{"id":10962,"date":"2009-09-01T20:30:00","date_gmt":"2009-09-01T18:30:00","guid":{"rendered":"https:\/\/www.humanistische-union.de\/publikationen\/publikation\/zwanzig-jahre-friedliche-revolution\/"},"modified":"2009-09-01T12:00:00","modified_gmt":"2009-09-01T10:00:00","slug":"zwanzig-jahre-friedliche-revolution","status":"publish","type":"publikation","link":"https:\/\/www.humanistische-union.de\/publikationen\/vorgaenge\/187-vorgaenge\/publikation\/zwanzig-jahre-friedliche-revolution\/","title":{"rendered":"Zwanzig Jahre friedliche Revolution"},"content":{"rendered":"<p>Wende und Wandel in der Wahrnehmung der Ostdeutschen*<\/p>\n<p>aus: vorg\u00e4nge Nr. 187, Heft 3\/2009, S. 45-56<\/p>\n<p>Die zunehmende Zahl von B\u00fcrgern, welche ab September 1989 an den Demonstrationen in Leipzig und anderen St\u00e4dten teilnahmen, die wachsende Welle von Zuflucht Suchenden in Botschaften der Bundesrepublik, das rasche Erstarken demokratischer Bewegungen und schlie\u00dflich die Grenz\u00f6ffnung als \u00e4u\u00dferer Anlass f\u00fcr den Prozess eines friedlichen Widerstandes gegen ein diskreditiertes System &#8211; all das leitete im Osten Deutschlands eine Periode des demokratischen Aufbruchs ein, der erfolgreich und vision\u00e4r war. Die friedliche Revolution mit ihrer Gewaltlosigkeit, mit ihren Runden Tischen auf allen Ebenen und ihrer Streitkultur ist und bleibt eine Sternstunde der Demokratie und des b\u00fcrgerschaftlichen Engagements auf deutschem Boden. Mit dem Herbst 1989 begann eine Zeit, in der in der DDR in einem bis dahin nicht bekannten und sp\u00e4ter auch nicht wiederkehrenden Ma\u00dfe von vielen B\u00fcrgern unterschiedlichster sozialer Gruppen Interessen artikuliert und auf demokratischem Wege eingebracht wurden, in der sich Erwartungshaltungen auf progressive Reformen und Ver\u00e4nderungen herausbildeten, die wenig sp\u00e4ter kaum noch Beachtung fanden.<\/p>\n<p>Inzwischen gibt es nicht nur eine mehrere Tausend B\u00fccher und Studien umfassende Literatur zur friedlichen Revolution bzw. zum Vereinigungsprozess, sondern auch zur Entwicklung der Ostdeutschen, ihren Lebensbedingungen und -verh\u00e4ltnissen, zu den von ihnen vorgenommenen Wertungen und zur Bewertung ihrer Wertungen. Die Anzahl erfasster wissenschaftlicher empirischer Erhebungen, die sich u. a. mit den neuen Bundesl\u00e4ndern befassen, liegt bei rd. 1.500 seit 1990 (GESIS).<\/p>\n<p>Immer deutlicher wird, dass der demografische Wandel auch die Zahl jener B\u00fcrger begrenzt, welche Aussagen zur Zeit vor, w\u00e4hrend und nach dem Herbst 1989 aus eigenem Erleben vornehmen und Entwicklungen beurteilen k\u00f6nnen. Die Zeitzeugen werden immer weniger, da inzwischen eine Generation verstorben ist (3 Mio.), eine Generation, welche nie in der DDR gelebt hat, nachr\u00fcckte (1,8 Mio.) und Millionen durch Ab- und Zuwanderung (2,7 Mill.\/1,6 Mio.) einen teilweisen Bev\u00f6lkerungsaustausch vollzogen haben. Daraus folgt, dass nur noch rd. 60 Prozent der in den neuen L\u00e4ndern Lebenden zu der Zeit vor und w\u00e4hrend des Herbstes 1989 Aussagen aufgrund eigenen Erlebens machen k\u00f6nnen. Acht von zehn der J\u00fcngeren \u00fcbernehmen bei Wertungen zum Leben im Osten vor 1989 vor allem die Auffassungen ihrer Eltern. Die Generationen, welche weitgehend die friedliche Revolution trugen, haben inzwischen das Renten- bzw. Vorrentenalter erreicht.<\/p>\n<p>Vergleicht man Befunde der vergangenen 20 Jahre, so ist besonders hervorzuheben:[1]<\/p>\n<p><b>Erstens<\/b>: Die friedliche Revolution und die damit erm\u00f6glichte Vereinigung Deutschlands sind das Ergebnis der umfassendsten demokratischen Aktivit\u00e4ten in der Nachkriegsgeschichte Deutschlands. Der Herbst 1989 war durch das Handeln Millionen Ostdeutscher gepr\u00e4gt &#8211; ohne die Rolle von Einzelpersonen in Ost und West und der sich befreienden L\u00e4nder des Ostblocks dabei zu leugnen &#8211; und belegt bis in die Gegenwart die Wirksamkeit des gemeinsamen demokratisch-freiheitlichen Handelns Vieler.