Zum Zustand der \u00f6ffentlichen Kommunikation<\/p>\n
Aus: Vorg\u00e4nge 192 ( Heft 4\/2010), S.66-74<\/p>\n
„Was wir \u00fcber unsere Gesellschaft, ja \u00fcber die Welt, in der wir leben wissen”, so ein ber\u00fchmtes Diktum Niklas Luhmanns, „wissen wir durch die Massenmedien [1] W\u00e4hrend wir uns \u00fcber Alltagsvorg\u00e4nge noch ganz gut unabh\u00e4ngig von den Medien ein Bild machen k\u00f6nnen, trifft dieser Satz auf unser Wissen \u00fcber Politik ganz besonders zu. Sp\u00e4testens seit dem Ende der gro\u00dfen Versammlungs\u00f6ffentlichkeiten, wie sie noch die 1950er Jahre pr\u00e4gten, und dem Beginn des Fernsehzeitalters ist Politik medialisiert, findet Politikvermittlung fast ausschlie\u00dflich \u00fcber die Medien statt.<\/p>\n
Dieser zweistufige Fluss der Kommunikation von den Politikern zu den Medien und erst von da zu den B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern hat R\u00fcckwirkungen auf das Bild, das wir uns von der Politik machen, aber auch auf die Politik selbst. Denn diese orientiert ihre gesamte Politikdarstellung, aber auch immer gr\u00f6\u00dfere Teile ihrer Politikherstellung an der Art und Weise, wie sie sich in den Medien gespiegelt sieht. Die Politik richtet also antizipierend ihr Verhalten und Auftreten an den Medien aus oder korrigiert ihren Kurs, wenn politische Handlungen und Vorhaben in den Medien auf eine \u00fcberm\u00e4chtig wirkende Welle der Kritik treffen.<\/p>\n
Damit gewinnt die Frage, wie die Medien Politik decodieren und darstellen, aber auch die Art und Weise, wie Politiker im Umgang mit den Medien agieren, f\u00fcr die Konstruktion der \u00d6ffentlichkeit eine herausgehobene Bedeutung. Denn klar ist: nur „Randfiguren der holzverarbeitenden Industrie”, wie Willy Brandt die Journalisten einmal nannte, sind diejenigen, die tagt\u00e4glich Politiker begleiten, ihre \u00f6ffentlichen Auftritte analysieren und so manche sensible Information \u00fcber Handy oder SMS zugesteckt bekommen und \u00fcber deren Ver\u00f6ffentlichung entscheiden, keinesfalls.<\/p>\n
Journalisten – oder zumindest solche, die nah an den Schaltstellen der Politik ein-flussreiche Positionen bekleiden wie die Berliner B\u00fcroleiter und politischen Korrespondenten – sind heutzutage nicht nur wichtige Einflussgr\u00f6\u00dfen bei der Modellierung des Bildes von Politik, sondern auch vielfach politische Akteure aus eigenem Recht, die Forderungen erheben, in Talkshows auftreten oder f\u00fcr private oder politische Belange ihren Einfluss geltend machen. Ob prominente ehemalige Pop-Journalisten, die als Anwohner des Berliner Nobel-Stadtteils Eichkamp ein Tempolimit auf der AVUS fordern, oder Kommentatoren von gro\u00dfen Illustrierten, die bestimmte Politiker einfach „weg” haben wollen: Journalisten verf\u00fcgen in der Mediengesellschaft \u00fcber gen\u00fcgend Einfluss (und zu dem das notwendige kommunikative Fachwissen), um ihre Anliegen lautstark zur Geltung zu bringen. Da „verh\u00f6rt” die Bild-Zeitung<\/i> schon mal den Arbeitsministet oder ein einflussreiches Hamburger Wochenmagazin fordert br\u00fcsk von einem Minister: „Abtreten!” Stellvertretend f\u00fcr viele hier eine Drohung, welche die Zeit in der ersten Jahresh\u00e4lfte 2010 an die Bundesregierung gerichtet hat: „Wenn Schwarz-Gelb sich nach der Sommerpause nicht berappelt hat, dann muss und wird diese Gesellschaft einen Weg finden, sie loszuwerden.[2]<\/p>\n
