aus: vorg\u00e4nge Nr. 193, Heft 1\/2011, S. 14-26<\/p>\n
Die Bundeswehr verf\u00fcgt \u00fcber eine „Innere F\u00fchrung” genannte Leitkultur, die das Markenzeichen f\u00fcr ihre demokratische Zuverl\u00e4ssigkeit und gesellschaftliche Integration bildet. Dieses Leitkonzept entstand in der Wiederbewaffnungszeit, als es galt, im Bruch mit der verh\u00e4ngnisvollen deutschen Milit\u00e4rtradition eine demokratie vertr\u00e4gliche, gesellschaftlich eingebundene Armee zu schaffen. Dass es nach dem uns\u00e4glichen Leid, welches der rassenideologische Angriffs- und Vernichtungskrieg des Dritten Reiches \u00fcber die V\u00f6lker Europas und das eigene Land brachte, \u00fcberhaupt zur Wiederbewaffnung kam, ist dem Bruch dieser neuen Armee mit der preu\u00dfisch-milit\u00e4rischen Vergangenheit geschuldet. Nur eine v\u00f6llig neue geistige Grundlage als „Armee in der Demokratie” konnte die Neuaufstellung von Streitkr\u00e4ften in der noch jungen Bundesrepublik Deutschland, einem noch von den verheerenden Kriegsfolgen materiell und geistig geschundenen Land, legitimieren.<\/p>\n
Die damals entstandene alte Bundeswehr war ausschlie\u00dfliche Landesverteidigungsarmee und ist in den letzten zwanzig Jahren Schritt f\u00fcr Schritt zu einer internationalen Einsatzarmee transformiert worden. Die Neuaufstellung einer Kriseninterventionsstreitmacht l\u00e4uft auf einen radikalen Strukturbruch mit der Vergangenheit hinaus, was die Frage aufwirft, ob damit das Leitbild der „Armee in der Demokratie” verblasst ist.<\/p>\n
Hierf\u00fcr wird zun\u00e4chst der Stellenwert der Inneren F\u00fchrung f\u00fcr die alte Bundeswehr beschrieben und aufgezeigt, dass die Anpassung der Inneren F\u00fchrung an die neue Einsatzarmee nicht gegl\u00fcckt ist. Infolgedessen findet in der Bundeswehr eine Richtungskontroverse um ihre geistige Neuausrichtung und Identit\u00e4tsbildung statt, die von den beiden Denkschulen „Athen” und „Sparta” bestimmt wird. Mit der \u00c4ra von zu Guttenberg entwickelt sich die Bundeswehr in Richtung Sparta.<\/p>\n
Die Innere F\u00fchrung ist ma\u00dfgeblich auf den Milit\u00e4rreformer Wolf Graf von Baudissin zur\u00fcckzuf\u00fchren. Baudissin sprach anfangs noch vom Inneren Gef\u00fcge der neuen Armee, was 1953 dann aber auf den Begriff der Inneren F\u00fchrung umgetauft wurde. Dieser Terminus ist dann zum Markenzeichen der sp\u00e4teren Bundeswehr aufgestiegen. Baudissin ging es bei der Inneren F\u00fchrung um etwas Revolution\u00e4res, was einen Bogen zu den Anliegen der preu\u00dfischen Milit\u00e4rreformer um Scharnhorst schlug und gleichzeitig einen radikalen Bruch mit der uns\u00e4glichen deutschen Milit\u00e4rtradition vollziehen sollte. F\u00fcr ihn zielte das Reformkonzept auf den „geistigen \u00dcberbau” und die „Moral der Truppe” im Sinne von Clausewitz (Wiesendahl 2007: 21), was vom Gegenstandsbereich dem entspricht, was auch als Organisationskultur bzw. Unternehmensphilosophie der Bundeswehr bezeichnet wird. F\u00fcr Baudissin war Innere F\u00fchrung jedenfalls eine normative Leitkultur, die den Geist, die Mentalit\u00e4t, die Gesinnung, kurz die „corporate identity” der Angeh\u00f6rigen der neu zu schaffenden Armee pr\u00e4gen sollte.<\/p>\n
Die 2008 neu gefasste Zentrale Dienstvorschrift (ZDv) 10\/1 „Innere F\u00fchrung” der Bundeswehr (BMVg 2008) h\u00e4lt an diesem Begriffsverst\u00e4ndnis fest. Sie „umfasst die geistige und sittliche Grundlage der Streitkr\u00e4fte. Sie durchdringt das gesamte milit\u00e4rische Leben …”. Als ein mehrschichtiges geistiges und moralisches Orientierungs-, Sinnvermittlungs- und Identit\u00e4tskonzept f\u00fcr die Bundeswehr umfasst sie eine Unternehmensphilosophie, F\u00fchrungskultur und ein Berufsbild f\u00fcr den Soldaten (Wiesendahl 2005: 27 ff).<\/p>\n
II.1. Unternehmensphilosophie der Bundeswehr<\/i><\/b><\/p>\n
Mit ihrer Unternehmensphilosophie werden Antworten darauf gegeben, wozu Streitkr\u00e4fte da sind, f\u00fcr welche grundlegenden Werte sie einstehen und welche Beziehung sie zu Staat und Gesellschaft einnehmen. Der zweite Bereich behandelt die F\u00fchrungskultur der Bundeswehr, die die Wertma\u00dfst\u00e4be und Normen f\u00fcr das F\u00fchrungsverhalten und das milit\u00e4rische Zusammenleben vorgibt. Und schlie\u00dflich geh\u00f6rt zur Inneren F\u00fchrung ein Berufsleitbild, mit dem das gew\u00fcnschte Selbstverst\u00e4ndnis, die Berufsidentit\u00e4t der Soldatinnen und Soldaten abgesteckt wird.<\/p>\n
