Eine geschichtliche Betrachtung (II)<\/p>\n
aus: vorg\u00e4nge Nr. 16 (Heft 4\/1975), S. 84-93<\/p>\n
(Der erste Teil dieses Aufsatzes ist in Vorg\u00e4nge 15 „Neue Linke — Neue Rechte”, Seite 45-61, erschienen.)<\/i><\/p>\n 5. Wie weit der von Bismarck und seinen Nachfolgern, vornehmlich aber von Wilhelm II eingeleitete Proze\u00df einer Scheidung der B\u00fcrger in Patrioten und „Reichsfeinde”, national „zuverl\u00e4ssige” Kreise und „vaterlandslose Gesellen” gediehen war, sah man an der verfaulten Ernte, die ab 1919 die deutsche innenpolitische Atmosph\u00e4re verpestete. F\u00fcr die Presse und die Parteien des B\u00fcrgertums (von den demokratischen Teilchen der ehemaligen Fortschrittler und ihren drei gr\u00f6\u00dferen Zeitungen abgesehen) war im Kampf gegen die Republik und Demokratie nichts zu gemein oder zu niedertr\u00e4chtig. Die L\u00fcge als bewu\u00dft angewandtes Kampfmittel, Ehrabschneidungen und Verleumdungen am laufenden Band, infamste Verhetzung, Lob politischer M\u00f6rder, Verteidigung w\u00fcstester Greueltaten gegen politische Gegner, alles das ist nicht ein Kennzeichen erst des Dritten Reichs, sondern war die Kampfesart der f\u00fcr Krieg und Niederlage verantwortlichen Kreise gegen die liberalen und demokratischen Schichten, denen das Erbe der kaiserlichen Bankrottpolitik aufgelastet worden war. Am Ende der zwanziger Jahre steht der Aufstieg Hitlers. Die NSDAP wird 1930 zur gr\u00f6\u00dften Partei im Reichstag. Mehr und mehr Anh\u00e4nger str\u00f6men ihm nach diesem Wahlerfolg zu. Fast das ganze nichtsozialistische Deutschland (allen voran die Akademiker) unterwirft sich seinem „Retter” und „F\u00fchrer”, dem l\u00e4ngst ersehnten starken Mann, dem Ersatz f\u00fcr den Monarchen. H\u00e4tte es bei den tonangebenden b\u00fcrgerlichen Schichten Deutschlands, die so stolz auf ihre tiefinnerliche Kultur waren, nur etwas Verst\u00e4ndnis f\u00fcr geistige und politische Werte gegeben, so h\u00e4tte ein Mann wie Hitler mit seinen Reden und Schriften, seiner Stimme und seinen Geb\u00e4rden, aber auch mit seinen Helfern und Helfershelfern niemals als Repr\u00e4sentant Deutschlands in Frage kommen k\u00f6nnen. Aber dieser Sinn fehlte eben. Daf\u00fcr gab es die Instinkte der nationalistischen B\u00fcrger, die sich seit 1918 „erniedrigt und beleidigt” f\u00fchlten, deren ganzer Ha\u00df den L\u00fcckenb\u00fc\u00dfern von 1918\/1919 galt, und die erneut die nationalistischen Wunschtr\u00e4ume ewiger Sp\u00e4tentwickler hegten.<\/p>\n An die Stelle der „Schwarzseher, die (nach Wilhelm II) den Staub von ihren Pantoffeln sch\u00fctteln” sollten, treten die N\u00f6rgler und Meckerer des Dr. Goebbels. An die Stelle des „kaiserlichen Willens als oberstes Gesetz” tritt die Formel, da\u00df der „F\u00fchrer immer recht” hat. Aus dem „Not kennt kein Gebot” entsteht das Wort, da\u00df „Recht das ist, was dem deutschen Volke n\u00fctzt”. Hatte man im Kaiserreich mit dem S\u00e4bel gerasselt, internationale Vertr\u00e4ge als „Fetzen Papier” bezeichnet und war man schlie\u00dflich in den Krieg gestolpert, so betrieb Hitler eine Politik, die planm\u00e4\u00dfig nur List, Betrug, Gewaltandrohung und kriegerischen \u00dcberfall als Mittel verwendete. 6. Als Produkt des „kalten Krieges” \u00fcbernahm die Bundesrepublik von vornherein die Ideologie der unvers\u00f6hnlichen Gegnerschaft zwischen den freien Staaten des Westens und den kommunistischen Diktaturen. Das hat zwanzig Jahre hindurch eine realistische Au\u00dfenpolitik verhindert und dazu gef\u00fchrt, da\u00df \u00e4hnlich wie in anderen Perioden Konstruktionen und Illusionen an die Stelle von Wirklichkeitserkenntnis traten. Man glaubte, nur aus „Positionen der St\u00e4rke” mit dem Osten verhandeln zu k\u00f6nnen und lehnte daher andere Wege ab. Man glaubte, da\u00df Positionen der St\u00e4rke auf dem Wege der R\u00fcstung erreicht werden k\u00f6nnen. Ganz irreal war die Bagatellisierung von Atomwaffen als „verbesserte Artillerie”. Man proklamierte das Alleinvertretungsrecht der Bundesrepublik und bestritt der DDR die v\u00f6lkerrechtliche Existenz. Man berief sich auf ein neuentdecktes „Recht auf die Heimat” und blockierte damit die Anerkennung der polnischen Westgrenze, und man berief sich auf das „Selbstbestimmungsrecht