Terrorismus ist ein Verbrechen. Es ist durch nichts zu rechtfertigen. Was immer die Motive der T\u00e4ter sind: Sie erzeugen Hass und Gewalt. Terrorismus ist ein Angriff auf die Gewaltlosigkeit und damit auf eine der wesentlichsten Grundlagen der modernen Zivilisation. Terroristen sind die apokalyptischen Reiter der Diktatoren. Allerdings: \u00dcber die Ursachen der Anschl\u00e4ge vom 11. September in New York und Washington ist damit nichts gesagt.<\/p>\n
Die besondere Ersch\u00fctterung der \u00d6ffentlichkeit beruhte nicht nur auf der unerh\u00f6rten Fernsehn\u00e4he des Vorgangs. Beim Terrorismus der RAF war es das Infragestellen der Gesellschaft durch T\u00e4ter aus ihrer eigenen Mitte, das zu Debatten und politischen Reaktionen weit \u00fcber die Bek\u00e4mpfung der bewaffneten \u201eKommandos“ hinaus f\u00fchrte; sp\u00e4ter dann romantisierend zum \u201eDeutschen Herbst“ verkl\u00e4rt. Der 11. September war jedoch von einer ganz anderen Qualit\u00e4t: Entscheidend war die Ersch\u00fctterung des politischen Weltbilds des Westens, das bisher ohne die geringsten Zweifel und ganz selbstverst\u00e4ndlich von der \u00dcberlegenheit und Anziehungskraft des american way of life<\/em>, der westlichen Zivilisation, der segensreichen Kraft des individuellen Gewinnstrebens und des uners\u00e4ttlichen Strebens nach materiellem Wohlstand ausging. In den bisher so selbstsicheren Vereinigten Staaten mag zudem das Gef\u00fchl der pers\u00f6nlichen Bedrohung in den Wochen und Monaten danach eine besondere Rolle gespielt haben. Da grenzte die naheliegende Frage an Ketzerei, ob es wirklich richtig ist, dass sich die Amerikaner in aller Welt zum Ma\u00dfstab des Gl\u00fccks, zu Weltenrichtern und Weltpolizisten zugleich aufspielen wie weiland die R\u00f6mer im dritten nachchristlichen Jahrhundert (vgl. Peter Bender in vorg\u00e4nge<\/em> 156: 100ff.).<\/p>\n K\u00f6nnte es sein, dass der Erfolg der einen Seite der anderen als Bedrohung und Dem\u00fctigung erscheint \u2014 und umgekehrt? Handelt es sich bei den Attent\u00e4tern um wenige fehlgeleitete Fanatiker, oder zeigen sie uns bisher verborgen gebliebene Ver\u00e4nderungen im Lebensgef\u00fchl der Bev\u00f6lkerung der 56 islamisch gepr\u00e4gten Staaten, die Mitglieder der Vereinten Nationen sind?<\/p>\n Von allgemeinen Phrasen abgesehen ist die wesentliche Frage unbeantwortet geblieben:<\/p>\n Was trieb die Terroristen eigentlich an? Was war ihr Angriffsziel? Wollten sie Freiheit und Demokratie zerst\u00f6ren? Warum w\u00e4hlten sie dann ausgerechnet das Pentagon und das World Trade Center als Ziel? Sie kannten die Symbole der westlichen Welt und wussten, dass beide Geb\u00e4ude keine steinernen Synonyme f\u00fcr Freiheit und Demokratie waren. War es Hass auf den staatlich gesch\u00fctzten Privatkapitalismus der westlichen Welt? Betrachteten sie ihn samt der satellitengest\u00fctzten privaten Schmuddelsender als zerst\u00f6rerisch f\u00fcr ihre eigenen kulturellen Traditionen? Ging es um die US-amerikanische wirtschaftliche und politische Hegemonie? Ging es um die Nahost-Politik der Vereinigten Staaten und ihre Zusammenarbeit mit den mittelalterlichen Feudalstaaten der zersplitterten arabischen Welt? All diese Fragen sind nicht einmal ernsthaft analysiert worden. Das Ausbleiben dieser Diskussion in der politischen \u00d6ffentlichkeit weckt den Verdacht, dass sie zu durchaus unerw\u00fcnschten \u00dcberlegungen und Fragen f\u00fchren k\u00f6nnte.