Die von Baudissin gepr\u00e4gte Unternehmensphilosophie der alten Bundeswehr sah in ihr ein Notwehrinstrument, um die Bundesrepublik gegen einen drohenden Angriff aus dem Osten zu verteidigen. Abschreckung und Verteidigung griffen Hand in Hand, um einen auf deutschen Boden ausgetragenen Krieg zu verhindern. Die Kriegsverh\u00fctung besa\u00df also erste Priorit\u00e4t, weil im Versagensvorfall der Abschreckung der drohende atomare Krieg zur Vernichtung all dessen gef\u00fchrt h\u00e4tte, was es zu verteidigen galt. „Frieden als Ernstfall” und „Armee f\u00fcr den Frieden” bildeten f\u00fcr dieses Selbstverst\u00e4ndnis die von Baudissin eingef\u00fchrten Schl\u00fcsselbegriffe. Die Bundeswehr wurde vom Gesellschaftlichen her als Wehrpflichtarmee, als B\u00fcrgerwehr konzipiert. Sie war Notwehr- und Selbstbehauptungsarmee und wurde aus diesem Blickwinkel als Armee im Volk gesehen, die angesichts der realen kommunistischen Bedrohung im engen Schulterschluss mit der Gesellschaft eine Schutz- und Trutzgemeinschaft bildete. Wehrpflicht und Massenumfang der Bundeswehr unterstrichen diese Vorstellung.<\/p>\n
Mit der „Armee in der Demokratie” wurde die zweite S\u00e4ule des neuen Selbstverst\u00e4ndnisses der bewaffneten Macht eingezogen. Ihre Identit\u00e4t sollte die Bundeswehr ohne jeglichen Eigenwert ausschlie\u00dflich vom demokratischen Staat und der freiheitlich-pluralistischen Zivilgesellschaft herleiten. Dies hie\u00df zuallererst, sie auf die Werte des Grundgesetzes zu verpflichten und als Parlamentsheer dem zivilen Primat und Oberbefehl zu unterwerfen. Die strikte Bindung an Recht und Gesetz verlieh der Unterordnung Nachdruck.<\/p>\n
Zur Gesellschaft hin wurde sie dem Integrationsgebot unterstellt, was bedeutete, jegliche Sui-generis-Rolle abzulegen und sich gegen\u00fcber den zivilgesellschaftlichen Einfl\u00fcssen und Str\u00f6mungen zu \u00f6ffnen und diese in sich hineinzulassen. Sowohl in ihrer Geisteshaltung als auch Zusammensetzung sollte die Armee ein Spiegelbild der pluralistischen Gesellschaft abgeben.<\/p>\n
Mit der neuen F\u00fchrungskultur der Inneren F\u00fchrung trat der Schutz der Menschenw\u00fcrde in den Mittelpunkt. Nach Baudissin (1969: 157) sollten, „gleiche Werte f\u00fcr die Armee wie f\u00fcr die zivilen Bereiche des Staates” gelten, zumal den Soldaten die Werte, die sie zu verteidigen h\u00e4tten, im milit\u00e4rischen Zusammenleben nicht vorenthalten werden k\u00f6nnten. Zudem h\u00e4tten Vorgesetzte einen kooperativen F\u00fchrungsstil zu pflegen, was durch Leits\u00e4tze f\u00fcr Vorgesetzte unterstrichen wurde.<\/p>\n
II.2. Staatsb\u00fcrger in Uniform<\/i><\/b><\/p>\n
Am st\u00e4rksten ist die Innere F\u00fchrung noch mit dem „Staatsb\u00fcrger in Uniform” gleichgesetzt worden. In der Tat handelt es sich um ein Schl\u00fcsselkonzept, das auf der individuellen Ebene Soldat und Staatsb\u00fcrger in einem Leitbild aufgehen l\u00e4sst. Baudissin bezeichnete „Soldat und Nichtsoldat … als zwei verschiedene Aggregatzust\u00e4nde desselben Staatsb\u00fcrgers” (1969: 201). Der alte Gegensatz von Soldat und Zivilist wird dadurch aufgehoben. Auf der einen Seite kommt hier wieder die Integrationsnorm ins Spiel, in dem der Soldat sich wie ein Zivilb\u00fcrger im geistigen und politischen Leben der Gesellschaft bewegt, ohne aus seinem Status irgendeine Sonderheit oder Gegens\u00e4tzlichkeit abzuleiten. Und von der anderen Seite her steckt in jedem Zivilb\u00fcrger soviel freiheitlich – demokratische Gesinnung, dass er aus tiefer staatsb\u00fcrgerlicher Einsicht zum „geborenen Vaterlandsverteidiger” (Scharnhorst) wird, um mit der Waffe in der Hand den Verlust von Recht und Freiheit des deutschen Volkes abzuwehren. Der Staatsb\u00fcrger in Uniform ist politisch gestimmter, demokratisch \u00fcberzeugter Wehrb\u00fcrger. Seine Identit\u00e4t bezieht er aus dem Verteidigungsauftrag, er ist „Soldat f\u00fcr den Frieden”.<\/p>\n
Mit ihren drei Komponenten ging die Leitkultur der Inneren F\u00fchrung in radikaler Form gegen den antidemokratischen, eigen bestimmten milit\u00e4rischen Traditionalismus vor, der in der neu geschaffenen Bundeswehr nicht wieder Wurzeln schlagen sollte. Die Leitkultur zielte auf nichts weniger als darauf, der neuen Armee einen demokratischen Geist einzuimpfen und sie weitgehend in ihrem Innern an menschenw\u00fcrdige, zivile Verh\u00e4ltnisse und Umgangsformen anzugleichen. Inwieweit dies bei den heftigen Widerst\u00e4nden aus dem Offizierkorps gegl\u00fcckt ist und sich die Bundeswehr de facto die normative Leitkultur der Inneren F\u00fchrung zu eigen gemacht hat, ist immer umstritten geblieben. Auf der einen Seite haben Kritiker wie Detlef Bald (2005, 2007) immer wieder auf die Kluft verwiesen, die sich zwischen Norm und Wirklichkeit der Inneren F\u00fchrung in der Bundeswehr auftue. Auf der anderen Seite stellt Wilfried von Bredow (Bredow 2008) die Innere F\u00fchrung als ein Musterbeispiel gelungener Milit\u00e4rreform dar, die auf einer Stufe mit der Einf\u00fchrung der sozialen Marktwirtschaft st\u00e4nde.<\/p>\n
