Helmut H. Koch, Anja Vomberg<\/p>\n
Grundrechte-Report 1997, S. 80-85<\/p>\n
Zensur gibt es in deutschen Kn\u00e4sten, wen wundert dies, tagt\u00e4glich, oft im verborgenen, bisweilen f\u00fcr die \u00d6ffentlichkeit erkennbar. Obwohl Rechtsprechung und Politik die Existenz von Zensur durchg\u00e4ngig leugnen, kann von Pressefreiheit im Knast keine Rede sein. Die Wahrnehmung des Grundrechts der freien Meinungs\u00e4u\u00dferung wird den Gefangenen zumeist verweigert.<\/p>\n
Der Fall „Kuckucksei“<\/p>\n
Der spektakul\u00e4rste Fall von Zensur in den letzten Jahren ereignete sich um die Gefangenenzeitung Kuckucksei aus der Justizvollzugsanstalt Schwerte. Diese Zeitung – eine von \u00fcber 50 Gefangenenzeitungen, die in deutschen Haftanstalten mehr oder weniger regelm\u00e4\u00dfig, zumeist mit einem Seitenumfang von 40 bis 50 Seiten erscheinen und h\u00e4ufig das einzige Sprachrohr der Gefangenen nach drau\u00dfen sind – war 1981 gegr\u00fcndet worden und geno\u00df einen guten Ruf. Die inhaltliche Darstellung war kompetent und kritisch, die Zeitung hatte zudem einen qualitativ beachtlichen Kreativteil aufzuweisen; die Auflage lag zeitweise bei ca. 2000 Exemplaren, Spenden flossen ansehnlich. Die Redaktion des Kuckucksei nahm kein Blatt vor den Mund und kritisierte vielerlei Mi\u00dfst\u00e4nde im deutschen Strafvollzug. Sie schrieb unter anderem im M\u00e4rz 1993 an Ministerpr\u00e4sident Johannes Rau einen offenen Brief, der von 224 Gefangenen der JVA Schwerte unterzeichnet wurde. Darin hie\u00df es unter anderem: „Was in der JVA Schwerte und in allen NRW-Strafanstalten zur Zeit stattfindet, ist eine in dem Ausma\u00df unbegr\u00fcndete S\u00e4uberungsaktion, ist eine Vernichtung von Resozialisierungsans\u00e4tzen unter einem jungen, unzul\u00e4nglichen Strafvollzugsgesetz. Jeder positive Ansatz wird blindw\u00fctig zerst\u00f6rt.“<\/p>\n
Eine solch unverhohlene Kritik am Strafvollzug (im einzelnen von den Gefangenen mit Fakten und Beispielen belegt) war – zumal der R\u00fccktritt des Justizministers gefordert wurde – der Justizb\u00fcrokratie zuviel. Dem Anstaltsleiter, der die Kritik zugelassen hatte, wurde zun\u00e4chst die Herausgabe der Zeitung entzogen, kurz darauf wurde er wegen „dienstinterner Vorg\u00e4nge“ versetzt. Die n\u00e4chste Zeitungsausgabe, die von der stellvertretenden Anstaltsleiterin sowie der ihr beigeordneten Justizbeh\u00f6rde herausgegeben wurde, erschien – ob der vermehrten Zensurinstanzen nicht verwunderlich – mit erheblicher Versp\u00e4tung. Sie enthielt 24 leere Seiten als Zeichen der brutalen Zensur. Gestrichen worden waren unter anderem das Editorial, weitere Protestschreiben sowie Artikel mit den \u00dcberschriften „Sparb\u00fccher f\u00fcrs \u00dcberbr\u00fcckungsgeld“ und „Nazis raus?“. Nach weiteren Querelen wurde schlie\u00dflich die gesamte Redaktion von der Anstaltsleitung ausgewechselt.<\/p>\n
Kein Einzelfall<\/p>\n
Der Hauspost-Redaktion der JVA Werl erging es 1995\/96 nicht viel besser. Auch hier gab es Querelen zwischen Redaktion und Anstaltsleitung. Auch hier versuchten die Redakteure die Flucht in die \u00d6ffentlichkeit: Ebendies war ihr Vergehen. Wegen der gebrochenen „Vertrauensbasis“ zwischen Redaktion und Anstaltsleitung setzte diese jene ab, verhinderte das Erscheinen der Weihnachtsnummer 1995 und installierte einige Monate sp\u00e4ter eine neue Redaktion.<\/p>\n
