Das Amtsverst\u00e4ndnis des Bundespr\u00e4sidenten,<\/p>\n
aus: vorg\u00e4nge Nr. 173 (Heft 1\/2006), S. 116-122<\/p>\n
Auch Berlin ist nicht Weimar. Einschneidende Ver\u00e4nderungen im Verfassungs- und Institutionengef\u00fcge sind in der Berliner Republik bisher ausgeblieben. Selbst die krasseren Reformforderungen zielen auf die Gesetzes- und Verwaltungs-, nicht die Verfassungsebene. Seit Mitte der 90er Jahre l\u00e4sst sich allerdings eine Entwicklung beobachten, die das politische System der Bundesrepublik neu justieren k\u00f6nnte. Mit dem Bundespr\u00e4sidenten gewinnt ein Amt an Bedeutung, das bisher so etwas wie das Stiefkind in der Institutionenfamilie der Bundesrepublik war. Die Pr\u00e4misse, dass der Bundespr\u00e4sident – die historische Begr\u00fcndung ist bekannt – auf das Repr\u00e4sentative beschr\u00e4nkt zu sein habe, scheint nicht mehr zu gelten.
Wann eine Erosion \u00fcberkommener Spielregeln eingesetzt hat, l\u00e4sst sich kaum exakt bestimmen. Im R\u00fcckblick erscheint die Pr\u00e4sidentschaft Johannes Raus allerdings eher als Ausnahme von der Regel. Rau pflegte einen vorsichtigen, vers\u00f6hnlichen Stil, der nicht zuletzt aufgrund seiner Biographie deutlich in die alte Bundesrepublik zur\u00fcckwies und stark an seinem ehemaligen Mentor Gustav Heinemann orientiert war. Hingegen hatte zuvor Roman Herzog eine sichtbare Akzentverschiebung vorgenommen. In der ‚Ruckrede’ ist diese am sichtbarsten geworden, sp\u00e4ter viel zitiert, aber letztlich eher ein Strohfeuer denn das Startsignal einer konsequenten Neuausrichtung des Amtes. Die Rede deutet aber immerhin eine Allianz zwischen dem Pr\u00e4sidenten und einer so breiten wie unspezifischen Str\u00f6mung an, die sich in den Feuilletons und Wirtschaftsteilen der Tageszeitungen, in diversen Initiativen und Fernsehrunden Ausdruck verschafft und sich unter dem mittlerweile \u00fcberstrapazierten Rubrum ‚Reform’ subsumieren l\u00e4sst.
Die politische Rede ist zweifelsohne das durchschlagkr\u00e4ftigste Gesch\u00fctz im bescheidenen Arsenal des Bundespr\u00e4sidenten. Der Komment der Bundesrepublik verlangt daher, dass diese Waffe einen Sperrvertrag unterliegt, der besagt, dass parteipolitische Vorst\u00f6\u00dfe und Einmischungen in die Tagespolitik unstatthaft sind. Versuche der Machtausdehnung, die in unterschiedlicher Auspr\u00e4gung jeder Bundespr\u00e4sident unternahm, verloren sich daher regelm\u00e4\u00dfig im organisationsrechtlichen Klein-Klein widerstrebend gegengezeichneter Gesetze, protokollarischer Feinheiten und kulturell-politischer Vorst\u00f6\u00dfe. Mit der Pr\u00e4sidentschaft Horst K\u00f6hlers scheint sich diese Regel grundlegend zu \u00e4ndern.<\/p>\n
K\u00f6hlers Amtsverst\u00e4ndnis dokumentierte sich bereits vor dessen Amtsantritt – am ausf\u00fchrlichsten in einem ‚Gespr\u00e4chsbuch’, verfasst vom ehemaligen FAZ-Herausgeber Hugo M\u00fcller -Vogg. Mit der Wahl K\u00f6hlers erschienen und von K\u00f6hler autorisiert ist ‚Offen will ich sein – und notfalls unbequem’ ein Programmbuch und als solches entschieden ein Novum. Dies gilt ebenso f\u00fcr ein Gespr\u00e4ch, das K\u00f6hler im M\u00e4rz 2004 mit Altbundeskanzler und Zeit-Herausgeber Helmut Schmidt f\u00fchrte. K\u00f6hler tritt hier, unterst\u00fctzt von Helmut Schmidt als wohlwollendem Stichwortgeber, mit dem bemerkenswerten Anspruch auf, der Bundespr\u00e4sident solle in wichtigen Bereichen der Politik „konzeptionelle F\u00fchrung“ zeigen und fordert: „Wenn ein Bundespr\u00e4sident sieht, dass sich in einem Schl\u00fcsselbereich der deutschen Zukunft – das ist und bleibt die Wirtschaft – zu wenig bewegt, muss er sich bemerkbar machen.