Replik auf Björn Schreinermacher: Der Vertrag der Lissabon auf dem Prüfstand (in Mitteilung Nr. 204). Aus: Mitteilungen Nr. 205\/206 (2+3\/2009), S. 32-34<\/p>\n
Mit der „Lissabon-Agenda“ von 2000 [1] wollte die Europäische Union weltweit an die Spitze der wirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit vorstoßen. Was als mutige Herausforderung der USA gemeint war, hat sich als Menetekel herausgestellt: Die Fixierung auf wirtschaftspolitische Ziele hat die Besinnung auf die Grundlagen eines die Menschen auch in schweren Zeiten einigenden europäischen Selbstverständnisses fast vollständig verdrängt. [2] Viele der politisch Verantwortlichen glaubten und glauben offenbar immer noch, dass die Frage, welchen Zielen nachzustreben sich lohnt, obsolet geworden ist. Die zitierte programmatische Passage zeigt, dass die Vertreter der EU-Mitgliedsstaaten sich der Wirklichkeit nur noch über einen – dazu höchst diskutablen – ökonomischen Filter zu nähern bereit sind, der die Wahrnehmung von Gesellschaft und Politik auf bestimmte Ausschnitte beschränkt und diese obendrein in präparierter Form präsentiert. Eine Alternative zur Perfektionierung der Logik des herrschenden kapitalistischen Dynamismus wurde nicht erörtert. So wenig wie die US-amerikanischen Automobilkonzerne die Frage nach der Ressourcenschonung, der Emissionsreduktion und der Nachhaltigkeit stellten, so wenig interessiert viele EU-Politiker die Frage nach der Gerechtigkeit der Wirtschaftsordnung nach innen und nach außen – als Beitrag zur Friedensordnung, die gern im Munde geführt wird.<\/p>\n
Den Völkern Europas wurde suggeriert, dass ein geeigneter makroökonomischer Policy-mix der Garant dafür sei, die angestrebte innere Geschlossenheit und das Selbstbewusstsein eines handlungsfähigen historischen Subjekts zu erlangen. Daraus ist aus unterschiedlichen Gründen nichts geworden. Im Gegenteil hat sich ein Entfremdungsprozess zwischen der Bevölkerung und den politischen Funktionsträgern fortgesetzt, der noch nicht beendet scheint. Es war ein Irrtum zu glauben, dass sich die notwendige Besinnung auf Europa durch die fortschreitende politische und institutionelle Integration von immer mehr Staaten unter einem vertraglichen Dach gleichsam von selbst erledige. [3]<\/p>\n
Statt zu prüfen, wie doch noch auf Biegen und Brechen eine gouvernementale Einstimmigkeit für den Reformvertrag von Lissabon zu erzielen ist, sollte die Frage gestellt werden, wie jene Entfremdung zum Stillstand gebracht und eine tragfähige Gemeinschaft der Europäer neu begründet werden kann. Eine Straffung der Entscheidungswege, eine Stärkung der Rolle des Ratspräsidenten und ein Zuwachs der Kompetenzen des Europäischen Parlaments – alles sinnvolle Ziele des Reformvertrags von Lissabon aus dem Jahr 2007 – werden hier allein keine Abhilfe schaffen, weil es nicht um ein institutionelles „Union building“ geht, sondern um die Frage, unter welchen Umständen Europäer eine Haltung ausbilden können, um gemeinsam für ihre Lebensform einzutreten. Was im Jahr 2000 in Lissabon als „neues strategisches Ziel“ formuliert worden war, ist zu einem Dokument der Abkoppelung von der Sorge der Menschen geworden, wie ihr Bedürfnis nach Orientierung in der Welt und nach einem sinnvollem Leben mit den globalen Prozessen zusammengebracht werden können.<\/p>\n
Aus einer politologischen Perspektive könnte die skizzierte Fragestellung als Antwort auf Top-down-Prozesse verstanden werden, d. h. als Bottom-up-Prozess, der die Bürger Europas als Akteure stärker in den Mittelpunkt der Betrachtung stellt. [4] Dies ist aber hier nicht gemeint. Es ist zu beachten, dass die Frage nach den normativen Voraussetzungen einer gemeinsamen europäischen Haltung philosophischer Natur ist, also jenseits des politologischen Arbeitsfeldes liegt. Es geht um Fragen wie: Was geht mich Europa an? Was muss ich so wichtig nehmen von dem, was die politischen Vertreter mir sagen, dass es mich subjektiv betrifft und mein Handeln bestimmt? Worüber lebe ich hinweg, wenn ich als europäischer Trittbrettfahrer meinen Nutzen in der Welt suche? Inwiefern spielt für mich die europäische Vergangenheit eine Rolle bei der Gestaltung meines Lebens? Gibt es etwas Gemeinsames, das meiner individuellen Existenz Bedeutsamkeit verleiht? [5]<\/p>\n