Dem Streit wurde sp\u00e4testens zu Beginn des 21. Jahrhunderts der Boden entzogen, als mit den verteidigungspolitischen Richtlinien von 2003 (BMVg 2003) die Bundeswehr in eine neue \u00c4ra als Einsatzarmee eintrat. In der Tat war mit dem Ende des Ost-West-Konflikts der alte Verteidigungsauftrag der Bundeswehr hinf\u00e4llig geworden. Und das wiedervereinigte Deutschland nutzte die Spielr\u00e4ume der Souver\u00e4nit\u00e4t, um sich als europ\u00e4ische Mittelmacht auch des Milit\u00e4rs als Instrument der Au\u00dfenpolitik zu bedienen. Insofern zog die politische Klasse in der rot-gr\u00fcnen \u00c4ra mit der Transformation der Bundeswehr hin zur internationalen Einsatz- und Kriseninterventionsarmee nur die \u00fcberf\u00e4llige Konsequenz, um im Einklang mit NATO und UNO beim internationalen Kr\u00e4ftespiel auch milit\u00e4risch mitspielen zu k\u00f6nnen.<\/p>\n
Zudem wurde mit der ver\u00e4nderten internationalen Krisenlage ab den 1990er Jahren ein Wechsel vom Bedrohungs- hin zum Risikoparadigma vollzogen, was zu einer Neubeurteilung der Rolle der Streitkr\u00e4fte f\u00fchrte. Hieraus resultierte die Transformation der Bundeswehr zur Einsatzarmee. Die Verteidigungspolitischen Richtlinien von 2003 (BMVg 2003), die Konzeption der Bundeswehr (BMVg 2004) und das Wei\u00dfbuch von 2006 (BMVg 2006) liefern hierf\u00fcr die entsprechenden Grundlagendokumente.<\/p>\n
Die unter anderen Zeitumst\u00e4nden entwickelte demokratie- und sozialvertr\u00e4gliche Leitkultur der Inneren F\u00fchrung konnte in ihrer alten Fassung schwerlich unver\u00e4ndert fortbestehen. Kommt doch eine grundlegend neu aufgestellte und rundum erneuerte internationale Einsatzarmee nicht daran vorbei, auch ihre geistigen und moralischen Grund- lagen, die kollektiv verinnerlichten Gewissheiten, Werthaltungen und Denkweisen, kurz ihre Leitkultur, durch ganzheitlichen Kulturwandel an die neue Aufgaben- und Organisationsstruktur einer Kriseninterventionsarmee anzupassen (Wiesendahl 2002: 19 ff.). Dieser sich \u00fcber zwei Jahrzehnte hinziehende Transformationsprozess endet jetzt in einer auf 170.000 Mann verkleinerten professionellen Berufsarmee. Dabei wurden Zwecksetzung, Einsatzspektrum, Struktur, Personalst\u00e4rke, F\u00e4higkeiten und Ausr\u00fcstung der Streitkr\u00e4fte neu justiert, ohne jedoch der Anpassung der Inneren F\u00fchrung an die neue Einsatzwirklichkeit die gleiche Bedeutung beizumessen. Im Gegenteil vollzog sich der radikale Strukturwandel ohne entsprechenden Kulturwandel der Armee, was fatale Folgen haben sollte.<\/p>\n
Dies war den ministeriellen Reformern bei allem Herausschieben der Identit\u00e4tsfrage f\u00fcr die neue Einsatzarmee zun\u00e4chst noch klar, so dass es in den verteidigungspolitischen Richtlinien von 2003 (BMVg 2003: Nr. 88) hie\u00df, dass das Konzept der Inneren F\u00fchrung weiterzuentwickeln sei, „um es an die neuen Einsatzbedingungen der Streitkr\u00e4fte anzupassen und die Einbindung der Streitkr\u00e4fte in die Gesellschaft zu verst\u00e4rken”. Dann wurde aber mit dem Wei\u00dfbuch von 2006 (BMVg 2006: 80) ein diametraler Kurswechsel mit dem Satz vollzogen, dass sich „die Konzeption der Inneren F\u00fchrung … auch im Einsatz bew\u00e4hrt” habe.<\/p>\n
Entsprechend erlie\u00df dann der damalige Verteidigungsminister Franz Josef Jung Anfang 2008 eine neu gefasste Zentrale Dienstvorschrift (ZDv) 10\/1 „Innere F\u00fchrung”, die der Vorgabe, alles m\u00f6glichst beim Alten zu lassen, folgte (Wiesendahl 2010: 30 ff.). Vor allen Dingen blendet sie die neue Einsatzwirklichkeit der Bundeswehr aus und bel\u00e4sst es beim hergebrachten Leitbild des Staatsb\u00fcrgers in Uniform. Auch an der Integrationsnorm wird ohne Abstriche so festgehalten, wie sie in der Vorg\u00e4ngerfassung der ZDv 10\/1 von 1992 und davor schon 1973 festgeschrieben worden war.<\/p>\n
