aus: vorg\u00e4nge Nr. 191, Heft 3\/2010, S. 38-49<\/p>\n
W\u00e4hrend Deutschland lange f\u00fcr seine ausgeglichene Einkommensstruktur bekannt war, ist der Anteil der Niedriglohnbesch\u00e4ftigung seit Mitte der 1990er Jahre deutlich gestiegen, wie mehrere Studien in den vergangenen Jahren \u00fcbereinstimmend gezeigt haben (vgl. z.B. Rhein\/Stamm 2006; Bosch\/Kalina 2007; Bosch u. a. 2008; Kalina\/Weinkopf 2008, 2009 und 2010). Umstritten ist hingegen, ob die Zunahme von Niedriglohnjobs politischen Handlungsbedarf signalisiert: Braucht Deutschland einen gesetzlichen Mindestlohn oder sind branchenbezogene Mindestl\u00f6hne der bessere Weg? Oder sollte man die Lohnfindung grunds\u00e4tzlich dem Markt und den Tarifpartnern \u00fcberlassen und selbst die bestehenden branchenbezogenen Mindestl\u00f6hne auf den Pr\u00fcfstand stellen, wie dies im Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung vereinbart wurde?<\/p>\n
Analysiert wird im Folgenden die Entwicklung der Niedriglohnbesch\u00e4ftigung zwischen 1995 und 2008. Au\u00dferdem wird auch auf die strukturellen Merkmale der Betroffenen sowie die Lohnentwicklung innerhalb des Niedriglohnsektors eingegangen. Vor allem die zunehmende Ausdifferenzierung der L\u00f6hne nach unten spricht daf\u00fcr, dass es dringend einer verbindlichen Lohnuntergrenze bedarf, um der zunehmenden „Unordnung“ im Niedriglohnsektor entgegenzuwirken.<\/p>\n
Analysen zur Niedriglohnbesch\u00e4ftigung k\u00f6nnen mit unterschiedlichen Datens\u00e4tzen durchgef\u00fchrt werden. Hier wurde das sozio\u00f6konomische Panel des DIW (SOEP) verwendet, das L\u00e4ngsschnittanalysen erm\u00f6glicht und z. B. im Vergleich zu Daten der Bundesagentur f\u00fcr Arbeit den Vorteil bietet, dass auch Teilzeitbesch\u00e4ftigte einbezogen werden k\u00f6nnen. Die Berechnungen beziehen sich auf alle abh\u00e4ngig Besch\u00e4ftigten (einschlie\u00dflich sozialversicherungspflichtiger Teilzeitarbeit und Minijobs). Bestimmte Kategorien von Besch\u00e4ftigten, f\u00fcr die sich Stundenl\u00f6hne nicht sinnvoll berechnen lassen oder f\u00fcr die spezielle Entlohnungsregelungen gelten, wurden aus der Analyse ausgeklammert.[1] Ebenfalls ausgeschlossen wurden Sch\u00fcler\/innen, Studierende und Rentner\/ innen, weil diese Gruppen \u00fcblicherweise nur einer Nebenbesch\u00e4ftigung nachgehen. Diese Vorgehensweise f\u00fchrt dazu, dass die Ergebnisse zum Umfang des Niedriglohnsektors in Deutschland diesen eher unter- als \u00fcbersch\u00e4tzen.<\/p>\n
Als Niedriglohnschwelle wird der OECD-Standard von zwei Drittel des Medianlohns verwendet. Wegen der erheblichen Lohnunterschiede wurden f\u00fcr Ost- und Westdeutschland getrennte Niedriglohnschwellen berechnet. Dieser Ansatz stellt sicher, dass die Strukturanalysen nicht durch die Einbeziehung eines gro\u00dfen Teils des ostdeutschen Arbeitsmarktes verzerrt werden.[2] Die Niedriglohnschwellen lagen im Jahre 2008 in Westdeutschland bei 9,50 € und in Ostdeutschland bei 6,87 € brutto pro Stunde. Unsere Berechnungen f\u00fcr 2008 haben ergeben, dass in Westdeutschland 20,8 Prozent und in Ostdeutschland 20,1 Prozent der Besch\u00e4ftigten Stundenl\u00f6hne unterhalb der jeweiligen Niedriglohnschwelle erhielten. Der gesamtdeutsche Niedriglohnanteil betrug somit 20,7 Prozent (im Vergleich zu 21,5 Prozent im Jahr 2006 und 21,0 Prozent im Jahr 2007).[3]<\/p>\n