der Deutschen” als Mittel zur Wiedervereinigung in Frieden und Freiheit. Von 1949 bis 1967 war die Sozialdemokratie in der Opposition. Nach anf\u00e4nglichen Versuchen, der Adenauerschen Politik des „Paktierens mit den Westm\u00e4chten” eine nationale Einigungspolitik entgegenzusetzen, verfielen die f\u00fchrenden Kreise der SPD einem schein-realistischen Pragmatismus. Sie stellten sich so dar, als ob sie die Ziele der Regierung ebenfalls anstrebten, sie aber besser verwirklichen w\u00fcrden. Mit dieser „Umarmungsstrategie” wollte man regierungsf\u00e4hig werden und den W\u00e4hlern die Angst vor dem Wechsel nehmen. Der Wille nach Reformen wurde entt\u00e4uscht. Stattdessen spricht man seit dem Fr\u00fchjahr 1974 von einer Tendenzwende, d h einer Stimmung, deren politische Konsequenz die Wiederherstellung einer r\u00fcckw\u00e4rts gewandten CDU-Regierung sein w\u00fcrde. Die Gr\u00fcnde sind nicht an der Oberfl\u00e4che zu suchen, etwa an der Guilleaume-Angelegenheit, an Brandts angeblicher F\u00fchrungsschw\u00e4che oder an Schmidts allzu engem Pragmatismus. Da\u00df der Versuch gemacht wurde, verr\u00e4t eine anst\u00e4ndige Gesinnung, — zeigt aber auch die Befangenheit in traditionellen Vorstellungen. In Deutschland ist Einigkeit hoch gesch\u00e4tzt. Wenn alle „br\u00fcderlich zusammenstehen”, ist das nationale Ziel erreicht. Streit ist von \u00dcbel, denn Streit f\u00fchrt zu Gewalt und Willk\u00fcr. Daher sch\u00e4tzt man eine starke Ord- nungsmacht, unter der man sich geborgen f\u00fchlen kann. Dies ist symptomatisch f\u00fcr die politische Sp\u00e4tentwicklung in Deutschland. Die Zeiten der Willk\u00fcr und des permanenten Unfriedens lagen sowohl in Frankreich wie in England mehrere Jahrhunderte zur\u00fcck, als in beiden L\u00e4ndern durch Revolutionen der \u00dcbergang zur modernen Zeit erfolgte. Der Drei\u00dfigj\u00e4hrige Krieg und seine entsetzlichen Verw\u00fcstungen waren jedoch nur etwas mehr als ein Jahrhundert vorbei, als die ersten Str\u00f6mungen zugunsten eines freien und einigen Deutschland merkbar wurden. F\u00fcr unsere Klassiker vor allem war die Erinnerung an diese Zeit nur allzu wach. So ist unsere Literatur voller Zeugnisse f\u00fcr die Bevorzugung von Einigkeit und Ordnung. Goethe wollte lieber eine Ungerechtigkeit dulden als Unordnung. Schiller spricht von der „heiligen” Ordnung und von dem langen, dem „verderblichen” Streit. In Gerhart Hauptmanns „Florian Geyer” verb\u00fcndet sich der Ritter mit den Bauern durch den Spruch: „Der deutschen Zwietracht mitten ins Herz!” 7. … Wenn ich res\u00fcmieren soll: ich w\u00fcnsche Ihnen guten Erfolg, aber daran zu glauben, vermag ich nicht. Ich bin leider \u00fcberzeugt, da\u00df f\u00fcr den republikanischen Demokraten, wie Sie ihn proklamieren, das den Festgesessenen so suspekte Nomadenzelt die einzige Behausung sein wird, jetzt und in Zukunft. Das ist ohne Spott gesagt; ich w\u00fcrde ja die eigne Vergangenheit schlagen, w\u00fcrde ich \u00fcber Ihren jetzt von allen Opportunismen endlich freigewordenen Willen scherzen. Mag Herr Erich Koch in seinem Wochenendhaus das Hecker-Lied singen – grade in den K\u00e4mpfen dieser Epoche, wo die Parteien so sch\u00f6n satt und kugelrund dasitzen, ist ein Stamm von Nomaden notwendig, von Unse\u00dfhaften und Beweglichen – Eilboten der ldee. Sie sind friedlos und nirgends gern gesehen, sie streifen suchend durch die Nacht. Der Schein ihrer Feuer zeigt an, da\u00df nicht alles schl\u00e4ft.<\/p>\n Carl v. Ossietzky in einem Artikel der Weltb\u00fchne vom 19. Juni 1928, der als \u00a0Offener Brief an Theodor Wolff geschrieben ist, welcher damals, nach einer \u00a0errneuten demokratischen Wahlniederlage, zur Gr\u00fcndung einer „gro\u00dfen \u00a0republikanischen Partei” aufgefordert hatte.<\/p>\n<\/blockquote>\n Anmerkung zu Namen und Begriffen:Die Fehlgeburt von Weimar<\/span><\/h2>\n
Diese erste deutsche Katastrophe im 20. Jahrhundert ist die Folge der reaktion\u00e4ren, nationalistischen Herrschaft im Kaiserreich. Es folgte die Periode von 1919 bis 1930, in der angeblich von „links” regiert wird. Die wahre Macht jedoch, die Staatsexekutive von Milit\u00e4r, Verwaltung und Staatsanwaltschaft blieb in den unbew\u00e4hrten H\u00e4nden der vor 1919 herrschenden Schichten.
