) ist eine Geschichte der Konterrevolution. Der Badische Aufstand wurde ebenso niedergeschlagen wie weitere Erhebungen in der ersten H\u00e4lfte des 19. Jahrhundert bis hin zu den Bestrebungen des Jahres 1848, konstitutionell B\u00fcrgerrechte gegen\u00fcber Monarchenwillk\u00fcr zur Geltung zu bringen. 1871 beteiligten sich deutsche Truppen an der Einkesselung der Pariser Commune. 1919 marschierten sie von Preu\u00dfen her gegen die bayerische R\u00e4terepublik, 1923 gegen die Volksfrontregierungen in Sachsen und Th\u00fcringen, 1937 gegen die Volksfrontregierung in Spanien. Und wenn es den deutschen Truppen nicht gelang, eine Revolution zu zerschie\u00dfen und zu zerbomben, dann gelang ihnen doch etwas anderes: dass die Revolution, um die milit\u00e4rische Bedrohung abzuwehren, sich selber militarisierte und ihr urspr\u00fcnglich heiteres, friedliches, demokratisches Wesen verlor. So konnte aus der Franz\u00f6sischen Revolution das imperialistische Regime des Generals Bonaparte entstehen, der sich zum neuen Kaiser auf warf, und sp\u00e4ter aus der Russischen Revolution das Schreckensregime des Generalissimus Stalin. Entsetzen dar\u00fcber sollte uns nicht, sollte vor allen keinen Historiker verleiten, Ursache und Wirkung zu verwechseln und Zerrbilder von der Revolution zu malen. Allemal waren es die von deutschen Milit\u00e4rs unterst\u00fctzen alten Plutokraten, die, um Privilegien und Pfr\u00fcnden zu behalten oder wiederzugewinnen, zu jedem Terror, jedem Massenmorden bereit waren und Revolution\u00e4re wie Robbespierre, Lenin und Trotzki zu Gegenma\u00dfnahmen zwangen. Sieben Achtel des russischen Territoriums waren w\u00e4hrend des Interventionskrieges von deutschen und anderen ausl\u00e4ndischen Truppen besetzt. Die Revolutionsheere schlugen die Okkupanten aus Russland zur\u00fcck wie einst aus Frankreich, die Angst aber – vor allem vor Deutschland – blieb. Begr\u00fcndete Angst. Verh\u00e4ngnisvolle Folgen hatte der Mord an Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg. Auf diesen Januartag vor 70 Jahren in Berlin, knapp drei Wochen nachdem beide die Kommunistische Partei Deutschlands gegr\u00fcndet hatten, datiere ich den Beginn der finstersten Konterrevolution unseres Jahrhunderts, die bald darauf in Italien den Namen Faschismus erhielt. Sp\u00e4ter wurde dann sogar Sir Henry Deterding, der gro\u00df m\u00e4chtige Chef von Royal Dutch Shell, Deutscher; er lie\u00df sich nahe Berlin nieder und unterst\u00fctzte Hitler, der ihm die aserbaidschanischen \u00d6lquellen zur\u00fcckerobern sollte.
Die Revolution braucht informierte, aufgekl\u00e4rte B\u00fcrger. Die Konterrevolution braucht uninformierte, uniformierte Marschierer. Den deutschen Aufkl\u00e4rern war im eigenen Land wenig Breitenwirkung verg\u00f6nnt. Die Konterrevolution hielt es stets mit dem Mystizismus. Die gro\u00dfen deutschen Zeitgenossen und Freunde der Franz\u00f6sischen Revolution – Klopstock, Wieland, Schiller, Seume, Forster, Knigge, Rebmann, Vo\u00df, B\u00fcrger – wurden in den Geschichts- und Literaturgeschichtsb\u00fcchern verbogen, verharmlost, verleugnet, verschwiegen. Ihre geistigen Nachfahren B\u00fcchner, B\u00f6rne, Heine, Marx, Engels mussten emigrieren, hundert Jahre sp\u00e4ter Einstein und Brecht. Nachdem die Nazis die B\u00fccher der zeitgen\u00f6ssischen deutschen Aufkl\u00e4rer gleich 1933 verbrannt hatten, verbrannten sie zuletzt auch Menschen.
Der Mann, der sich \u00fcber Aufkl\u00e4rungsjournalismus erregte, ein Rechtsanwalt, bezog sich auf Presseberichte \u00fcber geheime Staatsaktionen in Niedersachsen. Er meinte, dass es ungeh\u00f6rig sei, wenn Journalisten etwas aufdecken, was der Staat geheim halten will. Offenbar gibt es hierzulande noch immer ein Staatsverst\u00e4ndnis, wonach die Obrigkeit am besten wei\u00df, was dem B\u00fcrger zukommt. Dieses Staatsverst\u00e4ndnis ist stark genug, dass zum Beispiel der bisherige nieders\u00e4chsische Innenminister Wilfried Hasselmann, ohne in seiner Partei und seiner Regierung anzuecken, \u00f6ffentlich den Anspruch zu erheben wagte, seine Geheimdienstbeamten d\u00fcrften Straftaten begehen. Ein solches vor revolution\u00e4res Staatsverst\u00e4ndnis f\u00fchlt sich beleidigt, wenn ein Journalist einem Minister ohne B\u00fcckling entgegen tritt, unverbl\u00fcmte Fragen stellt oder gar Vorhaltungen macht.