Abbildung 1 gibt zun\u00e4chst einen \u00dcberblick \u00fcber die zeitliche Entwicklung des Anteils der Niedriglohnbesch\u00e4ftigten an allen abh\u00e4ngig Besch\u00e4ftigten zwischen 1995 und 2008. Dabei zeigt sich, dass die Niedriglohnbesch\u00e4ftigung in Deutschland bis 2006 deutlich zugenommen hat (vgl. auch Bosch u. a. 2008), aber seitdem stagniert bzw. in Ostdeutschland zuletzt sogar leicht zur\u00fcckgegangen ist. Die Zahl der betroffenen Besch\u00e4ftigten hat sich allerdings in den vergangenen zehn Jahren immer weiter erh\u00f6ht: Im Jahr 2008 arbeiteten 6,55 Millionen Besch\u00e4ftigte in Deutschland f\u00fcr Niedrigl\u00f6hne und damit 240.000 mehr als noch 2006. Im Vergleich zu 1998 ist die Zahl der Niedriglohnbesch\u00e4ftigten um fast 2,3 Millionen gestiegen, was einer Zunahme um mehr als 50 Prozent entspricht. Gut jede\/r f\u00fcnfte Besch\u00e4ftigte arbeitet in Deutschland inzwischen f\u00fcr einen Niedriglohn, was auch im internationalen Vergleich ein hoher Wert ist und nur noch knapp unter dem Anteil von ca. 25 Prozent Niedriglohnbesch\u00e4ftigung in den USA liegt (Mason\/Salverda 2010).<\/p>\n
Grunds\u00e4tzlich ist bei Analysen zur Struktur der Niedriglohnbesch\u00e4ftigten zu unterscheiden, welche Personengruppen ein besonders hohes Risiko haben, f\u00fcr Niedrigl\u00f6hne zu arbeiten, und wie sich der Niedriglohnsektor zusammensetzt. Dies wird in der \u00f6ffentlichen Diskussion h\u00e4ufig miteinander vermischt, was nicht selten auch zu falschen Schl\u00fcssen f\u00fchrt. So wird z.B. oft behauptet, Besch\u00e4ftigte im Niedriglohnsektor seien meist gering qualifiziert, was aber tats\u00e4chlich unzutreffend ist. Zwar haben gering Qualifizierte ein hohes Risiko, f\u00fcr einen Niedriglohn zu arbeiten, aber die gro\u00dfe Mehrheit der Niedriglohnbeziehenden hat eine abgeschlossene Berufsausbildung. Tabelle 1 gibt f\u00fcr die Jahre 1995 und 2008 im Vergleich einen \u00dcberblick zu beiden Aspekten – der Betroffenheit von Niedrigl\u00f6hnen nach Besch\u00e4ftigtengruppen und zur Struktur der Niedriglohnbesch\u00e4ftigten. In den mittleren Spalten der Tabelle ist dargestellt, wie hoch der Anteil von Niedrigl\u00f6hnen in der jeweiligen Gruppe war: Hier zeigt sich z.B. f\u00fcr 2008, dass Frauen mit 29,9 Prozent ein wesentlich h\u00f6heres Niedriglohnrisiko hatten als M\u00e4nner mit 12,2 Prozent. Die beiden rechten Spalten der Tabelle weisen demgegen\u00fcber aus, wie hoch der Anteil der jeweiligen Besch\u00e4ftigtengruppen am gesamten Niedriglohnsektor ist. Hier wird deutlich, dass ein hohes Niedriglohnrisiko von bestimmten Personengruppen nicht zwingend bedeutet, dass diese Gruppen auch im Niedriglohnsektor die Mehrheit stellen. Z. B. haben Ausl\u00e4nder\/innen zwar ein deutlich h\u00f6heres Niedriglohnrisiko als Deutsche, mit 86,2 Prozent hat aber die gro\u00dfe Mehrheit der Niedriglohnbeziehenden die deutsche Staatsb\u00fcrgerschaft. Wir gehen im Folgenden auf einige zentrale Ergebnisse zur Struktur der Niedriglohnbesch\u00e4ftigten genauer ein.<\/p>\n
XXXXX Grafik
Abbildung 1: Anteil der Niedriglohnbesch\u00e4ftigten unter abh\u00e4ngig Besch\u00e4ftigten – differenzierte Niedriglohnschwellen f\u00fcr Ost- und Westdeutschland (inklusive Teilzeit und Minijobs, in Prozent)
Quelle: SOEP 2008, eigene Berechnungen.<\/p>\n
Qualifikation
<\/i>Ein Ausbau des Niedriglohnsektors wird vielfach f\u00fcr notwendig gehalten, um gering Qualifizierten, die ansonsten vom Arbeitsmarkt ausgeschlossen blieben, \u00fcberhaupt Besch\u00e4ftigungschancen zu er\u00f6ffnen. Tats\u00e4chlich zeigen unsere Auswertungen, dass gering Qualifizierte von Niedrigl\u00f6hnen \u00fcberproportional und auch zunehmend betroffen sind. Unter allen Niedriglohnbesch\u00e4ftigten stellten gering Qualifizierte 2008 jedoch nur noch gut ein F\u00fcnftel und damit auch einen deutlich geringeren Anteil als noch Mitte der 1990er Jahre. Bei der gro\u00dfen Mehrheit der Niedriglohnbesch\u00e4ftigten handelt es sich demgegen\u00fcber um Personen mit beruflicher Ausbildung oder akademischem Abschluss; beide Gruppen zusammen machten 2008 \u00fcber 80 Prozent der gering Verdienenden aus. Die deutliche Steigerung des Niedriglohnanteils im Vergleich zu 1995 geht dabei allein auf die Personen mit abgeschlossener Berufsausbildung zur\u00fcck. Ihr Niedriglohnrisiko hat sich fast verdoppelt und ihr Anteil am Niedriglohnsektor ist von 63,4 Prozent auf fast 72 Prozent deutlich gestiegen.<\/p>\n
