Die politische Karriere eines liberalen Parteif\u00fchrers*<\/p>\n
aus: Vorg\u00e4nge Nr. 168 ( Heft 4\/2004 ), S.77-83<\/p>\n
Nimmt man allein die Wahlergebnisse der letzten Zeit und schaut auf die Meinungsumfragen, dann steht die FDP im Grunde gar nicht schlecht da. Und doch wirkt die FDP merkw\u00fcrdig verunsichert, \u00e4ngstlich, timide, mutlos. Auch ihr Vorsitzender ist erheblich ruhiger geworden, vorsichtiger, wohl auch misstrauischer. Noch vor drei Jahren hatte man das ganz anders erlebt: Die Freien Demokraten rasten, wie gut erinnerlich, enthemmt durch die politische Landschaft, dr\u00f6hnend und prahlerisch. Sie veranstalteten im Vorfeld der Bundestagswahl 2002 ein lautes und hybrides Spektakel, agierten wie im Fieber – Guido Westerwelle stets und \u00fcberall vorweg. Doch folgte diesem Karneval der \u00fcbliche Aschermittwoch. Wirklich erholt haben sich die FDP und ihr Vorsitzender vom Katzenjammer der Herbst- und Wintermonate 2002\/2003 bis heute nicht.<\/i><\/p>\n
Was hat es mit Guido Westerwelle auf sich, der einige Zeit lang das Fernsehpublikum der Nation, aber auch Teile des jung-neoliberalen B\u00fcrgertums der Republik in seinen Bann zu ziehen vermochte? Was zeichnet das Ph\u00e4nomen Westerwelle aus? Wieso wurde er in den 1990er Jahren zum Heilsbringer in der altliberalen FDP? Und ist es da-mit unwiderruflich vorbei? Muss Westerwelle, muss die FDP insgesamt sich „neu erfinden”, wie es in den \u00fcblichen journalistischen Kommentaren gerne hei\u00dft? Versuchen wir eine Zwischenbilanz der \u00c4ra Westerwelle und ihrer Bedeutung f\u00fcr die Geschichte des bundesdeutschen Liberalismus.<\/p>\n
Ohne Zweifel war Westerwelle, als die Freien Demokraten ihn 1994 f\u00fcr das Generalsekretariat aussuchten, nach Jahren einer h\u00f6chst mittelm\u00e4\u00dfigen F\u00fchrungsgarnitur das erste gro\u00dfe Talent an der Spitze der Freien Demokratischen Partei. Mehr noch: Von seiner Sorte hatte es in der Historie der Liberalen nie besonders viele Exemplare gegeben. Denn Westerwelle war ehrgeizig. Er strebte alsbald auch den Vorsitz seiner Partei an und musste nicht zum Jagen getragen werden — im Unterschied zu etlichen seiner Vorg\u00e4nger von Reinhold Maier (1957-1960) \u00fcber Walter Scheel (1968-1974) bis Klaus Kinkel (1993-1995). Er brannte auf die F\u00fchrung seiner Partei. \u00dcberdies trug er in sich eine politische Mission: In den 1980er und 1990er Jahren sah er sich als Neuerer des Liberalismus und f\u00fchlte sich in diesen beiden Jahrzehnten als Beauftragter und Repr\u00e4sentant eines zuk\u00fcnftigen Generations- und Lebensgef\u00fchls. Westerwelle hatte seinerzeit ein klares und schroffes Feindbild: alle 68er und Gr\u00fcn-Alternativen. Das gab seinem eigenen Modell die kontrastreiche Abgrenzungssch\u00e4rfe. Er war ein aggressiver Versammlungsredner, der seine Zuh\u00f6rer, soweit sie ihm zustimmend folgten, agitatorisch, mit lauter Stimme und schneidigen Stakkato-S\u00e4tzen mitrei\u00dfen konnte. Viele Gestalten dieses Kalibers hatte der oft honoratiorenhaft beh\u00e4bige Liberalismus in Deutschland nicht hervorgebracht. Dort \u00fcberwog der Typus des beh\u00e4bigen Zigarrenrauchers wie Theodor Heuss, des farblosen Kanzlerbewunderers wie Franz Bl\u00fccher (1949-1957 Vizekanzler unter Adenauer), des schw\u00e4bischen Regionalpatrioten wie Reinhold Maier, des beflissenen Mittelma\u00dfopportunisten wie Erich Mende (FDP-Vorsitzender 1960-1968); des unpolitischen Beamten wie Klaus Kinkel, des unauff\u00e4lligen Studienrats wie — unmittelbar vor Westerwelle — Wolfgang Gerhardt (Parteivorsitzender 1995-2001).<\/p>\n
