Aufstieg und Niedergang des egalit\u00e4ren Populismus<\/p>\n
aus: Vorg\u00e4nge Nr. 171\/172 (Heft 3-4\/2005) , S.146-151<\/p>\n
Mit dem triumphalen Wahlsieg von Lula da Silva im Oktober 2002 feierte die Linke in Brasilien den Aufbruch in eine bessere, gerechtere Zukunft. Drei Jahre sp\u00e4ter ist daraus eine Bauchlandung im Sumpf geworden. Die Arbeiterpartei PT und mit ihr der Staatspr\u00e4sident Lula, der die PT einst gegr\u00fcndet hatte, haben nach dem Bekanntwerden schwarzer Kassen und \u00fcppiger Schmiergeldzahlungen an Abgeordnete ihr moralisches Kapital verspielt und alle politischen Reformversprechen diskreditiert. Lula k\u00f6nnte im Oktober 2006 gerade noch wiedergew\u00e4hlt werden, aber seine Partido dos Trabalhadores (PT) <\/i>wird bestenfalls noch eine Rolle am Rande spielen. Viel schlimmer jedoch: Alle Hoffnungen der Linken, der organisierten Arbeiter, der Landlosen, Staatsangestellten, der Intellektuellen, Studenten und K\u00fcnstler auf einen politischen und sozialen Umbruch sind nur noch Makulatur. Wie konnte es zu dieser Katastrophe kommen?<\/p>\n Luis In\u00e4cio „Lula” da Silva musste einen langen Weg zur\u00fccklegen, bis er an die Spitze gelangte. Dreimal lag er im Wahlkampf beim Rennen um die Pr\u00e4sidentschaft vorne. Beim ersten Mal stellten sie ihm ein Bein, beim zweiten Mal lief er auf der falschen Bahn, beim dritten Mal ging ihm vorzeitig die Puste aus. Den Palast der Morgenr\u00f6te <\/i>(das 1958 von Oscar Niemeyer errichtete Pr\u00e4sidentenpalais) erreichte er erst beim vierten Mal. Da hatte er schon graue Haare bekommen. Aber er heimste im Oktober 2002 einen triumphalen Sieg ein, wie ihn kein anderer Pr\u00e4sident Brasiliens vor ihm errungen hatte.<\/p>\n Eine Wahl zu verlieren, mag bitter sein. Aber gegen den Makel der Herkunft, die Missgunst, den Neid, die Arroganz und das Kapital zu k\u00e4mpfen, sich nach vorne zu boxen und nicht als Kr\u00fcppel zu enden, das setzt schon eine besondere Kondition voraus. Die hatte dieser Lula. „Dass ein Mann aus dem Volk, dass ein Schlosser ohne Abitur — dass also ich zu Ihnen als Pr\u00e4sident spreche —, das kann ich kaum glauben. Das erf\u00fclltmich mit Stolz und mit Hoffnung. Von nun an soll jeder Brasilianer morgens seinen Kaffee trinken, mittags ein Mahl einnehmen und abends ohne Hunger einschlafen.” Lula konnte die Tr\u00e4nen kaum ersticken. Die Nation heulte vor R\u00fchrung mit.<\/p>\n Das war im Jahr 2002 schon eine Revolution, dass in diesem im Grunde tief konservativen Land der Metallarbeiter und Ex-Gewerkschaftsf\u00fchrer Lula, den die B\u00fcrger lange Zeit als „roten Teufel” gef\u00fcrchtet hatten, an die Spitze gelangen konnte. Doch die internationale Finanzwelt lie\u00df sich davon nicht r\u00fchren: je g\u00fcnstiger die Umfragen f\u00fcr Lula ausfielen, desto tiefer sanken die Ratings f\u00fcr Brasilien auf dem Finanzmarkt. Wall Street wollte ihn nicht. Mit Lula war Brasilien auf Bankrott gebucht. Allerdings nur f\u00fcr eine kurzen historischen Moment. Schon drei Monate nach Amtsantritt rei\u00dfen sich die Bosse der Welt um einen Termin mit Lula, ob in Davos oder anderswo. Brasilien-Bonds steigen von 70 auf 100 – und der Dollar sinkt von 3,90 Real auf 2,90. Real. Woher dieser pl\u00f6tzliche Wetterwechsel?