<\/p>\n So ist es nicht verwunderlich, dass sich seither die politischen Anstrengungen auf milit\u00e4rische und polizeiliche Ma\u00dfnahmen konzentrieren. Handlungskraft soll demonstriert werden \u2014 \u201eaction!“ hei\u00dft die Parole. Je verschwommener die Bedrohung ist, desto bedrohlicher kann sie dargestellt werden. Je weniger der \u201enormale“ B\u00fcrger bef\u00fcrchtet, von einer Ma\u00dfnahme des \u201ewehrhaften Staates“ selbst getroffen zu werden, desto leichter ist er bereit, Entscheidungen hinzunehmen, die er sonst mit Emp\u00f6rung ablehnen w\u00fcrde. In Deutschland<\/em> traf die Ausrufung des Krieges gegen den Terror auf einen lang vorbereiteten Boden. \u00dcberwiegend konservative Politiker betrieben schon lange den schleichenden Wandel zum Pr\u00e4ventionsstaat, in dem die Polizei vorbeugend handeln, also im Grunde nach M\u00f6glichkeit vor dem T\u00e4ter am Tatort sein m\u00fcsse. Sie freuten sich \u00fcber den angeblichen Paradigmenwechsel zum \u201ewehrhaften Staat“ wie Numismatiker \u00fcber die Neupr\u00e4gung eines Dukaten. Das in jedem Wahlkampf beschworene „Recht auf Sicherheit“ wurde ein Universalinstrument zur Einschr\u00e4nkung von Grundrechten. Privatheit wurde vom Datenschutz zum T\u00e4terschutz umdefiniert und die polizeiliche Kriminalit\u00e4tsstatistik zum j\u00e4hrlichen Kriegsbericht der Innenminister, mit dessen Ver\u00f6ffentlichung sie nur dann z\u00f6gerten, wenn die Zahlen besser wurden. \u201eKatastrophen sind die Stunde der Exekutive“, \u201eVorbeugen ist besser als heilen“ \u2014 so lauten die immer gleichen rhetorischen Figuren der Innenpolitiker. Vorbeugende Kriminalit\u00e4tsbek\u00e4mpfung wurde zum Gebot der Stunde, damit die Bundesrepublik nicht zum \u201eRuheraum“ der geradezu liebevoll ausgemalten Organisierten Kriminalit\u00e4t werde.<\/p>\n Pr\u00e4ventionsstaat bedeutet konkret: Polizeirechte existieren schon im Vorfeld strafbarer Handlungen und ohne konkreten \u00e4u\u00dferen Anlass. Das hei\u00dft: Verdatung von Personen, die zwar noch nichts getan haben, denen die Polizei das aber bei W\u00fcrdigung ihrer Gesamtpers\u00f6nlichkeit durchaus zutraut. Das hei\u00dft: Strafbarkeit von Absichten und bedeutet Ermittlungsmethoden, die sich an der Effektivit\u00e4t der Strafverfolgung und nicht etwa an der Unschuldsvermutung orientieren.