Stellungnahme au D\u00fcrigs Schrift \u00fcber die Rechtsstellung der katholischen Privatschulen im Lande Bremen. Aus: vorg\u00e4nge Heft 9\/1964, S. 327- 329<\/p>\n
Art. 7 III Grundgesetz bestimmt, da\u00df der Religionsunterricht in den \u00f6ffentlichen Schulen mit Ausnahme der bekenntnisfreien Schulen ordentliches Lehrfach ist (Satz 1), der unbeschadet des staatlichen Aufsichtsrechts in \u00dcbereinstimmung mit den Grunds\u00e4tzen der Religionsgemeinschaften erteilt wird (Satz 2). Im Hinblick auf die Religionsfreiheit sind jedoch weder Lehrer noch Sch\u00fcler verpflichtet, Religionsunterricht zu erteilen oder an ihm teilzunehmen. Nach Art. 141 Grundgesetz gilt Art. 7 III Satz 1 nicht in L\u00e4ndern, in denen am 1. Januar 1949 eine andere landesrechtliche Regelung bestand. Diese Ausnahmebestimmung wird als Bremer Klausel bezeichnet, weil sie im Auftrag des Bremischen Senats beantragt wurde, um Art. 32 der bremischen Verfassung unangetastet zu lassen. Sie ist aber auch f\u00fcr andere L\u00e4nder verbindlich, so f\u00fcr das Land Berlin, dessen Schulgesetz vom 26. 6.1948 eine andere Regelung enth\u00e4lt. Art. 32I Verfassung Bremen lautet: „Die allgemein bildenden \u00f6ffentlichen Schulen sind Gemeinschaftsschulen mit bekenntnism\u00e4\u00dfig nicht gebundenem Unterricht in Biblischer Geschichte auf allgemein christlicher Grundlage”. Genauso wie nach Art. 7 III GG besteht weder f\u00fcr Lehrer noch f\u00fcr Sch\u00fcler eine Verpflichtung hinsichtlich dieses Unterrichts. Art. 32 III Brem. Verf. weist zudem ausdr\u00fccklich darauf hin, da\u00df die Kirchen, Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften das Recht haben, au\u00dferhalb der Schulzeit in ihrem Bekenntnis oder in ihrer Weltanschauung diejenigen Kinder zu unterweisen, deren Erziehungsberechtigte dies w\u00fcnschen.<\/p>\n
Seit Jahren wird von katholischer Seite diese Verfassungsbestimmung bek\u00e4mpft. Ein im Auftrag der Di\u00f6zesen Hildesheim und Osnabr\u00fcck erstattetes Gutachten des T\u00fcbinger Professors G\u00fcnter D\u00fcng, das inzwischen in erweiterter Form ver\u00f6ffentlicht wurde, wurde dazu ersehen, eine \u00c4nderung des gegenw\u00e4rtigen Zustandes zu bewirken, in dem eine Benachteiligung der katholischen Konfession im \u00f6ffentlichen Schulwesen erblickt wird. D\u00fcrig zitiert zun\u00e4chst die bisher vertretenen sechs Auslegungen und entscheidet sich f\u00fcr die Auslegung Spittas, da\u00df es sich bei dem in Art. 32 I Bremer Verfassung vorgesehenen Unterricht um „Gesinnungsunterricht” auf „allgemein protestantischer Grundlage” handle, der als Religionsunterricht zu bewerten sei. W\u00e4hrend die Kirchenkanzlei der Evangelischen Kirche Deutschlands eindeutig zum Ausdruck bringt, da\u00df die Bremer Regelung „mit dem Art. 7 III GG \u00fcbereinstimmt”, weil es sich um echten Religionsunterricht handle, geht D\u00fcrig \u00fcber diese Feststellung hinaus und bemerkt, da\u00df die evangelische Mehrheitsbev\u00f6lkerung auf der Verfassungsebene „im Ergebnis die \u00f6ffentliche allgemein-evangelische