Aus: vorg\u00e4nge 131(Heft 3\/ 1995), S. 128- 130<\/p>\n
Sehr geehrte(r) …
Die Anrede kommt mir noch fl\u00fcssig \u00fcber die Lippen, weil sie Zuwendung ausdr\u00fcckt. Beim Dankwort z\u00f6gere ich, weil so viele Worte des Lobes eher nachdenklich stimmen. Denn alles, was ich gedacht, geschrieben und getan habe, ist mit so vielen Skrupeln, mit so viel Kritik und Abwendung belastet, dass mich Zustimmung skeptisch macht. Andererseits kann die \u00dcbereinstimmung mit den Denkergebnissen anderer auch froh machen; man f\u00fchlt sich weniger einsam, weniger unsicher. Das gilt erst recht bei kritischer Zustimmung kompetenter „Streitgenossen” hier und heute.
Au\u00dferdem kann die Erinnerung an den „aufrechten Gang” von Fritz Bauer denen als Kontrapunkt dienen, die sich entt\u00e4uscht von der geschmeidigen Standpunktlosigkeit moderner Politik abwenden und trotz allem – von der Rechtstheorie bis zur praktischen Rechtsanwendung – an der verfassten Freiheitsordnung von 1949 festhalten und sie nicht dem Sicherheitsdenken opfern wollen.
Mit dem Fritz-Bauer-Preis l\u00e4sst sich kein tagespolitischer Konformismus dekorieren. Fritz Bauer stand f\u00fcr das „andere Deutschland”, das nicht nur den terroristischen Hitler-Staat \u00fcberwinden wollte, sondern auch seine Urspr\u00fcnge, das Denken in den vordemokratischen Kategorien des Patrimonialstaates, die „Anbetung” der Macht, den vorauseilenden Gehorsam, den politischen Opportunismus. Er stand f\u00fcr jene, denen nicht Platons „Staat” und Machiavellis „F\u00fcrst”, sondern Solon und Perikles Vorbilder waren. Bonhoeffer und Wirmer waren lebendige Beispiele solcher Haltung.
Wir haben zwar Stra\u00dfen nach diesen Zeugen eines anderen Deutschlands benannt, w\u00fcrden sie aber, wenn sie \u00fcberlebt h\u00e4tten, eher vor Gericht gestellt als ihnen eine Pension gezahlt haben.
Das beweist unser f\u00fcrsorglicher Umgang mit den Henkern und die Weigerung, den Angeh\u00f6rigen der Gehenkten und allen Deserteuren, die nicht Werkzeuge Hitlers sein wollten, materielle Gerechtigkeit zu gew\u00e4hren. Nach Franz J\u00fcrgens ist der Platz vor dem Polizeipr\u00e4sidium benannt, aber seine Witwe musste lange um eine bescheidene Rente k\u00e4mpfen; denn unser Bundesgerichtshof hatte seine Standes gerichtliche Verurteilung als Verr\u00e4ter an Hitler f\u00fcr rechtens erkl\u00e4rt. Ebenso schamlos benennen wir Kasernen der Bundeswehr im Sinne Zuckmayers nach „des Teufels Gener\u00e4len”. Das ist unsere Rechtswirklichkeit, weil wir weder deren Hilfsdienste f\u00fcr Hitler noch den „Aufstand des Gewissens” der andern selbst kritisch bedacht haben. Damals wie heute sind wir im \u00fcberlieferten Glauben an die vermeintliche Bonit\u00e4t der Staatsmacht nie dazu gekommen, das eigene Gewissen zu beteiligen, wenn es um die Aus\u00fcbung staatlicher Herrschaft geht. Luhmann hat diese „Hilfslosigkeit” der Konformisten schon 1965 anschaulich beschrieben (A\u00d6R 90, 257ff.).