<\/p>\n Lula hat sich nur an sein Skript gehalten. „Die Violine nimmt man mit der Linken, aber mit der Rechten streicht man sie.” Sein Wirtschaftsminister Antonio Palocci steuerte von Anfang an den Kurs der Offenmarktpolitik weiter. \u00d6konomisch gesehen steht Brasilien unter Lula so stark wie lange nicht da. Aber die Hoffnungen der Massen, dass nun mit dem Sozialisten – wie versprochen – die \u00fcberf\u00e4lligen Reformen vorank\u00e4men und mit dem „Null-Hunger“-Programm die Armut beseitigt werden w\u00fcrde, wurden schon sehr bald entt\u00e4uscht. Lulas Regierung hatte Erfolg dort, wo man es nicht erwartete, und wo man kraftvolle Aktionen erwartete, da entt\u00e4uschte er. War Lula, war die PT \u00fcberhaupt darauf vorbereitet, die Nation zu f\u00fchren?<\/p>\n Die Geschichte der Partido dos Trabalhadores<\/i> ist eng mit der Biografie ihres Gr\u00fcnders Lula und der seiner Genossen aus der Metallarbeiterschaft von Sao Paulo verzahnt. Hier, im industriellen Herz des Schwellenlandes Brasilien, regte sich der entschlossene Widerstand gegen die Diktatur der Bosse und der Gener\u00e4le, die 1964 (mit Unterst\u00fctzung der Eliten und der USA) gegen eine linkspopulistische Regierung geputscht hatten. Die Repression schmiedete aus den anfangs unpolitischen Jungproletariern b\u00e4rtige Klassenk\u00e4mpfer, die sich einen Dreck um marxistische Orthodoxie scherten. Die Arbeiterbewegung und die daraus hervorgehende PT – sie waren authentische Gew\u00e4chse aus einem industriellen Schwellenland, mit denen sowohl die Sozialdemokraten (SI) wie die Stalinisten ihre Probleme hatten. CUT (der Gewerkschaftsverband) und PT gingen ihren eigenen, dritten Weg mit einer Prise Labour, ein bisschen Anarchosyndikalismus und einem Vertrauen in die Spontaneit\u00e4t der Massen, die Rosa Luxemburg entz\u00fcckt h\u00e4tte. Letztlich war es dieser Bewegung und der sie moralisch st\u00fctzenden Befreiungstheologie zu verdanken, dass die Gener\u00e4le 1983 lieber wieder in die Kasernen retirierten.<\/p>\n Die neue brasilianische Demokratie kam nun aber wieder in den Pantoffeln der Honoratioren daher – die Milit\u00e4rherrscher hatten listigerweise die „politische Klasse” weiter per Di\u00e4ten alimentiert. Die Folge war, dass der \u00dcbergang bruchlos erfolgte und die F\u00fcr Lula war der Wahltriumph der gl\u00fccklichste Tag seines Lebens. Und die meisten Brasilianer sahen sich durch ihn und seine Biografie in ihren pers\u00f6nlichen Aufstiegshoffnungen best\u00e4rkt: man kann es schaffen. F\u00fcr einige Leute aus dem PT-Apparat, an ihrer Spitze der Ex-Guerillo Jose Dirceu, der sein Leben im bewaffneten Kampf gegen die Milit\u00e4rdiktatur eingesetzt hatte, war es auch ein Tag der Rache: Die PT w\u00fcrde nun den Staat erobern und ihn nie wieder freiwillig herausgeben. W\u00e4hrend Lula jeden Tage im Amte genoss, zog sein Kabinettschef Dirceu die F\u00e4den. Er war der Rasputin, der Wienand und der Wehner der PT-Regierung; er war der Mann f\u00fcr die Drecksarbeit. Und als