Eine einseitige Geschichte des bundesdeutschen Zivildienstes<\/p>\n
aus: Vorg\u00e4nge 171\/172 ( Heft 3-4), S.273-276<\/p>\n
Eine am M\u00fcnchner Institut f\u00fcr Zeitgeschichte entstandene Dissertation, die im Rahmen des Forschungsprojekts Reform und Revolte. Der Wandel der Gesellschaft der Bundesrepublik in den sechziger und fr\u00fchen siebziger Jahren<\/i> erarbeitet wurde, liegt jetzt \u00fcberarbeitet als Buch vor. Es geht um die Entwicklung des Ersatzdienstes der Kriegsdienstverweigerer (KDV), von der Gesetzgebung und den Anf\u00e4ngen \u00fcber die verschiedenen Reformen bis zum allseits beliebten „Zivi”. Nach einem R\u00fcckblick auf die einstige Verfolgung der KDV werden die sp\u00e4tere begrenzte Achtung ihrer Rechte wegen der Interessen des Milit\u00e4rs, \u00c4ngste und Indienstnahme in den sozialen Einrichtungen sowie die staatlichen Pl\u00e4ne, Reformen und Reaktionen auf Proteste und Probleme untersucht. Statistiken, ein Literaturverzeichnis und ein Personenregister erg\u00e4nzen die Studie.<\/p>\n
Patrick Bernhard: Zivildienst zwischen Re-form und Revolte. Eine bundesdeutsche Institution im gesellschaftlichen Wandel 1961-1982 (= Quellen und Darstellungen zur Zeitgeschichte, hg. vom Institut f\u00fcr Zeitgeschichte, Bd. 64), 462 S., Oldenbourg Verlag: M\u00fcnchen 2005, ISBN 3-486-57800-6; 49,80 Euros ist ein ungeheuer flei\u00dfiges Buch, das eine F\u00fclle von Fakten pr\u00e4sentiert. Obwohl der Rezensent in 15 der vom Autor behandelten 25 Jahre intensiv auf Seiten der Verweigerer engagiert war, war ihm vieles unbekannt. Bernhard zeigt, wie die Verantwortlichen in den Ministerien, Parteien und Oberbeh\u00f6rden oft intern das Gegenteil von dem gesagt und geplant haben, was sie \u00f6ffentlich vertraten. Mancher Verdacht, den die KDV-Mitstreiter \u00f6ffentlich nicht auszusprechen wagten, aber im kleinen Kreis durchaus diskutierten, wird im nachhinein best\u00e4tigt: So gab es Besprechungen in den Ministerien \u00fcber den Ersatzdienst, bei denen nicht die eigentlich zust\u00e4ndigen kirchlichen Beauftragten, sondern Vertreter der Milit\u00e4rseelsorge hinzugezogen wurden und sich hinzuziehen lie\u00dfen.<\/p>\n
Einzelne Fehler sind bei so vielen Einzelheiten kaum vermeidbar: Sitz der 1956 gegr\u00fcndeten Zentralstelle f\u00fcr Recht und Schutz der Kriegsdienstverweigerer aus Gewissensgr\u00fcnden <\/i>war bis 1969 Dortmund; die Dienst-leistenden waren bis 1972 Ersatzdienstleistende und hie\u00dfen erst danach Zivildienstleistende; Hermann Sch\u00e4ufele war nicht badischer Pfarrer, sondern KDV-Beauftragter der w\u00fcrttembergischen Landeskirche; ich kam erst 1970 f\u00fcr die Evangelische Arbeitsgemeinschaft zur Betreuung der Kriegsdienstverweigerer (EAK) zur Zentralstelle. Der in Darmstadt und Bremen zuerst praktizierte Soziale Friedensdienst wurde nicht in Darmstadt erfunden, sondern von der EAK als Kompromiss f\u00fcr eine inhaltliche Gestaltung des Zivildienstes vorgeschlagen, als der hessennassauische Beauftragte Eitel f\u00fcr „Sozialdienst” und ich f\u00fcr „Friedensdienst” pl\u00e4dierten