<\/p>\n<p>Rd. 40 Prozent der heute ab 35-j\u00e4hrigen Ostdeutschen nahmen 1989 pers\u00f6nlich an Demonstrationen, betrieblichen sowie \u00f6rtlichen Protestveranstaltungen und Aktivit\u00e4ten teil und erzwangen den Mauerfall und eine friedliche Neugestaltung. Insbesondere B\u00fcrger mit abgeschlossener beruflicher Bildung und die st\u00e4dtische Bev\u00f6lkerung waren Tr\u00e4ger der Aktivit\u00e4ten. Nur 12 Prozent der ab 35-J\u00e4hrigen geben heute an, seinerzeit gegen Aktivit\u00e4ten genannter Art gewesen zu sein.<\/p>\n<p>Die mit der friedlichen Revolution bewirkten Ver\u00e4nderungen sind vielseitig und fast alle Lebensbereiche der Menschen erfassend. So richtig die Aussage ist, dass sich seitdem das Leben, die Lebensqualit\u00e4t der Menschen verbessert haben, so richtig ist auch, dass es Bereiche gibt, in denen &#8211; und das keineswegs nur f\u00fcr Einzelne &#8211; Verschlechterungen eingetreten sind.<\/p>\n<p>Die Fakten, die reale positive Ver\u00e4nderungen zum Ausdruck bringen, sind unumstritten. Aber es stehen sich nach wie vor Darstellungen gegen\u00fcber, die einerseits alles was bis 1989 geschah nur unter dem Blickwinkel ausge\u00fcbten Unrechts darstellen, w\u00e4hrend andererseits sich die Mehrheit der B\u00fcrger auf den gelebten Alltag mit seinen pers\u00f6nlichen Unvergesslichkeiten und nur z. T. auf Begrenzungen konzentriert.<\/p>\n<p>Die Bewertungen sozialer Entwicklungen in den neuen Bundesl\u00e4ndern seitens deren B\u00fcrger f\u00fcr den Zeitraum 1990 bis 2009 weisen im Wesentlichen vier unterschiedliche &#8211; jedoch im Verlauf fast deckungsgleiche &#8211; Phasen auf [2]:<\/p>\n<ul>\n<li>Unmittelbar nach 1990 bis 1995 starker Zugewinn an allgemeiner Lebenszufriedenheit, steigende Hoffnungen und zunehmende positive Bewertung der individuellen wirtschaftlichen Lage beruhend auf den raschen, sp\u00fcrbaren Ver\u00e4nderungen des t\u00e4glichen Lebens. Arbeitslosigkeit und noch nicht erreichte v\u00f6llige Angleichung der Lebensverh\u00e4ltnisse werden als kurzzeitig zu \u00fcberwindende &#8222;Nebenwirkungen des Vereinigungsprozesses&#8220; betrachtet (Angleichungsphase). <\/li>\n<li>Relative Stabilisierung der sozialen Entwicklungen und der erfolgten Bewertungen bis 2000 auf dem 1995 erreichten Niveau bei damit verbundenen sinkenden Hoffnungen auf rasche Angleichung. Negative soziale Entwicklungen, wie z. B. die Arbeitslosigkeit, werden inzwischen zunehmend als &#8222;individuelles Versagen&#8220; und nicht als systembedingt erfasst (Stabilisierungsphase).<\/li>\n<li>Im Zuge des von der rot-gr\u00fcnen Regierungskoalition in Gang gesetzten Reformwerkes (Agenda 2010, Gesundheits-, Renten-, Arbeitsmarktreformen) &#8211; von dem fast jeden B\u00fcrger betroffen ist &#8211; sowie der Euro-Umstellung erfolgte zwischen 2000 und 2003 eine rasche Abnahme sozialer Zufriedenheit gepaart mit steigenden Bef\u00fcrchtungen bezogen auf die Zukunft (Abschwungphase). <\/li>\n<li>Nach 2003 folgen wechselnde, jeweils gering zunehmende bzw. abnehmende Bewertungen sozialer Entwicklungen mit einem insgesamt stagnierenden, zum Teil vorhandene Ungleichheiten erweiternden Angleichungsprozess (Stagnationsphase). <\/li>\n<\/ul>\n<p>XXXXXXX Grafik<\/p>\n<p>Insgesamt sind 2009[3]<\/p>\n<ul>\n<li>44 Prozent der B\u00fcrger der neuen Bundesl\u00e4nder (inkl. Berlin-Ost) mit ihrem Leben alles in allem zufrieden, 38 % teilweise zufrieden, 17 Prozent sind unzufrieden. <\/li>\n<li>32 Prozent bewerten ihre wirtschaftlichen Situation mit gut, 44 Prozent mit sowohl als auch und 25 Prozent mit schlecht; \u00fcber die H\u00e4lfte der Befragten geht davon aus, dass es ihnen in f\u00fcnf Jahren noch schlechter gehen wird. <\/li>\n<li>In Bezug auf die weitere Entwicklung haben 10 Prozent vor allem Hoffnungen und 31 Prozent Bef\u00fcrchtungen, 54 Prozent haben sowohl Hoffnungen als auch Bef\u00fcrchtungen. Es wurde in den letzten Jahren ein Klima der Zukunftsverunsicherung erzeugt, welches nicht zuletzt auch die weitere soziale Integration der Ostdeutschen in die Gesellschaft behindert. <\/li>\n<\/ul>\n<p><b>Zweitens<\/b>: Die Deutsche Einheit hat f\u00fcr alle B\u00fcrger in den neuen Bundesl\u00e4ndern Zugewinne &#8211; wenn auch in unterschiedlichem Ma\u00dfe und unterschiedlichen Bereichen &#8211; gebracht, aber auch neue soziale Gruppen geschaffen (Arbeitslose\/von Armut Betroffene), f\u00fcr welche sich vor allem Verluste mit der deutschen Vereinigung verbinden. Vielen Menschen in den neuen Bundesl\u00e4ndern fehlt inzwischen der Glaube an das Erreichen gleichwertiger Lebensverh\u00e4ltnisse nicht eng bezogen auf Einkommens- und Verm\u00f6gensentwicklungen, sondern bezogen auf Chancengleichheit in Bildung und Ausbildung, auf dem Arbeitsmarkt, beim Zugang zu Kultur und gesundheitlicher Vorsorge und Betreuung sowie beim b\u00fcrgerschaftlichen Engagement und Mitbestimmung.