Die neue Vorschrift h\u00e4lt zu sehr an der Bew\u00e4hrungspr\u00e4misse der bisherigen Leitvorstellungen fest, als dass sie auf die neu aufgeworfene Identit\u00e4tsfrage der transformierten Bundeswehr eine Sinn und Orientierung stiftende Wirkung entfalten k\u00f6nnte (Wiesendahl 2010: 29 ff). Die „Weiter-so“-Linie der Bundeswehrf\u00fchrung blockiert vor diesem Hintergrund ganz gezielt die \u00fcberf\u00e4llige Diskussion dar\u00fcber ab, inwieweit eine professionelle Einsatzarmee in ihrer Legitimation und ihrem Identit\u00e4tsverst\u00e4ndnis noch zu einer Leitkultur passt, die vor 60 Jahren f\u00fcr eine in Staat und Gesellschaft voll integrierte Abschreckungs- und Verteidigungsarmee mit Staatsb\u00fcrgern als geborenen Landesverteidigern entwickelt wurde.<\/p>\n
Weil dem grundlegenden Strukturwandel der Bundeswehr kein erkennbarer Wandel ihrer Leitkultur folgte (Wiesendahl 2005: 18 f), kam die Innere F\u00fchrung in eine prek\u00e4re Lage, die zur Aush\u00f6hlung ihres Sinngehalts und zum eklatanten Stellenwertverlust in der Bundeswehr beitr\u00e4gt. Die Armee ist in ihrem Inneren \u00fcber die neue Vorschrift hinweggegangen, und f\u00fcr die neueren Unteroffizier und Offiziersjahrg\u00e4nge, alles Kinder der neuen Einsatzarmee, liefert sie keine nennenswerte Orientierung. Im Gegenteil geht die gelebte Organisationskultur, die dem Einfluss von Afghanistan und der dort relevanten milit\u00e4rischen Feldlager- Subkultur unterliegt (Tomforde 2010: 206 ff; Seiffert 2004: 160 ff), ihre eigenen Wege.<\/p>\n
In dieser G\u00e4rungs- und Selbstfindungssituation laufen seit L\u00e4ngerem ungerichtete Identit\u00e4tsbildungsprozesse ab, die sich auf der einen Seite von unten aus der eigensinnigen Verarbeitung von Einsatzerfahrungen der Soldatinnen und Soldaten speisen. Auf der anderen Seite finden unter den Offizieren, in den Aus- und Fortbildungsst\u00e4tten und in den Leitungsstellen der Bundeswehr, Diskussionen und Meinungsbildungsprozesse statt, die jenseits der erratischen Leitkultur um ein der neuen Einsatzwirklichkeit gerecht werdendes Selbstverst\u00e4ndnis der Armee kreisen.<\/p>\n
Bei diesen Identit\u00e4tsbildungsprozessen sind zwei Denkschulen von Gewicht, die um die geistige Neuausrichtung der Bundeswehr rivalisieren (Wiesendahl 2010: 34 ff.).<\/p>\n
Die Kontroverse setzt bei der Frage an, mit welchem Bild von Einsatzwirklichkeit, mit welchem Identit\u00e4tsverst\u00e4ndnis und welchem Leitbild des „Soldaten im Einsatz” die Bundeswehr auf ihre neue Rolle als Kriseninterventionsarmee reagieren sollte.<\/p>\n
IV.1. Denkschule „Athen”<\/i><\/b><\/p>\n
Die Vertreter der Denkschule „Athen” gehen von einem Einsatzbild aus, bei dem es um globale Sicherheitsvorsorge geht, darum, sich anbahnenden Krisen und Konflikten unterschiedlichen Gefahrenspektrums schon am Ort ihres Entstehens und m\u00f6glichst fr\u00fchzeitig vorzubeugen. Scheitert dies, greift das Milit\u00e4r im Rahmen der Krisenbew\u00e4ltigung und Friedensstabilisierung Konflikt b\u00e4ndigend ein, um „post conflict” im Zusammenspiel mit weiteren politischen und zivilen Akteuren die staatliche, wirtschaftliche und gesellschaftliche Ordnung wiederherzustellen und einen nachhaltigen Frieden zwischen den Konfliktparteien herbeizuf\u00fchren. Eingebettet in eine Strategie vernetzter Sicherheit, k\u00f6nnen Eins\u00e4tze nur durch ein ganzes B\u00fcndel an einerseits milit\u00e4rischen und andererseits diplomatischen, entwicklungspolitischen, wirtschafts- und finanzpolitischen Ma\u00dfnahmen gelingen. In solchen Eins\u00e4tzen ist einerseits die Rolle des Milit\u00e4rs auf die Aufgabe zur\u00fcckgedr\u00e4ngt, Gewalt zu verhindern und einzud\u00e4mmen, also „einen dauerhaften \u00dcbergang von Gewalt zum Frieden” abzusichern (Gareis 2009: 114 f). Andererseits wachsen damit dem Milit\u00e4r Polizei \u00e4hnliche Aufgaben mit „sozialen, diplomatischen und helfenden Komponenten” zu (Bergmann 2008: 3), die weit \u00fcber den klassischen Kampfeinsatz hinausreichen. Gewaltexpertise reicht damit nicht mehr aus, denn Einsatzstreitkr\u00e4fte werden aus dieser Sicht zu einer ganzheitlich denkenden, politischen und gesellschaftlichen Verantwortungsinstanz.<\/p>\n
Dieses Politische des Einsatzspektrums der Bundeswehr bildet f\u00fcr die Denkschule „Athen” den Dreh- und Angelpunkt milit\u00e4rischer Identit\u00e4tsbildung und f\u00fcr das Selbstverst\u00e4ndnis der Soldaten im Einsatz. Sie gew\u00e4hrleisten „ein sicheres Umfeld f\u00fcr die T\u00e4tigkeit anderer, ziviler staatlicher und nichtstaatlicher Akteure” (Schneiderhan 2007: 20). Soldaten sind nicht mehr nur K\u00e4mpfer, also Gewaltexperten, sondern „milit\u00e4rische Ordnungsh\u00fcter” (Franke\/Gillner 2009: 41), deren Aufgaben- und Qualifikationsprofil, deren Identit\u00e4t weit \u00fcber das hergebrachte Milit\u00e4rhandwerkliche hinausreicht (Wiesendahl 2010: 39 ff).<\/p>\n
