am 22.\/23.9.2007 in Hannover, Mitteilungen Nr. 199, Seite 18<\/p>\n
\n\u00a7 1 (1) der Satzung der Humanistischen Union wird um folgenden Satz erg\u00e4nzt: „In englischen Beschreibungen tr\u00e4gt der Verein den Namenszusatz ‘The German Civil Liberties Union‘.“(Abstimmung: bei einer Enthaltung angenommen)<\/p>\n<\/blockquote>\n
Arbeitsschwerpunkt „Interne Vernetzung“<\/span><\/h2>\n
\nDer n\u00e4chste HU-Bundesvorstand soll die interne Vernetzung und neue Formen der Zusammenarbeit zu einem seiner Arbeitsschwerpunkte machen.
(Abstimmung: einstimmig angenommen)<\/p>\n<\/blockquote>\nAusrichtung der IV. Berliner Gespräche<\/span><\/h2>\n
\nDie DK bittet den Bundesvorstand, die Berliner Gespr\u00e4che der HU fortzusetzen. Beim n\u00e4chsten Mal sollte die Privilegierung der Kirchen, namentlich im finanziellen Bereich, zum Thema gemacht und seitens der HU auf die Abschaffung der Staatsleistungen hingewirkt werden. Der Arbeitskreis Staat und Kirche der Humanistischen Union fordert die Delegiertenkonferenz vom 21. – 23. September in Hannover auf, sich f\u00fcr die IV. Berliner Gespr\u00e4che wieder st\u00e4rker auf die Thematik „Trennung von Staat und Kirche“ zu besinnen und insbesondere die starke Privilegierung der beiden deutschen Amtskirchen durch das Konkordat und die folgenden Staatskirchenvertr\u00e4ge mit den evangelischen Kirchen auf- und anzugreifen. (Abstimmung: bei 3 Gegenstimmen und 8 Enthaltungen angenommen)<\/p>\n<\/blockquote>\n
Stellungnahme zur Bildungspolitik<\/span><\/h2>\n
\nDie Humanistische Union m\u00f6ge eine Stellungnahme zur Studie des UN-Berichtserstatters Vernor Munoz \u00fcber das deutsche Bildungssystem erarbeiten und dabei b\u00fcrgerrechtspolitische Ansatzpunkte herausarbeiten. (Abstimmung: einstimmig angenommen)<\/p>\n<\/blockquote>\n
Beschlüsse zum Selbstbestimmten Sterben<\/span><\/h2>\n
\nDie Humanistische Union spricht sich f\u00fcr die uneingeschr\u00e4nkte Anerkennung von Patientenverf\u00fcgungen, f\u00fcr passive und aktive Sterbehilfe aus. Deshalb fordert die Humanistische Union folgende Neufassung des \u00a7 216 Strafgesetzbuch („T\u00f6tung auf Verlangen“):
„Nicht rechtswidrig sind Handlungen in F\u00e4llen
1. des Unterlassens oder Beendens einer lebenserhaltenden medizinischen Ma\u00dfnahme, wenn dies dem Willen des Patienten entspricht,
2. der Anwendung einer medizinisch angezeigten leidmindernden Ma\u00dfnahme, die das Leben als nicht beabsichtigte Nebenwirkung verk\u00fcrzt,
3. einer T\u00f6tung auf Grund des ausdr\u00fccklichen und ernstlichen Verlangens des Get\u00f6teten.“ (Abstimmung: bei 6 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen angenommen)
Die Humanistische Union fordert einen neuen \u00a7 1901b f\u00fcr das B\u00fcrgerliche Gesetzbuch: „ \u00a7 1901b Patientenverf\u00fcgungen
(1)\u00a0 Der Betreuer hat den in einer Patientenverf\u00fcgung ge\u00e4u\u00dferten Willen des Betreuten zu beachten. Liegt eine Patientenverf\u00fcgung \u00fcber die Einwilligung oder die Verweigerung der Einwilligung in bestimmte \u00e4rztliche oder pflegerische Ma\u00dfnahmen vor, die auf die konkrete Entscheidungssituation zutrifft, so gilt die Entscheidung des Betreuten nach Eintritt der \u00c4u\u00dferungsunf\u00e4higkeit fort. Dem Betreuer obliegt es, diese Entscheidung durchzusetzen. Das gilt auch dann, wenn die Erkrankung noch keinen t\u00f6dlichen Verlauf genommen hat.
