aus: vorg\u00e4nge Nr. 132 (Heft 4\/1995), S. 104-108<\/p>\n
Am 4. Dezember 1994 wurde auf die Union Druckerei in Weimar ein Brandanschlag ver\u00fcbt, bei dem ein Sachschaden von ungef\u00e4hr einer Million Mark entstand, Kurz darauf verlautbarten sogenannte „Revolution\u00e4re Lesbengruppen und andere revolution\u00e4re Gruppen”, ihr Angriff habe der, wie sie sagen, „faschistischen Wochenzeitung ‚Junge Freiheit’” gegolten (taz-Dokumentation, 21.12.94). Das betreffende Blatt konnte einige male nicht erscheinen; schlie\u00dflich mu\u00dfte man sich eine neue Druckerei suchen. Denn die Union Druckerei, ein kleiner Betrieb mit knapp drei\u00dfig Besch\u00e4ftigten, gab dem Druck nach – nicht nur dem politischen der Attent\u00e4ter, sondern auch dem wirtschaftlichen der Versicherung, die mit K\u00fcndigung des Vertrages gedroht hatte. Soweit die d\u00fcrren Tatsachen. Einige kurze Agenturmeldungen verloren sich im Gemurmel des politischen Alltags. Der Vorfall, der in keiner Skandalchronik Aufnahme fand, geriet alsbald in Vergessenheit.
Warum also eine Erinnerung an diesen Fall? Weil der Brandanschlag ganz exemplarisch auf ein gest\u00f6rtes Verst\u00e4ndnis von politischem Meinungskampf und Pressefreiheit hinweist. Er stellte das demokratische Selbstverst\u00e4ndnis praktisch auf die Probe. Und diese Probe ist gar nicht gut ausgegangen, denn die Indifferenz diesem Anschlag gegen\u00fcber ist denkw\u00fcrdig: Warum \u00fcberlie\u00df die demokratische \u00d6ffentlichkeit den Protest weitgehend den Betroffenen? Oder gilt, wenn es darauf ankommt, die volle Meinungs- und Pressefreiheit nicht f\u00fcr rechte Zeitungsmacher? Sind sie keine „Andersdenkende”, sondern blo\u00df „Schwach denkende”, die ihre Freiheit frech missbrauchen? Oder gar eine neue Gattung von Schreibtischt\u00e4tern? Was ist und wie funktioniert „geistige” Brandstiftung? Kurz: Was hat der Brandanschlag gegen die „Junge Freiheit” mit der demokratischen Frage zu tun?
Vorab: Da\u00df die Jugend der „Jungen” Freiheit gar fr\u00fch verwelkt ist, weil sie Hohlformeln der „konservativen Revolution” der zwanziger Jahre recycelt, und da\u00df die von ihr reklamierte „Freiheit” keine ist, weil sie sich allzu sehr kr\u00fcmmt und sehnlich begehrt, einer autorit\u00e4ren Staatsordnung zu dienen, dies hat sich herumgesprochen und soll hier nicht weiter strapaziert werden. Auch da\u00df unsere jung-rechten Redakteure die Entwicklung Deutschlands zu einer multikulturellen Gesellschaft mit m\u00fchsam gez\u00fcgeltem Grausen beobachten und da\u00df sie endlich mit der Vergangenheitsbew\u00e4ltigung Schluss machen wollen, weil Dauerzerknirschung dem Selbstbewu\u00dftsein der Nation schadet, ist hinreichend bekannt.