“ K\u00f6hler entwirft sich selbst als eine Art ‚Bundeskommunikator’, d.h. als Themensetzer und Debattenansto\u00dfer jenseits der politischen Klasse. Er setzt sich damit deutlich ab vom bisher implizit vorherrschenden Modell des Pr\u00e4sidenten als blo\u00dfen Moderator, der sich mit eigenen Vorst\u00f6\u00dfen auf dem Gebiet des Gesellschaftspolitischen, des Selbstverst\u00e4ndnisses der Nation beschr\u00e4nkt. Wie ernst es K\u00f6hler mit seiner programmatischen Neuerung ist, unterstreicht er bereits direkt nach seiner Wahl. Er beschr\u00e4nkt sich nicht auf die \u00fcblichen Dankesworte, sondern liefert zum Erstaunen der Bundesversammlung eine Rede zur Lage der Nation – fast im Stile eines neuen Regierungschefs.
Dass K\u00f6hler nicht nur einen neuen Stil ank\u00fcndigt, sondern diesen auch umsetzt, erwies sich sp\u00e4testens im dramatischen Neuwahl-Spektakel. Hier unterstrich K\u00f6hler seine Bereitschaft zu kontroversem, politisch weitreichendem Handeln und er unterf\u00fctterte dieses Handeln mit politischer Programmatik. Dieser Nexus war so in den vorangegangenen Parlamentsaufl\u00f6sungen durch Walter Scheel und Karl Carstens nicht vorhanden. K\u00f6hler begr\u00fcndet die Aufl\u00f6sung des Parlaments weniger mit dessen tats\u00e4chlicher Handlungsunf\u00e4higkeit als vielmehr mit einer nationalen Krisensituation, die bestimmte, durch die gegenw\u00e4rtige Regierung nicht garantierte L\u00f6sungen erfordere. Insofern lie\u00dfe sich \u00fcberspitzt formulieren, dass K\u00f6hlers Neudefinition des Pr\u00e4sidentenamtes teils Folge eines Machtzugewinns des Bundespr\u00e4sidenten ist, teils dessen Bedingung. In der Neuwahlentscheidung kulminiert in diesem doppelten Sinne – ideell und materiell – die Idee vom Bundespr\u00e4sidenten als Reformmotor. D.h. der Pr\u00e4sident soll Notwendigkeiten benennen und erl\u00e4utern, die ‚\u00d6ffentlichkeit’ diese dann diskutieren und die zust\u00e4ndigen politischen Kr\u00e4fte diese daraufhin umsetzen.
Belege hierf\u00fcr finden sich seit dem Amtsantritt K\u00f6hlers zuhauf. Wiederholt lobt der Pr\u00e4sident die Agenda 2010, verlangt allerdings konkrete Nachbesserungen. \u00dcberhaupt betrachtet K\u00f6hler die Politikfelder Wirtschaft und Sozialpolitik qua Fachkompetenz als quasi nat\u00fcrliche Spielwiese. Zu Lohnnebenkosten, zweitem Arbeitsmarkt und dergleichen h\u00f6rt man zeitweise mehr und konkreteres vom Pr\u00e4sidenten als vom Wirtschaftsminister. Anfang dieses Jahres schl\u00e4gt K\u00f6hler eine gesellschaftliche Grundsicherung vor, verlangt eine Gewinn- und Kapitalbeteiligung f\u00fcr Arbeitnehmer und eine Aufstockung von Niedrigl\u00f6hnen durch staatliche Zusch\u00fcsse. Da die Gro\u00dfe Koalition nach einem Monat im Amt soweit noch nicht ist, bzw. in andere Richtungen strebt, muss sie sich eine allerh\u00f6chste R\u00fcge gefallen lassen.