Die Politik hat sich auf diesen gewachsenen Medieneinfluss l\u00e4ngst eingestellt. Sie ist in den letzten Jahrzehnten telegen geworden und imitiert die Aufinerksamkeitsregeln der elektronischen Medien. Die besten Aussichten auf ein politisches Spitzenamt hat heute, wer im Fernsehen gut r\u00fcberkommt. Doch auch eine Gegenbewegung ist zu beobachten: Die Politik zieht sich von den allgegenw\u00e4rtigen Medien zur\u00fcck, verlagert ihr Kerngesch\u00e4ft in Arkanzirkel und Hinterzimmer, die vor Medienberichterstattung sicher sind. Wirklich wichtige Entscheidungen – etwa Gerhard Schr\u00f6ders Entschluss zu Neuwahlen im Mai 2005 – werden lange im kleinsten Kreis vorbereitet und dann zu einem genau definierten Zeitpunkt handstreichartig \u00f6ffentlich gemacht. Man will mit dieser Taktik um jeden Preis verhindern, dass Entscheidungen in den Medien wochenlang „zerredet” werden. Im Fall von Schr\u00f6ders Neuwahl-Entschluss wurde \u00fcbrigens sogar Vizekanzler Joschka Fischer von der nur zwischen Schr\u00f6der, M\u00fcntefering und Steinmeier diskutierten Entscheidung \u00fcberrascht.<\/p>\n
So f\u00fchrt die immer st\u00e4rkere mediale Ausleuchtung der politischen B\u00fchne zu dem paradoxen Effekt, dass das Politische sich zur\u00fcckzieht, bevor der Scheinwerfer es erfassen kann. Ob die pikanten Abw\u00e4gungen der rot-gr\u00fcnen Regierung im Irak-Krieg im Hin-blick auf \u00dcberflugrechte und den BND in Bagdad, der konspirative Deal von Schwarz-Gelb mit den Atomkonzernen oder die deutsche Geheimdiplomatie im Hinblick auf Guant\u00e4namo: die Angst der Politik vor Skandalisierung und ritualiserter \u00f6ffentlicher Erregung ihrer Entscheidungen f\u00fchrt unterm Strich zu einem Transparenzverlust demokratischer Politik. Immer h\u00e4ufiger zu beobachten ist auch eine Zweiteilung des politischen Personals in Verk\u00e4ufer und Entscheider: w\u00e4hrend die einen vor der Kamera Beschl\u00fcsse verk\u00fcnden, bereiten die anderen im Hinterzimmer die n\u00e4chsten Entscheidungen vor. Nur leider sind – nichts ist perfekt – die Verk\u00e4ufer nicht immer dar\u00fcber informiert, was die Entscheider zwischenzeitlich schon entschieden haben.<\/p>\n
Stellt man sich politische Kommunikation, also das \u00f6ffentliche Verhandeln von alle betreffenden Belangen, als ein Dreiecksverh\u00e4ltnis von Politikern, Journalisten und B\u00fcrgern vor, dr\u00e4ngt sich zwangsl\u00e4ufig die Frage auf, was diese Ver\u00e4nderungen in der Nahzone von Politik und Medien f\u00fcr den Dritten im Bunde, die B\u00fcrger, bedeuten. Zu vermuten ist: nichts Gutes, denn es gibt klare Anzeichen f\u00fcr eine Verschlechterung der demokratischen Diskursqualit\u00e4t, f\u00fcr ein Absinken des Informations- und Analyseniveaus in und durch die Medien sowie die Gefahr einer Deformation des Politischen durch die st\u00e4ndig steigende Beschleunigung. Die folgenden 10 Thesen sollen dies n\u00e4her belegen.<\/p>\n
In der „Berliner Republik” ist nach dem Regierungsumzug in die Hauptstadt 1998 ein politisch-medialer Komplex entstanden, in dem Politiker, ihre Zuarbeiter, Journalisten, PR-Leute und Lobbyisten wie in einem geschlossenen Biotop leben. Die Erfahrungswelten dieses Biotops bilden auch die Referenzfl\u00e4che f\u00fcr die Medienberichterstattung. Und diese Berichterstattung entscheidet wiederum dar\u00fcber, was die Politik als relevante Handlungsfelder begreift. Der politisch-mediale Komplex in Berlin hat Z\u00fcge einer „Klasse f\u00fcr sich”: seine Mitglieder geh\u00f6ren soziografisch alle zur Mittelschicht, leben in den gleichen Vierteln, haben \u00e4hnliche Interessen, besuchen die selben Restaurants und Partys, lesen die identischen B\u00fccher und vertreten Werte, die insgesamt nur einen relativ schmalen Ausschnitt der Gesellschaft repr\u00e4sentieren. Immer \u00f6fter bildet sich diese Lebenswelt direkt in der Medienberichterstattung ab, wenn etwa leidenschaftlich um den Charakter des Prenzlauer