und wir uns dann auf den Kompromiss Sozialer Friedensdienst einigten. Sp\u00e4ter wurde der darin liegende Anspruch von der EKD und der Diakonie \u00fcbernommen. Aber solche Kleinigkeiten sind unwichtig. \u00c4rgerlicher ist, dass bei der Entscheidung des Parlamentarischen Rates f\u00fcr die friedensstaatliche Ausrichtung des Grundgesetzes und damit f\u00fcr das Grundrecht KDV die millionenfachen Eingaben an den Parlamentarischen Rat, die die Kriegsdienstverweigerer- und Frauenverb\u00e4nde organisiert hatten, nicht erw\u00e4hnt werden.<\/p>\n
Die sachlich und zeitlich gegliederten Ab-schnitte irritieren manchmal, wenn auf fr\u00fchere Vorg\u00e4nge zur\u00fcckgegriffen wird, die schon unter einem anderen Gesichtpunkt behandelt wurden. Trotz aller Bem\u00fchungen um die Fakten st\u00f6rt die Sicht des Autors von oben. Denn vor lauter Einzelheiten \u00fcbersieht der Autor die Probleme f\u00fcr die betroffenen Menschen allzu leicht. Die einfache Bemerkung, dass die situative Verweigerung abgelehnt wurde, bedeutet, dass z.B. die Beteiligten der Wei\u00dfen Rose, des 20. Juli oder alle Deserteure nicht als Kriegsdienstverweigerer gerechnet werden k\u00f6nnten. Dabei war die Ablehnung von Hitlers verbrecherischem Krieg doch eine der Grundlagen f\u00fcr die Achtung von Verweigerern.<\/p>\n
Auffallend ist schon in der Einleitung der vereinfachende R\u00fcckblick auf 1867, als die Privilegien der Mennoniten in Preu\u00dfen aufgehoben wurden; bis dahin waren diese vor Aushebungen gesch\u00fctzt bei Ableistung zus\u00e4tzlicher Steuern. Bernhard stellt fest, dass es fortan nur die M\u00f6glichkeit des Sanit\u00e4tsdienstes in der Armee gab. Dass vor diesem geringen staatlichen Zugest\u00e4ndnis Proteste und lange Verhandlungen mit Kriegsminister Roon lagen, dass am Ende auch Sanit\u00e4tssoldaten „zur Ehre des K\u00f6nigs” ein Seitengewehr tragen mussten, also bewaffnet waren, und dass deshalb Tausende emigrierten, wird nicht erw\u00e4hnt. Dabei h\u00e4tten diese Ereignisse den Ernst der Sache f\u00fcr die Betroffenen deutlich gemacht. Aber der Verfasser schaut nicht auf die KDV und das Grundrecht als Teil und Ausfluss der Glaubens- und Gewissensfreiheit, sondern beschr\u00e4nkt sich auf die vom Staat gesetzten Fakten — was die Perspektive zwangsl\u00e4ufig verengt.<\/p>\n
Die Statistiken der Wehrverwaltung \u00fcber die KDV werden unbesehen \u00fcbernommen. Schon der erste Pr\u00e4sident der Zentralstelle, Friedrich Wilhelm Siegmund-Schultze, hatte in einem Bericht der Zentralstelle diese Statistik angezweifelt und kritisiert, dass sich im Berichtsjahr mehr KDV allein in Dortmund Informationen f\u00fcr ihre Antr\u00e4ge geholt hatten, als angeblich im Bundesgebiet verweigerten. So etwas wird nicht erw\u00e4hnt und auch das Staunen \u00fcber die wenigen KDV macht Bernhard nicht misstrauisch. Tatsache ist aber: Die Statistiken der ersten Jahre mit ihren geringen Verweigererzahlen waren im Interesse der Aufr\u00fcstung w\u00e4hrend des Kalten Krieges manipuliert. Es wurden nicht alle KDV-Antr\u00e4ge