in: vorg\u00e4nge Nr. 230 (2\/2020), S. 5-13<\/p>\n
30 Jahre sind eine lange Zeit. \u00dcber das, was damals geschah, haben sich Akteure in Biographien oder Beschreibung der damaligen Ereignisse ge\u00e4u\u00dfert, Wissenschaftler und Journalisten haben die Lage beschrieben und analysiert. Der folgende Beitrag hat keine wissenschaftliche Aufarbeitung zum Ziel, sondern will auf einige Ereignisse hinweisen, die f\u00fcr die Entwicklung bedeutsam waren. <\/i><\/p>\n
1.Die Antwort auf die Frage, wer hat die Mauer ge\u00f6ffnet, wird \u00fcberwiegend sein: das war doch der Sekret\u00e4r des ZK f\u00fcr Medienpolitik, der zugleich Erster Bezirkssekret\u00e4r von Berlin war. Ein gewisser G\u00fcnter Schabowski, der schlecht vorbereitet davon redete, dass die B\u00fcrger der DDR demn\u00e4chst ausreisen d\u00fcrften und auf die Frage: Wann ist das? Wann tritt das in Kraft? stotterte: \u201eDas tritt nach meiner Kenntnis, ist das sofort, unverz\u00fcglich…\u201c<\/em> Das war\u2018s und einige Stunden sp\u00e4ter standen die ersten B\u00fcrger der DDR an mehreren Grenz\u00fcberg\u00e4ngen; die meisten an der Bornholmer Stra\u00dfe und gingen hin\u00fcber in den Westen \u2013 um einige Stunden sp\u00e4ter zur\u00fcckzukommen.<\/p>\n Also war es Schabowski? Vielleicht. Denn was w\u00e4re gewesen, wenn die Fragen: Wann ist das? Wann tritt das in Kraft? nicht gestellt worden w\u00e4ren. Diese Frage kann keiner beantworten. Vermutlich h\u00e4tte es die Mauer\u00f6ffnung auch gegeben \u2013 sp\u00e4ter. Wer aber stellte diese Fragen?<\/p>\n War es einer oder waren es zwei, die im Zusammenwirken Schabowski die Aussage entlockten? Es war bereits kurz vor 19.00 Uhr, als der italienische Journalist Ricardo Ehrmann die Frage nach dem Reisegesetz stellte und Schabowski in seinen Unterlagen bl\u00e4tterte und zu lesen begann, zum entscheidenden Satz kam und Peter Brinkmann, ein westdeutscher Journalist, nach eigener Aussage nachfragte. Hat also Ehrmann mit seiner Frage Brinkmann nur die M\u00f6glichkeit gegeben, seine Frage zu stellen? Wer hat dann die entscheidende Frage gestellt? Die Zeit ging weiter. Ehrmann bekam das Bundesverdienstkreuz, aber Brinkmann erhielt die Best\u00e4tigung von Schabowski: \u201eKein Zweifel, Brinkmann war es.\u201c Und er w\u00e4hlte sp\u00e4ter einen passenden Vergleich: \u201eEs ist wie beim Fu\u00dfball. Der eine – hier Ricardo Ehrmann – schie\u00dft den Ball von der Seite in den Strafraum, und der andere – Peter Brinkmann – schie\u00dft dann den Ball ins Tor.\u201c<\/em><\/p>\n Der Ball war im Tor. Allerdings war die Grenze noch nicht offen. Aber die Zahl der Menschen an den \u00dcbergangsstellen nahm zu. Insbesondere an der Bornholmer Stra\u00dfe wurde der Druck auf die Absperrung immer gr\u00f6\u00dfer. Die Grenzer schienen ratlos. Klare Weisungen erhielten sie nicht. Das Tor war nur noch m\u00fchsam dicht zu halten. Die Lage wurde immer brenzliger. Schlie\u00dflich ging ein Offizier zu einem jungen Soldaten am Tor und gab ihm das Zeichen, das Tor zu \u00f6ffnen. Sein Name: Oberstleutnant Harald J\u00e4ger. Egon Krenz behauptet allerdings, er habe die Weisung gegeben: Schlagbaum hoch.<\/p>\n Wer \u00f6ffnete nun wirklich die Mauer? War es vielleicht noch ganz anders. Zun\u00e4chst bleibt jedoch festzuhalten, dass die Mauer\u00f6ffnung keine einzelne Entscheidung war, sondern das Ergebnis eines Prozesses.