{"id":8520,"date":"2019-11-26T23:18:00","date_gmt":"2019-11-26T22:18:00","guid":{"rendered":"https:\/\/www.humanistische-union.de\/publikationen\/publikation\/polizei-avancierte-technik-und-soziale-kontrolle-wie-gehts-dem-frosch-heute-1\/"},"modified":"2021-08-30T15:43:08","modified_gmt":"2021-08-30T13:43:08","slug":"polizei-avancierte-technik-und-soziale-kontrolle-wie-gehts-dem-frosch-heute-1","status":"publish","type":"publikation","link":"https:\/\/www.humanistische-union.de\/publikationen\/vorgaenge\/227\/publikation\/polizei-avancierte-technik-und-soziale-kontrolle-wie-gehts-dem-frosch-heute-1\/","title":{"rendered":"Polizei, avancierte Technik und soziale Kontrolle \u0096 wie geht\u0092s dem Frosch heute?*"},"content":{"rendered":"<p>in: vorg&auml;nge Nr. 227 (3\/2019), S. 21 -32<\/p>\n<p><i>So wenig, wie sich die Technik denjenigen gegen&uuml;ber neutral verh&auml;lt, die sie scheinbar nur &#8218;anwenden&#8216;, so wenig kann Technik losgel&ouml;st von den sozialen Bezie-hungen gedacht werden, in denen sie entwickelt und eingesetzt wird. Von diesen sozialwissenschaftlichen Befunden &uuml;ber Technik geht der folgende Beitrag von Detlef Nogala aus. Er bietet damit eine breiter angelegte Perspektive auf das Thema dieses Schwerpunkts, indem er die &uuml;ber Technik ausge&uuml;bte soziale Kontrolle und ihre machtverst&auml;rkenden Wirkungen in den Blick nimmt. In seiner R&uuml;ckschau auf 30 Jahre polizeilichen Technikdiskurs relativieren sich nicht nur manche Verhei-&szlig;ungen moderner Technologien, sondern auch der einstige Alarmismus mancher Kritiker &uuml;ber heute allt&auml;gliche Praktiken.<\/i><\/p>\n<p>*Der Artikel gibt ausschlie&szlig;lich die pers&ouml;nliche Auffassung des Autors wieder und repr&auml;sentiert in keiner Weise die Haltung der Europ&auml;ischen Kommission oder einer ihrer Agenturen.<\/p>\n<p>Vor 30 Jahren ist meine Abschlussarbeit im Aufbaustudium Kriminologie der Universit&auml;t Hamburg unter dem angemessen akademisch-sperrigen Titel &#8222;Polizei, avancierte Technik und soziale Kontrolle &#8211; Funktion und Ideologie technikbesetzter Kontrollstrategien im Prozess der Rationalisierung von Herrschaft&#8220;, mit einem Vorwort meines Professors und Mentors Fritz Sack, als Buch erschienen (Nogala 1989). Dies war das Ergebnis meines Bem&uuml;hens, mich mit wissenschaftlicher Sorgfalt und Systematik dem besseren Verstehen eines Ph&auml;nomens zu widmen, das schon seit l&auml;ngerem zu beobachten und mediales Thema geworden war: dem offensichtlichen Formwandel sozialer Kontrolle, angetrieben vor allem durch die Dynamik des technischen Fortschritts und seiner mannigfaltiger Vergegenst&auml;ndlichungen. George Orwells dystopisch-literarische Vision eines totalit&auml;ren &Uuml;berwachungssystems, das mit phantastisch anmutender Technik alle ihm unterworfenen B&uuml;rger nahezu l&uuml;ckenlos zu kontrollieren im Stande sei, war mit dem Ablauf des Jahres 1984 zwar nicht realisiert, hatte aber in dem Jahrzehnt davor mit den weitreichenden &Uuml;berlegungen zu polizeilichen Pr&auml;ventionsstrategien neue, diesmal realpolitisch unterf&uuml;tterte Nahrung erhalten. Der Auf- und Ausbau polizeilicher Datenbanken, &#8222;Rasterfahn-dungen&#8220;, kleine und gro&szlig;e &#8222;Lauschangriffe&#8220; &#8211; all das waren Themen, die eine kritische &Ouml;ffentlichkeit und B&uuml;rgerrechtler in Aufregung versetzten. Die allgemeine Computerisie-rung hatte die westlichen Gesellschaften ergriffen. Und in den achtziger Jahren des ver-gangenen Jahrhunderts war die neu kreierte Produktionskraft dank der Markteinf&uuml;hrung des &#8222;pers&ouml;nlichen Computers&#8220; auch weiteren Kreisen der Bev&ouml;lkerung zug&auml;nglich geworden. Daraus ergab sich auch das Thema meiner kriminologischen Besch&auml;ftigung: die Voraussetzung, Umsetzung und empirische Wirkung formaler sozialer Kontrollsysteme.<\/p>\n<p>Es war zu diesem Zeitpunkt schwer zu &uuml;bersehen, &#8222;[&#8230;] da&szlig; verschiedenste gesellschaftliche Kontrollbeziehungen in zunehmenden Ma&szlig;e mit Technik durchsetzt werden. Sei es an zentraler Stelle (wie z.B. die Datenbanken der B&uuml;rokratien), sei es an der Peripherie sensibler Orte (Zugangskontrollsysteme). Es gibt kaum noch einen gesellschaftlichen Bereich (schon gar nicht innerhalb der organisierten Institutionen), dessen externe oder interne Kontrollverflechtungen mittlerweile nicht zumindest in Teilen technisiert, automatisiert oder maschinisiert w&auml;ren&#8220; (Nogala 1989: 2).