Im Grunde aber war Westerwelle ein geradezu klassischer Parteipolitiker. Im \u00f6ffentlichen Bewusstsein firmierte Westerwelle zwar als der moderne Typus des Medien-und Eventpolitikers. Aber das war nicht seine prim\u00e4re Ressource, nicht die Voraussetzung seines Aufstiegs. Westerwelle hatte die Ochsentour absolviert (vgl. L\u00fctjen\/Walter 2002: 390ff.; Walter 2001: 22ff.). Er glich darin weitaus st\u00e4rker den 011enhauers, Kohls, auch Scharpings der Parteiendemokratie als den nachvolksparteilichen europ\u00e4ischen Eventpopulisten. Westerwelle geh\u00f6rte zu den Gr\u00fcndungsmitgliedern der Jungliberalen. In deren Bundesvorstand wurde er Anfang der 1980er Jahre Pressereferent, von 1983 bis 1988 dann Vorsitzender. Als Chef der liberalen Jugendorganisation nahm er schon als blutjunger Mensch an den Sitzungen des FDP-Bundesvorstandes teil. Vorteilhaft f\u00fcr ihn war \u00fcberdies seine Bonner Herkunft und Ans\u00e4ssigkeit. Da er die Bundeshauptstadt auch w\u00e4hrend des Studiums niemals verlie\u00df, konnte er fr\u00fch schon intensive Kontakte zur Bundespartei, zur Bundestagsfraktion, auch zu jungen Journalisten kn\u00fcpfen, die f\u00fcr sein weiteres Fortkommen n\u00fctzlich waren. Und es ging immer rasch voran. Der 1961 geborene Westerwelle war der j\u00fcngste Vorsitzende, den eine der gro\u00dfen Jugendorganisationen je besessen hatte. Westerwelle wurde 1994 zum j\u00fcngsten Generalsekret\u00e4r, den eine im Bundestag vertretene Partei je bestellt hatte. Und 2001 avancierte Westerwelle zum j\u00fcngsten Parteivorsitzenden, den die Republik an der Spitze einer der alt etablierten Parteiorganisationen jemals gesehen hatte.<\/p>\n
Schon dieser schnelle Aufstieg zeigte die ungew\u00f6hnliche Energie Westerwelles. Westerwelle war zwar den klassischen Weg durch die Parteiinstitutionen gegangen, aber er Begriff sich nicht als Exekutivbeamter der vorgegebenen Parteimentalit\u00e4t. Westerwelle war zweifellos ein Anf\u00fchrer, der der Organisation, welcher er vorstand, auch seinen Willen aufzwingen wollte. Dazu brauchte man eine Idee von dem, wohin es zu gehen hatte. \u00dcber eine solche Leitvorstellung verf\u00fcgte Westerwelle — apodiktisch fast, gleichsam missionarisch. Westerwelle strebte — wie er es nannte — die „liberale Identit\u00e4tspartei” an, die um ihrer selbst willen gew\u00e4hlt werden sollte. Sein Jugendtrauma war die FDP, die sich lediglich als Koalitionsannexe definierte, als Funktionspartei und mehrheitsvermittelnde Kraft f\u00fcr eine der beiden Volksparteien. Einer solchen freidemokratischen Partei fehlte ein eigenes, sich selbst tragendes Selbstbewusstsein. Dieses Manko hatte er 1982-1984 in den pr\u00e4genden Jahren seiner politischen Sozialisation w\u00e4hrend des liberalen Koalitionswechsels von der SPD hin zur Union erlebt. Einer solchen Partei drohte Zerfall und das politisch-parlamentarische Aus (vgl. Berg 1984: 62; Casdorff 1986). Die eigenst\u00e4ndige liberale Identit\u00e4tspartei im gleichen Abstand zur Union und zur Sozialdemokratie wurde infolgedessen f\u00fcr zwei Jahrzehnte zum vision\u00e4ren Projekt des Guido Westerwelle; daran hielt er verbissen und trotz aller R\u00fcckschl\u00e4ge unbeirrt fest.<\/p>\n
