Walter Laqueur malt die Zukunft Europas schwarz<\/p>\n
aus: Vorg\u00e4nge Nr. 200 ( Heft 4\/2012), S.125-128<\/p>\n
Der gro\u00dfe Historiker Walter Laqueur widmet sich noch einmal einem Hauptthema seines nun schon \u00fcber f\u00fcnfzigj\u00e4hrigen Schaffens: Dem alten Kontinent Europa. Seit den 1950er Jahren hat Laqueur sich auf einer Vielzahl von Gebieten etabliert: Von der Geschichte Russlands, Israels oder Deutschlands \u00fcber Ph\u00e4nomene des Antisemitismus und Faschismus wurden vor allem seine B\u00fccher zu Theorie und Geschichte des Terrorismus zu Standardwerken. 1970 erschien erstmals „Europa aus der Asche. Geschichte seit 1945”, das noch von Optimismus und gro\u00dfen Hoffnungen f\u00fcr den Kontinent getragen war und 1992 unter dem Titel „Europa auf dem Weg zur Weltmacht 1945-1992” wiederver\u00f6ffentlicht wurde.<\/p>\n
Walter Laqueur<\/i> Europa nach dem Fall, Herbig Verlag M\u00fcnchen 2012, 384 S., 24,99 Euro<\/p>\n
Seither muss aus Laqueurs Sicht so ziemlich alles schief gelaufen sein, denn 2006 erschien „Die letzten Tage von Europa” und nun, im Jahre 2012, befindet der Kontinent sich bereits „nach dem Fall”.<\/p>\n
Die optimistische Stimmung vom An-fang der 1990er Jahre ist dem Autor jetzt eher peinlich. So spricht er von „Lebensl\u00fcgen” und „Halluzinationen”, f\u00fcr die man allenfalls im Nachhinein „mildernde Umst\u00e4nde” walten lassen k\u00f6nne. Denn nach 1945 hatte Europa es entgegen vieler Erwartungen geschafft, sowohl in Frieden zusammenzuwachsen als auch ein Rechts-und Sozialstaatsmodell zu etablieren, welches weltweit Ma\u00dfst\u00e4be setzte. Doch habe man, so Laqueur, bereits in den 1970er Jahren die ersten Alarmzeichen in Form von Wachstumsschw\u00e4che und steigender Arbeitslosigkeit nicht in ihrer Tragweite erkannt. In den 1980er Jahren kam dann die Phase der „Eurosklerose”, der Stagnation im europ\u00e4ischen Einigungsprozess, hinzu, Die Euphorie \u00fcber die Einigung des Kontinents ab 1990 sei dann schnell verpufft.<\/p>\n
Laqueurs Pessimismus <\/i>ist sehr ausgepr\u00e4gt. 2006 in „Die letzten Tage von Europa” gaben demographischer Wandel, die Folgen der Masseneinwanderung, die Unf\u00e4higkeit zur Reform der Sozialstaaten und das Unverm\u00f6gen, den Kontinent politisch zu einen, Anlass zu Schwarzseherei. In der autobiographischen Schrift „Mein 20. Jahrhundert. Stationen eines politischen Lebens” (2009) gab der Autor seinen „Nachfahren” folgenden Rat mit auf den Weg: „Macht euch keine allzu gro\u00dfen Hoffnungen f\u00fcr die absehbare Zukunft.” Im Jahre 2012 sieht Laqueur sich in allen Punkten best\u00e4tigt. Der konstatierte Niedergang werde durch die gegenw\u00e4rtige Finanzkrise noch einmal beschleunigt, was ihn zu der apodiktischen Aussage bewegt: „Mit der Eurozone ist es zu Ende und vielleicht auch mit der EU.” „Optimismus ist Pflicht”, m\u00f6chte man da mit Karl R. Popper ein ums andere Mal ausrufen!<\/p>\n
Insbesondere au\u00dfenpolitische Erw\u00e4gungen sind es, die Laqueur in seinem aktuellen Buch umtreiben: Durch die Pr\u00e4senz der USA habe Europa seine weltpolitische Schw\u00e4che lange Zeit kaschieren k\u00f6nnen. Da die Vereinigten Staaten jedoch heute — finanziell ausgebrannt und innerlich tief zerstritten — in einer neuen Phase des Isolationismus einzutauchen drohen, ihre Aufmerksamkeit jedenfalls eher auf den Pazifik als auf den Atlantik richten, werde Europas relative Schw\u00e4che, insbesondere gegen\u00fcber Asien, deutlich sichtbar. Die Abwesenheit einer gemeinsamen Energiepolitik, welche die Unabh\u00e4ngigkeit des Kontinents etwa gegen\u00fcber Russland sicherstellen k\u00f6nnte, sowie der zunehmende Verlust milit\u00e4rischer Kapazit\u00e4ten, etwa eines wirksamen Mechanismus zur Eind\u00e4mmung von Massenvernichtungswaffen, sind weitere Aspekte dieser traurigen Bilanz.<\/p>\n