Die „Revolution von 1918”, von der die Geschichtsb\u00fccher melden, war eine Fiktion. Was im November 1918 geschah, war der Einbruch massenhafter privater Gef\u00fchle und Reaktionen in die Politik. Man wollte keinen weiteren Kriegswinter, man wollte aus dem Risiko von Tod und Verst\u00fcmmelung heraus, man wollte keine hungernden Kinder mehr, keinen Steckr\u00fcbenfra\u00df, man wollte Schlu\u00df machen mit dem Elend! So rissen die Matrosen der Hochseeflotte die Feuer aus den Kesseln, und es kam zum Umsturz, bei dem niemand sich f\u00fcr das alte Regime einsetzte.
Aber eine Revolution war das nicht! Die Abdankung der Hohenzollern wurde von den Matrosen entweder gar nicht gefordert oder etwa an achter Stelle. Gru\u00dfpflicht und gleiches Essen f\u00fcr alle waren die wichtigsten Fragen.
Und weil es keine Revolution war, kam es auch nicht zu dem wesentlichsten Kennzeichen jeder Revolution, n\u00e4mlich zu einer radikalen Abl\u00f6sung einer Personenschicht durch eine andere. Nicht nur „die Gener\u00e4le blieben”, sondern alle blieben, bis auf ganz wenige Ausnahmen. Die politisch gescheiterten Fachleute blieben weiter als Fachleute. Sie wurden beileibe nicht durch politisch zureichende Laien einer neuen Schicht ersetzt. Und weil dieser Wechsel unterblieb, mi\u00dfgl\u00fcckte der Versuch der Demokratisierung Deutschlands.
Die Revolution hatte nicht stattgefunden, die Republik war ein — ungewolltes — Abfallprodukt der Niederlage. Sie war — trotz sch\u00f6nster Verfassungsdrechselei — eine „Republik ohne Gebrauchsanweisung”, wie Alfred D\u00f6blin sie nannte. Im \u00fcbrigen bestanden die neuen Herren von vornherein darauf, die historische Kontinuit\u00e4t aufrechtzuerhalten. Sie konservierten daher so viel Einzelstaaten-Unfug, wie nur m\u00f6glich, und „verpfuschten” damit nach einem Wort von Hugo Preu\u00df die ganze Demokratie,<\/p>\nDer Kampf gegen die Republik<\/span><\/h2>\n
Es ist eine fromme Legende, die nazistischen Gewaltmethoden als Folge der Verzweiflung \u00fcber Inflation und mangelnde Aufwertung, \u00fcber Wirtschaftskrise undMassenerwerbslosigkeit hinzustellen. Alles was die SA ab 1933 unternahm, wurde bereits in den ersten Wochen nach dem 9. November 1918 praktiziert. Politische Gegner wurdenn mi\u00dfhandelt und „auf der Flucht” erschossen, Rosa Luxemburg zu Tode gepr\u00fcgelt und in einen Kanal geworfen, Liebknecht, Eisner und andere wurden ermordet. Als ein Attentat gegen Erzberger mi\u00dflang, wurde der Attent\u00e4ter sehr milde bestraft und stillschweigend kurz danach aus dem Gef\u00e4ngnis entIassen. Ein nationalistisches Blatt sprach von dem „kugelrunden, aber nicht kugelfesten” Minister, der etwas sp\u00e4ter im Schwarzwald heim-t\u00fcckisch abgeknallt wurde.
F\u00fcr die deutsche Kontinuit\u00e4t ist bezeichnend, da\u00df an der Mordstelle heute ein Gedenkschild h\u00e4ngt, auf dem es hei\u00dft: „Hier starb … Erzberger”, nicht „Hier wurde ermordet” ! Sch\u00f6nf\u00e4rberei geh\u00f6rt zur Bildung eines „historischen Bewu\u00dftseins”!
