aus: vorg\u00e4nge Nr. 29 (Heft 5\/1977), S. 5-8<\/p>\n
„Der vollkommene Weltmann”, hat Schopenhauer einmal gesagt, „w\u00e4re der, welcher nie in Unschl\u00fcssigkeit stockte und nie in \u00dcbereilung geriete.” Das Urteil lie\u00dfe sich unschwer auf Politiker anwenden. Legt man diesen Ma\u00dfstab an die j\u00fcngsten Leistungen der Politiker in der Bundesrepublik, so mu\u00df man feststellen, da\u00df sie alle — unbeschadet ihrer Parteizugeh\u00f6rigkeit — von Vollkommenheit sehr weit entfernt sind. Nirgends wird das deutlicher als an der Art und Weise, wie hierzulande ein Jahr, das f\u00fcr eine konstruktive, phantasievolle Politik h\u00e4tte genutzt werden k\u00f6nnen, vergeudet worden ist. Es mag manchem verfr\u00fcht erscheinen, schon jetzt ein solches Urteil \u00fcber das Jahr 1977 zu f\u00e4llen — vor 1980 das einzige Jahr ohne Wahlen; aber das Rennen ist tats\u00e4chlich schon gelaufen. Die Vers\u00e4umnisse sind nicht mehr einzuholen.
Es l\u00e4ge vielleicht nahe, nicht auf das Kalenderjahr 1977 abzustellen, sondern auf die ersten zw\u00f6lf Monate nach der letzten Bundestagswahl; aber den Rest des Jahres 1976 durfte man den vom Wahlkampf ersch\u00f6pften Parteien und Politikern als Frist zum Atemholen und zur Erneuerung ihrer Kr\u00e4fte zugestehen. Dann aber w\u00e4re es ihrer aller Aufgabe gewesen, die Gunst der Stunde oder viel-mehr des Jahres zu nutzen. Sie haben es nicht getan.
Was h\u00e4tte denn in diesem Jahr 1977, in der Windstille zwischen den Wahlk\u00e4mpfen, geschehen k\u00f6nnen? Vielmehr: was h\u00e4tte getan werden m\u00fcssen? Es mag n\u00fctzlich sein, sich das, was vers\u00e4umt wurde, auch nachtr\u00e4glich zu vergegenw\u00e4rtigen — selbst auf die Gefahr hin, da\u00df man ein Utopist gescholten wird. Da aber die Pragmatiker, die selbstbewu\u00dften Macher angesichts der Praxis so kl\u00e4glich versagt haben, darf denen, die Politik f\u00fcr eine Herausforderung von Phantasie und Ideenreichtum halten, wenigstens die Kritik nicht versagt werden.<\/p>\n
Wenn der Wahlkampf und der Ausgang der Bundestagswahl vom 3. Oktober 1976 etwas gelehrt hatten, so war es dieses: da\u00df die totale Konfrontation sich nicht auszahlt. Die Folgerung h\u00e4tte f\u00fcr alle Beteiligten sein m\u00fcssen, sich um den Abbau der Konfrontation zu bem\u00fchen. Stattdessen blieb man bei der gegenseitigen Beschimpfung. Die Unionsparteien bezichtigten die Koalition des politischen, finanziellen und moralischen Bankerotts, w\u00e4hrend die Sozial-Liberalen der Opposition vorwarfen, sie sei in ihrem derzeitigen Zustand nicht regierungsf\u00e4hig. Beide Vorw\u00fcrfe entbehrten nicht v\u00f6llig der Substanz, erzielten jedoch, weil sie ma\u00dflos \u00fcbertrieben wurden, keinen nennenswerten Effekt.
Abbau der Konfrontation h\u00e4tte nicht notwendigerweise die Wiederholung einer gro\u00dfen Koalition bedeutet, die von Bonner Ger\u00fcchtek\u00f6chen seit Monaten immer wieder einmal angek\u00fcndigt wird. Sie ist zwar nicht so unwahrscheinlich, wie Politiker der beiden gro\u00dfen Parteien jeweils beim Wiederauftauchen dieses Ger\u00fcchtes behaupten. Wahrscheinlich ist sie vorl\u00e4ufig trotzdem nicht, und erstrebenswert findet sie bisher kaum ein einziger verantwortlicher Politiker. Die Erinnerung an die Unfruchtbarkeit der sp\u00e4ten sechziger Jahre ist doch noch nicht ganz erloschen.
