Nach dem Desaster der PDS bei der Bundestagswahl 2002 sahen viele Kommentatoren keine Hoffnung mehr f\u00fcr die PDS als gesamtdeutsche sozialistische Partei, manche sahen und sehen sie \u00fcberhaupt am Ende. Als Ursache daf\u00fcr wird immer wieder die gescheiterte West-Ausdehnung der Partei angef\u00fchrt. Das mag verwundern, denn der 1998 in den westdeutschen L\u00e4ndern gewonnene Anteil von 1,2 Prozent der Zweitstimmen wurde 2002 in etwa (1,1 Prozent) gehalten. Das war zwar weit entfernt von den angepeilten zwei Prozent, aber auch die h\u00e4tten angesichts des Absturzes der Partei in der Gunst der ostdeutschen W\u00e4hler – ihr Anteil fiel von 21,6 (1998) auf 16,9 Prozent – der PDS nicht geholfen, wieder in den Deutschen Bundestag einzuziehen. Daf\u00fcr h\u00e4tten die Sozialisten 2,2 Prozent der alten Bundesb\u00fcrger – oder insgesamt knapp 500.000 Stimmen mehr – f\u00fcr sich gewinnen m\u00fcssen.<\/p>\n
Der mangelnde Zuspruch im Westen macht das zentrale Problem der Partei aus: Versagen die PDS und vor allem ihr westdeutscher Fl\u00fcgel weiterhin bei dem Versuch, die Partei aus ihrer regionalen Verhaftung in den ostdeutschen Landen zu befreien und sie von einer Regionalpartei mit diffus werdendem Profil zu einer gesamtdeutschen modernen sozialistischen Partei zu machen, ist auch die Fortexistenz der PDS als ganzes gef\u00e4hrdet. Die F\u00fchrung hat dies erkannt und bereits seit 1990 mit unterschiedlichem Erfolg das Projekt „Go West, PDS“ betrieben. Nun, nach zw\u00f6lf Jahren, ist diese Strategie wahrscheinlich an ihr Ende gekommen und die PDS vom gesamtdeutschen Spielfeld wieder auf den Seitenplatz verwiesen worden.<\/p>\n
Woran ist die Partei gescheitert? Blieb sie „fremd im eigenen Land“, wie Hasko H\u00fcning meint, weil ihre Identit\u00e4t so stark von ihrer politischen wie regionalen Herkunft gepr\u00e4gt ist, dass sie im Westen keine Akzeptanz findet? Hatte sie wirklich Chancen, die politischen und kulturellen Differenzen zwischen Ost und West zu \u00fcberwinden und in beiden Lagern attraktiv zu werden – oder ist ein solcher Br\u00fcckenschlag ohne Selbstaufgabe \u00fcberhaupt nicht m\u00f6glich? Kann die PDS, die die vergangene ostdeutsche Kultur gegen die Dominanz der westdeutschen verteidigte, damit zugleich zu deren Modernisierung beitragen? Oder hat die PDS im Westen einfach nur die falschen Frontleute gehabt?<\/p>\n
Die Wahlniederlage der Partei mit dem Abgang Gysis als Senator in Berlin, der Flut an Elbe und Mulde und dem Nein der rot-gr\u00fcnen Regierung zum Krieg im Irak zu deuten, ist plausibel, greift aber zu kurz. Denn Gregor Gysis verlie\u00df fluchtartig ein bereits sinkendes Schiff. Und die Flut hat zwar den Kanzler nach oben gesp\u00fclt und zur Wahrnehmung der SPD als Partei der sozialen Gerechtigkeit beigetragen, eine Aufw\u00e4rtsentwicklung der PDS aber hat sie nicht gestoppt. Schlie\u00dflich war mit der Haltung der Koalition zur Kriegsfrage der PDS das Alleinstellungsmerkmal der „Anti-Kriegspartei“ abhanden gekommen, doch war es angesichts der Kluft zwischen der Rhetorik der Partei (Roland Claus: „Die PDS ist die einzige Partei, die bereits siebzehn Mal gegen den Krieg gestimmt“ hat) und ihrer nicht sehr konstruktiven Haltung zum Irak-Problem nicht weiter verwunderlich, dass die W\u00e4hler die Friedenskompetenz den Regierungsparteien (42 Prozent) und nicht der PDS (16 Prozent) zusprachen.<\/p>\n