<\/p>\n 2.Eines Prozesses, der weit vor dem 9. November 1989 begann und auf zwei Ebenen ablief: auf einer supranationalen und auf einer nationalen. Auf der supranationalen Ebene wurde der Prozess von Michail Gorbatschow in Gang gesetzt. Der Nachfolger von Breschnew, Andropow und Tschernenko erkannte sehr schnell, dass der weltweite Kreislauf von R\u00fcstung und Gegenr\u00fcstung jede Entspannungspolitik zunichte machte. Zugleich sah er, dass diese Entwicklung seinem Land die M\u00f6glichkeit f\u00fcr eine bessere \u00f6konomische Situation raubte. Der niedrige zivile Entwicklungsstand konnte nur ge\u00e4ndert werden, wenn das Ausufern der Milit\u00e4rausgaben gestoppt werden konnte. Und Gorbatschow leitete eine neue Politik ein: Glasnost und Perestroika. Indizien f\u00fcr die neue Politik waren die Rehabilitierung von Sacharow 1986 und Bucharin 1987. Die USA wollten diese Entwicklung offenbar nutzen. Am 12. Juni 1987 forderte Reagan bei seiner Rede vor dem Brandenburger Tor Gorbatschow auf, das Tor zu \u00f6ffnen und die Mauer niederzurei\u00dfen (\u201eMr. Gorbatschow, open the gate and tear down this wall\u201c).<\/em><\/p>\n Doch Gorbatschow setzte ein anderes Zeichen. Am 15. Mai 1988 begann die UdSSR mit dem R\u00fcckzug der sowjetischen Truppen aus Afghanistan, der am 15. Februar 1989 abgeschlossen wurde. Noch im Jahr 1988 (am 7. Dezember) k\u00fcndigte Gorbatschow vor der UN-Generalversammlung eine umfassende Truppenreduzierung der UdSSR an (u.a. 500.000 Mann und 10.000 Panzer) und dass der Osteurop\u00e4ische Staatssozialismus von seiner Seite nicht mit Gewalt stabilisiert werden w\u00fcrde (Abschied von der Breschnew-Doktrin). Die neue Politik erlaubte den Staaten des Ostblocks damit neue Spielr\u00e4ume.<\/p>\n 3.Vor diesem Hintergrund begannen die Ungarn mit Wissen Gorbatschows am 2.5.1989 mit dem Abbau der Grenzanlagen zu \u00d6sterreich. Am 27.6.1989 durchtrennen die Au\u00dfenminister der beiden Staaten den der Grenze vorgelagerten Signalzaun und am 19.8.1989 lie\u00dfen ungarische Grenzsch\u00fctzer zu, dass B\u00fcrger der DDR f\u00fcr einige Stunden einen improvisierten Grenz\u00fcbergang nutzen konnten. Rund 700 DDR-B\u00fcrger nutzten diese L\u00fccke. Am 11.9.1989 \u00f6ffnete Ungarn die Westgrenze f\u00fcr DDR-B\u00fcrger. Damit war der \u201eEiserne Vorhang\u201c Geschichte.<\/p>\n Seit Mitte 1989 war die Prager Botschaft der Bundesrepublik Deutschland Ziel von immer mehr Fl\u00fcchtlingen aus der DDR, die visumfrei in die? SSR einreisen konnten. Ende September befanden sich ca. 4.000 Fl\u00fcchtlinge auf dem Botschaftsgel\u00e4nde. Die hygienischen Zust\u00e4nde waren katastrophal. Au\u00dfenminister Genscher verhandelte mit seinen Kollegen aus der UdSSR, der \u0108SSR und der DDR \u00fcber eine L\u00f6sung des Problems, und am 30. September konnte Genscher den Fl\u00fcchtlingen kurz vor 19.00 Uhr mitteilen, dass eine Ausreise m\u00f6glich sei. Noch am gleichen Abend begann die Ausreise mit Sonderz\u00fcgen. Doch kurz danach war die Botschaft erneut das Ziel von DDR-Fl\u00fcchtlingen. Und auch die durften einige Zeit sp\u00e4ter (am 3. November) ausreisen. Die \u0108SSR war jedoch mit dieser Praxis nicht einverstanden und forderte von der DDR, den Ausreisestrom zu stoppen.<\/p>\n Auch in Polen gab es seit 1988 anwachsende Bestrebungen zur \u00c4nderung des politischen Systems. Die F\u00fchrung reagierte allerdings anders als die der DDR. Am 6. Februar 1989 versammelten sich Vertreter der Kommunistischen Partei und der Opposition zu einem sog. Runden Tisch.<\/p>\n 4.Von dem, was Gorbatschow vorhatte und was sich in anderen Ostblockl\u00e4ndern abspielte, wollte die DDR nichts wissen. Das Mitglied des Politb\u00fcros, Kurt Hager, fragte in einem Interview: \u201eW\u00fcrden Sie, wenn Ihr Nachbar seine Wohnung neu tapeziert, sich verpflichtet f\u00fchlen, Ihre Wohnung ebenfalls neu zu tapezieren?