Die Freiheit der Presse- also die Freiheit, die Wahrheit zu schreiben und zu ver\u00f6ffentlichen – war vor 200 Jahren, als in Frankreich der Kapitalismus dem Feudalismus die politische Herrscherrolle entriss, Hauptpunkt im Programm der damaligen Revolution\u00e4re. Die Presse wurde ben\u00f6tigt f\u00fcr die Ausbreitung der Erkenntnis, dass das alte System keine Daseinsberechtigung mehr hatte. Im Kampf zwischen dem Alten und dem Neuen versuchte der sich allm\u00e4chtig d\u00fcnkende Staat, die aufkl\u00e4rerische Presse zu unterdr\u00fccken: Zeitungen wurden verboten, Publizisten korrumpiert oder, wenn sie nicht korrumpierbar waren, eingekerkert; der Presse wurde die Aufgabe gestellt, gegen die Republikaner zu hetzen. Aber der Terror provozierte nur eine noch st\u00e4rkere Solidarisierung der Republikaner. Die Forderung nach Pressefreiheit, in dieser Situation erhoben, war eine revolution\u00e4re Forderung: Das revolution\u00e4re B\u00fcrgertum verlangte f\u00fcr die von ihm geschaffene Presse die Freiheit, seinen revolution\u00e4ren Interessen zu dienen, anstatt als Machtinstrument der Reaktion missbraucht zu werden. Die Wahrheit, f\u00fcr deren Verk\u00fcndung die Presse frei werden musste, war nicht ein Sammelsurium X-beliebiger Wahrheiten (Hofnachrichten, Greuelgeschichten), sondern die Wahrheit von der Notwendigkeit der b\u00fcrgerlichen Revolution.
Die Bedingungen, unter denen damals Zeitungen hergestellt wurden, waren andere als heute: Format, Umfang und Auflage der Zeitungen waren unvergleichlich kleiner; mancher Journalist setzte und druckte noch selbst, was er ver\u00f6ffentlichen wollte; der Journalismus war ein Kleingewerbe \u00e4hnlich dem des B\u00e4ckers, Schneiders oder Schuhmachers. Auch noch Mitte des vorigen Jahrhunderts, als Karl Marx schrieb, „die erste Freiheit der Presse besteht darin, kein Gewerbe zu sein”, waren nur wenige Journalisten zu dieser Einsicht f\u00e4hig. Pressefreiheit und Pressegewerbefreiheit, d.h. Freiheit des Produzierens und Verkaufens von Zeitungen ohne Behinderung durch den Staat, erschienen noch als ein und dasselbe. Nachdem man sich die Gewerbefreiheit erk\u00e4mpft hatte, war man stolz darauf, sie zu besitzen. Damit hielt man das Problem der Pressefreiheit f\u00fcr gel\u00f6st.
Immer mehr Menschen lernten lesen – eine notwendige Folge der Industrialisierung und Verst\u00e4dterung. Die Auflagen der Zeitungen wuchsen. Zeitungsbetriebe entwickelten sich zu Fabriken, Journalisten zu Lohnabh\u00e4ngigen, insofern den Setzern und Druckern gleich. Die Gesetze der Konzentration und Zentralisation des Kapitals setzten sich in der Presse wie in allen Wirtschaftsbereichen durch. Pressekonzerne entstanden – in Deutschland z. B. der Hugenberg-Konzern, dessen Bl\u00e4tter am Ende der Weimarer Zeit publizistische Vorarbeit f\u00fcr den Hitler-Faschismus leisteten. Die Presse, von vielen tausenden Lohnabh\u00e4ngigen an Schreib-, Setz- und Druckmaschinen geschaffen, wurde im Besitz von Gro\u00dfverlegern zum Machtinstrument gegen die sozialen und politischen Interessen der lohnabh\u00e4ngigen Massen, zum Instrument der Manipulation, der Irref\u00fchrung, der Verhetzung.
Hans-Magnus Enzensberger sprach einmal von der Bewusstseinsindustrie als der „Schl\u00fcsselindustrie des 20. Jahrhunderts.” Das werde, erkl\u00e4rte er, zum Beispiel bei einem Staatsstreich sichtbar: Das neue Regime bem\u00e4chtige sich dann nicht mehr zuerst der Stra\u00dfe und der schwer industriellen Zentren, sondern der Sender, Druckereien, Fernmelde\u00e4mter. „Wer Herr und wer Knecht ist, das entscheidet sich nicht nur daran, wer \u00fcber Kapital, Fabriken und Waffen, sondern auch, je l\u00e4nger je deutlicher, daran, wer \u00fcber das Bewusstsein der anderen verf\u00fcgen kann … Gepf\u00e4ndet wird nicht mehr blo\u00df Arbeitskraft, sondern die F\u00e4higkeit, zu urteilen und sich zu entscheiden. Abgeschafft wird nicht Ausbeutung, sondern deren Bewusstsein” (Hans Magnus Enzensberger: „Einzelheiten”, Frankfurt a. M. 1962). Ich stimme dem zu. Macht- und Besitzverh\u00e4ltnisse h\u00e4ngen davon ab, ob es der Bewusstseinsindustrie gelingt oder nicht, die Massen brav und bei Laune zu halten.
Dazu passt eine Nachricht, die k\u00fcrzlich zu lesen war: Die Vorstandsvorsitzenden der bundesdeutschen Automobil- und der Bankkonzerne bez\u00f6gen ein Jahresgehalt zwischen einer und zwei Millionen Mark, der Vorstandsvorsitzende des Bertelsmannkonzerns dagegen drei Millionen Mark, und h\u00f6chst bezahlter Angestellter in der Bundesrepublik sei mit 5,3 Millionen Mark der Vorstandsvorsitzende des Springer-Konzerns („Neue Presse“, Hannover 20.9.88). Wenn die Bewusstseinsindustrie die Schl\u00fcsselindustrie ist, dann m\u00fcssen Spitzenmanager hier mehr verdienen als irgendwo anders.
Firmen, Verb\u00e4nde, Parteien, Ministerien sorgen sich heute um nichts so sehr wie um ihr „Image”, das Bild, das in der \u00d6ffentlichkeit von ihnen entsteht. Pressestellen werden immer gr\u00f6\u00dfer. Ihre Leiter, fr\u00fcher kleine oder mittlere Angestellte, sind jetzt in unmittelbarer N\u00e4he des Chefs oder Ministers angesiedelt.
