Mitteilung Nr. 165, S. 05<\/p>\n
In der ersten Auflage von Meyers 15-b\u00e4ndigem „Neuen Konversations-Lexikon f\u00fcr alle St\u00e4nde“ hei\u00dft es 1859 zum Stichwort:<\/p>\n
Patriotismus, Vaterlandsliebe, und zwar nicht allein die Liebe zu dem Lande und Volke, dem man durch die Geburt angeh\u00f6rt, sondern zugleich die Gesinnung, verm\u00f6ge welcher der Einzelne sein Privatinteresse dem des Ganzen unterzuordnen und aufzuopfern, oder es wenigstens nicht im Widerspruche mit Letzterem geltend zu machen sich bewogen findet. […] Schon im Begriffe des B\u00fcrgers (Civis) liegt der Begriff des Patrioten […] Naturgem\u00e4\u00df beruht der Patriotismus auf der Gemeinschaft des Volkes oder der Nationalit\u00e4t; er gewinnt aber seine volle Bedeutung erst dadurch, da\u00df in der Form des Staates die Gemeinschaft des Volkes sich auspr\u00e4gt und der Einzelne sich als Mitglied des Staates betrachtet.
Einen umso gr\u00f6\u00dferen Spielraum seiner Bet\u00e4tigung findet aber der Patriotismus, je mehr durch die Staatsverfassung dem Einzelnen gestattet ist, an den \u00f6ffentlichen Angelegenheiten teilzunehmen. Doch ist die Gesinnung und Pflicht des Patriotismus nicht an eine bestimmte Verfassung gebunden; denn es hat sich gezeigt, da\u00df gerade solche politische Zust\u00e4nde, wo die \u00f6ffentlichen Angelegenheiten wie Privatsachen der M\u00e4chtigen behandelt wurden, den Sinn f\u00fcr das Gemeinwohl, f\u00fcr die Ehre und Selbst\u00e4ndigkeit des Volks oft am kr\u00e4ftigsten hervorriefen. Leicht kann der Patriotismus geschw\u00e4cht werden, wo die Einheit der Nation nicht mit der Einheit des Staates zusammenf\u00e4llt. […]<\/p>\n
In der 17. Auflage des Brockhaus von 1971 wird der Patriotismus als „Voraussetzung jeder Staatlichkeit“ behauptet, „der die gegenseitige Anerkennung und Achtung der Nationen grunds\u00e4tzlich nicht ausschlie\u00dft“. Das sicherlich verwandte Nationalbewu\u00dftsein soll die Liebe zur Heimat, die Hochsch\u00e4tzung der Kultur und der politischen Einrichtungen sein. Der Patriotismus sei am Staat ausgerichtet, der Nationalismus am Volk (?).
Das menschliche Zusammenleben erfordert Regeln, Institutionen. Deren Respektierung und Beachtung l\u00e4\u00dft sich aber nicht allein auf die Gesetzeskraft, auf den Zwang\/staatliche Gewalt oder auf die Vernunft (Einsicht in die Notwendigkeit) begr\u00fcnden. Jedes staatliche Gemeinwesen bem\u00fcht sich und mu\u00df sich auch um eine emotionale Zustimmung seiner B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger bem\u00fchen. Dies zeigt sich besonders deutlich im deutschen Wort f\u00fcr Patriotismus, n\u00e4mlich Vaterlandsliebe.