<\/p>\n<p>An Stelle der DDR-Mangelwirtschaft, in der erzieltes Einkommen nicht in gew\u00fcnschte Erzeugnisse umgesetzt werden konnte, ist inzwischen ein kaum \u00fcberschaubares Angebot an Waren und Leistungen getreten. Man kann inzwischen alles kaufen, wer viel Geld hat, kann nicht nur mehr kaufen, sondern auch ges\u00fcnder und kulturvoller leben. Die Qualit\u00e4t des Lebens ist Einkommens- und Verm\u00f6gensabh\u00e4ngiger geworden.<\/p>\n<p>Als 1990 im Ergebnis des Herbstes 1989 die Angleichung der Lebensverh\u00e4ltnisse bis 1996 im Einigungsvertrag fixiert wurde, ging sicher kaum jemand davon aus, dass 2009 im Koalitionsvertrag erneut vereinbart werden w\u00fcrde, &#8222;an der Zielstellung festzuhalten, die Lebensverh\u00e4ltnisse in Deutschland bis 2019 bundesweit weitgehend anzugleichen&#8220;[4] (was auch immer &#8222;weitgehend&#8220; hei\u00dfen mag).<\/p>\n<p>Bereits im Oktober 1994 wurde im Grundgesetz bez\u00fcglich des Gesetzgebungsrechtes des Bundes die Orientierung auf &#8222;Einheitlichkeit der Lebensverh\u00e4ltnisse&#8220; in &#8222;Herstellung gleichwertiger Lebensverh\u00e4ltnisse&#8220; ge\u00e4ndert[5]. Das Angleichungsniveau der Herstellung gleichwertiger Lebensverh\u00e4ltnisse wurde 2009 qualitativ ver\u00e4ndert, indem festgestellt wurde, dass es ein Erfolg w\u00e4re, &#8222;bis zum Jahr 2019 die ostdeutschen L\u00e4nder auch wirtschaftlich an die strukturschw\u00e4cheren westdeutschen L\u00e4nder heranzuf\u00fchren&#8220;[6], d. h. die Angleichung ist dann erreicht, wenn das beste neue Bundesland das unterste Level eines der alten Bundesl\u00e4nder erreicht hat.<\/p>\n<p>Von den Ostdeutschen sehen im Jahr 2009 nur f\u00fcnf Prozent keine und 14 Prozent nur noch geringe Unterschiede zwischen Ost und West, w\u00e4hrend 53 Prozent noch gro\u00dfe Unterschiede erkennen, f\u00fcr 8 Prozent werden diese gr\u00f6\u00dfer bzw. f\u00fcr 21 Prozent auch in 50 Jahren noch nicht \u00fcberwunden sein. Insofern reflektieren die Auffassungen der B\u00fcrger Realit\u00e4ten und offizielle Verlautbarungen. Positivere Wertungen &#8211; im Sinne von keine\/geringe Unterschiede &#8211; geben vor allem J\u00fcngere (27 Prozent), Hochschulabsolventen (22 Prozent) und h\u00f6here Einkommensbezieher (32 Prozent) ab. 50-bis 60J\u00e4hrige sehen eher zunehmende bzw. un\u00fcberwindbare Unterschiede (34 Prozent) ebenso wie Arbeitslose (51 Prozent).<\/p>\n<p>Wenn es 1989\/1990 z. T. auch illusion\u00e4re Erwartungen an die weitere Entwicklung gab, die von der Politik auch gen\u00e4hrt wurden (&#8222;bl\u00fchende Landschaften&#8220;), so wurden die urspr\u00fcnglich vorhandenen Vorstellungen zur weiteren Entwicklung in vielen Bereichen erreicht, teilweise \u00fcberboten. Mit &#8222;besser als 1989\/90 erwartet&#8220; finden vor allem das erreichte Waren-und Dienstleistungsangebot Anerkennung (72 Prozent), ebenso wie ver\u00e4nderte Wohnverh\u00e4ltnisse und -bedingungen (62 Prozent), die Gestaltung freiheitlich-demokratischer Verh\u00e4ltnisse (56 Prozent) sowie neuer Freiheiten in Bezug auf Reisen (61 Prozent) und eine selbstbestimmte Lebensgestaltung (52 Prozent). Mit &#8222;schlechter als erwartet&#8220; werden die Einkommensentwicklung (41 Prozent), das Gesundheitswesen (44 Prozent), soziale Sicherheit und Gerechtigkeit (51 Prozent) sowie die Angleichung der Lebensverh\u00e4ltnisse generell (54 Prozent) bewertet.