\u00dcber Bundeskanzler Helmut Kohl erfuhren wir unl\u00e4ngst, er trage, nachdem ein alter Augenfehler korrigiert sei, dennoch eine Brille, weil Demoskopen ermittelt h\u00e4tten, dass er damit bei der gro\u00dfen Mehrheit des Fernsehpublikums einen g\u00fcnstigeren Eindruck mache.<\/b><\/p>\n
Dies vergleichsweise harmlose Beispiel zeigt m. E. nicht so sehr die Macht der Medien \u00fcber den Kanzler, der etwa vom Volke gezwungen w\u00fcrde, eine Brille zu tragen, die er nicht braucht, als vielmehr die Macht \u00fcber das fernsehende Volk, das nicht ahnt, dass es mit Bildern wirksamer get\u00e4uscht werden kann als mit Worten.
Die Menschen verbringen immer mehr Zeit mit den Medien. Wer inzwischen verkabelt ist, so stellte k\u00fcrzlich das INFAS-Institut fest, nimmt sich 16 Minuten weniger Zeit zum Essen, k\u00fcmmert sich 15 Minuten weniger um h\u00e4usliche Pflichten und geht 10 Minuten sp\u00e4ter ins Bett als das \u00fcbrige Fernsehpublikum. Elektronische Vernetzung erm\u00f6glicht immer mehr Menschen auf allen Kontinenten zu erfahren, was in Washington, New York, Genf oder Moskau, in Beirut, Tel Aviv oder Johannesburg geschieht. Jeder von uns kennt inzwischen genau das Mobiliar im Ovel Office des Wei\u00dfen Hauses. Auch an den Problemen von drei Grauwalen im Eismeer k\u00f6nnen wir unmittelbar teilnehmen. Was dort gesagt oder getan wird – wir k\u00f6nnen es im Originalton und in Originalfarbe am selben Tag, in der selben Stunde, in der selben Minute miterleben. Es gibt wohl kaum etwas, was die moderne Medientechnik nicht fertig br\u00e4chte.
Aber sind die Botschaften, die uns da vermittelt werden, auf gleich hohem Niveau wie die Technik? Sind wir dank der Massenmedien heute wohl informierte, aufgekl\u00e4rte Menschen?
Wir wissen, welches Kost\u00fcm Nancy Reagan gestern Nachmittag getragen hat; aber was wissen wir eigentlich sonst noch \u00fcber die USA? Wir kennen das Wei\u00dfe Haus nicht nur von vorn, sondern auch von hinten, vom Garten her, wo der Pr\u00e4sident bei gutem Wetter vor Kameras und Mikrophone tritt. Aber haben wir eine Vorstellung, wie die Menschen in Pittsburg und Detroit leben? Oder gen\u00fcgt uns die Vorstellung, dass sie ebenfalls vor dem Bildschirm sitzen und den Grauwal-Kampf im Eismeer verfolgen oder \u00fcber die Farbe der Schleife an Nancys Bluse debattieren?
Nirgendwo in der Welt wird mehr fern gesehen als in den USA. Aber wie Gallup j\u00fcngst ermittelte, sind die US-Amerikaner im Vergleich zu den B\u00fcrgern vieler anderer Staaten am schlechtesten informiert. Wenn wir t\u00e4glich vier statt drei Stunden vor dem Bildschirm sitzen, werden wir deswegen nicht unbedingt kl\u00fcger – eher d\u00fcmmer.
Ich spotte nicht \u00fcber Mitleid f\u00fcr die drei Grauwale (die das amerikanische Pr\u00e4sidentenpaar vor laufenden Fernsehkameras in seine Gebete einschlo\u00df – bis Michail Gorbatschow sie erh\u00f6rte und mit seinen starken Eisbrechern die gefangenen Tiere befreien lie\u00df). Ich w\u00fcnsche mir, dass wir uns um jegliches Lebewesen in der Welt sorgen. Aber wie viel Anteilnahme erweisen wir den Meerestieren vor den K\u00fcsten des eigenen Landes? Ein gro\u00dfer Teil der Tierarten, die fr\u00fcher in der Nordsee lebten, ist in den letzten Jahren ausgestorben – unbeweint. Wenn f\u00fcr jede Tier- und Pflanzenart, die in unserem Lande ausstirbt, eine Todesanzeige aufgegeben w\u00fcrde, w\u00e4ren t\u00e4glich ganze Zeitungsseiten voll solcher Anzeigen. Wir nehmen das Massensterben nur nicht wahr. M\u00fcssten wir vielleicht ganz andere Kommunikationsformen entwickeln?
Das Fernsehen l\u00e4sst uns an den Leiden der blonden Krystle aus „Denver” teilnehmen, aber es zeigt nichts vom Leiden der Familie, die zwei H\u00e4user neben uns wohnt. Der Vater ist arbeitslos geworden und hat, weil er keine Anerkennung, keine Selbstbest\u00e4tigung mehr findet, zu trinken begonnen. Nehmen wir wahr, welche Zerst\u00f6rung das in den Kindern anrichtet? Ahnen wir es? Interessieren wir uns daf\u00fcr?
Wesentlicher Inhalt heutiger Massenkommunikation ist die Produktwerbung. Die Medien sind dadurch in Abh\u00e4ngigkeit von den Herstellerfirmen der Waren geraten; sie konkurrieren um deren Werbeetats; sie versprechen den Auftraggebern ein m\u00f6glichst g\u00fcnstiges Umfeld f\u00fcr die Reklame. Der redaktionelle Teil soll so beschaffen sein, dass m\u00f6glichst viele Menschen lesen, h\u00f6ren, sehen und dass sie die Werbung m\u00f6glichst unkritisch aufnehmen. Als der Westdeutsche Rundfunk einmal kritisch \u00fcber Bayer berichtete, den gr\u00f6\u00dften Chemie-Konzern im Sendegebiet, k\u00fcndigte das Unternehmen alle Werbespots im WDR. Hinweise auf die Vergiftung von Luft und Wasser, Tieren, Pflanzen und Menschen sind kein g\u00fcnstiges Umfeld f\u00fcr Chemikalien-Reklame. Und welcher Seifen- oder Getr\u00e4nke- oder Autohersteller w\u00e4re schon einverstanden, wenn seine Reklame von Berichten \u00fcber den Terror s\u00fcdafrikanischer S\u00f6ldner in Mosambique oder Angola begleitet w\u00e4re?