Bergs als Wohnquartier gestritten wird, Integrations- und Beschulungsfragen verhandelt werden oder Bebauungspl\u00e4ne zur Diskussion stehen. Die Berichterstattung \u00fcber Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik – jawohl, sie findet statt, aber sie bleibt abstrakt, schematisch und von Stereotypen gepr\u00e4gt. Durch seine hohe Selbstbez\u00fcglichkeit bildet das Biotop also zunehmend seine eigene Welt ab und reproduziert diese immer wieder, in dem es die eigenen Lebens- und Sichtweisen zum Standard aus-ruft. Grundlage f\u00fcr diesen Mechanismus ist das, was Niklas Luhmann „Beobachtungen zweiter Ordnung” genannt hat: Die Politik beobachtet in den Medien, ob sie aus ihrer Beobachtung der Gesellschaft die richtigen Schl\u00fcsse gezogen hat. Bekommt sie in den Medien Zustimmung f\u00fcr ihre Handlungen, lag sie offenbar richtig, bekommt sie Schelte, lag sie falsch. Die Medien sind also neben Wahlen und Umfrageergebnissen der prim\u00e4re Resonanzboden f\u00fcr die Selbst\u00fcberpr\u00fcfung politischen Handelns. Das gleiche gilt f\u00fcr die Medien: wenn deren publizistische Einlassungen zu politischen Debatten oder Korrekturen politischer Vorhaben fiihren, wenn sie gar von Politikern zitiert und als Beispiel angef\u00fchrt werden, wissen die Medienmacher, dass sie ihre kommunikativen Interventionen richtig gesetzt haben. Deswegen beobachten die Medien unabl\u00e4ssig die Politik dabei, wie diese die Medien beobachtet. W\u00e4ren Medien und Politik nicht gesellschaftliche Teilbereiche, sondern Menschen, w\u00fcrden sie sich vermutlichen jeden Abend gegenseitig ansehen und fragen: „Hey Baby, wie war ich?” Ein geschlossenes Diskurssystem entsteht, in das es nur wenige Induktionen von au\u00dfen gibt. Was dabei mehr und mehr unter die R\u00e4der kommt, ist die Realit\u00e4t.<\/p>\n
Das Biotop lebt vom Diskurs. Berlin-Mitte ist das Zentrum einer erregt diskutierenden Republik. Doch woher die Anst\u00f6\u00dfe zu Themen kommen und wer diese steuert, vermag au\u00dferhalb des Biotops niemand zu sagen. Die stattfindenden Diskurse sind \u00fcberwiegend interessensgeleitet, doch da nicht transparent wird, in wessen Interesse sie gef\u00fchrt werden, ist ihr Ausgangspunkt f\u00fcr das Publikum oft kaum nachvollziehbar. Es h\u00e4tte keines Daniel Jonah Goldhagen bedurft, um zu wissen, dass viele Deutsche begeistert beim Holocaust mitgemacht haben, doch die Zeit wollte damals eine gro\u00dfe Feuilleton-Debatte. Da st\u00f6rte es nicht, dass Goldhagen zentrale Erkenntnisse schon 1992 in Christopher Brownings Studie „Ganz normale M\u00e4nner” publiziert worden waren. Und es brauchte keinen Thilo Sarrazin, um endlich festzustellen, dass mit der Integration in Deutschland nicht alles zum Besten steht. Der von der Bild-Zeitung 2003 mit viel Tam-Tam ausgegrabene „Florida-Rolf` ist nicht der Archetypus des deutschen Sozialschmarotzers, sondern repr\u00e4sentiert eine verschwindend kleine Gruppe von im Ausland lebenden Sozialhilfeempf\u00e4ngern. Und dass der Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr nicht ganz so harmoniegepr\u00e4gt ist, wie viel zu viele viel zu lange behauptet haben, h\u00e4tte man auch schon einige Jahre fr\u00fcher feststellen k\u00f6nnen. Politische Kommunikation in der Berliner Republik: das sind vor allem verzerrte und fehl geleitete Diskurse. Der Einfluss von PR und Lobbying ist subtil, aber \u00fcberall sp\u00fcrbar. Dass heutzutage pro Jahr mehrere Dutzend Fachforen zum Thema „Demografischer Wandel” stattfinden, ist vor allem der privaten Versicherungswirtschaft zu verdanken. Die versprach sich n\u00e4mlich von einer breiten Demografie-Diskussion Sch\u00fctzenhilfe f\u00fcr