Aus: vorg\u00e4nge Nr. 35 (Heft 5\/1978), S. 11-14<\/p>\n
1.<\/p>\n
Der Fall Filbinger hat – wie viele F\u00e4lle vorher – eine h\u00f6chst irrationale Diskussion entz\u00fcndet. Dabei geht vieles durcheinander: die Pers\u00f6nlichkeit Filbingers, sein Verhalten gegen Kriegsende und in der Gefangenschaft, sein Verhalten heute, die Frage, wie weit ein Marinerichter im Zwang war, wie weit er sich davon befreien konnte, sein Ged\u00e4chtnis, der Begriff Widerstand – ein Kn\u00e4uel von Komplexen, deren jedes nicht einfach aufzul\u00f6sen ist. Die eigentliche Ursache, warum dieser Streit – wie auch die fr\u00fcheren aus gleichem Anla\u00df – so erbittert gef\u00fchrt wird und warum er so viele Einzelfragen betrifft, ist die Tatsache, da\u00df dem Dritten Reich von deutscher Seite kein Ende bereitet wurde, und auch nicht bereitet werden konnte. Unter anderem beruht das darauf, da\u00df moderne totalit\u00e4re Systeme durch Monopolisierung aller Gewaltmittel und aller Indoktrinations und Informationsm\u00f6glichkeiten ihre \u00dcberwindung von innen fast ausschlie\u00dfen. Das ist allerdings besonders dann der Fall, wenn wie in Deutschland erhebliche Teile der Bev\u00f6lkerung mit dem System sympathisieren und freiwillig einen Teil der \u00dcberwachungs- und Unterdr\u00fcckungsfunktionen \u00fcbernehmen – woher auch das bekannte Wort kommt: „Die Mitl\u00e4ufer sind die schlimmsten.”<\/p>\n
Das Ende des Dritten Reichs kam von au\u00dfen, und gerade die Z\u00e4higkeit der deutschen Verteidigung, die soviele Kraftanstrengungen der Sieger erfordert hatte, f\u00fchrte dazu, da\u00df dem \u00fcberwundenen deutschen Volk eben nicht die Freiheit gegeben wurde, mit dem geschlagenen System abzurechnen. (Das behielten sich die Sieger alleine vor, mit h\u00f6chst nachteiligen Konsequenzen!). Die weitere Folge war, da\u00df auch eine h\u00f6chst notwendige Auseinandersetzung und Reinigung nicht von innen, sondern von au\u00dfen, von den Siegerm\u00e4chten kam. Die Kriegsverbrecherprozesse und die Entnazifizierung waren Teile der Siegerpolitik. Infolgedessen wurden diese (\u00fcbrigens auch die Wiedergutmachungsgesetzgebung) von vielen Deutschen entsprechend abgewertet. In jedem Fall war die Entnazifizierungspraxis – durch die Besatzungsbeh\u00f6rden eingef\u00fchrt – kein Mittel der Selbstheilung, keine grunds\u00e4tzliche Abrechnung mit den Helfern, F\u00f6rderern, Instrumenten des Nazistaats. Auch hat man niemals versucht, die zahllosen nach dem auch damals geltenden Strafgesetzbuch geschehenen Verbrechen zu s\u00fchnen: K\u00f6rperverletzung aller Grade in zahllosen F\u00e4llen, Amtsmi\u00dfbrauch, Betrug, Erpressung, N\u00f6tigung in zahlreichen Formen und unz\u00e4hligen F\u00e4llen – alles dies ist, von wenigen Ausnahmen abgesehen, untergegangen.<\/p>\n
2.<\/p>\n
