{"id":3512,"count":0,"description":"<strong>Zur Lage der B\u00fcrger- und Menschenrechte in Deutschland<\/strong>\r\n\r\nHerausgegeben von: Peter von Auer, Benjamin Derin, Andreas Engelmann, Rolf G\u00f6ssner, Sarah Lincoln, Max Putzer, Britta Rabe, Rainer Rehak, Milad Schubart, Rosemarie Will, Mich\u00e8le Winkler.\r\n\r\nRedaktion: Peter von Auer, Benjamin Derin, Andreas Engelmann, Johannes Feest, Claus F\u00f6rster, Marting Heiming, Sarah Lincoln, Max Putzer, Britta Rabe, Rainer Rehak, Milad Schubart, John Philipp Thurn, Marie Volkmann, Lea Welsch, Rosemarie Will, Mich\u00e8le Winkler.\r\n\r\nFISCHER Taschenbuch, S. Fischer Verlag, Frankfurt\/M., Juni 2024, ISBN 978-3-596-71084-3, 256 Seiten, 14.00 Euro.\r\n\r\nEin Projekt der Humanistischen Union, des Bundesarbeitskreises kritischer Juragruppen, des Forums InformatikerInnen f\u00fcr Frieden und gesellschaftliche Verantwortung, der Gesellschaft f\u00fcr Freiheitsrechte, der Internationalen Liga f\u00fcr Menschenrechte, des Komitees f\u00fcr Grundrechte und Demokratie, der Neuen Richtervereinigung, von PRO ASYL, des Republikanischen Anw\u00e4ltinnen- und Anw\u00e4ltevereins und der Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen.\r\n\r\n<strong>Bezugsm\u00f6glichkeiten:<\/strong>\r\n\r\nDas Buch kann \u00fcber den Buchhandel bezogen oder (ab dem 29. Mai 2023) im <a href=\"https:\/\/www.humanistische-union.de\/service\/shop\/grundrechte-report\/\">Online-Shop der Humanistischen Union<\/a> bestellt werden.\r\n\r\n<strong>Inhaltsverzeichnis:<\/strong>\r\n\r\n<strong>Vorwort der Herausgeber*innen<\/strong> (15)\r\n\r\n<em>Die W\u00fcrde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu sch\u00fctzen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. (Artikel 1 Absatz 1)<\/em>\r\n\r\n<strong>Kirstin Drenkhahn:<\/strong> Welches Ziel hat Gefangenenarbeit? Gefangenenentlohnung und Resozialisierungsgebot (20)\r\n\r\n<strong>Rosemarie Will:<\/strong> Selbstbestimmtes Sterben und assistierter Suizid (24)\r\n\r\n<strong>Kalle H\u00fcmpfner \/ Tuuli Reiss<\/strong>: Das Selbstbestimmungsgesetz und die \u00c4nderung des Geschlechtseintrages als Grundrecht (28)\r\n\r\n<em>Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Pers\u00f6nlichkeit. (Artikel 2 Absatz 1)<\/em>\r\n\r\n<strong>Lars Mehler: <\/strong>Kein Freifahrtschein zum polizeilichen Data-Mining. Das Bundesverfassungsgericht bremst die Nutzung von Software zur automatisierten Datenanalyse (33)\r\n\r\n<strong>Andreas Engelmann: <\/strong>Dauer\u00fcberwachung im Unternehmensinteresse. Gericht setzt Grundrecht auf Rendite \u00fcber Besch\u00e4ftigtendatenschutz (37)\r\n\r\n<strong>Hartmut Aden: <\/strong>K\u00fcnstliche Intelligenz menschenrechtlich einhegen (41)\r\n\r\n<em>Jeder hat das Recht auf Leben und k\u00f6rperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. (Artikel 2 Absatz 2)<\/em>\r\n\r\n<strong>Hannah Esp\u00edn Grau \/ Tobias Singelnstein:<\/strong> Schmerzgriffe als Form polizeilicher Gewaltaus\u00fcbung (46)\r\n\r\n<strong>Dyana Rezene \/ Neda Djamshidian \/ Nicole B\u00f6gelein \/ Levin