Offener Brief an den Bundespr\u00e4sidenten<\/p>\n
aus: vorg\u00e4nge Nr. 29 (Heft 5\/1977), S. 128-30<\/p>\n
(vg) Die Bezeichnung „Sympathisant” dient heute manchen Politikern, Beamten und Publizisten dazu, politische Gegner „fertigzumachen”. Das vergiftet das politische Klima in der Bundesrepublik, f\u00fchrt m\u00f6glicherweise mehr zur Aush\u00f6hlung der Demokratie und des Rechtsstaats wie der m\u00f6rderische Wahnwitz der Terroristen. Die HU versucht dazu in einem Brief an Bundespr\u00e4sident Walter Scheel ein kl\u00e4rendes Wort zu sprechen. Der Brief wurde im Vorstand der HU vor dem K\u00f6lner Attentat vom 5. September verabschiedet. Er wurde abgeschickt, weil gerade in dieser Situation die Offenheit der geistigen Auseinandersetzung ein Gut ist, das unseren demokratischen Rechtsstaat erhalten hilft.<\/i><\/p>\n
9. September 1977<\/p>\n
Sehr geehrter Herr Bundespr\u00e4sident!<\/p>\n
Dieser Brief wurde vom Vorstand der Humanistischen Union vor der Bluttat in K\u00f6ln formuliert und verabschiedet. Wir sind der Auffassung, da\u00df er durch die j\u00fcngsten Ereignisse eine von uns unerwartete besondere Bedeutung bekommen hat.<\/p>\n
Seit 1971 wird zur Bek\u00e4mpfung des Terrorismus der sowohl vom Wort her als auch unter juristischen Kategorien unpr\u00e4zise Begriff des Sympathisanten verwandt. Zwar grenzen sich verantwortungsbewu\u00dfte Politiker, Beamte und Publizisten auch heute noch hier und da von dem Begriff ab. Dennoch ist das Wort „Sympathisant” zu einem Kampfbegriff in der politischen Auseinandersetzung geworden und zu einem Instrument, das dazu dient, politische Gegner zu stigmatisieren, und das – das ist unsere These – mehr dazu beitr\u00e4gt, die „Terrorszene” auszuweiten als einzugrenzen.
Die Humanistische Union h\u00e4lt eine rationale \u00dcberpr\u00fcfung des Sympathisanten-Begriffes f\u00fcr geboten und bittet Sie – eventuell nach Anforderung von Stellungnahmen der verantwortlichen Instanzen – einen Beitrag zur Abschaffung dieser Kategorie im offiziellen Sprachgebrauch der Staatsorgane zu leisten und damit der gegenw\u00e4rtigen Vergiftung des politischen Klimas entgegenzutreten. Es darf nicht dazu. kommen, da\u00df aus Ber\u00fchrungsangst die geistige Auseinandersetzung mit gef\u00e4hrdeten jungen Leuten unterbleibt.
Das Wort „Sympathisant” ist als Bezeichnung gew\u00e4hlt worden, um die angebliche oder tats\u00e4chlich vorhandene Operationsbasis von Terroristen in der Bev\u00f6lkerung zu fassen. Dabei wird der Anspruch der Terroristen, als Stadtguerilla zu k\u00e4mpfen, unbesehen \u00fcbernommen. Solche „Partisanen”, so hei\u00dft es, k\u00f6nnen nur dann erfolgreich operieren, wenn ein Teil der Bev\u00f6lkerung sie unterst\u00fctzt. Der Kampf gegen „Sympathisanten” soll das Wasser ableiten oder austrocknen, das Terroristen „wie Fische” brauchen. Schon vor f\u00fcnfeinhalb Jahren konnte man in diesem Sinne in der FAZ (21. 1. 1972) lesen, die Sympathisanten sind „der bisher noch viel zu selten genannte harte Kern des Problems”.