gez\u00e4hlt, sondern nur die „registrierten Antr\u00e4ge”. Hinter der gewundenen Bezeichnung stand die Praxis, KDV m\u00f6glichst untauglich zu mustern oder aus anderen Gr\u00fcnden frei zu stellen und dann erst, oft lange nach der Antragstellung, bei den Pr\u00fcfungsaussch\u00fcssen die paar verbliebenen Antr\u00e4ge zu „registrieren”. Das gab den offiziellen Stellen die M\u00f6glichkeit, die Verweigererzahl klein zu reden und die wenigen „registrierten” KDV bis 1967 als unbedeutende Sektierer hinzustellen.<\/p>\n
Nat\u00fcrlich kann Bernhard dann auch den legend\u00e4ren Betrug des Jahres 1977 nicht durchschauen. Im Verfassungsstreit \u00fcber das sogenannte „Postkartengesetz” wurde damals die Z\u00e4hlung der Verweigerer heimlich umgestellt. Statt wie bisher nur die Antr\u00e4ge der tauglichen und verf\u00fcgbaren Wehrpflichtigen lange nach der Musterung zu „registrieren”, wurden jetzt die vorliegenden, noch nicht registrierten und von da an alle neuen Antr\u00e4ge beim Posteingang gez\u00e4hlt. Das t\u00e4uschte eine pl\u00f6tzliche Verweigererflut vor. Bernhard kritisiert das Urteil, das das Gesetz zur weitgehenden Aussetzung der Pr\u00fcfungsverfahren aufgehoben hat, zwar durch die \u00dcberschrift „judex calculat…” (S. 315), aber er sieht den Betrug dennoch nicht, weil er die Archive der KDV-Seite zu wenig beachtet. Dementsprechend kann er einfach die Statistiken \u00fcbernehmen, die so tun, als habe es eine Verweigererflut gegeben und nach der Annullierung des Gesetzes einen R\u00fcckgang der Antragszahlen. In Wahrheit waren 1977 kurze Zeit Antr\u00e4ge ohne Verfahren durch die Verpflichtung zu einem Ersatzdienst gleich wirksam geworden. In den Folgejahren fehlten sie und die offiziellen Statistiken tun so, als habe es 1977 eine Verweigererflut, nach der Wiedereinsetzung der Pr\u00fcfungsverfahren aber einen R\u00fcckgang der Antr\u00e4ge gegeben. Die ganzen Statistiken, die das Verfassungsgericht so beeindruckt hatten, sind durch die heimliche Ver\u00e4nderung der statistischen Basis schlicht falsch. Alle Antr\u00e4ge, die das Gericht f\u00fcr nichtig erkl\u00e4rt hatte, mussten in den Folgejahren erneut gestellt werden. Sie wurden aber aus der Statistik f\u00fcr 1977 nicht herausgenommen, sind also doppelt gez\u00e4hlt. Dass es trotzdem 1978f. weniger Antr\u00e4ge gab, liegt daran, dass eben die, die schon einen Dienst vereinbart hatten, anerkannt blieben und in den n\u00e4chsten Jahren keine Antr\u00e4ge stellten. An sich blieb es bei einem kontinuierlichen Anstieg. Andererseits mussten viele von Karlsruhe f\u00fcr nichtig erkl\u00e4rte Antr\u00e4ge erneut gestellt werden, wurden also nochmals gez\u00e4hlt und blieben zu Unrecht in der \u00dcbersicht f\u00fcr 1977.<\/p>\n