Dies war fr\u00fcher relativ einfach, solange die Menschen in der Regel dort, wo sie geboren wurden, auch lebten und starben, also in einer wenig mobilen und damit gleichzeit auch relativ homogenen Gesellschaft. Sich der Landschaft und den Menschen verbunden zu f\u00fchlen, wo man aufgewachsen ist und lebt, ergibt sich gewisserma\u00dfen von selbst. Mit der Mobilit\u00e4t unserer Tage, wo zum einen wir selbst nicht mehr dort leben, wo wir aufgewachsen sind, wo zum anderen umgekehrt auch dort, wo wir (evtl. sogar station\u00e4r) leben, viele andere Menschen leben, die nicht aus dieser Gegend heraus geboren sind, entsteht eine heterogene Gesellschaft mit unterschiedlichen regionalen, auch kulturellen Wurzeln und Identit\u00e4ten und durch Fremdheit (die eigene oder die der anderen) ein gesellschaftliches und emotionales Auseinanderfallen. Hinzu kommen die Erfahrungen dieses Jahrhunderts, da\u00df positiv verstandene Vaterlandsliebe\/Patriotismus leicht zu \u00fcbersteigertem Nationalismus, zu Feindschaft und Kriegen f\u00fchrt, also kein unbestritten positiver Wert mehr ist.
Wo durch Immigrationsbewegungen die V\u00f6lker durcheinander geworfen werden und wo durch die Entwicklung zur Europ\u00e4ischen Union bewu\u00dft im Interesse einer friedlichen Zukunft die Nationalgrenzen \u00fcberschritten werden sollen und m\u00fcssen, wird der Begriff des Patriotismus als Vaterlandsliebe zunehmend problematisiert und mu\u00df es auch.
Au\u00dferdem: Warum soll ich ein deutscher Patriot sein und mich als solcher von dem franz\u00f6sischen Patrioten abgrenzen, welchen Grund gibt es daf\u00fcr, mich nicht eher als Mainzer oder rheinischen Patrioten zu betrachten und vom bayerischen oder preu\u00dfischen Patrioten abzugrenzen? Warum sollten wir, die wir ganz selbstverst\u00e4ndlich im Urlaub ins Ausland fahren oder im Ausland studieren oder im Ausland arbeiten oder umgekehrt bei uns in Deutschland Ausl\u00e4nder im Urlaub erleben oder als Studenten oder als Arbeitnehmer \u00fcberhaupt einen deutschen Patriotismus f\u00fcr w\u00fcnschenwert halten und nicht lieber die anderen Gegenden, V\u00f6lker, Nationalit\u00e4ten gleichwertig lieben? Ich pers\u00f6nlich jedenfalls empfinde mich auch emotional sp\u00e4testens seit dem Studium bereits viel eher als Europ\u00e4er denn als irgendetwas anderes, emfinde aber durchaus gleichzeitig einen gewissen europ\u00e4ischen Patriotismus im Vergleich etwa zu den USA, weil mir die europ\u00e4ische Lebensart, Kultur und Geschichte positiver erscheinen, durchaus auch in der Abgrenzung.
Wenn es aber richtig ist, da\u00df menschliches Zusammenleben in einer staatlichen Einheit zumindest gef\u00f6rdert wird (wenn nicht sogar notwendigerweise voraussetzt), wenn auch eine emotionale Bindung zu bestimmten Werten vorhanden ist, und wenn es gleichzeitig richtig ist, da\u00df ein Patriotismus hergebrachter Pr\u00e4gung an Landschaft und Volk wegen der Gefahr der \u00dcbersteigerung nicht w\u00fcnschenswert und wegen der sich ver\u00e4ndernden Lebensverh\u00e4ltnisse auch immer weniger m\u00f6glich erscheint, so stellt sich die Frage, ob nicht ein Patriotismus anderer Art erstrebenswert sein sollte.
Der Meyer von 1859 hat noch ausdr\u00fccklich ausgef\u00fchrt, da\u00df Patriotismus nicht an eine bestimmte Verfassung gebunden sei – weil er eben nach damaliger Definition bezogen ist auf Land und Volk, auf Kultur und Geschichte und den Staat, repr\u00e4sentiert durch den Monarchen. Der heutige Staat jedoch wird repr\u00e4sentiert durch die Verfassung und die in der Verfassung niedergelegten Werte.