(2)\u00a0 Der Absatz 1 gilt auch f\u00fcr Bevollm\u00e4chtigte, soweit der Vollmachtgeber nichts anderes bestimmt hat.“
(Abstimmung: bei 1 Gegenstimme und 1 Enthaltung angenommen)
\u00a7 130 Abs. 2 des B\u00fcrgerlichen Gesetzbuches soll durch folgenden Satz 2 erg\u00e4nzt werden: „Dies gilt auch f\u00fcr eine Patientenverf\u00fcgung, in der der Patient die Einwilligung oder Verweigerung der Einwilligung in bestimmte \u00e4rztliche oder pflegerische Ma\u00dfnahmen f\u00fcr den Fall seiner \u00c4u\u00dferungsunf\u00e4higkeit erkl\u00e4rt hat.“
(Abstimmung: bei 6 Enthaltungen angenommen)<\/p>\n<\/blockquote>\nAuf der Grundlage des bei der Delegiertenkonferenz diskutierten und beschlossenen Gesetzesvorschlages f\u00fchrt die HU mit Unterst\u00fctzung der Landes-, Regional- und Ortsverb\u00e4nde eine bundesweite Kampagne durch. (Abstimmung: bei 1 Gegenstimme und 2 Enthaltungen angenommen)<\/p>\n
Bundes-Steuerdatei und Personenkennzeichen<\/span><\/h2>\n
Die HU ist besorgt \u00fcber das \u00dcberwachungspotential der Steuernummer in Form eines allgemeinen Personenkennzeichens (PKZ) und der geplanten zentralen Steuerdatei. Zwar ist gegen Steuergerechtigkeit und gegen den internen Abgleich von Steuerdaten \u00fcberhaupt nichts einzuwenden. Aber den hier eingeschlagenen Weg h\u00e4lt die HU mit den Datensch\u00fctzern aus b\u00fcrgerrechtlicher Sicht f\u00fcr nicht beherrschbar. Eine Bundes-PKZ und ein Bundes-Melderegister darf es nicht geben, beide sind verfassungswidrig. Daher fordert die HU die Bundesregierung und den Gesetzgeber auf, diese Arbeiten auszusetzen und in einem transparenten Verfahren ohne Hast nach L\u00f6sungen zu suchen, die weder die informationelle Selbstbestimmung der B\u00fcrgerInnen noch die informationelle Gewaltenteilung der Beh\u00f6rden besch\u00e4digen. Ohne die Problematik schon abschlie\u00dfend behandelt zu haben, erhebt die HU dabei folgende Forderungen:<\/p>\n
\n
- Abl\u00f6sung der Steuernummer durch ein modernes Identit\u00e4tsmanagement<\/li>\n
- kein Konfessionsstatus in der Steuerdatei<\/li>\n
- Entlastung der Arbeitgeber, Banken und des Staates von Abzug\/Abf\u00fchrung der Kirchensteuer.
Die HU wird die weitere Entwicklung aufmerksam verfolgen und sich bei Bedarf zu Wort melden.