<\/p>\n<p>Ostdeutsche sehen sich, bezogen auf den Zeitraum seit 1990, insgesamt als Gewinner (38 Prozent) und weniger als Verlierer (23 Prozent) bzw. stellen f\u00fcr sich sowohl Gewinne als auch Verluste fest (30 Prozent). Letztlich belegen detailliertere Untersuchungen, dass jeder B\u00fcrger der neuen Bundesl\u00e4nder Gewinne und Verluste hat, sich diese jedoch naturgem\u00e4\u00df beim Einzelnen unterschiedlich proportionieren. Die sp\u00fcrbare Anhebung des Lebensniveaus ist verbunden mit zunehmender Differenzierung in den Lebenslagen. Soziale Polarisierungen f\u00fchrten zur Herausbildung neuer, bisher in den neuen Bundesl\u00e4ndern unbekannter &#8222;Gro\u00dfgruppen&#8220;, die der besonderen Unterst\u00fctzung und Hilfe bed\u00fcrfen, weil durch sinkende bzw. stagnierende Einkommen eine zunehmende Erh\u00f6hung des Armutspotenzials zu beobachten ist.<\/p>\n<p>Die einzelnen Sichten auf den Angleichungsprozess m\u00f6gen unterschiedlich sein bzw. jeweils nur einen einzelnen Bereich betreffen, generell ist jedoch hervorzuheben, dass es insgesamt darum geht, keine pauschale &#8222;Angleichung&#8220; zu fordern oder zu erwarten. Es wird immer offensichtlicher, dass es differenzierterer Strategien bedarf, um Richtung, Zeitpunkt und Wege zur Herstellung gleichwertiger Lebensverh\u00e4ltnisse festzulegen bzw. um existente Unterschiede auch als &#8222;normal&#8220; anzuerkennen. Pauschal zu fordern: Ost muss werden wie West ist kein Programm.<\/p>\n<p>Das nachfolgende Tableau ist der Versuch,[7] die erreichten Ergebnisse &#8211; soweit m\u00f6glich gemessen am Ausgangspunkt 1989 &#8211; aber auch deren Differenziertheit in den verschiedensten Lebensbereichen darzustellen. Dabei ist hervorzuheben, dass hinter geringen &#8222;Angleichungsquoten&#8220; z. T. ein enormer Gewinn an Lebensqualit\u00e4t steht &#8211; so z. B. in der Lebenserwartung, welche in den neuen Bundesl\u00e4ndern um 5 Jahre gestiegen ist, obwohl sich die Angleichungsquote nur gering ver\u00e4nderte.<\/p>\n<p>Das Tableau kann im Einzelnen durchgegangen werden und belegt, dass jeder Indikator einer eigenen Interpretation bedarf. Daraus folgt aber auch, dass es differenzierender Festlegungen \u00fcber den weiteren Integrationsprozess bedarf. Insofern ist denen zuzustimmen, die sich f\u00fcr einen Rahmenplan der Herstellung gleichwertiger Lebensverh\u00e4ltnisse aussprechen. Noch nicht erreichte Angleichung wird mehrheitlich nicht mit allgemeiner Unzufriedenheit oder &#8222;Ostalgie&#8220; oder &#8222;ostdeutscher Lamorianz&#8220; verbunden, sondern mit empfundenen Begrenzungen von M\u00f6glichkeiten f\u00fcr Viele, eine Verbesserung der Lebensverh\u00e4ltnisse durch eigenes Handeln erreichen zu k\u00f6nnen. Entweder weil Arbeit fehlt und damit die Voraussetzung f\u00fcr ein der eigenen Leistung entsprechendes Einkommen oder weil &#8211; z.B. bei Senioren und k\u00fcnftigen Rentnern &#8211; eine fehlende hinreichende Alterssicherung nicht mehr r\u00fcckwirkend erreicht werden kann.<\/p>\n<p><i>Tabelle Angleichung der Lebensverh\u00e4ltnisse[8<\/i>]<br \/>XXXXXX Tabelle<\/p>\n<p><b>Drittens <\/b>hat seit 1989 auch eine Positionspr\u00fcfung in Bezug auf Demokratie und demokratisches Verhalten stattgefunden. Der Herbst 1989 war eine Sternstunde der Demokratie mit hoher Mitwirkung und Interessenartikulation. Inzwischen gewinnt der Widerspruch zwischen Demokratie als Wert und Demokratierealisierung ein zunehmendes Gewicht.<\/p>\n<p>Nach wie vor hat Demokratie einen hohen Stellenwert: 67 Prozent der B\u00fcrger der neuen L\u00e4nder halten sie f\u00fcr sehr wichtig\/wichtig und 10 Prozent f\u00fcr weniger bzw. unwichtig. Aber nur 11 Prozent sind mit der Demokratie zufrieden, und nur 11 Prozent mit ihrem eigenen politischen Einfluss.<\/p>\n<p>So wie sich 1989 die Forderung nach mehr Demokratie vorrangig aber keineswegs nur auf Wahlen begrenzte, so gehen inzwischen die B\u00fcrger auf Distanz zu einer alles regelnden parlamentarischen Demokratie von Berlin bis Br\u00fcssel. Wahlen bed\u00fcrfen der notwendigen Erg\u00e4nzung durch plebiszit\u00e4re Elemente und Aktionen. Volksentscheide, Abstimmungen der B\u00fcrger zu Sachverhalten, die ihr Leben betreffen, sind im Grundgesetz verankert, aber in der Praxis werden sie eher stiefm\u00fctterlich behandelt, auf Bundesebene be- und auch verhindert. Nur 21 Prozent der B\u00fcrger reicht es v\u00f6llig, alle vier bis f\u00fcnf Jahre w\u00e4hlen zu gehen. 