Reichmann: <\/strong>Armut wegsperren. Beschleunigte Verfahren und die Haft vor der Verhandlung (50)\r\n\r\n<strong>Benjamin Derin:<\/strong> Pr\u00e4ventiver Paradigmenwechsel. Die Entscheidung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs zum ausgeweiteten polizeilichen Pr\u00e4ventivgewahrsam (55)\r\n\r\n<em>Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. (Artikel 3 Absatz 1)<\/em>\r\n\r\n<strong>Charlotte Ellinghaus:<\/strong> Gleiche Arbeit, ungleicher Lohn. Wie das BAG die Ungleichbehandlung in der Leiharbeitsbranche am Leben h\u00e4lt (60)\r\n\r\n<strong>Kirsten Bock: <\/strong>Offlinezugangsgesetze. Braucht es ein Grundrecht auf ein analoges Leben? (64)\r\n\r\n<strong>Mitali Nagrecha: <\/strong>Eine Chance f\u00fcr weniger Haft? Die Ber\u00fccksichtigung des Existenzminimums bei der Festsetzung von Tagess\u00e4tzen (68)\r\n\r\n<em>M\u00e4nner und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat f\u00f6rdert die tats\u00e4chliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und M\u00e4nnern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin. (Artikel 3 Absatz 2)<\/em>\r\n\r\n<strong>Ulrike Lembke \/ Marie Volkmann:<\/strong> Sprechende Sprachverbote. Geschlechtergerechte Sprache im hoheitlichen Sprachhandeln (73)\r\n\r\n<strong>Friederike Boll \/ Lea Welsch: <\/strong>\u00dcber Geld spricht man nicht? Die BAG-Entscheidung zur Entgeltdiskriminierung von Frauen (77)\r\n\r\n<em>Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religi\u00f6sen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden. (Artikel 3 Absatz 3)<\/em>\r\n\r\n<strong>Tarik Tabbara:<\/strong>\u00a0Modernisierung des Staatsangeh\u00f6rigkeitsrechts. Eine Reform mit gleichheitsrechtlichen Problemen (82)\r\n\r\n<strong>Claus F\u00f6rster:<\/strong> Vereinte Nationen zutiefst besorgt \u00fcber die Situation von Behinderten in Deutschland (86)\r\n\r\n<em>Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu \u00e4u\u00dfern und zu verbreiten und sich aus allgemein zug\u00e4nglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. (Artikel 5 Absatz 1 Satz 1)<\/em>\r\n\r\n<strong>Vivian Kube \/ Hannah Vos: <\/strong>Gel\u00f6scht, nicht \u00bbaktenrelevant\u00ab oder nie gespeichert. Der Umgang mit der Handykommunikation von Politiker*innen und Beh\u00f6rden gef\u00e4hrdet die Informationsfreiheit (91)\r\n\r\n<strong>John Philipp Thurn:<\/strong> Immer neue L\u00fccken im \u00c4u\u00dferungsstrafrecht? (95)\r\n\r\n<strong>Timo Laven \/ Lorenz Wielenga:<\/strong> Rassismuskritik oder Beleidigung? Entzug der Lehrerlaubnis wegen polizeikritischer \u00c4u\u00dferung (101)\r\n\r\n<em>Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gew\u00e4hrleistet. Eine Zensur findet nicht statt. (Artikel 5 Absatz 1 Satz 2 und 3)<\/em>\r\n\r\n<strong>Jan Rahner:<\/strong> Razzia bei Radio Dreyeckland Wie kritische Berichterstattung kriminalisiert wird (106)\r\n\r\n<strong>Benjamin L\u00fcck:<\/strong> Whistleblower*innen \u2013 Wer sch\u00fctzt die Quelle vor der Presse? (110)\r\n\r\n<em>Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung. (Artikel 