aus: vorg\u00e4nge Nr. 78 (Heft 6\/1985), S. 49-51<\/p>\n
Der Begriff des Verrats ist so schillernd und die Faszination, die von ihm ausgeht so stark, da\u00df er sich bis jetzt einer sozialwissenschaftlichen Behandlung erfolgreich entziehen konnte. Dies ist umso erstaunlicher, ber\u00fccksichtigt man, da\u00df die Definition von Verratsstraftatbest\u00e4nden zu den \u00e4ltesten juristischen Regelungen geh\u00f6rt. Wie viele andere Entwicklungen, so fand auch der urspr\u00fcngliche Verratsproze\u00df in England statt. Der „Treason Act“ von 1351 bezeichnete es als Verrat „… when a servant slayeth his master, or a wife her husband, or when a man secular or religious slayeth his prelate, to whom he oweth faith and obedience“. In einer auf pers\u00f6nlichen Machtbeziehungen gegr\u00fcndeten Gesellschaft wurde ein diesen Herrschaftsverh\u00e4ltnissen nicht ad\u00e4quates Verhalten der Herrschaftsunterworfenen als Verrat verfolgt und geahndet. Der „Treason Act“ von 1351 und \u00e4hnliche andere Regelungen tragen den Charakter von Grundgesetzen der gesellschaftlichen Ordnung und sind auch deshalb relativ umfangreich. Verrat k\u00f6nnen, gem\u00e4\u00df diesen juristischen Regelungen, nur die loyalit\u00e4tspflichtigen Beherrschten begehen. Ein Treuegebot f\u00fcr den „Master“ existiert nicht. Neben dem Schutz von gesellschaftlichen Verh\u00e4ltnissen steht im Mittelpunkt die Sicherung von Leib und Leben des Monarchen. Der „Treason Act“ bezeichnet es als Verrat „… (to) compass or imagine the death of our lord the king, or of our lady his queen, or of their eldest son and heir“.<\/p>\n
Alle bis heute f\u00fcr den englischen Rechtsraum folgenden vierzig Gesetze, die den Straftatbestand des Verrats definieren und ihn juristisch handhabbar machen, haben an dieser Schutzfunktion nichts ge\u00e4ndert. Verrat bedeutet hier (und das ist eine Definition, die sich in fast allen europ\u00e4ischen L\u00e4ndern bis zum Ende des 19. Jahrhunderts gehalten hat) nicht Weitergabe von Geheimnissen, oder „heimt\u00fcckischer<\/i>“ Loyalit\u00e4tsbruch, sondern Rebellion gegen die gesellschaftliche Ordnung<\/i> und Sturz des Monarchen (Wobei die Art und Weise der Insurrektion, ob im Geheimen vorbereitet oder \u00f6ffentlich angek\u00fcndigt, strafrechtlich unerheblich war). Mit zunehmender Vergesellschaftung wurden diese Formen der Sanktionierung immer unzureichender. Auch bei der Formulierung von Gesetzen, deren Gegenstand das \u00fcber die zentrale Stellung der Majest\u00e4t hinausgehende Sicherheits-interesse des Staates ist, geht England voran. Mit dem „Official Secrets Act“ von 1889 wird der Begriff des „Staatsgeheimnisses“ in das englische Rechtssystem eingef\u00fchrt. Es wird danach zum Verbrechen: „If any person retains for any purpose or interests of the state any official document, when he has no right to retain it … or allows any other person to have possession of any official document … or on abtaining possession of any official document.“<\/p>\n
