in: vorg\u00e4nge Nr. 229 (1\/2020), S. 157-161<\/p>\n
Dr. J\u00fcrgen K\u00fchling, \u00fcber zwei Jahrzehnte Richter in h\u00f6chsten deutschen Gerichten, engagierter Menschenrechtler und nebenamtlich Hochschullehrer, ist am 16.12.2019 in Hamburg, seinem letzten Wohnort, im Alter von 85 Jahren verstorben. In seinen letzten drei Jahren hatte er die Folgen eines\u00a0 Schlaganfalls relativ erfolgreich \u00fcberwunden.<\/p>\n
Unser beider Lebenswege kreuzten sich erstmals im Jahre 1974, als wir uns in gleichsam synchronen Lebens- und Berufsstationen in Hannover begegneten: J\u00fcrgen K\u00fchling als ministerieller Geburtshelfer einer justizpolitischen Erprobung einer Reform der Juristenausbildung, ich selbst als \u201eNutznie\u00dfer\u201c und soziologischer bzw. kriminologischer Mitgestalter des Reformprojekts. Die lebensweltliche und private Parallele fand uns beide fast Gleichaltrige in famili\u00e4r analoger Situation. Professionelle und famili\u00e4re Gleichschaltung waren die Ingredienzien einer schnell gewachsenen und bis zu seinem Tod anhaltenden Freundschaft, auch \u00fcber etliche Jahre getrennter beruflicher wie geographischer Wege hinweg. Diese f\u00fchrten allerdings in den letzten zwei Jahrzehnten seines Lebens wieder in gr\u00f6\u00dfere \u00f6rtliche und auch berufliche N\u00e4he, als J\u00fcrgen K\u00fchling im Jahre 2001 seine juristische Kompetenz aus staatlichem in einen privaten und zivilen Kontext stellte. Mehr noch \u2013 und dies ist der Grund dieses Nachrufs an diesem Ort, worauf noch zur\u00fcckzukommen ist: J\u00fcrgen K\u00fchling geh\u00f6rte dem Bundesvorstand der Humanistischen Union <\/i>in einer ihrer besonders bewegten Phase w\u00e4hrend der Jahre 2001 bis 2005 an.<\/p>\nMarsch durch drei Ebenen der Justiz<\/h5>\n
Geboren am 27.4.1934, wuchs J\u00fcrgen K\u00fchling als mittleres von drei Kindern in einem traditionellen Elternhaus in der mittelalterlichen Gro\u00dfstadt Osnabr\u00fcck auf, deren Ursprung auf einen von Karl dem Gro\u00dfen um 780 n.Chr. gegr\u00fcndeten Bischofssitz zur\u00fcckgeht. Sein Vater Karl K\u00fchling war ein kritischer Lokaljournalist am Osnabr\u00fccker Tageblatt, der sich von der Sportberichterstattung \u00fcber Theaterrezensionen bis zum Feuilleton-Chef seiner Zeitung hochgearbeitet und sich um die Geschichte der Stadt in zahlreichen Publikationen ausgezeichnet hat – u.a. auch \u00fcber die Geschichte der Juden in Osnabr\u00fcck. Daf\u00fcr bekam er die Ehrenb\u00fcrgerschaft der Stadt verliehen, wovon auch noch ein Osnabr\u00fccker \u201eKarl-K\u00fchling-Weg\u201c bis heute zeugt. Seine Eltern pflegten ein intensives k\u00fcnstlerisches Interesse durch h\u00e4ufige Theater- und Musikbesuche. Politisches Interesse und Engagement trug der Vater in Familie und Erziehung als CDU-Ratsmitglied und deren mehrj\u00e4hriger Fraktionschef \u2013 eine Aktivit\u00e4t, die der Vater als \u201eUnbelasteter\u201c gleich nach Kriegsende 1945 f\u00fcr etliche Jahre wahrnahm.<\/p>\n
Seine gymnasiale Phase der Schulbildung erwarb J\u00fcrgen K\u00fchling nicht wie sein Vater an einer der beiden humanistischen Gymnasien der Stadt, sondern an dem Ernst-Moritz-Arndt Realgymnasium (EMA). Die Bindung an Osnabr\u00fcck hat J\u00fcrgen sein Leben lang wachgehalten.<\/p>\n