Nachdem das Nazi-Regime nieder gerungen war, gab es gute Gr\u00fcnde f\u00fcr die Entscheidung, dass der Rundfunk weder dem Staat noch dem Kapital geh\u00f6ren, sondern unabh\u00e4ngig sein sollte und dass \u00fcber seine Unabh\u00e4ngigkeit die unterschiedlichen gesellschaftlichen Gruppen gemeinsam wachen sollten. Nachdem aber Politiker von CDU, SPD und FDP in den vergangen Jahren diesen Grundsatz aufgegeben und den Verlagskonzernen erlaubt haben, ebenfalls Rundfunk zu veranstalten, hat ein Verdr\u00e4ngungswettbewerb begonnen, auf den sich der \u00f6ffentlich-rechtliche Rundfunk in der Weise einl\u00e4sst, dass er seine Redakteure zum Beispiel anweist, ins H\u00f6rfunkprogramm m\u00f6glichst keine Wortbeitr\u00e4ge mehr aufzunehmen, die l\u00e4nger als drei Minuten sind, und die Musik m\u00f6glichst selten durch solche Beitr\u00e4ge zu unterbrechen. Selbst Nachrichtensendungen werden entpolitisiert; ein Sexualmord oder die Wahl einer Sch\u00f6nheitsk\u00f6nigin verdr\u00e4ngen dort andere Themen.
Diese Art Massenkommunikation kann einer selbstgef\u00e4lligen, kritikscheuen Obrigkeit nur recht sein, und sie gew\u00f6hnt sich gern daran. Wenn das Fernsehen am Abend nach dem R\u00fccktritt eines nieders\u00e4chsischen Innenministers ausgerechnet dessen Staatssekret\u00e4r den Zur\u00fcckgetretenen portr\u00e4tieren l\u00e4sst, muss die Obrigkeit zufrieden sein – und sie ist es auch. Schon die blo\u00dfe Tatsache aber, dass Rudolf Augstein in dem kurzen abendlichen Fernsehmagazin, das der Verlag des „Spiegel” produziert, zum Tod von Franz Josef Strau\u00df sprach, emp\u00f6rte die bayerische CSU (FR 19.10.88). Minister Stoiber rief nach \u00c4nderung des Rundfunkstaatsvertrags. Die „Gesamtausgewogenheit” des Programms sei in Frage gestellt, befand der fr\u00fchere Medienreferent der bayerischen Staatskanzlei und jetzige Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer der bayerischen Landesmedienzentrale. 20 Minuten Liberalismus in der Woche im Programm von SAT .1 und RTL plus sind f\u00fcr dieses Verst\u00e4ndnis von Ausgewogenheit offenbar schon 20 Minuten zu viel. Ausgewogen ist das Programm, wenn es von Liberalismus frei ist. Der Aufsichtsratsvorsitzende von SAT .1 drohte dem „einseitigen Spiegel-TV” die „Sendung zu kippen, wenn die Anforderungen an die Meinungsvielfalt nicht eingehalten werden”. Einseitig nannte er das Magazin, weil in diesen 20 Minuten eine Seite zu Wort kommt, die im \u00fcbrigen Programm fehlt. Unter den Anforderungen an die Meinungsvielfalt ist zu verstehen, dass sie sich auf Meinungseinfalt zu reduzieren hat.
In dieselbe Richtung zielte der Bundesminister f\u00fcr wirtschaftliche Zusammenarbeit, Hans Klein, als er nach den Sitzungen von Weltbank und Internationalem W\u00e4hrungsfonds in Berlin die Medien schalt, sie h\u00e4tten mit einem Massenaufgebot v\u00f6llig \u00fcberproportional \u00fcber die Gegendemonstrationen berichtet. Er emp\u00f6rte sich \u00fcber „detaillierte Demonstrationsberichterstattung”, die „teilweise von Einseitigkeit gekennzeichnet” gewesen sei. (FR 15.10.88). Zuvor waren Polizisten schon auf ihre Weise gegen solche „detaillierte Demonstrationsberichterstattung” eingeschritten: Journalisten wurden behindert, abgedr\u00e4ngt, t\u00e4tlich angegriffen. Die sich da \u00fcber Einseitigkeit beschweren, sind dieselben, deren Partei inzwischen in fast allen Rundfunksendern den Intendanten stellt und in fast allen regionalen Monopolzeitungen den Chefredakteur.
Wenn aber der „Spiegel” v\u00f6llig zutreffend berichtet, dass ein Minister vor einem Untersuchungsausschuss des Parlaments in mehreren Punkten die Unwahrheit gesagt hat, dann zetern f\u00fchrende Politiker dieser Partei \u00fcber die „linke Kampfpresse”. Der nieders\u00e4chsische Ministerpr\u00e4sident entr\u00fcstet sich \u00fcber eine „gigantische Kampagne” und \u00fcber „skrupellose Methoden”, deren unschuldiges Opfer sein Minister Hasselmann geworden sei (so dass man sich nur fragen muss, warum er ihn dann hat gehen lassen und dem R\u00fccktritt ausdr\u00fccklich zugestimmt hat). Wer f\u00fchrt da eine Kampagne gegen wen?
Auch \u00fcber den „Stern” und den nieders\u00e4chsischen Verleger rundfunk ffn sagte Albrecht, sie seien „linke Kampfpresse”. Was hei\u00dft da links? Links im Sinne von sozialistisch, von engagiert f\u00fcr die Arbeiterbewegung ist der „Stern”, die umsatzstarke Illustrierte aus dem Bertelsmann-Konzern sicher nie gewesen und wird auch ffn nie werden k\u00f6nnen. Eine linke Presse ist in der Bundesrepublik kaum auffindbar.