Nicht immer sind die Vorg\u00e4nge so spektakul\u00e4r. In Bayern zum Beispiel werden Aktionen dieser Art nur selten \u00f6ffentlich, da die Gefangenenzeitungen dort kaum die Mauern passieren. Was von den Anstaltsleitungen zensiert wird, gelangt allenfalls in Form von Kassibern nach drau\u00dfen. Regelm\u00e4\u00dfig erhalten wir in der Dokumentationsstelle Gefangenenliteratur an der Universit\u00e4t M\u00fcnster Briefe von Redaktionen auch aus anderen Bundesl\u00e4ndern, in denen von den verschiedensten Schwierigkeiten berichtet wird. Mal geht es um dreiste Zensureingriffe, oft jedoch um zerm\u00fcrbende Behinderungen, die dazu f\u00fchren, da\u00df die Motivation der Redaktionen, die Aktualit\u00e4t der Zeitungen und das Interesse der Leserinnen und Leser rapide sinken. Schilderungen wie die folgende sind leider keine Ausnahme:<\/p>\n
„Unser B\u00fcro besteht aus einer Schreibmaschine und zwei Tischen, nicht mal eine Tageszeitung haben wir als Abo zur Verf\u00fcgung, was doch schon von N\u00f6ten w\u00e4re, um wenigstens die aktuellsten Dinge zu erfahren.“<\/p>\n
Neben Resignation oder Opportunismus ist auch die „Schere im Kopf“ ein h\u00e4ufig zu beobachtendes Ph\u00e4nomen, ohne da\u00df es den Redakteurinnen und Redakteuren immer bewu\u00dft ist. Auf einer Podiumsdiskussion um Zensur im Knast 1993 legte eine Redaktion ihr gutes Verh\u00e4ltnis zum liberalen Anstaltsleiter dar, alles werde im „offenen Gespr\u00e4ch“ einvernehmlich gekl\u00e4rt. Zwei Monate sp\u00e4ter erreichte uns ein Brief mit einer korrigierenden Einsch\u00e4tzung, sie hatte die Machtprobe gewagt. Ergebnis: „Entnahme“, wie es die Justizsprache n\u00fcchtern umschreibt. Die uns vorliegenden Berichte verdeutlichen, da\u00df ein breites Spektrum an Zensur existiert: Verhinderung des Erscheinens einzelner Ausgaben, Streichung von Textpassagen oder ganzen Artikeln, Absetzung einzelner Redakteurinnen und Redakteure oder gar Aufl\u00f6sung der gesamten Redaktion, subtile Repressionen (Zeitverz\u00f6gerung, Androhung von Mittelk\u00fcrzungen) bis hin zur Abschottung gegen\u00fcber der \u00d6ffentlichkeit; nicht zu vergessen daneben die unbewu\u00dfte Selbstzensur.<\/p>\n
Rechtslage<\/p>\n
So auff\u00e4llig und skandal\u00f6s die systematische Zensur im Knast auch ist, so sehr erstaunt die juristische Interpretation, die im Kern besagt: Es gibt keine Zensur. Denn, so die Argumentation: Da der Anstaltsleiter Herausgeber ist und Recht wie Pflicht auf Entscheidung \u00fcber den Abdruck von Artikeln hat, ist das, was er wegzensiert, in Wirklichkeit nur legale, oft gebotene „Entnahme“. So sieht es nicht nur das Justizministerium, sondern auch das Parlament. Der Petitionsausschu\u00df des Landtages Nordrhein-Westfalen beantwortete eine entsprechende Klage wegen eines Zensureingriffs im M\u00e4rz 1994 wie folgt.<\/p>\n