Seine universit\u00e4ren Stationen mit beiden juristischen Examina sowie der Promotion brachte er in etwas mehr als zwei Jahrzehnten an den drei deutschen rechtswissenschaftlich renommierten Universit\u00e4ten Freiburg, G\u00f6ttingen<\/i> und M\u00fcnchen<\/i> sowie an der Universit\u00e4t Rom <\/i>hinter sich. Gleich im Anschluss an Studium und Promotion warf J\u00fcrgen K\u00fchling f\u00fcr ein Jahr (1965\/66) in der VW-Rechtsabteilung den Blick in die juristische Praxis der Wirtschaft, ehe er von Hannover aus seinen Marsch durch drei Ebenen bzw. Sparten der deutschen Justiz antrat.<\/p>\n
1966 wurde er f\u00fcr sechs Jahre zun\u00e4chst als Richter an das Verwaltungsgericht Hannover berufen, wo er durchgehend bis 1972 amtierte, 1971 unterbrochen durch eine einj\u00e4hrige Abordnung als wissenschaftlicher Mitarbeiter an das damals noch in Berlin befindliche Bundesverwaltungsgericht<\/i>. An dieses Gericht kehrte J\u00fcrgen K\u00fchling etliche Jahre sp\u00e4ter als Richter zur\u00fcck, um dort f\u00fcr ein Jahrzehnt von 1979 bis 1989 \u00fcber Fragen und Probleme des Verwaltungsrechts zu urteilen und zu richten.<\/p>\n
Die dann folgenden zw\u00f6lf Jahre f\u00fchrten ihn schlie\u00dflich an seine letzte richterliche Station. Auf Vorschlag der SPD wurde er zum Richter an das Bundesverfassungsgericht<\/i> in Karlsruhe gew\u00e4hlt und berufen, womit er die prestigereichste sowie amtsh\u00f6chste Position f\u00fcr Richter in der Bundesrepublik erreicht hatte. Diese Position nahm J\u00fcrgen K\u00fchling von 1989 bis 2001 wahr und schloss sie auf eigenen Wunsch ein Jahr vor der gesetzlich m\u00f6glichen Amtszeit von zw\u00f6lf Jahren ab. Am 23. Januar 2001 erhielt er in Karlsruhe aus der Hand des Bundespr\u00e4sidenten die Entlassungsurkunde aus dem Dienst der dritten Staatsgewalt.<\/p>\n
Der SPD hat J\u00fcrgen K\u00fchling sich im Jahr 1967 als pers\u00f6nliche \u201eAntwort\u201c auf die Erfolge der 1964 in Hannover gegr\u00fcndeten NPD angeschlossen. Im Rahmen der ASJ und dar\u00fcber hinaus hat er sich aktiv in die Arbeit der SPD eingebracht und etwa auch den Protest gegen die Nachr\u00fcstung unterst\u00fctzt. Diese gesellschaftspolitische Seite seines \u00f6ffentlichen Engagements manifestierte sich ebenfalls in seiner gewerkschaftlichen Orientierung. So geh\u00f6rte er der Initiative \u201eRichter und Staatsanw\u00e4lte in der \u00d6TV<\/i>\u201c an, war 1972 Mitbegr\u00fcnder der bis zum Beginn des neuen Jahrhunderts existierenden Zeitschrift \u201e\u00d6TV in der Rechtspflege<\/i>\u201c, dem Vorl\u00e4ufer der Verdi<\/i>-Neugr\u00fcndung \u201eVerdikt\u201c. In dessen erstem Nachfolgeheft wird diesen Justizjuristen ein \u201eausgesprochen<\/i> richteruntypisches Engagement<\/i>\u201c attestiert, dem J\u00fcrgen K\u00fchling gewiss nicht widersprochen h\u00e4tte \u2013 der \u00fcblichen Verleihung eines Bundesverdienstkreuzes anl\u00e4sslich seiner Entlassung aus dem BVerfG <\/i>hat er sich entzogen.<\/p>\n
Die tempor\u00e4re Unterbrechung dieses sonst glatten und makelfreien Kletterns durch die deutsche Justiz wegen einer Berufung von 1972 bis 1979 ins nieders\u00e4chsische Justizministerium verdient eine besondere Aufmerksamkeit aus zweierlei Gr\u00fcnden: zum einen verschaffte sie mir als Kriminalsoziologen den mehr als vierzigj\u00e4hrigen Kontakt zum Juristen J\u00fcrgen K\u00fchling. Zum anderen aber und vor allem bot sie ihm die Gelegenheit zu rechts- bzw. justizpolitischem Engagement: meinem Wechsel von der Universit\u00e4t Regensburg <\/i>zur Universit\u00e4t Hannover <\/i>im Jahre 1974 bereitete J\u00fcrgen K\u00fchling \u2013 zusammen mit seinem fr\u00fch verstorbenen Justizkollegen Peter D\u00fcwel \u2013 von justizministerieller Seite den Boden. Beide waren mit der Vorbereitung einer