Nun haben wenige B\u00fccher eine geringere Halbwertzeit als weltpolitische Betrachtungen und Prognosen sind bekanntlich schwierig, besonders wenn sie die Zukunft betreffen. An den Fakten, die Laqueur auf den Tisch legt, ist nicht zu r\u00fctteln. Auch Helmut Schmidt hat zuletzt noch einmal darauf hingewiesen, dass die Bev\u00f6lkerung Europas zur Mitte des Jahrhunderts noch ganze 7 Prozent der Menschheit ausmachen wird. Aber muss die Zukunft wirklich so d\u00fcster aussehen? Und was \u00fcberhaupt soll es hei\u00dfen, wenn Laqueur bereits 2006 schrieb: „Es geht nicht mehr um den Aufstieg zur f\u00fchrenden Weltmacht — f\u00fcr den Kontinent geht es ums \u00dcberleben.” Eine Aufl\u00f6sung Europas und Verteilung an die umliegenden Kontinente?<\/p>\n
Man findet in den B\u00fcchern von Eberhard Sandschneider („Der erfolgreiche Abstieg Europas: Heute Macht abgeben, um morgen zu gewinnen“) oder Norbert Walter („Europa: Warum unser Kontinent es wert ist, dass wir um ihn k\u00e4mpfen“) wesentliche konstruktivere Ans\u00e4tze zur weiteren Entwicklung des Kontinents. Denn muss es eigentlich gleich die „f\u00fchrende Weltmacht” sein? Der hegemoniale Charakter solcher Sehns\u00fcchte bringt in der Regel eine Ausweitung des Milit\u00e4rhaushalts und geradezu entsprechend geringere soziale Absicherung mit sich. William Beveridge, einer der V\u00e4ter des britischen Sozialstaats, unterschied in diesem Zusammenhang zwischen dem „welfare state” und dem „warfare state”, Der gegens\u00e4tzliche Effekt l\u00e4sst sich momentan in den USA beobachten: Wenn tats\u00e4chlich das weltpolitische Engagement eingeschr\u00e4nkt wird, daf\u00fcr aber eine gesetzliche Krankenversicherung zur Norm wird, ist das nicht eher im Sinne von „Life, liberty and the pursuit of happiness”, wie es in der amerikanischen Unabh\u00e4ngigkeitserkl\u00e4rung hei\u00dft?<\/p>\n
Laqueur wei\u00df sehr wohl, und schreibt es auch gelegentlich, dass der Nationalstaat die historische Keimzelle des vereinten Europas ist und wohl auch bleiben wird. Allein aus diesem Grund wird es in absehbarer Zukunft keine Au\u00dfen- und Sicherheitspolitik aus einem Guss geben, die in ihrer Koh\u00e4renz mit der amerikanischen, russischen oder chinesischen vergleichbar w\u00e4re. Dieses Ideal immer wieder heraufzubeschw\u00f6ren, um dann sein Scheitern an der Realit\u00e4t zu beklagen, hat etwas Wohlfeiles. Gleichwohl hat sich die genuin europ\u00e4ische Methode des Aufbaus und der Ausbreitung von demokratischen Strukturen, Rechtsstaatlichkeit und au\u00dfenpolitischer Stabilit\u00e4t gerade in den letzten 20 Jahren mehr als bew\u00e4hrt. In diesem Sinne sprach Robert Kagan von der Erweiterungspolitik der Europ\u00e4ischen Union als ihrer eigentlichen Au\u00dfenpolitik.Es wird viel zu wenig darauf hingewiesen, dass die gegenw\u00e4rtige Epoche f\u00fcr viele Staaten in Mittel- und Osteuropa sicherlich eine der besten, wenn nicht die beste ihrer bisherigen Geschichte ist. Dies l\u00e4sst sich etwa f\u00fcr die Visegrad-Staaten anhand des Human Development Index der Vereinten Nationen von 1995—2011 belegen: Polen + 12 Prozent, Tschechische Republik +10 Prozent, Slowakei 11 Prozent, Ungarn +11 Prozent. In S\u00fcdosteuropa sind l\u00e4ngst nicht alle Probleme, die sich aus dein Zerfall Jugoslawiens ergeben haben, gel\u00f6st. Doch ist heute Slowenien als Mitglied der Eurozone fest in der EU etabliert, Kroatien wird 2013 folgen und Mazedonien, Montenegro und Serbien machen als Kandidaten Fortschritte auf dem Weg zur Einhaltung des acquis communitaire. Letzterer ist \u00fcbrigens auch ein gro\u00dfer Ansporn zur Modernisierung der T\u00fcrkei, gleich ob sie dereinst der Union beitreten wird oder nicht. Auch bei der von Laqueur skizzierten Gefahr, dass in diesem Jahrhundert gescheiterte Staaten (in Osteuropa und Nordafrika) bis an die Grenzen der Europ\u00e4ischen Union vor-dringen k\u00f6nnten, handelt es sich lediglich um die weitaus pessimistischste Variante. Denn ebenso k\u00f6nnte der Arabische Fr\u00fchling letztlich dazu f\u00fchren, dass im Maghreb und im Nahen Osten stabilf Demokratien nach europ\u00e4ischem Vorbilc entstehen. Insbesondere die Europ\u00e4ische Nachbarschaftspolitik liefert hier wichtige Impulse.<\/p>\n