Alles begann in M\u00fcnster<\/p>\n
Die wahren Gr\u00fcnde f\u00fcr den Niedergang der ostdeutschen Sozialisten liegen also tiefer. Die PDS war schon seit dem Fr\u00fchjahr des Jahres 2002 einer Entwicklung ausgesetzt, deren erstes Resultat das politische Scheitern bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt war. Dieses war durch verschiedene Faktoren bestimmt, zu denen das Programm-, Politik- und Personalangebot der PDS ebenso z\u00e4hlten wie ihr Politikstil, ihr Kompetenzprofil und ihr R\u00fcckhalt in der ostdeutschen Gesellschaft. Diese und weitere Faktoren, darunter das parteiinterne Schisma, beeinflussten auf Bundesebene die Wahlstrategie, den Wahlkampf und letztlich auch das Wahlergebnis.<\/p>\n
Dabei waren die Rahmenbedingungen f\u00fcr die PDS urspr\u00fcnglich g\u00fcnstig. Die Arbeitslosigkeit war hoch, die Wirtschaftsentwicklung schwach, der Aufbau Ost kam kaum voran und der Wunsch nach einer sozial gerechten Politik war weit verbreitet. Zwar hatte sich die Performance von Rot-Gr\u00fcn 2002 gegen\u00fcber den Vorjahren leicht verbessert; sie bot jedoch noch gen\u00fcgend Angriffspunkte f\u00fcr die Opposition; auch f\u00fcr die PDS. Sie war sich zu Beginn des Wahljahres – glaubt man ihrer Vorsitzenden – zudem sicher, im Herbst die Nummer eins in Ostdeutschland zu werden und mindestens f\u00fcnf Direktmandate sowie mehr als sechs Prozent der Zweitstimmen gewinnen zu k\u00f6nnen. Der stellvertretende Parteivorsitzende Dieter Dehm sprach sogar von neun bis zehn Prozent – auch wenn hier war vielleicht Zweckoptimismus im Spiel war.<\/p>\n
Anscheinend meinte man in der PDS, nach den Erfolgen von 1998\/99 und dem guten Ergebnis 2001 in Berlin (im Westteil der Stadt war man bei knapp sieben Prozent gelandet), nun die negativen Erfahrungen aus den wenigen westdeutschen Wahlk\u00e4mpfen, an denen die PDS in den letzten acht Jahren teilgenommen hatte, vergessen zu k\u00f6nnen. Denn bislang hatte sie im Westen keinen Erfolg dabei gehabt, jene entt\u00e4uschten Links-W\u00e4hler f\u00fcr sich zu gewinnen, die sich von SPD und Gr\u00fcnen abgewendet hatten. Es gelang der PDS au\u00dferhalb Berlins in keinem West-Wahlkampf, sich \u00fcber enge Lagergrenzen hinaus Akzeptanz zu verschaffen und in das Vakuum einzudringen, das durch den Gang der SPD in die Mitte entstanden war. Dies hat nicht nur mit ihrer Rolle als SED-Nachfolgepartei zu tun. Die Botschaft der PDS, den Kapitalismus \u00fcberwinden und eine neue Form der sozialen Gerechtigkeit herstellen zu wollen, weckte im westdeutschen Wahlvolk stets den Verdacht, die Partei wolle tiefe Eingriffe in die bestehenden pers\u00f6nlichen Eigentums- und Besitzverh\u00e4ltnisse vornehmen. Dieser Eindruck war angesichts ihres teilweise diffusen und anachronistischen Parteiprogramms, das keine M\u00f6glichkeit bot zu erkennen, was denn „moderner Sozialismus“ als politische Konzeption und Strategie sein sollte, nicht zu verhindern. Das Wahlprogramm mit seinem Identit\u00e4tsangebot PDS als Partei der sozialen Gerechtigkeit, als Friedenspartei und als Partei, die insbesondere Ost-Interessen vertritt, konnte nicht von der regionalen