5 Absatz 3)<\/em>\r\n\r\n<strong>Nina Keller-Kemmerer:<\/strong> Israelbezogener Antisemitismus und Kunstfreiheit. Der Fall Roger Waters (115)\r\n\r\n<em>Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln. (Artikel 8 Absatz 1)<\/em>\r\n\r\n<strong>Clemens Arzt:<\/strong> Sind Versammlungsverbote bald der Normalfall? Von Corona \u00fcber \u00bbKlimakleber\u00ab zum Krieg in Gaza (120)\r\n\r\n<strong>Tina Keller:<\/strong> Alles f\u00fcr die Kohle. Wie Grundrechte mit L\u00fctzerath abgerissen wurden (125)\r\n\r\n<strong>Peer Stolle:<\/strong> Antifaschistischer Protest und die Verselbst\u00e4ndigung polizeilicher Repression. Zum Leipziger Kessel im Juni 2023 (129)\r\n\r\n<em>Alle Deutschen haben das Recht, Vereine und Gesellschaften zu bilden. (Artikel 9 Absatz 1)<\/em>\r\n\r\n<strong>Paul Madro \/ Philipp Sch\u00f6nberger:<\/strong> Wenn aus zivilem Ungehorsam organisierte Klimakriminalit\u00e4t wird. Der \u00a7 129 StGB und die Letzte Generation (134)\r\n\r\n<em>Das Recht, zur Wahrung und F\u00f6rderung der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen Vereinigungen zu bilden, ist f\u00fcr jedermann und f\u00fcr alle Berufe gew\u00e4hrleistet. (Artikel 9 Absatz 3)<\/em>\r\n\r\n<strong>Klaus L\u00f6rcher:<\/strong> Gr\u00e4fenhausen ein Symbol? Lkw-Fahrer wehren sich (139)\r\n\r\n<em>Alle Deutschen haben das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsst\u00e4tte frei zu w\u00e4hlen. Die Berufsaus\u00fcbung kann durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes geregelt werden. (Artikel 12 Absatz 1)<\/em>\r\n\r\n<strong>Norbert P\u00fctter: <\/strong>Zeugnisverweigerungsrecht und Soziale Arbeit (144)\r\n\r\n<em>Die Wohnung ist unverletzlich. Durchsuchungen d\u00fcrfen nur durch den Richter, bei Gefahr im Verzuge auch durch die in den Gesetzen vorgesehenen anderen Organe angeordnet und nur in der dort vorgeschriebenen Form durchgef\u00fchrt werden. (Artikel 13 Absatz 1 und 2)<\/em>\r\n\r\n<strong>Karl Mauer:<\/strong> Die R\u00e4ume der Anderen. Das beh\u00f6rdliche Betreten von Zimmern gefl\u00fcchteter Menschen (149)\r\n\r\n<em>Das Eigentum und das Erbrecht werden gew\u00e4hrleistet. Inhalt und Schranken werden durch die Gesetze bestimmt. Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen. (Artikel 14 Absatz 1 und 2)<\/em>\r\n\r\n<strong>Noma Hajar \/ Benjamin Raabe:<\/strong> Die Eigenbedarfsk\u00fcndigung als effektives Mittel zur Verdr\u00e4ngung (154)\r\n\r\n<em>Politisch Verfolgte genie\u00dfen Asylrecht. (Artikel 16 a Absatz 1)<\/em>\r\n\r\n<strong>Wiebke Judith:<\/strong> Finstere Aussichten f\u00fcr den Fl\u00fcchtlingsschutz in Europa. Wie die GEAS-Reform das Recht auf Asyl aush\u00f6hlt (159)\r\n\r\n<strong>Max Putzer:<\/strong> Kein Schutz bei \u00bbnicht \u00f6ffentlich bemerkbar gelebter homosexueller Veranlagung\u00ab? Zum Umgang mit queeren Gefl\u00fcchteten in (gerichtlichen) Asylverfahren (165)\r\n\r\n<strong>Anna Biselli \/ Chris K\u00f6ver:<\/strong> Das Handy, bitte! Wie das digitale Leben von Asylsuchenden durchleuchtet wird (169)\r\n\r\n<em>Wird jemand