\u201c <\/em>Und so blieb die DDR bei ihrer harten Linie. Dies hinderte aber nicht das Entstehen von oppositionellen Kr\u00e4ften. Mitte der 1980er Jahre kam es zu vermehrten Ausreiseersuchen und Ausreisen. 1984 etwa verlie\u00dfen ca. 45.000 Personen die DDR. Am 17. Januar 1988 zeigten Demonstranten am Rande der Feier zum 69. Jahrestag der Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht Bilder\/Plakate mit dem Satz: \u201eFreiheit ist immer die Freiheit der Andersdenkenden.\u201c Die Staatssicherheit schlug brutal zu. Im November 1988 wurde die sowjetische Zeitschrift \u201eSputnik\u201c vom Postzeitungsvertrieb ausgeschlossen. Auch hiergegen gab es Proteste. Bei den Kommunalwahlen vom 7. Mai 1989 gab es f\u00fcr die Kandidaten der \u201eNationalen Front\u201c 98,85%. Oppositionelle, die sich als Wahlbeobachter in den Wahllokalen postiert hatten, wiesen darauf hin, dass nach ihren Z\u00e4hlungen mehr Nein-Stimmen abgegeben worden waren, als offiziell bekannt gegeben wurden. Doch Politb\u00fcromitglied Krenz wies, ohne hierauf einzugehen, auf das eindrucksvolle Votum f\u00fcr die Kandidaten der Einheitsliste hin. Der n\u00e4chste Schritt, mit dem die SED die Oppositionellen gegen sich aufbrachte, und ihre Zahl vergr\u00f6\u00dferte, war die Stellungnahme zu dem Einschreiten der chinesischen Machthaber gegen\u00fcber den Protestierenden auf dem Platz des himmlischen Friedens am 3. und 4. Juni 1989. Die DDR bekannte ihre Unterst\u00fctzung f\u00fcr die Niederschlagung der konterrevolution\u00e4ren Bewegung.<\/p>\n Ab dem 4.9.1989 versammelten sich in Leipzig in der Nikolaikirche um 17.00 Uhr Protestierende zu Friedensgebeten, die anschlie\u00dfend in den sog. Montagsdemonstrationen m\u00fcndeten.<\/p>\n Die F\u00fchrung der DDR hatte ab Mitte des Jahres 1989 offensichtlich nur noch ein Ziel: Die Feier des 40. Jahrestags der Staatsgr\u00fcndung musste ein gro\u00dfer Erfolg werden. Doch das Gegenteil war der Fall. Am Vorabend gab es zwar einen Aufmarsch der FDJ, doch am Abend des 7. Oktober kam es zu gr\u00f6\u00dferen Demonstrationen. Gegen die Demonstranten, die \u201eGorbi, Gorbi\u201c<\/em> riefen, gingen Polizei und Stasi mit brutaler Gewalt vor. Gorbatschow hatte w\u00e4hrend seines Besuches in Berlin darauf hingewiesen, dass das Leben den bestraft, der zu sp\u00e4t kommt. Aber dieser Hinweis kam wohl auch zu sp\u00e4t. Nach dem Feiertag zur Staatsgr\u00fcndung kann es auch in anderen St\u00e4dten zu sog. Montagsdemonstrationen. Diese nahmen insbesondere in Leipzig ein immer gr\u00f6\u00dferes Ausma\u00df an. Am 9. Oktober demonstrierten 70.000, am 16. Oktober ungef\u00e4hr 150.000. Die DDR-F\u00fchrung stand unter gewaltigem Druck. Sie reagierte zun\u00e4chst mit der Abl\u00f6sung von Erich Honecker durch Egon Krenz. Am 17.10. war Honecker vom Politb\u00fcro klargemacht worden, dass es mit ihm nicht weitergehen k\u00f6nne. Am folgenden Tag erkl\u00e4rte er seinen R\u00fccktritt aus Gesundheitsgr\u00fcnden. Aber dies war keine L\u00f6sung. Es musste eine Reiseregelung geschaffen werden, um den illegalen Ausreisen und den Demonstrationen die Grundlage zu entziehen. Am 29. Oktober trafen sich der 1. Bezirkssekret\u00e4r von Berlin Schabowski und der Regierende B\u00fcrgermeister Momper im Rosensalon des Palasthotels in Ost-Berlin. Schabowski gab sich als der starke Mann aus und erkl\u00e4rte, er sei gewillt, einen Reformkurs durchzuf\u00fchren. Dazu geh\u00f6re ein Reisegesetz, das den Namen wirklich verdiene. Dieses k\u00f6nne vermutlich schon am 1. Dezember in Kraft treten. Konkreter wurde er aber nicht. Momper, der bei einem solchen Gesetz mit 300.000 bis 500.000 Besuchern pro Tag