Jeder politisch interessierte Zeitgenosse, der ein wenig Sinn f\u00fcrs Exotische hat, jede aufgeweckte Leserin, die genug Geduld aufbringt, kann sich leicht ein eigenes Bild machen – Zeitungsh\u00e4ndler, die das Blatt nicht f\u00fchren, weil sie darauf sitzenbleiben, sind gern behilflich. Ein paar Wochen gen\u00fcgen vollauf, um sich davon zu \u00fcberzeugen, da\u00df der Unfug namens „Junge Freiheit” viel weniger spektakul\u00e4r daherkommt, als verbohrte Verschw\u00f6rungstheoretiker und aufgeregte Enth\u00fcllungsspezialisten links-konventioneller Provenienz uns weismachen wollen. Kurz und gut: Die „Junge Freiheit” sieht, n\u00fcchtern betrachtet, ziemlich alt aus und ist aufs Ganze gesehen recht langweilig. Die Postille versammelt die Ressentiments eine durchschnittlichen deutschen Akademikerstammtischs, der in der Mitte der Unionschristen keine Heimat findet.
Jedoch – die journalistisch-handwerkliche Qualit\u00e4t, die Inhalte der „Jungen Freiheit” stehen hier nicht zur Debatte, sondern die Brandstifter und die Reaktion, besser die Nichtreaktion der \u00d6ffentlichkeit. Zun\u00e4chst zu den Brandstiftern. Ihre Argumente sind schnell zusammengefa\u00dft. Die z\u00fcndelnden Pressew\u00e4chter, die ihr Bekennerschreiben sinnigerweise mit dem Titel „Brands\u00e4tze gegen geistige Brandstifter” \u00fcberschrieben, halten der „Jungen Freiheit” ein stattliches S\u00fcndenregister vor: die Zeitung sei nicht nur „faschistisch”, „imperialistisch” und „revanchistisch”, sondern obendrein „frauenfeindlich”, „rassistisch” und „antisemitisch”.
Das ist starker Tobak, wird aber mit stichhaltigen Argumenten nicht belegt. Wie auch? Kleinanzeigen, in denen, so das Bekennerschreiben, „deutsche Burschen anschmiegsame blonde M\u00e4del zum Geb\u00e4ren von drei bis sechs Kindern suchen”, treffen gewi\u00df nicht den Geschmack „revolution\u00e4rer Lesbengruppen”, warum solche Rollenklischees aber „Anschlagsrelevant” sein sollten, bleibt schleierhaft. Und die Bezeichnung der f\u00fcnf neuen Bundesl\u00e4nder als „Mitteldeutschland”, die den Brandstifterinnen aufst\u00f6\u00dft, macht noch keinen Revanchismus. Ebenso wenig wie die Diskussion \u00fcber eine neue Milit\u00e4rpolitik des vereinten Deutschland schlechthin „imperialistisch” ist. Soviel immerhin erhellt die Lekt\u00fcre dieser l\u00e4ppischen Erkl\u00e4rung: da\u00df ihre Verfasser, Pardon! VerfasserInnen, die Ansichten des „faschistischen” Feindes gar nicht m\u00f6gen.
Der Hauptvorwurf h\u00e4lt sich indes nicht mit Kleinigkeiten auf, sondern zielt auf die Verteidigung der Kultur. Das Verbrechen liest sich im Jargon des Bekennerschreibens so: Die „Junge Freiheit” „ist der Versuch der sogenannten Neuen Rechten, mit journalistischen Mitteln in politisch und kulturell bedeutsame Bereiche der BRD-Gesellschaft einzubrechen und sich dort zu konsolidieren.” Tja, so sind sie … Gott Lob! bewahrt uns vor solch finsteren Machenschaften das tiefe Bed\u00fcrfnis nach linkem Milieu- und Artenschutz. Im Ernst: Das Ganze w\u00e4re wirklich lustig, h\u00e4tten wir es mit einer Titanic-Satire zu tun und nicht mit tierisch-ernster Militanz.