Aber diese Zahlen und Fakten, die ja letztlich auf einer Anhebung des Wohlstands durch steigende soziale Absicherung hindeuten, scheinen bei Laqueui eher Teil des Problems zu sein. Immer wieder wird die Gefahr an die Wand gemalt, Europa k\u00f6nnte schon bald auf den Status eines „Museums” f\u00fcr asiatische Touristen herabsinken. Dass China nach zweihundertj\u00e4hriger Unterbrechung wieder zur Weltmacht aufsteigt, ist historische Normalit\u00e4t und keineswegs zwingend eine Bedrohung f\u00fcr den Westen. Und dass dabei oftmals eine gewisse Arroganz gegen\u00fcber Europa mitschwingt ist auszuhalten. Geht man aber davon aus, dass der Wohlstand der Einen notwendigerweise den Abstieg der Anderen bedeutet, dann war die Freihandelstheorie der letzten 60 Jahre tats\u00e4chlich nur eine L\u00fcge zur Zementierung der Vorherrschaft des Westens. Darauf hat Fareed Zakaria 2009 in „Der Aufstieg der Anderen” hingewiesen.<\/p>\n
China ist bei aller Rasanz des Auf stiegs nach wie vor ein Schwellenland. F\u00fcr solche sind teils zweistellige Wachstumsraten charakteristisch. F\u00fcr entwickelte Industrienationen sind sie es nicht und das beschr\u00e4nkt sich nicht nur auf Europa sondern auf den gesamten Westen. Es hat gar keinen Sinn, zu versuchen, etwa mit den chinesischen Sozialstandards konkurrieren zu wollen. Es seien hier lediglich einige Stichpunkte genannt, um die Absurdit\u00e4t eines solchen Unterfangens zu illustrieren: Stundenl\u00f6hne, Verbraucherschutz, Rechtsschutz, Umweltschutz — die Liste lie\u00dfe sich fortsetzen. Vielmehr k\u00f6nnte in China bei kontinuierlichem Wachstum eine Mittelschicht entstehen, die schon sehr bald demokratische Mitwirkungsrechte und soziale Standards — nach europ\u00e4ischem Vorbild — fordern w\u00fcrde.<\/p>\n
Kommen wir zum letzten Punkt: Laqueur sieht drei Entwicklungsszenarien f\u00fcr die Europ\u00e4ische Union: „Sie k\u00f6nnte auseinanderfallen, sie k\u00f6nnte ,weiterwursteln` wie bisher, oder sie k\u00f6nnte eine viel st\u00e4rkere Einigung und Zentralisierung erleben als in der Vergangenheit.” Dass die EU auseinanderf\u00e4llt ist — selbst wenn sich einige L\u00e4nder abspalten sollten — eher unwahrscheinlich. Plausibler w\u00e4re vielmehr eine Mischung aus „weiterwursteln” und „st\u00e4rkerer Einigung”. Wobei „weiter-wursteln” viel eher als Kompromissfindung zu verstehen ist; eine Normalit\u00e4t im demokratischen Meinungsfindungsprozess schon auf Nationalebene und erst Recht bei 27 demokratisch gew\u00e4hlten Regierungen.
An eine „st\u00e4rkere Einigung und Zentralisierung” k\u00f6nnen, so Laqueur, nur „unverbesserliche Optimisten” glauben. Schaut man sich aber an, was allein im letzten Jahr an integrativen Leistungen vollbracht wurde (Fiskalpakt, Europ\u00e4ischer Stabilit\u00e4tsmechanismus, Pl\u00e4ne f\u00fcr Finanztransaktionssteuer, Bankenunion sowie einen Europ\u00e4ischen Finanzminister, Beginnender Aufbau des Europ\u00e4ischen Ausw\u00e4rtigen Diensts), dann scheinen in Br\u00fcssel und in den Mitgliedstaaten ziemlich viele unverbesserliche Optimisten am Werk und die vision\u00e4re Strahlkraft des vereinten Europas doch nicht so ganz verblichen zu sein, wie bef\u00fcrchtet.<\/p>\n","protected":false},"featured_media":0,"template":"","categories":[],"tags":[667],"autoren":[2117],"publikationen":[2830],"class_list":["post-11708","publikation","type-publikation","status-publish","hentry","tag-vorgaenge-artikel","autoren-karl-adam","publikationen-200-vorgaenge"],"acf":[],"yoast_head":"\n