<\/p>\n<p>Technik hat die Geschicke der Menschen schon immer bestimmt. Das gilt gewiss auf intensivierter Stufe seit dem Zeitalter der Industrialisierung. Der generelle Zweck bzw. die essentielle Eigenschaft von Technik ist, dass sie (menschliche) F&auml;higkeiten und Fertigkeiten erweitert und verst&auml;rkt. Angewendet im Kontext sozialer Beziehungen, insbesondere solcher asymmetrischer Pr&auml;gung, wird Technik deshalb in der Regel zum Machtverst&auml;rker, indem sie neue Handlungsspielr&auml;ume er&ouml;ffnet und Wirkm&auml;chtigkeiten vertieft. In diesem Sinne hatte ich auf den Begriff der &#8222;avancierten Technik&#8220; rekurriert: auf Manifestationen einer komplexen und vernetzten Technikstufe, die in soziale Verh&auml;ltnisse eingreift und diese sp&uuml;rbar transformiert[1]&nbsp;<\/p>\n<h5><span id=\"empirischer-fokus\">Empirischer Fokus<\/span><\/h5>\n<p>In meiner Arbeit hatte ich unter kriminologischem Blickwinkel und mit Konzentration auf die Polizei als Institution strafrechtlicher Sozialkontrolle zwei empirische Schwerpunkte gesetzt: Zum einen ging es mir um die Untersuchung der damals gel&auml;ufigen legi-timierenden und kritischen Diskurse einer erweiterten und intensivierten Techniknutzung und zum anderen um eine Bestandsaufnahme der sich abzeichnenden technischen Kontrollanwendungen und -systeme.<\/p>\n<p>Bez&uuml;glich des ersten hatte ich mich an den Schriften und darin dargelegten Visionen des vormaligen Pr&auml;sidenten des Bundeskriminalamtes, Horst Herold, und seiner <b>Nachfolger abzuarbeiten bem&uuml;ht<\/b>. <b>Vor allem Herold war mit buchst&auml;blich <\/b>zukunftsweisenden technischen Modernisierungsinitiativen und Pr&auml;ventionsvisionen zuk&uuml;nftiger polizeili-cher Strategien an die &Ouml;ffentlichkeit getreten &#8211; und hatte damit heftigen Widerspruch von Journalisten, B&uuml;rgerrechtlern und Teilen des politischen Spektrums ausgel&ouml;st. Vor allem sein Insistieren auf einen durchdringenden Ausbau eines polizeilichen Computernetzes und dem damit verbundenen extensiven Sammeln, Vorhalten und Analysieren von allen erdenklichen Datentypen &#8211; verbunden mit der hoffnungsvollen Vorstellung, der Polizei damit ein <i>&#8222;gesamtgesellschaftliches Diagnoseinstrument&#8220;<\/i> in die H&auml;nde zu geben, das <i>&#8222;eine Pr&auml;vention neuen Stils&#8220;<\/i> erm&ouml;gliche (Cobler 1980:32) &#8211; hatte ihm eine Welle der Kritik eingetragen, die man nach dem heutigen Stand der Internetkultur als veritablen &#8222;Shit-storm&#8220; zu bezeichnen h&auml;tte. W&auml;hrend seine Kontrahenten auf das totalit&auml;re Potential seiner Vorstellungen abhoben, ging der analytische Blick f&uuml;r die potentiell progressiven Anteile seines Denkens, n&auml;mlich die graduelle Umstellung polizeilicher Arbeit von reaktiv-repressiven auf einen pr&auml;ventiv-steuernden Modus, weitgehend verloren. Im R&uuml;ckblick l&auml;sst sich jedenfalls feststellen, dass sein damaliges Scheitern als Polizeireformer von der gegenw&auml;rtigen polizeistrategischen Wirklichkeit l&auml;ngst ein- und &uuml;berholt worden ist; ungeachtet des nach wie vor auf den Stra&szlig;en sichtbaren handwerklichen Anteils hat sich die Polizeiarbeit in den letzten drei Jahrzehnten zusehends und nachhaltig informati-siert.[2]<\/p>\n<p>Schon in der zweiten H&auml;lfte der 1980er Jahre war die Vielfalt der verf&uuml;gbaren techni-sierten Kontroll- und &Uuml;berwachungsm&ouml;glichkeiten beeindruckend; einige davon damals noch am Beginn ihrer Einsatzkarriere stehend, sind sie heute zu polizeitechnischen All-t&auml;glichkeiten geworden (z. B. Kfz-Kennzeichenerfassung, DNA-Analytik). Andere wiederum gelten heute eher als konventionell statt als avanciert (etwa maschinenlesbare Personalausweise, Nachtsichtger&auml;te) oder sind (wie z. B. Polygraphen) aus den polizeilichen Arse-nalen schon wieder verschwunden. Automatisierte Gesichtserkennung und der Einsatz von Expertensystemen waren zu dieser Zeit auch schon auf der polizeilichen Tagesord-nung, hatten allerdings noch keine alltagsrelevante Entwicklungsstufe und Verbreitung erreicht. Damals unterschied ich zwischen Detektions-, Identifikations- und Informati-onsverarbeitungstechnologie sowie Organisations- und Kommunikationstechniken.[3]<\/p>\n<h5><span id=\"kritikfiguren\">Kritikfiguren<\/span><\/h5>\n<p>Nicht weniger spannend und erhellend als das Studium der Schriften f&uuml;hrender Polizeistrategen war die Betrachtung der sich daran abarbeitenden Kritiker aus den verschiede-nen professionellen Ecken und Lagern. W&auml;hrend eine Gruppe von (in erster Linie journa-listisch ausgerichteten) Kommentatoren sich auf kritische Einzelf&auml;lle von polizeilichen Kontroll- und &Uuml;berwachungsma&szlig;nahmen bezog, haderten andere mit der Umorientie-rung und Schwerpunktsetzung polizeilicher Strategien auf Pr&auml;vention. Pers&ouml;nlichkeits- und Datenschutz sowie Abwehrrechte gegen&uuml;ber einem &uuml;bergriffig zu werden drohenden Staatsapparat waren die vorrangigen Sorgen unter den juristisch Orientierten, die ihre Skepsis gegen&uuml;ber dem dr&auml;uenden &#8222;&Uuml;berwachungs-&#8222;, &#8222;Pr&auml;ventions-&#8220; oder &#8222;Sicherheitsstaat&#8220; gleichwohl mit Autoren aus dem sozialwissenschaftlichen Milieu teilten.[4]&nbsp; Es misch-ten sich aber auch kenntnisreiche und einflussreiche Stimmen in die Debatte, die der ganzen Aufregung um die aufziehenden staatlichen Einschr&auml;nkungen und Bedrohungen mit unterschiedlichen Argumenten nicht folgen mochten.