Eine Literaturschau.<\/p>\n
Aus: vorg\u00e4nge Nr.174, (Heft 2\/2006), S. 110-114<\/p>\n
Es geh\u00f6rt zu den Eigenheiten der aktuellen Krise der Europ\u00e4ischen Union, dass ihr Anlass die Erweiterung um zehn vornehmlich mittel- und osteurop\u00e4ische Staaten war, von ihr allerdings nun die alten Kernl\u00e4nder Westeuropas erfasst wurden. In den Gr\u00fcnderstaaten wird seit den gescheiterten Verfassungsreferenden in bislang nicht gekannter Radikalit\u00e4t die Sinnfrage gestellt. H\u00e4tte man diese Entwicklung absehen und ihr vorbeugen k\u00f6nnen? Wohl kaum. Immerhin ist es bezeichnend, dass selbst derjenige, dessen Wirken in den vergangenen sieben Jahren wie das keines zweiten mit der Osterweiterung verbunden war, von der Vertrauenskrise gleicherma\u00dfen \u00fcberrascht wurde. G\u00fcnter Verheugens Aufgabe als EU-Kommissar war es, die zehn Staaten auf die EU vorzubereiten und h\u00fcben wie dr\u00fcben Bedenken gegen die Aufnahme aus dem Weg zu r\u00e4umen. Nun, da das Werk vollbracht ist,\u00a0 kommen ihm selbst Bedenken. Bedenken, dass die enorme Dynamik der letzten zehn Jahre das Fassungsverm\u00f6gen vieler Zeitgenossen \u00fcbersteigert habe, dass Europa gerade in den Gr\u00fcnderstaaten kaum mehr verteidigt werde und die gro\u00dfen europ\u00e4ischen Fragen immer erst dann debattiert werden, wenn die Entscheidungen bereits gefallen sind.\u00a0 <\/b><\/p>\n
G\u00fcnter Verheugen\u00a0 Europa in der Krise\u00a0 F\u00fcr eine Neubegr\u00fcndung der europ\u00e4ischen Idee\u00a0 Kiepenheuer&Witsch\u00a0 K\u00f6ln 2005\u00a0 231 Seiten\u00a0 18,90 Euro<\/p>\n
Verheugens Bedenken gehen allerdings nicht so weit, das Projekt in Frage zu stellen. Allerdings verlangt er eine Neubegr\u00fcndung der europ\u00e4ischen Idee und eine Demokratisierung europ\u00e4ischer Strukturen. Dazu m\u00fcssten nationale Vetorechte abgeschafft werden, die Mehrheitsentscheidung m\u00fcsste die Regel sein und die Gesetzgebung m\u00fcsste sich im hellen Licht der \u00d6ffentlichkeit abspielen.
Dass die europ\u00e4ische Politik dieses Licht bereits heute nicht scheuen muss, belegt er mit vielen Beispielen. Dass diverse Nationalpolitiker diese europ\u00e4ische Politik gerne in ein schiefes Licht r\u00fccken, wenn es gilt, von eigenem Versagen abzulenken, \u00e4rgert ihn. Das Gerede \u00fcber die Br\u00fcsseler B\u00fcrokratie, \u00fcber fehlende demokratische Kontrolle, \u00dcberreglementierung und Fehlinvestitionen verweist er in den Bereich der Mythen. Das Reden \u00fcber Billigl\u00f6hner, Sozialdumping und \u00dcberfremdung hingegen h\u00e4lt er f\u00fcr gef\u00e4hrlich.