XXXXX Tabelle
Tabelle 1: Niedriglohnanteil und Anteil am Niedriglohnsektor nach Besch\u00e4ftigtengruppen (Deutschland, alle abh\u00e4ngig Besch\u00e4ftigten, getrennte Niedriglohnschwellen f\u00fcr Ost- und Westdeutschland, in Prozent)<\/p>\n
Mittlerweile sind also vier von f\u00fcnf Niedriglohnbesch\u00e4ftigten in Deutschland formal qualifizierte Besch\u00e4ftigte – ein auch im internationalen Vergleich extrem hoher Wert. So haben etwa in den USA rund 70 Prozent der Niedriglohnbesch\u00e4ftigten keinen oder nur einen High School Abschluss, also ein Bildungsniveau unterhalb einer abgeschlossenen beruflichen Ausbildung in Deutschland (CBO 2006: 18; Appelbaum u. a. 2003). Dieser markante Unterschied im Qualifikationsprofil der Niedriglohnbesch\u00e4ftigten d\u00fcrfte zum einen der anhaltend hohen Arbeitslosigkeit in Deutschland und den Arbeitsmarktreformen geschuldet sein, die den Druck, eine gering bezahlte T\u00e4tigkeit anzunehmen, auch f\u00fcr gut Qualifizierte erh\u00f6ht haben. Zum anderen ist die Gruppe der formal gering Qualifizierten in Deutschland durch das ausgebaute System der beruflichen Bildung im internationalen Vergleich relativ klein.<\/p>\n
Geschlecht
<\/i>2008 arbeiteten weibliche Besch\u00e4ftigte mehr als doppelt so h\u00e4ufig f\u00fcr Niedrigl\u00f6hne wie M\u00e4nner; fast jede dritte erwerbst\u00e4tige Frau war von einem Niedriglohn betroffen. Das Niedriglohnrisiko ist im Vergleich zu 1995 f\u00fcr beide Geschlechter gestiegen; besonders deutlich jedoch bei den M\u00e4nnern: Ihr Niedriglohnrisiko hat sich zwischen 1995 und 2008 um mehr als 50 Prozent erh\u00f6ht (von 8 auf 12,2 Prozent). Dies hat allerdings nicht dazu gef\u00fchrt, dass sich die geschlechtsspezifische Struktur der Niedriglohnbesch\u00e4ftigung ver\u00e4ndert h\u00e4tte. Nach wie vor sind mehr als zwei von drei Niedriglohnbesch\u00e4ftigten weiblich – und der Frauenanteil hat sich aktuell (2008) im Vergleich zu 1995 nochmals leicht erh\u00f6ht. Differenziert nach Ost- und Westdeutschland lassen sich deutliche Unterschiede ausmachen: W\u00e4hrend in Westdeutschland Frauen im Zeitraum 2004 bis 2007 sogar 71,3 Prozent der Niedriglohnbesch\u00e4ftigten stellten, waren es in Ostdeutschland mit 57,7 Prozent deutlich weniger (Bosch u. a. 2009).<\/p>\n
Alter
<\/i>Niedrigl\u00f6hne haben zwischen 1995 und 2008 in allen Altersgruppen an Bedeutung gewonnen; am st\u00e4rksten ausgepr\u00e4gt war die Zunahme jedoch in der Gruppe der Unter 25j\u00e4hrigen (plus 20,1 Prozentpunkte). Dass dies nicht zu einer merklichen Ver\u00e4nderung in der Altersstruktur der Niedriglohnbesch\u00e4ftigten gef\u00fchrt hat, liegt vor allem daran, dass der Anteil der J\u00fcngeren an den Besch\u00e4ftigten insgesamt gesunken ist. Der Gro\u00dfteil der Niedriglohnbesch\u00e4ftigten stammt aus den mittleren Altersgruppen zwischen 25 und 54 Jahre; sie stellten im Jahr 2008 69,2 Prozent der gering Verdienenden.<\/p>\n
Besch\u00e4ftigungsform
<\/i>W\u00e4hrend im Jahr 1995 Vollzeitbesch\u00e4ftigte mit einem Anteil von gut 61 Prozent noch die deutliche Mehrheit der Niedriglohnbesch\u00e4ftigten stellten, ist ihr Anteil bis 2008 auf knapp 45 Prozent gesunken. Entsprechend ist der Anteil von Teilzeitbesch\u00e4ftigten und Minijobber\/innen auf gut 55 Prozent der Niedriglohnbesch\u00e4ftigten gestiegen, obwohl ihr Anteil an allen Besch\u00e4ftigten deutlich niedriger liegt. Besonders stark ist der Anteil der Minijobs, bei denen Niedrigl\u00f6hne fast die Regel sind, gestiegen. Er hat sich zwischen 1995 und 2008 fast verdoppelt, was vor allem auf die wachsende Zahl der Minijobs zur\u00fcckzuf\u00fchren ist. Der R\u00fcckgang des Anteils von Vollzeitbesch\u00e4ftigten im Niedriglohnsektor bedeutet allerdings nicht, dass diese im Jahr 2008 im geringeren Ma\u00dfe als 1995 von Niedrigl\u00f6hnen betroffen waren. Vielmehr ist auch das Niedriglohnrisiko von Vollzeitbesch\u00e4ftigten gestiegen.<\/p>\n