Seine Kraft und sein Selbstbewusstsein zog er dabei aus einer ambivalenten Erfahrungsstruktur. Westerwelle f\u00fchlte sich als Avantgardist einer neuen Generation — das befl\u00fcgelte ihn. Doch zugleich war er im wirklichen Leben in seiner eigenen Kohorte ein fast isolierter Minderheitenvertreter — das st\u00e4hlte seinen Behauptungswillen. Westerwelle sp\u00fcrte fr\u00fch, schon zu Beginn der 1980er Jahre, dass sich die Kultur der 68er und der alternativen Bewegungen dem Ende zuneigte, dass ein neuer Habitus, neue Normen und Einstellungen allm\u00e4hlich bei den Jungen entstanden. Doch seine eigene Kohorte fand sich noch in den Neuen Sozialen Bewegungen wieder. Als Westerwelle 16 Jahre alt war, identifizierten sich die meisten der gleichaltrigen Jugendlichen mit den Protesten gegen die Atomkraft; als Westerwelle 20 Jahre alt wurde, marschierte seine Kohorte in Sternm\u00e4rschen und Gro\u00dfdemonstrationen gegen die Stationierung amerikanischer Mittelstreckenraketen. Die „Generation Westerwelle”, von der hernach im politischen Feuilleton der Montagsmagazine und Donnerstags-illustrierten die Rede war, wurde nie zum Nukleus der traditionellen oder neoliberalen FDP; sie bildet bis heute die Kernw\u00e4hlerschaft der „Gr\u00fcnen”. Aber in dieser Kohorte musste Westerwelle politisch argumentativ und pers\u00f6nlich kulturell tagt\u00e4glich bestehen. Das sch\u00e4rfte zweifellos seine Diskursf\u00e4higkeit, verlieh ihm Biss, Witz und Ehrgeiz.<\/p>\n
Doch Minderheitenmenschen neigen oftmals zur Intransigenz. Dogmatische Z\u00fcge jedenfalls waren bei Westerwelle unverkennbar. Und in seiner Zeit als Generalsekret\u00e4r \u00fcbertrug sich ein Teil des Dogmatismus auch auf die Programmatik und Strategie der FDP insgesamt. Die Partei verengte sich auf wenige Themen, im Grunde vor allem auf das eine immer gleiche Postulat nach kr\u00e4ftiger Steuersenkung. Und sie verengte sich auf eine einzige Zielgruppe: die moderne, mobile, flexible Schicht der jungen Erfolgreichen im wachsenden Sektor einer neuen \u00d6konomie. Das war f\u00fcr Westerwelle die Gruppe der Zukunft. Mit ihr im Bunde zu stehen, musste irgendwann auch f\u00fcr die FDP hohe Pr\u00e4mien abwerfen.<\/p>\n
Mit diesem Versprechen lockte Westerwelle jedenfalls Parteitag f\u00fcr Parteitag die klassischen Honoratioren, die sehns\u00fcchtig auf bessere Zeiten hofften. Westerwelle war der Prophet einer leuchtenden Zukunft – und die Freien Demokraten folgten ihm durch die W\u00fcste nahezu unaufh\u00f6rlicher Wahlniederlagen. Westerwelle predigte den Aufstieg, aber die FDP fiel in den 1990er Jahren, in der \u00c4ra seines Generalsekretariats, immer tiefer. Sie war in mehreren L\u00e4ndern nicht einmal mehr dritte oder vierte politische Kraft, sondern landete weit abgeschlagen auf dem f\u00fcnften oder gar sechsten Rang im Parteienwettbewerb (vgl. Walter 2002: 145ff.). Die FDP hatte es im Grunde h\u00e4ufig erlebt, von Dehler bis Lambsdorff: Ihr nutzten vorne nicht diejenigen mit scharfem Profil und unmissverst\u00e4ndlicher Eindeutigkeit. Thomas Dehler, 1954 bis 1957 Parteivorsitzender, hatte Mitte der 1950er Jahre mit