Verheugen mahnt nicht nur Reformen der Verfahren sondern auch der Politik an. Mehr Investitionen in Forschung und Bildung, eine weitere Liberalisierung des Handels und St\u00e4rkung des wirtschaftlichen Wachstums. Vor allem aber eine europ\u00e4ische Au\u00dfenpolitik die den Namen verdient, die mit einer Stimme spricht und eine weltpolitische Rolle einnimmt. Verheugen will nicht viel weniger als eine Weltmacht neuen Typs aus Europa machen und l\u00e4sst keine Zweifel daran, dass er dieses Ziel f\u00fcr erreichbar h\u00e4lt. Einem Kommissar, der in parallelen Verhandlungen zehn Staaten an die EU herangef\u00fchrt hat nimmt man diesen Optimismus ab.<\/p>\n
W\u00e4hrend in den Gr\u00fcndungsl\u00e4ndern die Zweifel an dem europ\u00e4ischen Projekt wachsen, sind die neu aufgenommenen davon umso mehr \u00fcberzeugt. Diese Diagnose gilt erst recht f\u00fcr die um ihre Aufnahme bangende T\u00fcrkei. Wer dieses Bangen sp\u00fcren will, dem sei die Lekt\u00fcre des Buches „T\u00fcrkei und die EU“ von Mesut Yilmaz empfohlen. Als mehrfacher fr\u00fcherer Ministerpr\u00e4sident und Europaminister der T\u00fcrkei ist er mit den wenigen H\u00f6hen und den vielen Niederungen der wechselseitigen Beziehung bestens vertraut. Er kennt die Vorbehalte gegen die wirtschaftliche Schw\u00e4che, die demokratischen M\u00e4ngel und kulturellen Eigenheiten seines Landes und die Finten, mit denen eine Entscheidung ein ums andere Mal hinausgez\u00f6gert wurde, die „pseudojuristischen“ Argumente der Kopenhagener Kriterien, die nur d\u00fcrftig ein politisches Zaudern verkleiden. Yilmaz betrachtet die gesamte Entwicklung seines Landes im Zwanzigsten Jahrhundert als Verwestlichung und erkennt im Beitritt zur EU deren\u00a0 genuine Fortf\u00fchrung. Deshalb verficht er die europ\u00e4ische Idee gl\u00fchender als so mancher Zentraleurop\u00e4er, sieht die Gemeinsamkeiten gr\u00f6\u00dfer und negiert so manche Schwierigkeit.<\/p>\n
Mesut Yilmaz T\u00fcrkei und EU Die Suche nach einer ehrlichen Partnerschaft Berliner Wissenschaftsverlag 2004 173 Seiten\u00a0 9,80 Euro
Sylvie Goulard EU- T\u00fcrkei Eine Zwangsheirat? Berliner Wissenschaftsverlag 2006\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 83 Seiten\u00a0 14 Euro
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Wo Yilmaz zwischen EU und T\u00fcrkei eine „ehrliche Partnerschaft“ vorschwebt, sieht die franz\u00f6sische Politikwissenschaftlerin Sylvie Goulard schlicht „eine Zwangsheirat“- und r\u00e4t dringend ab. Die Partner seien zu verschieden, die demografische und geografische Gr\u00f6\u00dfe der T\u00fcrkei\u00a0 sowie deren „nichteurop\u00e4ischer Charakter“ wirkten wie eine Zeitbombe. Auch sei fraglich, ob diese, wenn sie erst einmal Mitglied ist, sich auf einen Souver\u00e4nit\u00e4tsverlust einlasse. Eine EU, die auf absehbare Zeit mit den Instrumenten von Nizza laborieren m\u00fcsse sei zu einer Aufnahme nicht in der Lage. Wer die B\u00fccher von Yilmaz und Goulard gelesen hat, kennt die wechselseitige Geschichte und alle Argumente die gegeneinander und f\u00fcreinander je vorgebracht wurden. Nur in einem Punkt stimmen die beiden \u00fcberein: beide fordern dass sich die europ\u00e4ische Politik in der T\u00fcrkeifrage endlich ehrlich machen solle. Die ehrlichen Antworten unterscheiden sich nat\u00fcrlich diametral.<\/p>\n