die Einf\u00fchrung einer kapitalgedeckten privaten S\u00e4ule der Altersversorgung. Gleichzeitig bilden sich um andere Themen Schweigekartelle, weil diese entweder nicht der medialen Aufinerksamkeitslogik entsprechen oder als echte Arkanbereiche sorgsam aus der \u00f6ffentlichen Diskussion heraus-gehalten werden. Das Fazit zur zweiten These: es l\u00e4sst sich ein irrlichtender Diskurs di= agnostizieren, weil der Funktionsmodus \u00f6ffentlicher Kommunikation sich st\u00e4rker an (medialen) Erregungsfaktoren als an gesellschaftlichen Regelungsbed\u00fcrfnissen orientiert.<\/p>\n
Ein relevanter Faktor dieser diskursiven Fehlleitung ist auch im angeblich postideologischen Zeitalter die Ideologie. Denn Politik wie Medien haben sich rund f\u00fcnfzehn Jahre lang einem marktradikalen Zeitgeist der Entgrenzung und des Abwerfens von Fesseln hingegeben, der freilich st\u00e4rker ihre eigene Lebenswelt als die der Menschen und Mediennutzer reflektierte. Unvergessen ist Gabor Steingarts „lodernder Kern der Volkswirtschaft” – jene hoch produktiven Bereiche der deutschen \u00d6konomie, die angeblich von einem Ring unproduktiver Arbeit und einen \u00fcberbordenden Sozialstaat eingemauert sind, der die Volkswirtschaft erdrosselt. Gleichzeitig wurden nach der Jahrtausendwende intellektuelle Positionen hoff\u00e4hig, die noch wenige Jahren zuvor tabuisiert worden w\u00e4ren. Etikettiert werden diese vielfach als neub\u00fcrgerliche oder neo-konservative Diskussionsbeitr\u00e4ge. Diese bilden neben marktradikalen Positionen den zweiten gro\u00dfen Diskursstrang in der \u00f6ffentlichen Kommunikation und kreisen um traditionelle Themen wie Familie, Staat und Werte. Thilo Sarrazins 2010 erhobene Forderung nach einer Geb\u00e4rpr\u00e4mie von f\u00fcnfzigtausend Euro f\u00fcr Top-Akademikerinnen kam nicht von ungef\u00e4hr, sondern ist jahrelang in der familienpolitischen Debatte vorbereitet worden. Bei vielen dieser Debatten ist auff\u00e4llig, dass sie Ankn\u00fcpfungspunkte an extrem rechtes Gedanken-gut bieten. Ein links-liberales oder emanzipatorisches Diskursprojekt mit Deutungsmacht ist dagegen nicht in Sicht.<\/p>\n
Ein neuer Schub der Medialisierung hat die Gewichte zwischen Politik und Medien zugunsten der Letzteren verschoben. Das hat mit der besonderen Stellung der Medien in der Gesellschaft zu tun. Denn die Medien haben in der Demokratie eine ganz besondere, geradezu einmalige Funktion: sie beobachten die anderen gesellschaftlichen Teilbereiche und informieren diese so \u00fcber sich selbst. Um dies erfolgreich tun zu k\u00f6nnen, muss das Mediensystem sehr offen f\u00fcr die Funktionsweise anderer System sein, an diese schnell Anschluss gewinnen k\u00f6nnen und die dortigen Gepflogenheiten verstehen lernen. Ein Wirtschaftsjournalist muss Bilanzen lesen k\u00f6nnen, ein Medizinjournalist etwas vom menschlichen K\u00f6rper verstehen. Gleichzeitig aber, darauf hat Thomas Mergel hinge-wiesen, verteidigt dieses vegetativ so offen gestaltete System seine eigene Funktionslogik geradezu radikal, in dem es alles nur nach einem Kriterium bewertet: ob es zur Ver\u00f6ffentlichung relevant ist oder nicht. Das Mediensystem bewahrt also im Umgang mit anderen Gesellschaftsbereichen seine Eigenst\u00e4ndigkeit durch Beharren auf seinen eigenen Funktionscode. Das aber bedeutet: Die Medien unterwerfen jene Bereiche, die sie beobachten, ihrer eigenen Funktionslogik .[3]<\/p>\n