Monatelang vor dem Attentag auf Rathenau konnte man in allen Gassen den Schimpfreim h\u00f6ren: „Stecht ab den Walter Rathenau, die gottverdammte Judensau! “ Dies war der Beginn der „goldenen” zwanziger Jahre Deutschlands.
Die vielbesungene \u00c4ra Stresemanns war eine Restauration der Kaiserzeit ohne Wilhelm und die Garde, – aber mit Hindenburg. Es gelang Stresemann die Beendigung des Ruhrkampfes, der selber wieder ein Beispiel f\u00fcr die kindische Trotzpolitik der damals regierenden rechtsb\u00fcrgerlichen Schichten war (Kabinett Cuno). Es gelang ihm auch, Deutschland mit dem Westen auszus\u00f6hnen. Aber wie weit Stresernann sich von den alldeutschen Idealen seiner Vorkriegs- und Kriegszeit entfernt hatte, bleibt zweifelhaft. Besonders weil seine Ostpolitik gegen ihn spricht. Diese Politik, — antipolnisch und irredentistisch — war genau so hohl und \u00fcberheblich wie die kaiserliche Politik bis 1917\/18. Polen war ein „Saisonstaat”, die Polen haben noch „nie staatsbildende Kraft” gehabt, — also m\u00f6glichst wenig Beziehungen mit Polen. Nicht einmal ein Handelsvertrag kam zustande.<\/p>\nDas Ende mit Hitler<\/span><\/h2>\n
Trotz aller Furcht Hitlers vor dem Zweifrontenkrieg wird der erste Weltkrieg zum Modell f\u00fcr den zweiten. Es wiederholt sich die strategische Situation, wo der kleine Fleck in der Mitte Europas den ganzen Erdteil und noch vieles mehr erobern will. Es wiederholen sich im schauerlichen Ausma\u00df die vorzeitigen und \u00fcberheblichen Siegesparolen. Hatte der Kaiser im August 1914 gesagt: „Und nun wollen wir sie dreschen”, so sprach man ab 1939 vom „Ausradieren”. Es wiederholt sich die unkritische \u00dcbersch\u00e4tzung der Anfangserfolge und die Untersch\u00e4tzung der gegnerischen Kr\u00e4fte, besonders der psychischen Widerstandsf\u00e4higkeit der Engl\u00e4nder, aber auch der verachteten Russen. Neu — vor allem im Ausma\u00df — sind die Greuel in den besetzten Gebieten. Die bei Wilhelm II zutage tretende Verachtung des Slawentums wiederholt sich in den grausigen Vernichtungsaktionen gegen die polnische Intelligenz und in den zahllosen Ma\u00dfnahmen zur Verelendung und Vernichtung aller slawischen V\u00f6lker Europas.
Schlie\u00dflich wird auch f\u00fcrchterlichster Ernst mit der Phrase „Sieg oder Untergang” gemacht. Alle\u00a0 — die j\u00fcngsten wie die \u00e4ltesten Jahrg\u00e4nge\u00a0— werden als letzte Reserven in den totalen Krieg geworfen. R\u00fccksichtnahme auf die \u00dcberlebensm\u00f6glichkeiten des deutschen Volkes gibt es nicht. Der „Untergang” wird gewollt, befohlen und organisiert. Mit der Vertrotztheit eines wahnsinnigen Kindes, das seinen Willen nicht durchsetzen kann, beginnt die sinnlose Zerst\u00f6rung des eigenen Landes. Man spielt „G\u00f6tterd\u00e4mmerung”, sprengt Br\u00fccken, zerst\u00f6rt alte Geb\u00e4ude, vernichtet Kulturwerte ohne Zahl, und an den B\u00e4umen h\u00e4ngen die Leichen derer, die dem kommandierten nationalen Selbstmord widerstreben.
Das ist die letzte Station auf dem Weg des deutschen politischen F\u00fchrers, der die romantisch verstiegenen Werte des deutschen politischen Sp\u00e4tentwicklers ernstnahm und mit „fanatischem Willen” und „nachtwandlerischer Sicherheit” in die Tat umsetzte.<\/p>\nRevolution und Reform<\/span><\/h2>\n
Man war am Nullpunkt angelangt. Sollte — mu\u00dfte — nun alles von vorn anfangen? Die zweite Katastrophe innerhalb einer Generation hat Deutschland die nationale Einheit gekostet und somit um gut hundert Jahre zur\u00fcckgeworfen. Kann es einen Sinn haben, das gleiche Problem erneut aufzugreifen, um sich vielleicht im 21. Jahrhundert noch mit einer Frage des 18. und 19. Jahrhunderts zu besch\u00e4ftigen? Das hie\u00dfe, Deutschlands politisches Nachz\u00fcglertum f\u00fcr es selber wie f\u00fcr Europa unertr\u00e4glich zu machen.