durch die \u00f6ffentliche Gewalt in seinen Rechten verletzt, so steht ihm der Rechtsweg offen. (Artikel 19 Absatz 4)<\/em>\r\n\r\n<strong>Anne Pertsch \/ Robert Nestler:<\/strong> Grenzenloses Europa? Kontrollen und Zur\u00fcckweisungen an den Binnengrenzen zur \u00bbMigrationssteuerung\u00ab (174)\r\n\r\n<em>Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (Artikel 20 Absatz 1)<\/em>\r\n\r\n<strong>Friedrich Zillessen:<\/strong> Was w\u00e4re, wenn? Der erste AfD-Landrat und die Landtagswahlen 2024 (179)\r\n\r\n<strong>Rainer Land:<\/strong> \u00d6kologischer Umbau und Schuldenbremse (183)\r\n\r\n<strong>Andreas Aust:<\/strong> Eine Kampfansage gegen Kinderarmut? Die Kindergrundsicherung ist gut gemeint, aber unzureichend (188)\r\n\r\n<em>Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausge\u00fcbt. (Artikel 20 Absatz 2)<\/em>\r\n\r\n<strong>Malte Engeler:<\/strong> Wie viel kostet eine Wahl? Wie die Europ\u00e4ische Verordnung \u00fcber Targeting bei politischer Werbung am Spagat zwischen Markt und Demokratie scheitert (193)\r\n\r\n<em>Die Gesetzgebung ist an die verfassungsm\u00e4\u00dfige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden. (Artikel 20 Absatz 3)<\/em>\r\n\r\n<strong>Rolf G\u00f6ssner: <\/strong>Verfassungsschutz: Stigmatisieren per Daten\u00fcbermittlung? Verfassungsgerichtlich erzwungene Gesetzesreform birgt neue Grundrechtsprobleme (198)\r\n\r\n<em>Der Staat sch\u00fctzt auch in Verantwortung f\u00fcr die k\u00fcnftigen Generationen die nat\u00fcrlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsm\u00e4\u00dfigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Ma\u00dfgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung. (Artikel 20a)<\/em>\r\n\r\n<strong>Jannis Kr\u00fc\u00dfmann: <\/strong>Klimagesetzesbrecherin vor Gericht. Das Klimaschutzsofortprogramm der Bundesregierung vor dem OVG Berlin-Brandenburg (203)\r\n\r\n<strong>Katrin Brockmann: <\/strong>Ruganer:innen gegen die AfD und f\u00fcr Heringslaichgebiete. Fl\u00fcssiggasgesetz ignoriert den Schutz der nat\u00fcrlichen Lebensgrundlagen (208)\r\n\r\n<em>Verletzt jemand in Aus\u00fcbung eines ihm anvertrauten \u00f6ffentlichen Amtes die ihm einem Dritten gegen\u00fcber obliegende Amtspflicht, so trifft die Verantwortlichkeit grunds\u00e4tzlich den Staat oder die K\u00f6rperschaft, in deren Dienst er steht. (Artikel 34)<\/em>\r\n\r\n<strong>Jochen Goerdeler:<\/strong> Nach rechtswidriger Nacktdurchsuchung. Bundesverfassungsgericht weitet Ausgleichsanspr\u00fcche aus (213)\r\n\r\n<em>Eine Tat kann nur bestraft werden, wenn die Strafbarkeit gesetzlich bestimmt war, bevor die Tat begangen wurde. (Artikel 103 Absatz 2)<\/em>\r\n\r\n<strong>Simon Pschorr:<\/strong> Alkohol legal, Cannabis illegal: Eine Entscheidung allein des Gesetzgebers (217)\r\n\r\n<em>Niemand darf wegen derselben Tat auf Grund der allgemeinen Strafgesetze mehrmals bestraft werden. (Artikel 103 Absatz 3)<\/em>\r\n\r\n<strong>Marie Volkmann:<\/strong> Nicht zweimal in derselben Sache. Zur Notwendigkeit staatlicher Selbstbeschr\u00e4nkung bei der Wiederaufnahme