In der Konzentration auf die Bek\u00e4mpfung sogenannter Sympathisanten als Voraussetzung f\u00fcr eine Beendigung des politischen Terrorismus wurden nicht nur die politisch-gesellschaftlichen Ursachen dieses internationalen Ph\u00e4nomens ausgeklammert, sondern auch die M\u00f6glichkeit einer grunds\u00e4tzlichen Ver\u00e4nderung der Taktik der Terroristen. So registrierte der Pr\u00e4sident des Bundeskriminalamtes, Horst Herold, bereits vor einem Jahr ein „Ausweichen” der Terroristen ins Ausland (Die Polizei 12\/1976); in der FAZ (2. 8. 1977) wurde die These vertreten, da\u00df die Terroristen eine „Strategie der verbrannten Erde” betreiben, das hei\u00dft, wie andere kriminelle Organisationen auch ohne Unterst\u00fctzung in der Bev\u00f6lkerung auskommen und von St\u00fctzpunkten im Ausland aus operieren.
Eine rationale \u00dcberpr\u00fcfung des Sympathisanten-Begriffes mu\u00df die M\u00f6glichkeit einer solchen „Strategie der verbrannten Erde” in die Untersuchung einbeziehen. Zu fragen ist auch, ob das Terrorismus-Problem mit einer Verschw\u00f6rungstheorie zu fassen ist. Die Humanistische Union will in diesem Schreiben auf einen anderen Gesichtspunkt hinweisen:<\/p>\n
Der Sympathisanten-Begriff wird in der Bundesrepublik seit 1971 verwendet. Seit beinahe sechs Jahren wird mit diesem Begriff eine Strategie der Bek\u00e4mpfung des politischen Terrorismus verbunden. Nach so langer Zeit ist es zumindest geboten, eine solche Strategie zu \u00fcberpr\u00fcfen. Die Humanistische Union ist der Auffassung, da\u00df die mit dem Sympathisanten-Begriff verkn\u00fcpfte Strategie gescheitert ist und zugleich zu einer Vergiftung des politischen Klimas in der Bundesrepublik gef\u00fchrt hat. Diejenigen, die morden, Geiseln nehmen, Bomben legen und Banken \u00fcberfallen, sind nicht in die Isolierung gedr\u00e4ngt worden, sondern haben durch eine verfehlte Abstemplung junger Leute neue Aktivisten und neue Helfer erhalten.
Die Gr\u00fcnde des Scheiterns dieser Strategie sind unseres Erachtens folgende:<\/p>\n
1. Beim Sympathisanten-Begriff wird nicht unterschieden zwischen denjenigen, die sich durch Attentate oder \u00e4hnliches strafbar gemacht haben, solche Straftaten aktiv unterst\u00fctzen, dazu auffordern oder solche Straftaten billigen, und jenen, die aufgrund rechtsstaatlicher Erw\u00e4gungen f\u00fcr einen fairen Proze\u00df – ohne Verurteilung im voraus – und f\u00fcr strikte Einhaltung der auch f\u00fcr die Gegner der Verfassung geltenden Verfahrensgrunds\u00e4tze eintreten oder die aus Sensibilit\u00e4t Mitleid haben (Sympathie) nicht nur mit den Opfern des Terrorismus, sondern die auch gegen\u00fcber den Akteuren selbstverschuldeter Verstrickung Humanit\u00e4t wahren wollen. Politiker, Instanzen der Strafverfolgung und Publizisten verkennen oder verwischen bewu\u00dft den Unterschied zwischen politischer Solidarit\u00e4t mit den terroristischen Straft\u00e4tern und dem Pl\u00e4doyer, da\u00df auch f\u00fcr solche T\u00e4ter die rechtsstaatlichen Schutzpositionen gelten m\u00fcssen und auch f\u00fcr sie Menschenw\u00fcrde und Humanit\u00e4t zu wahren ist. Das f\u00fchrt dazu, da\u00df in den Medien gegenw\u00e4rtig die Rede ist von 15 000 „Sympathisanten”, w\u00e4hrend das Bundeskriminalamt die Zahl der Gewaltt\u00e4ter und ihrer aktiven Helfer mit 1200 bis 1500 angibt. Der unpr\u00e4zise Sympathisanten-Begriff macht „\u00dcbertreibungen” (Die Zeit, 19. 8. 1977) m\u00f6glich und f\u00fchrt dazu, da\u00df sich der „harte Kern” best\u00e4rkt f\u00fchlen kann.