Kann ein Nachz\u00fcgler jemals das Vers\u00e4umte nachholen? Wo es doch sein Problem ist, da\u00df er stets mit unzureichenden Mitteln versuchen mu\u00df, die ihm gestellten Aufgaben zu bew\u00e4ltigen, dabei nur zu Teill\u00f6sungen, Scheinl\u00f6sungen und zu neuen Konflikten kommt, die ihn wieder zur\u00fcckwerfen? Welchen Ausweg kann es da geben? Manchmal k\u00f6nnen Sp\u00e4tentwickler durch einen starken seelischen Ansto\u00df den Wiederholungszwang \u00fcberwinden, Vers\u00e4umtes nachholen oder \u00fcberspringen und auf neuen Wegen den Anschlu\u00df an die Umwelt gewinnen.
F\u00fcr viele V\u00f6lker brachten eine siegreiche Revolution und ihre Folgen einen solchen seelischen Schock mit sich, da\u00df sie zusammen mit dem Zwang neuer Herrschaftsverh\u00e4ltnisse sich nicht nur \u00e4u\u00dferlich anpa\u00dften, sondern Vergangenheit und Gegenwart innerlich verarbeiteten. Deutschland mit den gescheiterten Bauernaufst\u00e4nden des 15. und 16. Jahrhunderts, mit den ungewollten Revolutionen von 1848 und 1918 und der ausgebliebenen Umw\u00e4lzung am Ende des Dritten Reiches ist um eine derartige Schocktherapie gekommen, Daher ist die Antwort auf die Frage entscheidend, ob eine Politik grundlegender und entschiedener Reformen denselben Ansto\u00df geben kann, die politische Vergangenheit zu verarbeiten und ob durch den Druck der aus einer solchen Reformpolitik sich ergebenden politischen und sozialen Ver\u00e4nderungen eine Verinnerlichung neuer Wertvorstellungen erreicht werden kann.
Nach 25 Jahren Bundesrepublik l\u00e4\u00dft sich diese Frage noch nicht endg\u00fcltig beantworten, obwohl Grund zum Pessimismus besteht, In den ersten zwanzig Jahren n\u00e4mlich hat die deutsche Politik keine neuen Bahnen beschritten, und in den letzten f\u00fcnf Jahren ist eine gr\u00fcndliche Reformpolitik \u00fcberhaupt nicht gestartet worden.<\/p>\nDasselbe noch einmal<\/span><\/h2>\n
Die ganze Politik stand unter dem Motto „Wieder”: Wiederaufbau der St\u00e4dte, der H\u00e4user, der Wirtschaft, — Wiedergewinnung der Souver\u00e4nit\u00e4t und: — Wiederaufr\u00fcstung. Dahinter stand der kategorische Imperativ der offiziellen Politik, stets so zu handeln, da\u00df damit die Wiedervereinigung gef\u00f6rdert werden k\u00f6nne.
Innenpolitisch ging man von derselben antikommunistischen Ideologie aus. Planwirtschaft wurde verteufelt, selbst die Sozialdemokraten wollten sie nur aushilfsweise, „soweit als n\u00f6tig”, anerkennen. Auch wenn die Demokratie dabei leiden k\u00f6nnte, wollte man alle Mittel zur St\u00e4rkung des Staates gegen die Gefahren des Kommunismus einsetzen. Dementsprechend verhielten sich Verwaltung, Justiz und — bis 1967 — f\u00fcnf Parlamente. Die Beamten konnten nicht stets mit dem Grundgesetz unter dem Arm (CSU-Innenminister H\u00f6cherl) herumgehen, und man beschlo\u00df mit Zustimmung des gr\u00f6\u00dften Teils der SPD Notstandsgesetze zugunsten der Exekutive — eine Vorwegnahme der Weimarer Praxis des Regierens mit dem Ausnahmezustand.
Die Bev\u00f6lkerung war ganz mit dem Wiederaufbau besch\u00e4ftigt, war f\u00fcr Ordnung, „\u00c4rmel aufkrempeln”, Besserung des Lebensstandards und w\u00fcnschte, m\u00f6glichst wenig durch Politik gest\u00f6rt zu werden. Das war begreiflich, schlo\u00df aber gr\u00fcndliche Reformierung des Bestehenden aus — ebenfalls alle Ans\u00e4tze, neue Verhaltensformen und Wertungsweisen zu erlernen.
So ist nicht verwunderlich, wenn das Alte allm\u00e4hlich wieder deutlich hervortrat. Unterschwellig meldete sich Nationalismus. Als Ru\u00dfland den ersten Satelliten ins Weltall schickte, kommentierte man in bekannter Untersch\u00e4tzung des Slawentums, die Russen h\u00e4tten sich nat\u00fcrlich „unserer nach dem Krieg verschleppten Wissenschaftler” bedient. Stolz und Selbstmitleid sprechen aus dem wiederholt vorgebrachten Satz, die Bundesrepublik sei wirtschaftlich ein Riese, politisch ein Zwerg. Der Kummer, da\u00df es auch heute nicht zum Griff nach der Weltmacht reicht, f\u00fchrt zu dauernden Bem\u00fchungen, irgendwie \u00fcber Atomwaffen mitverf\u00fcgen zu k\u00f6nnen, — denn ohne das wird ein Staat heute nicht mehr f\u00fcr voll genommen. (Man sehe sich nur einmal die Agitation gegen die Ratifizierung des Atomwaffensperrvertrages an!)
