Aus: vorg\u00e4nge Nr. 158 (Heft 2\/2002), S. 5-9<\/p>\n
Politik ist immer auch Inszenierung, manchmal mehr, manchmal weniger, der Tendenz nach aber immer \u00f6fter. [1] Schon seit der Antike ist Inszenierung unverkennbar und untrennbar mit Politik verbunden. Im Mittelpunkt praktisch betriebener Politik steht nie der Inhalt von Entscheidungen allein – ein Inhalt \u00fcbrigens, durch den stets bestimmte Gruppen oder Individuen bevorzugt und andere benachteiligt werden. Immer steht auch die (erstmals von Harold D. Lasswell so formulierte) Frage im Raum: Wie sage ich wann was zu wem – und mit welchem Effekt? Das zu erkennen und entsprechend zu handeln geh\u00f6rte und geh\u00f6rt zur Kunst der politischen Rede auf der griechischen Agora genauso wie im r\u00f6mischen Senat oder auf dem Forum, in der Versammlung der Schweizer Landgemeinde ebenso wie im britischen Parlament oder der franz\u00f6sischen Nationalversammlung. Wo irgendeine Form von \u00d6ffentlichkeit eine Rolle spielt, hat Inszenierung von Politik Bedeutung, nicht nur in der Demokratie, sondern gerade auch in Diktaturen.
In der Demokratie ist der Kampf um W\u00e4hlerstimmen, die Erringung und Erhaltung von Macht, eine notwendige Voraussetzung f\u00fcr die gesellschaftlich verbindliche Entscheidung \u00fcber die Verteilung knapper G\u00fcter (denn nichts anderes ist Politik). Ohne Abstimmungsmacht gibt es keine inhaltliche Entscheidungsmacht. Zyniker sehen die Kausalit\u00e4t manchmal auch umgekehrt: Eine bestimmte inhaltliche Politik werde nicht zuletzt deswegen betrieben (bzw. unterlassen), um an die Macht zu kommen oder an ihr zu bleiben. Ganz falsch ist das sicher nicht. Die Wahrheit liegt wie so oft dazwischen: irgendwo im Niemandsland zwischen Stimmenmaximierung und substanzieller politischer Gestaltung.
Heute existiert eine scheinbar direkte Beziehung zwischen Politikern und B\u00fcrgern \u00fcber den Bildschirm. Scheinbar deshalb, weil das Medium mit seinen Machern, seinen Gesetzm\u00e4\u00dfigkeiten und Manipulationsm\u00f6glichkeiten ja immer dazwischengeschaltet ist. Die Kommunikationswissenschaftler nennen dieses Ph\u00e4nomen parasoziale Interaktion. Die Gesetzm\u00e4\u00dfigkeiten des Mediums Fernsehen beg\u00fcnstigen wiederum bestimmte Inszenierungsformen der Politik: Schnelle Statements vor laufender Kamera, zwanzigfach wiederholt (was dann zu dieser seltsamen Stereotypensprache vieler Politiker f\u00fchrt), Talkshows in scheinbar wechselnder und doch l\u00e4ngerfristig gesehen immer gleicher Besetzung mit 50 bis maximal 75 Gesichtern und bestenfalls zehn verschiedenen Meinungen – das Ganze bekommt immer mehr Wanderzirkuscharakter.<\/p>\n
Der Typus des Inszenierungspolitikers<\/p>\n
Beg\u00fcnstigt wird durch diese Inszenierungsformen ein bestimmter Politikertypus, zumindest der Tendenz nach. Kurze Zeit schien es so, als w\u00fcrde Angela Merkel diese Regel durchbrechen, doch mittlerweile sind sich die Beobachter da unsicher. Was bekommen wir? Den mediengerechten, immer das scheinbar richtige Wort findenden Staatsschauspieler mit der Begabung zur absolut \u00fcberzeugenden Unverbindlichkeit und der Tendenz zur Halbwahrheit (weil die ganze nicht ank\u00e4me), zum jederzeit dementierbaren oder auslegungsf\u00e4higen Statement (der Prototyp f\u00fcr diese Politikerfigur ist J\u00f6rg Haider). Einziger Zweck der \u00dcbung ist die Bella figura auf dem Fernsehbildschirm, der Versuch, Punkte zu machen in der immerw\u00e4hrenden Auseinandersetzung der Gladiatoren in der politischen Arena, im permanenten Wahlkampf vor den Fernsehkameras. Ma\u00dfst\u00e4be f\u00fcr Erfolg und Misserfolg sind Einschaltquoten, TED -Umfragen und die Rankings der Meinungsforscher. Die harte W\u00e4hrung, in der gerechnet wird, ist positives Image, die Chance, mal wieder besser dazustehen als die anderen. Der Preis, den wir daf\u00fcr zahlen, ist allerdings hoch.