Was dieser Ministerpr\u00e4sident dem „Spiegel” ver\u00fcbelt, ist die Ver\u00f6ffentlichung zutreffender Nachrichten. Andererseits hat es Versuche gegeben, die Medien zur Ver\u00f6ffentlichung unzutreffender Behauptungen zu veranlassen, also zur Irref\u00fchrung der \u00d6ffentlichkeit. Bekanntestes Beispiel ist das „Celler Loch”, wo Albrecht seinen damaligen Justizminister eine Pressekonferenz abhalten und sich \u00fcber linke Terroristen emp\u00f6ren lie\u00df, die wieder einmal zugeschlagen h\u00e4tten; der Minister wusste zu diesem Zeitpunkt ebenso gut wie der Ministerpr\u00e4sident, dass nicht linke Terroristen, sondern der eigene Geheimdienst gebombt hatte.
Wie sch\u00fctzt sich ein Journalist davor, zur Irref\u00fchrung der \u00d6ffentlichkeit missbraucht zu werden? Ich sehe nur eine M\u00f6glichkeit: Denen, die sich in der Vergangenheit unglaubw\u00fcrdig gemacht haben, k\u00fcnftig nicht mehr zu glauben und stattdessen – zumindest erst einmal probeweise – das Gegenteil anzunehmen. Das scheint mir \u00fcberhaupt eine empfehlenswerte Methode der Wahrheitsfindung zu sein: Aufkl\u00e4rung durch Widerspruch.
Wenn jemand der herrschenden Meinung widerspricht, erschrickt der brave Untertan. Am traditionellen Sonntagmittagstisch war Widerspruch gar nicht erlaubt. Und ich verstehe das auch, denn es ist ja nicht zu leugnen: Widerspruch kann wehtun.
Die Ehe, dieser institutionalisierte Widerspruch, kann eine permanente Qual f\u00fcr beide Teile sein – nur zu ertragen, wenn wir den Widerspruch als Prinzip des Lebens akzeptieren. Dann k\u00f6nnen wir uns sogar daran erfreuen, ihn reizvoll finden und ihn spielerisch kultivieren.
Widerspruch von Kindern kann die Eltern so verletzen, dass sie mit der Faust auf den Tisch schlagen oder mit dem Kochl\u00f6ffel werfen. Aber wenn wir Kindern jeden Widerspruchsgeist austreiben, machen wir sie unf\u00e4hig, ein eigenes Leben zu f\u00fchren. Widerspruchslose, stramm antretende, geistig uniformierte Kinder sind f\u00fcr den Tod bestimmt, nicht f\u00fcrs Leben. Im Widerspruch reift Erkenntnis und w\u00e4chst Selbstbewusstsein. Durch Widerspruch kl\u00e4rt sich, was echt und unecht ist, brauchbar oder unbrauchbar. Widerspruch ist n\u00f6tig, weil die Umst\u00e4nde, in denen wir leben, selber widerspr\u00fcchlich sind und weil wir uns t\u00e4uschen, wenn wir nur das f\u00fcr wahr halten, was gemeinhin f\u00fcr wahr gehalten wird. Der Kaiser ist vielleicht ganz nackt, w\u00e4hrend jedermann des Kaisers neue Kleider r\u00fchmt – nicht nur im M\u00e4rchen.
Als Kind habe ich erlebt, wie wenig Verlass auf das ist, was tausendj\u00e4hrige Geltung f\u00fcr sich beanspruchte. Da wurden 1945 aus Helden pl\u00f6tzlich Verbrecher, und als Helden erwiesen sich Menschen, die zuvor als Verbrecher, als „Untermenschen” ausgegeben und behandelt worden waren.
Dass Verwandte, Bekannte, Lehrer, Nachrichtensprecher und Rundfunk-Kommentatoren die totale Unwahrheit gesagt hatten, war eine schmerzliche Erkenntnis. Noch schmerzlicher aber waren neue Widerspr\u00fcche, die bald auftraten. Kaum hatte ich \u00dcberlebende aus Widerstand und Verfolgung achten gelernt, erlebte ich, wie alte Nazis zu neuen Ehren kamen und hohe und h\u00f6chste Positionen in Staat und Gesellschaft einnehmen durften. Ich h\u00f6rte erwachsene Menschen behaupten, sie h\u00e4tten nichts von Nazi Verbrechen gewusst, die selbst mir als beh\u00fctetem Kind nicht verborgen geblieben waren. Aus Schuldigen wurden „Verstrickte”, die sich gegenseitig so genannte Persil-Scheine ausstellten. Alle T\u00e4ter wollten als Opfer gelten, die Opfer sollten als T\u00e4ter erscheinen. Und das funktionierte. Es funktioniert bis heute.