Wie Birk (2007: 68) betont, „braucht Ressort \u00fcbergreifende, vernetzte Sicherheitspolitik … auch Ressort \u00fcbergreifende und vernetzt denkende und handelnde Offiziere”, die auf Basis breiter Bildung und wissenschaftlicher Schulung, politischer und sozialer Urteilskraft und Reflexionsf\u00e4higkeit die Folgen ihres Handelns \u00fcberblicken k\u00f6nnen. Dieser neue Offiziertyp, den der Schweizer General Gustav D\u00e4niker (1992: 170 f) als „miles protector” bezeichnete, ist Verantwortungstr\u00e4ger und H\u00fcter von Ordnung und gef\u00e4hrdeter Sicherheit (Franke\/Gillner 2009), um, wo auch immer, ein friedliches Zusammenleben von V\u00f6lkern und Menschen zu erm\u00f6glichen.<\/p>\n
Der neue Soldat und Offizier ist als „security enabler” K\u00e4mpfer, Polizist, technischer Aufbauhelfer, Diplomat, Sch\u00fctzer, Helfer und Retter in einem. Auch im Auslandseinsatz verf\u00fcgt er \u00fcber ein festes ethisches Fundament, das sein Handeln an das Eintreten f\u00fcr Menschenw\u00fcrde, Freiheit, Gerechtigkeit, Gleichheit und Demokratie bindet — Werte, die f\u00fcr das Grundgesetz und das politische Gemeinwesen der Bundesrepublik stehen (Schmidt 2008: 13).<\/p>\n
F\u00fcr die Athener Denkschule bleibt dieser Soldat als Treuh\u00e4nder f\u00fcr Sicherheit als Verantwortungstr\u00e4ger der Polis, des Gemeinwesens, vollwertiges Mitglied der Zivilgesellschaft. Er entspricht dem Leitbild des politisch gebildeten, aktiven, politisch und gesellschaftlich integrierten Staatsb\u00fcrgers und Soldaten (Seiffert 2005: 42).<\/p>\n
IV.2. Denkschule „Sparta”<\/i><\/b><\/p>\n
Die Anh\u00e4nger der Denkschule „Sparta” sehen dagegen die neue Einsatzwirklichkeit der Bundeswehr durch Krieg und Kampf gepr\u00e4gt, wie breit und unterschiedlich sich das tats\u00e4chliche Einsatzspektrum der Krisenintervention auch immer gestaltet. Deshalb kehrt die Bundeswehr auch zu ihrem eigentlichen Wesenskern zur\u00fcck, dem Kampf, der Vorbereitung und Durchf\u00fchrung von Feuergefechten. Eins\u00e4tze stehen mehr oder minder f\u00fcr Krieg, um durch Androhung und Anwendung milit\u00e4rischer Gewalt einen Gegner niederzuringen. Im Kampf bew\u00e4hren sich Streitkr\u00e4fte. Das Konzept vernetzter Sicherheit findet dabei keine weitere Beachtung. Sparta entwickelt, entgegen dem Krisenszenario von „failing states”, in Einsatzl\u00e4ndern die gef\u00e4hrliche Illusion, durch schieren Einsatz von Milit\u00e4rgewalt Krisenbew\u00e4ltigung, peacebuilding oder gar statebuilding bestreiten zu k\u00f6nnen.<\/p>\n
Nach dem ehemaligen Inspekteur des Heeres, Generalleutnant Hans-Otto Budde (2005: 113 f) wird das Heer durch die „F\u00e4higkeit zum Kampf‘ zusammengehalten. Nicht mehr der Frieden, sondern der Krieg bildet den Ernstfall. Und der verlangt nach „Kriegst\u00fcchtigkeit” und „Bew\u00e4hrung im Gefecht” (Trull 2007: 7 ff) als einer Einheit.<\/p>\n
Entsprechend propagiert dieser Denkansatz das soldatische Leitbild des K\u00e4mpfers, des „miles bellicus”. Er beherrscht professionell das Kriegshandwerk und gleicht in seiner inneren Antriebskraft und seinem Kampfwillen der, wie es der Heeresinspekteur Budde ausdr\u00fcckte, mythischen Figur des „archaischen K\u00e4mpfers” (Winkel 2004). Diesem „miles bellicus” ist alles Politische, alles nichtmilit\u00e4rische Reflexionsverm\u00f6gen ausgetrieben. Seine Identit\u00e4t, seinen Berufsstolz und seine Sinnerf\u00fcllung bezieht der „miles bellicus” aus der existentiellen Ausnahmesituation des Kampfes, wof\u00fcr er sich moralisch durch die Verinnerlichung der „klassischen Soldatentugenden”, durch „(z)eitlose soldatische Werte und tugendhaftes Verhalten” r\u00fcstet (Budde 2008: 31, 33).<\/p>\n
Die Ideen des Heeresinspekteurs sind nicht singul\u00e4r oder neu, sondern decken eine geistige Str\u00f6mung in der Bundeswehr ab, die auf eine einflussreiche Tradition zur\u00fcckblickt (de Libero 2006: 31 ff). Sparta mit seinem Berufsleitbild des K\u00e4mpfers, des miles bellicus, nimmt den Faden wieder auf, der nach der gescheiterten Revolte von Traditionalisten um die Generale Grashey, Schnez und Karst Ende der Sechziger, Anfang der siebziger Jahre in der Bundeswehr abriss. Schon Anfang der Neunziger wurden erneut im Heer gewichtige Stimmen laut, die zum klassischen Kriegsbild und K\u00e4mpfertum zur\u00fcckkehren und das nie akzeptierte Leitbild der Inneren F\u00fchrung und des Staatsb\u00fcrgers in Uniform entsorgen wollten. Insofern sind von Heeresseite Parolen wie „Krieg als Ernstfall”, Herstellung von „Kriegst\u00fcchtigkeit” der Bundeswehr, K\u00e4mpferkult und Sonderrolle der Soldaten schon seit Beginn der 1990er in Umlauf gebracht worden (Bald 2005: 153 ff).<\/p>\n