Durch den „Official Secret Act“, der nach 1889 von vielen europ\u00e4ischen Regierungen nachgeahmt wird, erf\u00e4hrt die Loyalit\u00e4tsverpflichtung des B\u00fcrgers eine Ausdehnung auf das Staatsinteresse. Damit einher geht eine Ausuferung des Verratsbegriffs – und der Verratsstraftatbest\u00e4nde. So erkl\u00e4rt dieses Gesetz \u00fcber vierzig Handlungsweisen im Zusammenhang mit Staatsgeheimnissen (etwa das Betreten von „prohibited areas“ oder das Anfertigen von Zeichnungen, Fotografien etc. von milit\u00e4rischen G\u00fctern ohne Erlaubnis) sowie die Kenntnis und Weitergabe von Adressen „ausl\u00e4ndischer Agenten“ zu Verbrechen. Intention dieser Gesetze ist nicht mehr die Verhinderung des Umsturzes, sondern die Wahrung des mehr oder weniger ausf\u00fchrlich definierten Geheimnisses. Normiert, kontrolliert und sanktioniert wird nicht nur die Intention des Verhaltens (etwa der Mordversuch am K\u00f6nig), sondern der Modus des Verhaltens des B\u00fcrgers (hier liegt ein wesentlicher Unterschied zu den \u00e4lteren „Treason Acts“): So ist das Fotografieren auf Milit\u00e4rgel\u00e4nden strafbar, auch wenn damit weder der Umsturz der herrschenden Ordnung noch eine Weitergabe dieser Aufnahmen an ausl\u00e4ndische Agenten verbunden ist. Stellt man aber die Art und Weise des Verhaltens in das Zentrum des Verratsverdachtes, so ist es nur folgerichtig, wenn etwa das Bundesamt f\u00fcr Verfassungsschutz in einem seiner Fernschreiben w\u00e4hrend des Prozesses gegen den d\u00e4nischen Journalisten Flemming S\u00f6rensen von einem „gegen\u00fcber jedermann bestehenden geheimdienstlichen Restverdacht[1] spricht. Das Geheimnis wird so zum Disziplinierungs- und Herrschaftsinstrument<\/i>. Diese Erweiterung des Illoyalit\u00e4ts- und Verratsbegriffs ist immer noch mit dem Staatsgeheimnis als sch\u00fctzenswertem Gut im Rechtssystem verbunden. Da aber von verschiedenen Schichten und Klassen Wesen, Erscheinung und Sicherheit von Staat und Nation verschieden bestimmt wird, gibt es nur selten \u00dcbereinstimmung dar\u00fcber, was geheim sein und bleiben sollte. Verrat wird somit fast zwangsl\u00e4ufig zu einem Teil der politischen Systeme.<\/p>\n
Diese Definitionsschwierigkeiten und Definitionsver\u00e4nderungen des allgemeing\u00fcltigen Geheimnisses f\u00fchren letztendlich dazu, da\u00df, wie Talleyrand einmal feststellte, Geheimnis und Verrat zu Fragen des Zeitgeistes werden. Der Bereich des Staatsgeheimnisses bildete f\u00fcr die Expansion des Verratsvorwurfes allerdings nur eine vorl\u00e4ufige Grenze. Die Anklage des Treuebruchs wird gesellschaftlich erhoben; das Anderssein und das Nicht\u00fcbereinstimmen mit Rollenerwartungen kann unter Umst\u00e4nden zum Verrat erkl\u00e4rt werden. Die diversen Komitees zur Untersuchung unamerikanischer, undeutscher oder unbritischer Umtriebe sprechen da, im Wortsinne, eine deutliche Sprache. Wer als Individuum oder als Kollektiv nationale, klassenm\u00e4\u00dfige, ideologische (die Reihe lie\u00dfe sich beliebig verl\u00e4ngern) Identit\u00e4ten, die ihn bzw. sie selbst definieren m\u00fc\u00dften, in Zweifel zieht, steht in der permanenten Gefahr, als Verr\u00e4ter gebrandmarkt zu werden. Als modernste Tendenz in der Begriffsgeschichte des Verrats mu\u00df wohl Urs Jaeggis „Versuch \u00fcber den Verrat“ gelten. Hier wird die gesellschaftliche Ebene verlassen und der Treuebruch ins Individuum verlegt: „Wir verraten uns. Verraten, was wir einmal wollten und wof\u00fcr wir gek\u00e4mpft haben. Der Verrat, der weder mit Dingen noch mit Personen zu tun hat. Nur mit ihm, der verr\u00e4t, nur mit sich selbst.“[2]<\/p>\n