60 Prozent der B\u00fcrger wollen \u00fcber Abstimmungen in Sachentscheidungen, die ihr Leben betreffen, einbezogen sein &#8211; Letztere gehen davon aus, dass man mit Volksabstimmungen viel bewegen k\u00f6nne (was allerdings z. T. im Widerspruch zur Teilnahme an Volksabstimmungen, ebenso wie der Wahlteilnahme steht).<\/p>\n<p>Wenn in der Vergangenheit festgestellt wurde, dass in den neuen Bundesl\u00e4ndern die Gefahr bestehe, dass sich bestimmte politische Einstellungen und Haltungen der Resignation und Zur\u00fcckhaltung in der Partizipation dauerhaft verfestigen, so trifft dies nach wie vor zu. Der R\u00fcckzug in eine &#8222;Zuschauerdemokratie&#8220;, die sich auf reine Beobachter- und Kritikerpositionen begrenzt, der es aber auch weitgehend an Interessenartikulation, Konfliktaustragung und Nutzung von Chancen zur aktiveren Gestaltung der Verh\u00e4ltnisse mangelt, h\u00e4lt weiter an.<\/p>\n<p>Es ist nicht zuletzt ein Ergebnis der Sozialreformpolitik, dass in immer st\u00e4rkerem Ma\u00dfe festgestellt wird, dass sich der W\u00e4hler von den etablierten &#8222;Volksparteien&#8220; abwendet, entweder hin zu W\u00e4hlervereinigungen und kommunalen B\u00fcndnissen oder durch Verzicht auf die Aus\u00fcbung des Wahlrechtes (Europawahl 2009\/Bundestagswahl 2009). Der Glaube an die Aussagen von Politikern ist zunehmend verloren gegangen. Nur 0,4 Prozent glauben an Aussagen der Politiker vor der Wahl, 38 Prozent teilweise, 59 Prozent glauben ihnen nicht. Auch hier hat sich in den Jahren seit 1989 ein Wandel vollzogen, als im Osten Wahlversprechen noch fast blind vertraut wurden. Das wird nicht zuletzt gef\u00f6rdert durch eine von-Wahl-zu-Wahl-Politik, die bei wechselnden Koalitionen das zur\u00fccknimmt, was vorher z. T. von den gleichen politischen Kr\u00e4ften eingebracht und beschlossen wurde.<\/p>\n<p>Die Entwicklung zu einem F\u00fcnf-Parteien-System mit unterschiedlichen Koalitionsm\u00f6glichkeiten f\u00fchrt zu einem Aufkommen personenbezogener Strukturen. Anstelle des Abgleichens von Politikfeldern treten Macht- und F\u00fchrungsanspr\u00fcche von Parteif\u00fchrern, anstelle von Sachfragen stehen Beziehungsanimosit\u00e4ten, steht die Frage, wer mit wem kann oder nicht, im Vordergrund.<\/p>\n<p>Dem entspricht, dass das Vertrauen in die politischen Institutionen insgesamt gering ist. Nicht einmal jeder f\u00fcnfte B\u00fcrger hat volles bzw. viel Vertrauen zur Bundesregierung, zum Bundestag und den jeweiligen Landesregierungen, fast die H\u00e4lfte hat kein bzw. geringes Vertrauen. Im Gegensatz dazu wird den kommunalen Institutionen ein h\u00f6heres Vertrauen entgegengebracht.<\/p>\n<p>Oft wird den Ostdeutschen eine tief verinnerlichte Institutionenskepsis zugeschrieben, die mit der \u00dcberpolitisierung gesellschaftlicher Verh\u00e4ltnisse in der DDR begr\u00fcndet wird. Die nur schwache Verankerung der untersuchten gesellschaftlichen Institutionen wurde durch den Institutionentransfer im Einigungsprozess weiter verst\u00e4rkt. Unter den hohen, an das neue System gestellten Erwartungen und dem Eindruck nicht eingel\u00f6ster Versprechen einerseits sowie weiteren radikalen Eingriffen in die sozialen Sicherungssysteme wird sich die kritische und auf Distanz gehende Haltung weiter fortsetzen.<\/p>\n<p><b>Viertens <\/b>stehen die B\u00fcrger der neuen Bundesl\u00e4nder f\u00fcr eine Einheit der Grundwerte. Sie stellen nicht die Freiheit der Gerechtigkeit oder sozialen Sicherheit gegen\u00fcber, ebenso wenig wie sie ein &#8222;anstelle &#8211; von&#8220; akzeptieren. Es gibt keine soziale Sicherheit ohne Freiheit, das belegen die Erfahrungen der DDR. Es gibt aber auch keine Freiheit ohne soziale Sicherheit und Gerechtigkeit.<\/p>\n<p><i>Tabelle: Welcher der nachfolgenden Werte ist Ihnen wichtig? <br \/>(Angaben: neue Bundesl\u00e4nder in Prozent)<br \/><\/i>XXXXXX Tabelle<\/p>\n<p>Die vorliegenden Untersuchungsergebnisse belegen, dass Soziale Sicherheit f\u00fcr 47 Prozent der ab 18-j\u00e4hrigen B\u00fcrger an erster Stelle steht, Freiheit f\u00fcr 42 Prozent und Gerechtigkeit f\u00fcr 41 Prozent, w\u00e4hrend Solidarit\u00e4t und Gleichheit inzwischen eher nachrangig sind. Die Positionen zu den Grundwerten sind stark altersspezifisch ausgepr\u00e4gt. J\u00fcngere B\u00fcrger geben der Freiheit, \u00e4ltere B\u00fcrger der sozialen Sicherheit ein h\u00f6heres Gewicht &#8211; beide Grundwerte verhalten sich in den Denkstrukturen scheinbar altersgegens\u00e4tzlich.