Der hirnlose Einsatz brachialer Mittel ist freilich kein Grund, eine abstrakte Debatte \u00fcber „die” Gewaltfrage zu f\u00fchren – schlie\u00dflich sind gewisse Brandanschl\u00e4ge nicht sonderlich problematisch, sagen wir 1937 gegen die Druckerei des „St\u00fcrmer” – h\u00e4tte es denn solche gegeben! F\u00fcr den rechten Anla\u00df zur rechten Zeit jedoch fehlt in Deutschland, wenn man das so sagen darf, seit eh und je das Fingerspitzengef\u00fchl: Die pauschale, staatstragende Tabuisierung von Gewalt geht mit ihrer wahllos-phraseologischen Rechtfertigung einher.
Soviel zu dem revolution\u00e4ren Bed\u00fcrfnis nach kulturellem Milieuschutz. Offenbar haben wir es hier mit einer Lesart von „Streitkultur” zu tun, die am Streit vor allem eines interessiert: wie man andere von diesem ausschlie\u00dfen kann.
Wer den politischen Alltag der Bundesrepublik aufmerksam beobachtet, wird allerdings schnell feststellen, da\u00df hierzulande recht h\u00e4ufig und bedenkenlos ausgegrenzt wird – ohne Reflexion auf die Ma\u00dfst\u00e4be und je nach den Bed\u00fcrfnissen des Tages. Das Schlagwort von den „geistigen Brandstiftern” hat heutzutage mehr Anh\u00e4nger, als die politische Isolation der militanten Tugendw\u00e4chter vermuten l\u00e4\u00dft. Ja man kann sagen, es war nach dem Mordanschlag von M\u00f6lln in aller Munde, einerlei, wo die jeweils passenden Biederm\u00e4nner dingfest gemacht wurden.
Als Mitte der siebziger Jahre die „verfassungsfeindliche Bef\u00fcrwortung von Gewalttaten”, der ber\u00fcchtigte – und 1981 wieder gestrichene – \u00a7 88a des Strafgesetzbuches heftig diskutiert wurde, gab es ein Plakat – entworfen von Klaus Staeck, wenn ich es recht erinnere -, das ein Buch zeigte, eingeklemmt in Schraubzwingen. Es trug die Unterschrift: „Lesen macht dumm und gewaltt\u00e4tig”. Das traf das Milieu der Sympathisantenhetze und RAF-Hysterie ziemlich gut und wurde verstanden als ironische Replik auf die wahllose Dingfestmachung „geistiger Helfershelfer”. Heute indessen scheint das kritische Bewusstsein, das einst vehemente Kampagnen gegen die Staatszensur trug, so gut wie erloschen. Schlimmer noch: Seit den m\u00f6rderischen fremdenfeindlichen Attacken gewinnt die nie offen formulierte, aber unterschwellig nahegelegte These Anh\u00e4nger, wer B\u00f6ses denke und h\u00f6re und nachspreche, der tue am Ende auch B\u00f6ses – eine Art Verf\u00fchrungstheorie auf dem Gebiet des Politischen.
Ein Beispiel aus der B\u00fcrokratie, von dort, wo um die „freiheitliche demokratische Grundordnung” gerungen wird. Da hei\u00dft es in einer amtlichen Brosch\u00fcre: „Entscheidenden Stellenwert im Kampf gegen den Rechtsextremismus hat auch die geistig-politische Auseinandersetzung. Die Ausstellung ,Biederm\u00e4nner und Brandstifter`, die in diesem Jahr gezeigt wird, soll einen kleinen Beitrag hierzu leisten. Sie macht deutlich, da\u00df rechtsextremistische Gewalt oft die Folge geistiger Brandstiftung ist, die vor allem den Ideologen der rechtsextremistischen Organisationen angelastet werden mu\u00df”. -„Oft“ und „vor allem” . . . ? Frieder Birzele, Innenminister der Gro\u00dfen Koalition von Baden-W\u00fcrttemberg, scheint sich seiner Sache doch nicht so sicher zu sein. Wie auch immer: Sein Geleitwort f\u00fcr den Verfassungsschutzbericht 1993 kommt jedenfalls ohne die schillernde Kategorie von der spirituellen Brandstiftung nicht aus.