Der Anwalt, der darauf besteht, da\u00df auch gegen\u00fcber Terroristen (wie bei anderen Taten) Motive ber\u00fccksichtigt werden und der „politische Motive” zur Verteidigung vortr\u00e4gt, ist kein „Sympathisant”; er wirbt weder f\u00fcr eine kriminelle Vereinigung, noch unterst\u00fctzt er eine solche. Wer \u00f6ffentlich durch Unterschriften, Demonstrationen oder Eingaben f\u00fcr die Wahrung der in Verfassung und Gesetzen festgelegten Verfahrensvorschriften eintritt oder wer vor der Preisgabe rechtsstaatlicher Errungenschaften des Strafprozesses warnt, ist kein „Sympathisant” und leistet keine Beihilfe. Wer Menschlichkeit auch gegen\u00fcber Verursachern selbstverschuldeten Leidens wahrt, ist kein „Sympathisant” und kein F\u00f6rderer der Position der Terroristen. Mitgef\u00fchl und Protest gegen Rechtsverletzungen k\u00f6nnen dem Terrorismus nur dann und solange n\u00fctzen, wie jeder, der f\u00fcr die Position des Rechtsstaates und f\u00fcr Humanit\u00e4t auch gegen\u00fcber Terroristen eintritt, zum „Sympathisanten” gestempelt werden kann. Der falsche Begriff verleitet die Terroristen zu dem falschen Eindruck, ihre Ziele und Methoden f\u00e4nden verbreitet Zustimmung.<\/p>\n
2. Beim Sympathisanten-Begriff wird von den f\u00fcr Terroristen-Bek\u00e4mpfung zust\u00e4ndigen Instanzen nicht gen\u00fcgend unterschieden zwischen denjenigen, die als Terroristen Gewalttaten begehen und jenen, die solchen Terror eindeutig ablehnen, aber beispielsweise gesellschaftliche Ver\u00e4nderungen f\u00fcr zwingend notwendig halten oder zum symbolischen Akt der Besetzung von H\u00e4usern oder Baupl\u00e4tzen greifen (in der Meinung nur da-durch ein \u00f6ffentliches \u00dcbel \u00f6ffentlich bekanntmachen zu k\u00f6nnen). Angeh\u00f6rige von Gruppierungen, die sich zwar als revolution\u00e4r verstehen, aber jedes Gewaltverbrechen entschieden ablehnen, oder Buchh\u00e4ndler, die zum Bei-spiel Literatur der revolution\u00e4ren Arbeiterbewegung verkaufen oder Texte anbieten, in denen von „Gegengewalt” die Rede ist, werden immer h\u00e4ufiger zu „Sympathisanten” gestempelt und in Fahndungsaktionen einbezogen. Zwar mu\u00df jedem Tatverdacht nachgegangen werden. Doch wenn in solchen F\u00e4llen bei Hausdurchsuchungen nicht die Mindestanforderungen rechtsstaatlicher Ermittlung und Fahndung gewahrt werden und T\u00fcren und Einrichtungsgegenst\u00e4nde unn\u00f6tig zerschlagen werden, dann ist das objektiv geeignet, aus unschuldigen Betroffenen heimliche Bef\u00fcrworter des Terrorismus zu machen.