Mit Sparta und dem miles bellicus geht das Staatsb\u00fcrgerliche als Sinn- und Antriebsquelle des Kriegerischen und des K\u00e4mpfen des Soldaten verloren, wie auch die \u00fcberzeitlichen Soldatentugenden mit Demokratie und Zivilgesellschaft nichts zu tun haben. Ihm geht auch die von der ZDv 10\/1 „Innere F\u00fchrung” in Ziffer 401 geforderte F\u00e4higkeit ab, „die Frage nach der Sinnhaftigkeit des Dienens zu beantworten, d. h. ethische, rechtliche, politische und gesellschaftliche Begr\u00fcndungen f\u00fcr soldatisches Handeln zu vermitteln …”. Unter Anh\u00e4ngern Spartas besteht ferner Konsens, dass es f\u00fcr den Einsatzsoldaten auf Kriegshandwerk, Erziehung und Charakterpr\u00e4gung ankomme; dagegen weniger auf professionelle Wissensvermittlung und politische Bildung. Dies geht mit dem Argwohn einher, die K\u00e4mpfermoral k\u00f6nne durch zivilgesellschaftliche Liberalit\u00e4tsnormen und Selbstentfaltungswerte untergraben werden. Infolgedessen sind Soldaten vor „Individualisierung” und „Spa\u00dfgesellschaft” (Budde 2008: 29) zu sch\u00fctzen. Abgewiesen wird das \u00fcber st\u00e4ndige Integrationsgebot, denn die Gesellschaft bilde f\u00fcr Soldaten ein Gefahrenmoment, indem sie dem fortschreitenden Werteverfall, Konsumismus und Individualismus anheim f\u00e4llt. Nur auf das K\u00e4mpfertum fixiert, w\u00e4chst dagegen die Tendenz, dem Soldaten erneut eine Sonderrolle und „Qualit\u00e4t sui generis” (Royl 2005: 10) einzur\u00e4umen.<\/p>\n
Sparta steht f\u00fcr ein hermetisches, selbstrefenzielles Verst\u00e4ndnis von Milit\u00e4r und Soldatentum, mit dem die Br\u00fccken zur politischen Sinnbestimmung der Streitkr\u00e4fte und zur Integration in die Gesellschaft abgebrochen werden. Sparta verfolgt eine Remilitarisierungs- und Entzivilisierungstendenz der Einsatzarmee Bundeswehr, die mit der bisherigen Leitkultur der Inneren F\u00fchrung nichts mehr am Hut hat.<\/p>\n
Die Bundeswehrf\u00fchrung hat sich zwar selbst die Auseinandersetzung um die geistige Neuausrichtung der Armee eingebrockt. Sie zeigte aber zun\u00e4chst noch, gegen die wachsenden inneren Widerst\u00e4nde, die Bereitschaft, der hochgehaltenen Inneren F\u00fchrung weiterhin Respekt zu erweisen, Flagge zu zeigen. Wenn auch unter den j\u00fcngeren einsatzerfahrenen Unteroffizieren und Offizieren bis hin zu den Generalstabsoffizieren viele dem Sparta-Leitbild nahe stehen, war in der \u00c4ra von Verteidigungsminister Jung und Generalinspekteur Schneiderhan klar, dass Kriegsmentalit\u00e4t und K\u00e4mpfertum in der Bundeswehr offiziell nicht geduldet w\u00fcrden. Im Gegenteil, verwahrte sich General Schneiderhan (2008) gegen das vom Inspekteur des Heeres, Budde, propagierte archaische K\u00e4mpfer-Idol und identifizierte sich offen mit dem „miles protector”.<\/p>\n
V.1. Krieg in Afghanistan<\/i><\/b><\/p>\n
Diese Position geriet in dem Ma\u00dfe unter Druck, wie die im Norden Afghanistans eingesetzten Truppenkontingente der Bundeswehr immer st\u00e4rker von aufst\u00e4ndischen Taliban in asymmetrische Anschl\u00e4ge und Gewaltaktionen hineingezogen wurden. Die Bem\u00fchungen des ehemaligen Verteidigungsministers Franz Josef Jung, die dortigen Geschehnisse weiterhin als Stabilisierungseinsatz abzutun, gerieten zum Desaster. Gleichzeitig wurde die schwarz-gelbe Bundesregierung immer st\u00e4rker mit Legitimationsnotst\u00e4nden konfrontiert, sowohl gegen\u00fcber der Bev\u00f6lkerung als auch der Armee das in das zehnte Jahr gehende Afghanistan-Abenteuer glaubw\u00fcrdig zu rechtfertigen. Es tat sich f\u00fcr den Milit\u00e4reinsatz eine tiefe Akzeptanzkluft auf, weil bis zu drei Viertel der Bundesb\u00fcrger ihm die Zustimmung verweigerten. Gerade die ansteigende milit\u00e4rische Gewaltsamkeit der Mission weckten in der Bev\u00f6lkerung tief sitzende antibellizistische Reflexe.<\/p>\n
F\u00fcr Regierung und Bundeswehrf\u00fchrung nahm die Lage kritische Z\u00fcge an, weil sich gleichzeitig mit dem wachsenden Blutzoll unter den Einsatztruppen das Gef\u00fchl verbreitete, von Politik und Gesellschaft in Stich gelassen zu werden. Mit der Amts\u00fcbernahme durch zu Guttenberg ist daraufhin eine Tendenzwende eingetreten. Sie wird an der Bellizisierung des offiziellen Sprachgebrauchs sichtbar. Zwar wird weiterhin der Inneren F\u00fchrung und dem Staatsb\u00fcrger in Uniform das Wort geredet. Doch gleichzeitig nahmen Minister und Kanzlerin eine Anpassung an die Terminologie des Sparta-Denkansatzes vor und \u00f6ffneten ihm damit f\u00fcr die Identit\u00e4tsbildung der Bundeswehr Schleusen.<\/p>\n
