Ulrich Finckh<\/p>\n
Grundrechte-Report 2002, S. 27-35<\/p>\n
Wer den Terror besiegen will, m uss das Recht st\u00e4rk en
Die Bilder vom Einsturz des World Trade Center am 11. September
2001 haben betroffen gemacht. Was f\u00fcr ein monstr\u00f6ses Verbrechen!
Und wie bedrohlich! Wer hat nicht schon mit einem
leichten Schwindel von einem Hochhaus geschaut? Wer ist nicht
schon geflogen mit der bangen Frage, ob alle und alles richtig
funktionieren? Da bleibt das n\u00fcchterne Wissen auf der Strecke,
dass es nach wie vor gef\u00e4hrlicher ist, eine Hauptstra\u00dfe zu \u00fcberqueren
als ein Hochhaus zu besteigen oder mit dem Auto statt
mit dem Flugzeug von Hamburg nach M\u00fcnchen zu reisen. Die
Katastrophenbilder \u00fcberrennen unser n\u00fcchternes Wissen. Regierungen,
die seit Jahren ihre Macht ausbauen, beeilen sich,
dem Gef\u00fchl der Unsicherheit populistisch nachzugeben durch
das Versprechen von mehr Sicherheit, und das Milit\u00e4r behauptet:
\u00abWir produzieren Sicherheit.\u00bb In Wahrheit ist nichts so unsicher
wie Krieg.<\/p>\n
Wenn schockierende Ereignisse verunsichern, besteht die Gefahr
folgenreicher Fehlentscheidungen. Das zeigt ein Blick in die Geschichte.
Der Schock \u00fcber den Mord an dem Habsburger Kronprinzenpaar
1914 f\u00fchrte in den Ersten Weltkrieg mit \u00fcber acht
Millionen Toten und ungez\u00e4hlten weiteren Opfern. Der Schock
des Reichstagsbrandes erm\u00f6glichte 1933 \u00fcber das \u00abGesetz zur
Behebung der Not von Volk und Reich\u00bb die Diktatur Hitlers mit
Zustimmung aller konservativen, christlichen und liberalen Abgeordneten.
Diesem Brand des Symbols folgte wenige Jahre sp\u00e4ter
ein Weltenbrand mit Millionen Ermordeten, insgesamt \u00fcber
55 Millionen Toten und vielen Millionen Vergewaltigter, Vertriebener
und Verkr\u00fcppelter.
Den Schock des 11. September 2001 hat Pr\u00e4sident Bush in
einer Weise ausgenutzt, die den genannten Beispielen des Reagierens
auf eine Schocksituation nicht un\u00e4hnlich ist. Er sprach
sofort von einem Krieg, der den USA aufgezwungen werde, vom
Kampf des Guten gegen das B\u00f6se, von einem Kreuzzug und k\u00fcndigte
einen lang dauernden Krieg gegen den internationalen Terrorismus
an. Auf das schauerliche Verbrechen reagierte er nicht
mit rechtsstaatlichen Mitteln der Strafverfolgung, sondern mit
einer Kriegserkl\u00e4rung. Aber f\u00fcr den Kampf des Guten gegen das
B\u00f6se sind Religionsstifter zust\u00e4ndig. Wo Staaten das Gute organisieren
oder erk\u00e4mpfen wollten, endete das stets in Gesinnungsterror
und Diktatur. In Wahrheit treibt Pr\u00e4sident Bush ein
doppeltes Spiel. Wenn er Krieg f\u00fchrt, muss er die Gegner als
Kriegsgefangene korrekt nach den Rote-Kreuz-Konventionen
behandeln. Das geschieht aber nicht, sondern sie werden als
Verbrecher behandelt. Verbrechensbek\u00e4mpfung ist auf die Angemessenheit