geschulter Zyniker des Lebens wusste er, wie man im Kongress Mehrheiten kriegt: mit dem Scheckbuch diskret in der Hand. Lula brauchte davon ja nichts zu wissen. Es traf die brasilianische \u00d6ffentlichkeit v\u00f6llig unerwartet, als im Sommer 2005 durch Pressever\u00f6ffentlichungen enth\u00fcllt wurde, dass die Spitzenfunktion\u00e4re der Arbeiterpartei PT von Lula mit schwarzen Kassen gearbeitet hatten und mehrere Dutzend Abgeordnete mit Schmiergeldern bestochen hatten. Das gesamte System, das darauf abzielte, dem Pr\u00e4sidenten im Kongress eine relative stabile Mehrheit zu sichern, beruhte auf Geldgeschenken. Und das Geld holten sich die PT-Parteibosse aus \u00fcberh\u00f6hten oder fingierten Regierungsauftr\u00e4gen \u00fcber Werbefirmen, PR-Agenturen und halbseidenen Mittelsm\u00e4nner wieder herein. Ausgerechnet die PT, die sich jahrzehntelang als Gralsh\u00fcter der politischen Moral aufgef\u00fchrt hatte, war dabei erwischt worden, wie sie im gro\u00dfen Stil Volksvertreter bestochen und eingekauft hatte! Und Pr\u00e4sident Lula soll davon nicht gewusst haben? Weder nach dem Selbstmord von Getulio Vargas 1954, noch nach dem Milit\u00e4rputsch 1964 oder der Absetzung von Pr\u00e4sident Collor 1992 war Brasilien in eine solch tiefe Sinnkrise geraten. Die demokratischen Institutionen des Landes erwiesen sich als morsch und m\u00fcrbe, und f\u00fcr die meisten Brasilianer best\u00e4tigte sich nun das, was viele schon immer sagten: Die Politik ist ein schmutziges Gesch\u00e4ft, und wer regiert, der schmiert.<\/p>\n Tats\u00e4chlich legte der Skandal um die PT und Lula offen zutage, was man als einen „Webfehler” der brasilianischen Pr\u00e4sidialdemokratie bezeichnen muss. In ihr wird der Pr\u00e4sident zwar vom Volk gew\u00e4hlt – aber er muss wie ein zahnloser Diktator auf Zeit immer mit einem Kongress regieren, der sich meist nicht als Partner oder Gegner verh\u00e4lt, sondern als Fallensteller. Noch niemals hatte ein brasilianischer Pr\u00e4sident eine sichere Mehrheit in beiden H\u00e4usern, und keiner wird sie je haben, solange die Verfassung nicht ge\u00e4ndert wird. Der Kongress besteht n\u00e4mlich l\u00e4ngst nicht mehr aus Volksvertretern, sondern aus Berufspolitikern mit ihren Seilschaften, die prim\u00e4r daran interessiert sind, ihre amigos in politischen Spitzenpositionen mit reichlichen Pfr\u00fcnden unterzubringen oder so viel wie m\u00f6glich durch opportunistischen Einsatz ihrer Stimme f\u00fcr sich selbst herauszuholen. Lula hatte also ganz recht, als er, noch als Abgeordneter, seine Kollegen als „Strauchdiebe” und „Abstauber” kritisierte. Die Tragik seiner Pr\u00e4sidentschaft liegt darin, dass ausgerechnet seine Parteigenossen, die er allzu lange gew\u00e4hren lie\u00df, sich nicht anders verhielten.<\/p>\n Es bleibt festzuhalten: Die Partei des Pr\u00e4sidenten, die PT, hat schwarze Kassen gef\u00fchrt, Steuergelder veruntreut und die Legislative geschmiert. Und dies in einem gigantischen Umfang, der bis an eine Gesamtsumme von rund 30 Millionen Euro heranreicht. Pers\u00f6nlich bereichert hatte sich Lula dabei nicht: es ging ja alles nur um Politik, darum die Mehrheit im Kongress zu sichern.