<\/p>\n<p>Die 1989\/90 \u00f6ffentlich artikulierten und demonstrierend erk\u00e4mpften Freiheitsrechte wurden zun\u00e4chst als Freiheitsgewinne empfunden, die Erwartungen, die zu diesem Zeitpunkt fast ausschlie\u00dflich aus Defiziten des DDR-Systems (im Vergleich zum Westen) resultierten, schienen f\u00fcr die Mehrheit der Bev\u00f6lkerung mit der Vereinigung zun\u00e4chst erf\u00fcllt. Erst allm\u00e4hlich begannen sich grundlegende Freiheitsg\u00fcter wie Arbeit und Zukunfts- sowie soziale Sicherheit f\u00fcr Teile der Bev\u00f6lkerung als defizit\u00e4r herauszustellen &#8211; nicht vorrangig im Vergleich zur DDR, sondern vor allem gemessen an ihren Erwartungen an das neue, vereinigte Deutschland (z. B. in Bezug auf freie Arbeitsplatz- und Berufswahl) und damit verbundene spezifische Lebensverh\u00e4ltnisse in den neuen Bundesl\u00e4ndern.<\/p>\n<p>\u00dcber die Grundwerte hinaus hat sich die Wertestruktur der B\u00fcrger der neuen Bundesl\u00e4nder weiter stabilisiert. An der Spitze stehen seit Jahren Arbeit (sie ist f\u00fcr 71 Prozent der 18-bis 60-J\u00e4hrigen &#8222;sehr wichtig&#8220;; 2009), Einkommen sowie Wohnen (64 Prozent), gefolgt von Partnerschaft und Kindern (59 Prozent) als jene Bereiche, die von den B\u00fcrgern f\u00fcr ihr Leben als besonders wichtig angesehen werden.<\/p>\n<p>Das sollte aber nicht dar\u00fcber hinwegt\u00e4uschen, dass es auch Entwicklungen gibt, die den freiheitlich-demokratischen Werten entgegenstehen. So gibt es durchaus Veranlassung, dass jeder B\u00fcrger seine Positionen zu Ausl\u00e4ndern und rechtsextremen Auffassungen kritisch pr\u00fcfen sollte. Oft ungewollt und unbewusst gibt es Denk- und Verhaltensmuster, die Spielr\u00e4ume f\u00fcr antidemokratisches Wirken geben. Das Verhalten gegen\u00fcber Ausl\u00e4ndern im Osten ist kein Relikt der DDR, sondern begr\u00fcndet sich vor allem in der spezifischen Arbeitsmarktsituation (Furcht vor Arbeitsmigration) und ist auch nur mitgrundlegenden \u00c4nderungen in diesem Bereich zu mindern. Es sind auch keineswegs vorrangig die Jungen, welche sich ausl\u00e4nderunfreundlich verhalten.<\/p>\n<p><b>F\u00fcnftens<\/b>: Die Mehrheit der Ostdeutschen f\u00fchlt sich (noch) nicht hinreichend integriert. Integration hei\u00dft, nicht nur wirtschaftlich integriert zu werden (oder nicht), sondern hei\u00dft auch, anders gelebtes Leben mit anderen Wertvorstellungen, anderen sozialen Strukturen und sich unterscheidender kultureller Vielfalt anzuerkennen.<\/p>\n<p>So wird im Jahresbericht der Bundesregierung &#8222;Zum Stand der Deutschen Einheit 2009&#8220; v\u00f6llig richtig festgestellt, dass &#8222;es noch immer Defizite bei der inneren Einheit gibt&#8220;, dass es notwendig sei, &#8222;Fortschritte bei der gesellschaftlichen und sozialen Einheit zu erzielen. Hierzu z\u00e4hlen gegenseitige Anerkennung, Respekt und Verst\u00e4ndnis f\u00fcr unterschiedliche Positionen, \u00dcberzeugungen und Lebensleistungen&#8220;.[9]<\/p>\n<p>Begrenzte wirtschaftliche Integration, eine kulturelle Integration, die &#8222;Anderssein&#8220; und &#8222;Andersdenken&#8220; nicht akzeptiert, sondern eine &#8222;Leitkultur&#8220; einfordert, eine soziale und politische Integration, die soziale Ungleichheiten in einem Ma\u00dfe &#8222;stabilisiert&#8220;, dass nach wie vor zwei Teilgesellschaften existieren &#8211; all das behindert die Identifikation des einzelnen B\u00fcrgers im Osten mit den ver\u00e4nderten Verh\u00e4ltnissen und schafft soziales Konfliktpotenzial. Es ist auch f\u00fcr Ostdeutsche keine neue Erfahrung, dass wirtschaftliche Entwicklungen die soziale Stabilit\u00e4t und damit verbunden langfristig die politische Stabilit\u00e4t festigen, aber auch gef\u00e4hrden k\u00f6nnen.