Insgesamt ist festzuhalten, dass vor allem Minijobber\/innen, aber auch Unter-25j\u00e4hrige, befristet Besch\u00e4ftigte, gering Qualifizierte, Ausl\u00e4nder\/innen und Frauen deutlich \u00fcberproportional von Niedrigl\u00f6hnen betroffen sind. Gegen\u00fcber 1995 ist der Niedriglohnanteil in allen Besch\u00e4ftigtengruppen gestiegen. Niedrigl\u00f6hne konzentrieren sich allerdings nicht auf atypische Besch\u00e4ftigte oder besondere Personengruppen. Vielmehr sind mit qualifizierten Besch\u00e4ftigten, den mittleren Altersgruppen, Vollzeit- und unbefristet Besch\u00e4ftigten zunehmend auch die Kerngruppen des Besch\u00e4ftigungssystems betroffen (vgl. ausf\u00fchrlicher Kalina\/Weinkopf 2008).<\/p>\n
W\u00e4hrend in den meisten EU-L\u00e4ndern gesetzliche Mindestl\u00f6hne der Ausdifferenzierung des Lohnspektrums nach unten Grenzen setzen, ist dies in Deutschland bislang nicht der Fall. Daher k\u00f6nnen hierzulande Niedrigstl\u00f6hne auch weit unterhalb der Niedriglohnschwellen gezahlt werden, die in vielen anderen L\u00e4ndern unzul\u00e4ssig sind.<\/p>\n
Erste Hinweise darauf, dass innerhalb des Niedriglohnsektors besonders geringe Stundenl\u00f6hne an Bedeutung gewonnen haben, liefert ein Blick auf die Entwicklung der durchschnittlichen im Niedriglohnsektor erzielten Stundenl\u00f6hne. Diese lagen 2008 mit 7,09 € in West- und 5,18 € in Ostdeutschland weit unter den Niedriglohnschwellen. Zudem waren die Durchschnittsl\u00f6hne im Niedriglohnsektor zwischen 2004 und 2006 deutlich r\u00fcckl\u00e4ufig und lagen im Jahr 2008 in West- und Ostdeutschland noch unter dem Wert von 2004. Inflationsbereinigt waren die durchschnittlichen Stundenl\u00f6hne im Niedriglohnsektor 2008 in beiden Landesteilen sogar um rund 0,40 € niedriger als noch 1995 (5,79 € im Vergleich zu 6,16 € in West- und 4,23 € im Vergleich zu 4,67 € in Ostdeutschland).<\/p>\n
Ein Absinken des Durchschnittslohns im Niedriglohnsektor kann einerseits bedingt sein durch eine Verringerung der Niedriglohnschwelle und andererseits durch eine Zunahme der Zahl der Besch\u00e4ftigten, die f\u00fcr besonders niedrige L\u00f6hne arbeiten. Da sich die Niedriglohnschwellen in den vergangenen Jahren kaum ver\u00e4ndert haben, sind hierf\u00fcr offenbar eher sinkende L\u00f6hne im Niedriglohnsektor ma\u00dfgeblich.[5] Dass sich auch besonders niedrige L\u00f6hne ausgeweitet haben, belegt Abbildung 2, die zus\u00e4tzlich zur Entwicklung der Jobs unterhalb der Niedriglohnschwelle von zwei Drittel des Medians auch den Besch\u00e4ftigungsanteil bezogen auf weitere (niedrigere) Schwellen zeigt: W\u00e4hrend im Jahr 1995 etwa 5,7 Prozent aller abh\u00e4ngig Besch\u00e4ftigten weniger als 50 Prozent des Medians verdienten, waren es 2006 und 2007 schon fast 10 Prozent. Im Jahr 2008 ist der Anteil zwar auf 8,8 Prozent gesunken, aber es bleibt abzuwarten, wie sich dies weiter entwickelt hat. Selbst beim Anteil der Besch\u00e4ftigten, die weniger als ein Drittel des Medians verdienten, ist im Vergleich zu 1998 ein leichter Zuwachs erkennbar. W\u00e4hrend f\u00fcr die Analyse der Entwicklung von Niedrigstl\u00f6hnen im Zeitverlauf die relativen Werte am geeignetsten sind, haben wir f\u00fcr das Jahr 2008 auch die Verteilung der Stundenl\u00f6hne im Niedriglohnbereich nach Stundenlohnstufen ausgewertet, die besser verdeutlicht, um welche L\u00f6hne es hierbei konkret geht (Tabelle 2). Ausgehend von der eingangs definierten Grundgesamtheit zeigt diese Berechnung, dass 3,6 Prozent der Besch\u00e4ftigten (1,15 Millionen) weniger als 5 € brutto pro Stunde und gut 2,1 Millionen (6,7 Prozent) weniger als 6 € verdienten.[6]<\/p>\n