\u00a0Zahlreich sind die Versuche, die Grenze der EU kulturell zu markieren, aus der gemeinsamen Geschichte eine Wertegemeinschaft heraus zu sch\u00e4len, die als mehr oder minder exklusiv erachtet wird. Einem anderen Weg beschreitet der Makrosoziologe J\u00fcrgen Gerhards mit seiner umfassenden empirischen Studie \u00fcber den Wertehaushalt der EU und die entsprechenden Einstellungen der nationalen Gesellschaften. Er beansprucht dabei keinesfalls eine \u00dcberlegenheit seines Verfahrens gegen\u00fcber der pfadabh\u00e4ngigen Betrachtung sondern sieht in ihm eine sinnvolle Erg\u00e4nzung. Immerhin k\u00f6nnen seine Zahlen die Debatte versachlichen, denn was er zur Grundlage sind, sind die kulturellen Werte, wie sie sich in den Vertr\u00e4gen und Gesetzen der EU manifestieren.<\/p>\n
J\u00fcrgen Gerhards, Mitarbeit Michael H\u00f6lscher\u00a0 Kulturelle Unterschiede in der Europ\u00e4ischen Union Ein Vergleich zwischen Mitgliedsl\u00e4ndern, Beitrittskandidaten und der T\u00fcrkei VS Verlag Wiesbaden 2005\u00a0 316 Seiten\u00a0 27,90 Euro<\/p>\n
Er untersucht die Varianzen in den f\u00fcnf Bereichen Religion, Familie und Partnerschaft, Wirtschaft und Wohlfahrt, Demokratie und Zivilgesellschaft und zeichnet ein Bild abnehmender \u00dcbereinstimmung je j\u00fcnger das Datum des Beitritts bzw. der Kandidatur ist. Die Befunde \u00fcberraschen nicht wirklich. Interessant sind Teilbefunde, etwa dass f\u00fcr den Grad an Distanz zu den Wertvorstellungen der EU weniger die Zugeh\u00f6rigkeit zu einer bestimmten Religion als vielmehr der Grad der Eingebundenheit in die Glaubensgemeinschaft entscheidend ist. Die christliche Orthodoxie in Rum\u00e4nien ist da kein geringeres Hindernis als die muslimische Orientierung in Anatolien. Das Hindernis zu \u00fcberwinden ist vor allem eine Frage der Modernisierung und der Bildung.\u00a0\u00a0\u00a0<\/p>\n
Ver\u00e4ndert die Osterweiterung die Finalit\u00e4tsoptionen der EU? In den Kernl\u00e4ndern w\u00e4chst der Unmut der Bev\u00f6lkerung und die Konsensbereitschaft der Eliten reicht nicht, die institutionelle Blockade zu \u00fcberwinden. Die Krise ist dem WZB Anlass sein Jahrbuch erneut dem Thema Europa zu widmen. In 16 Aufs\u00e4tzen werden der Zustand der Gesellschaft und der Demokratie sowie die Prozesse der Europ\u00e4isierung analysiert. Den Auftakt macht eine Studie zur abnehmenden Kinderzahl, ein Problem, das alte und neue Mitgliedsl\u00e4nder eint und bei dem Deutschland als eines der L\u00e4nder hervorsticht, in denen sogar die Zahl der gew\u00fcnschten Kinder hinter der Reproduktionsrate zur\u00fcck f\u00e4llt. Wer erfolgreich Familienpolitik betreiben will, kann diese nicht mehr nur durch eine (umverteilende) sozialpolitische Brille betrachten.<\/p>\n
Jens Alber; Wolfgang Merkel\u00a0 Europas Osterweiterung: Das Ende der Vertiefung? Edition sigma\u00a0 Berlin 2006\u00a0 427 Seiten\u00a0 27,90 Euro<\/p>\n
Armut wird in Europa an dem nationalen Durchschnittseinkommen gemessen. Doch was sagt das \u00fcber die tats\u00e4chliche Lage der Betroffenen aus. P. B\u00f6hnke geht in einem lesenswerten Beitrag dem Zusammenhang von wirtschaftlicher Verarmung und Defiziten sozialer Einbindung\u00a0 nach. Ein Ergebnis: in armen L\u00e4ndern sind Arme weniger stigmatisiert. Das Demokratieproblem der EU k\u00f6nnte man auf die Kurzformel bringen: einvernehmliche Entscheidungen sind bei 25 Mitgliedsstaaten kaum mehr m\u00f6glich, eine h\u00f6here Effizienz durch Mehrheitsentscheidungen hingegen steht im reziproken Verh\u00e4ltnis zur deren demokratischen Legitimit\u00e4t und Effektivit\u00e4t bei der nationaler Umsetzung. Zugleich intensiviert das Wohlstandsgef\u00e4lle zwischen alten und neuen Mitgliedern Interessenskonflikte. Keine Konstellation die eine Vertiefung wahrscheinlich werden l\u00e4sst. F\u00fcr Ralf Dahrendorf ist eine Vertiefung auch nicht das erste Ziel aller europ\u00e4ischen Bestrebungen, zumal ihr ein protektionistischer Zug anhaftet. Statt dessen orientiert er auf ein globales Engagement f\u00fcr Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Marktfreiheit. Womit er sich als guter Brite erwiesen h\u00e4tte.\u00a0\u00a0<\/p>\n