Eine wissenschaftliche Untersuchung der T\u00e4tigkeit von Entnazifizierungsstellen fehlt noch. Sicher ist aber, da\u00df sie in sehr vielen F\u00e4llen nur ganz wenig von dem wu\u00dften, was die zu Entnazifizierenden wirklich getan hatten. Was man wu\u00dfte, waren gr\u00f6\u00dftenteils nur Zuf\u00e4lligkeiten, das, was man von blo\u00dfen Ger\u00fcchten zu irgendwelchen Zeugenaussagen hatte verdichten k\u00f6nnen. Bei Beamten und Richtern lagen oft nur Personalakten vor, und wenn es darin hie\u00df, da\u00df der Betreffende die Gew\u00e4hr g\u00e4be, jederzeit sich f\u00fcr den nationalsozialistischen Staat einzusetzen, bedeutete das nicht mehr, als da\u00df man dem Kollegen nicht die Karriere verderben wollte. \u00dcber die dienstliche T\u00e4tigkeit gab es kaum Kenntnisse. Auch sorgte der zu Entnazifizierende begreiflicherweise daf\u00fcr, in einem guten Licht dazustehen. Es war die gro\u00dfe Zeit der „Persilscheine”, die — \u00fcbrigens auch von Emigranten — nur allzu leichtsinnig gegeben wurden. Ein Beispiel daf\u00fcr, warum die Entnazifizierung ein Schlag ins Wasser war, entnehme ich meiner Arbeit \u00fcber die Rechtsprechung in „Rassenschande“-Sachen beim Landgericht Hamburg — obwohl ich nichts dar\u00fcber sagen kann, inwieweit es typisch f\u00fcr die T\u00e4tigkeit der Entnazifizierungsstellen ist.<\/p>\n
Von den Richtern und Staatsanw\u00e4lten, die wesentlich an diesem Rechtssprechungskomplex in Hamburg beteiligt waren, gab es nach Kriegsende in Hamburg noch 17 Personen. Von ihnen wurden zwei Staatsanw\u00e4lte und vier Richter nicht wieder eingestellt. Der eine Staatsanwalt war der Dezernatsleiter gewesen. Von den vier Richtern wurden zwei vorzeitig in den Ruhestand versetzt. Die beiden anderen hatten sich auch am Sondergericht bet\u00e4tigt. Beide wurden zur Anwaltschaft zugelassen. Die \u00fcbrigen elf Juristen sind nach und nach s\u00e4mtlich wieder eingestellt worden, obwohl sie alle an Urteilen mitgewirkt hatten, bei denen jede Beachtung der Rechtsgleichheit zwischen angeklagten Juden und Nichtjuden schm\u00e4hlich fehlte. Vier wurden bereits 1945 und 46 wieder Richter, vier in den beiden folgenden Jahren und drei Anfang bis Mitte der f\u00fcnfziger Jahre.<\/p>\n
Der Beratende Ausschu\u00df wu\u00dfte von ihrer T\u00e4tigkeit in diesen Prozessen offenbar garnichts. Er meinte bei einem Richter, „er sei innerlich gegen den Nationalsozialismus gewesen”, untersuchte jedoch nicht, was dieser zB als Richter im Generalgouvernement Polen getan hatte. Von einem ehemaligen Staatsanwalt, \u00fcber den es in der Personalakte abweichend von der \u00fcblichen Floskel hie\u00df, „er ist ein sehr r\u00fchriger Nationalsozialist”, nahm der Ausschu\u00df Justiz bereits 1946 an, da\u00df „er sich bald als wertvoller Mitarbeiter im demokratischen Staat” erweisen werde. Das h\u00e4tte der Ausschu\u00df wohl kaum annehmen k\u00f6nnen, wenn er gewu\u00dft h\u00e4tte, da\u00df der Betreffende f\u00fcr ein dreimonatiges Sexualverh\u00e4ltnis zwischen dem angeklagten Juden und einer Nichtj\u00fcdin acht Jahre Zuchthaus beantragt hatte.<\/p>\n
In dem Beschlu\u00df \u00fcber einen anderen ebenfalls wieder eingestellten Staatsanwalt hei\u00dft es: „Sein Eintritt in die NSDAP, \u00dcberf\u00fchrung in die SA-Reserve, Eintritt in die Reiter-SS erfolgte als Referendar, also unter dem auf ihn als Jungjuristen ausge\u00fcbten Druck, k\u00f6nnen ihn also nicht entscheidend belasten; sein Eintritt in die Reiter-SS um so weniger, als er dieser Gliederung als Aus\u00fcbender des Reitsports beigetreten ist. — Die Einberufung des Antragstellers zur Waffen-SS erfolgte gegen seinen Willen. Er hat alles in