seinem ma\u00dflosen deutschlandpolitischen Fundamentalismus die Bundesregierung gesprengt und die FDP gespalten. Lambsdorff, Wirtschaftsminister von 1977 bis 1984 und von 1988 bis 1993 Parteivorsitzender, hatte mit seinem permanenten rhetorischen marktwirtschaftlichen Rigorismus den Kompromisscharakter der b\u00fcrgerlichen Koalitionspolitik und seiner eigenen Partei diskreditiert. Auch Westerwelle stand in dieser Linie. Er trat regelm\u00e4\u00dfig mit forschen Unbedingtheiten an die \u00d6ffentlichkeit, forderte apodiktisch die Abschaffung des Solidarit\u00e4tszuschlags, das verfassungsrechtliche Verbot staatlicher Verschuldung und dergleichen mehr. Nichts davon war unter Koalitionsbedingungen in komplexen Gesellschaften ernsthaft durchzusetzen. Das Ergebnis langer Verhandlungen wirkte vor der Folie der Westerwelleschen Radikalit\u00e4t stets fade, kleinlich, gering. Die FDP wurde so die Partei, die regelm\u00e4\u00dfig als Tiger sprang und stets als Bettvorleger landete – so nahm es die \u00d6ffentlichkeit wahr. Zugleich kompromittierte die Methode Westerwelles das Kabinett der sp\u00e4ten Kohl-Jahre insgesamt. Je ungeduldiger Westerwelle die Reformpauke schlug, desto stagnierender wirkte die Bundesregierung mit den Ministern der FDP. Auf diese Weise d\u00fcrfte Westerwelle einen Teil der W\u00e4hler in die Arme der SPD getrieben haben. Diejenigen, die Angst vor dem neoliberalen Ver\u00e4nderungsfurore bekamen, zeigten sich f\u00fcr die Schutzversprechungen von Oskar Lafontaine empf\u00e4nglich. Diejenigen, die sich am Reformstau st\u00f6rten, den auch Westerwelle st\u00e4ndig zum Thema machte, versuchten es 1998 mit Schr\u00f6der. Zusammen ergab das eine klare Mehrheit f\u00fcr den Regierungswechsel; die Freien Demokraten verloren ihre Kabinettsposten.<\/p>\n
Doch mit der „putzmunteren Opposition”, die Guido Westerwelle daraufhin versprach, wurde es ebenfalls nichts. Die Europawahlen 1999 wollte er zur Protestwahl der gesellschaftlichen Mitte und ihrer Partei – der FDP also – machen. Auch das ging daneben: Die Freien Demokraten scheiterten abermals an der 5-Prozent-H\u00fcrde. Die Wende zum Besseren f\u00fcr die Liberalen kam ohne Zutun von Westerwelle half vor allem die Krise der CDU in der Spendenaff\u00e4re 1999\/2000. Hier absorbierte die FDP entt\u00e4uschte CDU-W\u00e4hler und vermehrte dadurch ihr Elektorat. Dann erfand J\u00fcrgen M\u00f6llemann \u00fcberdies das „Projekt 18”, ersann die Installation eines Kanzlerkandidaten, kreierte die „Partei f\u00fcr das ganze Volk”. Westerwelle, dessen eigenes Projekt von der radikal neoliberalen Partei des neu \u00f6konomischen Jungb\u00fcrgertums 1999 endg\u00fcltig und ziemlich kl\u00e4glich gescheitert war, sprang auf den Zug auf, lie\u00df sich zum Kanzlerkandidaten k\u00fcren (Carstens 2002). Wie im Rausch folgten er und die Freien Demokraten insgesamt \u00fcber Monate den verwegenen Aussichten auf ganz neue Gr\u00f6\u00dfendimensionen des W\u00e4hlerzuspruchs. Auch die Politik des Tabubruchs und der Provokation, die M\u00f6llemann lustvoll praktizierte, wurde von Westerwelle und dem gr\u00f6\u00dften Teil seiner Partei begeistert mitgetragen. Erst die mit antisemitischen Ressentiments kalkulierenden Aus-f\u00e4lle M\u00f6llemanns und der bescheidene Ausgang der Bundestagswahl 2002 ern\u00fcchterten die FDP, schockierten und z\u00fcgelten den Parteivorsitzenden.<\/p>\n