zehnj\u00e4hrigen Erprobung einer Reform der Juristenausbildung befasst: die damals gegr\u00fcndete Rechtsfakult\u00e4t der Universit\u00e4t Hannover<\/i> wurde als Modell der sogenannten \u201eEinstufigen Juristenausbildung<\/i>\u201c gestaltet. Diese sah bekanntlich neben der curricularen Ersetzung bzw. Integration der beiden traditionellen\u00a0 Ausbildungsabschnitte und Examina in einen einheitlichen rechtswissenschaftlichen Ausbildungsgang auch die personelle Einbeziehung nicht-juristischer F\u00e4cher in Lehre und Forschung vor (Soziologie, \u00d6konomie, Politologie etc.). Allerdings brachte der politische Wechsel in Hannover im Jahre 1976 zur 14-j\u00e4hrigen Regierungszeit der CDU durch ihren Ministerpr\u00e4sidenten Ernst Albrecht, dem Vater der seit dem 1.\u00a0Dezember 2019 amtierenden Pr\u00e4sidentin der EU (Ursula von der Leyen) das gerade erst begonnene sozial-liberale Reformmodell sehr schnell auf die Verliererstra\u00dfe und 1983 die R\u00fcckkehr zum traditionellen Zweistufenmodell der Juristenausbildung.<\/p>\n
J\u00fcrgen K\u00fchling suchte den Weg zur\u00fcck in die Justiz, wie eingangs bereits geschildert. Seine Hannoveraner Zeit war im \u00dcbrigen auch mitgepr\u00e4gt von der Teilnahme an den rechts-, justiz- und professionspolitischen Reformaktivit\u00e4ten, die damals von Hannover ausgingen und die mit dem Namen des unvergessenen Werner Holtfort verbunden sind. Bekanntlich verdanken auch der Republikanische Anwaltsverein <\/i>(RAV) sowie die regionalen Strafverteidigervereinigungen <\/i>ihre Existenz ganz wesentlich diesem Personenkreis von engagierten Juristen inner- und au\u00dferhalb des \u00f6ffentlichen Dienstes um Werner Holtfort. J\u00fcrgen K\u00fchling trug durch seine Mitgliedschaft in der Werner-<\/i>Holtfort-Stiftung dazu bei, dieses Wirken wach und institutionell pr\u00e4sent zu halten.<\/p>\n
Seine professionellen und richterlichen Spuren, die er als Mitglied des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts <\/i>und als Berichterstatter seines Dezernats \u2013 bestehend aus \u201eu.a. Arbeitsrecht (einschlie\u00dflich der betrieblichen Altersversorgung), das Recht der Arbeitnehmer\u00fcberlassung und das Mutterschutzrecht<\/i>\u201c \u2013\u00a0 hinterlassen hat, sind zahlreich. Dieses Profil \u201eseines\u201c BVerfG<\/i>-Dezernats mit dem arbeitsrechtlichen Akzent spiegelt auch J\u00fcrgen K\u00fchlings gesellschaftspolitische \u00dcberzeugung wider und ist Ausdruck seines ausgepr\u00e4gten Gerechtigkeitssinns. In einer Pressemitteilung des BVerfG <\/i>anl\u00e4sslich seines 75. Geburtstags im Jahre 2009 hei\u00dft es, dass durch eine Reihe dort beispielhaft genannter Entscheidungen \u201edas Arbeitsrecht neue und richtungweisende Akzente erhalten habe<\/i>\u201c. Als gleichsam amtliche Stichworte der Entscheidungen, an denen J\u00fcrgen K\u00fchling ma\u00dfgebend mitgewirkt hat, nennt die BVerfG-Mitteilung 11\/2001 anl\u00e4sslich seines Ausscheidens elf solcher \u201ewesentlichen Verfahren<\/i>\u201c, von denen hier nur die folgenden genannt seien: \u201eWarteschleife, Ruhen von Arbeitsverh\u00e4ltnissen im \u00f6ffentlichen Dienst auf Grund des Einigungsvertrages\u201c; \u201eNachtarbeitsverbot f\u00fcr Frauen\u201c; \u201eBeamte als Streikbrecher\u201c; \u201eBenachteiligung von Frauen bei Einstellungen\u201c; \u201ePresse- und Meinungsfreiheit bei Zeitungsanzeigen (Benetton-Werbung)<\/i>\u201c; <\/i>Bau- und Planungsrecht davor im Bundesverwaltungsgericht <\/i>(von dem auch seine Buchpublikation zum Fachplanungsrecht von 1988 zeugt). Auf diesen diversen Rechtsgebieten hat sich J\u00fcrgen K\u00fchling als Richter hervorgetan und unter Juristen auf beiden Seiten des Rechts bekannt gemacht.<\/p>\nSeitenwechsel und gesellschaftspolitisches Engagement<\/h5>\n