Das Sicherheitsinteresse wird hier zum Wunsch, als Einzelner widerspruchsfrei, bruchlos und als Einheit existieren zu k\u00f6nnen. Auf das Gespaltensein des Verr\u00e4ters schaut man mit einer Mischung aus Angst und Lust; nicht zuf\u00e4llig wird in vielen B\u00fcchern \u00fcber den Verrat in unserem Jahrhundert (und gemeint ist da fast immer der politische Verrat) der Atomspion Klaus Fuchs zitiert, der \u00fcber seine Geheimdienstarbeit f\u00fcr die Sowjetunion formulierte, da\u00df er mit einer „kontrollierten Schizophrenie“ gelebt habe.\u00a0Die Faszination, die heute vom Begriff des Verrats ausgeht, liegt aber nicht nur in die Anziehung und Abschreckung des Gespaltenseins begr\u00fcndet. Der Verr\u00e4ter ist gerade in trivialmythologischen Darstellungen (man denke hier nur an die Romane John Carres) auch immer deshalb eine eigentlich \u00fcberlegene Figur, weil er \u00fcber zwei Sichtweisen von Wirklichkeit verf\u00fcgt. Verr\u00e4ter k\u00f6nnen, jedenfalls solange sie erfolgreich sind, Schein und Sein auseinanderhalten. Andre Gorz hat es beispielhaft formuliert „Sie (die Gesellschaft, T.N.) entstellt die Wirklichkeit, da sie ihr ihre Schim\u00e4ren vorzieht, gibt sie sich einem Terror hin, der die Wirklichkeit aus ihrem Scho\u00dfe zu verbannen trachtet. Diese Wirklichkeit, die zu kennen sie sich weigert, verfolgt sie in der Person der Verr\u00e4ter. Sie braucht Verr\u00e4ter, die sie verfolgen kann, denn sie f\u00fchlt sich verraten, da die Geschichte ihrem Verhalten einen objektiven Sinn verleiht, der ihr ihre\u00a0Absichten raubt, den Sinn dieser Absichten aufhebt, um ihn durch einen anderen zu ersetzen. Die Verr\u00e4ter sind ganz einfach diejenigen, die erkennen, was sie nicht sehen – das Unvermeidliche, dem sie r\u00fcckw\u00e4rtsgehend zusteuert“.[3]<\/p>\n
Der Verr\u00e4ter wird zum beunruhigenden, skandal\u00f6sen und gleichzeitig bewunderten Wesen. Dieses gr\u00f6\u00dfere Wissen hebt ihn aus der Masse der Mittelm\u00e4\u00dfigen empor und stellt ihn mit einem anderen Angeh\u00f6rigen der Elite auf eine Stufe, mit dem Geheimnistr\u00e4ger. Der Begriff des Verrats ist heute mit Assoziationen wie Spaltung, Gratwanderung, Wirklichkeitsn\u00e4he, Relativierung von Moral und \u00dcberlegenheit verbunden. Das Aufsehen, das Spionage-Aff\u00e4ren immer noch ausl\u00f6sen, hat wohl mehr mit diesen Konotationen zu tun als mit der Gef\u00e4hrdung der Staatssicherheit.<\/p>\n
Die immer wieder artikulierte Faszination – Spionageromane, mehr oder weniger seri\u00f6se Tatsachenberichte \u00fcber gro\u00dfe Verratsf\u00e4lle f\u00fcllen ganze Bibliotheken und werden immer wieder neu geschrieben – deutet vielmehr darauf hin, da\u00df im Verr\u00e4ter ein Zivlisationstypus erscheint, in dem gesellschaftliche Identit\u00e4tsdefizite und Identit\u00e4tsbed\u00fcrfnisse ihren (idealtypischen) Ausdruck finden. Verrat mit dem Bruch und der Weitergabe von Geheimnissen in Verbindung zu bringen, ist heute eine anachronistis Vorstellung.<\/p>\n
1 Flemming S\u00f6rense.\u00a0 „Verd\u00e4chtig sind wir alle. Die Paranoia der Staatsmacht“, Hamburg 1983, S.
2 Urs Jaeggi: „Versuch \u00fcber den Verrat“, Darmstadt 1984, S. 302
3 Andre Garz: „Der Verr\u00e4ter“, Vorwort von Jean-Pau1 Sartre, Frankfurt\/M. 1980, S. 169<\/p>\n","protected":false},"featured_media":0,"template":"","categories":[],"tags":[667],"autoren":[2006],"publikationen":[1272],"class_list":["post-12535","publikation","type-publikation","status-publish","hentry","tag-vorgaenge-artikel","autoren-thomas-noetzel","publikationen-78-vorgaenge"],"acf":[],"yoast_head":"\n