Anbindung der PDS ablenken, selbst wenn sich die Wahrnehmung der Differenzen zwischen Ost und West in Deutschland auf beiden Seiten gewandelt hat und diese nicht mehr als Ausdruck eines manifesten Konflikts betrachtet werden. Da half es der Partei wenig, zur Erg\u00e4nzung der repr\u00e4sentierten „Ost-Interessen“ als „Westangebot“ Konflikte und Probleme zu thematisieren, die in der westdeutschen Teilgesellschaft wirklich existieren. Dass die angebotenen Probleml\u00f6sungen nicht auf Akzeptanz stie\u00dfen hatte jenseits des oben erw\u00e4hnten Generalverdachts zum einen mit der berechtigten Vermutung fehlender Kompetenz zu tun, zum anderen jedoch mit dem spezifischen Wertangebot der PDS, auf dessen Grundlage heute auf Dauer keine Allianz zwischen einer kleinen politischen Elite und einer breiteren sozialen Basis mehr bestehen kann. Denn die PDS, die sich im Osten Deutschlands lange Zeit daran erfreuen konnte, als politische Repr\u00e4sentantin der sozialen Gerechtigkeit zu gelten, findet f\u00fcr diesen Anspruch im Westen au\u00dferhalb eines eng begrenzten Spektrums kaum Resonanz. Da hilft es auch nicht, auf Themen auszuweichen, f\u00fcr die – siehe das Beispiel „Sozialismus“ – keine Nachfrage besteht oder – siehe das Beispiel „AntiKriegs-Partei“ – keine politischen Ressourcen jenseits der Rhetorik zu erkennen sind. Und dann sind da noch die alten Hirsche im Revier.<\/p>\n
Weshalb glaubte die PDS trotz ihrer geringen Akzeptanz in der westdeutschen \u00d6ffentlichkeit und ohne politische Pers\u00f6nlichkeiten mit hohem Aufmerksamkeitswert, in der West-W\u00e4hlerschaft auf breitere Resonanz zu sto\u00dfen? Wie konnte man \u00fcbersehen, dass die West-Gliederungen trotz der nicht geringen materiellen und sonstigen Unterst\u00fctzung durch die ostdeutschen Landesverb\u00e4nde und die Bundespartei \u00fcberfordert waren? Die rund 4.500 Mitglieder in der alten Bundesrepublik reichen als Basis f\u00fcr eine Parteiorganisation nicht aus. Der Zulauf zur Partei ist nach wie vor gering, ebenso die Verweildauer der neuen Aktivisten, und bei den \u00dcberl\u00e4ufern von SPD und Gr\u00fcnen handelt es sich zu oft um frustrierte Kader ohne Hoffnung auf eine weitere politische Karriere. Prominente Mandatstr\u00e4ger oder profilierte Intellektuelle jedenfalls wechseln in der Regel nicht zur Partei des Demokratischen Sozialismus. Ohne gesellschaftliche Basis aber kann aus der West-PDS keine Volkspartei werden. Ein Gro\u00dfteil der Neuzug\u00e4nge, darunter vor allem die Aktivisten aus dem altlinken westdeutschen Spektrum, wird von ostdeutschen PDSlern mit diffusen Vorbehalten betrachtet. Denn der Kern des PDS-Milieus ist weiterhin antiwestlich in dem Sinn, dass er die West-Linken nicht als „Fleisch vom eigenen Fleische“ betrachtet. Aus dieser Perspektive sind westdeutsche Sozialisten vielleicht momentan n\u00fctzlich – vor allem aber hoffentlich bald entbehrlich.<\/p>\n