Auff\u00e4llig ist nun, dass in der Kandidatenphase K\u00f6hler nicht nur Spielball im CDU-internen Machtkampf ist, dass er als Vorbote eines kommenden Machtwechsels hin zu einer b\u00fcrgerlichen Regierung aufgebaut und instrumentalisiert wird, sondern sich eine bemerkenswert breite Unterst\u00fctzungsfront bildet. Diese reicht von Helmut Schmidt und den Wirtschaftsverb\u00e4nden \u00fcber FDP-Chef Guido Westerwelle und Publizisten wie Hugo M\u00fcller -Vogg bis weit in die CDU hinein. [1]<\/p>\n
Neu ist nicht nur die Konkretion der K\u00f6hlerschen Einw\u00fcrfe. Neu ist vielmehr auch, dass Vorst\u00f6\u00dfe – etwa in den Bereich der Tarifautonomie – ohne gr\u00f6\u00dfere Kritik akzeptiert werden, ja sogar auf eine breite, teils enthusiastische Zustimmung treffen. Kennzeichnend f\u00fcr den Tenor dieser Zustimmung ist die gewohnt radikale, \u00fcberspitzte Aufforderung Arnulf Barings an K\u00f6hler nach dessen Wahl: „Er muss dem Land die Leviten lesen! Ich m\u00f6chte Herrn K\u00f6hler nachdr\u00fccklich ermuntern, die Bev\u00f6lkerung \u00fcber den au\u00dferordentlich kritischen Zustand unseres Staatswesens r\u00fcckhaltlos aufzukl\u00e4ren.“ Ganz auf Barings Kurs tr\u00e4umt Heimo Schwilk in der Welt, nachdem er K\u00f6hlers Statements pro Familie und kontra Neoliberale, aber auch sein Pl\u00e4doyer gegen einen \u00fcberbordenden Sozialstaat ausf\u00fchrlich gew\u00fcrdigt hat: „Sollte Horst K\u00f6hler diesen mutigen Kurs halten, k\u00f6nnte von seiner Amtzeit etwas ausgehen, was Bundeskanzler Kohl vor mehr als zwei Jahrzehnten als ‚geistig-moralische Wende’ ank\u00fcndigte.“ Hoch auf dem „gelben Wagen des Zeitgeistes“ werde man jedenfalls K\u00f6hler nicht finden.
Diese Hoffnung ist keineswegs forschen Intellektuellen vorbehalten, sondern steht auf sehr breiter Basis. Im M\u00e4rz 2005, kurz vor einer Grundsatzrede K\u00f6hlers zur Arbeitslosigkeit, stellt das Allensbach-Institut fest, dass 85 Prozent aller leitenden Angestellten und 81 Prozent der Selbst\u00e4ndigen fordern, der Bundespr\u00e4sident solle sich mehr in aktuelle politische Fragen einmischen. Laut einer Emnid -Umfrage f\u00e4nden 82 Prozent der Befragten es begr\u00fc\u00dfenswert, wenn der Bundespr\u00e4sident k\u00fcnftig direkt vom Volk gew\u00e4hlt w\u00fcrde. Prominente Bef\u00fcrworter einer Direktwahl sind in allen politischen Lagern zu finden, von Wolfgang Gerhardt \u00fcber Peter Gauweiler bis zu Jutta Limbach. Dass damit der Bundespr\u00e4sident nicht automatisch die Fesseln seiner repr\u00e4sentativen Beschr\u00e4nkung abstreifen w\u00fcrde ist ebenso klar, wie die Tatsache, dass die ‚Kommunikator-Rolle’ so noch einmal wesentlich gest\u00e4rkt w\u00fcrde. Dass der Bundespr\u00e4sident mit 73 Prozent unter den Verfassungsorganen das mit Abstand h\u00f6chste Vertrauen genie\u00dft (Bundestag 19, Bundesregierung 15 Prozent) ist hierf\u00fcr sicherlich nicht abtr\u00e4glich. Im Anwachsen der ‚Auctoritas’ des Pr\u00e4sidenten scheint also der eigentlich interessante und spannende Prozess zu liegen, weniger in der so dramatischen wie letztlich durchschaubaren Forderung nach Ausweitung der ‚Potestas’. [2]
Auf der Suche nach Gr\u00fcnden f\u00fcr die breite Zustimmung zum neuen Rollenverst\u00e4ndnis des Bundespr\u00e4sidenten geraten negative und positive Merkmale in den Blick. D.h. man muss fragen, warum fr\u00fchere Bedenken keine entscheidende Rolle mehr spielen und was andererseits die Neudefinition tr\u00e4gt. Eine wesentliche Voraussetzung ist der Wandel der politischen Kultur der oft als Kennzeichen der Berliner Republik ausgemacht worden ist. ‚Deutsche Wege’ sind nun genauso wenig tabu wie ‚deutsche Interessen’ auf einmal selbstverst\u00e4ndlicher Fluchtpunkt jedes au\u00dfenpolitischen Handelns sind. Eine vorrangig auf der Linken verortete W\u00e4chter-Gruppe \u00fcber das politisch Sagbare ist als Formation nicht mehr intakt, ein aus der Weimarer und NS-Zeit geronnenes Etikettenbuch der politischen Do’s and Don’t’s hat an Verbindlichkeit erheblich eingeb\u00fc\u00dft. Der „Hindenburg-Komplex“, d.h. die ehemals konsensuale \u00dcberzeugung, ein starker Pr\u00e4sident habe zum Untergang der Weimarer Republik beigetragen und sei daher um jeden Preis zu verhindern, existiert nur noch in Rudimenten.