Seit den 1980er Jahren geriet die Politik — teils selbstverschuldet und eigenn\u00fctzig kalkuliert, teils einfach \u00fcberrollt von der geballten Macht der Medien nach der Einf\u00fchrung des dualen Rundfunks und der damit verbundenen Vervielf\u00e4ltigung der Medienkan\u00e4le — mehr und mehr in den Sog von Medienerwartungen, ohne sich diesen widersetzen zu k\u00f6nnen. Gleichzeitig hat sich das Medienhandeln so beschleunigt, dass die Politik nicht mehr schnell genug den Stoff liefern kann, den die Medien in unendlicher Abfolge brauchen. Deswegen — und auch, weil sie zu einem gewichtigen \u00f6konomischen Faktor aus eigenem Recht geworden sind — haben die Medien sich mehr und mehr von der politischen Prozesslogik abgekoppelt und orientieren ihre Berichterstattung jetzt zu-nehmend an ihrem eigenen Funktionscode.<\/p>\n
Die Folge ist, dass die Aufinerksamkeitsregeln der Medien und vor allem des Boulevards omnidominant werden. Storytelling, also die Art und Weise, wie eine Geschichte m\u00f6glichst unterhaltsam bzw. dramatisch erz\u00e4hlt werden kann, ist seitdem f\u00fcr die Auswahl von Nachrichtenstoff wichtiger als Inhalte. Personalisierung und Skandalisierung werden auch dort zu Ankerpunkten der Berichterstattung, wo es um routinehafte, nicht personengebundene Sachfragen geht. Unterhaltung gewinnt immer mehr an Bedeutung und damit obsiegt die Dominanz des Formats \u00fcber den Inhalt endg\u00fcltig. Denn es kann nur noch berichtet werden, was f\u00fcr die Medienkonsumenten unterhaltsam ist. Hinzu kommt: In der modernen Medienwelt sind Prominenz und Elite austauschbar geworden. Tagt\u00e4glich k\u00f6nnen die Redaktionen zwischen Boris Becker und Angela Merkel w\u00e4hlen, selbst seri\u00f6se Zeitung f\u00fcllen ihre Titelseiten mit der Eurovisions-Gewinnerin Lena Meyer-Landrut. Durch die Gleichsetzung von E und U, von Einfluss und Bekanntheit haben die Medien vor allem einen Vorteil: sie sind von der Politik als Stofflieferanten weitgehend unabh\u00e4ngig geworden.<\/p>\n
Orchestriert wird dieser Prozess von einem Strukturwandel der Medien. Durch Konvergenz-Prozesse, die task-force-m\u00e4\u00dfige Organisation von Redaktionen und Ressorts, einen zunehmend sp\u00fcrbaren Einfluss des Boulevards und die Vervielf\u00e4ltigung der Medienkan\u00e4le bei sinkenden Personalzahlen in den Redaktionen wird Medienbericht Erstattung zunehmend beides: oberfl\u00e4chlich in den Inhalten und massiv konzentriert in der Intensit\u00e4t. Es kommt zur Vort\u00e4uschung publizistischer Pseudo-Vielfalt, etwa wenn die Springer-Bl\u00e4tter Welt und Berliner Morgenpost identische Artikel drucken oder die Politikressorts von Berliner Zeitung, Frankfurter Rundschau und K\u00f6lner Stadtanzeiger nur noch eine Redaktion f\u00fcr Parlamentsberichterstattung unterhalten. Damit einher geht auch eine Verschiebung innerhalb des Rankings der Leitmedien: Stern, Spiegel und Frankfurter Rundschau haben an Bedeutung eingeb\u00fc\u00dft, die S\u00fcddeutsche Zeitung hat ihr liberales Profil in den letzten Jahren zum Teil nach rechts korrigiert. Auch das \u00f6ffentlich rechtliche Fernsehen hat seinen politischen Informations- und Analyse-Anspruch weitestgehend aufgeben und fungiert mehr als Service- und Infotainment-Provider. Die \u00f6konomische Medienkrise bzw. die Strukturkrise der traditionellen Printmedien hat die-sen Prozess beschleunigt. Die Folge ist Qualit\u00e4tsverlust bei gleichzeitiger Verdichtung der Kommunikation.<\/p>\n