Der traditionelle Intellektuellenha\u00df ist ebenfalls lebendig geblieben. Au\u00dfenminister Heinrich von Brentano stellte Bert Brecht auf eine Stufe mit dem Verfasser des Horst-Wessel-Liedes. Dann kam Ludwig Erhard, der intellektuelle Nonkonformisten „Pinscher” nannte. Heute ist man „das intellektuelle Geschw\u00e4tz von Herrn Merseburger” leid! Sprach man fr\u00fcher von „subversiven Elementen”, dann wird heute „unterwandert”. Verlangt man differenzierte Urteile und Stellungnahmen, vor allem auch in Bezug auf den Osten und den Kommunismus, wird man abgelehnt; \u00e4hnlich wie unter Wilhelm II oder bei Goebbels empfiehlt man solchen unbequemen Leuten, nach „Pankow” oder sonstwo in den Osten zu gehen. Das absch\u00e4tzige Wort vom Parteienstaat ist wieder in Gebrauch, und man hat sich auch den „inneren Feind” der wilhelminischen Zeit in Form des „Verfassungsfeindes” wieder aufgebaut. Zwanzig Jahre Bundesrepublik waren der Wiederherstellung des Gewesenen gewidmet, und so tragen die Bundesrepublik und ihre Politik eben auch entscheidende Z\u00fcge vergangener politischer Epochen. Von Neu-Beginnen war selten die Rede; Milieu und Klima waren daf\u00fcr denkbar ungeeignet.<\/p>\nDie SPD<\/span><\/h2>\n
Im Ergebnis war diese Strategie eine schwere Belastung. Statt da\u00df man sich deutlich von dem krassen und oberfl\u00e4chlichen Erfolgsdenken, dem schematischen Antikommunismus, der sterilen Regierungspolitik, der Wiederherstellung des Gewesenen abhob, stellte man sich als eine bessere CDU dar. Kein Wunder, wenn man sp\u00e4ter unter diesem Gesichts- punkt beurteilt wurde. Da\u00df man \u00fcberhaupt in den Jahren von 1969 bis nach den Wahlen von 1972 die Hoffnung hatte, ein Regierungswechsel w\u00fcrde zu einem ge\u00e4nderten politischen Stil, zur Ein\u00fcbung neuer Verhaltensweisen im Zusammenleben f\u00fchren, lag nur daran, da\u00df in den Jahren von 1967 bis 1969 Willy Brandt ein gro\u00dfes Vertrauen erwarb, so da\u00df die sozial-liberale Koalition 1969 ans Ruder kommen und beweisen konnte, da\u00df es mit dem au\u00dfenpolitischen Immobilismus vorbei war. Bei den Wahlen von 1972 best\u00e4tigten das erstemal in der deutschen Geschichte die W\u00e4hler in einer betr\u00e4chtlichen Mehrheit den Wunsch nach einer Politik von Frieden und Verst\u00e4ndigung nach au\u00dfen, auch wenn dies Opfer kosten w\u00fcrde, und nach einer Beendigung des innenpolitischen Immobilismus durch eine Politik der „inneren Reformen”!<\/p>\nReformwille und Tendenzwende<\/span><\/h2>\n
Der Zeitpunkt, an dem die Tendenzwende begann, ist genau zu fixieren. Es ist der Tag der Regierungserkl\u00e4rung Brandts nach den siegreichen Wahlen von 1972!
Wer unter dem Motto von „Mehr Demokratie” und „Inneren Reformen” die Wahlen gewinnt, dann aber ohne Not (parlamentarisch gesehen) der Opposition, die einen ganz gemeinen Verleumdungsfeldzug gef\u00fchrt hatte, eine Politik der Gemeinsamkeit anbietet, zeigt damit, da\u00df er sich \u00fcber die Bedingungen einer entschiedenen Reformpolitik nicht klar ist. Dar\u00fcber hinaus wird in Deutschland eine Politik der Milde und Befriedung stets als Schw\u00e4che angesehen. Die Rechtsparteien k\u00f6nnen traditionell nicht anders, denn sie selber haben stets r\u00fccksichtslos ihre Macht gebraucht.