<\/p>\n<p>Dass keine hinreichende Integration der Menschen in die neue Gesellschaft erreicht wurde, ist nicht zuletzt ein Ergebnis einseitiger Interpretationen des Lebens in der DDR, der Abwertung von Lebensbiografien vieler B\u00fcrger der neuen L\u00e4nder und einer nach wie vor existenten Ungleichbehandlung in beiden Teilgesellschaften. So f\u00fchlen sich 47 Prozent der B\u00fcrger &#8222;stark&#8220; mit der Bundesrepublik verbunden, 40 Prozent wenig und 10 Prozent gar nicht, u. a. aufgrund einer f\u00fcr sie nicht hinreichenden Anerkennung ihrer Lebensaktivit\u00e4ten.<\/p>\n<p>Anerkennung hat aus Sicht der Ostdeutschen drei Aspekte: bezogen auf ihr Leben in der DDR, bezogen auf ihre historischen Leistungen im Herbst und im Fr\u00fchjahr 1989\/1990 und bezogen auf die von ihnen bewirkten wirtschaftlichen, politischen und damit verbundenen sozialen Entwicklungen seit 1990. Die Anerkennung des Lebens in der DDR, als selbstbewusstes Leben, das kein unrechtes Leben war, steht bei gro\u00dfen Teilen der Politik und der ihre Auffassungen reflektierenden Medien noch aus. Nur rd. ein Drittel der ab 35-j\u00e4hrigen B\u00fcrger f\u00fchlt sich hinsichtlich ihres Lebens in der DDR anerkannt, ein Drittel &#8222;teilweise&#8220;. Dazu tragen nicht zuletzt einseitige Darstellungen des Lebens in den Jahren vor 1989 bei, die sich mehrheitlich nicht mit den gelebten Erfahrungen decken.<\/p>\n<p>Auf die politisch-demokratischen Aktivit\u00e4ten der B\u00fcrger im Herbst\/Fr\u00fchjahr 1989\/1990 und den Stellenwert f\u00fcr die deutsche Einheit und das Selbstbewusstsein der B\u00fcrger wurde schon eingangs hingewiesen. Im Besonderen seien jedoch die Umstellungs- und Anpassungsleistungen seit 1990 hervorgehoben:<\/p>\n<ul>\n<li>Der Anteil von B\u00fcrgern mit grundlegend ver\u00e4nderten\/sich \u00e4ndernden Erwerbs-, Berufs-, Einkommens- und betrieblichen Beziehungsstrukturen seit 1990 ist nahezu hundertprozentig. Der erfolgte soziale Umbruch beruht auf v\u00f6llig neuen Wirtschafts- und Erwerbsstrukturen, die im Ergebnis der Wirtschaftsunion hergestellt wurden. Die ver\u00e4nderten Arbeitsverh\u00e4ltnisse und -bedingungen geh\u00f6rten\/geh\u00f6ren zu den radikalsten und vom Einzelnen am wenigsten beeinflussbaren Ver\u00e4nderungen. <\/li>\n<li>67 Prozent der heute 35- bis 60-J\u00e4hrigen verf\u00fcgen inzwischen \u00fcber eigene Erfahrungen mit Arbeitslosigkeit von durchschnittlich 34 Monaten. 2,7 Millionen B\u00fcrger haben seit 1990 die neuen L\u00e4nder Richtung Westen verlassen. Insbesondere junge Frauen mussten der Arbeit hinterher ziehen. 400.000 pendeln t\u00e4glich\/w\u00f6chentlich in die alten L\u00e4nder. Das alles widerlegt die oft zitierte These von der fehlenden Flexibilit\u00e4t und Mobilit\u00e4t der Ostdeutschen. Von den Daheimgebliebenen \u00fcbten bereits 1999 rd. 42 Prozent eine im Vergleich zum erlernten Beruf grundlegend andere T\u00e4tigkeit aus. <\/li>\n<li>Hinzu kommen auch die enormen Anpassungsleistungen, die durch ein v\u00f6llig anderes Sozialrecht, andere Bildungswege und zunehmende soziale Unterschiede erzwungen wurden. Die Sozialgesetzgebung der Bundesrepublik wurde als bew\u00e4hrt und f\u00fcr nicht reformbed\u00fcrftig erkl\u00e4rt und f\u00fcr Ostdeutschland \u00fcbernommen. So wurden10 mit dem Einigungsvertrag 777 bundesdeutsche Rechtsvorschriften (fast alle f\u00fcr DDR-B\u00fcrger unbekannt) in Kraft gesetzt und 237 Rechtsvorschriften der DDR erheblich ver\u00e4ndert; von April 1990 bis Oktober 1990 wurden rd. 300 neue Gesetze und Verordnungen erlassen, die das Leben der DDR-B\u00fcrger beeinflussten. Bis in die Gegenwart bestehen in bestimmten Bereichen (Rentenrecht) zwei Rechtsgebiete bzw. Tarifgebiete. <\/li>\n<\/ul>\n<p>Das Leben mit v\u00f6llig ver\u00e4nderten Rechtsgrundlagen und die Aneignung dazu erforderlicher Grundkenntnisse waren eine einmalige Anpassungs- und Integrationsleistung der B\u00fcrger der neuen Bundesl\u00e4nder.