[5]&nbsp; In der Analyse stellten sich f&uuml;r mich in der Literatur vier typische Kritikfiguren dar: eine skandalisierende, eine rechtliche, eine strukturbezogene und eine abwiegelnde. Inwieweit die darin zu findenden cha-rakteristischen Argumentationsfiguren seitdem fortgef&uuml;hrt wurden und sich die Katego-risierung heute so noch halten l&auml;sst, sei hier dahingestellt.<\/p>\n<h5><span id=\"theoretisierung-und-die-these-vom-technikinduzierten-formwandel-der-sozialkontrolle\">Theore&shy;ti&shy;sie&shy;rung und die These vom techni&shy;kin&shy;du&shy;zierten Formwandel der Sozial&shy;kon&shy;trolle<\/span><\/h5>\n<p>Vor 30 Jahren war das Theoretisieren im Universit&auml;tsstudium noch nicht so weitgehend verp&ouml;nt wie in den sp&auml;teren Bologna-Reformjahren, und als ambitioniertem Student stand es einem frei, relativ unbefangen sein intellektuelles Gl&uuml;ck zu versuchen. Das dritte Kapitel der Arbeit erprobte sich daher an einer Theorie technikbesetzter Kontrollstrategien, die sich bem&uuml;hte, mittels eingehender Besch&auml;ftigung mit einschl&auml;gigen analytischen Kategorien und Begrifflichkeiten, dem Gegenstand und seiner empirischen Komplexit&auml;t weitergehenden Sinn abzugewinnen.<\/p>\n<p>Naheliegender erster Ansatzpunkt dieses Vorhabens war der Begriff der Kontrolle: &#8222;<i>Kontrolle kann im Kontext der Sozialwissenschaften nicht anders als ein Typus sozialer Relationen verstanden werden, in dem es um die Durchsetzung bzw. Sicherstellung bestimmter Handlungen, Verhaltensweisen oder Handlungsmuster geht&#8220; <\/i>(Nogala 1989:101). Mein theoretischer Ehrgeiz bestand darin nachzuweisen, dass technikbesetzte Kontrollstrategien besondere Attribute aufweisen, die sie gegen&uuml;ber anderen Konfigurationen von Macht- und Herrschaftsaus&uuml;bung kategorial unterscheiden.[6]&nbsp; Macht, Herrschaft, Diszipli-nierung, Ideologie, Staat und Gesellschaft waren die theoretisch anspruchsvollen Anlaufstellen[7] dieser explorativen Exkursion, um dann schlie&szlig;lich &uuml;ber das Aufrufen der Katego-rien Rationalit&auml;t und Technokratie wieder auf das Empiriefeld des geerdeten Polizeidiskurses einzubiegen; ein Diskurs, der immer wieder auf die Effektivierung durch Technikeinsatz rekurriert hatte und damit unmissverst&auml;ndlich einer Rationalisierungslogik im Engeren folgt: So wie die Polizei im Zweifel ihr Handeln als rational einstuft und sich institutionell in der Regel als Exekutionsorgan von Regierungsvernunft versteht, so f&uuml;gt sich die Techno-Logik und die mit ihr transportierten (bzw. versprochenen) Effektivit&auml;ts- und Effizienzgewinne mehr oder weniger m&uuml;helos in das Gesamtbild ein. Im abschlie&szlig;en-den vierten Kapitel habe ich drei, aus den vorhergehenden Abhandlungen resultierende, weiterf&uuml;hrende Fragen bzw. Thesen erl&auml;utert:<\/p>\n<blockquote>\n<p class=\"bodytext\">1.&nbsp;Handelt es sich bei den empirischen Ausformungen des Konzepts einer hoch-technisierten Polizei um die Blaupause f&uuml;r einen totalit&auml;ren &Uuml;berwachungsappa-rat, eine blo&szlig;e Schim&auml;re oder vor allem um ein ideologisches Projekt?\n<\/p>\n<p class=\"bodytext\">2.&nbsp;Ist das Ph&auml;nomen der Technopolizei lediglich Konsequenz und Ausformung eines allgemeinen Formwandelns sozialer Kontrolle?\n<\/p>\n<p class=\"bodytext\">3.&nbsp;W&auml;re dieser Formwandel treffend als &#8222;Industrialisierung sozialer Kontrolle&#8220;[8] zu fassen?<\/p>\n<\/blockquote>\n<p>Mich hat diese Thematik weiterhin besch&auml;ftigt und &uuml;ber ein einschl&auml;giges empirisches Forschungsprojekt Jahre sp&auml;ter zu meiner ebenso einschl&auml;gigen Dissertation gef&uuml;hrt (Nogala 1998). Zu einzelnen Kontroll- und &Uuml;berwachungstechnologien und deren Anwen-dungskontext habe ich dann an anderer Stelle publiziert, etwa zur Video&uuml;berwachung (Nogala 2003a) oder zum &#8222;genetischen Fingerabdruck&#8220; mittels der DNA-Analytik in einem Sonderband der Humanistischen Union (Nogala 2003b). Auch blieb die Beobachtung des &uuml;bergreifenden Formwandels sozialer Kontrolle ein wichtiges Thema (Nogala 2000a) &#8211; und hier kommt der Frosch ins Spiel.<\/p>\n<h5><span id=\"der-frosch-im-wasserbad\">Der Frosch im Wasserbad<\/span><\/h5>\n<p>F&uuml;r einen Beitrag zu einem Sammelband, der sich mit der Globalisierung von &Uuml;berwachung besch&auml;ftigte, w&auml;hlte ich den Titel &#8222;Der Frosch im hei&szlig;en Wasser. Wie in der informatisierten Gesellschaft des 21. Jahrhunderts &Uuml;berwachung trivialisiert wird&#8220;. Dabei griff ich einleitend auf die szenische Allegorie eines Frosches zur&uuml;ck:<\/p>\n<blockquote>\n<p class=\"bodytext\">&#8222;Die Reaktionsf&auml;higkeit komplexer fortgeschrittener Gesellschaften l&auml;sst sich in bestimmter Hinsicht mit denen von Fr&ouml;schen vergleichen. Wirft man eine solche Amphibie experimenthalber in hei&szlig;es Wasser, so wird der Frosch dieser unangenehmen Umgebung sofort zu entfliehen versuchen und mit einem Satz heraush&uuml;pfen. Setzt man das sensible Tier