In: Mitteilungen 244 (01\/2021), S. 17 – 19<\/p>\n
Triage in der Covid-19-Pandemie<\/p>\n
Am 21. April 2021 fand im Rahmen der Vortragsreihe \u201cTacheles\u201d der Humanistischen Union Baden-W\u00fcrttemberg eine Online-Veranstaltung statt. Die HU hatte Prof. Dr. J\u00f6rg Arnold, Forschungsgruppenleiter am Max-Planck-Institut zur Erforschung von Kriminalit\u00e4t, Sicherheit und Recht in Freiburg eingeladen, der zum Thema : \u201cTriage in der Covid-19-Pandemie: Nur theoretische Debatte oder bereits Realit\u00e4t (insbes. bei Menschen mit Behinderung)?\u201dreferierte.<\/p>\n
Als Triage wird das Verfahren zur Priorisierung medizinischer Hilfeleistung bei unzureichenden Ressourcen, etwa aufgrund \u00fcberf\u00fcllter Intensivstationen, bezeichnet. Es geht also um Situationen, in denen \u00c4rztinnen und \u00c4rzte entscheiden m\u00fcssen, wen sie behandeln und wen nicht. Die Corona-Pandemie hat die Diskussion um das Verfahren und die Kriterien der Priorisierung massiv angeheizt. Nicht nur in der Rechtswissenschaft scheint die Triage ein neues Modethema zu sein, auch die Geisteswissenschaften und insbesondere die (Medizin-)Ethik sehen sich mit neuen und nicht abschlie\u00dfend gekl\u00e4rten Fragen konfrontiert.<\/p>\n
Entsprechend behandelte der Referent des Vortrags das Thema auch keineswegs allein aus juristischer Sicht. Vielmehr zeigte er auf, dass es gerade in der Debatte um die Triage wichtig ist, sich den gesellschaftspolitischen Rahmen vor Augen zu f\u00fchren, in dem Triage-Situationen stattfinden und der mit zum Entstehen dieser Situationen beitr\u00e4gt. Wer also \u201cvon Triage reden will, darf weder von der Corona-Politik noch vom real existierenden Kapitalismus schweigen\u201d.<\/p>\n
Und so verlie\u00df der Referent zun\u00e4chst seine strafrechtswissenschaftliche Provenienz und wagte eine \u201cTour d\u2019Horizon\u201d durch Politik, \u00d6konomie und Gesellschaft, bevor er zu der Triage-Thematik Stellung bezog. Er kritisierte zun\u00e4chst die schon seit langem vor der Pandemie anhaltende \u00d6konomisierung des Gesundheitswesens. Er sprach zudem die durch die Pandemie bzw. die Corona-Politik bef\u00f6rderte gesellschaftliche Spaltung und die Vertiefung sozialer Schieflagen an.<\/p>\n
Die Corona-Politik von Bund und L\u00e4ndern beleuchtete Arnold differenziert. Er hob einerseits hervor, dass wir weder in einer Corona-Diktatur noch in einem Ausnahmezustand leben. Die Pandemie stelle eine reale Gefahr dar, der begegnet werden m\u00fcsse. Andererseits m\u00fcssen jedoch juristische wie gesellschaftliche Bedenken an den zum Teil tiefen Eingriffen in die Grundrechte der B\u00fcrger*innen ber\u00fccksichtigt werden. Es m\u00fcsse zudem Sorge daf\u00fcr getragen werden, dass die – aktuell noch notwendigen und gerechtfertigten – Grundrechtseingriffe nach der Pandemie zur\u00fcckgenommen werden.<\/p>\n
Im zweiten Teil des Vortrags kam Arnold zur Triage und richtete seinen besonderen Fokus auf die Einbeziehung von Menschen mit Behinderung. Sein Ausgangspunkt war das dem Grundgesetz zu entnehmende Prinzip der Lebenswertindifferenz. Aus diesem folge, dass eine utilitaristische Bewertung des Lebenswertes und eine Abw\u00e4gung zwischen verschiedenen Leben nicht zul\u00e4ssig sind. Ein 90-j\u00e4hriger kranker Mann hat daher kein geringeres Lebensrecht als ein 5-j\u00e4hriger gesunder Junge. Dieser Grundsatz gelte freilich nicht allein hinsichtlich des Alters, sondern er sperre jegliche materielle Differenzierung nach dem Lebenswert. So sei auch die Abw\u00e4gung zwischen dem Leben eines 35-j\u00e4hrigen Behinderten und eines 50-j\u00e4hrigen Nicht-Behinderten nicht zul\u00e4ssig.<\/p>\n
Sodann fragte Arnold, was aus diesem Grundsatz f\u00fcr die zul\u00e4ssigen Kriterien zur Entscheidung in Triage-F\u00e4llen abzuleiten sei. Jedenfalls die Ber\u00fccksichtigung der \u201cklinischen Erfolgsaussichten\u201d sei, so Arnold, angesichts der potenziell diskriminierenden Wirkung nicht geeignet. Ein m\u00f6gliches Kriterium k\u00f6nne die Dringlichkeit der Behandlung sein, wobei diese schwer abzusch\u00e4tzen sei und daher h\u00e4ufig unterstellt werden m\u00fcsse. Lediglich Erkrankte, deren \u00dcberleben v\u00f6llig aussichtslos sei, d\u00fcrften hiernach \u201czur\u00fcckgestellt\u201d werden. Als Alternative bliebe wom\u00f6glich nur die Zufallsentscheidung.<\/p>\n
Arnold pl\u00e4dierte schlie\u00dflich daf\u00fcr, gesetzliche Regelungen zur Triage einzuf\u00fchren. Er sprach sich zwar nicht f\u00fcr einen Katalog an positiven Kriterien aus, aber verlangte, dass – negativ – festgelegt werden m\u00fcsse, welche Kriterien nicht in Triage-Situationen herangezogen werden d\u00fcrfen.<\/p>\n
Sogar dem Strafrecht wollte Arnold schlie\u00dflich Triage-Entscheidungen unterwerfen, wenn bei diesen dem Benachteiligungsverbot von Menschen mit Behinderung zuwidergehandelt werde. In diesen Konstellationen solle das Strafrecht allerdings nur eine symbolische Wirkung zur Normstabilisierung entfalten. Es solle also die Botschaft senden, dass auch Diskriminierungsunrecht strafbar sei.<\/p>\n
Jakob Bach, Freiburg<\/p>\n","protected":false},"featured_media":0,"template":"","categories":[2949,2939],"tags":[],"autoren":[178],"publikationen":[2884],"class_list":["post-16392","publikation","type-publikation","status-publish","hentry","category-corona","category-coronakriste-und-grundrechte","autoren-jakob-bach","publikationen-2884"],"acf":[],"yoast_head":"\n