Die Politik hat nach wie vor kein Mittel gefunden, um den Anspr\u00fcchen der Medien ein eigenes, generisches Bild des Politischen entgegenzusetzen. Denn die Politik ist auf die Medien st\u00e4rker angewiesen als die Medien auf die Politik. Mit der ihnen eigenen Selektionslogik entscheiden die Medien dar\u00fcber, was in einer Gesellschaft als relevantes Problem empfunden wird. Damit nehmen sie der Politik die Aufgabe, aber auch die M\u00f6glichkeit ab, aus eigener \u00dcberzeugung heraus die ihr wesentlich erscheinenden Handlungsfelder zu thematisieren. Die Arbeitsteilung sieht heutzutage so aus, dass die Medien die Probleme liefern und die Politik die L\u00f6sungen. Um \u00fcberhaupt Zugang zur \u00d6ffentlichkeit zu finden, imitiert die Politik die Aufinerksamlceitsregeln der Medien — oft um den Preis der Selbstaufgabe. Umgekehrt gilt, dass die Medien die Bandbreite des Politischen nur unzureichend erfassen, sie mit den ihnen zur Verf\u00fcgung stehenden Mitteln nicht in der Lage sind, die Prozesslogik der Politik ad\u00e4quat abzubilden Das eigentlich Politische bleibt f\u00fcr sie oft unsichtbar. Diesen Effekt macht sich die Politik zunutze, um die Medien an der Oberfl\u00e4che mit den von ihnen verlangten Inszenierungen zu bedienen, aber im Hinterzimmer ihren eigenen Code, ihr eigenes Programm zu verfolgen.<\/p>\n
Trotzdem ist die Politik vom zunehmenden Mediendruck nicht unbeeinflusst geblieben. In den Parteien ist ein neuer Typus aufgetaucht: der Medienpolitiker, der vorbei an den eigenen Organisations- und Basisstrukturen seine Karriere auf Medienpr\u00e4senz begr\u00fcndet. Und in den Medien haben\u00a0 Journalisten Einfluss gewonnen, die auch offen politisch intervenieren. Ausgedient hat dagegen ein Modell des anwaltschaftlichen Journalismus, der den Schw\u00e4cheren der Gesellschaft Stimme und Pr\u00e4senz geben wollte. Damit korrespondiert auch in der Politik zunehmend der Abschied der als altmodisch geltenden Aktivisten f\u00fcr eine bessere Gesellschaft. Beide Systeme — Journalismus und Politik — r\u00fccken in der Mitte zusammen und werden gleichf\u00f6rmiger, beliebiger, mehr und mehr „middle of the road”.<\/p>\n
VIII.<\/p>\n
unrecht hat sie damit nicht: Wenn die Medien in der einen Woche gegen Kamp fhunde und in der anderen gegen die NPD mobil machen, k\u00f6nnen sie sich schon in der dritten Woche gen\u00fcsslich ganz anderen Themen zuwenden. Die Politik aber hat zwei neue Arbeitspakete verordnet bekommen, die sich — wie bei den Kampfhunden wegen des deutschen F\u00f6deralismus oder beim NPD-Verbot wegen der hohen verfassungsrechtlichen H\u00fcrden eines Parteienverbots — \u00fcber Jahre hinziehen k\u00f6nnen. Scheitert dann wie beim NPD-Verbot auch noch ein solches politisches Projekt, gilt die Probleml\u00f6sungsf\u00e4higkeit der Politik als besch\u00e4digt und die Medien prangern dies lautstark an. Dass man die Politik in ein von Anfang an wenig aussichtsreiches Projekt getrieben hat, findet nat\u00fcrlich keine Erw\u00e4hnung. Dies sind dann regelm\u00e4\u00dfig Zeiten, in denen die Betriebstemperatur von Politik und Medien auf den Gefrierpunkt sinkt.<\/p>\n
Die Kumpanei von Politik und Medien ist stets eine prek\u00e4re. Die Unterstellung einer rein symbiotischen Beziehung von Politik und Medien w\u00fcrde \u00fcbersehen, dass es sich eben nicht um identische Systeme handelt, sondern dass Politik und Medien distinkt unterschiedliche Funktionen und Operationsmodi haben. Denn bei aller habituellen und sozio-kulturellen N\u00e4he gibt es auch handfeste Interessensunterschiede: Die Politik hat ein Interesse daran, die Medien f\u00fcr ihre Zwecke gef\u00fcgig zu machen und St\u00f6rungen in ihrem Handlungsmodus m\u00f6glichst zu unterbinden. Sie bedient sich hierzu verschiedener Mittel. Dazu z\u00e4hlen vorrangig: Inszenierung, selektiver Nachrichtenfluss, Einflusskommunikation im Hintergrund (Spin). Die Medien haben umgekehrt ein Interesse dar-an, Politik zu sensationalisieren, um ihre Reichweite zu steigern. Ihre bevorzugten Mittel hierf\u00fcr sind: Boulevardisierung, Personalisierung, Skandalisierung, Kampagnenjournalismus.<\/p>\n