rechnete, ging zu den praktischen Fragen \u00fcber; etwa die Anzahl der Grenz\u00fcberg\u00e4nge. Aber auch zu dieser und weiteren Fragen gab es noch keine konkreten Ergebnisse. Auf der R\u00fcckfahrt besprach Momper im abh\u00f6rsicheren PKW mit dem Chef der Senatskanzlei, Dieter Schr\u00f6der und dem Senatssprecher, Werner Kolhoff die Fragen, die sich f\u00fcr die Verwaltung, die Polizei, die Verkehrsbetriebe und die Versorgungseinrichtungen stellen w\u00fcrden. Am 31. Oktober wurde in West-Berlin eine Projektgruppe \u201eVorbereitung auf einen verst\u00e4rkten Besucher- und Reiseverkehr aus Ost-Berlin und aus der DDR\u201c <\/em>eingesetzt. Diese Projektgruppe sollte mit der Berliner Verwaltung Ma\u00dfnahmen erarbeiten, um auf einen gewaltigen Ansturm von Besuchern vorbereitet zu sein. W\u00e4hrenddessen wurde der Druck auf die DDR-Regierung noch versch\u00e4rft durch die Demonstration am 4. November auf dem Alexanderplatz in Berlin. Mehr als 500.000 Menschen demonstrierten dort f\u00fcr eine Ver\u00e4nderung der politischen Situation. Am gleichen Tag gingen in Magdeburg 40.000, in Suhl 20.000 und in Arnstadt 5.000 B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger auf die Stra\u00dfe. Auch in Potsdam, Rostock, Plauen, Schwerin und Dresden demonstrierten Zehntausende.<\/p>\n Am 6. November wurde in der Tagespresse der DDR der Entwurf f\u00fcr ein neues Reisegesetz ver\u00f6ffentlicht. Er stie\u00df einhellig auf Ablehnung. Jede Reise musste beantragt, jeder Antrag konnte abgelehnt werden und die Bearbeitungszeit dauerte drei Wochen. Jeder B\u00fcrger durfte nur 30 Tage im Jahr verreisen. Das wollten die B\u00fcrger nicht. Am Abend kam es zur bis dahin gr\u00f6\u00dften Demonstrationswelle in der Republik. In \u00fcber 70 St\u00e4dten gingen Hunderttausende auf die Stra\u00dfe. Am 8. November trat das Politb\u00fcro geschlossen zur\u00fcck. An diesem Tag beriet die Projektgruppe in West-Berlin erste Zwischenergebnisse. Behandelt wurden u.a. die Themen Begr\u00fc\u00dfungsgeld, Rettungsdienste und die Taktung der BVG-Fahrzeuge wie beim Smogalarm. Am 9. November appellierten K\u00fcnstler und f\u00fchrende Oppositionelle der DDR an die Bev\u00f6lkerung. Sie baten, die DDR nicht zu verlassen. Unterschrieben war die Erkl\u00e4rung u.a. von Christa Wolf, Kurt Masur, B\u00e4rbel Bohley und Stefan Heym. W\u00e4hrenddessen erarbeiteten je zwei Offiziere des MdI bzw. des MfS den Entwurf f\u00fcr das neue Reisegesetz. Der Auftrag bestand darin, das sog. \u0108SSR -Problem zu l\u00f6sen. Im Ergebnis sollte die st\u00e4ndige Ausreise nicht mehr \u00fcber die \u0108SSR erfolgen, sondern unmittelbar aus der DDR. Im Verlaufe ihrer Diskussion kamen die vier Offiziere jedoch zu der Erkenntnis, dass es nicht sinnvoll sein k\u00f6nne, die st\u00e4ndige Ausreise zu erleichtern, die Reise zum 90. Geburtstag der Gro\u00dfmutter aber nicht. Sie f\u00fcgten deshalb eine Passage ein, die sich auf alle Reisen bezog. (Um noch einmal auf den Anfang zur\u00fcckzukommen: waren sie also diejenigen, die die Mauer \u00f6ffneten?). Dieser Entwurf wurde Krenz zugeleitet, der die parallel laufende Sitzung des ZKs leitete. In der Raucherpause um 12.00 Uhr informierte Krenz in einem Nebenraum die anwesenden Mitglieder des Politb\u00fcros. Diese stimmten dem Entwurf im Kern zu. Dass eine Regelung f\u00fcr s\u00e4mtliche Reisen und nicht nur f\u00fcr st\u00e4ndige Ausreisen geschaffen wurde, fiel keinem auf. (Krenz behauptete sp\u00e4ter, die umfassende Regelung sei von Anfang an von ihm gewollt gewesen. Die vier Obristen widersprachen dem.) Im Umlaufverfahren wurde sodann die Zustimmung des Ministerrats eingeholt. Um 15.30 Uhr informierte Krenz das ZK. Es gab einige Nachfragen. Dann stimmte das ZK zu. Auch hier fiel niemandem auf, dass die Regelung erweitert worden war.