Bekenntnisschule” erhalten habe. Er bezeichnet diesen Befund —„was Bremen schulrechtlich mit dem katholischen Bev\u00f6lkerungsteil — unter angeblicher Deckung durch Art. 141 GG — treibt“ — als „f\u00fcr den deutschen Verfassungsjuristen an sich kaum glaublich”. Es erscheine schon „soziologisch als Atavismus”, schulrechtlich so zu tun, als lebe man zu Zeiten des B\u00fcrgermeisters Smidt (Vertreter der Unionspolitik bez\u00fcglich der protestantischen Bekenntnisse). Man habe in Gestalt des Art. 141 GG seitens der L\u00e4nder eine Norm ertrotzt, die „den Bund im v\u00f6lkerrechtlichen Au\u00dfenverh\u00e4ltnis vertragsbr\u00fcchig madlt“. Es sei daher keine blo\u00dfe „Stilfrage” f\u00f6derativen Verhaltens mehr, wenn nach gekl\u00e4rter Konkordatsverpflichtung des Bundes Bremen weiter ausnutze, was der Bund dilatorisch f\u00fcr \u00dcbergangszeiten schulisch-konkordat\u00e4rer Ungewi\u00dfheiten hingenommen habe, um nicht den Kreationsvorgang der Verfassung mit seinerzeit ungekl\u00e4rten Rechtsfragen zu belasten. Bremen d\u00fcrfe sich daher nicht wundern, wenn „einmal der Bund den Art. 141 GG, der zu seiner Verf\u00fcgung steht, ersatzlos streicht, um seinerseits vertragstreu zu sein”. Er meint, das w\u00e4re auch l\u00e4ngst geschehen, wenn es nicht „nur” um Religionsunterricht, sondern um „Schrott”, „Frischeier” oder „Starfighter” ginge.<\/p>\n
Keineswegs sei aber, meint D\u00fcrig weiter, durch die „Resignationsnorm” des Art. 141 GG, „die dem Bund durchaus peinlich” sei, abweichendes Landesrecht im Sinne einer positiven Billigung sanktioniert. Die einseitige konfessionelle Sonderbehandlung versto\u00dfe gegen den Gleichheitsgrundsatz. Da Bremen nur eine Staatsschule des allgemein-protestantischen Bekenntnisses zur Verf\u00fcgung stelle, werde der katholische Bev\u00f6lkerungsteil „aus Gr\u00fcnden des Bekenntnisses zum Ausweichen-M\u00fcssen auf Privatschulen” gezwungen und dadurch finanziell benachteiligt. So sieht er nur die Wahl zwischen zwei M\u00f6glichkeiten; entweder \u00fcber eine Verfassungs\u00e4nderung die Einf\u00fchrung katholischer Bekenntnisschulen als Staatsschulen, oder die Volldotierung der katholischen Privatschulen zum Ausgleich f\u00fcr die einseitige Bevorzugung des evangelischen Bekentnisses im \u00f6ffentlichen Schulwesen.<\/p>\n
Von Bedeutung f\u00fcr die Auffassung von D\u00fcrig sind noch seine Ausgangsposition, Art. 141 GG bilde eine echte Ausnahme im grundrechtlichen Wert- und Anspruchssystem der Gesamtverfassung ; seine \u00c4u\u00dferung, durch eine Verfassungs\u00e4nderung (Einf\u00fchrung des katholischen Religionsunterrichts als ordentliches Lehrfach) entst\u00fcnde das, was man sonst in Deutschland unter „christlicher Gemeinschaftsschule” verstehe; endlich seine Klage dar\u00fcber, da\u00df in der Bremischen Staatsschule die katholischen Kinder nkeinen bewu\u00dft katholischen Satz zu h\u00f6ren bekommen“.<\/p>\n