<\/p>\n In den letzten zwanzig Jahren haben wir eine innenpolitische Aufr\u00fcstung ohne Beispiel erlebt. Sicherheit wurde zum absoluten Rechtsgut, die Strafverfolgung zum Kampf gegen Kriminalit\u00e4t, die \u00d6lzeugjacke zur passiven Bewaffnung, die Wanze zum harmlosen \u201eAbh\u00f6ren des nicht\u00f6ffentlich gesprochenen Wortes mit technischen Mitteln ohne Wissen des Betroffenen“, oder etwas schlichter zur \u201e\u00dcberwachung von Gangsterwohnungen“. Die Aufz\u00e4hlung der Instrumente ist beeindruckend: Vermummungsverbot und passive Bewaffnung; Rasterfahndung und Beobachtende Fahndung; INPOL, NADIS und EURODAC, REMO und LIMO -Dateien rechts- oder linksmotivierter Gewaltt\u00e4ter; polizeiliche Ingewahrsamnahme \u2014 eine Art Vorbeugehaft, die in Sachsen-Anhalt bis zur Dauer eines Jahres zul\u00e4ssig werden soll \u2014; der maschinenlesbare Ausweis, der nun auch verschl\u00fcsselte Daten enthalten soll; verdeckte Ermittler, deren Identit\u00e4t auch in der Hauptverhandlung nicht offenbart wird; die Einziehung des gesamten Verm\u00f6gens als \u201eVerm\u00f6gensstrafe“ \u2014 nun vom Bundesverfassungsgericht vorerst gestoppt \u2014; das Beschleunigte Verfahren mit Hauptverhandlungssicherungshaft bis zu einer Woche; erleichterte U-Haft ohne Flucht- und Verdunklungsgefahr; der mehrfach ver\u00e4nderte Kronzeuge; die Kundenkontrolle durch Banken und ihre Anzeigepflicht beim Verdacht auf Geldw\u00e4sche, entsprechende Anzeigepflicht auch der Anw\u00e4lte zu Lasten eines verd\u00e4chtigen Mandanten; Bargelddeklarierung an der Grenze bei Androhung seiner Einziehung; elektronisches Belauschen von Gespr\u00e4chen in einer Wohnung bei einfachem Tatverdacht; Telefonkontrolle bei 80 Verdachtskomplexen und ggf. das Abh\u00f6ren ganzer Unternehmen, Kontrolle aller Auslandsgespr\u00e4che und Telekommunikationen durch den BND nach Stichworten; Verdachtsdateien und Erfassung von Zeugen, Hinweisgebern, Kontakt- und Begleitpersonen; vorsorgliche Speicherung von T\u00e4tern und u.U. auch von freigesprochenen Angeklagten in einer DNA \u2014 Datei; Schleierfahndung, also Kontrollen ohne \u00e4u\u00dferen Anlass; Ausreiseverbote auf Verdacht ohne vorherige Benachrichtigung des Betroffenen; Ausweisungen auf Verdachtsbasis; EUROPOL ohne staatsanwaltschaftliche Kontrolle und bei praktischer Immunit\u00e4t auch f\u00fcr im Dienst begangene Straftaten; die Verpflichtung von Netzbetreibern, Verbindungsdaten einschlie\u00dflich der Bankverbindungen anzugeben; nachtr\u00e4gliche Sicherungsverwahrung \u2014 die Aufz\u00e4hlung k\u00f6nnte fortgesetzt werden.<\/p>\n Eine Erfolgskontrolle all dieser Ma\u00dfnahmen gibt es nicht \u2014 oder wurde jedenfalls nicht ver\u00f6ffentlicht. Der damalige Bundesinnenminister teilte dem Bundestag schon 1995 mit, die L\u00e4nder hielten dies f\u00fcr zu arbeitsaufwendig. In Wirklichkeit glaubten die L\u00e4nder, dass eine solche Kontrolle auch rechtspolitisch unerw\u00fcnschte Konsequenzen haben k\u00f6nne: wenn n\u00e4mlich ein Erfolgsnachweis nicht gel\u00e4nge. So entschlossen sie sich, der \u201eRechtstatsachensammelstelle“ beim Bundeskriminalamt nur solche F\u00e4lle zu melden, aus denen sie weitere rechtspolitische Forderungen herleiten k\u00f6nnten. Beim Lauschangriff unterlie\u00dfen sie es wohlweislich, die Fragen zu beantworten, die dieser gestellt hatte, um den vom Bundestag geforderten rechts- und kriminalpolitischen Ergebnisbericht liefern zu k\u00f6nnen.