hingegen behutsam in ein mit Wasser gef&uuml;lltes Gef&auml;&szlig; und erh&ouml;ht die Temperatur nur ganz allm&auml;hlich in kleinen Schritten, so wird es die geringf&uuml;gigen Ver&auml;nderungen ertragen, sich jeweils an die Erw&auml;rmung gew&ouml;hnen und schlie&szlig;lich so lange verharren, bis es am Ende zu sp&auml;t ist. Ein pl&ouml;tzlicher, starker Reiz l&ouml;st als Kontrast der Umgebungsbedingungen bei Lebewesen, so lernt man daraus, eine starke aversive Reaktion wie Vermeidung durch Flucht oder Aggression aus; wird der Reiz dagegen nur Schritt f&uuml;r Schritt verst&auml;rkt, treten Anpassungs- und Gew&ouml;hnungseffekte ein, die sich auf l&auml;ngere Sicht ung&uuml;nstig auswirken.So &auml;hnlich, ist zu bef&uuml;rchten, verh&auml;lt es sich mit dem obrigkeitshalber zugemu-teten &Uuml;berwachungspegel in den hypermodernen Gesellschaften: W&auml;hrend Orwells Vision &#8222;1984&#8220; in der &ouml;ffentlichen Kultur noch vor einer Generation nahezu einhellig als Schreckbild empfunden und als warnende Dystopie ver-standen wurde, ist die technische Infrastruktur zur ubiquit&auml;r-panoptischen Ausleuchtung individuellen und kollektiven sozialen Lebens zu Beginn des 21. Jahrhunderts technisch weitgehend installiert und st&ouml;&szlig;t nur noch spo-radisch auf ernsthaften und\/oder organisierten Widerspruch, der sich im Zweifelsfall jedoch politisch leicht marginalisieren l&auml;sst oder in juristische Detailfragen von zugestandenen rechtlichen Einfriedungen abgedr&auml;ngt wird&#8220; (Nogala 2000b:139). [9]<\/p>\n<\/blockquote>\n<p>Soweit meine aus b&uuml;rgerrechtlicher Sicht gewiss wenig erfreuliche Einsch&auml;tzung von vor zwanzig Jahren, die sich auf zwei wesentliche Argumente st&uuml;tzte: Die hyperkomplexen Gesellschaften des 21. Jahrhunderts erzeugen unwillk&uuml;rlich ein stetig ansteigendes Erfor-dernis nach Regulationen auf lokaler, regionaler, nationaler und letztendlich globaler Ebene, deren Einhaltung wiederum &uuml;berwacht und ggf. bei Verst&ouml;&szlig;en sanktioniert werden muss. Zum anderen hat sich eine technische Infrastruktur an &Uuml;berwachungsoptionen aufgebaut, die Kontrolle auf verschiedenen Ebenen normalisiert, trivialisiert und in den Alltag der meisten B&uuml;rger einbindet: Das ubiquit&auml;re moderne Smartphone vereinigt biometrische Identifikationsverfahren, satellitengest&uuml;tzte Ortung, Videoaufnahme und po-tentielles Abh&ouml;rger&auml;t f&uuml;r das virtualisierte Individuum in einem handlichen Format und bindet es so an die &uuml;bergreifenden Datennetze in Permanenz an.<\/p>\n<p>Parallel zur Durchtechnisierung und Digitalisierung der sozialen Beziehungen haben sich auch die polizeilichen &#8211; und man muss hier einf&uuml;gen: geheimdienstlichen &#8211; Projekte weiterentwickelt, verschoben und intensiviert:<\/p>\n<blockquote>\n<p class=\"bodytext\">&#8226;&nbsp;Sp&auml;testens seit Edward Snowdens Enth&uuml;llungen &uuml;ber die Abh&ouml;r- und Aufzeichnungskapazit&auml;ten seines Arbeitgebers existiert eine allgemeine Kenntnis &uuml;ber die geradezu beispiellosen technischen F&auml;higkeiten gro&szlig;er Nachrichtendienste, auf Teilnehmer und Inhalte der globalen Kommunikationsnetze zugreifen zu k&ouml;nnen.<br \/>&#8226;&nbsp;Der Einsatz von Drohnen f&uuml;r Polizeieins&auml;tze wird ebenso verst&auml;rkt diskutiert wie die Methoden zur Abwehr der von ihnen ausgehenden potentiellen Bedrohungen.<br \/>&#8226;&nbsp;Mobile Videokameras werden nun ubiquit&auml;rer Bestandteil der Ausr&uuml;stung von Polizisten in vielen L&auml;ndern (Zander 2017) und an manchen Orten (z.B. in den Niederlanden) verf&uuml;gen die Einsatzkr&auml;fte &uuml;ber Smartphones, die die informatorische Kapazit&auml;t von fr&uuml;heren Lagezentren im Taschenformat erreichen, wenn nicht gar &uuml;bertreffen.<br \/>&#8226;&nbsp;Nachdem an vielen Orten der Zugriff auf Videokameranetze zum polizeilichen Standardrepertoire geworden ist, wird nun der biometrischen Gesichtserken-nung gro&szlig;e Aufmerksamkeit geschenkt.[10]<br \/>&#8226;&nbsp;Gro&szlig;e Hoffnungen wird auch in die Aufbereitung der riesigen anfallenden Datenmengen (Big Data; s. Brayne 2017) und ihre analytische Verarbeitung unter Nutzung von sogenannter K&uuml;nstlicher Intelligenz gesetzt &#8211; Stichwort &#8222;<i>predictive policing&#8220;.<\/i>\n<\/p>\n<p class=\"bodytext\">&nbsp;<\/p>\n<\/blockquote>\n<p>Dies sind nur einige wenige kursorische Beispiele f&uuml;r die polizeitechnischen Themen, die auf der gegenw&auml;rtigen internationalen Tagesordnung der Sicherheitsbeh&ouml;rden ganz oben stehen und sich, je nach Land und Polizeiorganisation, in verschiedener Form und Inten-sit&auml;t materialisieren. Jedenfalls ist der Austausch &uuml;ber die sich er&ouml;ffnenden M&ouml;glichkeiten durch technische Innovation internationaler geworden und erfolgversprechende Projekte finden im Im-\/Export-Verfahren weitere Verbreitung.<\/p>\n<h5><span id=\"technik-lose-polizei\">Techni&shy;k-lose Polizei?