Die Beispiele f\u00fcr den Kurzschlu\u00df zwischen b\u00f6sem Denken und b\u00f6ser Tat sind zahlreich und aus ganz unverd\u00e4chtiger Quelle zu sch\u00f6pfen. So war etwa in der Zeit anl\u00e4\u00dflich der Diskussion um rechtsradikale Jugendliche zu lesen, eine liberale Gesellschaft m\u00fcsse auch bereit sein, „sich gegen ihre Feinde zu behaupten”. Dazu geh\u00f6re es, „solche Stimmen (!) zum Schweigen zu zwingen, deren Rede (!) die Bedingungen f\u00fcr rationales Sprechen ausl\u00f6scht … dem physischen Terror geht der Terror der Rede(!) voraus” (Hauptsache rechts, 15.4.94). Auch in der taz ist gelegentlich grob fahrl\u00e4ssig von „ideologischen Brandstiftern” und „rechtsextremistischen Umtrieben” die Rede – zum Beispiel, wenn es gilt, Kanthers Verbot der Westentaschen -HJ namens „Wiking Jugend” zu kommentieren (11.11.94). E versteht sich, da\u00df auch die „Junge Freiheit” nicht darauf verzichten konnte, hinter den Attent\u00e4tern „geistige Brandstifter” auszumachen – die „einer links-liberalen Journaille”.
So ist es quer zum Rechts\/Links-Schema popul\u00e4r geworden, von der „geistigen” auf wirkliche Brandstiftung zu folgern. Dieser Kurzschlu\u00df eint autorit\u00e4re Propagandisten der „inneren Sicherheit” mit bekennenden Antifaschisten verschiedener Couleur. N\u00fcchtern betrachtet ist indes festzustellen, da\u00df bis heute nirgendwo der direkte, urs\u00e4chliche Zusammenhang zwischen Worten und Brands\u00e4tzen je empirisch nachgewiesen wurde. Nat\u00fcrlich gibt es so etwas wie ein gesellschaftliches Klima, das sich aus einer Vielzahl von Elementen zusammensetzt. In einer freien Gesellschaft mu\u00df dieses Klima aber von jenen verantwortet werden, die es beeinflussen k\u00f6nnen – also von allen.
Die z\u00fcndelnde Avantgarde der „Aktion-saubere-Presse” zielt zum Schlu\u00df ihres konfusen Schreibens aufs Ganze, indem sie sich in die Parole versteigt: „Kein Rederecht f\u00fcr, keinen Dialog mit Faschisten und Faschistinnen!” Das spielt nicht mehr mit der Unterstellung, eine freie Presse mache „dumm und gewaltt\u00e4tig”. Vielmehr bestreiten jene, die wirkliche Brands\u00e4tze gegen die eingebildeten verbalen einer rechten Postille z\u00fcnden, denen, die ihnen gerade nicht in den Kram passen, rund heraus das Recht der freien Rede. Das zielt ins Zentrum der demokratischen Frage. Und offenbart eine Ahnungslosigkeit, die das vor etlichen Jahren von der Polizeisprache aufgebrachte und von staatstragenden Journalisten kolportierte Wort vom „Selbstbezichtigungsschreiben” ausnahmsweise einmal angebracht erscheinen l\u00e4\u00dft.
Die demokratische Frage handelt im Kern vom Freiheitsspielraum der Opposition – also vom Schutz abweichender Politik, der Freiheit von Au\u00dfenseitern, die oft die Politik von Oppositionellen ist. Oft, aber keineswegs immer – wie etwa die \u00fcbersch\u00e4umende Angepa\u00dftheit der Stammtischrepublikaner oder das verschwiemelte Ressentiment der ordnungsliebenden „Jungen Freiheit” veranschaulicht. Wer immer also den – mitunter verst\u00e4ndlichen – Reflex versp\u00fcrt, einen Maulkorb zu verteilen, sollte bedenken, da\u00df die ernst genommene „Freiheit des Andersdenkenden” stets unbequem ist und die Unverbr\u00fcchlichkeit demokratischer Spielregeln stets auch den „falschen” Leuten nutzt, das hei\u00dft solchen, die man nicht ertr\u00e4glich findet.