<\/p>\n Das ist die Grundlage, auf der die Sicherheitspakete Schily \u2160 und Schily II aufbauen konnten. Alle Restposten der ministeriellen Schreibtischschubladen sind f\u00fcr beide Pakete verwendet worden: weitgehende Informationsrechte der Nachrichtendienste auch \u00fcber Personen, die keiner Straftat oder sicherheitsrelevanter Tatbest\u00e4nde verd\u00e4chtig sind; Aufweichung der Trennung von \u201eDiensten“ und Polizei; Einf\u00fchrung von Sicherheitspr\u00fcfungen der Mitarbeiter in sog. sicherheitsempfindlichen Einrichtungen (Rundfunk- und Fernsehanstalten, Krankenh\u00e4user, Versorgungseinrichtungen, chemischen Fabriken); Mitteilungspflichten der Ausl\u00e4nder\u00e4mter an den Verfassungsschutz schon bei der blo\u00dfen M\u00f6glichkeit, dass eine Information f\u00fcr diesen von Interesse sein k\u00f6nnte; Verdachtsausweisung auf Grund rechtlich kaum abgrenzbarer Sachverhalte; Fingerabdr\u00fccke bei Visa-Antr\u00e4gen und Sicherheits\u00fcberpr\u00fcfung der deutschen Einlader; Aufnahme verschl\u00fcsselter Fingerabdr\u00fccke oder anderer biometrischer und sonstiger verschl\u00fcsselter Daten in Personalausweisen und P\u00e4ssen.<\/p>\n Die F\u00e4higkeit der CDU\/CSU, weitere Eingriffe in rechtsstaatliche Positionen zu fordern, setzt einen unerschrockenen Erfindungswillen voraus. Die Union fordert die Ausdehnung des Kronzeugeneinsatzes, die Verwendung der Bundeswehr im Inland, gemeinsame Dateien aller Nachrichtendienste mit dem Bundeskriminalamt, die Aufhebung des Verfassungsgebotes ihrer Trennung \u2014 also eine Polizei befreit von den l\u00e4stigen Begrenzungen durch die Polizeigesetze \u2014, anlasslose Kontrollen \u00fcberall. Dabei st\u00f6re das Grundgesetz? Dann m\u00fcsse man es eben \u00e4ndern.<\/p>\n Werden wir dadurch sicherer? Der Ruf nach dem starken Mann, dem Retter in der Not, bleibt nie ungeh\u00f6rt. Er meldet sich meistens schon, bevor er gerufen wird. Der \u00dcberwachungsstaat ist immer dann nicht fern, wenn die Freiheit als Gefahr erscheint, vor der man bei der Sicherheit Zuflucht nehmen m\u00fcsse. Wollen wir das wirklich? Die Bewahrung der Grundrechte und eines Kernbereichs der Privatheit liegt nicht nur im elementaren Interesse des Einzelnen, sondern sie ist ein unverzichtbarer Teil unserer Rechtsordnung. Denn es gibt keine gesellschaftliche Freiheit ohne die Freiheit des Einzelnen. Wir m\u00fcssen uns entscheiden, auf welchem Fundament der Staat und die Rechtsordnung beruhen sollen: auf \u00dcberwachung, auf Kontrollen und wohlmeinender Entm\u00fcndigung oder auf der Anerkennung seiner Rechtsordnung durch den B\u00fcrger als richtig und gerecht und auf der Bereitschaft des letzteren, Verantwortung zu \u00fcbernehmen. Wir werden nur standhalten, wenn wir unbeirrt die Grundlagen einer freien, offenen und toleranten Rechtsordnung bewahren.