<\/span><\/h5>\n<p>Um auf den Themenschwerpunkt dieser Ausgabe zur&uuml;ckzukommen: Mit Blick auf meinen eigenen Versuch vor drei&szlig;ig Jahren, mich mit wissenschaftlichen Mitteln dem Verh&auml;ltnis von Polizei und avancierter Technik zu n&auml;hern, und den weiteren Entwicklungen und einschl&auml;gigen Ver&ouml;ffentlichungen kann konstatiert werden, dass der technischen Durch-setzung von Polizeiarbeit und Polizeifunktion im akademisch-kritischen Milieu oftmals mit gro&szlig;er Skepsis, wenn nicht gar offener Ablehnung begegnet worden ist. Die Gr&uuml;nde daf&uuml;r sind leicht aufzuz&auml;hlen: Technik ist essentiell ein Machtverst&auml;rker &#8211; und es gibt unz&auml;hlige historische und zeitgen&ouml;ssischen Belege aus (seri&ouml;ser) Forschung und Journalistik, dass die Institution Polizei nicht in jedem Fall und in jeder Hinsicht sorgsam mit der ihr &uuml;bertragenen Macht umgegangen ist. &Uuml;brigens ein Befund, der von jemandem wie Horst Herold, aber auch vielen zeitgen&ouml;ssischen Polizisten der F&uuml;hrungs- und Basisebene, akzeptiert w&uuml;rde. Das empirisch gesicherte Wissen um individuellen wie institutionellen Fehlgebrauch &uuml;bertragener Machtaus&uuml;bungsbefugnis evoziert offensichtlich eine tiefsit-zende Skepsis bei Beobachtern in den Forschungsstellen und Akademien, ob (und wenn ja: inwieweit) der Polizei und den Polizisten im b&uuml;rgerrechtlichen oder politischem Sinne im Weiteren zu trauen w&auml;re. Die propagierte bzw. unterstellte Wirkm&auml;chtigkeit avancierter Technologien hinsichtlich neuer &Uuml;berwachungs-, Kontroll- und Eingriffsm&ouml;glichkeiten tut das ihre dazu, um Unheimlichkeit und Widerspruch hervorzurufen, die ihrerseits Antrieb f&uuml;r kritische rationale Analysen geben k&ouml;nnen (vgl. z. B. Zuboff 2015, Joh 2016 Pauli et al. 2016, Ewert 2018, Shapiro 2018 f&uuml;r den englischsprachigen Raum). [11]<\/p>\n<p>Gleichzeitig birgt jene begr&uuml;ndbare akademische Generalskepsis gegen&uuml;ber den technisch verst&auml;rkten Handlungs- und Eingriffsoptionen der Polizei auch eine Reihe von Risiken, den Gegenstand intellektuell zu verfehlen und selbst in eine Verdachtsfalle zu geraten &#8211; dies sei, auch selbstkritisch, hier angemerkt. Vernachl&auml;ssigung von oder g&auml;nzli-cher Verzicht auf Differenzierung verstellt die Sicht auf eine komplexe Gemengelage und f&uuml;hrt letztlich zu Fehleinsch&auml;tzungen und Unterf&uuml;tterung abgestandener Stereotype.<\/p>\n<p>Erstens: &#8222;Die Polizei&#8220; gibt es nicht &#8211; jedenfalls nicht als monolithische empirische Ein-heit. Je nach territorialer Zuordnung und Zust&auml;ndigkeit f&uuml;r Delikts- bzw. Ordnungskate-gorien f&auml;llt deren jeweilige Handlungslogik, Technikaffinit&auml;t und -verwendung und An-wendungskonsequenz f&uuml;r die betroffenen B&uuml;rger sehr unterschiedlich aus. Es gibt viele Polizeien und nicht &uuml;berall und immer steht notwendigerweise &#8222;Polizei&#8220; drauf, wo Polizei drin ist. Hinzukommt: Im Polizeialltag nimmt der eigentliche Kern des Polizierens, das hoheitliche Handeln, oft nur einen geringen Teil der T&auml;tigkeit ein.<\/p>\n<p>Zweitens: Es w&auml;re im Zeitalter der technischen Zivilisationen des 21. Jahrhunderts so illusion&auml;r wie unlauter zugleich, den Polizei(en) den Zugriff auf avancierte Technik mit dem blo&szlig;en Hinweis auf m&ouml;glichen Machtmissbrauch zu verwehren und sie technisch zum Zwecke der b&uuml;rgerrechtlichen Sicherheit auf dem Stand des vorigen Jahrhunderts einhegen zu wollen. Eine Gesellschaft, die ihren Austausch zunehmend digitalisiert, technisch mediiert und auch amplifiziert, kann im Eigeninteresse gar nicht anders, als ihre zum Schutz vor Kriminalit&auml;t und anderen Bedrohungen eingerichteten Beh&ouml;rden auf das entsprechende Level zu bringen (Tene &amp; Polonetzky 2013). Dazu geh&ouml;rt selbstverst&auml;ndlich auch die pr&auml;ventive Antizipation absehbarer Entwicklungsschritte.[12]<\/p>\n<p>Drittens: Bei aller berechtigten Kritik an polizeilichem Fehlverhalten, Diskriminie-rungsmustern, Einsatzversagen oder auch gelegentlicher struktureller illegitimer institutioneller Gewaltanwendung: Es ist au&szlig;erhalb anarchistischer Utopien schlichtweg nicht vorstellbar, wie hypermoderne Gesellschaften, insbesondere demokratisch-egalit&auml;re Gesell-schaften mit verfassungsm&auml;&szlig;ig garantierten Grundrechten, ohne institutionalisierte Polizeieinrichtungen funktionieren k&ouml;nnten.[13]&nbsp; Jenseits der Sympathie f&uuml;r popul&auml;re Modelle eines kommunit&auml;r gedachten und konstruierten <i>Community Policing <\/i>verlangt die Virtualisierung von Individualit&auml;t und Kommunikation in globalen Netzen auch nach einer entsprechenden Polizei&auml;quivalenz &#8211; die Normdurchsetzung im Internet hat h&ouml;chste Priorit&auml;t.