Da bleibt kein Raum f\u00fcr schmerzhafte Er\u00f6ffnungen oder gar die volle, brutale Wahrheit, denn die k\u00f6nnte ja gen\u00fcgend Leuten wehtun. Wer sie dennoch ausspricht, wird umgehend bestraft. Brutalstm\u00f6gliche Aufkl\u00e4rung wird zwar schon einmal versprochen, aber selten geliefert. Beispiele? Die volle Wahrheit \u00fcber unser System der Altersvorsorge und das der Gesundheitsversorgung im Lichte der demographischen und wirtschaftlichen Entwicklung; die prek\u00e4re Beziehung von unflexiblem, verkrustetem Arbeitsrecht und struktureller wie konjunktureller Arbeitslosigkeit; die Unvereinbarkeit von Quantit\u00e4t und Qualit\u00e4t im h\u00f6heren Bildungswesen (die jetzige Bildungsministerin scheint das erkannt zu haben und verzichtet daher weise auf den zweiten Teil der Reise); die lang gehegte Fiktion, Deutschland sei kein Einwanderungsland, oder – umgekehrt – wir k\u00f6nnten der Hafen f\u00fcr alle asylsuchenden Schiffbr\u00fcchigen der Welt sein, die dann friedlich vereint in einer multikulturellen, fr\u00f6hlich bunten Gesellschaft konfliktfrei und einander liebend nebeneinander lebten. Die Liste lie\u00dfe sich fortsetzen. Wer will, kann hieraus einen Teil der politischen Agenda f\u00fcr die n\u00e4chsten Bundestage und Bundesregierungen ablesen.<\/p>\n
Die Halbwertzeit der Mediendemokratie<\/p>\n
Nun werden viele Un- und Halbwahrheiten doch irgendwann entdeckt, das ist geradezu unausweichlich; dann aber sind oft schon wieder andere an der Macht. Ein nicht geringer Teil unserer Politik wird von der Hoffnung getragen, dass es so weit in der Zukunft keine zuschreibbare Verantwortlichkeit mehr gebe, so dass die gebrochenen Wahlversprechen den dann Regierenden und nicht mehr einem selbst zugeschrieben w\u00fcrden. Solche Langzeiteffekte wird es bei den Renten geben, bei den Vers\u00e4umnissen in der Familienpolitik und in der Bildungspolitik sowie auf lange Sicht auch in der Finanzpolitik. Die Konsequenz: Das sich abzeichnende Desaster wird allen angelastet, den Politikern, den Parteien an sich, keineswegs aber denen allein, die tats\u00e4chlich die Verantwortung f\u00fcr bestimmte Nicht- oder Fehlentscheidungen tragen. Die geradezu unausweichliche Folge davon ist Parteien- und Politikerverdrossenheit.