<\/p>\n F\u00fcr die gro\u00dfe und arme Mehrheit der Brasilianer ist trotzdem eine Hoffnung zusammengebrochen. Der Pr\u00e4sident steht beinahe so da wie der (nackte) Kaiser mit den neuen Kleidern aus dem M\u00e4rchen. Dutzende von einflussreichen Politikern mussten ihre \u00c4mter niederlegen — und doch wird dieser Megaskandal f\u00fcr Brasilien keine gro\u00dfen Folgen haben. Lula hat — wie bislang jeder Pr\u00e4sident — die sch\u00e4rfste Verfolgung der politischen Korruption versprochen. Aber da in dieses lukrative Gesch\u00e4ft Abgeordnete von beinahe allen Parteien verwickelt sind, kann man getrost davon ausgehen, dass auch dieser Skandal im Nichts endet.<\/p>\n In den USA musste Tom Lery, der F\u00fchrer der Republikaner im Abgeordnetenhaus, zur\u00fccktreten, weil er eine schwarze Parteikasse gef\u00fchrt hatte – die Sache war binnen einer Woche vom Tisch. In Brasilien l\u00e4uft seit vielen Monaten ein politischer Skandal, in dem mehrere Parteien und Dutzende von Abgeordneten involviert sind: Schmier- und Schwarzgelder in Millionenh\u00f6he haben sie kassiert. Aber auf eine weitere politische Karriere wird wohl keiner der Betroffenen verzichten m\u00fcssen. Brasiliens Kongress ist trotz dreier parlamentarischer Untersuchungsaussch\u00fcsse unf\u00e4hig, das eigene „hohe Haus” auszumisten; Brasiliens Regierung trennt sich nicht von schwarzen Schafen; der Pr\u00e4sident h\u00e4lt moralische Fensterreden – aber es bleibt alles beim Alten: Politik ist ein schmutziges Gesch\u00e4ft. Brasiliens Politiker beweisen das den B\u00fcrgern beinahe t\u00e4glich. Als der Abgeordnete Roberto Jefferson im Mai 2005 damit herauskam, die PT besteche Abgeordnete, geh\u00f6rte er selber zu den Treuesten des Pr\u00e4sidenten Lula, der ihm sogar einen „Blankoscheck geben w\u00fcrde”. Jefferson klagte an – und schonte sich selber nicht: er und seine Parteigenossen von der PT hatten Posten in Staatsbetrieben verschachert.<\/p>\n Nach den ersten Aufdeckungen gab PT-Schatzmeister Del\u00fcbio Soares zu, es habe „nichtdeklarierte Summen”, also eine zweite, schwarze Parteikasse gegeben. Der Unternehmer und Bankier Marcos Valerio, der viele Gesch\u00e4fte mit Staatsunternehmen macht, bekannte, er habe der PT Millionen \u00fcberwiesen und habe f\u00fcr die PT geb\u00fcrgt, ihr Schatzmeister sei sein bester Freund. Der PR-Chef der PT-Wahlkampagne, Dudu Mendonca, gab zu, er habe f\u00fcr seine Dienste Bargeld und Schecks bekommen, die \u00fcber mehrere Konten im Ausland von Marcos Valerio liefen. Die Kontoausz\u00fcge der Banco Rural belegen wiederholte hohe Zahlungen des Bankiers Valerio an Abgeordnete der PT und der Parteien der sogenannten „Regierungskoalition”. Der Ex-Generalsekret\u00e4r der PT, Silvio Pereira, hatte ein teures Importauto von einem Bauunternehmen „geschenkt” bekommen, das Regierungsauftr\u00e4ge erhielt. Pereira gab das Auto erst zur\u00fcck, als der Um-stand pressewirksam wurde. Ein PT-Regionalchef wurde mit \u00fcber 100.000 Real in der Unterhose vor dem Abfliegen erwischet. Lulas Sohn bekam Millionenkredite f\u00fcr ein Unternehmen, das nicht einmal einen Kunden hatte.