<br \/>Viertens: Im (kritischen) Au&szlig;enblick wird oftmals au&szlig;er Acht gelassen (oder gar nicht erst wahrgenommen), dass sich auch in den Apparaten immer mehr aufgekl&auml;rte Indivi-duen bewegen, denen es aufrichtig an einer angemessenen und balancierten Aus&uuml;bung polizeilicher Machtbefugnisse im Interesse aller B&uuml;rger und unter voller Respektierung ihrer B&uuml;rgerrechte gelegen ist. Grundlage daf&uuml;r sind u.a. nicht allein die gestiegenen Ausbildungsanforderungen in vielen europ&auml;ischen Polizeien (Konze &amp; Nogala 2018).<\/p>\n<h5><span id=\"des-frosches-letztes-wort\">Des Frosches letztes Wort<\/span><\/h5>\n<p>Grunds&auml;tzlich ist die Debatte um den Einsatz avancierter Technik bei der Polizei ein ge-eigneter Aufh&auml;nger f&uuml;r die eigentliche Frage: Welche Art von Polizei wollen und k&ouml;nnen wir uns w&uuml;nschen? Dabei ist die Bestimmung des &#8222;Wir&#8220; angesichts der neuartigen, sehr disparaten Bedingungen, in denen sich unterschiedlich situierte und privilegierte Staats-b&uuml;rger in einer zunehmend komplexer globalisierten Welt&ouml;ffentlichkeit wiederfinden, alles andere als trivial. Die Kernfragen laufen m.E. dabei auf althergebrachte Topoi wie Vertrauen, Verbindlichkeit, Machtzugest&auml;ndnis und Machteinhegung hinaus.<br \/>Um es noch einmal abschlie&szlig;end mit dem Frosch zu sagen: Der Frosch kann sich sicher sein, dass er in vielf&auml;ltiger Weise, keineswegs exklusiv, staatlich-polizeilichen &Uuml;berwachungs- und Kontrollverfahren unterworfen sein wird, solange er sich im Fluid des gesellschaftlichen Containers aufh&auml;lt. Er darf sich Hoffnung machen, dass die Temperatur auf einem f&uuml;r ihn zutr&auml;glichem Temperaturniveau gehalten wird &#8211; aber nur so lange, wie er sich aktiv und konstruktiv an der Debatte um die richtige Einstellung beteiligt.<\/p>\n<p><b>DR. DETLEF NOGALA<\/b><i>&nbsp;&nbsp; studierte Psychologie und Kriminologie. Nach Lehr- und Forschungst&auml;tigkeiten an der Universit&auml;t und Fachhochschule f&uuml;r Verwaltung in Hamburg, war er Forschungsreferent am Max-Planck Institut f&uuml;r ausl&auml;ndisches und internationales Strafrecht. Er arbeitet heute f&uuml;r CEPOL, die EU-Agentur f&uuml;r die Aus- und Fortbildung auf dem Gebiet der Strafverfolgung in Budapest<\/i>.<\/p>\n<h5><span id=\"literaturverzeichnis\">Literaturverzeichnis<\/span><\/h5>\n<p>Anders, G&uuml;nther. 1983. Die Antiquiertheit des Menschen Bd. I: &Uuml;ber die Seele im Zeitalter der zweiten industriellen Revolution. M&uuml;nchen: C.H.Beck.<\/p>\n<p>Anders, G&uuml;nther. 1984. Die Antiquiertheit des Menschen. Band II: &Uuml;ber die Zerst&ouml;rung des Lebens im Zeitalter der dritten industriellen Revolution. M&uuml;nchen: C.H.Beck Verlag.<\/p>\n<p>Brakel, Rosamunde van, und De Hert, Paul. 2011. &#8222;Policing, Surveillance and Law in a Pre-Crime Society: Understanding the Consequences of Technology Based Strategies&#8220;. In: Cahiers Politiestudies 3 (Nr. 20): 163&#8211;92.<\/p>\n<p>Brayne, Sarah. 2017. &#8222;Big Data Surveillance:&nbsp; The Case of Policing&#8220;. In: American Sociological Review 82 (5): 977&#8211;1008.<\/p>\n<p>Christie, Nils. 1993. Crime Control as Industry. London; New York: Routledge.<\/p>\n<p>Cobler, Sebastian. 1980. &#8222;Herold Gegen Alle. Gespr&auml;ch mit dem Pr&auml;sidenten des Bundeskriminalamtes&#8220;. In: Trans-Atlantik, 1980. <a href=\"https:\/\/socialhistoryportal.org\/sites\/defaul\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">https:\/\/socialhistoryportal.org\/sites\/defaul<\/a> t\/files\/raf\/0019801000_03_0.pdf.<\/p>\n<p>Dorsch, Hans. 2019. &#8222;Drohne gegen Drohne&#8220;. In: Technology Review, Nr.<\/p>\n<p>05\/2019: 52&#8211;59.<\/p>\n<p>Europol. 2019. &#8222;Do Criminals Dream of Electric Sheep? How technology shapes the future of crime and law enforcement&#8220;. The Hague: Europol.<\/p>\n<p>Ewert, Bj&ouml;rn. 2018. &#8222;The Rise of Big Data Policing. Surveillance, Race, and the Future of Law Enforcement&#8220;. In: Kriminologisches Journal 50 (2): 159&#8211;61.<\/p>\n<p>Joh, Elizabeth E. 2016. &#8222;The new surveillance discretion: Automated suspicion, big data, and policing&#8220;. In: Harvard Law &amp; Policy Review 10: 15&#8211;42.<\/p>\n<p>Konze, Andr&eacute;, und Nogala, Detlef. 2018. &#8222;Higher Police Education in Europe: Surveying Recent Developments&#8220;. In: Higher Education and Police &#8211; An International View, herausgegeben von Colin Rogers und Bernhard Frevel, 155&#8211;77. Springer International Publishing.<\/p>\n<p>Loick, Daniel, Hrsg. 2018. Kritik der Polizei. Frankfurt\/M.: Campus.<\/p>\n<p>Marx, Gary T. 1985. &#8222;The New Surveillance&#8220;. In: MIT Technology Review 88 (4): 42ff.<\/p>\n<p>Marx, Gary T. 2007. &#8222;The Engineering of Social Control: Policing and Technology&#8220;. In: Policing 1 (1): 46&#8211;56.<\/p>\n<p>Marx, Gary T. 2016. Windows into the Soul: Surveillance and Society in an Age of High Technology. Chicago&#8239;; London: University of Chicago Press.<\/p>\n<p>Nogala, Detlef. 1989. Polizei, avancierte Technik und soziale Kontrolle. Funktion und Ideologie technikbesetzter Kontrollstrategien im Prozess der Rationalisierung von Herrschaft &#8212; Mit einem Vorwort von Fritz Sack. Hamburger Studien zur Kriminologie, Band 6. Pfaffenweiler: Centaurus Verlagsgesellschaft.