von Strafverfahren (222)\r\n\r\n<strong>Anhang<\/strong>\r\n<ul>\r\n \t<li>Kurzportr\u00e4ts der herausgebenden Organisationen (229)<\/li>\r\n \t<li>Autor*innen, Herausgeber*innen und Redaktionsmitglieder (239)<\/li>\r\n \t<li>Abk\u00fcrzungen (247)<\/li>\r\n \t<li>Sachregister (250)<\/li>\r\n<\/ul>","link":"https:\/\/www.humanistische-union.de\/publikationen\/grundrechte-report\/2024\/","name":"Grundrechte-Report 2024","slug":"2024","taxonomy":"publikationen","parent":873,"meta":[],"acf":[],"yoast_head":"<!-- This site is optimized with the Yoast SEO plugin v28.6 - https:\/\/yoast.com\/product\/yoast-seo-wordpress\/ -->\n<title>Grundrechte-Report 2024 Archive - Humanistische Union<\/title>\n<meta name=\"robots\" content=\"index, follow, max-snippet:-1, max-image-preview:large, max-video-preview:-1\" \/>\n<link rel=\"canonical\" href=\"https:\/\/www.humanistische-union.de\/publikationen\/grundrechte-report\/2024\/\" \/>\n<meta property=\"og:locale\" content=\"de_DE\" \/>\n<meta property=\"og:type\" content=\"article\" \/>\n<meta property=\"og:title\" content=\"Grundrechte-Report 2024 Archive - Humanistische Union\" \/>\n<meta property=\"og:description\" content=\"Zur Lage der B\u00fcrger- und Menschenrechte in Deutschland Herausgegeben von: Peter von Auer, Benjamin Derin, Andreas Engelmann, Rolf G\u00f6ssner, Sarah Lincoln, Max Putzer, Britta Rabe, Rainer Rehak, Milad Schubart, Rosemarie Will, Mich\u00e8le Winkler. Redaktion: Peter von Auer, Benjamin Derin, Andreas Engelmann, Johannes Feest, Claus F\u00f6rster, Marting Heiming, Sarah Lincoln, Max Putzer, Britta Rabe, Rainer Rehak, Milad Schubart, John Philipp Thurn, Marie Volkmann, Lea Welsch, Rosemarie Will, Mich\u00e8le Winkler. FISCHER Taschenbuch, S. Fischer Verlag, Frankfurt\/M., Juni 2024, ISBN 978-3-596-71084-3, 256 Seiten, 14.00 Euro. Ein Projekt der Humanistischen Union, des Bundesarbeitskreises kritischer Juragruppen, des Forums InformatikerInnen f\u00fcr Frieden und gesellschaftliche Verantwortung, der Gesellschaft f\u00fcr Freiheitsrechte, der Internationalen Liga f\u00fcr Menschenrechte, des Komitees f\u00fcr Grundrechte und Demokratie, der Neuen Richtervereinigung, von PRO ASYL, des Republikanischen Anw\u00e4ltinnen- und Anw\u00e4ltevereins und der Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen. Bezugsm\u00f6glichkeiten: Das Buch kann \u00fcber den Buchhandel bezogen oder (ab dem 29. Mai 2023) im Online-Shop der Humanistischen Union bestellt werden. Inhaltsverzeichnis: Vorwort der Herausgeber*innen (15) Die W\u00fcrde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu sch\u00fctzen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. (Artikel 1 Absatz 1) Kirstin Drenkhahn: Welches Ziel hat Gefangenenarbeit? Gefangenenentlohnung und Resozialisierungsgebot (20) Rosemarie Will: Selbstbestimmtes Sterben und assistierter Suizid (24) Kalle H\u00fcmpfner \/ Tuuli Reiss: Das Selbstbestimmungsgesetz und die \u00c4nderung des Geschlechtseintrages als Grundrecht (28) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Pers\u00f6nlichkeit. (Artikel 2 Absatz 