Brandts Irrtum war, da\u00df er meinte, er k\u00f6nne wichtige Reformen des Zusammenlebens mit den Mitteln einer Politik des Konsensus erreichen. Nach seiner Meinung sollte durch rationale Auseinandersetzungen, dem „gro\u00dfen Gespr\u00e4ch der Gesellschaft”, die Basis und Vorbereitung entscheidender Reformen geschaffen werden. Auch sollten gr\u00f6\u00dfere Ver\u00e4nderungen nur durch „breite Mehrheiten” beschlossen werden, d h die Zustimmung „m\u00f6glichst gro\u00dfer Teile” der Bev\u00f6lkerung erhalten. Dieser irrt\u00fcmliche Ansatz geht auf eine Verkennung des Wesens der Politik selber zur\u00fcck.
Alle Politik enth\u00e4lt ein unverlierbares Element der Zwietracht. Wor\u00fcber man sich einig ist, ist nicht — oder nicht mehr\u00a0— Gegenstand der Politik.
Eine politische Frage ist nur eine solche, die auf mehrere, oft einander ausschlie\u00dfende Weisen beantwortet werden kann und wird. Infolgedessen kann man keine Politik f\u00fchren, ohne Schmerz zu bereiten und Interessen — geistige und seelische wie materielle\u00a0— zu verletzen. In gr\u00f6\u00dftem Ausma\u00df gilt dies f\u00fcr eine Politik, die sich bem\u00fcht, das gesamte gesellschaftliche Zusammenleben mit neuen Formen zu durchdringen und dadurch zu reformieren, da\u00df die Geltung neuer Leitbilder durchgesetzt wird. \u00c4nderungen werden meist von der Mehrheit der Betroffenen abgelehnt. Ein vorpolitischer Konservatismus, Gewohnheit, Bequemlichkeit und Angst treiben dazu, lieber mit bekannten \u00dcbelst\u00e4nden weiter zu leben, als sich auf „Experimente” einzulassen. \u00c4nderungen bedrohen meistens auch ganz handfeste Interessen. Daher ist es irreal, zu erwarten, da\u00df die Ver\u00e4ngstigten und Bedrohten offen f\u00fcr rationale Argumente sein werden. Selbst wenn man das gro\u00dfe Gespr\u00e4ch der Gesellschaft in Gang bringen w\u00fcrde, k\u00f6nnte man sich nur \u00fcber Allgemeinpl\u00e4tze wie Allgemeinwohl, Recht und Gerechtigkeit, Stabilit\u00e4t und Ordnung einigen, nicht aber auf konkrete Inhalte.
So wird der Reformator in einer Demokratie stets zufrieden sein m\u00fcssen, wenn er eine auch nur schmale Mehrheit f\u00fcr seine Pl\u00e4ne erh\u00e4lt, — dies ganz bestimmt bei einem Verh\u00e4ltniswahlrecht, das den Akzent auf Gerechtigkeit und nicht auf das Zustandekommen gro\u00dfer Mehrheiten legt. Reformpolitik und Konsensuspolitik schlie\u00dfen einander aus. Die Konzeption einer Reformpolitik ohne Tr\u00e4nen, ohne Verletzte, Gekr\u00e4nkte und Gesch\u00e4digte ist ein Unding. Jeder derartige Versuch mu\u00df scheitern.<\/p>\nDie Wurzeln des Irrtums<\/span><\/h2>\n
Die kollektiven Erinnerungen an das F\u00fcrchterliche des Unfriedens, der Willk\u00fcr zahlreicher einander bek\u00e4mpfender Gewaltaus\u00fcber leben so bis heute fort. Da\u00df der „Kampf der Vater aller Dinge” ist, wird gelegentlich gelehrt, aber da\u00df der Streit um Werte und Formen des Zusammenlebens eben auch produktiv ist, da\u00df Parteien ein entscheidender Gewinn f\u00fcr ein m\u00fcndiges Gemeinwesen sind, da\u00df Streit durch geistige Auseinandersetzung und anzuerkennende Mehrheitsentscheidungen beendet werden kann (anstatt durch gewaltsame Unterwerfung) — das ist noch nicht in Fleisch und Blut \u00fcbergegangen.
Daher ist es auch nicht zur Ausbildung einer radikalen Tradition gekommen. Es werden nicht Pers\u00f6nlichkeiten verehrt, die unerschrocken und unbeugsam eine Idee durch gute wie schlechte Zeiten vertraten, sondern solche des Ausgleichs, der M\u00e4\u00dfigung und der nationalen Einigkeit. Nicht Hecker wird erinnert, sondern bestenfalls Uhland oder Simson. Nicht Helmut von Gerlachs K\u00e4mpfertum gilt als Vorbild, sondern Friedrich Naumann mit seinem sozialen Volkskaisertum, diesem Versuch der Verschmelzung des Gegens\u00e4tzlichen. Verfolgt vom Trauma, da\u00df Uneinigkeit zum Chaos f\u00fchrt, fl\u00fcchtet man sich schon bei geringen Krisen in Ideen von Allparteien-Regierungen und anderen Formen des Burgfriedens.