<\/p>\n<p>Nogala, Detlef. 1995. &#8222;The future role of technology in policing&#8220;. In: Comparison in polic-ing: an international perspective, herausgegeben von Jean-Paul Brodeur, 191&#8211;210. Avebury.<\/p>\n<p>Nogala, Detlef. 1998. &#8222;Social Control Technologies. Verwendungsgrammatiken, Systematisierung und Problemfelder technisierter sozialer Kontrollarrangements&#8220;. Doctoral Thesis, Berlin: Freie Universit&auml;t Berlin.<\/p>\n<p>Nogala, Detlef. 2000a. &#8222;Erscheinungs-und Begriffswandel von Sozialkontrolle eingangs des 21. Jahrhunderts&#8220;. In; Soziale Kontrolle &#8211; Zum Problem der Normkonformit&auml;t in der Gesellschaft, herausgegeben von Helge Peters, 111&#8211;31. Opladen: Leske+Budrich.<\/p>\n<p>Nogala, Detlef. 2000b. &#8222;Der Frosch im hei&szlig;en Wasser. Wie in der informatisierten Gesellschaft des 21. Jahrhunderts &Uuml;berwachung trivialisiert wird&#8220;. In Vom Ende der Anonymi-t&auml;t. Die Globalisierung der &Uuml;berwachung, herausgegeben von Christiane Schulzki-Haddouti, 139&#8211;55. Hannover: Heise.<\/p>\n<p>Nogala, Detlef. 2003a. &#8222;Ordnung durch Beobachtung &#8211; Video&uuml;berwachung als urbane Einrichtung&#8220;. In: Jahrbuch StadtRegion 2002. Schwerpunkt: Die sichere Stadt, herausgegeben von N. Gestring, H. Glasauer, C. Hannemann, W. Petrowsky, und J. Pohlan, 32&#8211;58. Op-laden: Leske+Budrich.<\/p>\n<p>Nogala, Detlef. 2003b. &#8222;Des Erkennungsdienstes Kern. Gegenwart und Zukunft von genetischen Fingerabdr&uuml;cken&#8220;. In: Innere Sicherheit als Gefahr, herausgegeben von Humanistische Union, 286&#8211;302. Schriften 23. Berlin: Humanistische Union.<\/p>\n<p>Pauli, Roman, et al. 2016. &#8222;Accepting the Rules of the Game: Institutional Rhetorics in Legitimizing Surveillance&#8220;. In: European Journal for Security Research 1 (2): 115&#8211;33.<\/p>\n<p>Shapiro, Aaron. 2018. &#8222;The Rise of Big Data Policing: Surveillance, Race, and the Future of Law Enforcement&#8220;. In: Surveillance &amp; Society 16 (1): 123&#8211;26.<\/p>\n<p>Stanley, Jay. 2019. &#8222;The Dawn of Robot Surveillance &#8211; AI, Video Analytics, and Privacy&#8220;. ACLU American Civil Liberties Union. <a href=\"https:\/\/www.aclu.org\/sites\/default\/files\/\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">https:\/\/www.aclu.org\/sites\/default\/files\/<\/a> field_document\/061819-robot_surveillance.pdf.<\/p>\n<p>Tene, Omer, und Jules Polonetsky. 2013. &#8222;A Theory of Creepy: Technology, Privacy, and Shifting Social Norms&#8220;. In: Yale Journal of Law &amp; Technology 16 (1): 59&#8211;102.<\/p>\n<p>Zander, Jens. 2017. &#8222;Body-Cams im Polizeieinsatz&#8220;, In: Kriminalistik (6), 393-395<\/p>\n<p>Zuboff, Shoshana. 2015. &#8222;Big Other: Surveillance Capitalism and the Prospects of an In-formation Civilization&#8220;. In: Journal of Information Technology 30 (1): 75&#8211;89.<\/p>\n<h5><span id=\"anmerkungen\">Anmerkungen:<\/span><\/h5>\n<p>[1] Meines Erachtens hat es nirgends sonst eine so langj&auml;hrige und intensive, von einerseits gro&szlig;em Enthusiasmus, andererseits von tiefsitzender Skepsis gegen&uuml;ber den Segnungen der Moderne im Allgemeinen und denen des technologischen Fortschritts im Besonderen, gegeben wie in der Nachkriegszeit im deutschsprachigen Raum. Die im Vergleich mit anderen westlichen L&auml;ndern relativ fr&uuml;h einsetzenden Debatten &uuml;ber die Notwendigkeit des Datenschutzes, das Erscheinen der &#8222;Gr&uuml;nen&#8220; auf der politischen B&uuml;hne und die Entdeckung eines &#8222;Grundrechts auf informationelle Selbstbestimmung&#8220; m&ouml;gen als Beleg f&uuml;r diese Einsch&auml;tzung gelten. Sicherlich hat die in der Philosophie und Soziologie betriebene akademisch-wissenschaftliche Auseinandersetzung mit dem Ph&auml;nomen &#8222;Technik&#8220; und den ihr zuzurechnenden sozialen Folgen daran einen entscheidenden Anteil. Ein, sicherlich hervorragendes Beispiel, ist der Beitrag von G&uuml;nther Anders zur &#8222;Antiquiertheit des Menschen&#8220; (Anders 1983, 1984).<\/p>\n<p>[2] Der j&uuml;ngeren Generation von Kriminologen und Polizeiforschern scheint die Person Herold und der Streit um seine Visionen und Pl&auml;ne nicht mehr allzu gegenw&auml;rtig zu sein. Und doch lassen sich in der internationalen Entwicklung polizeilicher Systeme und Strategien die zentralen Motive und Ideen seines Denkens leicht wiedererkennen: Der Sachbeweis hat z.B. mit der DNA-Analyse l&auml;ngst weltweit Einzug in die kriminalpolizeiliche Alltagspraxis gehalten, und seine Ideen von Computervernetzung und polizeipr&auml;ventivem Eingriff sind l&auml;ngst g&auml;ngige Varianten. Allerdings dreht es sich heute nicht mehr um die Chancen der kybernetischen Lehre, sondern die modernen Vokabeln sind Anglizismen wie &#8222;Compstat&#8220;, &#8222;predictive policing&#8220; oder &#8222;interoperability&#8220;. In gewissen Hinsicht sticht Herold unter den Polizeif&uuml;hrern der nachfolgenden Generationen auch fast schon als belesener Intellektueller hervor &#8211; und das nicht nur, weil er in einem sp&auml;ter mit ihm gef&uuml;hrten pers&ouml;nlichen Interview zu erkennen gab, meine Diplomarbeit gelesen zu haben. Horst Herold war von 1971-1981 Pr&auml;sident des BKA und verstarb Ende letzten Jahres.