der Mittel verpflichtet und darf nicht zum Luftkrieg
f\u00fchren. Was die USA in Afghanistan getan haben, ist mit
dem V\u00f6lkerrecht unvereinbar; der Anspruch Gut gegen B\u00f6se ist
\u00fcberzogen.<\/p>\n
Terrorismus ist ein vager Begriff. Bisher gibt es zwar Konventionen
gegen Piraterie und Luftpiraterie, aber in vielen F\u00e4llen ist
Terrorismus sogar privilegiert. In Auslieferungsabkommen wer
den in der Regel politische Straftaten ausgenommen. Was die
einen Terrorismus nennen, ist f\u00fcr andere berechtigter politischer
Protest, Widerstand gegen staatlichen Terror oder Freiheitskampf
gegen Fremdherrschaft. Die separatistische und terroristische
U\u00e1€\u00a1K im Kosovo wurde von der Nato unterst\u00fctzt. Die
kurdischen Parteien in der T\u00fcrkei werden als Terroristen verfolgt,
selbst wenn sie mit friedlichen Mitteln nur die Anerkennung
ihrer Sprache auch in Schulen und \u00c4mtern fordern. Ein anderes
Beispiel ist Tschetschenien. F\u00fcr Russland ist der Krieg ein
Kampf gegen Terroristen. F\u00fcr den Westen war es bis vor kurzem
der Freiheitskampf eines unterdr\u00fcckten Volkes. Aber nach der
Ann\u00e4herung Russlands an den Westen sollen wir das auf einmal
anders sehen. Was ist also Terrorismus? F\u00fcr Pazifisten ist das
klar, sie kritisieren jede kriegerische Gewalt. Aber f\u00fcr die, die
zum Einsatz milit\u00e4rischer Gewalt bereit sind, ist es schwierig.
Ihre Definition von Terrorismus wird von den eigenen Interessen
bestimmt und bleibt deshalb willk\u00fcrlich.<\/p>\n
Terrorismus kann ein Ausma\u00df annehmen, dass er den Frieden
bedroht. Der Sicherheitsrat der Uno hat das im Blick auf den
11. September festgestellt und in zwei Resolutionen polizeiartige
Ma\u00dfnahmen beschlossen.1 Die USA haben sich damit aber nicht
begn\u00fcgt, sondern das Selbstverteidigungsrecht des Art. 51 UNCharta
\u00fcber jedes vern\u00fcnftige Ma\u00df hinaus in Anspruch genommen.
Weil sie den Anstifter Osama bin Laden in Afghanistan
vermuteten, haben sie unter Kriegsdrohung seine Auslieferung
verlangt, sich aber nicht darauf eingelassen, seine Schuld zu beweisen,
um ihn vor ein Gericht zu stellen.
Statt die Uno und das internationale Recht zu st\u00e4rken, haben
die USA sich f\u00fcr kriegerische Machtpolitik entschieden und daf\u00fcr
Verb\u00fcndete gesucht. Dass viele Verb\u00fcndete mit Menschenrechten,
Rechtsstaat und Demokratie nicht das Geringste zu tun
haben wollen, wird geflissentlich \u00fcbersehen. Andererseits wird
die Erinnerung an den 11. September zelebriert. Noch nach Monaten
haben amerikanische Fernsehnachrichten dicke Titel-Balken
\u00abAMERICA at WAR\u00bb oder \u00abWAR against TERROR\u00bb.
Der Nationalismus wird dabei in einer f\u00fcr uns schwer nachvollziehbaren
Weise angeheizt. Aber niemand fragt, ob die hohe
Zahl von fast 3000 Opfern der Anschl\u00e4ge unvermeidbar war.
