Beschwerdebrief eines Gefangenen \u00fcber den hessischen Strafvollzug<\/p>\n
aus: vorg\u00e4nge Nr. 29 (Heft 5\/1977), S. 112-114<\/p>\n
Sehr geehrter Herr Ministerpr\u00e4sident B\u00f6rner!
Seit sechs — in K\u00fcrze gehe ich ins siebte — Jahren bin ich im hessischen Strafvollzug verwahrt. Von Anbeginn war meine Rolle hier l\u00e4stig kritisch, wobei ich insbesondere mich dadurch verha\u00dft gemacht habe in dem zust\u00e4ndigen Fachministerium, da\u00df ich f\u00fcr Gefangene das Recht fordere — und benutze! — selbst aktiv an den eigenen Belangen ver\u00e4ndernd mitzuwirken. Ich schreibe Ihnen das, um Ihnen zu sagen, da\u00df ich wirklich etwas von der Materie, von der ich rede, verstehe, und um Ihnen auch vorab zu sagen, wie die Antworten aussehen werden, wenn Sie sich im Juni \u00fcber mich erkundigen.
Wenn ich Ihnen schreibe, dann weil Sie ein Mann sind, an den ich reale Hoffnungen kn\u00fcpfe. Real in bezug auf die Kenntnis der Dinge, die nur m\u00f6glich sind, aber auch real und Hoffnungen, weil Sie den direkten Weg zum Problem immer schon gegangen sind. Auch in fr\u00fcheren Zeiten, aus denen ich Sie „kenne”. In der gegenw\u00e4rtigen Vollzugsmisere haben Sie sich mehrfach eingeschaltet, und berechtigt, wie ich meine. Es kann deshalb f\u00fcr Sie als einer von vielen Informationspunkten sicher auch interessant sein, was es von innerhalb der Mauern hierzu zu sagen gibt.
Sie sind Ministerpr\u00e4sident eines Landes, das zu Recht einmal in Anspruch genommen hat, im Strafvollzug (wie in vielen anderen Bereichen sozialer Art) vorn zu liegen. Das ist mit Sicherheit Vergangenheit. In den letzten Jahren ist kontinuierlich ein Kurs der Halbheiten gesteuert worden, der derartig verheerend ist, da\u00df ich meinen Vorwurf, den ich an das Justizministerium immer wieder richte, nur wiederholen kann: Der heutige Vollzug ist optimal resozialisierungsfeindlich und deshalb optimal sicherheitsgef\u00e4hrdend.
Man hat in den vergangenen Jahren immer wieder St\u00fcckwerk produziert. Einerseits — richtige! — Vorhaben im Bereich der Sozialisierung von Straft\u00e4tern erkannt und als Absichtserkl\u00e4rungen laut verk\u00fcndet, andererseits hierf\u00fcr aber weder entsprechendes Material noch Personal zur Verf\u00fcgung gestellt. Die Folge war Verunsicherung, Entt\u00e4uschung, Mi\u00dftrauen, Aggressionen und teilweise v\u00f6llige Frustration auf seiten der Bediensteten. Niemals ist f\u00fcr dieses Land mehr ein klares Konzept erarbeitet worden. Die Beamten in allen Bereichen konnten sicher sein, da\u00df dem berechtigten Verlangen der Inhaftierten ebenso halbherzig zugestimmt werden w\u00fcrde wie den eigenen „Sicherheitsbedenken”. Man wollte seitens der Obrigkeit beides, ohne jedoch f\u00fcr das eine oder andere auch die Verantwortung zu \u00fcbernehmen. Konsequent war die Entwicklung ein Chaos. Heute gibt es in keiner hessischen Vollzugsanstalt mehr ein wirkliches, auf Integration ausgerichtetes Programm. „Zugest\u00e4ndnisse” werden gemacht, um die Leute „ruhig” zu halten, und zwar ebenfalls dual, in zwei Richtungen. Es wird sowohl im System „Tropfen-auf-den-hei\u00dfen-Stein” den Forderungen der Gefangenen entsprochen, als auch denen der Bediensteten. Die oberfl\u00e4chlichen W\u00fcnsche der Gefangenen — in Verkennung ihrer wirklichen Interessen — sind in aller Regel nur Verbesserung der Lebensqualit\u00e4t des einzelnen, die der Bediensteten ebenfalls. („Mehr Personal“ ist der Schlachtruf, dabei w\u00e4re es l\u00e4ngst an der Zeit, da\u00df man einmal Rationalisierungsfachleute auf die Aufgaben der Bediensteten ansetzt!) Der gro\u00dfe Wurf, das Programm, ist dabei nie entstanden.