seiner Kraft Stehende getan, um dieser Einberufung zu entgehen, indem er versuchte, seine sofortige Einberufung zur Wehrmacht zu erreichen… \u00dcber die T\u00e4tigkeit des Antragstellers als Milit\u00e4rrichter ist nur G\u00fcnstiges bekannt geworden. Nach allem ist festzustellen, da\u00df der Antragsteller kein aktiver Nationalsozialist gewesen ist. Er ist auch kein Militarist oder Feind der Vereinten Nationen.” Der Betreffende ist bei der Waffen-SS Sturmbannf\u00fchrer geworden. Als Staatsanwalt hat er f\u00fcr Juden abnorm hohe Strafantr\u00e4ge gestellt, zB in einem Fall, in dem die Beweislage ganz ungekl\u00e4rt war, sieben Jahre Zuchthaus. Gegen einen seit jeher v\u00f6lkisch eingestellten Mann, der der SS angeh\u00f6rte, pl\u00e4dierte er jedoch trotz erwiesener fortgesetzter „Rassenschande” auf sechs Monate Gef\u00e4ngnis.<\/p>\n
Von einem ehemaligen Richter hatte der damalige Oberlandesgerichts-Pr\u00e4sident gesagt, da\u00df er am Sondergericht „mit praktischem Blick und politischem Verst\u00e4ndnis die Dinge zu meistern versteht und da\u00df er die gen\u00fcgende H\u00e4rte und Anpassungsf\u00e4higkeit besitzt.” Nach dem Krieg wurde er entlassen und im Jahr 1947 in die Kategorie 3 eingestuft. Im Jahr 1950 kam er bei \u00dcberpr\u00fcfung in die Kategorie 4 und im Jahr 1952 war bei einem weiteren von ihm betriebenen Verfahren aus ihm ein harmloser Mitl\u00e4ufer der Kategorie 5 geworden. Etwas sp\u00e4ter wurde er wieder Richter.<\/p>\n
Es ist leider zu vermuten, da\u00df die Verh\u00e4ltnisse anderswo in der Bundesrepublik nicht viel anders gewesen waren. Jedenfalls war die unkritische Haltung der Spruchstellen, ihre juristisch begr\u00fcndete Einstellung, jeden Zweifel dem Antragsteller zugutekommen zu lassen, charakteristisch f\u00fcr das Verh\u00e4ltnis sehr vieler Menschen zur damals j\u00fcngsten Vergangenheit. Schweigen \u00fcber Belastendes, Verharmlosung des Bekannten war die Regel.<\/p>\n
3<\/p>\n
Die Folge von alledem war und ist, da\u00df die niemals richtig vollzogene Abrechnung sich bruchst\u00fcckweise fortsetzt. Durch Zuf\u00e4lle beim Aktenstudium und durch anderes kommt immer mehr davon zutage, was Einzelne im Dritten Reich getan und wie sie sich damals verhalten haben. Das ist meistens f\u00fcr die \u00d6ffentlichkeit nicht interessant, gewinnt jedoch sofort an Bedeutung, wenn man es \u00fcber einen mehr oder minder bedeutenden politischen Gegner verbreiten kann. Das kann man, wenn man leicht paranoisch ist, „politisch anr\u00fcchigen Grabenkrieg” nennen, aber die Behauptung, eine zweite Entnazifizierung st\u00fcnde bevor, geht v\u00f6llig fehl. Niemand will sie, und das mit Recht! Eine zweite Entnazifizierung h\u00e4tte nur dann einen Sinn, wenn sie wirklich eine Auseinandersetzung mit der Vergangenheit w\u00e4re, die pers\u00f6nliche Konsequenzen f\u00fcr die Betroffenen h\u00e4tte. Das aber setzt klare Definitionen davon voraus, was denn eigentlich ein Nazi, ein Nichtnazi, ein Mitl\u00e4ufer oder ein Antinazi ist, und was denn wirklich unter Widerstand im Dritten Reich zu verstehen ist. Eine weitere Voraussetzung w\u00e4re, da\u00df es tats\u00e4chlich gelingen k\u00f6nnte, jedem bei dieser Prozedur wirklich gerecht zu werden.<\/p>\n