<\/p>\n<p>[3] Sp&auml;ter kamen noch die Interventionstechnologien hinzu (Nogala 1995).<\/p>\n<p>[4] Mit sorgf&auml;ltigen soziologischen Analysen zu der Gesamtthematik hatten sich im englischsprachigen Bereich insbesondere David Lyon (Kanada) und Gary T. Marx hervorgetan. Letzterer hat vor nicht langer Zeit eine Art zusammenfassenden Klassiker seiner Arbeiten und damit des soziologischen &Uuml;berwachungsdiskurses der vergangenen Dekaden vorgelegt (Marx 2016).<\/p>\n<p>[5] Beispiel hierf&uuml;r w&auml;ren Autoren aus dem Umkreis der Zeitschrift &#8222;B&uuml;rgerrechte und Polizei&#8220;.<\/p>\n<p>[6] Als Beleg f&uuml;r diese These hatte ich auf die von Gary T. Marx (1985:47) erarbeitete Eigenschaftsliste zur&uuml;ckgegriffen:<br \/>1.Avancierte Technologien &uuml;berwinden r&auml;umliche und physikalische Grenzen;<br \/>2.prinzipiell endlose Mengen an Information sind ohne gr&ouml;&szlig;ere Verz&ouml;gerung verf&uuml;gbar;<br \/>3.ihre Anwendung ist eher kapital- als arbeitsintensiv;<br \/>4.die Gesamtbasis der &uuml;berwachten Population erweitert sich enorm;<br \/>5.Reduktion von Risiken und Pr&auml;vention r&uuml;cken in den Vordergrund;<br \/>6.Eigenaktivierung von Betroffenen im Kontrollprozess selbst;<br \/>7.diese Techniken sind kaum oder gar nicht sichtbar<\/p>\n<p>[7] Aus heutiger Sicht k&ouml;nnte und sollte man viele dieser &Uuml;berlegungen anders gewichten, und sicherlich sind inzwischen einige Denkkonzepte weitgehend aus der Mode gekommen und durch andere theoretische Referenzen &uuml;berholt worden. Erst in der R&uuml;ckschau dr&auml;ngt sich auf, was ich damals noch nicht kannte bzw. wusste, aber h&auml;tte beachten und erg&auml;nzen sollen. Allerdings scheint mir die Differenzierung von Frage-, Informations-, Wissens-, Definitions- und Aktions- bzw. Handlungsmacht und die analytische Anwendung zum Verst&auml;ndnis technikinduzierter Kontrollstrategien nach wie vor lohnend.<\/p>\n<p>[8] Der norwegische Kriminologie Nils Christie hatte wenige Jahre sp&auml;ter die These einer &#8222;Crime Control as Industry&#8220; dann in Analogie auf das Straf- und Gef&auml;ngniswesen angewendet (Christie 1993).<\/p>\n<p>[9] Eher dem visuellen Zugeneigte k&ouml;nnen sich auf Youtube eine kurze Illustration dazu vorf&uuml;hren lassen (<a href=\"https:\/\/www.youtube.com\/watch?v=hfAXOkCxcmM\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">https:\/\/www.youtube.com\/watch?v=hfAXOkCxcmM<\/a>).<\/p>\n<p>[10] Ausf&uuml;hrlich hierzu, mit vielen praktischen Beispielen Stanley (2019).<\/p>\n<p>[11] 11An dieser Stelle sei auf die langj&auml;hrige kritische Aufkl&auml;rungsarbeit im Umkreis der Zeitschrift CILIP verwiesen. In den weiteren Zusammenhang mit dem &Uuml;berwachungsthema geh&ouml;rt auch der Hinweis auf die Zeitschrift &#8222;Surveillance &amp; Society&#8220;.<\/p>\n<p>[12] Hier lohnt sich ein Blick in eine k&uuml;rzlich von Europol ver&ouml;ffentlichte Brosch&uuml;re (Europol 2019).<\/p>\n<p>[13] Dies als vorl&auml;ufiger Einwand einer sich radikal gerierenden Polizeikritik &#8211; siehe einige Beitr&auml;ge in Loick (2018).<\/p>\n","protected":false},"featured_media":0,"template":"","categories":[24],"tags":[671,667],"autoren":[336],"publikationen":[877],"class_list":["post-8520","publikation","type-publikation","status-publish","hentry","category-innere-sicherheit","tag-innere-sicherheit","tag-vorgaenge-artikel","autoren-detlef-nogala","publikationen-877"],"acf":[],"yoast_head":"<!-- This site is optimized with the Yoast SEO plugin v28.5 - https:\/\/yoast.com\/product\/yoast-seo-wordpress\/ -->\n<title>Polizei, avancierte Technik und soziale Kontrolle \u0096 wie geht\u0092s dem Frosch heute?* - Humanistische Union<\/title>\n<meta name=\"robots\" content=\"index, follow, max-snippet:-1, max-image-preview:large, max-video-preview:-1\" \/>\n<link rel=\"canonical\" href=\"https:\/\/www.humanistische-union.de\/publikationen\/vorgaenge\/227\/publikation\/polizei-avancierte-technik-und-soziale-kontrolle-wie-gehts-dem-frosch-heute-1\/\" \/>\n<meta property=\"og:locale\" content=\"de_DE\" \/>\n<meta property=\"og:type\" content=\"article\" \/>\n<meta property=\"og:title\" content=\"Polizei, avancierte Technik und soziale Kontrolle \u0096 wie geht\u0092s dem Frosch heute?* - Humanistische Union\" \/>\n<meta property=\"og:description\" content=\"in: vorg&auml;nge Nr. 227 (3\/2019), S. 21 -32 So wenig, wie sich die Technik denjenigen gegen&uuml;ber neutral verh&auml;lt, die sie scheinbar nur &#8218;anwenden&#8216;, so wenig kann Technik losgel&ouml;st von den sozialen Bezie-hungen gedacht werden, in denen sie entwickelt und eingesetzt wird. 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