XXXXXX Grafik
Abbildung 2: Anteil Niedriglohnbesch\u00e4ftigte an allen Besch\u00e4ftigten bei verschiedenen Schwellenwerten (Deutschland, abh\u00e4ngig Besch\u00e4ftigte, inkl. Teilzeit und Minijobs)
Quelle: SOEP2008, eigene Berechnungen.<\/i><\/p>\n
XXXXX Tabelle
Tabelle 2: Verteilung der Stundenl\u00f6hne im Niedriglohnbereich, Deutschland 2008 (abh\u00e4ngig Besch\u00e4ftigte, inkl. Teilzeit und Minijobs)<\/p>\n
Eine weitere ost-west-differenzierte Auswertung hat gezeigt, dass extrem niedrige Stundenl\u00f6hne in Ostdeutschland besonders verbreitet sind: Etwa jede\/r achte ostdeutsche Besch\u00e4ftigte (12,8 Prozent) verdiente 2008 weniger als 6 € . Aber auch in Westdeutschland liegt dieser Anteil bei immerhin 5,4 Prozent der Besch\u00e4ftigten. Niedrigstl\u00f6hne sind also keineswegs ein rein ostdeutsches Ph\u00e4nomen (Kalina\/Weinkopf 2010).<\/p>\n
Selbst bei einer Vollzeitbesch\u00e4ftigung liegt der monatliche Verdienst bei solchen Stundenl\u00f6hnen unter 1.000 € brutto und netto allenfalls etwas h\u00f6her als die Hartz IV Leistungen (einschlie\u00dflich Wohnkosten) f\u00fcr Alleinstehende.<\/p>\n
Unsere Analyse hat gezeigt, dass der Niedriglohnsektor in Deutschland seit Mitte der 1990er Jahre erheblich an Bedeutung gewonnen hat. Im Jahr 2008 arbeitete mehr als jede\/r f\u00fcnfte Besch\u00e4ftigte f\u00fcr Stundenl\u00f6hne unterhalb der Niedriglohnschwelle, was auch im internationalen Vergleich besonders ausgepr\u00e4gt ist. In Frankreich war der Niedriglohnanteil im Jahr 2005 mit 11,1 Prozent z. B. nur etwa halb so hoch wie in Deutschland; in D\u00e4nemark war noch nicht einmal jede\/r zehnte Besch\u00e4ftigte von Niedrigl\u00f6hnen betroffen (8,5 Prozent). In Gro\u00dfbritannien war der Niedriglohnanteil 2005 zwar \u00e4hnlich hoch wie in Deutschland (Mason\/Salverda 2010: 37), aber die Ausdifferenzierung der L\u00f6hne nach unten wird hier durch den gesetzlichen Mindestlohn begrenzt, der im Jahr 2009 bei knapp 53 Prozent des dortigen Medians lag.[7] Kein anderes Land hat in den vergangenen Jahren zudem eine derartige Ausdifferenzierung der L\u00f6hne nach unten wie Deutschland erlebt.<\/p>\n
Als Schutzmechanismen gegen das Ausfransen des Lohnspektrums am unteren Rand wirken in anderen L\u00e4ndern verbindliche Lohnuntergrenzen in Form gesetzlicher Mindestl\u00f6hne oder eine hohe Tarifbindung (bzw. Allgemeinverbindlichkeit tariflicher Standards) oder auch eine Kombination aus beidem. Deutschland hat hingegen weder das eine noch das andere. Die Tarifbindung ist insgesamt in den vergangenen Jahren deutlich r\u00fcckl\u00e4ufig (Ellguth\/Kohaut 2010) und branchenbezogene Mindestl\u00f6hne gelten bislang nur f\u00fcr einen kleinen Teil der Besch\u00e4ftigten. Dies liegt vor allem daran, dass viele Branchen die Voraussetzung f\u00fcr eine Aufnahme in das Arbeitnehmer-Entsendegesetz – eine Tarifbindung von mindestens 50 Prozent der Besch\u00e4ftigten – nicht erf\u00fcllen oder sich die Tarifvertragsparteien hinsichtlich der Notwendigkeit von Mindestl\u00f6hnen nicht einig sind.[8] Mit dem „Gesetz \u00fcber die Festsetzung von Mindestarbeitsbedingungen“ wurde zwar im Jahr 2009 von der damaligen Gro\u00dfen Koalition auch eine zus\u00e4tzliche Option zur Festlegung von branchenbezogenen Mindeststandards in anderen Branchen mit geringerer Tarifbindung geschaffen, die aber bislang nicht genutzt worden ist. Dies d\u00fcrfte auch damit zusammenh\u00e4ngen, dass die neue Bundesregierung (insbesondere die FDP) eine eher kritische Haltung zu Mindestl\u00f6hnen hat und im Koalitionsvertrag vereinbart worden ist, alle branchenbezogenen Mindestl\u00f6hne bis Herbst 2011 auf den Pr\u00fcfstand zu stellen. Nachteile des Weges, ausschlie\u00dflich auf branchenbezogene Mindeststandards zu setzen, sind vor allem darin zu sehen, dass zahlreiche wei\u00dfe Flecken ohne Lohnuntergrenzen verbleiben, was auch die Frage aufwirft, warum in manchen Branchen Mindestl\u00f6hne gelten, w\u00e4hrend f\u00fcr andere (fast) keinerlei Regelungen gelten. Dar\u00fcber hinaus ist die Durchsetzung und Kontrolle unterschiedlich hoher Mindestl\u00f6hne sehr aufw\u00e4ndig – auch weil viele Besch\u00e4ftigte dann nicht genau wissen, welches ihr Mindestanspruch ist.<\/p>\n