Terrorismusbek\u00e4mpfung mu\u00df scheitern, wenn sie aufgrund falscher Kategorien mit dem Kampf gegen alles, was als links gilt, verbunden wird.<\/p>\n
3. Der unscharfe Sympathisanten-Begriff macht es seit sechs Jahren m\u00f6glich, die Auseinandersetzung mit tats\u00e4chlichen Helfern und F\u00f6rderern der Terroristen auszunutzen zu politischer Agitation und zur Denunzierung des politischen Gegners. Aus agitatorischen Gr\u00fcnden wird von Politikern und Journalisten ohne Gef\u00fchl f\u00fcr die gef\u00e4hrlichen Konsequenzen behauptet, die Unterst\u00fctzung der Gewaltt\u00e4ter reiche bis in die Reihen der Koalitionsparteien. Seit Jahren mu\u00df die SPD das „Baader-Meinhof-Etikett” (Die Welt, 5. 2. 1972) f\u00fcrchten. Leute wie Heinrich Albertz, Heinrich B\u00f6ll oder Helmut Gollwitzer, die alle viel dazu getan haben, unter Linken falsche Solidarisierung mit Gewaltt\u00e4tern zu verhindern, m\u00fcssen dazu herhalten, um die angeblichen Zusammenh\u00e4nge zwischen Sozialisten und Terroristen zu belegen.
Der Sympathisanten-Begriff wird zu Agitationszwecken immer mehr ausgeweitet. Es gibt inzwischen publizistische Angriffe, die den Kernbereich des Rechtsstaates in Frage stellen. So schreibt Friedrich Karl Fromme in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (2. 8. 1977): „Diese Sympathisanten, die nie einem Terroristen Nachtlager und Reisegeld gegeben haben, sind die wirklich gef\u00e4hrlichen. Sie haben zwar ,nichts getan‘, sie haben nur ihre Meinung gesagt, sie haben nur nachgedacht.” Diejenigen, die „das Strafrecht und sogar das Disziplinarrecht zu achten” gew\u00f6hnt sind, nichts „zu tun haben mit einer ,Sympathisantenszene”, die den „Mord an Ponto nicht verherrlichen, aber ihn auf umwegige Weise als subjektiv verst\u00e4ndlich und damit auch objektiv jedenfalls verstehbar darstellen k\u00f6nnten”: „Sie k\u00f6nnen daf\u00fcr”. – Hans Habe fordert in der Welt am Sonntag (7. 8. 1977) den „Kampf gegen die Sympathisanten”; die Terroristen „zu jagen, als handelte es sich um triviale Fassadenkletterer, ist vollkommen sinnlos, solange sich ganze deutsche Hochschulen in den H\u00e4nden der marxistischen Staats- und Gesellschaftsfeinde befinden… Wer auf die Spitze des Eisbergs zielt, kann ebensogut auf den Jahrmarkt gehen und auf Papierrosen zielen. Der Eisberg sind die Sympathisanten.“
In einer G\u00f6ttinger Studentenzeitung erschien jener „Mescalero“-Artikel , der von Studenten, Hochschullehrern und von einem Gericht als Absage an den politischen Terrorismus verstanden wurde und der in einem auf den Adressatenkreis m\u00f6glicher Terroristen abgestellten Jargon im Ergebnis Gewalttaten verurteilt. Unbeanstandet blieb, da\u00df Zitate aus diesem Artikel sinnentstellend wiedergegeben wurden, soda\u00df sie als Aufforderung zum Mord oder zur Geiselnahme mi\u00dfdeutet werden konnten. Wer dieser Fehldeutung und der dadurch m\u00f6glichen Verbreiterung der Terroristenszene durch die vollst\u00e4ndige Ver\u00f6ffentlichung des Textes entgegentrat, wurde hingegen als Lobredner des Terrors und des Mordes beschuldigt oder sogar disziplinarrechtlich belangt. Wenn der Pr\u00e4sident des Bundeskriminalamtes, Horst Herold, eine starke Zunahme der Terroristen- und Sympathisantenszene in den letzten Monaten meint feststellen zu k\u00f6nnen, dann ist zu pr\u00fcfen, ob nicht auch die unspezifizierte Hatz auf „Sympathisanten” dazu beigetragen hat.