Es gab f\u00fcr J\u00fcrgen K\u00fchling auch ein professionelles Leben nach dem Dienst am Recht in dessen eigenen Werkst\u00e4tten. Schon gleich nach dem selbstgew\u00e4hlten vorzeitigen Abschied von dem h\u00f6chstrichterlichen Amt wechselt er die Seiten und assoziiert sich in seinem neu gew\u00e4hlten Lebensmittelpunkt Hamburg dem dortigen Rechtsanwaltsb\u00fcro Dr. Bertelsmann und G\u00e4bert<\/i> und deren Fachanw\u00e4lten f\u00fcr Arbeitsrecht, dem er nach seinem Ausscheiden in Karlsruhe dreizehn Jahre lang angeh\u00f6rte. In diese Zeit fallen etliche Verfahren vor dem Hamburgischen Verwaltungsgericht, f\u00e4llt u.a. eine erfolgreiche gerichtliche Massenklage zur Erstreitung der Bezahlung von Mehrarbeit durch den Bereitschaftsdienst von Feuerwehrleuten. Neben seiner forensischen T\u00e4tigkeit engagiert er sich in Gutachten f\u00fcr gewerkschaftliche Anliegen und Probleme und streitet in Initiativen f\u00fcr die Ausweitung und Institutionalisierung von gesellschaftlichen Beteiligungsrechten, etwa im Hamburger Verfassungsrecht, wobei er keineswegs immer auf der offiziellen Linie seiner Partei liegt.<\/p>\n
Seine rechtliche Kompetenz und Erfahrung bringt J\u00fcrgen K\u00fchling auch in zivilgesellschaftlichen Zusammenh\u00e4ngen zur Geltung. In den Jahren 2001 bis 2005 geh\u00f6rt er in zwei Wahlperioden dem Vorstand der Humanistischen Union <\/i>(HU) an. Zur gleichen Zeit im HU<\/i>-Vorstand, habe ich ihn als den abw\u00e4genden, argumentationsstarken und jederzeit verbindlichen Gespr\u00e4chspartner und Anreger erlebt, der um die Grenzen des Rechts wei\u00df, aber auch dessen begrenzte M\u00f6glichkeiten kennt und sie einzusetzen bereit ist. (Der Selbstgen\u00fcgsamkeit des Rechts begegnete er gelegentlich mit dem Hinweis auf die von ihm angerichteten \u201eKollateralsch\u00e4den\u201c.) Seiner Initiative und Anregung verdankt die Humanistische Union <\/i>die Einrichtung der sogenannten \u201eBerliner Gespr\u00e4che \u00fcber das Verh\u00e4ltnis von Staat, Religion und Weltanschauung<\/i>\u201c, deren erstes J\u00fcrgen K\u00fchling im Jahre 2004 verantwortlich organisiert und als Publikation (mit)betreut hat (Peter Hanau\/J\u00fcrgen K\u00fchling [Hg.], Selbstbestimmung und B\u00fcrgerrechte, Baden-Baden 2004). Die Durchsetzung arbeits- und streikrechtlicher Normen auch f\u00fcr Arbeitnehmer in kirchlichen und semi-kirchlichen Bez\u00fcgen ist ein literarisch und forensisch h\u00e4ufig vertretenes Anliegen J\u00fcrgen K\u00fchlings.<\/p>\n
Ebenso war J\u00fcrgen K\u00fchling gelegentlich an dem seit 1997 unter wesentlicher Beteiligung der HU <\/i>von ca. zehn B\u00fcrgerrechtsorganisationen herausgegebenen j\u00e4hrlichen \u201eGrundrechte-Report<\/i>\u201c beteiligt. Die von J\u00fcrgen K\u00fchling mitgestaltete Vorstellung der 2007er Version des Reports an seinem fr\u00fcheren Arbeitsstandort Karlsruhe etwa findet am 21.5.1997 in der \u201eWelt\u201c ihren Niederschlag in einem Artikel unter der leicht \u201evergifteten\u201c \u00dcberschrift: \u201eRichter wirft Polizei \u201aSicherheitshysterie<\/i>\u2018 vor\u201c. Weiter hei\u00dft es in dem Artikel, dass K\u00fchling die Situation polizeilichen Handelns als \u201einsgesamt beunruhigend<\/i>\u201c einsch\u00e4tze, von \u201eflagranten Rechtsverletzungen<\/i>\u201c und davon gesprochen habe, dass eine polizeiliche Tendenz bestehe, \u201eFreiheitsrechte einem \u00fcberzogenen Sicherheitsbed\u00fcrfnis zu opfern<\/i>\u201c.<\/p>\n
