{"id":19128,"date":"2024-06-24T12:33:38","date_gmt":"2024-06-24T10:33:38","guid":{"rendered":"https:\/\/www.humanistische-union.de\/?post_type=publikation&p=19128"},"modified":"2024-06-25T13:38:38","modified_gmt":"2024-06-25T11:38:38","slug":"call-kontrolle-von-polizei-und-nachrichtendiensten","status":"publish","type":"publikation","link":"https:\/\/www.humanistische-union.de\/publikationen\/vorgaenge\/publikation\/call-kontrolle-von-polizei-und-nachrichtendiensten\/","title":{"rendered":"Call for Abstracts: Kontrolle von Polizei und Nachrichtendiensten"},"content":{"rendered":"

In den zur\u00fcckliegenden zehn bis 15 Jahren war die Kontrolle von Polizei und Nachrichtendiensten<\/em> ein politisches Dauerthema. Im Polizeibereich sorgen etwa Konflikte im Kontext von Demonstrationen, F\u00e4llen unangemessener Gewaltanwendung und Diskriminierungen bei Kontrollen immer wieder f\u00fcr Diskussionen \u00fcber die Anforderungen an eine unabh\u00e4ngige externe Kontrolle polizeilichen Handelns. Die Forderung der Humanistischen Union nach der Etablierung unabh\u00e4ngiger Polizeibeauftragter ist in Deutschland seit 2014 in circa der H\u00e4lfte der Bundesl\u00e4nder aufgegriffen worden, neuerdings auch auf Bundesebene (2024). Doch sind die zivilgesellschaftlichen Forderungen und Erwartungen damit erf\u00fcllt worden? Was k\u00f6nnen die neu eingerichteten Polizeibeauftragten leisten, was nicht?<\/p>\n

Bei den Nachrichtendiensten wurde eine breite \u00d6ffentlichkeit durch das Whistleblowing von Edward Snowden auf gravierende Missst\u00e4nde aufmerksam. Die lange Zeit unaufgekl\u00e4rten Gewalttaten des \u201eNationalsozialistischen Untergrunds\u201c zeigten gravierende Defizite der Arbeit von Polizei und Nachrichtendiensten, die in zahlreichen Untersuchungsaussch\u00fcssen aufgearbeitet wurden. In Reaktion darauf fanden Reformen bei Polizei und Nachrichtendiensten statt. Die Nachrichtendienste erhielten au\u00dferdem weitere Kontrollgremien \u2013 Forderungen nach einer Abschaffung setzten sich indes nicht durch. F\u00fchrten die Reformen zu einer verbesserten Kontrolle? Oder handelte es sich um eher \u201ekosmetische\u201c Reformen? Wie effektiv sind die zus\u00e4tzlichen Kontrollstrukturen?<\/p>\n

Das vor<\/strong>g\u00e4nge<\/em>-Schwerpunktheft, f\u00fcr das wir Ihre Vorschl\u00e4ge entgegennehmen, beleuchtet zentrale Aspekte dieser Entwicklungen. Beitr\u00e4ge k\u00f6nnen zum Beispiel die folgenden Aspekte behandeln:<\/p>\n