Im ausdr\u00fccklichen Wohlwollen, das K\u00f6hler partei\u00fcbergreifend entgegenschl\u00e4gt, \u00e4u\u00dfert sich aber mehr als nur schlecht memorierte Gemeinschaftskundestunden und eine Amnesie der Lordsiegelbewahrer des Grundgesetzes. Mit K\u00f6hlers Vorst\u00f6\u00dfen verbinden sich sehr konkrete Hoffnungen, die immer auf Krisensymptome verweisen. An erster Stelle ist die gef\u00fchlte und tats\u00e4chliche politische Handlungsblockade anzusprechen. Diese umfasst nicht nur den oft kritisierten Stillstand zwischen Bundesrat und Bundestag. Hierzu geh\u00f6rt auch die bundesrepublikanische Normalit\u00e4t einer Koalitionsregierung aus zwei, nimmt man die CSU hinzu oftmals sogar drei Parteien mit jeweils eigener Programmatik und eigenen Klientelinteressen, die ein ‚Durchregieren’ w\u00fcnschbar aber selten realisierbar werden l\u00e4sst. Schlie\u00dflich, das suggeriert zumindest der Blick nach England, wirkt sich auch das deutsche Modell der Volkspartei mit seiner enormen Spannbreite unterschiedlicher Positionen entscheidungshemmend aus.
Lange Zeit galt diese deutsche Auspr\u00e4gung von ‚Checks and Balances’ als Stabilit\u00e4tsmerkmal und Sicherung marginaler Positionen. Angesichts der scheinbaren Unf\u00e4higkeit von Regierungen jedweder Zusammensetzung, auf Problemlagen nicht einmal angemessen, sondern \u00fcberhaupt zu reagieren, hat sich dies allerdings radikal ge\u00e4ndert. Bereits die auff\u00e4llige Auslagerung politischer Entscheidungen nach Karlsruhe muss als Symptom einer politischen Skleroseerscheinung verstanden werden, sie wird allerdings mangels medialer Darstellbarkeit kaum wahrgenommen. Die zweite tektonische Verschiebung im Gef\u00fcge der Verfassungsorgane, der Bedeutungszuwachs des Bundespr\u00e4sidenten, beruht hingegen ma\u00dfgeblich auf Medienmechanismen. In der Gegen\u00fcberstellung eines vermeintlich klar definierten Reformberges und einer sich selbst blockierenden politischen Kaste, muss sich die Aufmerksamkeit notwendig auf den letzten freien Spieler im Verfassungsgef\u00fcge richten. Dabei r\u00fcckt nicht nur ein Amt in den Blickpunkt, das bisher im Schatten sichtbarerer Institutionen stand, sondern auch der unbekannte Amtsinhaber, der, ein Novum, bisher kein politisches Amt bekleidete. Angebot und Nachfrage fallen zusammen.<\/p>\n
Wenn sich, wie beschrieben, die Bedeutung der Staatsspitze verschiebt, dann lohnt es sich, den Blick auf die historischen Pr\u00e4gungen des Amtes zu richten. Als oberster Repr\u00e4sentant des Staates hat der Bundespr\u00e4sident die Stellung eines Monarchen. Staatsrechtlich, dies wird selten gesehen, \u00e4hnelt die Bundesrepublik in erstaunlichem Ma\u00dfe dem Kaiserreich. Auff\u00e4llig ist insbesondere die Gegen\u00fcberstellung des Parlaments und des Bundesrates, letzterer damals wie heute nicht repr\u00e4sentativ besetzt, sondern durch die Regierungen der L\u00e4nder. Der wesentliche Unterschied ist, dass seinerzeit der Kanzler nicht durch die Mehrheit des Parlaments gew\u00e4hlt, sondern vom Kaiser – dem ‚Pr\u00e4sidium des Bundes’ – ernannt wurde. Die institutionelle Struktur der vier entscheidenden Staatsorgane – Parlament, L\u00e4nderkammer, Regierung, Pr\u00e4sident respektive Monarch – hingegen ist identisch.