Fritz Bauers Engagement bei der Aufhellung des Staatsunrechts und f\u00fcr die Benennung der M\u00f6rder war wegen dieses Verharrens im Unrecht n\u00f6tig. Wir – das waren die Machtinhaber und Rechtsanwender nach dem Krieg, die sich dem Wiederaufbau widmeten, aber die eigene Vergangenheit verdr\u00e4ngten. Symptomatisch ist das, was mir ein Freund aus Anlass des heutigen Tages schrieb:“…Ich war mit Josef Neuberger auf meiner ersten Justizministerkonferenz; es muss 1968\/69 gewesen sein. Ein Tagesordnungspunkt war die Nachfolge Fritz Bauers als damaliger Beauftragter der Justizministerkonferenz zu den Justizbeh\u00f6rden der DDR. Es sollte ein Generalstaatsanwalt sein wegen der Gleichrangigkeit mit dem Beauftragten der DDR und weil es bei den Begegnungen um reine Fachfragen ging.
Und da erwies es sich, dass alle (!) damals amtierenden ,Gener\u00e4le` mit braunen, zumindest br\u00e4unlichen Flecken versehen waren, so dass man Besorgnis hatte, einen davon der DDR anzubieten. So einigte man sich schlie\u00dflich z\u00e4hneknirschend auf unseren damaligen Staatssekret\u00e4r von M\u00fcnchhausen, den offenbar einzigen Makellosen. Ich wei\u00df noch, wie traurig damals Neuberger war und wie stolz zugleich, dass er mit M\u00fcnchhausen einen Fritz Bauer in dieser Hinsicht Ebenb\u00fcrtigen anbieten konnte.“
Soweit der Brief. Er beschreibt anschaulich die Kontinuit\u00e4t des Staatsdenkens bei uns. Diejenigen, die Hitler geholfen hatten, waren nicht nur zahlreicher als jene, die widerstanden hatten; sie waren auch erfahrener im Umgang mit der Macht; und sie waren innerlich einander verbunden, verbunden durch ein Staatsverst\u00e4ndnis, das Hitler als „ Ungl\u00fccksfall der Geschichte” sah und nicht als Ergebnis einer Entwicklung, die zum Ende der Humanitas f\u00fchren musste. Sie nahmen „Hitler in uns selbst” – wie Max Picard unseren inneren Zustand beschrieben hat – nicht wahr. Nein, f\u00fcr sie hatte Hitler nur \u00fcbertrieben. „Die Juden zu vergasen, war unrecht, aber Schutzvorschriften gegen ihre Konkurrenz w\u00e4ren n\u00f6tig gewesen”. Das sagte mir ein Geistlicher nach dem Krieg. Die Verteilung der Macht nach au\u00dfer verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten, wie sie Lassalle in seiner ber\u00fchmten Verfassungsrede beschrieben hat, und die Affinit\u00e4t zum „starken Staat”, in dem man selber das Sagen hat – das war und ist geblieben.
Wie anders erkl\u00e4rt sich, dass die Anwendung geheimdienstlicher Methoden au\u00dferhalb des streng begrenzten Geheimdienstbereiches, also zum Zweck der T\u00e4uschung eines Rechtssubjekts in einem Strafverfahren, \u00fcberhaupt wieder gedacht und praktiziert werden kann? Vor 20 Jahren erregte der Fall Traube die Republik. Der liberale Rechtsphilosoph Maihofer musste als Innenminister zur\u00fccktreten, und der Gewerkschafter Leber musste als Verteidigungsminister zur\u00fccktreten, als illegale Lauschaktionen des Milit\u00e4rischen Abschirmdienstes bekannt wurden. Eine „Wanze” im Privatbereich galt nicht nur als illegal, sondern als Rechtsstaatsgefahr. Auch ein polizeilicher Geheimagent mit der Befugnis zur T\u00e4uschung im Rechtsverkehr w\u00e4re undenkbar gewesen. Heute hat eine Politik, die Kriminalit\u00e4t nicht strukturell, sondern symbolisch-symptomatisch angeht, weithin zur Akzeptanz solcher staatlichen Methoden der Fallenstellerei gef\u00fchrt.
Nach dem rechtsethischen Preis wird gar nicht gefragt, auch nicht nach den inneren Folgen bei den Polizisten, denen solche unredlichen Methoden zugemutet werden (vgl. Joh. 3, 21).