Weder gibt es heute im Strafvollzug eine beruflich befriedigende sinnvolle Bet\u00e4tigung noch gibt es f\u00fcr den Gefangenen irgendeine (von pers\u00f6nlichen Wundern abgesehen!) echte, beh\u00f6rdlich organisierte Chance, den Strafvollzug zu nutzen. — Hierbei sollten Sie sich vom Justizministerium nicht das Gustav-Radbruch-Haus als Gegenbeweis vorhalten lassen. Das Land Hessen hat 4500 Gefangene. F\u00fcr den Behandlungsvollzug sind zumindest 4000 geeignet. Unterstellt, das GRH nimmt seine Aufgabe voll wahr (was umstritten ist), gibt es also f\u00fcr 200 bis 300 eine Chance. Das ist weniger als nichts.
Die individuelle Schaukelpolitik des Justizministeriums hat dar\u00fcber hinaus ein v\u00f6llig ungerechtes, v\u00f6llig unterschiedliches System geschaffen. Nichts, was in der einen Anstalt des Landes verbindlich ist, gilt auch in der n\u00e4chsten. Verbote in der einen sind Genehmigungen in der anderen und umgekehrt. Was in der einen Anstalt bei T\u00e4tern nach Landesvollzugsplan bis zu f\u00fcnf Jahren und mehr (offene Zellen in Dieburg) geht und verantwortet werden kann, ist in einer anderen Anstalt (Gie\u00dfen) mit Regelstrafen um die drei Monate „unm\u00f6glich”. Bei einem g\u00fcnstigeren Personalschl\u00fcssel als in Dieburg! Diese Zust\u00e4nde verst\u00e4rken das Gef\u00fchl des Inhaftierten, und sicher auch des Personals \u00fcber alle pers\u00f6nlichen Interessen hinaus, in einem v\u00f6llig willk\u00fcrlichen Apparat untergebracht zu sein. Da\u00df das nicht gut ist, er\u00fcbrigt sich zu sagen.
Seit der Amts\u00fcbernahme durch Herrn Dr. G\u00fcnther (es ist mir gleich, welche R\u00fcckwirkungen diese Aussage erfahrungsgem\u00e4\u00df hat) haben sich die Zust\u00e4nde unertr\u00e4glich versch\u00e4rft. Er trat sein Amt an in der offensichtlichen Absicht, „mehr” f\u00fcr die Sicherheit zu tun. Damit hat er die in Hessen bis dahin g\u00fcltige Schaukeltaktik der Tr\u00f6pfchenpolitik zerst\u00f6rt. Alles geriet ins Wanken und ist es heute noch. Mit der Hochz\u00fcchtung des — ja nicht neuen! warum zieht man so wenig Lehren aus der Geschichte, oder aus den Statistiken von L\u00e4ndern, mit sogenanntem „hartem” Strafvollzug? — Sicherheitsdenkens wurden die Reaktionen aufgeschaukelt. In Butzbach wurde eine Vergitterung im ganzen Haus angebracht, die eindeutig K\u00e4figcharakter hat. Sie gef\u00e4hrdet folgerichtig die Sicherheit. Selbst unter Adolf Hitler kam man in diesem Zuchthaus ohne diese Gitter aus, jetzt im Zeitalter der Humanit\u00e4t (?) wurden f\u00fcr einen sechsstelligen Betrag regelrechte Raubtier-Lauf-K\u00e4fige geschaffen. — Die Reaktion war me\u00dfbar. Es kam zu gesteigerter Aggressivit\u00e4t, zu vermehrten Schl\u00e4gereien, auch mit Bediensteten, das vorl\u00e4ufige tragische Ende war der Tod des Anstaltsleiters. Alles dies ist aber noch kein Ende!
Ebenso in Schwalmstadt. Eine Anstalt, in der traditionell Schwerstkriminelle verwahrt werden, und in der der Vollzug immer absolut ruhig ablief. Die Gefangenen waren dort mit den Verh\u00e4ltnissen relativ zufrieden. Nie gab es dort Versuche des Ausbruches, zuletzt, wenn ich recht unterrichtet bin, Anfang der sechziger Jahre, und dann wieder eineinhalb Jahrzehnte nichts. Also ein die Regel best\u00e4tigender Ausnahmefall. Dann wurde Herr Wachter nach Schwalmstadt versetzt. Er verst\u00e4rkte nahezu unverz\u00fcglich die „Sicherheitsvorkehrungen”. Ich k\u00f6nnte Ihnen Details berichten, verzichte jedoch darauf, weil ich denke, da\u00df Sie \u00fcber die offiziellen Dinge dieser Art besser unterrichtet sind, als ich es sein d\u00fcrfte; zus\u00e4tzlich versch\u00e4rfte er die interne Gangart. Es gab vermehrt Hausstrafen, es wurden alte Vorschriften (es gibt ja leider b\u00fcndelweise welche, die nur auf Eis gelegt werden …) mobilisiert, Anw\u00e4lte angefeindet und durchsucht, Gefangene in schlimmer Weise unter Druck gesetzt, Urlaubswillk\u00fcr getrieben unter Gef\u00e4lligkeitsgesichtspunkten. Nicht umsonst hat sich, was heute auch vom Beirat gerne verschwiegen wird, auch der dortige Beirat sich noch vor nicht allzu langer Zeit — und berechtigt! — \u00fcber die Versch\u00e4rfungen beschwert. Das Klima war folgerichtig ein derartig aufgeheiztes, das solche Leute wie die defekten M\u00e4nner, die — aus welchen Gr\u00fcnden auch immer — heute nicht mehr behandlungsf\u00e4hig sind, zu solchen Entladungen motiviert.