Die konterrevolution\u00e4re Traditionslinie deutscher Geschichte ist 1945 nicht abgerissen. Wie einst sympathisieren zwar viele B\u00fcrger unseres Landes mit Befreiungsbewegungen und helfen ihnen – in Nicaragua, in El Salvador, in S\u00fcdafrika -, aber nach wie vor l\u00e4sst sich eine \u00f6konomisch, politisch, publizistisch m\u00e4chtige Propaganda vernehmen, die die Freiheitsk\u00e4mpfer als Terroristen darstellt, die Contras dagegen, die S\u00f6ldnertruppen und Todesschwadronen, als Freiheitsk\u00e4mpfer. Da zeigen sich viele Widerspr\u00fcche, die aus Interessengegens\u00e4tzen erwachsen. Solche Widerspr\u00fcche bei aufmerksamer Lekt\u00fcre auch innerhalb der einzelnen Zeitung, wo der Abbau von Arbeitspl\u00e4tzen im politischen Teil bedauert, im Wirtschaftsteil dagegen als ertragssteigernde Ma\u00dfnahme gefordert oder gew\u00fcrdigt wird. Da ist der Widerspruch zwischen Arbeitslosigkeit einerseits und \u00dcberlastung der Besch\u00e4ftigten andererseits. Oder der Widerspruch zwischen privatem Reichtum und \u00f6ffentlicher Armut. Zwischen angeblich gef\u00e4hrdeter Wettbewerbsf\u00e4higkeit der bundesdeutschen Wirtschaft, die dringend auf Opfer der Bev\u00f6lkerung angewiesen sei, und ihrem in Wahrheit immer gr\u00f6\u00dferen Wettbewerbsvorsprung. Widerspr\u00fcche auch in der Sprache, worin sich gesellschaftliche Interessengegens\u00e4tze bisweilen \u00fcberraschend deutlich ausdr\u00fccken, zum Beispiel, wenn Journalisten einerseits strikt vermeiden, einen Unternehmer als Boss zu bezeichnen, weil das klassenk\u00e4mpferisch klingen w\u00fcrde, und wenn sie andererseits einen Gewerkschaftsvorsitzenden Gewerkschaftsboss nennen d\u00fcrfen, weil Klassenkampf von oben erlaubt und erw\u00fcnscht ist. Viele weitere Beispiele finden sich in Friedrich Christian Delius‘ Untersuchung der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung” (die keine Reichen und Gro\u00dfverdiener kennt, sondern nur „angebliche Reiche” und „vermeintliche Gro\u00dfverdiener”, und die aus Sozialhilfeempf\u00e4ngern Ausbeuter macht).
Es gilt, die Widerspr\u00fcche sichtbar zu machen, sie nicht zu verleugnen. Dann erst k\u00f6nnen politische Vernunft, Verantwortung und Initiative wirksam werden.
Ein Journalismus, der Skandale enth\u00fcllt und Minister zum R\u00fccktritt zwingt, reicht nicht aus. So viel Anlass es auch gibt, die Regisseure des politischen Theaters gelegentlich zum Auswechseln einzelner Darsteller zu veranlassen, und so viel M\u00fche das auch erfordert – aufkl\u00e4rerischer Eifer kann sich damit nicht zufrieden geben. Schon deswegen nicht, weil ein neuer Darsteller an der Inszenierung und erst recht am St\u00fcck wenig \u00e4ndert. Zu \u00e4ndern w\u00e4re vor allem der Zustand, dass das Volk dazu bestimmt bleibt, geduldig auf den Zuschauerb\u00e4nken auszuharren, was immer ihm auch vorgespielt wird.
Wenn die Medien, damit sich Demokratie entwickeln kann, kritische \u00d6ffentlichkeit konstituieren sollen, dann m\u00fcssen sie auf solche Art informieren, dass B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger nicht abgeschreckt und entmutigt, sondern zum Mitreden und Mithandeln animiert und bef\u00e4higt werden. Dass sie M\u00f6glichkeiten zum Eingreifen erkennen.
Ein aufkl\u00e4rerischer Journalismus, der sich mit herrschender Meinung, Aberglauben, Vorurteil, D\u00fcnkel, Selbstgerechtigkeit auseinander setzt, Widerspr\u00fcche zwischen Ideologie und gesellschaftlicher Realit\u00e4t zum Vorschein bringt, Tabus verletzt (wie es zum Beispiel der fr\u00fchere FR-Chefredakteur Karl Gerold tat, als er eines Tages aufh\u00f6rte, die DDR in Anf\u00fchrungszeichen zu schreiben), wird das Publikum nicht seinerseits d\u00fcnkelhaft, nicht streng belehrend und schon gar nicht im Kommandoton ansprechen, sondern eher mit Augen zwinkern. Er wird sich der Widerspr\u00fcchlichkeit, die in jedem von uns steckt, und der Relativit\u00e4t jeder Tatsachenbehauptung bewusst bleiben. Was stimmt denn \u00fcberhaupt? Der Himmel ist blau, glauben wir zu wissen. Nein teilen uns die Raumfahrer mit, die Erde ist blau. Von der anderen Seite sieht vieles anders aus. Wir sollten uns m\u00f6glichst alles von beiden Seiten schildern lassen.
Aufkl\u00e4rung durch Widerspruch — w\u00e4re das in einer Zeitung m\u00f6glich, die zum Springer-Konzern geh\u00f6rt? Oder in der FAZ? Ober in der „Celleschen Zeitung” oder einem anderen typischen regionalen Monopolblatt? Oder in einem Sender, der Monopolverlegern geh\u00f6rt? Wenn die Hauptleistung der „Bild” -Zeitung die Entm\u00fcndigung der Lesermassen ist, k\u00f6nnen wir schwerlich von ihr erwarten, dass sie zum „Ausgang des Menschen aus seiner selbst verschuldeten Unm\u00fcndigkeit” (dies, sagte Immanuel Kant, sei die Aufkl\u00e4rung) geleitet.
Aber in jedem Betrieb der Bewusstseinsindustrie arbeiten lebendige Menschen, die imstande sind, irgendwann einmal nein zu sagen. An jedem Journalisten, wo er auch arbeitet, zerren gegens\u00e4tzliche Interessen, und auch durch den dicksten Panzer von Zynismus sp\u00fcrt er den Widerspruch zwischen seinen gesellschaftlichen Aufgaben und den M\u00f6glichkeiten, die sich aus seinen Arbeitsbedingungen ergeben. Enzensberger bemerkte am Ende seines zitierten Aufsatzes: „Alles undialektische Denken hat hier sein Recht verloren, und jeder R\u00fcckzug ist ausgeschlossen … Es handelt sich nicht darum, die Bewusstseins-Industrie ohnm\u00e4chtig zu verwerfen, sondern darum, sich auf ihr gef\u00e4hrliches Spiel einzulassen. Dazu geh\u00f6ren neue Kenntnisse, dazu geh\u00f6rt eine Wachsamkeit, die auf jegliche Form der Pression gefasst ist.”
