Die Humanistische Union formuliert Forderungen zur Corona-Pandemie<\/i><\/p>\n
Die Humanistische Union versteht sich als radikale Verfechterin der Grund-, B\u00fcrger- und Menschenrechte in ihrer ganzen Breite. Sie sieht heute mit Sorge, wie diese Rechte in der momentanen Krisensituation zunehmend eingeschr\u00e4nkt werden. Von den einschr\u00e4nkenden Ma\u00dfnahmen sind nahezu alle Grundrechte betroffen. Grundrechte sind aber keine Sch\u00f6nwetterrechte, sie sollen sich gerade auch in Bedrohungslagen bew\u00e4hren! Sie m\u00fcssen daher gerade in Zeiten wie diesen, wo ihre weitgehende Aussetzung von einer Mehrheit unterst\u00fctzt wird, verteidigt werden. „Das Corona-Virus hat unser Leben in einem vorher unvorstellbarem Ma\u00dfe in eine Zwangspause katapultiert, aber f\u00fcr die Verteidigung von Grundrechten gibt es keine Pause“, <\/i>erkl\u00e4rte Werner Koep-Kerstin, der Bundesvorsitzende der Humanistischen Union.<\/p>\n
Nur wenn jeder Grundrechtseinschr\u00e4nkung transparente und demokratische politische Entscheidungen zugrunde liegen, kann die notwendige Akzeptanz einschneidender Ma\u00dfnahmen weiter gew\u00e4hrleistet werden. Der fast vollst\u00e4ndige \u00dcbergang der Entscheidungsgewalt an die Exekutive des Staates in Bund und L\u00e4ndern ohne parlamentarische Mitwirkung ist erschreckend. Die zur Bek\u00e4mpfung der Pandemie getroffenen Ma\u00dfnahmen resultieren in einer Form von Ausnahmezustand, wie es ihn seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr gegeben hat. Es ist unerl\u00e4sslich, dass ausschlie\u00dflich demokratische Institutionen \u00fcber derartige Ma\u00dfnahmen entscheiden – und nur im Rahmen der ihnen vom Grundgesetz verliehenen Kompetenzen. Das gilt sowohl f\u00fcr die klassischen drei Gewalten als auch f\u00fcr die f\u00f6deralen Strukturen. Politische Entscheidungen m\u00fcssen transparent vorbereitet und getroffen werden; wissenschaftliche Erkenntnisse sind daf\u00fcr die Grundlage, d\u00fcrfen aber die Entscheidungen nicht determinieren. Es gibt keine alternativlosen <\/i>Entscheidungen!<\/p>\n
Die Humanistische Union fordert:<\/b><\/p>\n Diese Pressemitteilung beruht auf einem Positionspapier der Humanistischen Union zur Corona-Krise. Das Papier kann im Dateianhang zu dieser Pressemitteilung\u00a0abgerufen\u00a0werden.<\/i><\/p>\n","protected":false},"featured_media":0,"template":"","categories":[],"tags":[652],"autoren":[184],"class_list":["post-12647","presse","type-presse","status-publish","hentry","tag-pressemitteilung","autoren-humanistische-union"],"acf":[],"yoast_head":"\n\n