Warum haben die Geheimdienste und die Passagierkontrollen so
versagt? Warum sind in so gewaltigen Hochh\u00e4usern nicht zwei
m\u00f6glichst weit voneinander getrennt liegende Treppenh\u00e4user
vorgeschrieben? Warum wurden Feuerwehrleute in die T\u00fcrme
geschickt, deren Instabilit\u00e4t bei einem solchen Brandinferno
Fachleuten bewusst sein musste? Jetzt werden die toten Firefighter
als Helden verehrt (was sie subjektiv ja auch waren). Die
vielen Opfer dienen als Rechtfertigung f\u00fcr rigorose Einschr\u00e4nkungen
von Menschenrechten, f\u00fcr die Errichtung von unfairen
Kriegsgerichten, f\u00fcr die unkontrollierte \u00c4chtung von Menschen
und Firmen auf Terroristenlisten, f\u00fcr Geheimdienstvollmachten
bis hin zu Mordaktionen – und eben f\u00fcr Krieg.<\/p>\n
Auch deutsches Milit\u00e4r wurde f\u00fcr den Krieg bereitgestellt, den
der Sicherheitsrat der UN weder gebilligt noch gar gefordert
hat. Den Bundestagsbeschluss dazu hat der Bundeskanzler
durch die Verbindung mit der Vertrauensfrage erwirkt, die aus
der Sachentscheidung eine Machtentscheidung gemacht hat.
Damit erscheint der kriegerische Einsatz von Milit\u00e4r als norma
les Mittel der Politik, sofern man nur Vertrauen zur Regierung
hat. Neben dem vom Sicherheitsrat inzwischen beschlossenen
Milit\u00e4rkontingent zur Sicherung der afghanischen Hauptstadt
Kabul sind Seestreitkr\u00e4fte ins Seegebiet vor Somalia und Jemen
entsandt und ABC-Abwehrkr\u00e4fte bereitgestellt worden. Niemand
wei\u00df, welche kriegerischen Verwicklungen daraus entstehen.
Was der fr\u00fchere Verteidigungsminister R\u00fche mit der Aufstellung
der Krisenreaktionskr\u00e4fte vorbereitete, ist damit unerwartet
schnell zur st\u00e4ndigen Praxis geworden.
Den handelnden Politikern ist zuzustimmen, dass es bei der Auseinandersetzung
mit den terroristischen Verbrechen des 11. September
auch um freiheitliches Leben und friedliches Miteinander
der Menschen und Staaten \u00fcber politische, religi\u00f6se und
andere Grenzen hinweg geht. Wie kann dies aber bewahrt werden,
wenn man es als Erstes aufgibt? Und wie k\u00f6nnen die Spielregeln
friedlichen, rechtsstaatlichen und demokratischen Lebens
verteidigt werden, wenn man sie selbst nicht beachtet?
Afghanistan wurde von den USA, Saudi-Arabien und Pakistan
erst den Mudschaheddin, dann den Taliban mit viel Geld
und Waffen in die H\u00e4nde gespielt, obwohl diese die Menschenrechte,
besonders die der Frauen, mit F\u00fc\u00dfen traten und zu den
schlimmsten Drogenbossen geh\u00f6rten. Da ging es nicht um Freiheit
und Recht, sondern um das Zur\u00fcckdr\u00e4ngen der UdSSR in
der Zeit des Kalten Krieges und um den Zugang zu den Erd\u00f6lund
Erdgasfeldern Mittelasiens. Das Land wurde durch die
K\u00e4mpfe verw\u00fcstet und die lebenswichtige Arbeit der Hilfsorganisationen
wurde immer wieder fatal gest\u00f6rt.<\/p>\n
Das Datum der Attentate in New York und Washington erinnert
an den 11. September vor 28 Jahren. Damals hat, von den
USA gefordert und gef\u00f6rdert, General Pinochet in Chile gegen
den demokratisch gew\u00e4hlten Pr\u00e4sidenten Allende geputscht.