Der oberste Wert, obendrein in Artikel 79 Abs. 3 Grundgesetz ausgestattet mit einer Ewigkeitsgarantie, also auch durch verfassungs\u00e4ndernde Mehrheiten nicht abzuschaffen, ist die Menschenw\u00fcrde, d.h. da\u00df der einzelne Mensch im Mittelpunkt zu stehen hat und nie blo\u00df Objekt des Staates oder staatlicher Regulatorien sein darf. Daraus folgen die weiteren in den folgenden Grundrechten niedergelegten Werte der freien Entfaltung der Pers\u00f6nlichkeit, der Selbstbestimmung jedes Menschen \u00fcber sich selbst, der daraus sich dann auspr\u00e4genden Einzelfreiheiten wie Meinungsfreiheit, Religionsfreiheit, Versammlungsfreiheit, Berufsfreiheit usw. Zu den die Verfassung pr\u00e4genden Werten geh\u00f6ren sodann genauso (ebenfalls mit der „Ewigkeitsgarantie“ des Artikel 79 Abs. 3 gesch\u00fctzt) die Grundprinzipien des f\u00f6deralen Aufbaus als Sicherung kultureller und politischer Vielf\u00e4ltigkeit im Gegensatz zum Zentralismus anderer Staaten und der demokratische und soziale Rechtsstaat des Artikel 20 Grundgesetz.
Dies sind Werte, deren Wert zwar den meisten B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern nicht bewu\u00dft ist und folglich auch nicht erkannt wird, die aber wirklich konstitutiv f\u00fcr unsere Gemeinschaft und unser Zusammenleben sind, und f\u00fcr die es lohnt, sich zu engagieren. Wenn man bewu\u00dft macht, wie konstitutiv und unabdingbar diese Werte f\u00fcr ein b\u00fcrgerschaftliches Leben sind, dann ist es auch m\u00f6glich, eine emotionale Bindung an diese Werte zu erzeugen. Und wenn es richtig ist, da\u00df aufgrund der gesellschaftlichen, \u00f6rtlichen und nationalen Mobilit\u00e4t unserer Gesellschaft ein volks- und landesbezogener Patriotismus weder m\u00f6glich noch w\u00fcnschenwert ist, wenn es aber ebenfalls richtig ist, da\u00df ein einigendes Band, bezogen auf gemeinsame Werte, sehr wohl w\u00fcnschenswert ist, dann mu\u00df es Ziel sein, einen Patriotismus bezogen auf diese Verfassungswerte zu f\u00f6rdern, um bei aller gl\u00fccklicherweise bestehenden Unterschiedlichkeit der 80 Millionen Menschen in unserem Lande oder der 350 Millionen Menschen in Europa einen einigenden Wertekonsens, wo man sich trifft, herbeizuf\u00fchren.
Dies hat (oder h\u00e4tte) auch Auswirkungen f\u00fcr die gegenw\u00e4rtige Diskussion der Staatsb\u00fcrgerschaft.