(Abstimmung: bei 1 Enthaltung angenommen) <\/li>\n<\/ul>\n","protected":false},"featured_media":0,"template":"","categories":[2639],"tags":[809],"autoren":[1580],"publikationen":[937],"class_list":["post-9404","publikation","type-publikation","status-publish","hentry","category-delegiertenkonferenz","tag-verband-delegiertenkonferenz","autoren-delegiertenkonferenz","publikationen-937"],"acf":[],"yoast_head":"\nBeschl\u00fcsse der 20. Delegiertenkonferenz - Humanistische Union<\/title>\n<meta name=\"robots\" content=\"index, follow, max-snippet:-1, max-image-preview:large, max-video-preview:-1\" \/>\n<link rel=\"canonical\" href=\"https:\/\/www.humanistische-union.de\/publikationen\/mitteilungen\/199\/publikation\/beschluesse-der-20-delegiertenkonferenz\/\" \/>\n<meta property=\"og:locale\" content=\"de_DE\" \/>\n<meta property=\"og:type\" content=\"article\" \/>\n<meta property=\"og:title\" content=\"Beschl\u00fcsse der 20. Delegiertenkonferenz - Humanistische Union\" \/>\n<meta property=\"og:description\" content=\"am 22.\/23.9.2007 in Hannover, Mitteilungen Nr. 199, Seite 18 Englische Bezeichnung der Humanistischen Union \u00a7 1 (1) der Satzung der Humanistischen Union wird um folgenden Satz erg\u00e4nzt: „In englischen Beschreibungen tr\u00e4gt der Verein den Namenszusatz ‘The German Civil Liberties Union‘.“(Abstimmung: bei einer Enthaltung angenommen) Arbeitsschwerpunkt „Interne Vernetzung“ Der n\u00e4chste HU-Bundesvorstand soll die interne Vernetzung und [weiterlesen]\" \/>\n<meta property=\"og:url\" content=\"https:\/\/www.humanistische-union.de\/publikationen\/mitteilungen\/199\/publikation\/beschluesse-der-20-delegiertenkonferenz\/\" \/>\n<meta property=\"og:site_name\" content=\"Humanistische Union\" \/>\n<meta property=\"article:modified_time\" content=\"2021-08-24T19:50:42+00:00\" \/>\n<meta name=\"twitter:card\" content=\"summary_large_image\" \/>\n<meta name=\"twitter:site\" content=\"@humunion\" \/>\n<meta name=\"twitter:label1\" content=\"Gesch\u00e4tzte Lesezeit\" \/>\n\t<meta name=\"twitter:data1\" content=\"3\u00a0Minuten\" \/>\n<script type=\"application\/ld+json\" class=\"yoast-schema-graph\">{\"@context\":\"https:\\\/\\\/schema.org\",\"@graph\":[{\"@type\":\"WebPage\",\"@id\":\"https:\\\/\\\/www.humanistische-union.de\\\/publikationen\\\/mitteilungen\\\/199\\\/publikation\\\/beschluesse-der-20-delegiertenkonferenz\\\/\",\"url\":\"https:\\\/\\\/www.humanistische-union.de\\\/publikationen\\\/mitteilungen\\\/199\\\/publikation\\\/beschluesse-der-20-delegiertenkonferenz\\\/\",\"name\":\"Beschl\u00fcsse der 20. Delegiertenkonferenz - Humanistische Union\",\"isPartOf\":{\"@id\":\"https:\\\/\\\/www.humanistische-union.de\\\/#website\"},\"datePublished\":\"2007-11-29T11:28:00+00:00\",\"dateModified\":\"2021-08-24T19:50:42+00:00\",\"breadcrumb\":{\"@id\":\"https:\\\/\\\/www.humanistische-union.de\\\/publikationen\\\/mitteilungen\\\/199\\\/publikation\\\/beschluesse-der-20-delegiertenkonferenz\\\/#breadcrumb\"},\"inLanguage\":\"de\",\"potentialAction\":[{\"@type\":\"ReadAction\",\"target\":[\"https:\\\/\\\/www.humanistische-union.de\\\/publikationen\\\/mitteilungen\\\/199\\\/publikation\\\/beschluesse-der-20-delegiertenkonferenz\\\/\"]}]},{\"@type\":\"BreadcrumbList\",\"@id\":\"https:\\\/\\\/www.humanistische-union.de\\\/publikationen\\\/mitteilungen\\\/199\\\/publikation\\\/beschluesse-der-20-delegiertenkonferenz\\\/#breadcrumb\",\"itemListElement\":[{\"@type\":\"ListItem\",\"position\":1,\"name\":\"Publikationen\",\"item\":\"https:\\\/\\\/www.humanistische-union.de\\\/publikationen\\\/\"},{\"@type\":\"ListItem\",\"position\":2,\"name\":\"Mitteilungen\",\"item\":\"https:\\\/\\\/www.humanistische-union.de\\\/publikationen\\\/mitteilungen\\\/\"},{\"@type\":\"ListItem\",\"position\":3,\"name\":\"Mitteilungen