Tausende fielen den M\u00f6rdern und Folterknechten seiner Diktatur
zum Opfer. Unrecht und Terror haben die USA verschiedentlich
unterst\u00fctzt. Beispiele waren die Unterst\u00fctzung des
v\u00f6lkerrechtswidrigen Angriffs- und Eroberungskrieges von
Saddam Hussein gegen den Iran (trotz Giftgaseinsatzes) oder
von Savimbi in Angola oder von Todesschwadronen in Mittelamerika.
Der Nobelpreistr\u00e4ger Erzbischof Tutu meint: Die
Amerikaner haben viele Frankensteins geschaffen.2 Aber die
von ihnen mitgegr\u00fcndete Uno und ihre Unterorganisationen
werden von ihnen viel zu wenig unterst\u00fctzt. Gegen internationales
Recht sperren die USA sich. In letzter Zeit haben sie die
\u00dcberpr\u00fcfung der Konvention gegen Biowaffen platzen lassen.
Wie die Milzbrandbriefe zeigten, hatten sie die Konvention
nicht eingehalten. Sie haben den internationalen Strafgerichtshof
abgelehnt, der jetzt n\u00f6tig w\u00e4re. Sie haben den ABM-Vertrag
gek\u00fcndigt, aber sie wundern sich, dass die meisten Menschen
ihre Politik kritisieren, die zwischen amerikanischen und
anderen Opfern so unterscheidet, dass das alle Welt als ungerecht
empfinden muss, weil die eigenen moralischen Anspr\u00fcche
nicht beachtet werden.<\/p>\n
Verbrechen wie am 11. September 2001 entstehen vermutlich
auch aus Gewalt und Unrecht und antworten darauf.3
Osama bin Laden, sein Netzwerk Al-Qaida und die Mudschaheddin
wurden von den USA und anderen gef\u00f6rdert, ausger\u00fcstet
und zum Partisanenkrieg gegen die als Unrecht empfundene
Besetzung Afghanistans durch die UdSSR ermutigt – nach
heutigem Sprachgebrauch also als \u00abTerroristen\u00bb zu agieren. Als
die Warlords sich gegenseitig bekriegten, wurden die Taliban gegen
sie gef\u00f6rdert und mit ihnen wieder bin Laden und Al-Qaida.
Aus den gesch\u00e4ftlichen Kontakten seiner Familie kannte bin Laden
ohne Zweifel die Erd\u00f6l- und Erdgasinteressen der USA in
Mittelasien. Aber die USA verstanden anscheinend nicht, dass er
und seine islamistischen Mitarbeiter fremde Gro\u00dfmachtanspr\u00fcche
grunds\u00e4tzlich ablehnen. F\u00fcr fundamentalistische Moslems
sind die USA ebenso \u00abwestlich \u00bb gottlos und unmoralisch wie
fr\u00fcher die UdSSR. Hinzu kommt in der Dritten Welt die Emp\u00f6rung
dar\u00fcber, wie die Industriestaaten ihre Macht gebrauchen,
um Zug\u00e4nge zu Rohstoffen zu sichern, unfaire Handelsbedingungen
durchzusetzen und willf\u00e4hrige Diktatoren zu inaugurieren
oder im Amt zu halten. Und in der islamischen Welt ist
Islamismus oft auch Protest gegen Regierungen, die als Kollaborateure
angesehen werden, und er ist im Schutz der Berufung auf
die Religion verst\u00e4ndlicher Protest, wo andere Proteste mit Gewalt
unterdr\u00fcckt werden.
Im Westen wird kaum nach dem N\u00e4hrboden terroristischer
Verbrechen gefragt, um Abhilfe zu schaffen und k\u00fcnftigen Verbrechen
m\u00f6glichst vorzubeugen. Die Auskunft, bin Laden sei
doch Multimillion\u00e4r, es k\u00f6nne nicht um Ungerechtigkeit gehen,
greift zu kurz. Emp\u00f6rung \u00fcber Ungerechtigkeit gibt es nicht nur
bei den selbst Betroffenen, wie man seit Dr. Karl Marx und dem
Unternehmer Friedrich Engels wissen sollte. Und das Ausnutzen
von Unzufriedenheit hat schon Julius C\u00e4sar praktiziert, der
wahrlich nicht zur Unterschicht geh\u00f6rte. Es geht deshalb darum,
sowohl selbstkritisch nach Vers\u00e4umnissen des reichen Westens
zu fragen als auch positiv Frieden, weltweiten sozialen Ausgleich
und das internationale Recht zu f\u00f6rdern.<\/p>\n
Deutschland macht beim Krieg gegen den Terrorismus mit.
