Joachim Perels<\/p>\n
aus: vorg\u00e4nge Nr. 72 (Heft 6\/1984), S. 4\/5<\/p>\n
Die gro\u00dfen Worte zum 40. Jahrestag des 20. Juli 1944, in denen die Bundesrepublik als rechtm\u00e4\u00dfiger Erbe des Widerstands gegen das Dritte Reich vorgestellt wurde, haben einen \u00f6ligen Beigeschmack. Derselbe Bundeskanzler, der in seiner Gedenkrede in Berlin sagte, da\u00df das Bekenntnis zum Widerstand des 20. Juli 1944 zum Bestandteil einer neuen Selbstfindung des deutschen Volkes geworden sei, stellte erst unl\u00e4ngst der Organisation der einstigen Angeh\u00f6rigen der Waffen-SS einen demokratischen Persilschein aus, um ihre Streichung aus dem Verfassungsschutzbericht zu rechtfertigen. Die Geschichte der Bundesrepublik ist durch ein h\u00f6chst gebrochenes Verh\u00e4ltnis zum vielf\u00e4ltigen Widerstand gegen die NS-Despotie gekennzeichnet. Das vollt\u00f6nende Bekenntnis zum 20. Juli deckt dies eher zu.<\/p>\n
Das Schicksal der Gegner des NS-Regimes – der Toten wie der \u00dcberlebenden – war n\u00e4mlich in der Bundesrepublik sehr verschieden: Je nachdem, welcher politischen Richtung die Oppositionellen angeh\u00f6rt hatten. Zwar wurden die konservativen, sozialreformerischen und sozialdemokratischen Oppositionellen, die das Attentat des 20. Juli 1944 vorbereitet hatten, in der \u00f6ffentlichen Meinung und von offiziellen Repr\u00e4sentanten der Bundesrepublik geehrt und durch Leistungen aus dem Bundesentsch\u00e4digungsgesetz – zumeist f\u00fcr ihre Angeh\u00f6rigen – rehabilitiert. Aber die fr\u00fche Opposition von Gruppen der alten Arbeiterbewegung (aus der KPD, der SPD und kleinerer sozialistischer und kommunistischer Organsiationen), die im Unterschied zur weit \u00fcberwiegenden Mehrheit des sp\u00e4teren b\u00fcrgerlichen und konservativen Widerstands sogleich mit dem Sieg der NS-Diktatur 1933 einsetzte, wurde im \u00f6ffentlichen Bewu\u00dftsein der \u00c4ra Adenauer kaum wahrgenommen.<\/p>\n
Parallel zur \u00fcberwiegenden Ausblendung des sozialistischen und kommunistischen Widerstands gegen das Dritte Reich konnte die Wissenschaft der linken Emigration – wenn \u00fcberhaupt – nur am Rande des geistigen Milieus der fr\u00fchen Bundesrepublik existieren. Die \u00bbZeitschrift f\u00fcr Sozialforschung\u00ab (1932-1941), das bedeutendste Organ der wissenschaftlichen Emigration, blieb ein Geheimtip: Franz Neumanns \u00bbBehemoth\u00ab (dt. 1977) und Ernst Fraenkels \u00bbDoppelstaat\u00ab (dt. 1974), jene bis heute unerreichten, den Zusammenhang von Kapitalismus und Diktatur blo\u00dflegenden Analysen des NS-Systems waren so gut wie einflu\u00dflos, sie wurden im Restaurationsklima der 50er Jahre nicht aus dem Amerikanischen \u00fcbersetzt.<\/p>\n
Umgekehrt wurden in der \u00c4ra Adenauer die Funktionseliten des NS-Regimes bis auf einige Ausnahmen weiterverwendet und damit hoff\u00e4hig gemacht, w\u00e4hrend sozialistische und kommunistische Gegner der Nazi-Diktatur im Extremfall gew\u00e4rtigen mu\u00dften, f\u00fcr ihren Wider-stand von Repr\u00e4sentanten des bundesdeutschen Staates diskriminiert zu werden: Wer – wie Willy Brandt – als Sozialist im Exil gegen das NS-Regime gek\u00e4mpft hatte, dem wurde vom regierenden Bundeskanzler Adenauer im Wahlkampf von 1961 das Exil als Makel (\u00bbBrandt alias Frahm\u00ab) angeheftet; wer aber – wie Hans Globke – einen Kommentar zu den N\u00fcrnberger Rassegesetzen von 1935 verfa\u00dft hatte, in dem die Diskriminierungsnormen gegen die Juden z.T. noch extensiv interpretiert wurden, konnte Staatssekret\u00e4r im Bundeskanzleramt werden. Wer als Kommunist Widerstand gegen das Dritte Reich geleistet hatte, dem wurde dies in einem politischen Strafproze\u00df vorm Landgericht L\u00fcneburg als Indiz f\u00fcr seine fr\u00fche Unbotm\u00e4\u00dfigkeit negativ vorgerechnet; wer aber wie Karl Friedrich Vialon als Regierungdirektor in der NS-Diktatur f\u00fcr die Ablieferung der den Juden geraubten Verm\u00f6gensgegenst\u00e4nde verantwortlich war, konnte Staatssekret\u00e4r im Bundesministerium f\u00fcr wirtschaftliche Zusammenarbeit werden.<\/p>\n