„Die Herausgabe von Gefangenenzeitungen (…) ist eine vollzugliche Aufgabe, die die in der jeweiligen Anstalt daf\u00fcr verantwortlichen Bediensteten wahrnehmen. Die Zeitungen werden daher nicht von den Gefangenen, sondern von den Anstalten herausgegeben. (…) Ob einzelne Beitr\u00e4ge zum Abdruck gelangen, liegt in der Entscheidung der Verantwortlichen aufgrund ihrer Richtlinienkompetenz. (…) Ein Anspruch von Gefangenen oder sonstigen Dritten auf Abdruck von Beitr\u00e4gen in einer Gefangenenzeitung besteht nicht. Die Entscheidung der f\u00fcr die Herausgabe verantwortlichen Anstaltsbediensteten, vorgeschlagene, aber ungeeignete Beitr\u00e4ge vom Abdruck auszunehmen, stellt keine Zensur dar. Das Bestreben, eine derartige Zeitung von sachlich unhaltbarer, ungerechtfertigter und polemischer Kritik freizuhalten, ist nicht zu beanstanden.“<\/p>\n
Die Argumentation scheint in sich logisch, und sie kann sich auf die herrschende Rechtsprechung berufen. \u00dcbersehen wird hierbei, da\u00df einschl\u00e4gige Grundrechte und Gesetzesbestimmungen ( \u00a7 1 Abs. 1 der Landespressegesetze, „Die Presse ist frei“) au\u00dfer Kraft gesetzt werden, das Recht auf freie Meinungs\u00e4u\u00dferung (Art. 5 Abs. 1 GG) den Gefangenen abgesprochen wird. F\u00fcr Knastzeitungen, die auch au\u00dferhalb der Mauern vernommen werden m\u00f6chten, bedeutet eine Zensur, da\u00df die Gefangenen f\u00fcr unm\u00fcndig erkl\u00e4rt werden. Und dies kann mit dazu beitragen, da\u00df f\u00fcr viele Inhaftierte Dachbesteigungen, Hungerstreiks, Revolten oder Geiselnahmen zur letzten M\u00f6glichkeit werden, sich nach au\u00dfen vernehmbar zu machen.<\/p>\n
Die Paragraphen 2 und 3 des Strafvollzugsgesetzes nennen nicht von ungef\u00e4hr als oberstes Ziel die Resozialisierung sowie eine m\u00f6glichst weitgehende Angleichung an die Verh\u00e4ltnisse drau\u00dfen, um die Zeit im Knast zu nutzen, sich auf ein Leben in „sozialer Verantwortung“ vorzubereiten. Wohl auch darum sind Gefangenenzeitungen gew\u00fcnscht: Sie sind eine Form sozialen Trainings. In der Tat k\u00f6nnen sie ein hervorragendes Mittel darstellen, verantwortlich und produktiv zu handeln, sich in einen knastinternen und externen Diskurs zu integrieren. Eine Unterdr\u00fcckung der freien Meinungs\u00e4u\u00dferung bedeutet, da\u00df die Redaktionst\u00e4tigkeit lediglich eine knastinterne Spielwiese darstellt. Die zitierte Argumentation der Rechtsprechung steht quer zur Wahrung von Grundrechten und den daraus resultierenden Grunds\u00e4tzen des Strafvollzugsgesetzes.<\/p>\n
Alternative Organisationsformen<\/p>\n
Da die derzeit h\u00e4ufigste Konstruktion der Herausgabe von Gefangenenzeitungen offensichtlich zu Zensur und zur Verletzung der Rechte von Gefangenen f\u00fchrt, ist der Gedanke naheliegend, die Herausgabe anders zu organisieren. Dies ist m\u00f6glich und wird praktiziert. Sie wird teilweise in die H\u00e4nde anderer verantwortlicher Personen (zum Beispiel in die Obhut eines Anstaltspfarrers) gelegt oder g\u00e4nzlich von au\u00dferhalb organisiert. Die sinnvollste Konstruktion, wie sie in den L\u00e4ndern Berlin, Brandenburg und teilweise auch in Niedersachsen praktiziert wird, \u00fcbertr\u00e4gt der Redaktion selbst die Herausgabe inklusive der rechtlichen Verantwortung f\u00fcr die Zeitung. Die Berliner Knastzeitung Der Lichtblick zum Beispiel kann diesbez\u00fcglich auf eine langj\u00e4hrige Erfahrung zur\u00fcckblicken.<\/p>\n