<\/p>\n Um 18.00 Uhr begann die schon angesprochene Pressekonferenz. Schabowski hatte von den gesamten Vorg\u00e4ngen um die Reisereglung nichts mitbekommen. Krenz hatte ihm ein Exemplar der Ministerratsvorlage in die Hand gedr\u00fcckt, als Schabowski sich zur Pressekonferenz abmeldete. Einen ersten Blick warf er auf das Papier, als er sich im Presseraum befand und das Fernsehen bereits \u00fcbertrug. Die Pressekonferenz verlief langweilig bis um 18:53 Uhr der italienische Journalist Ricardo Ehrmann nach dem Stand des Reisegesetzes fragte. Was dann folgte ist bekannt. Die Pressekonferenz war um 19:00 beendet.<\/p>\n Anschlie\u00dfend fuhr Schabowski in seine Wohnung nach Wandlitz. Die Stellung in Berlin hielt sein Stellvertreter, der 2. Bezirkssekret\u00e4r Helmut M\u00fcller. Als die Informationen, die ihm vom Grenz\u00fcbergang Bornholmer Stra\u00dfe \u00fcbermittelt wurden, immer dringlicher wurden, informierte er Schabowski. Der sagte ihm, er werde in einer halben Stunde bei ihm sein. Er ben\u00f6tige einen Fahrer, einen Wartburg und ein Megaphon. Schabowski wollte zum Grenz\u00fcbergang und die dort Wartenden bitten, nach Hause zu gehen. M\u00fcller tat wie aufgetragen. Schabowski kam, lie\u00df sich zum Grenz\u00fcbergang fahren und war kurze Zeit sp\u00e4ter wieder bei M\u00fcller. Sein Kommentar: \u201eKeine Chance. Aussichtslos.\u201c<\/em> Und fuhr nach Wandlitz zur\u00fcck.[1]<\/a><\/p>\n 5.Am n\u00e4chsten Tag bildeten sich lange Schlangen an den Grenz\u00fcberg\u00e4ngen. Die Grenzpolizisten stellten angesichts des Ansturms vielfach die Kontrolle ein. Die Grenze war jetzt faktisch offen. Am Abend fand in West-Berlin eine Kundgebung vor dem Rathaus Sch\u00f6neberg statt. Bundeskanzler Kohl hatte f\u00fcr die Teilnahme seinen Staatsbesuch in Polen unterbrochen. Er wurde von den 20.000 bis 40.000 Menschen ausgepfiffen, w\u00e4hrend der Regierende B\u00fcrgermeister Momper Ovationen erhielt. Im Osten ging die 10. Tagung des SED-ZKs zu Ende. Das ZK hatte einen neuen Namen beschlossen: SED-PDS. Au\u00dferdem waren Parteiordnungsverfahren gegen 15 Personen (13 M\u00e4nner, zwei Frauen), die Mitglieder oder Kandidaten des Politb\u00fcros waren, eingeleitet worden. Im Lustgarten fand eine Gro\u00dfkundgebung mit 80.000 (oder 150.000) Teilnehmern statt, auf der von der SED-Basis ein au\u00dferordentlicher Parteitag gefordert wurde.<\/p>\n Die Demonstrationen gingen weiter: am 11. November kam es in \u00fcber 20 St\u00e4dten zu Kundgebungen, u.a. in Plauen (20.000) und in Annaberg (10.000); am folgenden Tag in \u00fcber 50 St\u00e4dten, u.a. in Dresden (100.000), in Karl-Marx-Stadt (50.000) und in Wismar (20.000). Durch Leipzig zogen fast 200.000 Menschen. Hans Modrow wurde zum neuen Ministerpr\u00e4sidenten gew\u00e4hlt. Robert Havemann und Ernst Bloch wurden rehabilitiert. Am 14. November demonstrierten B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger in 30 vor allem kleineren St\u00e4dten; auch am folgenden Tag wurde in 30 St\u00e4dten demonstriert. Am 20. November traf sich Kanzleramtsminister Seiters mit Hans Modrow. Am Abend gab die Band \u201eCrosby, Stills & Nash\u201c ein Konzert vor dem Brandenburger Tor in Ost-Berlin. Am 28. November stellte Bundeskanzler Kohl sein 10-Punkte-Programm vor.