Die B\u00fcrgerrechtsorganisation Humanistische Union (HU) wird wie in den Vorjahren den rechtsradikalen Aufmarsch am 26. M\u00e4rz 2011 in L\u00fcbeck beobachten.<\/i><\/p>\n
Im Zentrum der Demonstrationsbeobachtung stehen der Ablauf der Demonstration und Gegendemonstrationen sowie das Verhalten der eingesetzten Polizeikr\u00e4fte. Insbesondere soll \u00fcberwacht werden, ob der Polizeieinsatz verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig abl\u00e4uft. Vor dem Hintergrund der massiven Polizeieins\u00e4tze in Stuttgart, die im letzten Jahr viel Kritik ausgel\u00f6st haben, erscheint die Demonstrationsbeobachtung wichtiger denn je.<\/p>\n
Bei der letztj\u00e4hrigen Demonstrationsbeobachtung anl\u00e4sslich der NPD Demonstration in L\u00fcbeck konnte die Humanistische Union in ihrem Abschlussbericht die gegen\u00fcber den Vorjahren erkennbaren Bem\u00fchungen um ein deeskalierendes Auftreten der Polizei positiv hervorheben.<\/p>\n
Es ist zu hoffen, dass sich dies in diesem Jahr wiederholt und die 2010 in L\u00fcbeck erstmals eingesetzten polizeilichen Konflikt- und Dialogteams erneut Teil der Polizeitaktik sein werden. Die DemonstrationsbeobachterInnen werden zus\u00e4tzlich darauf achten, ob die Polizei nunmehr den Forderungen der HU nachkommt und bei in Gewahrsam genommenen Demonstranten auf die zuvor beobachteten unverh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfigen und entw\u00fcrdigenden Leibesvisitationen bei vollst\u00e4ndiger Entkleidung verzichtet und den freien Zugang von Anw\u00e4ltInnen und BeobachterInnen zu den Betroffenen gew\u00e4hrleistet.<\/p>\n
Die DemonstrationsbeobachterInnen, darunter auch mehrere Abgeordnete des Bundes- und Landtages sowie Rechtsanw\u00e4lte, werden mit beschrifteten Leuchtwesten und Namensschildern gekennzeichnet sein. Die HU kritisiert, dass das schleswig-holsteinische Innenministerium erneut mitgeteilt hat, dass den unabh\u00e4ngigen BeobachterInnen hinter polizeilichen Absperrungen keine Bewegungsfreiheit zugestanden werde und Informationen \u00fcber die Pressestelle der Polizei bezogen werden m\u00fcssten.<\/p>\n