Die FDP hatte sich mit dieser Bundestagswahl wirklich ver\u00e4ndert; ihre W\u00e4hlerschaft war proletarischer, m\u00e4nnlicher, j\u00fcnger, \u00f6stlicher geworden (Walter 2004: 32ff.). Doch wurden die altliberalen Parteihonoratioren des ungewohnten Zuwachses nicht sonderlich froh. Sie f\u00fcrchteten nun um die b\u00fcrgerliche Seriosit\u00e4t ihrer Partei. Von der Politik des Tabubruchs lie\u00dfen sie nun scheu die einmal schon verbrannten H\u00e4nde, auch der. Parteivorsitzende. Eine solche Politik trug zwingend die innere Dynamik des Extremismus in sich. Denn immer musste die jeweils n\u00e4chste Provokation noch ein St\u00fcck h\u00e4rter, unversch\u00e4mter, frivoler ausfallen, damit sie \u00fcberhaupt wirken konnte. Das aber entgrenzte und enthemmte Politik, radikalisierte sie tendenziell. Daf\u00fcr taugten die freidemokratischen Honoratioren dann doch nicht. Best\u00fcrzt sahen sie, dass dergleichen schlie\u00dflich t\u00f6dlich ausgehen konnte. Erschrocken, ersch\u00f6pft, ja um Jahre gealtert war vor allem der Vorsitzende der Partei, Guido Westerwelle (Carstens 2003). Bis in den Sommer 2003 hinein wirkte die im Jahr zuvor noch wie aufgedreht agierende FDP, wirkte auch ihr Parteichef gel\u00e4hmt, apathisch am Rande des politischen Geschehens stehend (Riehl-Heyse 2002).<\/p>\n
Alsbald lie\u00dfen sich im Winter 2002\/2003 auch erste Stimmen vernehmen, die den Vorsitzenden zur Disposition stellten – in der FDP galt Loyalit\u00e4t zum jeweiligen Vorsitzenden nie besonders viel (Neubacher\/Palmer 2002). Aber ein Chor wurde daraus nicht. Die FDP war in diesen Monaten insgesamt zu sehr ermattet, ersch\u00fcttert, verwirrt, um zielstrebig \u00fcber F\u00fchrung und Richtung zu debattieren, gar einen Aufstand gegen die Parteispitze entfesseln zu k\u00f6nnen. Im \u00fcbrigen: Fast alle hatten ja mitgemacht, hatten sich wie im Fieberwahn von den populistischen Sirenenges\u00e4ngen des „Projekts 18” bet\u00f6ren und hinrei\u00dfen lassen. Insofern waren die Freien Demokraten unten und ihr Vorsitzender oben gleichsam in einer kollektiven Irrtumsgemeinschaft zusammengekettet. Nun sind harte Proben, schwere Herausforderungen, selbst schlimme Niederlagen nicht nur sch\u00e4dlich f\u00fcr politische Anf\u00fchrer. Sie k\u00f6nnen daraus lernen, daran wachsen, da-durch reifen. Westerwelle jedenfalls ver\u00e4nderte sich. Er machte nun nicht jede juvenile Albernheit mehr mit, nur um auf den Bildschirmen in den Wohnzimmern der Nation aufzutauchen. Er stellte sich nicht mehr vor jedes Mikrophon, machte sich in der Medienwelt auff\u00e4llig rar — und wurde dadurch auch wieder ein wenig interessanter. Seine politischen Maximen klangen ebenfalls nicht mehr so dr\u00f6hnend. Die Botschaft war bescheidener geworden, wieder n\u00e4her an die alte FDP heranger\u00fcckt. Westerwelle wies seiner Partei moderat die Rolle des „Scharniers der Vernunft” zu, r\u00fcckte sie st\u00e4rker und prinzipieller in das b\u00fcrgerliche Lager (Jaklin 2003). So ging es ein St\u00fcck zur\u00fcck zu Hans-Dietrich Genscher, den er eigentlich ein f\u00fcr allemal hinter sich lassen wollte. Immerhin: Die FDP kam zur Ruhe, fasste bei Wahlen wieder Tritt, sicherte ihre parlamentarischen Positionen auch in den L\u00e4ndern. Die Freien Demokraten hatten ohne Zweifel schon schlechtere Zeiten gesehen (Carstens 2004).<\/p>\n
