Donnerstag, 18. Januar 2007 um 20:00 Uhr<\/p>\n
Caf\u00e9 Wiesengrund, Frankfurt, Finkenhofstra\u00dfe 17<\/i><\/p>\n
Die Menschenrechte werden nur zu oft auf reine Abwehrrechte verkürzt. So ein Rechtsverständnis schützt zwar vor direkten Übergriffen des Staates (z.B. willkürlicher Polizeigewalt) . Aber angesichts neuer, globaler Gefährdungen individueller Freiheit erweist sich solch ein Verständnis als unzureichend. So verbieten die Menschenrechtskataloge die unmittelbare staatliche Zensur. Wie aber ist Meinungsvielfalt und Informationsfreiheit angesichts weniger globaler Medienkonzerne zu sichern?<\/p>\n
Schon die Implikationen des Internationalen Paktes über Wirtschaftliche, Soziale und Kulturelle Menschenrechte von 1966 werden kaum zur Kenntnis genommen. Wie steht es um ältere urliberale Traditionen, wie sie z.B. von Thomas Paine, einem der Gründungsväter der USA ausgingen? Schon damals wurde die Auflösung von Großgrundbesitz und der großen Handelskompagnien (Vorläufer der heutigen Konzerne) gefordert.<\/p>\n
Indem Walter Oswalt verschüttete liberale Positionen wiederentdeckt, weitet er den Blick für Potentiale moderner Demokratien: Die ursprünglichen Liberalen waren radikale Gegner dessen, was heute als „Neoliberalismus“ firmiert. Sie verstanden Menschenrechte als Rechte auf Machtminimierung (gegen wirtschaftliche oder religiöse Monopole) und Machtgleichheit (in direkter und indirekter Demokratie).<\/p>\n