Die D\u00fcrigsche Stellungnahme zu der Bremer Klausel leidet darunter, da\u00df er die Bedeutung des Art. 7 III GG verkennt. Unser Staat ist ein weltanschaulich neutraler Staat (Bundesverfassungsgerichtsentscheidung E 12, 4). Die als unverletzlich garantierte Religionsfreiheit sichert auf dem Gebiet von Religion und Weltanschauung dem B\u00fcrger f\u00fcr seine freie Bet\u00e4gigung einen staatsfreien Raum. Daraus ergibt sich, da\u00df dem Staat dieses Gebiet verschlossen ist. Infolgedessen bestimmt Art. 137 I Weimarer Reichsverfassung \u2015 \u00fcber Art. 140 GG Bestandteil des GG \u2015 , da\u00df keine Staatskirche besteht, worunter das Verbot einer jeden institutionellen Verbindung zwischen Staat und den Religionsgesellschaften zu verstehen ist.<\/p>\n
Das Grundgesetz l\u00e4\u00dft von diesen elementaren Verfassungsgrunds\u00e4tzen lediglich zwei Ausnahmen zu: neben dem Kirchensteuerprivileg, das \u00fcbrigens nicht mehr ein Vorrecht der gro\u00dfen Kirchen ist, den Religionsunterricht als ordentliches Lehrfach in den \u00f6ffentlichen Schulen. Es ist daher v\u00f6llig verfehlt, den Art. 141 als eine „echte Ausnahme” vom Grundrechtsteil zu bezeichnen, dessen materieller Wertgehalt gegen\u00fcber fr\u00fcher ungleich rechtlich aufgewertet sei und der gerade durch Streben nach Stringenz und L\u00fcdtenlosigkeit gekennzeichnet sei. Die Bemerkungen D\u00fcrigs \u00fcber die Qualit\u00e4t der Grundrechte treffen zu. Nur rechtfertigen sie in keiner Weise das Urteil \u00fcber Art. 141 GG, vielmehr die Feststellung von Lande, da\u00df der Religionsunterricht zu einer der beiden Ein– bruchstellen werde, an denen die Religionsgesellschaften versuchen m\u00fcssen, die ihnen verlorengegangene Schule mittelbar in Abh\u00e4ngigkeit zu halten. Lande hat dies zu der gleichlautenden Bestimmung in der Weimarer Reichsverfassung festgestellt. Umsomehr gilt es aber f\u00fcr die aufgewerteten Grund-rechte des Grundgesetzes, vor allem f\u00fcr die unverletzlidie Religionsfreiheit.<\/p>\n
Bei Art. 7 III GG handelt es sich demnach um eine AusnahmevorschrifE, die in unserem kirchenpolitischen System einen Fremdk\u00f6rper darstellt. Dies ergibt sich schon daraus, da\u00df jede Religionsgesellschaft es als ihre ureigenste Angelegenheit betrachten mu\u00df, in ihrer Glaubenslehre v\u00f6llig autonom zu unterrichten. Gerade die katholische Kirche hat darauf stets den allergr\u00f6\u00dften Wert gelegt, wie CIC can. 467 beweist :\u00bbDer Pfarrer mu\u00df die gr\u00f6\u00dfte Sorgfalt auf die katholische Unterweisung der Jugend verwenden“. Die einzig m\u00f6gliche Folgerung f\u00fcr Art. 141 GG ist daher, da\u00df er eine Ausnahme von einer Ausnahme darstellt, und zwar von einer Ausnahme, die systemwidrig und nur historisch erkl\u00e4rbar ist.<\/p>\n