Insofern k\u00f6nnte Westerwelle \u00e4 la longue auch gest\u00e4rkt aus der Krise des Eventpopulismus hervorgehen. Sicher ist das jedoch nicht. Mitunter wirkt Westerwelle so, als glaube er selbst nicht mehr an die \u00dcberzeugungskraft seiner politischen Vorschl\u00e4ge. Es ist, so scheint es, viel kaputt gegangen, auch in ihm selbst. Ein daf\u00fcr typisches Indiz: Den wichtigsten Ministerposten, den die Freien Demokraten gouvernemental anzustreben pflegen, die Leitung des Ausw\u00e4rtigen Amts, hat er nicht mehr im Visier, weil es ihm die fr\u00fcheren Granden in dieser Position — Scheel, Genscher, Kinkel — nicht zutrauen und dies auch laut kundtun (Bornh\u00f6ft u.a. 2004). Es stellt sich die Frage: Wie krisenresistent ist Westerwelle? Er war nie der Typus, der beim abendlichen Bier politische Freundschaften schlie\u00dfen und innerparteiliche Mehrheitsb\u00fcndnisse schmieden konnte. Auch gesellig durch Landesverb\u00e4nde und Ortsgruppen zu tingeln, war nie sein Fall. Emotional verbundene Netzwerke und Seilschaften fehlen ihm also (Friedebold 2003). Selbst der Unterst\u00fctzung der Jungliberalen kann er sich nicht mehr selbstverst\u00e4ndlich sicher sein (Deutschl\u00e4nder 2003). Anders denkende Berater ertr\u00e4gt er schwer (Schmiese 2003).<\/p>\n
Sein gr\u00f6\u00dftes Plus ist gewiss die Konkurrenzlosigkeit. M\u00f6llemann ist nicht mehr da, Walter D\u00f6ring hat sich in Baden-W\u00fcrttemberg selbst vom Spielfeld geworfen. Und die „Generation Westerwelle” hat es eben in der FDP nie wirklich gegeben. Westerwelle war immer der Avantgardist ohne Gefolgschaft — er ist dadurch aber auch ohne Rivalen innerhalb seiner Altersgruppe geblieben. Das mag ihn vor Herausforderern sch\u00fctzen. Doch sicher darf sich ein Chef der Liberalen niemals f\u00fchlen: Viel Geduld, das lehrt die Geschichte der FDP, haben die liberalen Individualisten ihren Vorsitzenden gegen\u00fcber nie gezeigt. Hier waren und sind sie immer besonders leistungsorientiert: Bleibt der Erfolg aus und klappt es mit dem Regierungswechsel 2006 wieder nicht, so wird sich der Daumen des deutschen B\u00fcrgertums \u00fcber Guido Westerwelle senken.<\/p>\n
* <\/b>Der Beitrag beruht auf einer Studie des Autors \u00fcber die Parteivorsitzenden der FDP nach 1945. Sie erscheint im Fr\u00fchjahr 2005 in: Daniela Forkmann\/Michael Schlieben (Hg.): Parteivorsitzende nach 1945 (VS Verlag f\u00fcr Sozialwissenschaften, Wiesbaden).<\/p>\n
Literatur<\/b><\/p>\n
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Neubacher, Alexander\/Palmer, Hartmut 2002: Von Parteifreunden umzingelt; in: Der Spiegel, Nr. 46, 11. November, 5.176-177
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Walter, Franz 2002: Politik in Zeiten der neuen Mitte, Frankfurt\/Main
Walter, Franz 2004: Zur\u00fcck zum alten B\u00fcrgertum: CDU\/CSU und FDP; in: Aus Politik und Zeitgeschichte B 40, 27. September, S. 32-38<\/p>\n","protected":false},"featured_media":0,"template":"","categories":[],"tags":[667],"autoren":[2254],"publikationen":[2812],"class_list":["post-11988","publikation","type-publikation","status-publish","hentry","tag-vorgaenge-artikel","autoren-franz-walter","publikationen-168-vorgaenge"],"acf":[],"yoast_head":"\n