Gesucht wird also nach dem affektiven Betroffensein, zu einem geschichtlichen Zusammenhang zu gehören, der einem widerfährt, aus dem man herauswächst und in dessen unbekannte Facetten – Länder, Schicksale, Lebensstile, künstlerische Ausdrucksmöglichkeiten – man mit der Verheißung der Bereicherung hineinwachsen kann.<\/p>\n
Für die Begründer der Europäischen Integration war das Bewusstsein der Verantwortung, in einer Kette von vergangenen und zukünftigen Generationen zu stehen, noch eine Selbstverständlichkeit. Deshalb hatten sie die Hoffnung, dass die Größe der Katastrophe von 1945, Europas lange und fortwirkende Geschichte sowie die Vielfalt der Kulturen bei pädagogisch geschickt arrangierter Vermittlung zum Entstehen einer gemeinsamen europäischen Haltung führen könnte. Diese Erwartung wurde nur zum Teil eingelöst: Nationale und geopolitische Interessen während des Kalten Krieges und danach, aber auch die Langlebigkeit nationaler Mythen und die hergebrachten Auswahlkriterien der nationalen Historiographie [6] behinderten die bleibende Verankerung eines europäischen Gemeinschaftsgefühls in breiten Bevölkerungskreisen. Inzwischen hat der Prozess der Desolidarisierung durch die wirtschaftliche Globalisierung einen kritischen Punkt erreicht.<\/p>\n
Dass die Entfremdung zwischen den Europäern und den politischen Funktionsträgern inzwischen dramatische Ausmaße angenommen hat, lässt sich daran ablesen, dass Jacques Delors und andere ausgewiesene Europapolitiker seit Ende der 1990er nicht müde werden darauf hinzuweisen, nach den großen institutionellen Fortschritten der EU den „ciment émotionnel“ [7] zwischen den Menschen an erster Stelle zu bedenken. Delors hat außerdem die Formulierung verwendet „Europa eine Seele geben“, um auszudrücken, dass sich der Einzelne mit seinem Bedürfnis nach Orientierung im Kontext globaler Prozesse emotional wiederfinden muss. Sein Appell ist zum Ausgangspunkt einer 2004 von hochrangigen Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens getragenen Initiative [8] geworden mit dem Ziel, die Wirkung der Kultur in allen Bereichen der europäischen Politik zu verstärken: Die Entwicklung Europas, die nach der Auffassung der Initiatoren zu sehr den wirtschaftlichen Aspekt des Einigungsprozesses betont, sei auf die Kraft der Kultur angewiesen.<\/p>\n
Gegen den dort propagierten Event-Mix und den auftrumpfende Hinweis, Kultur sei ein „strategischer Faktor, nach innen und außen“, möchte man allerdings Delors in Schutz nehmen, weil beides an eine Marketingkampagne erinnert, aber kein Bedürfnis nach Besinnung verrät. Die versammelten Funktionsträger versuchen, mit großem Aufwand das entstandene emotionale „Leck“ zu stopfen, und halten ostentativ daran fest, dass es genüge, an die im „Haus Europa“ vorhandenen, Gemeinschaft verheißenden Bestrebungen anzuknüpfen, diese zu vernetzen und mediengerecht aufzubereiten. [9] Damit wird unterstellt, dass die emotionale Einheit im Grunde schon da sei, dass sie nur frei gelegt, gestärkt und gegen Widerstände gestützt werden müsse, um den Menschen ans Herz zu wachsen. [10]<\/p>\n
Diese Einschätzung ist falsch. Die unglückliche Wahl der Metapher von der Seele Europas lässt alle möglichen Spekulationen ins Kraut schießen, weil der Begriff unpräzise und mit einer großen Anzahl historischer Assoziationen verknüpft ist. Insgesamt legt der Begriff die Gewichtung von „harter“ politischer und wirtschaftlicher Realität einerseits und „weichen“ seelischen Befindlichkeiten andererseits nahe. Damit gerät aber die aufgeworfene Frage auf ein falsches Gleis. Offenkundig bedarf es erheblicher historischer und begrifflicher Vorklärungen, um über Gemeinschaft in Europa so reden zu können, dass mehr als gut gemeinte Appelle die Folge sind. Es geht nicht darum, ein Leck zu stopfen, sondern um die Frage, ob beim besinnungslos vorangetriebenen Schiffsbau Pläne zugrunde liegen, die das Fahrzeug notwendigerweise seeuntüchtig machen.<\/p>\n