Der publizistischen Defizite in unserer Gesellschaft werde ich mir immer aufs Neue bewusst, wenn ich – das ist die Hauptbesch\u00e4ftigung des Zeitungskorrespondenten – t\u00e4glich 60 bis 100 Drucksachen und Briefe mit Einladungen, Informationen, Hintergrundmaterial durcharbeite. Das meiste, vor allem die wiedergek\u00e4ute Propaganda, l\u00e4sst sich schnell aussortieren, aber auch manches Wichtige bleibt liegen. Ich m\u00fcsste an vielen Stellen zugleich zupacken. Weil ich es nicht kann, dr\u00fcckt mich mein Gewissen, denn ich wei\u00df ja, wie viel publizistischer Beistand gebraucht wird gegen\u00fcber \u00c4mtern und Unternehmen.
Die Humanistische Union, der Verband Deutscher Schriftsteller und die Deutsche Journalisten-Union in der IG Druck und Papier haben im Herbst 1970, vor nunmehr 18 Jahren, gemeinsam einen Kongress „Die Tabus der bundesdeutschen Presse” veranstaltet und dort auch die Arbeitsbedingungen der Journalisten, die Produktionsverh\u00e4ltnisse der Medien thematisiert. Am damaligen Befund sind leider kaum Korrekturen zum besseren vorzunehmen – dagegen manche zum Schlechteren. An Vorschl\u00e4gen f\u00fcr Reformen mangelt es nicht. Zu den vordringlichen Aufgaben geh\u00f6rt, die Journalistenausbildung tarifvertraglich zu regeln, was der Verlegerverband bisher verweigert hat. Die Industriegewerkschaft Medien, die sich im April 1989 konstituieren wird, muss sich daf\u00fcr stark machen.
Aber wie in der Bundesrepublik Deutschland der Verfassungsauftrag des Artikels 5 („Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu \u00e4u\u00dfern und zu verbreiten …“) erf\u00fcllt wird, geht nicht nur die Besch\u00e4ftigten in den Presse- und Funkh\u00e4usern an. Die Pressefreiheit ist das Grundrecht aller B\u00fcrger auf vielf\u00e4ltige und wahrhaftige Information. F\u00fcr dieses Recht m\u00fcssen sie sich selber engagieren. Die regionalen Pressemonopole, die in einem Bundesland wie Niedersachsen entstanden sind, werden sich nicht von selbst aufl\u00f6sen. Die Besitzer werden auch nicht freiwillig darauf verzichten, nach ihren Interessen \u00fcber die Tendenz der Berichterstattung zu entscheiden. Ist das in einem Staat, der ein demokratischer Staat sein will, auf Dauer zu dulden?
Dass es Alternativen gibt, zeigt die nieders\u00e4chsische Landeshauptstadt Hannover. Die „Neue Presse” war \u00f6konomisch fast am Ende, als der Anzeigenteil der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung” mit dem ihren vereinigt wurde. Anzeigengesch\u00e4ft und redaktioneller Wettbewerb wurden voneinander getrennt. Seitdem geht es mit der „Neuen Presse” wieder aufw\u00e4rts. Was spricht gegen die Idee eines selbst\u00e4ndigen Anzeigenteils, der auch neu zu gr\u00fcndenden Zeitungen, zum Beispiel genossenschaftlichen Reaktionsunternehmen gleicherma\u00dfen zur Verf\u00fcgung st\u00fcnde?
Oder soll die Monopolisierung der Medien weitergehen? Wie lange noch? Der Verlag der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung” in Essen, der sich im Ruhrgebiet eine Zeitung nach der anderen angeeignet hat und inzwischen auch am Fernsehgesch\u00e4ft beteiligt ist, expandiert nun au\u00dferhalb der Grenzen der Bundesrepublik Deutschland. In Wien verlegt er die „Kronenzeitung” und den „Kurier” und kaufte zuletzt ganz billig – f\u00fcr einen Schilling – den sozialdemokratischen „Vorw\u00e4rts” -Verlag. Nachdem sich die bundesdeutschen Illustrierten l\u00e4ngst auf dem \u00f6sterreichischen Pressemarkt durchgesetzt haben, fehlt nicht mehr viel zum publizistischen Anschluss \u00d6sterreichs. Und Bertelsmann, der im Zweiten Weltkrieg die kleinen grauen Hefte f\u00fcr die Wehrmachtssoldaten produzierte, ist zum weltweit gr\u00f6\u00dften Medienkonzern geworden. Er brauchte nur noch Murdoch zu \u00fcbernehmen, dann betr\u00fcge der Jahresumsatz mehr als 20 Milliarden Mark. Wer in aller Welt wollte sich diesem Sog dann noch entziehen?
Als mich der Vorsitzende der Humanistischen Union, Ulrich Vultejus, vor einigen Monaten anrief und mir mitteilte, dass mir der Fritz-Bauer-Preis zugesprochen worden sei, war meine erste innere Reaktion: Nein, ein Preis steht mir nicht, und dieser Preis steht mir nicht zu. Es gibt andere Menschen, die viel mehr f\u00fcr die B\u00fcrgerrechte getan und diesen Preis viel eher verdient haben – zum Beispiel in der Auseinandersetzung mit den rechts- und verfassungswidrigen Berufsverbotspraktiken in Niedersachsen. Als Ulrich Vultejus mich dann fragte, ob ich bereit sei, den Preis anzunehmen, antwortete ich nach kurzem Bedenken: Ich habe eine sehr hohe Meinung von der HU. Wenn die dort versammelten klugen M\u00e4nner und Frauen so entschieden haben, muss ich es akzeptieren.