Die weitere Behauptung von D\u00fcrig, die Staatsschule in Bremen sei eine evangelische Bekentnisschule, triffl auch nicht zu. Da es sich bei dem „bekenntnism\u00e4\u00dfig nicht gebundenen Unterricht in Biblischer Geschichte auf allgemein christlicher Grundlage” nicht um eine Religionskunde auf wissenschaftlicher Grundlage, sondern um eine Glaubensunterweisung handelt, erf\u00fcllen die \u00f6ffentlichen Schulen in Bremen den Art. 7 III S.1 GG, wonach Religionsunterricht \u00f6ffentliches Lehrfach ist. Dadurch da\u00df dieser Unterricht dogmenfrei ist und entsprechend der Bremer Tradition allgemein-protestantischen Charakter tr\u00e4gt, wird doch die Schule nicht zur Bekenntnisschule. Sie bleibt eine echte Gemeinschaftsschule, wie dies auch in Art. 32 I Bremer Verfassung klar und eindeutig bestimmt ist. Sie wird nicht einmal zur christlichen Gemeinschaftsschule, weil keine einzige Bestimmung in der Landesverfassung, insbesondere in den der Erziehung und dem Unterricht gewidmeten Artikeln darauf hindeutet, da\u00df \u2015 abgesehen von dem Religionsunterricht \u2015 der neutrale Charakter der Schule verletzt wird. Art. 33 statuiert sogar ausdr\u00fccklich den Grundsatz der religi\u00f6sen Toleranz, der voraussetzt, da\u00df der gesamte Unterricht nicht dem Geiste eines Bekenntnisses entspricht. Das Wehklagen, da\u00df kein bewu\u00dft katholischer Satz in der Schule zu h\u00f6ren ist, ist grundlos, weil auch kein bewu\u00dft protestantischer Satz in der Schule zu h\u00f6ren ist. Und der Religionsunterricht ist sowieso wahlfrei. Die einzige Benachteiligung der katholischen Sch\u00fcler besteht sonach darin, da\u00df sie bez\u00fcglich ihrer Glaubensunterweisung auf ihren Pfarrer angewiesen sind und es diesem erm\u00f6glichen, uneingeschr\u00e4nkt einer seiner vornehmsten Pflichten, n\u00e4mlich die Jugend in katholischer Glaubenslehre zu unterweisen, nachzukommen. \u00dcberfl\u00fcssigerweise wird in Art. 32III Bremer Verfassung sogar darauf verwiesen, eine Bestimmung, die von D\u00fcrig mit keinem Wort erw\u00e4hnt wird, weil sie offenbar in sein Konzept nicht pa\u00dft.<\/p>\n
Die so gravierend klingende Behauptung D\u00fcrigs, der schulrechtliche Befund in Bremen sei an sich kaum glaublich, ist unerkl\u00e4rlich. Weicht doch die Rechts- und Sachlage von Art. 7 III GG nur insoweit ab, als eine religi\u00f6se Minderheit den Religionsunterricht nicht auf der Staatsschule erh\u00e4lt, sondern von ihrem Seelsorger. Soweit es sich um den Religionsunterricht handelt, herrscht der gleiche zustand wie in tausenden Bekenntnisschulen, die auch von Andersgl\u00e4ubigen besucht werden, f\u00fcr diese aber keinen „staatlichen” Religionsunterricht vorsehen, weil es sich h\u00e4ufig um einklassige Dorfschulen handelt, deren einziger Lehrer dem Bekenntnis der Mehrheit angeh\u00f6rt. Zu beanstanden ist aber, da\u00df die Religionsfreiheit der andersgl\u00e4ubigen Minderheit verletzt wird, weil bestimmungsgem\u00e4\u00df an diesen Schulen nicht nur der Religionsunter-<\/p>\n
richt, sondern „der gesamte Unterricht dem Geiste dieses Bekenntnisses entsprechen” mu\u00df. Diese ist nicht nur die Auffassung der Bundesregierung, zitiert im Konkordatsurteil des Bundesverfassungsgerichts, sondern ausdr\u00fccklich in Art. 12 II Verfassung Nordrhein-Westfalen, 29 II Verfassung Rheinland-Pfalz und Art. 27 I Verfassung Saarland vorgeschrieben und ergibt sich audl aus Art. 135II Verfassung Bayern. D\u00fcrig h\u00e4tte also ausreichende Gelegenheit gehabt, f\u00fcr den