Eine Neuauflage der gro\u00dfen Koalition w\u00e4re aber keineswegs die einzige Alternative zum Abbau der totalen Konfrontation. Vielmehr h\u00e4tte das von Wahlk\u00e4mpfen verschonte Jahr 1977 dazu genutzt werden k\u00f6nnen, eine Anzahl von politischen Problemen oder Sektoren zu bestimmen, die grunds\u00e4tzlich aus dem Parteienstreit auszuschlie\u00dfen und als Gemeinschaftsaufgaben aller politischen Kr\u00e4fte anzusehen w\u00e4ren. Nicht eine Gro\u00dfe Koalition oder gar Allparteienregierung, wohl aber eine „Arbeitsgemeinschaft” aller im Bundestag vertretenen Parteien h\u00e4tte etabliert werden k\u00f6nnen, ehe das Herannahen neuer Wahlk\u00e4mpfe die Verwirklichung eines solchen gewi\u00df nicht einfachen Vorhabens aussichtslos machen mu\u00df.
F\u00fcr eine solche „Arbeitsgemeinschaft der Bundestagsfraktionen” bieten sich vornehmlich drei Bereiche an. Am leichtesten m\u00fc\u00dfte sie selbst heute noch im Bereich der Deutschland- und Au\u00dfenpolitik herzustellen sein. Nachdem auch die Unionsparteien die Ostvertr\u00e4ge einschlie\u00dflich des deutsch-deutschen Grundlagenvertrages als politische Tatsachen anerkannt haben, ist in der Deutschlandpolitik ohnehin nur noch ein Streit um Nuancen m\u00f6glich. Wenn einige Unionspolitiker dergleichen zu Grundsatzfragen emporstilisieren m\u00f6chten, so finden sie selbst in den eigenen Reihen immer weniger Beifall; in der Au\u00dfenpolitik aber gibt es echte Gegens\u00e4tze ohnehin nicht mehr. Die Schwierigkeiten, mit denen die jetzige Bundesregierung in der Europapolitik, in den Vereinten Nationen, gegen\u00fcber dem eigenwilligen Jimmy Carter oder hinsichtlich Afrikas zu ringen hat, w\u00fcrden nicht geringer, wenn in Bonn ein
Regierungswechsel eintr\u00e4te. Eine gemeinsame Deutschland- und Au\u00dfenpolitik scheitert vorl\u00e4ufig nur an der Totalit\u00e4t der Konfrontation. Schwieriger, aber nicht grunds\u00e4tzlich aussichtslos w\u00e4re die Ausdehnung einer politischen „Arbeitsgemeinschaft” auf das weite und wichtige Feld der Energiepolitik. Daf\u00fcr spricht die Tatsache, da\u00df die energiepolitischen Fronten schon heute quer durch alle Parteien verlaufen. In der Tat gibt es ja weder sozialdemokratische noch christdemokratische Kernenergie, und die Entscheidung dar\u00fcber, wie die durch blo\u00dfe Verweigerung nicht mehr aus der Welt zu schaffenden Probleme von Kernkraftwerken, Entsorgungsanlagen und Umweltschutz gel\u00f6st werden k\u00f6nnen, l\u00e4\u00dft sich nicht in konservativen oder liberalen Lehrb\u00fcchern ermitteln. Es w\u00e4re vielmehr verh\u00e4ngnisvoll, wenn diesbez\u00fcgliche Entscheidungen unter dem Druck der totalen Konfrontation stumpfsinnig nach Parteilinien getroffen w\u00fcrden. K\u00f6nnten sich die Parteien dahin verst\u00e4ndigen, da\u00df die Energiepolitik bis auf weiteres nicht mehr kontrovers, sondern konsultativ behandelt werden soll, so w\u00e4ren die Aussichten daf\u00fcr, da\u00df eine einigerma\u00dfen vern\u00fcnftige Regelung vereinbart und beschlossen wird, erheblich gr\u00f6\u00dfer als bei Fortdauer des jetzigen Zustandes.