Nr. 199\",\"item\":\"https:\\\/\\\/www.humanistische-union.de\\\/publikationen\\\/mitteilungen\\\/199\\\/\"},{\"@type\":\"ListItem\",\"position\":4,\"name\":\"Beschl\u00fcsse der 20. Delegiertenkonferenz\"}]},{\"@type\":\"WebSite\",\"@id\":\"https:\\\/\\\/www.humanistische-union.de\\\/#website\",\"url\":\"https:\\\/\\\/www.humanistische-union.de\\\/\",\"name\":\"Humanistische Union\",\"description\":\"\",\"publisher\":{\"@id\":\"https:\\\/\\\/www.humanistische-union.de\\\/#organization\"},\"potentialAction\":[{\"@type\":\"SearchAction\",\"target\":{\"@type\":\"EntryPoint\",\"urlTemplate\":\"https:\\\/\\\/www.humanistische-union.de\\\/?s={search_term_string}\"},\"query-input\":{\"@type\":\"PropertyValueSpecification\",\"valueRequired\":true,\"valueName\":\"search_term_string\"}}],\"inLanguage\":\"de\"},{\"@type\":\"Organization\",\"@id\":\"https:\\\/\\\/www.humanistische-union.de\\\/#organization\",\"name\":\"Humanistische Union e.V.\",\"url\":\"https:\\\/\\\/www.humanistische-union.de\\\/\",\"logo\":{\"@type\":\"ImageObject\",\"inLanguage\":\"de\",\"@id\":\"https:\\\/\\\/www.humanistische-union.de\\\/#\\\/schema\\\/logo\\\/image\\\/\",\"url\":\"https:\\\/\\\/www.humanistische-union.de\\\/wp-content\\\/uploads\\\/2023\\\/09\\\/HU-LOGO-blau_RGB-high-scaled-e1704725806773.jpg\",\"contentUrl\":\"https:\\\/\\\/www.humanistische-union.de\\\/wp-content\\\/uploads\\\/2023\\\/09\\\/HU-LOGO-blau_RGB-high-scaled-e1704725806773.jpg\",\"width\":1000,\"height\":536,\"caption\":\"Humanistische Union e.V.\"},\"image\":{\"@id\":\"https:\\\/\\\/www.humanistische-union.de\\\/#\\\/schema\\\/logo\\\/image\\\/\"},\"sameAs\":[\"https:\\\/\\\/x.com\\\/humunion\",\"https:\\\/\\\/mastodon.social\\\/@humunion\",\"https:\\\/\\\/bsky.app\\\/profile\\\/humanistischeunion.bsky.social\"]}]}<\/script>\n<!-- \/ Yoast SEO plugin. -->","yoast_head_json":{"title":"Beschl\u00fcsse der 20. Delegiertenkonferenz - Humanistische Union","robots":{"index":"index","follow":"follow","max-snippet":"max-snippet:-1","max-image-preview":"max-image-preview:large","max-video-preview":"max-video-preview:-1"},"canonical":"https:\/\/www.humanistische-union.de\/publikationen\/mitteilungen\/199\/publikation\/beschluesse-der-20-delegiertenkonferenz\/","og_locale":"de_DE","og_type":"article","og_title":"Beschl\u00fcsse der 20. Delegiertenkonferenz - Humanistische Union","og_description":"am 22.\/23.9.2007 in Hannover, Mitteilungen Nr. 199, Seite 18 Englische Bezeichnung der Humanistischen Union \u00a7 1 (1) der Satzung der Humanistischen Union wird um folgenden Satz erg\u00e4nzt: „In englischen Beschreibungen tr\u00e4gt der Verein den Namenszusatz ‘The German Civil Liberties Union‘.“(Abstimmung: bei einer Enthaltung angenommen) Arbeitsschwerpunkt „Interne Vernetzung“ Der n\u00e4chste HU-Bundesvorstand soll die interne Vernetzung und [weiterlesen]","og_url":"https:\/\/www.humanistische-union.de\/publikationen\/mitteilungen\/199\/publikation\/beschluesse-der-20-delegiertenkonferenz\/","og_site_name":"Humanistische Union","article_modified_time":"2021-08-24T19:50:42+00:00","twitter_card":"summary_large_image","twitter_site":"@humunion","twitter_misc":{"Gesch\u00e4tzte Lesezeit":"3\u00a0Minuten"},"schema":{"@context":"https:\/\/schema.org","@graph":[{"@type":"WebPage","@id":"https:\/\/www.humanistische-union.de\/publikationen\/mitteilungen\/199\/publikation\/beschluesse-der-20-delegiertenkonferenz\/","url":"https:\/\/www.humanistische-union.de\/publikationen\/mitteilungen\/199\/publikation\/beschluesse-der-20-delegiertenkonferenz\/","name":"Beschl\u00fcsse