Warum schreibe ich Ihnen das alles? Weil ich eine Hoffnung suche, da\u00df man endlich auf den Weg der Vernunft zur\u00fcckkehrt. Sicherheit im Vollzug gibt es nur dann, wenn der Vollzug endlich — die doch nun auch gesetzlich fixierte — Verpflichtung wahrnimmt und sozialisierend zu wirken beginnt. Bleibt die Frage des Wie!
Seit Jahren gibt es im Justizministerium gute Leute. Zum Beispiel den Staatssekret\u00e4r Horst Werner und viele seiner Leute, Herrn Dr. Dahlke und viele andere. Aber trotzdem ist ganz und gar nicht zu leugnen, da\u00df das, was an grunds\u00e4tzlichem Wollen dort in den guten K\u00f6pfen vorhanden ist, hier in den Anstalten nicht ankommt. Sich einfach nicht umsetzen l\u00e4\u00dft. Es liegt an einem Grundmi\u00dfverst\u00e4ndnis. Ein Vollzug, der den Gefangenen als „Objekt” — als toten Gegenstand — „behandelt”, ist sinnlos. Abgesehen davon, da\u00df er kostenm\u00e4\u00dfig nicht zu schaffen ist. Man m\u00fc\u00dfte dann jedem Gefangenen ein Team von Psychiatern, Psychologen, Sozialarbeitern, Helfern aller Art zur Verf\u00fcgung stellen. Ein absurder und l\u00e4cherlicher Gedanke. — Sozialisierender Vollzug kann nur geschehen, indem man den Gefangenen M\u00f6glichkeiten gibt, die Interessen ihrer Minderheit selbst zu artikulieren, selbst f\u00fcr ihre Gruppe und deren Rechte zu k\u00e4mpfen, sich selbst bewu\u00dft zu machen, wo die Mechanismen liegen, die das Versagen ausl\u00f6st, sich selbst gemeinschaftliche Projekte baut, die sowohl im Gef\u00e4ngnis vorbereitet, als auch drau\u00dfen selbst in der auffangenden Gruppe M\u00f6glichkeiten schafft. Alles dies geht ohne — oder zumindest durch wesentlich geringere Investitionen als derzeit. Die Aufgabe der Beh\u00f6rde — des Staates — kann nur sein, solche Eigeninitiative zu begleiten, von au\u00dfen materielle Hilfe zu leisten, unter Umst\u00e4nden auch fachliche, aber ohne zu f\u00fchren und zu dirigieren, sondern nur als partnerschaftlicher Helfer. Gef\u00e4ngnisse sind Sozialstationen, wenn sie einen Sinn haben sollen. Derzeit aber sind sie kostspielige Fabriken, in denen Feinde der Gesellschaft buchst\u00e4blich gez\u00fcchtet werden.
Nehmen Sie mich selbst als Beispiel. Alle meine Aktionen und Aktivit\u00e4ten zielten darauf ab, ein solches Gefangenenbewu\u00dftsein zu bilden, jedem zu sagen, da\u00df er einen Beitrag zu leisten hat und auch leisten kann. Krankhafte, wirklich Kriminelle gibt es in den Anstalten allenfalls zu f\u00fcnf Prozent! Und auf alle meine M\u00fchen und alles, was ich auch schon intern bereits erreicht habe, hat die Institution nur mit sch\u00e4rfsten Pressionen beantwortet, bei denen man sogar sich nicht zu klein war, den Kontakt zu meiner Familie seit Jahren als Druckmittel (wenn auch erfolglos, weil mir meine Aufgabe hier zu wichtig ist) einzusetzen. Sehen Sie, Herr Ministerpr\u00e4sident, alles dies habe ich verstanden als eine Phase des Umlernens. Mir erscheint es auch heute noch nicht wichtig, was mit mir selbst geschieht, denn im Gegensatz zu meinen Leidensgenossen habe ich ja eine Aufgabe hier, lebe also erf\u00fcllt und sinnvoll. Aber wenn ich heute sehe, was geschieht, dann k\u00f6nnte ich weinen, denn alles, was in fast einem Jahrhundert an Winzigkeiten erreicht worden ist, ist gegenw\u00e4rtig gef\u00e4hrdet. Gef\u00e4hrdet ohne Not, denn was derzeit in den Anstalten sich entwickelt, ist durch eine permanent verfehlte Politik der Halbheiten in dem Bereich Strafvollzug provoziert.