Der neue Politikertypus leistet diesem Ph\u00e4nomen Vorschub. Um ja keine Fehler zu machen, keinen potenziellen W\u00e4hler zu verprellen, wird immer h\u00e4ufiger der Tagesbefehl ausgegeben: keine Experimente, Ver\u00e4nderungen blo\u00df nicht jetzt, und \u00fcber die notwendigen Grausamkeiten reden wir sp\u00e4ter. Denn die wichtigste Aufgabe in einem Wahljahr ist f\u00fcr einen Politiker die Bem\u00fchung um Wiederwahl. Viele Zeitgenossen, vom ehemaligen Bundespr\u00e4sidenten bis zum Generalsekret\u00e4r dieser oder jener Partei, fordern eine Verl\u00e4ngerung der Legislaturperiode auf f\u00fcnf Jahre. Dann habe man mehr Zeit zur politischen Gestaltung, und au\u00dferdem w\u00fcrden dadurch die Wahlkampfausgaben gesenkt, denn Wahlk\u00e4mpfe seien bedauerlicher Weise sehr teuer. Dass damit gleichzeitig den B\u00fcrgern ein St\u00fcck Mitwirkungsrecht genommen wird, will man entweder bewusst in Kauf nehmen, denn Regierungseffizienz ist f\u00fcr manchen wichtiger als demokratische Teilhabe, oder man verspricht gewisserma\u00dfen als Ausgleich dazu die Einf\u00fchrung direktdemokratischer Mitwirkungsrechte. Bei denen sollen dann allerdings so sensible Fragen wie Zuwanderung, Todesstrafe, Politikergeh\u00e4lter, die Einf\u00fchrung des Euro oder Probleme der Au\u00dfen- und Verteidigungspolitik ausgeklammert werden. Denn da k\u00f6nnten die B\u00fcrger ja m\u00f6glicherweise Entscheidungen f\u00e4llen, die ganz und gar unvern\u00fcnftig sind, lies: die man selbst f\u00fcr extrem unvern\u00fcnftig h\u00e4lt.<\/p>\n
Wahlk\u00e4mpfe neuen Stils<\/p>\n
Wie das Wahlergebnis am Abend des 22. Septembers aussehen wird, kann kein seri\u00f6ser Wahlforscher heute sagen, wohl aber wie der Wahlkampf sein wird, n\u00e4mlich noch amerikanischer als die vergangenen Kampagnen. Schlagwortartig verk\u00fcrzt zeichnen sich „amerikanisierte Wahlk\u00e4mpfe” durch eine nahezu vollst\u00e4ndige Personalisierung und eine sehr weit gehende Professionalisierung der Wahlkampff\u00fchrung aus, ferner durch die Ausrichtung der Wahlkampfinhalte an Marketingvorgaben, durch bewusstes Ereignis- und Themenmanagement und „negative campaigning”, also die Verbreitung schlechter Nachrichten \u00fcber den Kandidaten des anderen Lagers bis hin zur unterschwelligen Verleumdung. Das alles, letzteres hoffentlich nicht so sehr, werden wir in den n\u00e4chsten Monaten wieder erleben.
Die Tatsache der Personalisierung ist an sich nicht neu, auch in der Bundesrepublik nicht. Streng genommen waren alle Wahlk\u00e4mpfe, auch die der 1950er und 1960er Jahre, personalisierte Kampagnen. Durch die fast vollst\u00e4ndige Zuspitzung des Wahlkampfes auf die Person eines Kandidaten hat dieser Aspekt allerdings mittlerweile eine neue Bedeutung gewonnen. Der Kandidat ist in den Wahlk\u00e4mpfen neuen Stils „wichtiger als die Partei“ (Peter Radunski). Als Repr\u00e4sentant bestimmter, untrennbar mit seiner Person verbundener politischer Aussagen ist er sozusagen selbst die Botschaft; seine Auftritte, die Diskussion seiner St\u00e4rken und Schw\u00e4chen sind das eigentliche Medienereignis. Inhalt der Berichterstattung, namentlich in den elektronischen Massenmedien, sind nicht mehr die Wahlprogramme und politischen Richtungsentscheidungen, die mit dem Wahlausgang verbunden sind, sondern das Abschneiden der Spitzenkandidaten in Debatten und Talkshows sowie die neuesten Ergebnisse der Meinungsumfragen dar\u00fcber. Die Diskussion um Stoibers Abschneiden bei Sabine Christiansen <\/i>ist ein sch\u00f6ner Beleg daf\u00fcr: Da waren Versprecher wichtiger als politische Versprechungen, die Fahrigkeit des Kandidaten bedeutsamer als die Substanz seiner Aussagen. Charakterfragen und die medienvermittelte Glaubw\u00fcrdigkeit der Kandidaten stehen im Mittelpunkt des Interesses, nicht der Inhalt ihrer Reden. Edmund Stoiber, so viel l\u00e4sst sich ohne jede Parteilichkeit sagen, wird es im Wahlkampf sehr schwer haben gegen den mediengewandten Wahlkampfprofi Gerhard Schr\u00f6der.