Nicht anders steht es bei der Arbeitslosigkeit. W\u00fcrde auch diesbez\u00fcglich auf eine parteipolitische Auseinandersetzung verzichtet, so w\u00fcchse die Wahrscheinlichkeit, da\u00df aufgrund einer gemeinsam vorzunehmenden Analyse der Weg zu gemeinsam zu treffenden Entscheidungen frei w\u00fcrde. Es ist ja offensichtlich unsinnig, da\u00df heute die Oppositionsparteien der Regierungskoalition vorwerfen, die Arbeitslosigkeit hierzulande sei das Ergebnis ihrer Mi\u00dfwirtschaft oder verfehlten Politik. Der Streit \u00fcber die Ursachen der Arbeitslosigkeit — ob sie \u00fcberwiegend konjunktureller oder struktureller Natur sind — geht wiederum quer durch die Parteien. Deshalb ist es so schwierig, zu einer von einer breiten Mehrheit getragenen Arbeitsmarktpolitik zu gelangen. Es l\u00e4\u00dft sich heute mit Sicherheit voraussagen, da\u00df Unternehmer und Gewerkschaften in naher Zukunft \u00fcber gemeinsame Ma\u00dfnahmen zur Eind\u00e4mmung der Arbeitslosigkeit beraten werden. Es ist nicht einzusehen, warum die Parteien solche Bem\u00fchungen nicht durch gemeinsame Beratungen unterst\u00fctzen sollen.
Wenn aber eine solche begrenzte „Arbeitsgemeinschaft” aller Parteien zustandegekommen w\u00e4re, dann h\u00e4tte sie neben der Entwicklung einer gemeinsamen Politik in den genannten Bereichen noch eine weitere Entscheidung treffen m\u00fcssen, ohne die eine solche Arbeitsgemeinschaft keine Dauer haben k\u00f6nnte. Es h\u00e4tte dann in diesem von Wahlk\u00e4mpfen verschonten Jahr daf\u00fcr gesorgt werden m\u00fcssen, da\u00df innerhalb einer Legislaturperiode des Bundestages nur einmal Landtagswahlen stattfinden und damit mehr Freiraum f\u00fcr ernste politische Arbeit geschaffen wird. Um es im Klartext zu sagen: Die Parteien waren zu Anfang dieses Jahres aufgerufen, sich untereinander und mit den von ihnen getragenen L\u00e4nderregierungen dahin zu einigen, da\u00df k\u00fcnftig alle Landtagswahlen an einem und demselben Tag in der Mitte der Bonner Legislaturperiode stattfinden. Das ist ohne die Mitwirkung aller Beteiligten nicht zu erreichen. Geschieht das jedoch nicht, so ist die Beruhigung des politischen Lebens in der Bundesrepublik nicht m\u00f6glich. Solche Beruhigung ist aber die Grundvoraussetzung daf\u00fcr, da\u00df die totale Konfrontation abgebaut wird. Man kann auch sagen: solche Beruhigung ist die Voraussetzung daf\u00fcr, da\u00df die parlamentarische Demokratie in unserm Lande lebensf\u00e4hig bleibt.<\/p>\n
Das alles w\u00e4re m\u00f6glich gewesen, wenn die Verantwortlichen in unsern Parteien – ob in der Regierung oder in der Opposition – nicht Nabelschau mit Politik verwechselt h\u00e4tten. Anstatt ihr Verhalten am Gemeinwohl zu orientieren, fingen sie an, sich mit sich selbst zu besch\u00e4ftigen – und haben damit bis heute nicht aufgeh\u00f6rt.
Es lohnt nicht, an dieser Stelle die innerparteilichen Streitigkeiten in allen Phasen und Ver\u00e4stelungen nochmals nachzuzeichnen. Sie haben in den einzelnen Parteien unterschiedliche Ursachen gehabt. Bei den Unionsparteien lag die Ursache dessen, was sich mit dem Namen Kreuth zusammenfassen l\u00e4\u00dft, in der \u00dcberzeugung des CSU-Vorsitzenden Franz Josef Strau\u00df, da\u00df die Unionsparteien mit Helmut Kohl den falschen Kanzlerkandidaten auf den Schild gehoben h\u00e4tten – eine \u00dcberzeugung, die sich seit dem 3. Oktober 1976 immer mehr Politikern der Unionsparteien mitgeteilt hat. Wie immer man \u00fcber die Berechtigung dieses Urteils denken mag, so ist eines offenkundig und gewi\u00df nicht allein Helmut Kohl anzulasten: die CDU bringt nicht die Kraft auf, dieses ihr wichtigstes Problem zu l\u00f6sen. Sie stellt sich weder eindeutig hinter ihren Vorsitzenden noch kann sie ihn zum R\u00fccktritt bewegen. Sachfragen werden nicht ausgetragen, weil sie alsbald von dem Personalkonflikt \u00fcberlagert werden. In diesem Zustand aber erscheint die Union in der Tat nicht imstande zu sein, die Regierungsverantwortung zu \u00fcbernehmen.