Ein vorl\u00e4ufiger Gipfelpunkt des begrifflichen Neuanstrichs der Bundeswehr wurde bei der Trauerfeier f\u00fcr die Karfreitag 2010 bei Kundus get\u00f6teten Soldaten und bei vorweihnachtlichen Truppenbesuchen des dortigen Feldlagers erreicht, als in einer konzertierten Aktion sowohl der Verteidigungsminister als auch die Bundeskanzlerin die Lage umgangssprachlich mit einem „Krieg” gleichsetzten (Haas 2010, Br\u00f6ssler 2010). Westerwelle als verantwortlicher deutscher Au\u00dfenpolitiker folgte schlie\u00dflich dieser Linie (SZ v. 11.01.11). Von der zuvor von zu Guttenberg eingef\u00fchrten Formel „kriegs\u00e4hnliche Zust\u00e4nde” nahm die Kriegsrhetorik ihren Ausgang (Fras\/Hebestreit 2010).<\/p>\n
Mit der Anpassung der regierungsamtlichen Sprache an den Soldatenjargon gibt die politische F\u00fchrung weit verbreiteten Str\u00f6mungen in der Bundeswehr nach, der Armee endlich das zur\u00fcckzugeben, was ihre Wesensbestimmung ausmacht: den Krieg und das K\u00e4mpfen. Sie liefert damit Denkweisen in der Bundeswehr Vorschub, die im Bruch mit einer Vergangenheit, als die alte Bundesrepublik noch eine Politik milit\u00e4rischer Zur\u00fcckhaltung verfolgte und die Bundeswehr den Frieden als Erstfall zu betrachten hatten, einen Befreiungsschritt sehen, mit dem die Armee zur Normalit\u00e4t, dem K\u00e4mpfen und Krieg f\u00fchren, zur\u00fcckkehrt.<\/p>\n
F\u00fcr die Leitkultur der aus ihrer „widernat\u00fcrlichen” Fesselung befreiten Bundeswehr hei\u00dft dieser Kurswechsel aber, sich in Geist und Gesinnung auf einen Wesenskern zu besinnen, der sie nach Sparta heimf\u00fchrt. Bezeichnenderweise ist keine offizielle \u00c4u\u00dferung gefallen, keine richtungweisende Rede des Verteidigungsministers zu vermelden, mit denen dem Vordringen der K\u00e4mpferideologie in der Bundeswehr Einhalt geboten wurde. Auch fehlt jedes Wort, ob nun vom Verteidigungsminister, dem Generalinspekteur oder selbst vom Wehrbeauftragten, das, \u00fcber das Floskelhafte hinaus, den demokratischen Wertbezug der Leitkultur der Bundeswehr hervorkehrt und au\u00dfer Zweifel stellt, dass jeder Einsatz, alles K\u00e4mpfen, sich nur durch die im Grundgesetz verankerten Grundwerte rechtfertigen lassen.<\/p>\n
V.2. Der Luftschlag bei Kundus<\/i><\/b><\/p>\n
Auch der Umgang der politischen und milit\u00e4rischen F\u00fchrung der Bundeswehr mit dem durch Oberst i. G. Klein am 4. September 2009 befohlenen Luftschlag gegen vermutete Talibanf\u00fchrer entspricht einem Freifahrtsschein, um dem spartanischen Denken in der Bundeswehr zum Durchbruch zu verhelfen. Galten doch die Anstrengungen aller Verantwortungstr\u00e4ger der Armee unter Einschluss des „H\u00fcters” der Inneren F\u00fchrung, des damaligen Wehrbeauftragten Reinhold Robbe, allein dem Zweck, die offensichtlich unter Missachtung von NATO-Einsatzregeln durchgef\u00fchrte Operation zur T\u00f6tung von Aufst\u00e4ndischen vor Angriffen aus der \u00d6ffentlichkeit und den Unbilden eines Disziplinarverfahrens zu sch\u00fctzen.<\/p>\n
Die Operation ist f\u00fcr die geistigen und moralischen Grundlagen der Bundeswehr von gr\u00f6\u00dftem Gewicht, weil erstmalig nach dem Zweiten Weltkrieg ein deutscher Offizier gezielt Aufst\u00e4ndische in einem Einsatzland t\u00f6ten lie\u00df und dies unter Inkaufnahme des Todes zahlreicher Zivilisten. Nirgendwo aus dem Spitzenbereich der Bundeswehr heraus wurde eine Stimme laut, die zumindest danach gefragt h\u00e4tte, ob diese Angriffshandlung sich mit den Prinzipien der Leitkultur der Bundeswehr, der Inneren F\u00fchrung, decke. Wirft doch der Luftschlag von Kundus hinsichtlich des von Bundeswehroffizieren zu erwartenden vorbildlichen Verhaltens Fragen auf, weil, so der parlamentarische Staatssekret\u00e4r im Verteidigungsministerium, Christian Schmidt (2008: 12), von Offizieren im Einsatzland „politisches Urteilsverm\u00f6gen, ausgepr\u00e4gte interkulturelle Kompetenz, Charakterst\u00e4rke und diplomatisches Fingerspitzengef\u00fchl” erwartet werden. Hinzu treten „… soziale, ethische und moralische Urteilskraft” (Schreiner 2007: 124) sowie „… rechtsstaatliches Bewusstsein” (Schneiderhan 2008: 146).<\/p>\n
V.3. Berufsarmee Bundeswehr<\/i><\/b><\/p>\n