Wo angesichts der institutionellen Blockade \u00fcber Europa neu nachgedacht wird, da schl\u00e4gt die Stunde der Soziologie. So selbstbewusst leitet sich ein Sammelband \u00fcber „Die europ\u00e4ische Gesellschaft“ ein- um sogleich \u00fcber den eigenen Titel zu stolpern: Europa und Gesellschaft, wie geht das zusammen, wo doch die Vorstellungen von Gesellschaft meist national gepr\u00e4gt sind. F\u00fcr die beiden Herausgeber Hans-Peter M\u00fcller und Robert Hettlage ist diese europ\u00e4ische Gesellschaft im Werden begriffen, bef\u00f6rdert durch die Regulierungen und Harmonisierungen europ\u00e4ischer Mehrebenenpolitik. Sie ist mehr als eine neue Entwicklungsstufe einer nationalen Gesellschaft und auch nicht in dem Gef\u00e4\u00df der Vereinigten Staaten von Europa zu fassen. Sie ist eine Gesellschaft sui generis, eine Konfiguration von kulturellen Traditiionen und Werten, historischen Erfahrungen\u00a0 und spezifisch ausgestalteten Institutionen. Sie ist jedoch nicht f\u00fcr jede politische Entwicklung gleicherma\u00dfen offen.<\/p>\n
Robert Hettlage, Hans-Peter M\u00fcller (Hg.) Die europ\u00e4ische Gesellschaft\u00a0 UVK- Verlag Konstanz 2006\u00a0 360 Seiten\u00a0 34 Euro<\/p>\n
Richard M\u00fcnch kommt zu dem Ergebnis, dass unter den in nationalen Kontexten entstandenen Herrschaftssemantiken weniger der kontinentaleurop\u00e4ische Republikanismus als vielmehr ein konventioneller Liberalismus dieser Gesellschaft Ausdruck verleihen kann. Womit denn auch die Tiefe einer weiteren Vertiefung ann\u00e4hernd ausgelotet w\u00e4re. Dass diese Vertiefung zwar in der Geld- und Wirtschaftspolitik aber kaum in der Sozialpolitik ihren Namen verdient ist eines der Befunde, an denen die europ\u00e4ische Gesellschaft krankt. Ungleichheiten werden noch weitgehend national geregelt. Die Europ\u00e4isierung erweitert zwar den Anspruchshorizont, doch ist bei gro\u00dfen sozialen Ungleichheiten mit widerstrebenden Integrationsinteressen zu rechnen. Ein Symptom dessen ist der mancherorts wachsende Regionalismus.<\/p>\n
Bei dem unentwegten Gr\u00fcndeln in der Krise Europas wird leicht vergessen, dass die Integration des Kontinents „die erfolgreichste politische und \u00f6konomische Innovation der Nachkriegszeit war“ (W. Merkel). Sie hat jedoch nicht nur zu Frieden und Wohlstand gef\u00fchrt, sie hat auch ver\u00f6dete Brachen, verfallene Orte und verlassene Landschaften hinterlassen. So wie es ein Europa im Werden gibt, so gibt es auch ein verschwindendes Europa. Es verschwindet \u00fcberall, an Englands K\u00fcste wie in der Uckermark, in Kaliningrad wie in Benidorm.<\/p>\n
Katharina Raabe, Monika Sznajderman\u00a0 Last& Lost\u00a0 Ein Atlas des verschwindenden Europas\u00a0 Suhrkamp-Verlag\u00a0 Frankfurt \/ Main 2006\u00a0 338 Seiten\u00a0 29,80 Euro<\/p>\n
Die Lektorin des Suhrkamp-Verlages Katharina Raabe und die Leiterin des Verlages Czarne in Wolowiec \/ S\u00fcdpolen Monika Sznajdermann haben drei\u00dfig dieser Orte in einen „Atlas des verschwindenden Europas“ aufgenommen. Es ist keine Kartografie der R\u00fcckst\u00e4ndigkeit, keine Reisebeschreibung von den R\u00e4ndern des Kontinents. Das Buch „Last& Lost“ versammelt vielmehr Impressionen und Erinnerungen, die drei\u00dfig Autoren mit Orten ihrer Wahl verbinden. Das Verschwinden menschlicher Belebtheit aus einem Raum bestimmt auch die dokumentarischen aber gleichwohl konzeptuellen Fotografien, die den Band zu einem Kunstwerk machen.\u00a0\u00a0
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