Das ist jedoch nur eine Seite des innerparteilichen Ost\/West-Gegensatzes; zur anderen geh\u00f6rt, dass auch die PDSler im Westen oft ein gespanntes Verh\u00e4ltnis zur und Vorbehalte gegen\u00fcber der Bundespartei haben. Dazu mag beigetragen haben, dass das Projekt „Westaufbau“ ohne gro\u00dfe Begeisterung betrieben wurde. Zwar wurde die PDS als Tr\u00e4gerin eines neuen linken sozialistischen Parteienprojekts von den Teilen der westdeutschen Linken willkommen gehei\u00dfen, die hofften, mit ihrer Hilfe eigene Organisationsprobleme zu l\u00f6sen oder gar aus ihrem Ghetto ausbrechen zu k\u00f6nnen, in dem sie gefangen sind, solange die SPD und die Gr\u00fcnen noch den Ruf genie\u00dfen, zumindest einen linken Fl\u00fcgel, wenn auch oft ohne Federkleid, zu haben. Doch die PDS verweigerte nach anf\u00e4nglichem Schnuppern im Sommer 1990 den interessierten westdeutschen Linken ein integriertes B\u00fcndnis und die verweigerten sich, mit wenigen Ausnahmen, dann der PDS. Dazu trug bei, dass nach Gregor Gysi weder Lothar Bisky und erst recht nicht Gabi Zimmer bereit waren, den Gang nach Westen gegen die Bedenken des Milieus der PDS und dessen mentale Vorbehalte zu betreiben. Offensichtlich wollte man der eigenen Klientel nicht zumuten, seine Identit\u00e4t und Zustimmung zum „Sozialismusversuch DDR“ aufzugeben und sich an eine linke Kultur zu gew\u00f6hnen, die eher von bundesrepublikanischen bzw. gesamtdeutschen Fragestellungen bestimmt wird. Wenn die PDS auf die Leistungen ihrer Vorg\u00e4ngerpartei verwies (was zuletzt mit sehr kritischen Untert\u00f6nen geschah), wurde ihr von westlicher Seite entgegengehalten, dass ihr die spezifischen Erfahrungen aus dem Klassenkampf in der alten BRD fehlen und dass sie einem Konzept des modernisierten Sozialismus anh\u00e4ngt, das auf einer tendenziell anachronistischen Grundlage basiert: dem reformierten Sozialismuskonzept aus DDR-Zeiten, dem der Bezug zu den gegenw\u00e4rtigen gesellschaftlichen Verh\u00e4ltnissen fehlt. Diese Kritiker kamen zu dem Schluss, dass die Unf\u00e4higkeit der Partei, einen kontinuierlichen offenen Diskussionsprozess \u00fcber das Projekt „Moderner Sozialismus“ zu organisieren, nur bedeuten k\u00f6nne, dass daran innerhalb der PDS kein Interesse best\u00fcnde. Andere Altlinke zeigten sich skeptisch gegen\u00fcber der pragmatischen Praxis der PDS in ostdeutschen Regierungen, die sie als Abweichung von der au\u00dferparlamentarischen Oppositionsstrategie betrachten. In der ostdeutschen PDS war man dagegen \u00fcber Versuche der ideologischen Bevormundung, \u00fcber Autonomieanspr\u00fcche, \u00fcber sektiererische Tendenzen sowie \u00fcber B\u00fcndnisse mit mehr als dubiosen politischen Gruppierungen irritiert, die vielfach als parteisch\u00e4digend betrachtet wurden. Diese Haltung verhinderte nicht, dass ehemalige Westlinke in den Parteivorstand gew\u00e4hlt wurden, obwohl manche von ihnen der PDS, wie die PDS ihnen, fremd waren und sind.<\/p>\n
Dieser parteiinterne Integrationsprozess ist oft konflikttr\u00e4chtig und neuerdings sogar paradox f\u00fcr die PDS verlaufen. So wurden bei den Vorstandswahlen auf dem Parteitag in Gera im Herbst 2002 mehrheitlich Vertreter von Politikauffassungen aus West wie Ost erkoren, die sich deutlich an traditionellen Konfliktmustern und tendenziell dogmatischen Sozialismuskonzepten ausrichten, nicht jedoch an PDS-typischen „Ost-Interessen“. Die sind k\u00fcnftig der Vorsitzenden Zimmer als Spielwiese \u00fcberlassen und sollen kein zentrales Identit\u00e4tsmerkmal der PDS mehr sein. K\u00f6nnte das nicht als ein Fortschritt auf dem Wege der PDS in ihre