Der Rechtsstaat, der oft beschworen wird, wird schlicht mit den guten Zielen gleichgesetzt, nicht mit den Methoden. Haben also nur die falschen Feinde in den Lagern der SS gesessen? Die lobenden Worte deutscher Politiker \u00fcber Pinochet kennzeichnen diese Denkungsart. Auf derselben Geisteshaltung beruhen die „rechtsstaatlichen Entartungen”, wie P\u00e4tzold sie genannt hat, die im Zusammenhang mit dem Schm\u00fccker- Mord in Berlin geschehen sind, wo Polizei und Verfassungsschutz in Berlin und \u00fcber Berlin hinaus jahrelang alles getan haben, um einen fairen Prozess zu verhindern (vgl. BVerwGE 75, 1 und LG Berlin StV 1991, 371).
„Wir k\u00f6nnen doch nicht am GG festhalten, wenn der Staat durch die Kriminalit\u00e4t in Gefahr ist”, sagte mir ein Diskussionsteilnehmer auf einer Tagung der Bundessicherheitsakademie, und etliche applaudierten. In der Rechtspraxis vernebeln wir dieses Wollen, indem wir so genannten Funktionst\u00fcchtigkeiten staatlicher Instanzen, etwa der Justiz, der Polizei oder des Verfassungsschutzes „Verfassungsrang” einr\u00e4umen, um sie mit den Grundrechten „abw\u00e4gen”, also relativieren zu k\u00f6nnen. Adolf Arndt hat schon vor f\u00fcnfunddrei\u00dfig Jahren in dieser „ideologischen Unterwanderung” des Grundgesetzes die gr\u00f6\u00dfere Gefahr f\u00fcr unsere verfasste Freiheitsordnung gesehen (Ges. jur. Schriften 1976, S. 141ff.).
Ich habe Adolf Arndt noch kennen gelernt. Er hat mein Denken beeinflusst. Seine ungez\u00e4hlten Urteilskritiken in der NJW haben ebenso wie seine aufr\u00fcttelnden Vortr\u00e4ge nicht wenig zum
rechtspolitischen Aufbruch in den Jahren bis 1968 beigetragen. Aber mit den ersten Anzeichen geistiger Unruhe begann zugleich auch das gepflegte Gerede von einer Staatskrise, obwohl es nur eine Krise f\u00fcr die etablierten M\u00e4chte war. Mich erinnert die gegen reformatorische Entwicklung von damals bis heute an Noske, der seinen \u00dcberzeugungen weniger traute als den tradierten Ordnungskr\u00e4ften. So haben wir ab 1968 begonnen, Schritt f\u00fcr Schritt die Errungenschaften des Rechtsstaates, wie sie seismographisch in seiner Strafprozessordnung zum Ausdruck kommen, zu reduzieren. Signifikant ist die Beschneidung der Verteidigung. Nicht das ungeordnete und unzul\u00e4ngliche Rechtsschutzsystem ist neu geregelt worden, sondern das Recht der Verteidigung. Derzeit wird sogar an eine Beschneidung des Beweisantragsrechts des Angeklagten gedacht. Dabei ist dieses Recht das Korrelat zur \u00dcberzeugungsfreiheit des Richters. Ob unsere Richter die Zusammenh\u00e4nge aufzeigen und gem. Art. 100 GG „Widerstand f\u00fcr das Recht” leisten werden, wie ihn Arthur Kaufmann beschrieben hat?
Nach den Aussichten eines „Widerstandes f\u00fcr das Recht” im Bereich der Exekutive wage ich nicht zu fragen. In unserer Polizei, die immer noch weitgehend monarchisch strukturiert ist und mit Polizeigesetzen leben muss, die das von Denninger (im „geb\u00e4ndigten Leviathan”, S. 408) beschriebene Fehlen einer freiheitlich-demokratischen Polizeitheorie bei jeder Novellierung sichtbar machen, in dieser Polizei werden nur wenige einen Widerstand f\u00fcr das Recht leisten (k\u00f6nnen). Das Nichtbenutzen einer rechts bedenklichen Befugnis w\u00fcrde wie der Verzicht auf eine erfolgversprechende Operationsmethode verstanden. In der Praxis kann dieser Spagat zwischen Recht und Gesetz auch nur solange gelingen, wie die Polizeioberen willens und in der Lage sind, die rechtsstaatlichen Bedenken aufzuzeigen und Ersatzwege anzubieten. Wenn mir das – wie manche meinen – bislang gelungen sein sollte, so h\u00e4tte sich mein Aushalten gelohnt.