<\/p>\n Am 1. Dezember wurde durch die Volkskammer der F\u00fchrungsanspruch der SED aus der Verfassung gestrichen. Zwei Tage sp\u00e4ter traten das Politb\u00fcro und das Zentralkomitee zur\u00fcck. Am 7. Dezember einigte sich der Runde Tisch auf den 6. Mai als Tag f\u00fcr die ersten freien Parlamentswahlen in der DDR. Am n\u00e4chsten Tag\u00a0 begann in Berlin ein Sonderparteitag der SED. Gregor Gysi wurde zum neuen Vorsitzenden gew\u00e4hlt. Am 18. Dezember bef\u00fcrwortete der Runde Tisch eine Vertragsgemeinschaft mit der BRD. In Leipzig demonstrierten 100.000 und in Karl-Marx-Stadt 30.000 Menschen zum Abschluss der 89er Demonstrationen; in Dresden 50.000 f\u00fcr die Wiedervereinigung.<\/p>\n Am 19.\/20. Dezember trafen sich Kohl und Modrow in Dresden. Anschlie\u00dfend \u00e4u\u00dferte sich Kohl \u201esehr zufrieden.\u201c Am 21. Dezember trafen sich Modrow und der franz\u00f6sische Staatspr\u00e4sident Mitterand zu einem Arbeitsfr\u00fchst\u00fcck im Palasthotel in Ost-Berlin. Am folgenden Tag wurde das Brandenburger Tor ge\u00f6ffnet. Dies wurde von 100.000 Menschen auf beiden Seiten des Tores begr\u00fc\u00dft. Vor seinem R\u00fcckflug nach Paris \u00e4u\u00dferte Mitterand, Frankreich habe nichts gegen die Einheit. \u00dcber Weihnachten kamen 380.000 Westdeutsche und 720.000 West-Berliner in den Osten. 2 Mio. DDR-B\u00fcrger besuchten Freunde und Bekannte im Westen. In Schwerin demonstrierten am 2. Weihnachtstag 1.500 Einwohner f\u00fcr eine souver\u00e4ne DDR.<\/p>\n Die Vorsitzenden von Staatsrat, Ministerrat und Volkskammer erkl\u00e4rten in einer gemeinsamen Neujahrsbotschaft u.a.: \u201eEine W\u00e4hrungsunion ist nicht vorgesehen.\u201c<\/em> Am Brandenburger Tor feierten 100.000 Menschen auf beiden Seiten der Mauer abends den Jahreswechsel. Am 3. Januar folgten 250.000 Menschen dem Aufruf der SED-PDS zum Protest gegen die Sch\u00e4ndung des sowjetischen Ehrenmals in Berlin-Treptow.<\/p>\n Die Situation spitzte sich jedoch weiter zu. Es kam immer wieder zu Demonstrationen aus unterschiedlichen Gr\u00fcnden. Vertreter von 16 Parteien, politischen Gruppierungen und Organisationen trafen sich in Ost-Berlin zum 5. Runden Tisch. Sie forderten von der Regierung, innerhalb von wenigen Tagen die Arbeitsplanung f\u00fcr das 1. Halbjahr 1990 vorzulegen. Am 6. Januar hatte die SED (PDS) noch 1,4 Mio. Mitglieder. Ein Jahr zuvor waren es noch 2,3 Mio. Der FDGB teilte mit, dass er rund 800.000 Mitglieder verloren habe. Am 8. Januar nahmen nach dreiw\u00f6chiger Pause 100.000 Menschen in Leipzig die Montagsdemonstrationen wieder auf. In Karl-Marx-Stadt sprachen sich 50.000 Menschen f\u00fcr freie Gewerkschaften, Mitbestimmung in den Betrieben und das Streikrecht aus. Auf der Gedenkveranstaltung f\u00fcr Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht am 14. Januar demonstrierten 10.000 gegen die Vereinigung. Auf dem Alexanderplatz verk\u00fcndetet die SPD jedoch: \u201eZiel unserer Politik ist ein geeintes Deutschland.\u201c<\/em> Am 15. Januar wurde die Zentrale des MfS in Berlin gest\u00fcrmt. Am 18. Januar kam es in Erfurt (40.000), Gera (30.000) und Rostock (15.000) zu Demonstrationen, bei denen die Entmachtung der SED und die baldige deutsche Einheit gefordert wurden. Am 25. Januar zog die CDU ihre Mitglieder aus der Regierung zur\u00fcck. Am 28. Januar wurde der urspr\u00fcnglich auf den 6. Mai festgelegte Wahltermin auf den 18. M\u00e4rz vorgezogen. Am folgenden Tag demonstrierten in Karl-Marx-Stadt (85.000), in Dresden (50.000) und in Halle (20.000) f\u00fcr die soziale Marktwirtschaft und die deutsche Vereinigung. Einen Tag sp\u00e4ter wurde Honecker aus dem Krankenhaus entlassen und in U-Haft genommen. Die Regierung berichtete gegen\u00fcber der Volkskammer, dass die \u00f6konomische Lage sich besorgniserregend verschlechtere. In verschiedenen St\u00e4dten (u.a. Karl-Marx-Stadt, 85.000; Dresden, 50.000; Halle, 20.000) demonstrierten Zehntausende f\u00fcr eine soziale Marktwirtschaft und die deutsche Vereinigung. Anl\u00e4sslich des Besuchs von Ministerpr\u00e4sident Modrow in Moskau am 30. Januar erkl\u00e4rte Staats- und Parteichef Gorbatschow, die Vereinigung der Deutschen werde von niemandem prinzipiell in Zweifel gezogen. Im Ergebnis der Gespr\u00e4che gab die SED-PDS Spitze ihr bisheriges Festhalten an der Eigenst\u00e4ndigkeit der DDR auf.