So ist mir nun also ein Preis zuteil geworden, der nach einem Generalstaatsanwalt benannt ist. Ich gestehe, dass ich wenig emotionale N\u00e4he zur Staatsanwaltschaft versp\u00fcre, dass ich mich in der Regel eher auf der Seite der Angeklagten und Verteidiger sehe und dass ich bei allen Strafantr\u00e4gen, die ich in Gerichtss\u00e4len von der Pressebank aus h\u00f6re, innerlich zusammen zucke. Vom Strafrecht halte ich sehr wenig. Ich neige zu dem Vorschlag, es ganz abzuschaffen, unterscheide mich jedenfalls strikt von dem ehemaligen nieders\u00e4chsischen Justizminister, dessen Grundsatz lautete: Strafe muss Strafe bleiben. Das war, wenn ich mich recht erinnere, der erste von nicht wenigen Ministern, die aus Ernst Albrechts Landesregierung ausschieden oder ausscheiden mussten. Er wurde nach kurzer Amtszeit von seiner schlimmen Nazi Vergangenheit eingeholt und schon in diesem Fall gab es in der Regierungspartei Leute, die auf die geschw\u00e4tzigen Medien schimpften – als w\u00e4re es deren Aufgabe, Tatsachen zu verschweigen, die der Regierung peinlich sind.
Fritz Bauer war nicht der typische Staatsanwalt, wie wir ihn in den realistischen Karikaturen von George Grosz vor uns sehen. In meiner eigenen Erinnerung ist Fritz Bauer der Mann, der den Frankfurter Auschwitz Prozess zustande brachte. Wie m\u00fchselig es damals war, \u00fcber das Nazi-Regime und seine Verbrechen aufzukl\u00e4ren, hatte ich 1960 erfahren, als ich – noch als Student – im Auftrag des hessischen Landesjugendamtes in der Frankfurter Paulskirche die Ausstellung „Nacht fiel \u00fcber Deutschland” zusammen trug. Der Auschwitz-Prozess – \u00fcber dessen Vorbereitung ich dann als junger Lokalreporter der FR geschrieben habe – war der wichtigste, wirkungsvollste Beitrag zu dieser Aufkl\u00e4rungsarbeit. Ist es nicht bezeichnend f\u00fcr die so genannte Bew\u00e4ltigung der Vergangenheit, dass ein Verfolgter, der wohl selbst in Auschwitz ermordet worden w\u00e4re, h\u00e4tte er nicht durch Emigration sein Leben retten k\u00f6nnen, zur\u00fcckkommen und betr\u00e4chtliche M\u00fche aufwenden musste, um diesen Prozess zustande zu bringen?
Und in meiner Erinnerung ist Fritz Bauer auch einer der M\u00e4nner, die sich aus Sorge um die B\u00fcrgerrechte und um die erst zu entwickelnde Demokratie gegen die Notstandsgesetze engagierten. Er kannte die Sprache dieser Gesetze; es war die Sprache jener Nazi-Juristen, die sich mittlerweile im Bundesinnenministerium und in anderen Bonner Amtsstuben eingerichtet hatten. 20 Jahre sind jetzt seit der Verabschiedung der Notstandsgesetze vergangen, die seitdem in den Aktenschr\u00e4nken lauern. Wer erinnert sich an sie? Wir m\u00fcssen vor ihnen auf der Hut bleiben.
20 Jahre Notstandsgesetze – die HU hat damals kr\u00e4ftig zum Widerstand beigetragen, namentlich J\u00fcrgen Seifert, zu dessen Buch „Gefahr im Verzuge” Fritz Bauer das Vorwort schrieb, und Walter Fabian, dessen Bem\u00fchungen es im wesentlichen zu verdanken ist, dass bei der Notstandsgesetzgebung die Pressefreiheit nicht so eingeschr\u00e4nkt wurde, wie zun\u00e4chst geplant war.
50 Jahre trennen uns in diesen Tagen von der Reichspogromnacht, in der der staatliche Terror gegen die Juden begann. Wie wenig diese Vergangenheit geistig aufgearbeitet ist, zeigte sich k\u00fcrzlich in einem nieders\u00e4chsischen Stadtrat, der mit den Stimmen der CDU und der SPD einen aus diesem Anlass eingebrachten Antrag der Gr\u00fcnen mit der Begr\u00fcndung ablehnte, „Reichspogromnacht” sei eine unannehmbare Sprachregelung, der er sich nicht zu unterwerfen bereit sei. Die Nacht des 9. November 1938 m\u00fcsse weiter „Reichskristallnacht” hei\u00dfen.
70 Jahre -ich erw\u00e4hnte es – reicht die Blutspur des militanten Antikommunismus zur\u00fcck; am Jahrestag der Ermordung von Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg sollten wir uns vielleicht einmal fragen, was wir eigentlich \u00fcber die Meinung dieser Andersdenkenden wissen.
Sie haben bemerkt, dass mir daran gelegen war, einen vierten Jahrestag in den Blick zu nehmen, der im kommenden Jahr nicht mit Scham, nicht mit Trauer, sondern mit fr\u00f6hlichen Feiern zu begehen sein wird.
Es ist freilich kein deutscher Jahrestag, sondern der 200. Jahrestag der Franz\u00f6sischen Revolution.
Mancher wird seine Schwierigkeiten damit haben. Wenn sich Kanzler Kohl und Pr\u00e4sident Mitterrand umarmen, den gemeinsamen Binnenmarkt vorbereiten und eine gemeinsame Brigade aufstellen, passt dann als Begleitmusik die Marseillaise? Kann sich Kohl mit freuen, wenn die Franzosen an ihrem Nationalfeiertag der Erst\u00fcrmung der Bastille gedenken? Oder graust es ihm eher bei diesem Gedanken? Ich jedenfalls habe vor, am 14. Juli 1989 mitzufeiern.<\/p>\n","protected":false},"featured_media":0,"template":"","categories":[],"tags":[850,667],"autoren":[1726],"publikationen":[1052],"class_list":["post-11408","publikation","type-publikation","status-publish","hentry","tag-verband-fritz-bauer-preis","tag-vorgaenge-artikel","autoren-eckart-spoo","publikationen-1052"],"acf":[],"yoast_head":"\n