Ist das Staatsb\u00fcrgerschaftsrecht zumindest in Deutschland seit dem Reichs- und Staatsange-h\u00f6rigkeitsgesetz von 1913 auf die Deutsche Nation, b\u00f6sartig ausgedr\u00fcckt auf „Blut und Boden“ bezogen, so kann dies in einer zusammenwachsenden Europ\u00e4ischen Union nicht mehr der richtige Bezugspunkt sein und ist es in nahezu allen anderen europ\u00e4ischen L\u00e4ndern schon l\u00e4ngst nicht mehr. Weder kann es f\u00fcr die Staatsangeh\u00f6rigkeit darauf ankommen, ob man von deutschen Eltern abstammt, noch kann es darauf ankommen, ob man seine m\u00f6glicherweise andersartigen famili\u00e4ren und kulturellen Wurzeln abschneidet, sich lossagt, also eine fr\u00fchere Staatsb\u00fcrgerschaft aufgibt. Was haben wir davon, was n\u00fctzt es unserer gesellschaftlichen und staatlichen Einheit, da\u00df wir von neuen Mitb\u00fcrgerinnen und Mitb\u00fcrgern, die auf Dauer hier leben, fordern sollten, sie m\u00fc\u00dften sich durch Aufgabe ihrer fr\u00fcheren Staatsangeh\u00f6rigkeit von ihrer Herkunft distanzieren? Warum sollten wir von Kindern aus gemischt-nationalen Ehen verlangen, da\u00df sie sich durch Entscheidung f\u00fcr eine Staatsb\u00fcrgerschaft gleichzeitig mit einem Elternteil identifizieren und vom anderen abwenden? Worauf es uns legitimerweise nur ankommen kann, ist nicht die Ablehnung anderer kultureller, gesellschaftlicher oder auch staatlicher Zugeh\u00f6rigkeit, sondern vielmehr „nur“ das Bekenntnis zu unserer Verfassung und den darin verk\u00f6rperten Werten. Ein Verfassungspatriotismus, der unsere Verfassungswerte positiv bejaht, ist ausreichend f\u00fcr ein friedliches Zusammenleben in unserer Gesellschaft und bedarf nicht gleichzeitig der negativen Ablehnung weiterer, andersartiger Bezugslinien.
Gerade eine zunehmend heterogener werdende Gesellschaft wie die heutige bedarf gemeinsamer Werte und – bezogen auf diese Werte – emotionaler Bindung. Wenn zu den Werten des Grundgesetzes aber ausdr\u00fccklich gerade die Pluralit\u00e4t der Werte geh\u00f6rt (unterschiedliche weltanschauliche, religi\u00f6se, politische, gesellschaftliche Auffassungen), dann liegt der eigentliche verbindende Wert eben gerade in der Hochsch\u00e4tzung dieser Verfassungswerte der Menschenw\u00fcrde, des sozialen demokratischen Rechtsstaats und der Pluralit\u00e4t – also im Verfassungspatriotismus.
Da\u00df ein solcher Verfassungspatriotismus nicht nur eine abstrakte Schim\u00e4re ist, sondern auch in der Realit\u00e4t ein Staatsvolk, eine Nation zu konstruieren vermag, zeigt sich am Beispiel der Schweiz. Von einer Nation im v\u00f6lkischen Sinne (Blut und gemeinsame Sprache) kann nicht die Rede sein. Trotzdem verstehen sich die Schweizer als ein Volk, als ein Staat, weil sie gemeinsam stolz sind auf ihre Verfassungswerte: Die Volksdemokratie, die Unabh\u00e4ngigkeit und Neutralit\u00e4t, die B\u00fcrgerrechte seit \u00fcber 700 Jahren (1291).<\/p>\n
Till M\u00fcller-Heidelberg, Bundesvorsitzender HU<\/p>\n
In den Beitrag „Jagdszenen aus Nordelbien“ der letzten Mitteilungen (Nr. 164, S.109 f.) hat sich eine Namensverwechslung eingeschlichen: Der erw\u00e4hnte Weltanschauungsbeauftragte der ev.-lutherischen Landeskirche in L\u00fcbeck hei\u00dft Detlef Bendrath und nicht wie angegeben S. Gaschke. Susanne Gaschke ist Redakteurin im Ressort Politik der Zeit und hat in einer Ausgabe der „Zeit-Punkte“ (Nr.4\/1997: Achtung Seelenf\u00e4nger“) \u00fcber den Weltanschauungsbeauftragten Bendrath geschrieben. Wir bitten die Verwechslung zu entschuldigen.<\/p>\n
Tobias Baur<\/p>\n","protected":false},"featured_media":0,"template":"","categories":[69],"tags":[663],"autoren":[186],"publikationen":[871],"class_list":["post-10006","publikation","type-publikation","status-publish","hentry","category-europa","tag-europa","autoren-till-mueller-heidelberg","publikationen-mitteilungen"],"acf":[],"yoast_head":"\n