Obwohl viele andere L\u00e4nder gute Erfahrungen mit gesetzlichen Mindestl\u00f6hnen haben und selbst in den USA eine (wenngleich im internationalen Vergleich relativ niedrige) Lohnuntergrenze existiert, werden in Deutschland unterschiedliche Argumente gegen einen gesetzlichen Mindestlohn vorgebracht: So wird vor allem von den Wirtschaftsforschungsinstituten auf drohende Besch\u00e4ftigungsverluste verwiesen, wobei das Spektrum der Prognosen allerdings von ca. 140.000 bis hin zu mehreren Millionen Arbeitspl\u00e4tzen reicht, was zeigt, wie stark die Ergebnisse dadurch beeinflusst werden, welche Annahmen jeweils zugrunde gelegt werden. Au\u00dfer acht bleibt hierbei auch, dass die Einf\u00fchrung des gesetzlichen Mindestlohns in Gro\u00dfbritannien nicht zu Besch\u00e4ftigungsverlusten gef\u00fchrt hat. In Deutschland wird zudem auch – selbst von Gruppen, die sich hierum traditionell eher wenig sorgten – auf die Gefahr einer Schw\u00e4chung des Tarifvertragssystems verwiesen, obwohl branchenbezogene tarifliche Mindeststandards und ein gesetzlicher Mindestlohn sich keineswegs ausschlie\u00dfen, sondern sich gut erg\u00e4nzen k\u00f6nnen. Ein gesetzlicher Mindestlohn z\u00f6ge eine untere Lohngrenze, die in keiner Branche unterschritten werden darf; die Tarifvertragsparteien k\u00f6nnten aber branchenspezifisch h\u00f6here Standards vereinbaren.<\/p>\n
Gegen Mindestl\u00f6hne wird auch vorgebracht, dass man die Lohnfindung alleine dem Markt \u00fcberlassen m\u00fcsse, w\u00e4hrend die Kompensation niedriger L\u00f6hne, die nicht ausreichen, um das haushaltsbezogene Existenzminimum zu decken, Aufgabe des Staates sei. In Gro\u00dfbritannien sieht man dies anders: Ein gewichtiges Argument f\u00fcr die Einf\u00fchrung des britischen Mindestlohns im Jahr 1999 war, dass der Staat nicht die Ausfallb\u00fcrgschaft f\u00fcr Niedrigstl\u00f6hne \u00fcbernehmen kann und will (Bosch\/Weinkopf 2006). In Deutschland sind dem bislang hingegen keine Grenzen gesetzt. Die Ausgaben f\u00fcr Bedarfsgemeinschaften, deren Erwerbseinkommen nicht ausreicht, um ihren Bedarf zu decken und die darum Anspruch auf erg\u00e4nzendes Arbeitslosengeld II haben, lagen im Jahr 2009 bei knapp 11 Milliarden € (Deutscher Bundestag 2010). Obwohl nicht Existenz sichernde Erwerbseinkommen auch an kurzen Arbeitszeiten oder einem hohen Bedarf z.B. aufgrund mehrerer Kinder liegen k\u00f6nnen, spielen offenbar oftmals auch geringe L\u00f6hne eine wichtige Rolle, wie eine Studie des IAB belegt (Dietz u. a. 2009). Danach verdienten fast 30 Prozent der west- und fast 40 Prozent der ostdeutschen Aufstocker\/innen weniger als 5 € brutto pro Stunde. Weniger als 7,50 € pro Stunde erhielten knapp 58 Prozent der west- und deutlich mehr als drei Viertel der ostdeutschen erwerbst\u00e4tigen Hilfebed\u00fcrftigen. Eine eigene Auswertung der durchschnittlichen und mittleren Stundenl\u00f6hne von Aufstocker\/innen auf der Basis des SOEP 2008, in der wir auch nach der Art der Besch\u00e4ftigung differenziert haben, deutet darauf hin, dass vor allem geringf\u00fcgig Besch\u00e4ftigte extrem niedrige durchschnittliche und mittlere Stundenl\u00f6hne haben. Aber auch bei Vollzeitbesch\u00e4ftigten liegen diese noch (teils deutlich) unter der westdeutschen