Auch gesetzlich wurde die Gegnerschaft gegen den Nationalsozialismus unterschiedlich bewertet: Je nach den politischen Zielen der Opposition. Hatten noch die Alliierten mit ihren Gesetzgebungen nach 1945 die Wiedergutmachung f\u00fcr nationalsozialistisches Unrecht allen Gruppen der Opposition – von den Kommunisten \u00fcber die Sozialdemokraten, den Zentrumsleuten und den Konservativen – zukommen lassen, unabh\u00e4ngig davon, welche politischen Ziele diese Oppositionellen im einzelnen verfolgten, so \u00e4nderte sich diese Grundeinstellung in der Gesetzgebung der \u00c4ra Adenauer. Im Bundesentsch\u00e4digungsgesetz wurde eine Bestimmung eingef\u00fcgt (\u00a7 6 Abs. 1 Ziff. 2), die es erlaubte, Kommunisten ihrer Entsch\u00e4digungsanspr\u00fcche verlustig gehen zu lassen, wenn sie – so das Gesetz – \u00bbdie freiheitliche demokratische Grundordnung bek\u00e4mpfen\u00ab. Sofern der Oppositionelle Kommunist blieb, war also die M\u00f6glichkeit gegeben, seinen Widerstand gegen das NS-Regime nach dem Verbot der KPD entsch\u00e4digungsrechtlich f\u00fcr irrelevant zu erkl\u00e4ren.<\/p>\n
Die f\u00fcr die \u00c4ra Adenauer typische vielfache Nichtachtung jener sozialistischen und kommunistischen Individuen und Gruppen, die die Nazis von Anbeginn als ihre grunds\u00e4tzlichen Gegner bek\u00e4mpft hatten – \u00bbVernichtung des Marxismus\u00ab lautete die entsprechende Parole Hitlers -, hing damit zusammen, da\u00df die F\u00fchrungsschichten des NS-Systems in den demokratischen Verfassungsstaat der Bundesrepublik weitgehend \u00fcbernommen wurden. Diese Schichten, die die NS-Diktatur in der Wirtschaft, der Verwaltung, der Justiz, der Universit\u00e4t und den Schulen mitgetragen hatten, besa\u00dfen in der Adenauer-Zeit – trotz mancher Gegenpositionen in der Gewerkschaftsbewegung, im Protestantismus und im Bundesverfassungsgericht – ein klares geistiges \u00dcbergewicht. Sie hatten ein unmittelbares Interesse daran, ihre einstigen tragenden Funktionen in der Nazi-Diktatur zu verdr\u00e4ngen oder in ein g\u00fcnstigeres Licht zu r\u00fccken, ihren damaligen Gegner aber, die linke Opposition gegen den Faschismus, ins Abseits zu dr\u00e4ngen. So hielten, jene Oberschichten, wenn auch zeitgem\u00e4\u00df modifiziert, an ihren alten politischen Optionen fest, indem sie die gesellschaftlichen Ziele des linken Widerstands gegen das Dritte Reich f\u00fcr fragw\u00fcrdig erkl\u00e4rten: Die Konzeption eines sozialistischen Deutschlands – auch in der Version Kurt Schumachers – galt ihnen, \u00f6ffentlichkeitswirksam, als totalit\u00e4r. In der Staatsrechtlehre etwa hatte Ernst Forsthoff, der einst die Diktatur des NS-Staates unterst\u00fctzt hatte, weil sie sich gegen die sozialistischen Grundvorstellungen der Arbeiterbewegung richtete, die bis heute weiterwirkende These vertreten; da\u00df eine gesellschaftliche Demokratie notwendig zur \u00bbVernichtung des Rechtsstaates\u00ab f\u00fchre. Kurz: \u00bbWir haben nicht an das angekn\u00fcpft, was die Nazis zerst\u00f6rt haben, sondern an das, was unter den Nazis perexistiert hat\u00ab (Boehlich). Die Opposition der Linken gegen das Dritte Reich wurde – abgesehen von der am 20. Juli 1944 beteiligten sozialdemokratischen Gruppierungen – vom herrschenden Bewu\u00dftsein der \u00c4ra Adenauer zum zweiten Mal ausgeb\u00fcrgert. Dieser Verdr\u00e4ngungsproze\u00df, der die fr\u00fche Bundesrepublik nachhaltig pr\u00e4gte, mu\u00df kritisch aufgearbeitet werden. Sonst bleibt die Legitimation unserer Demokratie durch die Berufung auf den antinazistischen Widerstand eine blo\u00dfe Phrase.<\/p>\n
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