Von all dem wollen die mit „Brands\u00e4tzen” spielenden selbstgerechten Pressew\u00e4chter nichts wissen: Die Pressefreiheit dieser „Scheindemokratie” glauben sie l\u00e4ngst durch-schaut zu haben: Gibt es da nicht die Monopole der Springerpresse, Kapitalinteressen und so fort? Gewi\u00df doch! Aber was folgt daraus? Als w\u00e4ren bestimmte, auf \u00f6konomischer und politischer Macht beruhende Verzerrungen der Pressefreiheit ein Argument gegen die Pressefreiheit als solche!
Die in der Aufrechnung mit dem gesellschaftlichen Machtgef\u00e4lle aufblitzende Geringsch\u00e4tzung formaler Freiheit und Gleichheit hat leider eine fortschrittliche Tradition: zum Beispiel die Anti-Springer-Kampagne der sp\u00e4ten sechziger Jahre. Dabei lag deren politische Bedeutung nicht darin, die Enteignung des Konzerns zu fordern, sondern darin, \u00fcber die Manipulationstechniken der einschl\u00e4gigen Hetzbl\u00e4tter aufzukl\u00e4ren. Ungeachtet dessen haben sich in den K\u00f6pfen vieler einige Mi\u00dfverst\u00e4ndnisse \u00fcber die Pressefreiheit eingenistet. Nicht zuletzt deshalb stie\u00df der Weimarer Anschlag auf so beredtes Schweigen und gedankenlose Ignoranz, ja auf klammheimliche Freude. Diese \u00fcble Gemengelage wiederum erm\u00f6glichte es der „Jungen Freiheit” und ihren etablierten F\u00f6rderern, sich in die Pose der verfemten Minderheit zu werfen und als einsame Verteidiger der Pressefreiheit zu stilisieren.
Gar nicht hoch genug gesch\u00e4tzt werden kann daher eine Erkl\u00e4rung, die vom stellvertretenden Chefredakteur der Berliner Wochenpost, Thomas Schmid, initiiert wurde und die ein so illustrer Kreis wie der gr\u00fcne Europaabgeordnete Daniel Cohn-Bendit, der CSU-Mann Peter Gauweiler oder die B\u00fcrgerrechtlerin Ulrike Poppe unterzeichnete. In dem Aufruf hei\u00dft es schn\u00f6rkellos: „Die ,Junge Freiheit` mu\u00df ungehindert erscheinen k\u00f6nnen, ungeachtet der Tatsache, da\u00df vielen die politischen Positionen der Zeitung mehr als bedenklich erscheinen.
So ist es. Gegen das Unverm\u00f6gen, die freie \u00f6ffentliche Debatte zu f\u00fchren, hilft nur ein demokratisches Selbstbewusstsein, das um die freiheitssichernde Funktion formaler Spielregeln wei\u00df – und sich weder vom Staat noch von selbsternannten Zensoren den Schneid abkaufen l\u00e4\u00dft. Und das Fazit in Sachen Meinungskampf und Pressefreiheit? Der Skandal beginnt dort, wo ihm „revolution\u00e4re” Brandstifter ein Ende setzen.<\/p>\n","protected":false},"featured_media":0,"template":"","categories":[],"tags":[667],"autoren":[1980],"publikationen":[1230],"class_list":["post-12467","publikation","type-publikation","status-publish","hentry","tag-vorgaenge-artikel","autoren-horst-meier","publikationen-132-vorgaenge"],"acf":[],"yoast_head":"\n