Mit diesen Waffen ausgestattet, treffen Politik und Medien mit ihren unterschiedlichen Zielen aufeinander. Diese lassen sich etwa wie folgt skizzieren: W\u00e4hrend Politik auf Entscheidungen, also das L\u00f6sen von Problemen aus ist, sind Medien mit der Problemerzeugung durch Thematisierung von Missst\u00e4nden, Skandalen etc. besch\u00e4ftigt. Dies ist darauf zur\u00fcckzuf\u00fchren, dass das Gesch\u00e4ftsmodell der Medien auf das Erzeugen von Interesse und Aufmerksamkeit ausgerichtet ist, w\u00e4hrend sich alle Energie der Politik auf Machtgewinn oder Machterhalt durch erfolgreiche Probleml\u00f6sung ausrichtet. Medien sind in ihrer Selbstwahrnehmung dann erfolgreich, wenn sie m\u00f6glichst viel Aufmerksamkeit erzeugen. Ein Journalist berichtete einmal, er habe im Februar 2006 die Interview-Aussage der Gr\u00fcnen-Politikern B\u00e4rbel H\u00f6hn, wenn es zu einer massiven Ausweitung der Vogelgrippe k\u00e4me, k\u00f6nne dies auch Folgen f\u00fcr die Durchf\u00fchrung der Fu\u00dfball-WM in Deutschland haben, unter die Schlagzeile „H\u00f6hn: WM absagen!” gestellt. Aufmerksamkeit bescherte ihm das allemal, sachdienlich war diese Verk\u00fcrzung sicher nicht. Umso merkw\u00fcrdiger, dass auch um dieses Thema sofort eine heftige Debatte entstand und die Agenturen bald meldeten, dass neben Frau H\u00f6hn immer mehr Politiker f\u00fcr eine Absage der WM pl\u00e4dierten. Die Medien hatten der Politik mal wieder ein Thema beschert, an dem diese sich tagelang die Z\u00e4hne ausbiss. Die Schwierigkeit der Politik mit den Medien ist n\u00e4mlich, dass diese st\u00e4ndig neue Probleme erzeugen, welche oft die administrative Verdaulichkeit des politischen Systems \u00fcbersteigen. „Jeden Tag eine neue Sau durchs Dorf treiben”, nennt die politische Klasse dieses Ph\u00e4nomen. Und ganz unrecht hat sie damit nicht: Wenn die Medien in der einen Woche gegen Kampfhunde und in der anderen gegen die NPD mobil machen, k\u00f6nnen sie sich schon in der dritten Woche gen\u00fcsslich ganz anderen Themen zuwenden. Die Politik aber hat zwei neue Arbeitspakete verordnet bekommen, die sich – wie bei den Kampfhunden wegen des deutschen F\u00f6deralismus oder beim NPD-Verbot wegen der hohen verfassungsrechtlichen H\u00fcrden eines Parteienverbots – \u00fcber Jahre hinziehen k\u00f6nnen. Scheitert dann wie beim NPD-Verbot auch noch ein solches politisches Projekt, gilt die Probleml\u00f6sungsf\u00e4higlceit der Politik als besch\u00e4digt und die Medien prangern dies lautstark an. Dass man die Politik in ein von Anfang an wenig aussichtsreiches Projekt getrieben hat, findet nat\u00fcrlich keine Erw\u00e4hnung. Dies sind dann regelm\u00e4\u00dfig Zeiten, in denen die Betriebstemperatur von Politik und Medien auf den Gefrierpunkt sinkt.<\/p>\n
IX.<\/p>\n
Wie auch immer sich die Politik-Medien-Beziehungen gerade ausgestalten, gibt es eine Konstante: die dauerhafte, professionell bedingte Korruptionsanf\u00e4lligkeit der Beziehung zwischen Politik und Journalismus, die verhindert, dass es zum totalen Abbruch der Beziehungen kommt. Diese gr\u00fcndet sich auf verschiedene Umst\u00e4nde. Da ist zum einem der st\u00e4ndige Tausch von Publizit\u00e4t gegen Information, der die t\u00e4gliche Umschlagsroutine im politisch-medialen Gesch\u00e4ft bestimmt: F\u00fcr Politiker gilt: wer Journalisten mit Neuigkeiten beliefert, bekommt positive Publicity. Entsprechend sind Politiker st\u00e4ndig versucht, durch Weitergabe von Infoimationen die Gunst der Journalisten zu erlangen. Und der Marktwert von Journalisten richtet sich stark danach, welche (vermeintlichen) Insider-Kenntnisse sie aus der Politik zugespielt bekommen. Die Folge: es kommt immer mehr Ger\u00fcchtekommunikation in Umlauf.<\/p>\n