Irref\u00fchrend ist ebenso die Angabe von einer Anerkennungsquote von 80 Prozent. Auch hier d\u00fcrfte die Statistik der Wehrverwaltung t\u00e4uschen. Die 80 Prozent beziehen sich, wie Bernhard schreibt, auf rechtskr\u00e4ftig abgeschlossene Verfahren. Dabei fallen die Antr\u00e4ge fort, die sich auf andere Weise erledigten, z.B. durch nachtr\u00e4gliche Untauglichkeit oder Freistellung, ebenso die Antr\u00e4ge, die zur\u00fcckgenommen wurden. Letztere gab es nicht selten, wenn KDV w\u00e4hrend des Verfahrens so behandelt wurden, dass sie ihre Sache f\u00fcr aussichtslos hielten, aufgaben und ins von der Wehrpflicht freie Berlin flohen. Dass dort viele Tausende lebten, die in einer privaten Revolte vor der Wehrpflicht geflohen waren, findet sich im Buch an keiner Stelle erw\u00e4hnt. Immerhin wird darauf hingewiesen, dass viele erst auf dem Weg durch die Instanzen zu ihrem Recht kamen. Doch was es f\u00fcr einen jungen Mann bedeutet, wenn er gegen sein Land klagen oder gar nach rechtskr\u00e4ftiger Ablehnung, inzwischen zur Bundeswehr eingezogen, in einem neuen Verfahren um sein Recht k\u00e4mpfen muss, interessiert Bernhard nicht — auch aus historischer Sicht eine unverst\u00e4ndliche Auslassung.<\/p>\n
Wie kommt es bei einem so flei\u00dfigen Historiker zu solchen L\u00fccken? Nach meinem Eindruck ist seine Gesamtfragestellung nicht sonderlich hilfreich. Er fragt nicht direkt nach der Kriegsdienstverweigerung und dem Ersatzdienst, sondern nach dem Einfluss der 68er-Bewegung auf diesen Bereich. Dabei l\u00e4sst er sich durch viele offiziellen Angaben in die Irre f\u00fchren. Besonders deutlich wird das am Beispiel der Jahre 1967\/68, wo sich der Statistikbetrug massiv auswirkt: Viele erst 1968 „registrierte” Verweigerer hatten schon 1967 verweigert. Die Antragszahlen stiegen damals wegen des Krieges in Vietnam und der aus den USA her\u00fcber wirkenden Kritik daran. Dem entsprach durchaus die von Bernhard registrierte Begeisterung f\u00fcr Mao und Ho Chi Min, deren Widerstand gegen das amerikanische Eingreifen positiv gewertet wurde. Die Entsendung des Lazarettschiffes Helgoland nach Vietnam hatte den Krieg hierzulande ins Blickfeld ger\u00fcckt. Doch das alles erw\u00e4hnt Bernhard nicht, sondern er sucht nach den Einfl\u00fcssen der 68er, wegen der scheinbar ab 1968 steigenden Antragszahlen. Dass der Vietnamkrieg in den Antr\u00e4gen und Aussagen der KDV damals kaum benannt wurde, sieht er als Beweis. Dabei h\u00e4tte jede politische Argumentation zur Ablehnung des KDV gef\u00fchrt, was logischerweise Folgen auch f\u00fcr die Einlassungen der KDV hatte.<\/p>\n
Die Wirkung der Situation in Bundeswehr und Ministerien beachtet Bernhard ebenfalls zu wenig: Vielfach waren Hitlers Gener\u00e4le und Beamte zust\u00e4ndig. Der Vorrang des Staates vor den Grundrechten der Einzelnen war in schlechter deutscher Tradition so selbstverst\u00e4ndlich, dass es wirklich einer kleinen Revolution bedurfte, um das zu \u00e4ndern. Es war fast unm\u00f6glich, gegen das \u00fcberzogene Staatsverst\u00e4ndnis und Ordnungsdenken Bewusstsein f\u00fcr die Bedeutung der Grundrechte, des Rechtstaates und der Demokratie zu schaffen. In den Dokumenten der staatlichen Seite und der Verb\u00e4nde der Wohlfahrtspflege, die f\u00fcr ihre Organisationsaufgaben gern auf arbeitslos gewordene Offiziere und NS-Beamte zur\u00fcckgegriffen hatten, wurden aus Kritikern