gesamtdeutsche Zukunft gesehen werden, wenn die PDS auf ihre ausgepr\u00e4gte ostdeutsche Duftmarke verzichten w\u00fcrde? Einiges spricht daf\u00fcr. Denn der Ost\/West-Konflikt verliert an Virulenz, wie beispielsweise die gesamtdeutsche Solidarit\u00e4t w\u00e4hrend der Flut gezeigt hat. Eine neue, nicht l\u00e4nger DDR-bestimmte, sondern regional sowie soziokulturell akzentuierte Ost-Identit\u00e4t, die zugleich die Abkehr von der bisherigen „Ostalgie“ bedeutet, entzieht der PDS nach und nach ihren wesentlichen Existenzgrund. Handelt die „neue“ PDS da nicht durchaus rational, wenn sie nicht mehr den innerdeutschen Ost\/West-Konflikt, sondern den Konflikt zwischen Kapital und Arbeit (wenn auch verw\u00e4ssert als Konflikt zwischen arm und reich) zu ihrem Thema machen will? Allerdings best\u00fcnde dann die Gefahr, dass sich f\u00fcr dieses „neue“ alte Produkt Sozialismus keine relevante Nachfrage findet und der Partei dann – ihres Regionalvertretungsanspruches beraubt und in mindestens zwei internen Lagern hausend – die Bedeutungslosigkeit droht. Skeptikern erscheint angesichts dieser Alternative pragmatischer, was die Landesverb\u00e4nde der PDS in Berlin und in Mecklenburg-Vorpommern versuchen, n\u00e4mlich relevante politische Probleme praktisch zu l\u00f6sen und damit die Existenzberechtigung und zugleich die Zukunftsf\u00e4higkeit der Partei zu beweisen. Denn der Weg zur gesamtdeutschen Partei hat der PDS nur neue Depressionen verschafft, und auch ihre Leistungen im Osten haben nicht zu einer Konsolidierung gef\u00fchrt. W\u00e4re es da nicht angemessen, die diversen politischen linken Biotope des Westens in ihrem Saft schmoren zu lassen, den unverdrossen vorgetragenen Avantgardeanspruch aufzugeben und sich von der Idee zu verabschieden, das Projekt „Go West, PDS“ rette nicht nur die ostdeutsche PDS vor dem Absinken in den Dunst der Region, sondern verwandele sie zur gesamtdeutschen sozialistischen Partei?<\/p>\n
Ein Ausweg aus diesem Dilemma ist nicht in Sicht. Die Wahrheit sieht wohl eher so aus: Die PDS hat ihre historische Kernaufgabe erledigt, einen Teil der ostdeutschen Gesellschaft in das System der Bundesrepublik zu integrieren. Jetzt wird sie dort nicht mehr unbedingt gebraucht und im Westen ist sie ganz und gar \u00fcberfl\u00fcssig. Mit ihrem gegenw\u00e4rtigen Anspruch wirkt die Partei nur noch anachronistisch. Das Scheitern des Sozialismus hat bislang keine Nachfrage nach einem neuen Versuch erzeugt, und ob der Bedarf eines Tages entsteht, h\u00e4ngt nicht von der PDS ab. Die Partei sollte sich nach den Niederlagen in Ost und West dar\u00fcber verst\u00e4ndigen, wozu sie notwendig ist \u2014 nach \u00fcber zw\u00f6lf Jahren Praxis muss sie ihre Strategie der gesellschaftlichen Realit\u00e4t anpassen. \u00dcber die Zukunft der PDS werden die W\u00e4hler entscheiden; vorausgesetzt, sie erinnern sich an die Partei, die jetzt erfahren hat, was zuerst Kinder erfahren: Tr\u00e4umen ist das eine, machen das andere.<\/p>\n","protected":false},"featured_media":0,"template":"","categories":[],"tags":[],"autoren":[2256],"publikationen":[1209],"class_list":["post-20577","publikation","type-publikation","status-publish","hentry","autoren-gero-neugebauer","publikationen-vorg-161"],"acf":[],"yoast_head":"\n