Wenn die sozialdemokratische F\u00fchrungsspitze – Willy Brandt, Helmut Schmidt und Herbert Wehner – ebenfalls zerstritten ist, so hat das weniger pers\u00f6nliche als sachliche Gr\u00fcnde, wiewohl beide um so schwieriger auseinanderzuhalten sind, je l\u00e4nger der Konflikt andauert. In der Partei breitet sich Unbehagen aus, weil zumal an der Basis viele Genossen das Gef\u00fchl haben, da\u00df ihre Partei zwar formell die F\u00fchrung der Bundesregierung hat, da\u00df deren Kurs und Politik aber in zunehmendem Ma\u00dfe vom kleineren Koalitionspartner bestimmt werden, und dort wieder eher vom rechten Fl\u00fcgel der Freien Demokraten. Vertieft wird dieses Unbehagen noch dadurch, da\u00df der stellvertretende Parteivorsitzende Helmut Schmidt als Bundeskanzler auch ganz ohne Zutun der FDP eine Politik treiben w\u00fcrde, die keine sozialdemokratische Politik, auch im Sinne des Godesberger Programms, mehr ist. Herbert Wehner aber, inzwischen 71 Jahre alt, sieht die M\u00f6glichkeit, da\u00df die SPD in der Regierungsverantwortung abgel\u00f6st und wieder auf die Oppositionsbank geschickt werden k\u00f6nnte – ein an sich normaler demokratischer Proze\u00df – wie ein Verh\u00e4ngnis auf sich zukommen. Man hat den Eindruck, als w\u00fcrde Wehner in einer solchen Entwicklung die Zerst\u00f6rung seines politischen Lebenswerkes erblicken. Er, der in der Einigung der deutschen Arbeiterklasse – m\u00f6glichst \u00fcber die innerdeutsche Grenze hinweg – immer seine eigentliche Aufgabe gesehen hat, teilt heute das Schicksal derer, die sich selbst \u00fcberlebt haben. Die Arbeiterklasse, wie Herbert Wehner sie vor f\u00fcnfzig Jahren gekannt hat, gibt es nicht mehr. Willy Brandt hat das, wenn man seine letzten \u00c4u\u00dferungen richtig interpretiert, inzwischen erkannt, ohne allerdings zu wissen oder mindestens auszusprechen, welche Konsequenzen daraus gezogen werden m\u00fcssen. Es gibt in der heutigen SPD nicht wenige bemerkenswerte Denkans\u00e4tze – wobei zumal an Erhard Eppler zu denken ist –, aber es gibt keinen Konsensus \u00fcber das, was sozialdemokratische Politik hier und heute sein m\u00fc\u00dfte.
Einen solchen Konsensus bez\u00fcglich der Politik der eigenen Partei gibt es freilich auch nicht bei den Freien Demokraten. Ihren Zustand k\u00f6nnte man derzeit am besten unter Anlehnung an Goethe mit dem bekannten Epigramm schildern: „Prophete rechts, Prophete links, das Weltkind in der Mitte.” Prophete rechts: das ist der Wirtschaftsfl\u00fcgel unter F\u00fchrung von Hans Friderichs und Otto Lambsdorff. Prophete links: der sich auf Freiburg berufende linke Fl\u00fcgel, in dem nach dem politischen Selbstmord Werner Maihofers die beiden jungen Frauen Helga Schuchardt und Ingrid Matth\u00e4us den Ton angeben. Das Weltkind in der Mitten aber ist der Parteivorsitzende Hans Dietrich Genscher, dessen Allgegenw\u00e4rtigkeit nicht dar\u00fcber hinwegt\u00e4uschen kann, da\u00df der Kampf ums \u00dcberleben seiner Partei ihn daran hindert, langfristige Politik zu machen.<\/p>\n
Es liegt auf der Hand, da\u00df unsere Parteien in dieser Verfassung au\u00dferstande sind, sich jeweils am eigenen Schopf aus dem allen gemeinsamen Sumpf herauszuziehen. Das aber ist die Erkl\u00e4rung daf\u00fcr, da\u00df dieses Jahr 1977 nicht zu neuen politischen Ans\u00e4tzen genutzt, sondern einfach vergeudet wurde. Die Folgen werden wir alle zu tragen haben.<\/p>\n","protected":false},"featured_media":0,"template":"","categories":[],"tags":[667],"autoren":[2370],"publikationen":[1308],"class_list":["post-12257","publikation","type-publikation","status-publish","hentry","tag-vorgaenge-artikel","autoren-helmut-lindemann","publikationen-29-vorgaenge"],"acf":[],"yoast_head":"\n