Schlie\u00dflich: \u00dcber ein weiteres Feld nachberuflicher Bet\u00e4tigung und ehrenamtlicher Wahrnehmung durch den Verstorbenen vermag ich gleichsam aus erster Hand zu berichten: Erstmalig im Sommersemester 2002, zuletzt im Wintersemester 2013\/14 haben J\u00fcrgen K\u00fchling und ich insgesamt 13 mal ein gemeinsames Seminar im System des \u203acoteaching<\/i>\u2039 unter dem Thema: \u201eSicherheit und Freiheit \u2013 Staat und Gesellschaft<\/i>\u201c f\u00fcr Studenten des bundesweit einzigartigen post-graduierten Hamburger Studiengangs im Fach Kriminologie abgehalten. Diese gern besuchte Lehrveranstaltung bot den Reiz einer Interdisziplinarit\u00e4t, die J\u00fcrgen K\u00fchling \u00fcbrigens bereits in den Gr\u00fcnderjahren der Fakult\u00e4t, zusammen mit dem Kollegen Hubert Treiber in dessen verwaltungswissenschaftlichen Kursen, kennen gelernt hatte. Dieses Seminar erlaubte die Kontrastierung des \u201elaw in the books<\/i>\u201c, f\u00fcr das J\u00fcrgen K\u00fchling das Wort hatte, mit dem \u201elaw in action<\/i>\u201c, dem ich zur Geltung verhalf. Unter dem genannten Generalthema wurden jeweils konkrete Themen und Bereiche er\u00f6rtert, teils allgemeiner (Sicherheit und Angst, Grenzen staatlichen Strafens, Feindstrafrecht, \u201epunitive turn<\/i>\u201c), teils konkreter Art (Drogenkriminalit\u00e4t, Freiheitsentziehung und Strafvollzug). Dabei bestand der Reiz f\u00fcr die beiden Lehrenden ebenso wie f\u00fcr die Studierenden in der durchaus kontrovers und selbstbewusst ausgetragenen Gegen\u00fcberstellung rechtswissenschaftlich-normativer und kriminologisch-empirisch-theoretischer Positionen.<\/p>\n
Es bleibt f\u00fcr mich als Verfasser dieses Nachrufs f\u00fcr J\u00fcrgen K\u00fchling die Erinnerung an eine Reihe von sommerlichen Wochenendveranstaltungen auf K\u00fchlings Haus und Grundst\u00fcck im Heidedorf Dorfmark, seit 1974 eine Stadtteil von Fallingbostel, festzuhalten. Dieses Fest fand auch in seiner Zeit als Bundesverfassungsrichter statt und versammelte Freunde und Bekannte aus Hannover ebenso wie Kollegen aus Karlsruhe, die ihrerseits eine Tanzkapelle beisteuerten und stundenlang auf einem provisorischen Tanzboden im Freien unter B\u00e4umen zum Tanz aufspielten. Am fr\u00fchen Samstagnachmittag tr\u00f6pfelten die G\u00e4ste aus allen Richtungen der Bundesrepublik ein, wurden mit Kaffee, Kuchen und festem Abendbrot und den n\u00f6tigen Getr\u00e4nken versorgt, verschwanden zum Teil erst nach Mitternacht im Haus und nahen Hotels, um sich am kommenden Sonntag nach einem ausgedehnten Spaziergang durch Feld und Wald bis zum kleinen Fluss B\u00f6hme die F\u00fc\u00dfe zu vertreten und dann wieder die Fahrt in ihr eigenes Zuhause anzutreten.<\/p>\n
Diese Gelegenheit der unmittelbaren und unverstellten Begegnung mit J\u00fcrgen K\u00fchling hat ihn mir auch als engagierten und bewunderten P\u00e4dagogen und Vermittler sowie als begeisterten Gesellschafter erschlossen.<\/p>\n
Prof. Dr. Fritz Sack <\/i><\/p>\n","protected":false},"featured_media":0,"template":"","categories":[2995],"tags":[2528,667],"autoren":[1492],"publikationen":[875],"class_list":["post-8503","publikation","type-publikation","status-publish","hentry","category-vereinsnachrichten","tag-verband-nachrufe","tag-vorgaenge-artikel","autoren-prof-dr-fritz-sack","publikationen-875"],"acf":[],"yoast_head":"\n