X.<\/p>\n
Verlierer dieses Prozesses ist vor allem die dritte beteiligte Partei, die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger, die sowohl an die Politik einen Transparenz- wie an die Medien einen Informationsanspruch haben. Die politisch-mediale \u00dcberhitzungsspirale droht diese Interessen regelm\u00e4\u00dfig durch schlichte \u00dcberforderung und die Kommunikation von Irrelevantem zu \u00fcberrollen. Hinzu kommt: das Tempo der im politisch-medialen Komplex geforderten und eingeleiteten Reform- und Modernisierungsschritte droht die Menschen, die mit anderen Zeitbez\u00fcgen und anderen lebensweltlichen Verankerungen leben als die Mitglieder des Biotops, abzuh\u00e4ngen. In dem Ma\u00dfe, in dem der politisch-mediale Komplex sich schlie\u00dft, wird die dritte Anspruchspartei ausgeschlossen. Diese neigt freilich dazu, sich mit dem ihr Vorgesetzten zufrieden zu geben, statt ernsthaft eine bessere, weniger interessensgeleitete und an Anspr\u00fcchen der Allgemeinheit orientierte \u00f6ffentliche Kommunikation einzufordern. Auch hier sind die Befunde erschreckend: Knapp 30 Prozent der Fernsehzuschauer werden durch Fernsehnachrichten gar nicht erreicht, weil sie diese entweder sofort wegschalten, sich unmittelbar nach der Sendung nicht mehr daran erinnern k\u00f6nnen oder die Nachrichten schlicht nicht verstehen. Nur ein Teil der Zuschauer ist in der Lage, Qualit\u00e4tsunterschiede etwa zwischen Kabel-1 Nachrichten und der ARD-Tagesschau zu bemerken. Dass sich unter diesen Bedingungen politische Apathie breitmacht, muss einen nicht verwundern.<\/p>\n
So stellt sich grob gesprochen die Situation dar: die Einen k\u00f6nnen nicht (die Politik), die Anderen wollen nicht (die Medien) und die Dritten (die B\u00fcrger) erkennen gar nicht den Zusammenhang zwischen demokratischer Diskursqualit\u00e4t und der Ausgestaltung des Gemeinwesens.<\/p>\n
Diesen Zustand zu \u00e4ndern, bevor wir italienische Zust\u00e4nde erreichen, m\u00fcsste ein Anliegen der kritischen \u00d6ffentlichkeit, des Journalismus und auch der Politik selbst sein. Sowohl Politiker wie Journalisten m\u00fcssten lernen, Ambivalenz in der politischen Kommunikation hinzunehmen, weil nun einmal die Welt auch ambivalent und weitaus komplexer ist, als Agenturmeldungen oder Pr\u00e4sidiumsbeschl\u00fcsse dies nahe legen. An die Stelle einer apodiktischen Sicht des „so ist es” tr\u00e4te dann der Versi}ch, die Welt in ihrer Kompliziertheit abzubilden. Das w\u00e4re nicht nur eine Hilfe gegen die Politikverdrossenheit, weil sich die Menschen pl\u00f6tzlich ernst genommen f\u00fchlen w\u00fcrden, sondern es machte auch die Frage nach dem „wie soll es sein” viel einfacher. Denn ein kleiner Schuss an Utopie kann uns allen nur guttun.<\/p>\n
[1] Luhmann, Niklas (1996): Die Realit\u00e4t der Massenmedien, Wiesbaden (2. Aufl.), S. 9.
[2] Ulrich, Bernd (2010): Spielen und gurken; in Die Zeit Nr. 28 v. 8.7.2010.
[3] Vgl. Mergel, Thomas (2010): Politisierte Medien und medialisierte Politik. Strukturelle Kopplungen zwischen zwei sozialen Systemen; in: Klaus Arnold, Christoph Classen, Susanne Kinnebrock, Edgar Lersch u. Hans-Ulrich Wagner (Hg.): Von der Politisierung der Medien zur Medialisierung des Politischen? Zum Verh\u00e4ltnis von Medien, \u00d6ffentlichkeiten und Politik im 20. Jahrhundert, Leipzig, S. 29-50.<\/p>\n","protected":false},"featured_media":0,"template":"","categories":[],"tags":[667],"autoren":[1653],"publikationen":[2827],"class_list":["post-11810","publikation","type-publikation","status-publish","hentry","tag-vorgaenge-artikel","autoren-thymian-bussemer","publikationen-192-vorgaenge"],"acf":[],"yoast_head":"\n