<\/p>\n Zu all diesen und vielen weiteren Umst\u00e4nden hat sich Lula, wenn \u00fcberhaupt, nur kryptisch ge\u00e4u\u00dfert. Erst habe er von „nichts gewusst”, dann f\u00fchlte er sich „hintergangen”, sodann forderte er „schonungslose Aufkl\u00e4rung” und dabei wolle er sogar ins „eigene Fleisch” (der PT) schneiden; sp\u00e4ter verfiel er ins Schweigen, wiegelte ab, reiste mit bestellten Claqueuren durchs Land, als wenn nichts w\u00e4re; dann beklagte er die „Denunziersucht” im Lande, und zum Schluss solidarisierte er sich noch mit den Genossen der PT, die sich die Finger schmutzig gemacht hatten. Von Lula ist kein einziger konstruktiver Beitrag zur Selbstreinigung der politischen Klasse und seiner Partei gekommen. Lula hat alles laufen lasse. Was sich nun in und um den Kongress abzeichnet, ist die Vorbereitung einer gro\u00dfen „Pizza”. Das ist in Brasilien gleichzeitig das Synonym f\u00fcr Schlamassel und f\u00fcr „im Sande verlaufen”. In stillschweigendem Einverst\u00e4ndnis mit Lula, der glaubt, den Mega-Skandal letztlich „aussitzen” zu k\u00f6nnen, werden die Weichen daf\u00fcr gestellt, dass die parlamentarischen Gremien alles unter den Teppich kehren, dass die ertappten Politiker h\u00f6chstens mit symbolischen Verweisen rechnen m\u00fcssen, dass eine strafrechtliche Verfolgung (parlamentarische Immunit\u00e4t!) gar nicht erst in Gang kommt.<\/p>\n So wie weder im parlamentarischen Raum oder bei der Exekutive wirklich klar Schiff gemacht wird — so wenig Grunderneuerung darf man bei der PT erwarten. Dass Lula, der PT-\u00dcbervater, nicht einmal zum ersten Wahlgang um die PT-Spitze erschien und sich vor den Parteigremien dr\u00fcckt, ist schon ein bedenkliches Zeichen. Die \u00fcblichen Fl\u00fcgelk\u00e4mpfe in der PT setzen sich fort, die „Bolschewisten” (die Mehrheitsbeschaffer; Campo Majorit\u00e4rio) werden mit Ricardo Berzoini den Karren weiterziehen. Die PT ist nur noch eine Meute, die mit der Aussicht auf Regierungsposten zusammenh\u00e4lt. F\u00fchrende Ideologen und Parteigr\u00fcnder haben der PT den R\u00fccken gekehrt. Was also bleibt vom inhaltlichen und strategischen Konzept der einst so erfolgreichen PT?<\/p>\n Die brasilianische Arbeiterpartei PT und die mit ihr verb\u00fcndeten Gewerkschaften und anderen Massenorganisationen (wie z.B. die Landlosenbewegung MST) bildeten die in ganz Lateinamerika anerkannte Kraft der Erneuerung und politischen Umw\u00e4lzung. Sie bekam mit der Wahl Lulas 2002 eine historische Chance, Brasilien vom Kopf auf die F\u00fc\u00dfe zu stellen. Dabei ist sie, erstens, \u00fcber ihre eigenen Beine gestolpert, die Beine, die ihr zu schnell durch zu viel Macht gewachsen sind. Die PT und ihre Kader haben an einem „heilen” Feind-Bild der Welt festgehalten und beispielsweise die Ursache f\u00fcr den Fall der Berliner Mauer nie ernsthaft diskutiert. Teile ihrer F\u00fchrungskader, wie etwa .iose Dirceu, glaubten, mit der „Macht\u00fcbernahme” k\u00f6nne man sozusagen per Dekret (und mit ein paar Schecks) ein neues Brasilien schaffen. Mit anderen Worten: Die PT hatte ihr „Godesberg” nie erlebt.