Dass dabei die politischen Inhalte weit gehend auf der Strecke bleiben, versteht sich fast von selbst. Der Kampf um die Mitte f\u00fchrt zu tendenzieller Ununterscheidbarkeit der Parteien, Kandidaten und Konzepte. Wir bemerken das bereits an der Wandlung des Edmund Stoiber, der sich bald des alten Slogans von Gerhard Schr\u00f6der aus dem Wahlkampf 1998 bedienen kann, wo dieser versprach, nicht alles anders, aber vieles besser machen zu wollen. Nun hat er doch manches anders, aber nicht unbedingt alles besser gemacht als sein Vorg\u00e4nger, aber das wird er selber wohl etwas anders sehen.
F\u00fcr welche Regierung und f\u00fcr welche Koalition man letzten Endes stimmt, wei\u00df man in unserem Wahlsystem mit seinem eingebauten Zwang zur Koalitionsbildung ohnehin nie ganz genau. In den „guten alten Zeiten”, als es nur drei politische Richtungen im Bundestag gab und sich die FDP f\u00fcr alle erkennbar bereits vor den Wahlen f\u00fcr einen Partner entschied – schon aus Selbst\u00fcberlebensinteresse -, weil man auf die St\u00fctzstimmen aus dem Lager des angezielten Koalitionspartners angewiesen zu sein glaubte, war noch einigerma\u00dfen klar, welche Koalitionsoptionen bestanden und f\u00fcr welche man mit seiner Stimmabgabe votierte. Heute, mit f\u00fcnf Fraktionen im Bundestag, ist das ganz und gar unm\u00f6glich. Die Chancen stehen gut, dass nach dem 22. September Koalitionen aus zwei Parteien (au\u00dfer dem Sonderfall der gro\u00dfen Koalition) keine eigene Mehrheit haben werden. Der W\u00e4hler, der f\u00fcr die SPD stimmt, um die rot-gr\u00fcne Koalition fortzusetzen, findet seine Partei m\u00f6glicherweise als Mehr- oder Minderheitsgesellschafter einer gro\u00dfen Koalition, m\u00f6glicherweise aber auch als gr\u00f6\u00dfte Partei einer Ampelkoalition oder gar einer Minderheitsregierung, und welche Farbschattierungen diese aufweist, ist f\u00fcr ihn noch im Wahllokal v\u00f6llig unabsehbar. Derartige Ergebnisungewissheit entm\u00fcndigt die W\u00e4hler, ist aber unter den gegebenen politischen Umst\u00e4nden eine notwendige Konsequenz des Verh\u00e4ltniswahlsystems, ein Manko, das systemimmanent nicht zu beheben ist. Ein Blick nach Frankreich mit seiner absoluten Mehrheitswahl mit Stichwahlentscheid im zweiten Wahlgang k\u00f6nnte hier vielleicht die Phantasie befl\u00fcgeln.
Doch was man auch unternimmt, um die Spielregeln zu \u00e4ndern und dem W\u00e4hler eine halbwegs rationale Entscheidungsfindung zu erm\u00f6glichen – solange die Politik sich weiterhin so ungeniert ihrer medialen Selbstinszenierung hingibt, muss man sich noch auf so manche \u00dcberraschung gefasst machen. Die verbleibenden Monate bis zum 22. September werden hierf\u00fcr noch den einen oder anderen eindrucksvollen Beleg liefern.<\/p>\n
[1] Bearbeitete Fassung der Rede zum Neujahrsempfang von Pomp, Duck and Circumstance, der Berliner Zeitung <\/i>und des Berliner Kuriers <\/i>am 26. Februar 2002.<\/p>\n","protected":false},"featured_media":0,"template":"","categories":[],"tags":[667],"autoren":[2470],"publikationen":[1212],"class_list":["post-12429","publikation","type-publikation","status-publish","hentry","tag-vorgaenge-artikel","autoren-juergen-falter","publikationen-vorg-158"],"acf":[],"yoast_head":"\n