Der hohe Stellenwert, der den Hochschulen und der Forschung in wichtigen strategischen EU-Dokumenten beigemessen wird, legt die Überlegung nahe, bei den europäischen Bildungsministern den notwendigen Sachverstand zu suchen, um das Schiff nicht nur kurzfristig flott zu machen, sondern die zugrunde liegende Konzeption zu thematisieren. Doch die Erwartung, der aufwändige Prozess zur Schaffung eines europäischen Hochschul- und Forschungsraums sei so konzipiert, um jungen Europäern Orientierung zu vermitteln, wird enttäuscht. Ganz im Einklang mit der Lissabon-Agenda und ihrer Fixierung auf wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit sind die Erklärungen der Bildungs- und Wissenschaftsminister zur Stärkung eines europäischen Zusammengehörigkeitsgefühls oberflächlich, z. T. widersprüchlich und bisweilen widersinnig. Von der Sorbonne-Erklärung von 1998 bis zum Londoner Kommuniqué von 2007 sprechen die Verantwortlichen durchgängig von einem „Europa des Wissens“ [11], das seinen Bürgern das „Bewusstsein für gemeinsame Werte und ein Gefühl der Zugehörigkeit zu einem gemeinsamen sozialen und kulturellen Raum“ [12] vermitteln solle. In Bergen formulierten die Minister salbungsvoll: „In unserem Beitrag zur Wissensgesellschaft müssen wir unser reiches Erbe und unsere kulturelle Vielfalt in Ehren halten.“ Im Londoner Kommuniqué schließlich heißt es kühn, die Hochschulen müssten sich ihrer zentralen Bedeutung bewusst sein „bei der Definition und Vermittlung der Werte, auf denen unsere Gesellschaften beruhen.“ [13]<\/p>\n
Diese Erklärungen sind ohne Substanz. Wissen führt nicht zu einem Gefühl der Zusammengehörigkeit und kann kein Bewusstsein für gemeinsame Werte vermitteln. Wenn dies so wäre, hätte es angesichts des rasanten Wissenszuwachses seit Jahrhunderten ein Leichtes sein müssen, alle Europäer zu einer Wertegemeinschaft zusammenzuschweißen. Dass die Hochschulen einen großen Anteil daran hätten, die Werte für unsere Gesellschaft zu definieren, ist blanker Unsinn. Gesellschaftliche Werte können nicht „definiert“ werden, schon gar nicht von den Hochschulen, die im Begriff sind, ihr akademisches Ethos Zweckmäßigkeitsüberlegungen zu opfern.<\/p>\n
Erstmals im Londoner Kommuniqué von 2007 werden die Aufgaben der Hochschulen dann differenzierter erläutert:<\/p>\n
\n[…] die Vorbereitung auf ein Leben als aktive Bürger in einer demokratischen Gesellschaft, die Vorbereitung der Studierenden für ihre künftige Laufbahn und die Förderung ihrer persönlichen Entwicklung, die Schaffung und Erhaltung einer breiten, modernen Wissensbasis sowie die Förderung von Forschung und Innovation. [14]<\/i><\/p>\n<\/blockquote>\n
Da weiterhin am zentralen Ziel „Europa des Wissens“ festgehalten wird, bleibt es aber auch hier bei der Unstimmigkeit, wie dies mit der Unterstützung der Bürgerkompetenz und der Persönlichkeitsentwicklung zusammenpassen soll. Darüber hinaus ist die bereits früher propagierte Förderung der sog. „europäischen Dimensionen im Hochschulbereich“ [15] für die Frage nach der Schaffung eines emotionalen Zusammenhalts in Europa unergiebig. Insbesondere sucht man vergeblich nach dem Begriff der interkulturellen Kompetenz.<\/p>\n
Hinter der Fassade des Bolognaprozesses tut sich also ein begriffliches Vakuum auf über das, was Studierende befähigen soll, ihre berufliche Planung mit ihrem persönlichen Leben so zusammenzuziehen, dass Europa ihnen ans Herz wächst.<\/p>\n
Die herrschende begriffliche Nachlässigkeit, nicht (mehr) zwischen Europäischer Union und Europa zu unterscheiden, hat gravierende Konsequenzen. Je mehr die europäischen Institutionen in die öffentliche Kritik geraten, umso schlechter sind die Menschen auf Europa zu sprechen. Den Europäern muss Europa offenbar neu erklärt und affektiv nahe gebracht werden, aber nicht in der volkspädagogischen Attitüde der EU. Notwendig ist eine philosophische Neubesinnung. Ohne eine Revision der herrschenden Intellektualkultur und der sie ermöglichenden Begrifflichkeit besteht keine Aussicht, die implizite Problematik der Stellung des Menschen in der heutigen Welt überhaupt in den Blick zu bekommen. Die von Hermann Schmitz begründete Neue Phänomenologie hat hier den Begriff der „implantierenden gemeinsamen Situationen“ entwickelt: Nach eingehenden historischen und systematischen Analysen steht ein Instrumentarium zur Verfügung, das es dem Einzelnen erlaubt, sich in der Welt zu orientieren mit der Aussicht, ein europäisches „Wir-Gefühl“ aufzubauen.<\/p>\n
Dr. Werner Müller-Pelzer,
ist Dozent an der Fachhochschule Dortmund,
FB Wirtschaft, Studiengang International Business.
E-Mail: <\/i>werner.mueller-pelzer@fh-dortmund.de<\/i><\/a>.<\/i><\/p>\n