Niedriglohnschwelle. Dies spricht daf\u00fcr, dass sich der finanzielle Aufwand f\u00fcr aufstockende Leistungen zweifellos deutlich reduzieren lie\u00dfe, wenn es auch in Deutschland eine verbindliche Lohnuntergrenze g\u00e4be. Selbst wenn viele Teilzeitbesch\u00e4ftigte auch bei h\u00f6heren Stundenl\u00f6hnen nicht g\u00e4nzlich aus dem Bezug von aufstockenden Leistungen des SGB II ausscheiden w\u00fcrden, k\u00f6nnten sie zumindest einen gr\u00f6\u00dferen Teil ihres Bedarfes selbst erwirtschaften und h\u00e4tten damit auch bessere Chancen, durch eine Erh\u00f6hung ihrer Arbeitszeit aus dem Hilfebezug herauszukommen.<\/p>\n
Zugunsten eines gesetzlichen Mindestlohnes lassen sich noch zahlreiche weitere Argumente anf\u00fchren (vgl. aus \u00f6konomischer Sicht z.B. Kaufman 2010 und zu neueren empirischen US-amerikanischen Studien, die bislang in Deutschland kaum Beachtung gefunden haben, Bosch u. a. 2009). Die deutsche Bev\u00f6lkerung muss man hiervon nicht mehr \u00fcberzeugen; die Meinung, dass zumindest Vollzeitbesch\u00e4ftigte so entlohnt werden sollten, dass Alleinstehende davon ihren Lebensunterhalt bestreiten k\u00f6nnen, ohne erg\u00e4nzende finanzielle Hilfen in Anspruch nehmen zu m\u00fcssen, findet breite Unterst\u00fctzung. In mehreren Umfragen hat sich die gro\u00dfe Mehrheit f\u00fcr die Einf\u00fchrung eines gesetzlichen Mindestlohns ausgesprochen (vgl. z.B. Bier\u00e4ugel u. a. 2010); und selbst Anh\u00e4nger\/innen der Regierungsparteien unterst\u00fctzen mehrheitlich gesetzliche oder branchenbezogene Lohnuntergrenzen (Infratest dimap 2009). In j\u00fcngster Zeit haben sich selbst Institutionen und Pers\u00f6nlichkeiten, die lange Zeit eher zu den Gegner\/innen z\u00e4hlten, wie etwa die Bertelsmann-Stiftung (Eichhorst u. a. 2010) und der Direktor des arbeitgebernahen Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW), Michael H\u00fcther, f\u00fcr die Einf\u00fchrung eines gesetzlichen Mindestlohnes ausgesprochen (Frankfurter Rundschau 2010).<\/p>\n
Dies w\u00e4re ein guter Anlass, sich endlich der Frage zuzuwenden, wie man die Einf\u00fchrung eines gesetzlichen Mindestlohnes in Deutschland am besten vorbereiten und ausgestalten kann, statt immer weiter \u00fcber das „ob“<\/i> zu streiten. Hierbei l\u00e4sst sich zwar viel aus den britischen Erfahrungen lernen, aber es w\u00e4ren auch einige f\u00fcr Deutschland spezifische Aspekte zu kl\u00e4ren. Dies betrifft z.B. die Frage, ob es angesichts der nach wie vor erheblichen Lohnunterschiede in Ost- und Westdeutschland zumindest f\u00fcr eine gewisse \u00dcbergangszeit differenzierter Lohnuntergrenzen bedarf. Sozialpolitisch w\u00e4re das schwer zu rechtfertigen, aber wenn man auf eine solche Differenzierung verzichten w\u00fcrde, w\u00fcrde ein gesamtdeutscher Mindestlohn vermutlich so niedrig festgesetzt, dass in Westdeutschland die Gefahr best\u00fcnde, dass es in manchen Branchen eher einen weiteren Sog des Lohnniveaus nach unten g\u00e4be. Und auch \u00fcber das angemessene Niveau gesetzlicher Mindestl\u00f6hne w\u00e4re weiter zu diskutieren.<\/p>\n
In Gro\u00dfbritannien lag es im Jahr 1999 – sowohl absolut (mit 3,60 \u00a3) als auch gemessen am Anteil des Medians (mit 47,5 Prozent) – zun\u00e4chst vergleichsweise niedrig, wurde aber in den Folgejahren deutlich erh\u00f6ht. Aktuell liegt der britische Mindestlohn bei 5,80 \u00a3 und damit um deutlich mehr als die H\u00e4lfte h\u00f6her als bei seiner Einf\u00fchrung. Relativ zum Median wurde dessen Wert bis 2009 zwar in wesentlich geringerem Ma\u00dfe, aber um immerhin fast 5 Prozentpunkte auf fast 53 Prozent gesteigert (vgl. Grimshaw u. a. 2010). Begr\u00fcndet wurde diese Stufen-Strategie damit, dass Unternehmen die M\u00f6glichkeit gegeben werden sollte, sich auf Erh\u00f6hungen des gesetzlichen Mindestlohns einzustellen – etwa durch eine verst\u00e4rkte Qualifizierung f\u00fcr die betroffenen Besch\u00e4ftigten oder auch durch Ver\u00e4nderungen der Arbeitsorganisation.<\/p>\n