Manche Kommentatoren nennen das \u00aberwachsen werden\u00bb.
Krieg und Gewalt als Kriterium f\u00fcr das Erwachsensein ist pubert\u00e4rer
Irrglaube. Damit arbeiten zwar weltweit die Werber
f\u00fcrs Milit\u00e4r, wenn sie sich an 16-, 17-J\u00e4hrige wenden, um deren
pubert\u00e4re Unsicherheit auszunutzen und ihnen einzureden, als
Soldaten seien sie richtige M\u00e4nner. Erwachsen ist man(n) jedoch
erst, wenn man(n) solche Pseudom\u00e4nnlichkeit nicht mehr n\u00f6tig
hat und Konflikte auf rechtsstaatliche, m\u00f6glichst friedliche
Weise l\u00f6sen kann. Deshalb sind solche Kommentare ebenso unsinnig
wie die Rede von den neuen, nichtstaatlichen Konflikten.
Stehen nicht hinter den meisten innerstaatlichen Konflikten andere
Staaten, die auf diese Weise ihre Interessen mit m\u00f6glichst
geringem eigenem Einsatz verfolgen, oder nationalistische
Ideen, die Staaten zur eigenen Konstituierung hegen und pflegen?
H\u00f6chst problematisch ist ebenso die Behauptung, nun seien
die Deutschen in der Realit\u00e4t angekommen. Das gilt allenfalls,
wenn man als Realit\u00e4t ansieht und akzeptiert, dass der Zugang
zu Erd\u00f6l und Erdgas Kriege und Komplizenschaft mit Mafia
und \u00fcblen Diktatoren rechtfertigt. Wir weigern uns, das als
rechtens zu sehen, und bleiben bei dem, was das Grundgesetz
fordert: Frieden, Rechtsstaat, Achtung von Grund- und Menschenrechten,
Ernstnehmen des internationalen Rechts, wie wir
es nach 1945 von den USA, Gro\u00dfbritannien und Frankreich gelernt
haben und wie es auch heute von den Menschenrechtsgruppen
und Friedenskirchen in den USA gegen die derzeitige
Kriegspolitik vehement vertreten wird. Auch f\u00fcr die Au\u00dfenpolitik
gilt, dass Frieden und Gerechtigkeit nur gef\u00f6rdert werden
k\u00f6nnen, wenn alle, auch die reichen und m\u00e4chtigen Staaten, sich
dem internationalen Recht im Rahmen der Uno unterordnen
und die gemeinsamen Institutionen unterst\u00fctzen.<\/p>\n
1 Resolutionen 1368 und 1373
2 Magazin der Frankfurter Rundschau vom 12. Januar 2002
3 Chalmers Johnson:\u00bb Ein Imperium verf\u00e4llt\u00bb, M\u00fcnchen 2001, analysiert die Problematik
der US-Politik vor allem am Beispiel Ostasiens und begr\u00fcndet damit
die Gefahr von \u00abR\u00fcckst\u00f6\u00dfen\u00bb (\u00abBlowback\u00bb – englischer Titel)<\/p>\n","protected":false},"featured_media":0,"template":"","categories":[],"tags":[],"autoren":[],"publikationen":[1022],"class_list":["post-10193","publikation","type-publikation","status-publish","hentry","publikationen-1022"],"acf":[],"yoast_head":"\n