gleich linke Pfarrer, Revolution\u00e4re oder Gegner des Staates. Das Unangemessene dieser staatlichen Bewertungen wird dank der vielen Details bei Bernhard deutlich. Und sein Epilog registriert zu Recht, dass nicht die 68er-Revolte die vermehrte KDV hervorgerufen sondern sich nur ebenfalls auf die ZDL ausgewirkt hatte. Dass er aber schlie\u00dflich bei der Wirkung auf l\u00e4ngere Sicht von einer faktischen Abschaffung der Pr\u00fcfungsverfahren sprechen kann, obwohl Antragstellung und Pr\u00fcfung durch eine staatliche Beh\u00f6rde prinzipiell geblieben sind und im Falle eines Krieges sogar die m\u00fcndliche Pr\u00fcfung wieder eingef\u00fchrt werden kann, zeigt nochmals: Bernhard denkt nicht vom Grundrecht her. Denn ein Grundrecht, das es nur auf Antrag nachstaatlicher Pr\u00fcfung gibt, ist eben keines — und sei diese auch noch so gro\u00dfz\u00fcgig.<\/p>\n
Das Buch er\u00f6ffnet den Zugang zu vielen Vorg\u00e4ngen, die man bisher nur durch Recherchen in den Archiven h\u00e4tte finden k\u00f6nnen. Auch wenn der Autor die \u00dcberlegungen der Ministerialb\u00fcrokratie \u00fcbersch\u00e4tzt, bleibt es daher hilfreich. Bernhard untersch\u00e4tzt oder \u00fcbergeht manche Entwicklung auf Seiten der Kirchen und Verweigerer. So fehlen Angaben \u00fcber die Werkwochen f\u00fcr ZDL, die die kirchlichen Beauftragten veranstalten und die neben den Einf\u00fchrungslehrg\u00e4ngen ein gutes Bild von den jeweiligen Tendenzen geben k\u00f6nnten. Es fehlen Analysen der Situation in den Kliniken, Heimen und Heilanstalten. Da die KDV nicht auf Dauer bleiben wollten, waren sie freier als die dort T\u00e4tigen, Missst\u00e4nde zu kritisieren. Das hat manchmal erhebliche Konflikte erzeugt, hat aber auch positive Ver\u00e4nderungen bewirkt. Es fehlen ebenfalls andere K\u00e4mpfe, die sich f\u00fcr die Dienstleistenden und den Dienst gelohnt haben, wie beispielsweise das Eintreten des Sozialen Friedensdienstes Bremen f\u00fcr fachliche und p\u00e4dagogische Praxisbegleitung. Viele Monate lang versuchte das K\u00f6lner Bundesamt f\u00fcr Zivildienst auf Weisung von oben die Bremer Stelle auszuhungern, indem ihr keine ZDL mehr zugewiesen wurden. Das Ministerium fand, dass die ZDL zu gut behandelt wurden. Heute gilt das von den Bremern durchgesetzte Konzept der Praxisbegleitung als vorbildlich. Das zeigt, wie unangemessen die ersten staatlichen Reaktionen oft waren. Schade ebenso, dass die positiven Wirkungen von Protesten und Neuerungen nicht noch mehr herausgestellt werden.<\/p>\n
Diese Defizite eingerechnet, lohnt eine — kritische — Lekt\u00fcre dieser informativen Studie alles in allem zwar dennoch. Doch eine umfassende und definitive Geschichte des bundesdeutschen Zivildienstes sucht weiterhin ihren Autor.<\/p>\n","protected":false},"featured_media":0,"template":"","categories":[],"tags":[667],"autoren":[1610],"publikationen":[1430],"class_list":["post-11950","publikation","type-publikation","status-publish","hentry","tag-vorgaenge-artikel","autoren-ulrich-finckh","publikationen-171-172"],"acf":[],"yoast_head":"\n