Verfassungsjuristen kaum glaubliche zust\u00e4nde im Schulwesen zahlreicher L\u00e4nder feststellen zu k\u00f6nnen, nur nicht in Bremen, weil es dort keine \u00f6ffentlichen Bekenntnisschulen gibt. Da er sich aber ausdr\u00fccklich als Katholik bekennt (S. 43), bleibt ihm schlechterdings nichts anderes \u00fcbrig, als die im Reichskonkordat garantierte Bekenntnisschule als integer zu betrachten und trotz der Feststellung des Bundesverfassungsgerichts, da\u00df die L\u00e4nder an die Schulbestimmungen dieses Konkordats nicht gebunden seien, die Schulbestimmungen der Bremer Verfassung anzuprangern, obwohl sie bundesverfassungsrechtlich gedeckt sind.<\/p>\n
Seine einseitige Blickrichtung hat ihn nicht nur verleitet, von falschen Pr\u00e4missen auszugehen, sondern auch im Ton von wissenschaftlichen Gepflogenheiten abzuweichen. Die Regelung des Religionsunterrichts in Berlin kn\u00fcpft nicht an „NS-Recht” an, sondern entspricht dem Grundsatz der Religionsfreiheit und der weitgehend verwirklichten Trennung von Staat und Kirche. Wenn es in \u00a7 13 des Schulgesetzes von Berlin hei\u00dft, da\u00df der Religionsunterricht Sache der Kirchen, Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften sei und von Personen erteilt werde, die von diesen beauftragt werden, so ist damit zugleich das Recht der Religionsgesellschaften voll respektiert, ihre eigenen Angelegenheiten selbst\u00e4ndig zu ordnen und zu verwalten. Art. 141 GG als eine dem Bund durchaus peinliche Resignationsnorm zu bezeichnen, ist gegen\u00fcber einer Verfassungsbestimmung deplaciert. Abgesehen davon, da\u00df sich das Bundesverfassungsgericht eingehend mit Art. 141 GG in dem Konkordatsurteil befa\u00dft hat, ohne etwas an ihm auszusetzen, handelt es sich bei den in einer Verfassung getroffenen Entscheidungen um politische Entscheidungen, die zu achten sind. Und wenn D\u00fcrig im Hinblick auf die Bremer Regelung von „Atavismus” spricht, so ist dazu festzustellen, da\u00df das Konfessionsschulsystem einen Atavismus dar-stellt und „eine der \u00e4rgerlichsten Erscheinungen des \u00f6ffentlichen Lebens in unserer Bundesrepublik” bildet, wie Hirschauer zutreffend festgestellt hat (Vorg\u00e4nge 1964, S. 248). Es ist vornehmlich f\u00fcr den allgemein bekannten R\u00fcckstand unseres Schulwesens verantwortlich. Die Forderung D\u00fcrigs, auch in Bremen „katholische Bekenntnisschulen als Staatsschulen” einzuf\u00fchren, charakterisiert daher deutlich seine Einstellung.<\/p>\n
Erwin Fischer<\/p>\n
D\u00fcrig, G\u00fcnter: Die Rechtsstellung der katholischen Privat-schule im Lande Bremen. 59 S. 4,50 DM, Verlag J. C. B. Mohr (Paul Siebeck) T\u00fcbingen 1964 (Heft 2841285 der Sammlung: Recht und Staat in Geschichte und Gegenwart).<\/p>\n","protected":false},"featured_media":0,"template":"","categories":[],"tags":[746,667],"autoren":[647],"publikationen":[1405],"class_list":["post-12171","publikation","type-publikation","status-publish","hentry","tag-religion-schule","tag-vorgaenge-artikel","autoren-erwin-fischer","publikationen-9-1964"],"acf":[],"yoast_head":"\n