Man mu\u00df daher die Entt\u00e4uschung \u00fcber das Scheitern innerer Reformen als eine naheliegende Konsequenz der verz\u00f6gerten politischen Entwicklung Deutschlands deuten. Die Politik der sozialliberalen Koalition war in dieser Hinsicht eine aus \u00fcberlieferten irrigen Vorstellungen erwachsene Bem\u00fchung, das Unvereinbare zu erreichen, ja gewisserma\u00dfen eine unpolitische Politik zu versuchen, die das Element der Zwietracht aus der Politik entfernen und den unpolitischen Wert der Eintracht entscheidend machen wollte.<\/p>\nWider den Wiederholungszwang des Spätentwicklers<\/span><\/h2>\n
Der Volksmund besch\u00e4ftigte sich schon vor langer Zeit mit zwei gro\u00dfen Denkmalsfiguren vor dem Schlo\u00df in Berlin. Je ein Rosseb\u00e4ndiger hielt ein sich wild b\u00e4umendes Pferd am Z\u00fcgel. Man nannte die Gruppen den „geb\u00e4ndigten R\u00fcckschritt” und den „gez\u00fcgelten Fortschritt”. Das ist genau das, was der unpolitische B\u00fcrger — vom Manager bis zum Fachmann — sich w\u00fcnscht. Niemand soll \u00fcbertreiben: die Reaktion mu\u00df sich beschr\u00e4nken und die Reformer sollen die Kirche im Dorf lassen. Die „neue Mitte” erscheint mir symbolisch in der Figur Willy Brandts, der mit der rechten Hand den R\u00fcckschritt b\u00e4ndigt, w\u00e4hrend er mit der linken den Fortschritt z\u00fcgelt. Es ist ein Bild der Kraft und dramatischen Bewegungen. Nur— man kommt dabei weder r\u00fcckw\u00e4rts noch vorw\u00e4rts! Ein derartiger Gleichgewichtsakt kann auch keinen psychischen Ansto\u00df
dazu geben, neue Wege zu beschreiten, Unerprobtes zu wagen, Fachleuten politisch zu widersprechen. So wird man nicht die in allen Kr\u00e4ften und fast allen Menschen wirkenden Tendenzen \u00fcberwinden, die nach Ruhe und Ordnung rufen, nur bew\u00e4hrten Kr\u00e4ften ihr Vertrauen schenken wollen und sich auf gute alte Rezepte verlassen.
Nur wenn sich eine Mehrheit f\u00fcr eine k\u00e4mpferische Reform findet, die bewu\u00dft auch eine Periode von Uneinigkeit, von Disharmonie in Kauf nimmt, die mit Konflikten leben kann und bereit ist, mit ihnen zu leben, nur dann wird eine seelische Reifung eintreten, die die Deutschen in der Bundesrepublik bef\u00e4higt, auf einem Abk\u00fcrzungsweg zur Bew\u00e4ltigung zuk\u00fcnftiger Aufgaben zu kommen.
Wer einsieht, da\u00df alles Unheil, alle Fehlschl\u00e4ge und Fehlgriffe letztlich von der unkritisch und meist sogar unbewu\u00dft \u00fcbernommenen Einstellung zur Welt und zu sich selber herr\u00fchren, der mu\u00df daf\u00fcr sorgen, da\u00df der traditionellen Geschichtsdarstellung eine Deutung der j\u00fcngsten Vergangenheit entgegengestellt wird, die dazu zwingt, sich kritisch mit sich selbst zu besch\u00e4ftigen. Nur aus Einsicht und Selbsterkenntnis erw\u00e4chst die Kraft, die starren Wiederholungszw\u00e4nge des Sp\u00e4tentwicklers zu \u00fcberwinden.
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Theodor Wolff (1868—1943): Mitbegr\u00fcnder der Deutschen Demokratischen Partei 1919, Chefredakteur des „Berliner Tageblattes” 1906—1932,1943 im KZ ermordet.
Deutsche Demokratische Partei (DDP): 1918 von Friedrich Naumann gegr\u00fcndete liberale Partei, die mit den Sozialdemokraten die parlamentarische Republik aufbauen und verteidigen wollte. Nach 1919 (75 Sitze in der Nationalversammlung) verlor sie immer mehr an politischem Einflu\u00df — vor allem gegen die nationalliberale DVP — und hatte 1933 nur noch 5 Mandate (ua: Theodor Heuss); 1933 l\u00f6ste sie sich selber auf.
Erich Koch (1875—1948): 1919 Reichsinnenminister, zeitweise F\u00fchrer der DDP. — Er hatte in einem Artikel geschrieben: „. .. schlie\u00dflich kann man doch eine Partei nicht gr\u00fcnden, um Gelegenheit zu haben, aus ihr auszutreten. Lieber als das Nomadenzelt des unsteten Wanderers ist mir schlie\u00dflich doch noch das weekendhaus.”
Friedrich Hecker (1811—1881): revolution\u00e4rer deutscher Politiker; f\u00fchrte 1848 den mi\u00dfgl\u00fcckten badischen Aufstand. Emigration nach den USA.
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