Alle diese Voraussetzungen fehlen. Gerade an der Frage: Was war eigentlich Widerstand? – l\u00e4\u00dft sich das deutlich zeigen.<\/p>\n
Hier herrscht viel Verwirrung, weil Widerstand keineswegs identisch mit politisch oppositioneller Aktivit\u00e4t und schon garnicht mit politischer T\u00e4tigkeit von feststellbarer Wirkung ist. Der englische Historiker A. J. P. Taylor hat v\u00f6llig unrecht, wenn er behauptet, es habe keinen Widerstand im Dritten Reich gegeben, denn niemals sei dort ein SS-Mann ermordet worden. Und genau so unrecht hat Filbinger mit der Behauptung, die wahren Widerstandsk\u00e4mpfer seien tot. Das stilisiert den Begriff Widerstand ins Heroische und verengt ihn in v\u00f6llig unzul\u00e4ssiger Weise.<\/p>\n
Zun\u00e4chst gab es im Dritten Reich einen gewissen Spielraum f\u00fcr legalen Widerstand. Man mu\u00dfte zB keine Adolf-Hitler-Spende zahlen, obwohl es von jedem Betrieb gefordert wurde. Wenn man sie nicht zahlte, kamen nur schriftliche Mahnungen. Sonst passierte nichts. Nur: Man konnte das nicht wissen, und mu\u00dfte ein gewisses Risiko eingehen. Man mu\u00dfte als Richter nicht dem NS-Rechtswahrerbund beitreten, sondern konnte sagen, da\u00df man dadurch seine richterliche Unabh\u00e4ngigkeit beeintr\u00e4chtigt sehe. Nach dem Arbeitsordnungsgesetz von 1934 hatten Betriebsf\u00fchrer sehr gro\u00dfe Kompetenzen, die sie nur geschickt – und mit einem gewissen Mut – anzuwenden brauchten, um Widerstand gegen politische Eingriffe, zB der Arbeitsfront, zu leisten. Das sind Beispiele, von denen ich wei\u00df, da\u00df sie – wenn auch selten – praktiziert wurden. Nat\u00fcrlich war der Spielraum zeitlich und \u00f6rtlich sehr verschieden. In einer Kleinstadt ging vieles nicht, was in einer Gro\u00dfstadt m\u00f6glich war, und vieles, was in den ersten Jahren in dieser Beziehung getan werden konnte, h\u00e4tte man in den Kriegsjahren nicht wagen k\u00f6nnen.<\/p>\n
Zum legalen Widerstand geh\u00f6rte es, zB keine Hakenkreuzfahne zu haben, obwohl der Druck in dieser Beziehung f\u00fcr manchen schlie\u00dflich unwiderstehlich wurde. Aber diesem Druck eine gewisse Zeit standzuhalten, war Widerstand im t\u00e4glichen Leben und war politisch. Dasselbe galt f\u00fcr die Bereitschaft, sich dem Judenboykott – wirtschaftlich und gesellschaftlich – anzuschlie\u00dfen oder zu versagen. Widerstand war es auch, in der Familie Werte aufrechtzuerhalten, die im Widerspruch zu Parolen und Praxis des Dritten Reichs standen. Ebenso war es Widerstand, wenn man seine guten Freunde in ihrer inneren Gegnerschaft gegen die Naziherrschaft best\u00e4rkte.<\/p>\n
Hier begann die illegale T\u00e4tigkeit, ohne da\u00df sie damit bereits organisatorische Formen anzunehmen brauchte. Man konnte Nachrichten sammeln und weitergeben und politische Analysen verbreiten, die die Hohlheit, Br\u00fcchigkeit und Schlechtigkeit der Nazipolitik aufzeigten. Man konnte Verzweifelte aufrichten, ihren Willen st\u00e4rken, sich auf eine bessere Zukunft einzustellen, und daf\u00fcr sorgen, da\u00df sie nicht in der Isolierung zwischen der gleichgeschalteten Masse versanken. Man konnte Menschen gleicher Meinung in kleinen Kreisen zusammenfassen und f\u00fcr aktiveren Widerstand schulen, wobei stets nur wenige einander kannten. Das war eine T\u00e4tigkeit, die lange bevor die Offiziere sahen, da\u00df die Katastrophe auf Deutschland zukam, von Sozialdemokraten und Liberalen, von Kommunisten und Demokraten sowie von kirchlichen Kreisen betrieben wurde. Nat\u00fcrlich war dies gef\u00e4hrlich, aber das Kriterium f\u00fcr Widerstand war, da\u00df man bereit war, irgendein Risiko aufsichzunehmen.<\/p>\n