Was hie\u00dfe dies f\u00fcr Deutschland? Wenngleich teilweise von einem eher niedrigen Niveau von z. B. 5 €\u00a0 als Einstiegsniveau f\u00fcr einen gesetzlichen Mindestlohn die Rede ist, verweisen die bisher vereinbarten Mindestl\u00f6hne auf Branchenebene darauf, dass Spielraum auch f\u00fcr h\u00f6here Mindestentgelte besteht. Die niedrigsten branchenbezogenen Mindestl\u00f6hne, die vom zust\u00e4ndigen Arbeitgeberverband und der IG Metall einvernehmlich f\u00fcr Gro\u00dfw\u00e4schereien im Objektkundengesch\u00e4ft festgelegt worden sind, liegen aktuell bei 7,65 € in Westdeutschland und 6,50 €\u00a0 in Ostdeutschland. F\u00fcr die Pflege wurden k\u00fcrzlich Untergrenzen von 7,50 € pro Stunde in Ost- und 8,50 € in Westdeutschland vereinbart, die seit August 2010 verbindlich sind. Die h\u00f6chsten geltenden unteren Mindestl\u00f6hne in anderen Branchen wie dem Bauhauptgewerbe in Westdeutschland (10,80 € ) und dem Dachdeckerhandwerk (10,40 € bundesweit) liegen demgegen\u00fcber erheblich h\u00f6her.[9]<\/p>\n
[1] Ausgeschlossen wurden Selbst\u00e4ndige und Freiberufler\/innen, mithelfende Familienangeh\u00f6rige, Auszubildende, Praktikant\/innen, Personen in Umschulung und Rehabilitation, Personen in Arbeitsbeschaffungs- und Strukturanpassungsma\u00dfnahmen, Besch\u00e4ftigte in Behindertenwerkst\u00e4tten, Wehrund Zivildienstleistende sowie Besch\u00e4ftigte in Altersteilzeit.<\/p>\n
[2] F\u00fcr einen Vergleich zwischen einer einheitlichen und zwei getrennten Niedriglohnschwellen vgl. Kalina\/Weinkopf 2010.<\/p>\n
[3] Berechnet man hingegen eine bundeseinheitliche Niedriglohnschwelle, so liegt diese f\u00fcr 2008 bei 9,06 € pro Stunde und der Niedriglohnanteil f\u00fcr Deutschland insgesamt bei 21,5 Prozent. Der Anteil der Niedriglohnbesch\u00e4ftigung in Ostdeutschland ist hierbei mit 39,3 Prozent weitaus h\u00f6her als in Westdeutschland (17,9 Prozent).<\/p>\n
[4] War keine Information zum Ausbildungsniveau verf\u00fcgbar, wurde angenommen, dass diese F\u00e4lle anteilsproportional auf alle Ausbildungsniveaus verteilt sind (vgl. zu dieser Vorgehensweise auch Reinberg\/Hummel 2002 und Reinberg\/Schreyer 2003).<\/p>\n
[5] Die Niedriglohnschwellen sind seit Mitte der 1990er Jahre nur leicht gestiegen: in Westdeutschland von 8,35 € auf 9,50 € und in Ostdeutschland von 5,77 € auf 6,87 € . Seit 2004 stagnieren die Niedriglohnschwellen in Ost- (zwischen 6,81 € und 7,05 € ) und Westdeutschland (zwischen 9,39 € und 9,58 € ).<\/p>\n
[6] Bezieht man Sch\u00fcler\/innen, Studierende und Rentner\/innen sowie Nebenjobs ein, ergibt sich noch ein weitaus gr\u00f6\u00dferer Anteil von Besch\u00e4ftigten in den unteren Stundenlohngruppen. Immerhin gut 1,8 Millionen Besch\u00e4ftigte verdienten weniger als 5 € pro Stunde und mehr als 3,3 Millionen weniger als 6 € . Dies entspricht fast 10 Prozent aller Besch\u00e4ftigten. F\u00fcr weniger als 8,50 € arbeiteten 2008 fast 7,9 Millionen Besch\u00e4ftigte (23 Prozent).<\/p>\n
[7] Bezogen auf Westdeutschland entspr\u00e4che dies einer Lohnuntergrenze von 7,51 € und in Ostdeutschland von 5,43 € .<\/p>\n
[8] In einigen F\u00e4llen haben sich die Tarifparteien zwar bereits vor l\u00e4ngerer Zeit auf Mindestl\u00f6hne geeinigt (z.B. in der Zeitarbeitsbranche), aber ihr Antrag ist bislang aus unterschiedlichen Gr\u00fcnden nicht bewilligt worden.<\/p>\n
[9] Nicht ber\u00fccksichtigt wurde hierbei der mit etwa 2.500 Besch\u00e4ftigten sehr kleine Bereich der Bergbauspezialdienste, in dem ein noch h\u00f6herer unterer Mindestlohn von 11,17 € f\u00fcr das gesamte Bundesgebiet gilt.<\/p>\n
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