Wenn es das vordringlichste Ziel ist, daf\u00fcr zu sorgen, da\u00df dem Terrorismus in der Bundesrepublik ein Ende gesetzt wird, dann ist es geboten, zugunsten dieses Zieles die Verfolgung und Diffamierung derjenigen abzubrechen, die ohne Gewalt und Blutvergie\u00dfen die Gesellschaft ver\u00e4ndern wollen. Jeder macht sich in der gegenw\u00e4rtigen Situation schuldig, der die Morde in Berlin, Stockholm, Karlsruhe und Oberursel zur Agitation oder zur Abrechnung mit einem politischen Gegner benutzt.<\/p>\n
Der Sympathisanten-Begriff ist unscharf und beliebig erweiterbar. Selbst der Kritiker des Sympathisanten-Begriffs und der Sympathisant des Sympathisanten kann zum „Sympathisanten” gestempelt werden. Mit dieser Kategorie wurde das Tor aufgesto\u00dfen zu ungerechtfertigten Verd\u00e4chtigungen. Der Sympathisanten-Begriff ist geeignet, die Struktur der Bundesrepublik Deutschland als eines demokratischen Verfassungsstaates, der auf der strikten Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien beruht, auszuh\u00f6hlen und umzuwandeln in einen anderen Staat, in dem Denken und blo\u00dfer Kontakt — unabh\u00e4ngig von der Absicht — zu existenzbedrohenden Sanktionen f\u00fchren kann.
Die Geschichte zeigt, da\u00df auch ein Staat, der wichtige rechtsstaatliche Prinzipien aufgibt, nicht gegen Terrorismus gefeit ist, sondern umgekehrt gerade diejenigen provoziert, die Attentate als Politik ausgeben. In diesem Zusammenhang erinnert die Humanistische Union an die historischen Erfahrungen sozialer Bewegungen. Wo solche Bewegungen — wie etwa auch die b\u00fcrgerlich-demokratische — nicht aktiv um reale Alternativen k\u00e4mpfen konnten, wurden sie in den Untergrund gedr\u00e4ngt. Damit w\u00e4chst die Gefahr, die angestrebten Ziele gewaltsam erreichen zu wollen.
Das beste Rezept gegen Terrorismus ist eine offene und zum Dialog f\u00e4hige Gesellschaft. Es mu\u00df in der Bundesrepublik m\u00f6glich sein, ohne Ber\u00fchrungsangst mit m\u00f6glichen Terroristen zu reden, ehe sie zu jenen sto\u00dfen, die Morden f\u00fcr ein Mittel der Politik halten.
Die Humanistische Union ist der Auffassung, da\u00df Sie, Herr Bundespr\u00e4sident, das Gewicht Ihres Amtes und Ihrer Person in diesem Sinne einsetzen sollten f\u00fcr die Bewahrung der politischen und geistigen Freiheit in der Bundesrepublik Deutschland.<\/p>\n
Mit freundlichen Gr\u00fc\u00dfen.<\/p>\n
F\u00fcr den Bundesvorstand der Humanistischen Union<\/p>\n
Dr. Charlotte Maack<\/i><\/p>\n
PS: Wir glauben Ihr Verst\u00e4ndnis voraussetzen zu k\u00f6nnen, wenn wir diesen ein so wichtiges \u00f6ffentliches Thema betreffenden Brief in einer Kopie auch dem Bundeskanzler zuschicken und in angemessener Frist der \u00d6ffentlichkeit bekanntmachen.<\/p>\n","protected":false},"featured_media":0,"template":"","categories":[2636],"tags":[729,667],"autoren":[2401],"publikationen":[1308],"class_list":["post-12232","publikation","type-publikation","status-publish","hentry","category-50-jahre-hu","tag-50-jahre-hu","tag-vorgaenge-artikel","autoren-dr-charlotte-maack","publikationen-29-vorgaenge"],"acf":[],"yoast_head":"\n