Mein Appell an Sie lautet deshalb: Sorgen Sie bitte f\u00fcr eine Beteiligung der Gefangenen an allen Belangen des Vollzuges. Sie k\u00f6nnen grunds\u00e4tzlich davon ausgehen, da\u00df in nahezu jedem Gefangenen die Sehnsucht nach Integration in die Gesellschaft besteht. Aber solange er in einem Vollzug verwahrt wird, der das Begreifen des Lebens als Gemeinwesen unter Strafe stellt, bek\u00e4mpft, diskriminiert, solange ihm jede Verantwortung und jede Eigeninitiative untersagt und abgenommen wird, solange mu\u00df der Entlassene ein Kastenangeh\u00f6riger der Ausgesto\u00dfenen bleiben.
Es gibt viele Gefangene wie ich, die entschlossen sind, auch gegen Widerst\u00e4nde der Institution, endlich eine Chance f\u00fcr ihre Minderheit zu erk\u00e4mpfen. Wenn Sie dies offiziell unterst\u00fctzen w\u00fcrden, w\u00fcrden Sie zugleich den effektivsten Beitrag zum Sicherheitsproblem leisten. Denn sobald der Vollzug wirkliche Arbeit an uns und f\u00fcr uns und von uns erm\u00f6glicht, werden wir selbst daf\u00fcr Sorge tragen, da\u00df es keine St\u00f6rungen gibt. Und sobald es hier wirklich einen Weg gibt, wird es auch den „sozialen Selbstmord”, der die Flucht bedeutet, nicht mehr geben. Zur Zeit sind Fluchtversuche doch in erster Linie Signale der Hoffnungslosigkeit. Es ist auch typisch f\u00fcr Butzbach und Schwalmstadt, da\u00df solche furchtbare Ereignisse gerade dort geschehen sind. Wir bitten Sie inst\u00e4ndig, hier einzugreifen. Sie sind ja ein Mann, bei dem sicher nicht das Gef\u00fchl besteht, man k\u00f6nne bei ihm durch „Wohlgef\u00e4lligkeit” etwas erreichen. Ich wei\u00df vielmehr, da\u00df Sie sicher hier nur Dinge tun werden, die Sie auch selbst unterschreiben k\u00f6nnen. Hier liegen Sie in der Tradition sicher auf Karl August Zinns Ebene, der ja als ehemaliger Justizminister nie vergessen hat, welche Bedeutung der Strafvollzug f\u00fcr den Stand einer Gesellschaft \u00fcberhaupt hat.
Mit der Einrichtung einer Gefangenenhilfe, mit einer Ausstattung einer solchen Organisation, w\u00fcrden Sie einen Bereich \u00f6ffnen, der alles bedeuten kann, ohne etwas zu kosten. Ein Versuch, der nichts kostet, au\u00dfer dem Stolz, der im Justizministerium festverwurzelt ist, da\u00df Gefangene das Recht verwirkt haben, in sozialer Verantwortung f\u00fcr ihre Minderheit zu arbeiten.
In der Anlage \u00fcbersende ich Ihnen auch eine Abschrift eines Schreibens an den hessischen Minister der Justiz. In jedem Fall darf an meiner Entschlossenheit, mich f\u00fcr uns alle gegen die Aufbereitung des Gespenstes „Sicherheit” oder „Resozialisierung” zur Wehr zu setzen, kein Zweifel bestehen. Ich f\u00e4nde es nur so viel sinnvoller, wenn hier endlich einmal auch offiziell das tats\u00e4chliche Problem angegangen werden w\u00fcrde.
Mit vorz\u00fcglicher Hochachtung\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 \u00a0Michael Heise<\/i><\/p>\n
Diesen Brief schrieb der Strafgefangene Michael Heise vor einiger Zeit an den hessischen Ministerpr\u00e4sidenten Holger B\u00f6rner. Wir entnahmen den Text der Frankfurter Rundschau vom 30. August 1977.<\/i><\/p>\n","protected":false},"featured_media":0,"template":"","categories":[],"tags":[667],"autoren":[2519],"publikationen":[1308],"class_list":["post-12595","publikation","type-publikation","status-publish","hentry","tag-vorgaenge-artikel","autoren-michael-heise","publikationen-29-vorgaenge"],"acf":[],"yoast_head":"\n