Auff\u00e4llig ist nun, dass der Kaiser zwar durchaus seine Pr\u00e4rogativen in der Personalpolitik zu nutzen verstand, dass er aber seine charismatische Kraft gerade aus der Erwartung zog, er k\u00f6nne das institutionellen Patt aufl\u00f6sen. Der Kaiser lebte in weit st\u00e4rkerem Ma\u00dfe politisch von seiner auctoritas als von der potestas, der insbesondere auf Reichsebene enge Grenzen gezogen waren. Die Erwartungen auch der Parteien richteten sich auf integrierende politischer Zielsetzungen aus der ‚Zentrale’. Nach der bleiernden L\u00e4hmung der letzten Bismarck-Jahre startete 1890 der ‚Neue Kurs’ mit dem Kaiser als Verk\u00fcnder diverser Reformprogramme von der Schule bis in die Sozialgesetzgebung. Die Ergebnisse waren ern\u00fcchternd, die Erwartungen an Wilhelm II. blieben hingegen lange intakt. Urs\u00e4chlich hierf\u00fcr war zum einen ein \u00f6ffentlicher Dauerdruck in Richtung weiterer Reformen, der nahezu immer den Kaiser als ersten Adressaten hatte, zum anderen – und hiermit eng zusammenh\u00e4ngend – eine ungemein suggestive und weit verbreitete Vorstellung vom Kaiser als Kommunikator, der jenseits des Parlaments die politischen Ziele benennt und zur B\u00fcndelung der Diskussion derselben in der Lage sein soll. „Was der Kaiser spricht, das bleibt nicht verborgen, und es soll auch nicht verborgen bleiben, denn im letzten Grunde hat das Volk ein Anrecht darauf, zu h\u00f6ren, was sein Kaiser sagt“, forderte der rechte Kaiserkritiker Paul Liman.
Die „Redewut“ Wilhelms II. entsprang keineswegs nur einem Spleen des Kaisers. Vielmehr entsprach sie den Erfordernissen einer kommunikativ mobilisierten Gesellschaft. Arnold Berger brachte diesen Zusammenhang 1913 affirmativ auf den Punkt. Der „neue Typus des Kaisertums “ sei geschichtlich notwendig, weil nur so der Kaiser sein Volk unmittelbar f\u00fcr die neuen Ziele begeistern k\u00f6nne, die er „als pers\u00f6nlicher Tr\u00e4ger der Reichsidee und ihrer Zukunftshoffnungen […] auf unerm\u00fcdlichen Reisen zu Lande und zu Wasser wie als Redner gro\u00dfen Stiles bei allen erdenklichen Anl\u00e4ssen verk\u00fcndet“. Die Kaiserreden waren nicht deshalb so wichtig weil sie rhetorisch brillant waren, sondern weil ein extrem herausgehobener Politiker in der medialen Kakophonie einen alles andere \u00fcberlagernden Grundton herzustellen vermochte. Wilhelm II. war weniger aktiver Entscheider als vielmehr Anker der gro\u00dfen politischen Diskussionen. Das war das Neue, das Innovative und das langfristig Gef\u00e4hrliche am wilhelminischen Kaisertum. Denn das redende Staatsoberhaupt leistete f\u00fcr die Wilhelminer zweierlei:
Erstens lieferte der Kaiser in verdichteter Form politische Vorgaben, die anschlie\u00dfend durch die nunmehr massenhaft verbreiteten Medien aufgenommen, diskutiert und ‚als \u00f6ffentliche Meinung’ an den Monarchen r\u00fcckvermittelt werden konnten. Diese Innovation fand bis weit in das linksliberale Spektrum hinein Zustimmung als effektives und genuin modernes politisches Verst\u00e4ndigungsmittel in einem komplexen Industriestaat.