<\/p>\n Am 1. Februar legte Modrow ein eigenes Konzept f\u00fcr den Weg zur Einheit vor. Die Bundesregierung erkl\u00e4rte jedoch, sie werde erst nach den Wahlen am 18. M\u00e4rz mit der frei gew\u00e4hlten Regierung verhandeln. Ab dem 4. Februar nannte sich die SED-PDS nur noch PDS. Die Partei hatte noch 700.000 Mitglieder. Am 5. Februar stimmte die Volkskammer der \u201eRegierung der nationalen Verantwortung\u201c<\/em> zu, in der acht Vertreter vom Runden Tisch Ministerposten ohne Gesch\u00e4ftsbereich erhielten. Ebenso stimmte sie dem vorgezogenen Wahltermin (18.3.) zu. In Leipzig demonstrierten 100.000 Menschen f\u00fcr die deutsche Einheit, in Karl-Marx-Stadt 50.000 und in Dresden 40.000. Am 7. Februar billigte die Bundesregierung den Plan zu einer Wirtschafts- und W\u00e4hrungsunion. Bundesbankpr\u00e4sident Karl-Otto P\u00f6hl stellte seine Bedenken aus politischen Gr\u00fcnden zur\u00fcck. Am 9. Februar sprach sich die stellvertretende Ministerpr\u00e4sidentin Christa Luft f\u00fcr einen Stufenplan zur W\u00e4hrungsunion aus. Die CDU (BRD) k\u00fcndigte eine massive Unterst\u00fctzung f\u00fcr die Allianz f\u00fcr Deutschland (CDU\/DSU\/DA) an. Eine W\u00e4hlerumfrage ergab, dass 51% der W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hler sich bereits entschieden hatten. 38% wollten die SPD w\u00e4hlen. Am 11. Februar kehrte Kohl von Gespr\u00e4chen mit der sowjetischen F\u00fchrung aus Moskau zur\u00fcck und erkl\u00e4rte: \u201eWir haben gr\u00fcnes Licht\u201c.<\/em><\/p>\n Am 13. Februar flog Modrow mit seinem gesamten Kabinett nach Bonn. Dort wurde die Bildung einer gemeinsamen Expertenkommission zur Vorbereitung einer W\u00e4hrungsunion vereinbart. Seit Jahresbeginn waren am 17. Februar schon rund 90.000 B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger der DDR in den Westen gegangen. Am 19. Februar sprach der Runde Tisch sich gegen einen Anschluss nach Art.\u00a023 Grundgesetz aus. Ministerpr\u00e4sident Modrow zog eine insgesamt positive Bilanz seines Besuchs in Bonn. Es seien \u201eWeichen der Vernunft\u201c<\/em> gestellt worden. In Leipzig wurde von 50.000 Demonstranten die Einheit gefordert. Am 21. Februar forderte Gorbatschow \u2013 vom Tempo auf dem Weg zur Einheit \u00fcberrascht \u2013 die baldige Aufnahme der 2+4 Gespr\u00e4che. Am 22. Februar wurden Sch\u00e4tzungen \u00fcber die Reparationsleistungen der DDR einerseits und der BRD andererseits ver\u00f6ffentlicht: Die BRD hatte bis 1953\u00a0 rund zwei Milliarden Mark an Reparationsleistungen gezahlt.[2]<\/a> Die Reparationsleistungen der DDR an die UdSSR lagen zwischen 65 und 100 Milliarden Mark. Am gleichen Tag begann der erste landesweite Parteitag der DDR-SPD. Dabei wurde deutlich, dass die SPD f\u00fcr die Einheit den Weg gem\u00e4\u00df Art.