der 20. Delegiertenkonferenz - Humanistische Union","isPartOf":{"@id":"https:\/\/www.humanistische-union.de\/#website"},"datePublished":"2007-11-29T11:28:00+00:00","dateModified":"2021-08-24T19:50:42+00:00","breadcrumb":{"@id":"https:\/\/www.humanistische-union.de\/publikationen\/mitteilungen\/199\/publikation\/beschluesse-der-20-delegiertenkonferenz\/#breadcrumb"},"inLanguage":"de","potentialAction":[{"@type":"ReadAction","target":["https:\/\/www.humanistische-union.de\/publikationen\/mitteilungen\/199\/publikation\/beschluesse-der-20-delegiertenkonferenz\/"]}]},{"@type":"BreadcrumbList","@id":"https:\/\/www.humanistische-union.de\/publikationen\/mitteilungen\/199\/publikation\/beschluesse-der-20-delegiertenkonferenz\/#breadcrumb","itemListElement":[{"@type":"ListItem","position":1,"name":"Publikationen","item":"https:\/\/www.humanistische-union.de\/publikationen\/"},{"@type":"ListItem","position":2,"name":"Mitteilungen","item":"https:\/\/www.humanistische-union.de\/publikationen\/mitteilungen\/"},{"@type":"ListItem","position":3,"name":"Mitteilungen Nr. 199","item":"https:\/\/www.humanistische-union.de\/publikationen\/mitteilungen\/199\/"},{"@type":"ListItem","position":4,"name":"Beschl\u00fcsse der 20. Delegiertenkonferenz"}]},{"@type":"WebSite","@id":"https:\/\/www.humanistische-union.de\/#website","url":"https:\/\/www.humanistische-union.de\/","name":"Humanistische Union","description":"","publisher":{"@id":"https:\/\/www.humanistische-union.de\/#organization"},"potentialAction":[{"@type":"SearchAction","target":{"@type":"EntryPoint","urlTemplate":"https:\/\/www.humanistische-union.de\/?s={search_term_string}"},"query-input":{"@type":"PropertyValueSpecification","valueRequired":true,"valueName":"search_term_string"}}],"inLanguage":"de"},{"@type":"Organization","@id":"https:\/\/www.humanistische-union.de\/#organization","name":"Humanistische Union e.V.","url":"https:\/\/www.humanistische-union.de\/","logo":{"@type":"ImageObject","inLanguage":"de","@id":"https:\/\/www.humanistische-union.de\/#\/schema\/logo\/image\/","url":"https:\/\/www.humanistische-union.de\/wp-content\/uploads\/2023\/09\/HU-LOGO-blau_RGB-high-scaled-e1704725806773.jpg","contentUrl":"https:\/\/www.humanistische-union.de\/wp-content\/uploads\/2023\/09\/HU-LOGO-blau_RGB-high-scaled-e1704725806773.jpg","width":1000,"height":536,"caption":"Humanistische Union e.V."},"image":{"@id":"https:\/\/www.humanistische-union.de\/#\/schema\/logo\/image\/"},"sameAs":["https:\/\/x.com\/humunion","https:\/\/mastodon.social\/@humunion","https:\/\/bsky.app\/profile\/humanistischeunion.bsky.social"]}]}},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.humanistische-union.de\/hu-json\/wp\/v2\/publikation\/9404","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.humanistische-union.de\/hu-json\/wp\/v2\/publikation"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.humanistische-union.de\/hu-json\/wp\/v2\/types\/publikation"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.humanistische-union.de\/hu-json\/wp\/v2\/media?parent=9404"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.humanistische-union.de\/hu-json\/wp\/v2\/categories?post=9404"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.humanistische-union.de\/hu-json\/wp\/v2\/tags?post=9404"},{"taxonomy":"autoren","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.humanistische-union.de\/hu-json\/wp\/v2\/autoren?post=9404"},{"taxonomy":"publikationen","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.humanistische-union.de\/hu-json\/wp\/v2\/publikationen?post=9404"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}