Zweitens, und dies war langfristig folgenreich, bot das Modell den suggestiven Vorteil, das Parlament als politischen Ort in den Hintergrund zu dr\u00e4ngen. Der Parlamentarismus, ohnehin als englisch und fremd negativ konnotiert, erschien im Vergleich mit den neuen M\u00f6glichkeiten als langsames, umst\u00e4ndliches Instrument des 18. Jahrhunderts und im Dienste partikularer Interessen stehend. Selbstverst\u00e4ndlich gab es Gegenstimmen und Anh\u00e4nger des Parlamentarismus. In der Mehrheit befanden sich diese allerdings nicht. Und es war sehr klugen Kritikern – Theodor Wolff vom ‚Berliner Tageblatt’ oder August Stein von der ‚Frankfurter Zeitung’ – vorbehalten, die Hoffnung auf den gut informierten Monarchen, der die richtigen L\u00f6sungen pr\u00e4sentieren werde, als das zu decouvrieren, was sie letztendlich war: Ein im Kern naiver Glaube an die schlichte L\u00f6sung komplexer Probleme. Dabei war diese L\u00f6sung nicht zuletzt geeignet, das \u00fcberstrapazierte Amt des Monarchen zu besch\u00e4digen.
Der historische Rekurs ist mehr als ein Gedankenspiel und sch\u00e4rft den Blick auf die Pr\u00e4sidentschaft K\u00f6hlers in dreierlei Hinsicht: Erstens wird daran erinnert, dass der Bundespr\u00e4sident als politisches Organ in einer Tradition steht, die weit hinter das Grundgesetz, aber auch den Weimarer Reichspr\u00e4sidenten zur\u00fcckgeht. Zweitens zeigt das Beispiel der politischen Kommunikation \u00fcber den Monarchen, in welch starkem Ma\u00dfe eine im Kern \u00e4hnlich strukturierte Neupositionierung des Bundespr\u00e4sidentenamtes vordemokratisch, vor allem nicht parlamentarisch gedacht ist. Schlie\u00dflich werden die Sackgassen sichtbar, in denen sich ein solch unter komplexes Modell festzulaufen droht.<\/p>\n
Wenn also in einer Abw\u00e4gung der Chancen und Risiken der Neupositionierung des Bundespr\u00e4sidentenamtes hier die Risiken weitaus st\u00e4rker betont werden, dann nicht deshalb, weil ein politisch st\u00e4rkerer Pr\u00e4sident Weimarer Verh\u00e4ltnisse heraufbeschw\u00f6rt. Auch die von der Linken beklagte Parteilichkeit des Pr\u00e4sidenten erscheint eher als vor\u00fcbergehendes und nicht genuin neues, denn als wirklich gravierendes Problem. Irritierend ist vielmehr die mit erheblichem Einsatz und vielen Erwartungen verfolgte Umdefinition des Pr\u00e4sidenten zum ‚diskursiven Reformmotor’. Insbesondere zwei dieser Umdefinition zugrunde liegenden Annahmen fallen hier ins Gewicht:
Erstens: Davon, dass der Bundespr\u00e4sident bei der politischen Willensbildung des Volkes mitwirkt, ist im Grundgesetz nichts zu lesen. Dass der Pr\u00e4sident besser als andere in der Lage sei, eine Synthese des bereits Gewussten zu leisten, bleibt eine merkw\u00fcrdige Vorstellung. Es ist ja nicht so, dass die Probleme nicht bekannt sind. \u00dcber die H\u00f6he der Staatsverschuldung besteht ebenso Konsens wie \u00fcber die Gef\u00e4hrdung, die hiervon ausgeht. Auch \u00fcber die Notwendigkeit von Reformen im Bereich der Gesundheit und der Rente wird K\u00f6hler niemanden belehren m\u00fcssen. Auf dem Markt der Meinungen halten ausreichend Akteure ihr Angebot feil und gerade im Themenfeld Wirtschaftsreform hat sich eine ganze Phalanx neuer Stichwortgeber nach dem Muster der Initiative ‚Neue Soziale Marktwirtschaft’ etabliert.