Der aller j\u00fcngste und zugleich folgenreichste Meilenschritt nach Sparta wird jedoch mit dem 1. Juli 2011 vollzogen, an dem das Zeitalter der Bundeswehr als Wehrpflichtarmee endet. Diese Z\u00e4sur, die Aussetzung als faktische Abschaffung der Wehrpflicht wird der Bundeswehr ein neues Gesicht geben. Zwar war die Wehrpflicht nie ein legitimes Kind der Demokratie (Theodor Heu\u00df), aber mit ihrem Wegfall st\u00fcrzt der Grundpfeiler des Legitimationskonzept der Inneren F\u00fchrung ein, das sich aus dem Selbstverst\u00e4ndnis des wehrhaften und voll in die Gesellschaft integrierten Staatsb\u00fcrgers in Uniform herleitete. Hierf\u00fcr standen im Laufe der letzten 54 Jahre seit dem 1. April 1956 mehr als 8,5 Millionen eingezogene Wehrdienstleistende gerade, die Milit\u00e4r und Zivilgesellschaft in der Realit\u00e4t des Truppenalltags eng miteinander verzahnten. Auch wenn die Zahl der j\u00e4hrlich Eingezogenen zuletzt unter 60.000 Rekruten fiel, begrenzte sie die dem Milit\u00e4r innewohnende Verselbst\u00e4ndigungs- und Isolierungstendenz gegen\u00fcber zivilgesellschaftlichen Einfl\u00fcssen und Str\u00f6mungen.<\/p>\n
Schon ab M\u00e4rz 2011 wird die Bundeswehr zur Berufsarmee, in der nur noch Freiwillige dienen. Sie besteht dann ausschlie\u00dflich aus Zeit- und Berufssoldaten, die das Milit\u00e4rhandwerk zu ihrem Beruf erw\u00e4hlen. Diese Verengung ihrer Rekrutierungsbasis wird f\u00fcr die geistige Ausrichtung und das innere Klima der Bundeswehr weitreichende Folgen haben.<\/p>\n
Zu bef\u00fcrchten ist nicht, dass sich die neue Berufsarmee nach der von Seecktschen Manier erneut zum Staat im Staate aufschwingen und politische Machtanspr\u00fcche anmelden k\u00f6nnte. Nein, die Gefahren f\u00fcr eine „Armee in der Demokratie” gehen von zu erwartenden inneren Homogenisierungstendenzen in der Bundeswehr aus, die in ihrer Identit\u00e4t dem Kampf und K\u00e4mpfertum huldigt. Der Leitbegriff eng verstandener milit\u00e4rhandwerklicher Professionalit\u00e4t, um den der Weg hin zur Berufsarmee kreist, bef\u00f6rdert diese Entwicklung. Hierdurch wird der Boden bestellt, um im Inneren Mentalit\u00e4t, Denken, F\u00fchlen und Handeln der Armee auf das Leitkonzept Sparta auszurichten. Mit ihm ist es um die weitere Integration von Bundeswehr und Gesellschaft nicht gut bestellt, weil es zur Verst\u00e4rkung milit\u00e4rischer Subkultur kommen wird, deren soldatische Werte und Tugenden sich von zivilgesellschaftlicher Liberalit\u00e4t und Pluralit\u00e4t abgrenzen. Die Zivilit\u00e4t, die einst die Bundeswehr mit ihrer Inneren F\u00fchrung von anderen Armeen unterschied, wird einem Mehr an Kommiss weichen. Dadurch bringt sich die Bundeswehr gegen\u00fcber ihrer gesellschaftlichen Umwelt in eine Randlage, auf die sie mit weiteren monolithischen Abschottungstendenzen reagieren wird. Die Gesellschaft wird dieser Entwicklung gr\u00f6\u00dftenteils gleichg\u00fcltig und desinteressiert gegen\u00fcberstehen (Nolte 2008), was aber in der Armee das Gef\u00fchl verst\u00e4rkt, nicht wertgesch\u00e4tzt und akzeptiert zu werden. Gen\u00fcgend Gr\u00fcnde, um die Integration von Bundeswehr und Gesellschaft gef\u00e4hrdet zu sehen. Nur liefert die Bundeswehr mit ihrer Hinwendung zu Sparta hierf\u00fcr selbst den Grund, weil in einer postheroischen Gesellschaft wie die der Bundesrepublik alles K\u00e4mpferisch-matriarchalische und Kriegerische zu Irritationen f\u00fchrt.<\/p>\n
Die Bundeswehr hat bei ihrer neuen Identit\u00e4tssuche den Weg nach Sparta eingeschlagen, ohne dass die fatalen Folgen f\u00fcr eine „Armee in der Demokratie” und f\u00fcr die Integration von Bundeswehr und Gesellschaft intern oder \u00f6ffentlich breiter diskutiert w\u00fcrden. Der besorgniserregenden Entwicklung Einhalt zu gebieten, ist von der gegenw\u00e4rtigen politischen und milit\u00e4rischen F\u00fchrung der Armee nicht zu erwarten. Die Opposition f\u00e4llt aus, weil ihr, den Wehrbeauftragten eingeschlossen, die parlamentarischen K\u00f6pfe fehlen, die Sorge um die geistige Fehlentwicklung der Bundeswehr aufbr\u00e4chten.<\/p>\n
Das „Zentrum f\u00fcr Innere F\u00fchrung” der Bundeswehr in Koblenz leidet seit Jahren an geistigem Totalausfall. J\u00fcngst aber f\u00e4llt dessen Kommandeur, General Bach, als Unterzeichner der „Koblenzer Erkl\u00e4rung” (2011) auf, die den Sinngehalt des Staatsb\u00fcrgers in Uniform verdreht und sich f\u00fcr das Leitbild des K\u00e4mpfers stark macht. Mitunterzeichner ist der Wehrbeauftragte a. D. Reinhold Robbe. Vom zivil besetzten, „Beirat f\u00fcr Innere F\u00fchrung” als W\u00e4chtergremium ist bei alledem nichts zu vermelden.<\/p>\n
So bleiben allein die Medien und die kritische \u00d6ffentlichkeit als letzte Instanz, die einen Gegenpol zum problematischen Treiben um die bewaffnete Macht in Deutschland bilden k\u00f6nnte.<\/p>\n
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