Dabei lag es im Interesse aller Widerstandsgr\u00fcppchen und -zirkel, wie auch gr\u00f6\u00dferer politischer Organisationen, die Risiken so gut zu begrenzen, wie es m\u00f6glich war. Ein toter Demokrat war kein n\u00fctzlicher Demokrat. So erkl\u00e4rt sich, da\u00df es heute sehr leicht ist, von diesem oder jenem (oder auch von sich selber) zu behaupten, Widerstand geleistet zu haben, jedoch sehr schwer, dies einer skeptischen Nachwelt zu beweisen, der die Lebensumst\u00e4nde einer totalen Tyrannei fremd sind. Tarnung n\u00e4mlich war notwendig, wenn man Widerstandsgruppen aufbauen und erhalten wollte. Fiel jemand auf, machte er deutlich, da\u00df er ein Antinazi war, dann konnte er f\u00fcr die anderen Gruppenmitglieder zu einer Gefahr werden. So konnte es auch dazu kommen, da\u00df Widerst\u00e4ndler im Interesse der Tarnung in eine NS-Organisation eintraten. Insoweit stimmt Filbingers Bemerkung, da\u00df es doch Widerstandsm\u00e4nner in Uniform gegeben habe. Nur: Das Uniform-Tragen war durchaus nicht etwa bereits ein Indiz daf\u00fcr, da\u00df man einen Widerstandsk\u00e4mpfer vor sich hatte!<\/p>\n
4.<\/p>\n
Heute, nachdem im Mittel vierzig Jahre vergangen sind, auszuloten, was Tarnung und was \u00dcberzeugung war, wo die Grenze zwischen Gleichg\u00fcltigkeit und Opportunismus verlief, auf welchem der zahlreichen Stadien des Mitl\u00e4ufertums der Einzelne sich zu einem bestimmten Zeitpunkt befand, ist v\u00f6llig ausgeschlossen. Das lag am System selber.<\/p>\n
Die Methode der nationalsozialistischen Herrschaftstechnik, \u00fcberall, in der Wirtschaft, der Verwaltung, der Presse, der Schule und Kultur, vor allem aber auch in der Partei und ihren zahlreichen Sonderorganisationen \u00dcber- und Unterordnungsverh\u00e4ltnisse herzustellen, sorgte sowohl f\u00fcr Druck und drohende Gefahren, wie f\u00fcr Anreize zur Mitwirkung und Anpassung. Tats\u00e4chlich wurden so Millionen von Deutschen, ob sie nun 1933 „alte K\u00e4mpfer” gewesen waren oder nicht, in das Unrechtssystem hineingezogen. Sie partizipierten an seinen materiellen und emotionellen Chancen ebenso wie an seiner Willk\u00fcr, Brutalit\u00e4t und Charakter-Erniedrigung. So gut wie jeder — von Juden und abgestempelten Staatsfeinden abgesehen — nahm teil an einem System, das jedem die M\u00f6glichkeit gab, andere „unter sich” zu haben, aber auch allen h\u00e4rteste Konsequenzen androhte, die sich der Eingliederung versagten.<\/p>\n