Zweitens: Selbst wenn Konsens erzielt wird, muss er durch die Parteien umgesetzt werden. Die Parteien m\u00fcssen daher schon selbst herausfinden, was sie wollen und f\u00fcr gut f\u00fcr das Land halten. Entsprechend m\u00fcssen auch die Erwartungen an die politischen Eliten justiert werden. Es geht darum, kluge und das hei\u00dft in diesem Fall immer auch mehrheitsf\u00e4hige und durchsetzbare L\u00f6sungen zu entwickeln. Um diese Notwendigkeit wird Politik nicht herumkommen und diese L\u00f6sungen wird auch ein Wirtschaftsfachmann als Bundespr\u00e4sident nicht aus der Schublade zaubern. Blaupausen im IWF-Stil fruchten erfahrungsgem\u00e4\u00df selbst in Volkswirtschaften wenig, die weniger komplex sind als die Mischung aus rheinischem Kapitalismus, Restelementen des s\u00e4chsisch-brandenburgischen Sozialismus, bayrischem Merkantilismus und einem publizistisch \u00fcberaus lebhaften Neoliberalismus.<\/p>\n
\u00a01\u00a0\u00a0 Signifikanterweise l\u00e4sst sich \u00e4hnliches auch f\u00fcr die Gegenkandidatin Gesine Schwan beobachten. Schwan vermochte die „kulturelle Macht des Amtes des Bundespr\u00e4sidenten“ bereits zu nutzen, als sie f\u00fcr dieses kandidierte. Schwans Kandidatur fand weit \u00fcber die rot-gr\u00fcne Koalition hinaus Anerkennung und sie nimmt auch heute noch als ‚Exkandidatin’ eine wichtige Funktion als Debatteninitiatorin ein. Vgl. Gesine von Deutschland. Ein Jahr nach der Niederlage: Die Viadrina – Chefin gefragter denn je. FAS<\/i>, 10.7.05,\u00a0 S. 8. Elisabeth Fehrenbach<\/i>, Wandlungen des deutschen Kaisergedankens 1871-1918, M\u00fcnchen\/Wien 1969.
\u00a02\u00a0\u00a0 Auch hierf\u00fcr ist noch immer Barings einschl\u00e4gige Forderung aus dem fulminanten Aufsatz „B\u00fcrger, auf die Barrikaden!“, der Pr\u00e4sident solle wie in Weimar zu Notverordnungen greifen, das Ma\u00df aller Dinge.<\/p>\nLiteratur<\/span><\/h2>\n
Horst K\u00f6hler<\/i>‚ Offen will ich sein – und notfalls unbequem’. Ein Gespr\u00e4ch mit Hugo M\u00fcller-Vogg, Hamburg 2004.
Martin Kohlrausch<\/i>, Der Monarch im Skandal. Die Logik der Massenmedien und die Transformation der wilhelminischen Monarchie, Berlin 2005.
Martin Kirsch<\/i>, Monarch und Parlament im 19. Jahrhundert. Der monarchische Konstitutionalismus als europ\u00e4ischer Verfassungstyp – Frankreich im Vergleich, G\u00f6ttingen 1999.
G\u00fcnter Scholz\/Martin E. S\u00fcsskind<\/i>, Die Bundespr\u00e4sidenten. Von Theodor Heuss bis Horst K\u00f6hler, M\u00fcnchen 2004.<\/p>\n","protected":false},"featured_media":0,"template":"","categories":[],"tags":[667],"autoren":[2251],"publikationen":[1082],"class_list":["post-11919","publikation","type-publikation","status-publish","hentry","tag-vorgaenge-artikel","autoren-martin-kohlrausch","publikationen-173-vorgaenge"],"acf":[],"yoast_head":"\n