<\/p>\n Es bleibt ein offenkundiger politischer Fehler, den Terrorismus allein mit milit\u00e4rischen, kriegs\u00e4hnlichen Methoden zu bek\u00e4mpfen, ohne eine zweite, gleichsam zivile Front zu er\u00f6ffnen. Dauerhaften Erfolg werden wir nur dann haben, wenn wir uns darum bem\u00fchen, die Ursachen des Terrorismus, seine religi\u00f6sen, wirtschaftlichen, kulturellen und politischen Ursachen zu verstehen und f\u00fcr sie eine politische L\u00f6sung zu finden. Das hei\u00dft nicht, den Terror zu rechtfertigen oder gar zu entschuldigen. Aber es ist notwendig, sich nicht nur um seine Symptome, sondern auch um seine Wurzeln zu k\u00fcmmern und daraus Konsequenzen zu ziehen.<\/p>\n \u201eMan bek\u00e4mpft“, hei\u00dft es in einem Aufruf der HUMANISTISCHEN UNION, \u201edie Feinde des Rechtsstaats nicht mit dessen Abbau und man verteidigt die Freiheit nicht mit deren Einschr\u00e4nkung.“ Der Erstunterzeichner dieses Aufrufs war Otto Schily. Das war 1978. Richtig ist es auch heute noch.<\/p>\n <\/p>\n","protected":false},"featured_media":0,"template":"","categories":[46],"tags":[739,671,667],"autoren":[473],"publikationen":[1211],"class_list":["post-12060","publikation","type-publikation","status-publish","hentry","category-anti-terror-kampf","tag-anti-terror-kampf","tag-innere-sicherheit","tag-vorgaenge-artikel","autoren-burkhard-hirsch","publikationen-vorg-159"],"acf":[],"yoast_head":"\nDie bequeme Antwort auf den Terrorismus: der starke Staat<\/strong><\/span><\/h3>\n
\nIn den Vereinigten Staaten<\/em> verhaftete man etwa 1.500 Ausl\u00e4nder und Personen arabischer Herkunft ohne richterliche Entscheidung, ohne anwaltlichen Beistand und ohne klare Rechtsgrundlage. Es wurden Milit\u00e4rgerichte eingerichtet, die unter Ausschluss der \u00d6ffentlichkeit verhandeln und die Todesstrafe verh\u00e4ngen k\u00f6nnen, gegen die es au\u00dfer der Begnadigung durch den Pr\u00e4sidenten keine Rechtsmittel gibt. Man erkl\u00e4rte den Krieg gegen den Terror, ohne den Gefangenen den Schutz der Genfer Konvention einzur\u00e4umen (vgl. den Beitrag von Katharina R\u00fcrup in diesem Heft). In Gro\u00dfbritannien<\/em> erhielt der Innenminister die Vollmacht, verd\u00e4chtige Ausl\u00e4nder auf unbegrenzte Zeit einzusperren. Die Einf\u00fchrung von Personalausweisen oder einer polizeilichen Meldepflicht lehnte man dagegen mit der Begr\u00fcndung ab, dass man ich durch Terroristen nicht dazu verleiten lassen werde, so weit von der klassischen Rechtstradition des Landes abzuweichen. Davon w\u00e4ren freilich nicht nur verd\u00e4chtige Ausl\u00e4nder, sondern jedermann betroffen gewesen. All dies sind nicht gerade \u00fcberzeugende Beispiele f\u00fcr eine selbstbewusste Verteidigung der Freiheiten und Grundwerte der westlichen Welt.<\/p>\nDer lange Weg in den Präventionsstaat<\/strong><\/span><\/h3>\n
Nach dem 11. September: Sicherheit versus Rechtsstaat<\/strong><\/span><\/h3>\n
„Man verteidigt die Freiheit nicht mit deren Einschränkung“<\/strong><\/span><\/h3>\n