<\/p>\n Zweitens<\/i>: Der schnelle Machtzuwachs der PT auf allen Ebenen zog Karrieremacher an wie der Honig die Bienen. Die PT wurde eine Partei der „Neureichen” und degenerierte entsprechend. Drittens: Wer mit den Hunden heult, kriegt Fl\u00f6he. Niemals hat die PT landesweit eine stabile Mehrheit besessen. Sie war auf Bundesebene gezwungen, Koalitionen einzugehen. Die einfachsten Partner waren die billigsten. Statt mit der spr\u00f6den, linksliberalen und teilweise sozialdemokratischen PSDB von Ex-Pr\u00e4sident Fernando Henrique Cardoso zusammenzugehen, entschied sich die PT f\u00fcr kommunistische und ultrakonservative Splitterparteien als B\u00fcndnisgenossen.<\/p>\n Viertens<\/i>: Lula, der lebende Mythos, sonnte sich im Erfolg seiner Biografie, statt F\u00fchrungsst\u00e4rke zu zeigen. Seine St\u00e4rke ist die der Integration — aber nicht die der Exekution. Obgleich er unzweifelhaft Charisma hat, entzog er sich, einmal gew\u00e4hlt, den Medien — auch das schadete ihm. Wenn es in Deutschland eine entfernte Parallele zum Versagen der PT in Brasilien gibt, dann sind dies die Gewerkschaftsskandale der 1980 Jahre — man denke an die nicht endende Agonie der Neuen Heimat oder der Bank f\u00fcr Gemeinwirtschaft —, welche das gesamte Gewerkschaftsmilieu dem Korruptionsverdacht aussetzte. In Deutschland lie\u00df sich dieser Schaden begrenzen, der Skandal blieb Episode. Der moralische Schiffbruch der PT und des Pr\u00e4sidenten Lula aber ist eine Katastrophe. Auf absehbare Zeit wird es nach Lula keinen brasilianischen Staatschef mehr geben, f\u00fcr den Hunger und Not Erfahrungen waren und nicht nur blasse Worte.<\/p>\n","protected":false},"featured_media":0,"template":"","categories":[],"tags":[667],"autoren":[2264],"publikationen":[1430],"class_list":["post-11937","publikation","type-publikation","status-publish","hentry","tag-vorgaenge-artikel","autoren-carl-d-goerdeler","publikationen-171-172"],"acf":[],"yoast_head":"\nPräsident im vierten Anlauf: Lula da Silva<\/span><\/h5>\n
Die PT und die Spontaneität der Massen<\/span><\/h5>\n
PT von vorneherein von den Tr\u00f6gen der Macht ausgeschlossen blieb. Doch nicht mehr lange. Steter Tropfen h\u00f6hlt den Stein: die PT und ihre Vertreter gewannen \u00fcber die Kommunen und Bundesstaaten immer mehr Land. Und ihre Kompetenz w\u00fcrde vom W\u00e4hler anerkannt. Auf der Bundesebene aber blieb es bei der alten Klassenkampfrhetorik – selbst als mit Fernando Henrique Cardoso 1994 ein aufgekl\u00e4rter sozialdemokratischer Professor an die Spitze kam, der (nach Jahren der Inflation) neben einer erfolgreichen, liberalen Stabilit\u00e4tspolitik Brasilien so etwas wie zivile politische Umgangsformen verpasste. Dass die PT mit Lula dann 2002 doch noch siegte, war dem au\u00dfergew\u00f6hnlichen Charisma des Metallers zu verdanken. Und der Professionalit\u00e4t seines Wahlkampfes. Woher hatte die PT auf einmal so viel Geld f\u00fcr diese Kampagne? Diese Frage stellte sich zun\u00e4chst keiner.<\/p>\nMit der Arbeiterpartei ist dann doch kein Staat zu machen<\/span><\/h5>\n
Der Geruch von Pizza<\/span><\/h5>\n
Viele Fragen — wenig Antworten<\/span><\/h5>\n