\u00a0146 GG bevorzugte. Am 24. Februar w\u00e4hlten die Sozialdemokraten Ibrahim B\u00f6hme zum Parteivorsitzenden. Am folgenden Tag demonstrierten im Ostberliner Lustgarten mehr als 50.000 Menschen f\u00fcr eine souver\u00e4ne DDR. Bei einer Wahlkundgebung der SPD in Leipzig mit Willy Brandt versammelten sich \u00fcber 50.000 Menschen. Am 1. M\u00e4rz wurde eine Treuhandgesellschaft gegr\u00fcndet, die dem DDR-Ministerrat unterstand. Auf einer Wahlkundgebung der Allianz f\u00fcr Deutschland unter dem Motto \u201eFreiheit und Wohlstand \u2013 nie wieder Sozialismus\u201c<\/em> sprach Bundeskanzler Kohl vor 200.000 Menschen in Karl-Marx-Stadt. Zwei Tage sp\u00e4ter sprach Willy Brandt vor 70.000 Teilnehmern in Erfurt. Am 6. M\u00e4rz traf eine DDR-Regierungsdelegation in Moskau mit der sowjetischen Staatsf\u00fchrung zusammen, um sich \u00fcber den weiteren Vereinigungsprozess abzustimmen. Ein schneller Anschluss nach Art.\u00a023 GG wurde abgelehnt. In Magdeburg sprach Bundeskanzler Kohl vor \u00fcber 50.000 Menschen. In Ostberlin begannen am 9. M\u00e4rz die deutsch-deutschen Gespr\u00e4che zur Vorbereitung einer Konferenz mit den vier Siegerm\u00e4chten. CDU und FDP vertraten die Auffassung, dass Art. 23 GG der richtige Weg zur Einheit sei. Eine L\u00f6sung \u00fcber Art.\u00a0146 GG sei nicht annehmbar. An der letzten Montagsdemonstration in Leipzig nahmen 50.000 B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger teil. Am 16. M\u00e4rz endete offiziell der Wahlkampf in der DDR. Genscher sprach in Leipzig vor 20.000 Menschen, Willy Brandt in Wismar vor 30.000. \u00dcber parteinahe westdeutsche Stiftungen waren 7,5 Mio. DM in den Osten geflossen. Davon 4,5 Mio. an die CDU.<\/p>\n Bei der Wahl am 18. M\u00e4rz 1990 erreichte die CDU fast 41% der Stimmen, die SPD nur 21,8%, die PDS 16,3%. Damit war der erste Teil der friedlichen Revolution abgeschlossen. Die Teilnehmerzahlen der Demonstrationen, die nicht vollst\u00e4ndig sind, zeigen, dass in der Zeitspanne vor der Mauer\u00f6ffnung bis zur Wahl am 18.3.1990 die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger der DDR \u201egewaltig\u201c<\/em> engagiert waren. Zun\u00e4chst zur \u00c4nderung der Verh\u00e4ltnisse, dann in der Frage: Vereinigung oder Eigenst\u00e4ndigkeit der DDR. Insofern war es das Volk war, das diese Revolution durchzog. In der Folgezeit bis zum 3. Oktober 1990 wurde die DDR von der BRD \u00fcbernommen.<\/p>\n Dr. Herbert Mandelartz<\/strong> Jahrgang 1948, war nach Studium und Promotion u.a. im Ministerium des Innern des Saarlandes (1985 bis 1999, von 1996 bis 1999 als Staatssekret\u00e4r), bei einer Beratungsgesellschaft und von 2001 bis 2006 im Presse- und Informationsamt der Bundesregierung zun\u00e4chst als Abteilungsleiter und ab 2002 als Stellvertretender Chef t\u00e4tig. Danach war er u.a. Lehrbeauftragter an der Humboldt Universit\u00e4t zu Berlin..<\/p>\n Bahrmann, Hannes\/Links, Christoph: Chronik der Wende, Berlin 1999<\/p>\n Bundesministerium der Justiz und f\u00fcr Verbraucherschutz: Reisefreiheit (erz\u00e4hlt aus den Erinnerungen von Peter Brinkmann), Berlin 2018<\/p>\n Hertle, Hans-Hermann: Chronik des Mauerfalls, 5. Auflage, Berlin, 1997<\/p>\n Krenz, Egon: Herbst 89, Berlin 2014<\/p>\n Mittag, G\u00fcnther: Im Spannungsfeld zweier Systeme, Berlin 2015<\/p>\n Modrow, Hans: Ich wollte ein neues Deutschland, Berlin 1998<\/p>\n Momper, Walter: Grenzfall, M\u00fcnchen 1991<\/p>\n Momper, Walter: Berlin, nun freue dich, Berlin 2014<\/p>\n Schabowski, G\u00fcnter: Das Politb\u00fcro, Berlin 1990<\/p>\n Schabowski, G\u00fcnter: Der Absturz, Berlin 1991<\/p>\n Schalk-Golodkowski: Der Mann, der die DDR retten wollte, Berlin 2012<\/p>\n Stephan, Gerd-R\u00fcdiger\/Nakath, Detlef (Hrsg.): Ausschluss. Das Politb\u00fcro vor dem Parteigericht. Die Verfahren 1989\/1990 in Protokollen und Dokumenten, Berlin 2020<\/p>\n [1]<\/a> Pers\u00f6nliche Information von Helmut M\u00fcller (HM).<\/p>\nQuellen:<\/h4>\n
Anmerkungen:<\/h3>\n