Es wird ohnehin immer nur eine Minderheit sein, die wider alle Erfahrung an der Paradoxie des Freiheitsprinzips festh\u00e4lt. W\u00e4re es anders, br\u00e4uchten wir gar keine Verfassung mit ihren Freiheitsgarantien. Mit anderen Worten: Jeder Verfassungssatz ist durch uns selbst gef\u00e4hrdet. Das war auch bei Solon der Grund, dass er seine Athener auf seine Gesetzessammlung einschwor, bevor er auf Reisen ging. Deswegen bedurfte es auch bei uns solcher Mahner wie Fritz Bauer, Adolf Arndt, Carlo Schmid, Max G\u00fcde, Richard Schmid, auf ihre Weise auch Gustav Heinemann und Martin Hirsch und anderer aus der Generation meiner V\u00e4ter. Ob unsere Generation \u00e4hnliche Leuchtpunkte zur Orientierung hervorgebracht haben wird, k\u00f6nnen nur die Nachkommen beurteilen, wenn sie die Irrt\u00fcmer ihrer Eltern austragen m\u00fcssen.
Mich mit diesem Preis vorzeitig in die Generationenfolge der „Verfassungspatrioten” einzureihen, bleibt also ein Wagnis. Wenn ich mein anf\u00e4ngliches Z\u00f6gern, die Ehre anzunehmen, sp\u00e4ter aufgegeben habe, so hat das zwei Gr\u00fcnde: Zum einen muss die Erinnerung an Fritz Bauer aufrecht erhalten werden, um anderen, die im Widerstreit der Pflichten nach dem Recht, insbesondere nach dem Recht des N\u00e4chsten suchen, Mut zu machen. Zum andern sehe ich in der Preisverleihung eine Ehre f\u00fcr die mir anvertraute Polizei, die all zeit mit mir auf die Suche nach eben jenen Wegen des Rechts gegangen ist. Ob wir ein neues Polizeigesetz ausgedacht oder alte und neue Methoden bedacht haben – es war stets das Produkt gemeinsamer Arbeit. Bezeugen k\u00f6nnte das stellvertretend f\u00fcr viele Otto Gbureck, mein fr\u00fcherer Begleiter und Leiter der Schutzpolizei. Benennen k\u00f6nnte ich auch Hans Ahlers, den langj\u00e4hrigen D\u00fcsseldorfer Kripo-Chef, der mit seiner gelassenen Nachdenklichkeit die Tradition des legend\u00e4ren Kripochef Dr. Wehner fortgesetzt hat. Damit soll niemand sonst zur\u00fcckgesetzt sein. Meine amtierenden Mitarbeiter will ich lieber nicht in die Zeugenpflicht nehmen, weil sie mich noch \u00fcberleben m\u00fcssen.
Danken muss ich aber auch meinem scheidenden Vorgesetzten in mehr als 14 Jahren,
Minister Dr. Herbert Schnoor, der mir zum Freund geworden ist und der mich nie mit einer Weisung korrigiert hat. Es gab gegen alle Mutma\u00dfungen keine Vorgaben, wie mit Hausbesetzungen, ausufernden Demonstrationen oder neuen Streikformen, bei denen das Publikum als Geisel genommen wird, umzugehen sei. Es ging und geht um das Rechte, auch um das rechte Ma\u00df. Ich hatte – je nach Sichtweise – ein leichtes Leben.
Alles das zusammen hat sich so gef\u00fcgt, dass es zu diesem Tag kommen konnte. Mit dieser Ma\u00dfgabe gebe ich zu, dass ich mich freue. Und mit dieser Ma\u00dfgabe danke ich Ihnen allen, die gekommen sind und mir und der D\u00fcsseldorfer Polizei die Ehre erwiesen und so lange zugeh\u00f6rt haben.<\/p>\n","protected":false},"featured_media":0,"template":"","categories":[],"tags":[850,667],"autoren":[295],"publikationen":[1231],"class_list":["post-12332","publikation","type-publikation","status-publish","hentry","tag-verband-fritz-bauer-preis","tag-vorgaenge-artikel","autoren-hans-lisken","publikationen-131-vorgaenge"],"acf":[],"yoast_head":"\n