<\/p>\n<p>Die genannten Entwicklungen tragen ma\u00dfgeblich dazu bei, dass sich nur 25 Prozent der B\u00fcrger der neuen Bundesl\u00e4nder als &#8222;richtige Bundesb\u00fcrger&#8220; f\u00fchlen, 10 Prozent die DDR wiederhaben wollen und 60 Prozent mit &#8222;weder &#8211; noch&#8220; antworten. Das ist seit 1997 ein Anstieg erreichter Integration von 16 auf 25 Prozent. Es sind als Ergebnis einer ver\u00e4nderten gesellschaftlichen Sozialisation vor allem die j\u00fcngeren Jahrg\u00e4nge, welche sich zu 41 Prozent als richtige Bundesb\u00fcrger f\u00fchlen (im Gegensatz zur Altersgruppe 50 bis 60 Jahre, in der sich nur 13 Prozent als vollwertige Bundesb\u00fcrger f\u00fchlen &#8211; darunter 47 Prozent der Besserverdienenden). Arbeitslose wollen zu 26 Prozent, in prek\u00e4ren Arbeitsverh\u00e4ltnissen T\u00e4tige zu 24 Prozent die DDR wiederhaben. Nat\u00fcrlich will &#8211; von Ausnahmen abgesehen &#8211; de facto niemand die DDR wiederhaben, sondern Arbeit und ein auf eigener Arbeit beruhendes Einkommen.<\/p>\n<p>Insgesamt sind die Entwicklungen in Ostdeutschland durch unterschiedliche, zum Teil gegens\u00e4tzliche Momente charakterisiert. Neben Bev\u00f6lkerungsr\u00fcckgang stehen Einkommenszuw\u00e4chse (besonders bis 2000), neben steigender Lebenserwartung und verl\u00e4ngertem Seniorendasein sinkende Rentenzahlbetr\u00e4ge bei Neurentnern, neben sinkenden Sch\u00fclerzahlen ansteigende Haushaltsausstattungen. Wenn jedoch bilanziert wird, dann darf sich diese Bilanz nicht auf Wirtschaft und Einkommen begrenzen, sondern muss die seit 1989\/90 gezeigten Aktivit\u00e4ten, die den Vereinigungsprozess letztlich erm\u00f6glichten, ebenso wie die durchlebten Umstellungs- und Anpassungsprozesse einschlie\u00dfen. Die Ostdeutschen haben allen Grund, auf diese, ihre eigene Leistungen stolz zu sein.<\/p>\n<p><b>*<\/b> Dem Beitrag liegt eine ausf\u00fchrliche Darstellung des Autors zugrunde: &#8222;20 Jahre sp\u00e4ter &#8211; 1989 bis 2009 &#8211; Die friedliche Revolution und ihre Ergebnisse&#8220;, herausgegeben vom Sozialwissenschaftlichen Forschungszentrum Berlin-Brandenburg e.V., November 2009, 300 Seiten, zu beziehen \u00fcber das SFZ.<\/p>\n<p>[1] Die verwendeten Daten beruhen auf der seit Januar 1990 j\u00e4hrlich durchgef\u00fchrten repr\u00e4sentativen empirischen Erhebung &#8222;Leben in den neuen Bundesl\u00e4ndern&#8220; seitens des Sozialwissenschaftlichen Forschungszentrums Berlin-Brandenburg e. V.<\/p>\n<p>[2] Datenbasis: sfz\/leben 1990-2009 (gew.).<\/p>\n<p>[3] Datenbasis: sfz\/leben 2009 (gew.).<\/p>\n<p>[4] Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und FDP &#8211; 17. Legislaturperiode, Oktober 2009.<\/p>\n<p>[5] Grundgesetz\u00e4nderung des Artikels 72 (2) vom 27.10.1994.<\/p>\n<p>[6] Vgl. Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit 2009, Bundesministerium f\u00fcr Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Berlin, 10. Juni 2009, S 7.<\/p>\n<p>[7] Vgl. hierzu auch bezogen auf \u00f6konomische Parameter: Busch, Ullrich\/K\u00fchn, Wolfgang\/Steinitz, Klaus: Entwicklung und Schrumpfung in Ostdeutschland, VSA Verlag 2009, S. 129\/130.<\/p>\n<p>[8] Tabelle im Detail mit absoluten Zahlen und Bezugsgr\u00f6\u00dfen in Gunnar Winkler: 20 Jahre sp\u00e4ter 1989 bis 2009&#8230; a.a.O., S. 280\/281.<\/p>\n<p>[9] Vgl. Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit 2009, a.a.O., S. 30.<\/p>\n<p>[10] Vgl. B\u00f6nniger, K.: Statement, in: Von der Einigung zur Einheit, D\u00fcsseldorf 1991, S. 17.<\/p>\n","protected":false},"featured_media":0,"template":"","categories":[],"tags":[667],"autoren":[1859],"publikationen":[2822],"class_list":["post-10962","publikation","type-publikation","status-publish","hentry","tag-vorgaenge-artikel","autoren-gunnar-winkler","publikationen-187-vorgaenge"],"acf":[],"yoast_head":"<!-- This site is optimized with the Yoast SEO plugin v28.6 - https:\/\/yoast.com\/product\/yoast-seo-wordpress\/ -->\n<title>Zwanzig Jahre friedliche Revolution - Humanistische Union<\/title>\n<meta name=\"robots\" content=\"index, follow, max-snippet:-1, max-image-preview:large, max-video-preview:-1\" \/>\n<link rel=\"canonical\" href=\"https:\/\/www.humanistische-union.de\/publikationen\/vorgaenge\/187-vorgaenge\/publikation\/zwanzig-jahre-friedliche-revolution\/\" \/>\n<meta property=\"og:locale\" content=\"de_DE\" \/>\n<meta property=\"og:type\" content=\"article\" \/>\n<meta property=\"og:title\" content=\"Zwanzig Jahre friedliche Revolution - 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