Am Ende des Kriegs hatten daher Millionen ein schlechtes Gewissen, weil sie sehr wohl von dem Moment an, in dem die NS-Ideologie keine Rechtfertigung mehr geben konnte, wu\u00dften, da\u00df manches, vieles oder alles, was sie getan hatten, nicht zu rechtfertigen war. Das Ergebnis war ein massives Entschuldigungsstreben. Das Recht auf den politischen Irrtum mu\u00dfte herhalten, um zu entschuldigen, was man im Vertrauen auf den „F\u00fchrer” getan und unterlassen hatte, was man h\u00e4tte nicht tun und lassen d\u00fcrfen. Als Rechtfertigung wurde der Befehlsnotstand bem\u00fcht. Es kam die Berufung auf die Gefahr wirtschaftlicher Bedr\u00e4ngnis. Jeder hatte gute Gr\u00fcnde zur Anpassung, zB eine Frau und drei Kinder. Es kam die Angst vor der Gestapo und dem KZ, aber vor allem vor dem unmittelbaren Vorgesetzten und dem Denunziantentum. Und es kam nat\u00fcrlich auch die Sorge um die Karriere, die Bef\u00f6rderung oder Nichtbef\u00f6rderung, die Angst, einen gew\u00e4hlten Beruf nicht aufnehmen zu d\u00fcrfen. Und so erlebte man 1945, da\u00df es kaum richtige Nazis gegeben hatte. Alle waren irgendwie verfolgt und bedr\u00fcckt, und „innerlich gegen den Nationalsozialismus” gewesen.<\/p>\n
5.<\/p>\n
Alles dies wirkt dazu zusammen, da\u00df eine zweite Entnazifizierung, die sowohl dem S\u00fchnegedanken wie dem Prinzip individueller Gerechtigkeit entsprechen soll, scheitern mu\u00df. Der gr\u00f6\u00dfte Teil aller Verfahren mu\u00df mit einem „wir wissen nicht” enden, und das hei\u00dft, mit einem Zweifel, der dem Betroffenen zugutekommen w\u00fcrde und m\u00fc\u00dfte. Damit w\u00e4re aber dem Prinzip der S\u00fchne, einer Endabrechnung nicht gedient.<\/p>\n
Dies ist unbefriedigend, aber realistisch. Unbefriedigend vor allem auch, weil die bruchst\u00fcckhafte Aufarbeitung politischer Vergangenheit weitergehen wird — vermutlich so lange, bis der Neonazismus in unserem Staat zu einer wichtigeren Angelegenheit geworden sein wird als der vergangene. Man kann da auch nicht eine Art Generalamnestie einf\u00fchren wollen, denn es bleibt nun einmal richtig, trotz verschiedener Gegenbeispiele, da\u00df Handlanger, Diener, F\u00f6rderer des Dritten Reiches genau so ungeeignet f\u00fcr die Bekleidung politischer \u00c4mter von Bedeutung in der Bundesrepublik sind wie \u00fcberzeugte Natinalsozialisten. Dies ist als Prinzip unbestritten, denn sonst w\u00e4re die Glaubw\u00fcrdigkeit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung nicht gew\u00e4hrleistet. Nur im Einzelfall, da trifft es hart. Das gilt nat\u00fcrlich f\u00fcr alle Parteien. F\u00fcr das Ganze w\u00e4re es besser, wenn man solche F\u00e4lle schneller und radikaler erledigen w\u00fcrde, statt zu versuchen, in jedem Einzelfall die strahlende Ausnahme von der anerkannten Regel zu sehen. Man sollte sich vor allem dar\u00fcber klar sein, da\u00df es nicht m\u00f6glich ist, b\u00f6se und nicht zu rechtfertigende Handlungen im Dritten Reich durch Einzelf\u00e4lle anderen Verhaltens oder durch anst\u00e4ndiges Verhalten w\u00e4hrend der letzten Jahre auszugleichen. Bei solchen Ausgleichsrechnungen kommt man in unl\u00f6sbare Probleme: wieviel Menschenleben mu\u00df man mit eigenem Risiko gerettet haben, um ein ungerechtfertigtes Todesurteil auszugleichen?<\/p>\n","protected":false},"featured_media":0,"template":"","categories":[],"tags":[758,667],"autoren":[353],"publikationen":[1065],"class_list":["post-12443","publikation","type-publikation","status-publish","hentry","tag-unrecht-widerstand","tag-vorgaenge-artikel","autoren-hans-robinsohn","publikationen-35-vorgaenge"],"acf":[],"yoast_head":"\n