Dennoch sollte dieses positive Beispiel nicht dazu veranlassen, die besonderen Knastbedingungen au\u00dfer acht zu lassen. Der Anstaltsleiter kann die Verbreitung der Zeitung im Knast untersagen (Sicherheit und Ordnung), den Finanzhahn zudrehen oder auf Vorlage der Zeitung bestehen. In beachtlicher Anzahl legen selbst autonome Redaktionen der Anstaltsleitung die Manuskripte vor dem Druck vor. (50 Prozent der Zeitungen werden vom Anstaltsleiter herausgegeben, aber immerhin 70 Prozent legen ihre Manuskripte vor, wie eine Untersuchung der Dokumentationsstelle 1996 ergeben hat.) Die Herausgabe von Gefangenenzeitungen bleibt eine Gratwanderung zwischen der traditionellen Verfa\u00dftheit des Gef\u00e4ngnisses als totale Institution und der neuzeitlichen Verfa\u00dftheit des Strafvollzugsgesetzes mitsamt seinem Resozialisierungsgebot.<\/p>\n
B\u00fcrgermut im Knast und kritische \u00d6ffentlichkeit<\/p>\n
Trotz der allt\u00e4glichen Zensur (der letzte bekanntgewordene Fall: „Zensur in Santa-Fu“, siehe Die Zeit vom 29.11.1996) und den vielen verdeckten Behinderungen der Zeitungsarbeit gibt es ganz hervorragende Zeitungen, deren Redakteurinnen und Redakteure tagt\u00e4glich ihre Zivilcourage unter Beweis stellen. Bedenkt man, wie schlapp von vielen Menschen drau\u00dfen B\u00fcrgerrechte wahrgenommen werden, verdient der Mut vieler Redaktionen im Knast h\u00f6chste Anerkennung. Nicht von ungef\u00e4hr hat die alte Redaktion des Kuckucksei im Rahmen des Ingeborg-Drewitz-Literaturpreises f\u00fcr Gefangene 1995 einen Sonderpreis f\u00fcr mutigen Journalismus erhalten. Erw\u00e4hnt sei ebenso, da\u00df eine Reihe von Anstaltsleitern, Betreuerinnen und Betreuern auch ihrerseits den Mut haben, den Gefangenen Freir\u00e4ume zu lassen und das Gebot von „Sicherheit und Ordnung“ nicht als Alibi f\u00fcr Zensur zu mi\u00dfbrauchen, auch die rechtliche Aufsichtspflicht durch das Pressegesetz nicht beliebig zu \u00fcberziehen.<\/p>\n
Die Redakteurinnen und Redakteure von Gefangenenzeitungen lassen keinen Zweifel daran, da\u00df ihnen eine kritische, unterst\u00fctzende \u00d6ffentlichkeit wichtig ist. Leider gibt es sie kaum. Die externe Kritik an der Verletzung von Grundrechten im Bereich von Knastzeitungen ist sinnvoll, da sie den Gefangenen h\u00e4ufig hilft. In manchen Bundesl\u00e4ndern ist es daher notwendig, Gefangenenzeitungen und ihre Verbreitung in der \u00d6ffentlichkeit zu f\u00f6rdern, in anderen, die verschiedenen Formen der Zensur anzuprangern. Letztlich geht es freilich um mehr als Zensur. Diese ist nur Ausdruck des Dauerskandals Knast. So wie er ist, ist er eine institutionalisierte Perversion des Rechts. Statt Resozialisierung ist Entsozialisierung Alltag. Zensur ist nur eine ihrer Formen.<\/p>\n
Materialien zur Thematik bietet das Archiv der Dokumentationsstelle f\u00fcr Gefangenenliteratur (Prof. H. H. Koch), Universit\u00e4t M\u00fcnster, Philippistr. 17, 48149 M\u00fcnster.<\/p>\n","protected":false},"featured_media":0,"template":"","categories":[],"tags":[],"autoren":[],"publikationen":[1024],"class_list":["post-10277","publikation","type-publikation","status-publish","hentry","publikationen-1024"],"acf":[],"yoast_head":"\n