1) Lars Mehler: Kein Freifahrtschein zum polizeilichen Data-Mining. Das Bundesverfassungsgericht bremst die Nutzung von Software zur automatisierten Datenanalyse (33) Andreas Engelmann: Dauer\u00fcberwachung im Unternehmensinteresse. Gericht setzt Grundrecht auf Rendite \u00fcber Besch\u00e4ftigtendatenschutz (37) Hartmut Aden: K\u00fcnstliche Intelligenz menschenrechtlich einhegen (41) Jeder hat das Recht auf Leben und k\u00f6rperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. (Artikel 2 Absatz 2) Hannah Esp\u00edn Grau \/ Tobias Singelnstein: Schmerzgriffe als Form polizeilicher Gewaltaus\u00fcbung (46) Dyana Rezene \/ Neda Djamshidian \/ Nicole B\u00f6gelein \/ Levin Reichmann: Armut wegsperren. Beschleunigte Verfahren und die Haft vor der Verhandlung (50) Benjamin Derin: Pr\u00e4ventiver Paradigmenwechsel. Die Entscheidung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs zum ausgeweiteten polizeilichen Pr\u00e4ventivgewahrsam (55) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. (Artikel 3 Absatz 1) Charlotte Ellinghaus: Gleiche Arbeit, ungleicher Lohn. Wie das BAG die Ungleichbehandlung in der Leiharbeitsbranche am Leben h\u00e4lt (60) Kirsten Bock: Offlinezugangsgesetze. Braucht es ein Grundrecht auf ein analoges Leben? (64) Mitali Nagrecha: Eine Chance f\u00fcr weniger Haft? Die Ber\u00fccksichtigung des Existenzminimums bei der Festsetzung von Tagess\u00e4tzen (68) M\u00e4nner und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat f\u00f6rdert die tats\u00e4chliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und M\u00e4nnern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin. (Artikel 3 Absatz 2) Ulrike Lembke \/ Marie Volkmann: Sprechende Sprachverbote. Geschlechtergerechte Sprache im hoheitlichen Sprachhandeln (73) Friederike Boll \/ Lea Welsch: \u00dcber Geld spricht man nicht? Die BAG-Entscheidung zur Entgeltdiskriminierung von Frauen (77) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religi\u00f6sen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden. (Artikel 3 Absatz 3) Tarik Tabbara:\u00a0Modernisierung des Staatsangeh\u00f6rigkeitsrechts. Eine Reform mit gleichheitsrechtlichen Problemen (82) Claus F\u00f6rster: Vereinte Nationen zutiefst besorgt \u00fcber die Situation von Behinderten in Deutschland (86) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu \u00e4u\u00dfern und zu verbreiten und sich aus allgemein zug\u00e4nglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. (Artikel 5 Absatz 1 Satz 1) Vivian Kube \/ Hannah Vos: Gel\u00f6scht, nicht \u00bbaktenrelevant\u00ab oder nie gespeichert. Der Umgang mit der Handykommunikation von Politiker*innen und Beh\u00f6rden gef\u00e4hrdet die Informationsfreiheit (91) John Philipp Thurn: Immer neue L\u00fccken im \u00c4u\u00dferungsstrafrecht? (95) Timo Laven \/ Lorenz Wielenga: Rassismuskritik oder Beleidigung? Entzug der Lehrerlaubnis wegen polizeikritischer \u00c4u\u00dferung (101) Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gew\u00e4hrleistet. Eine Zensur findet nicht statt. (Artikel 5 Absatz 1 Satz 2 und 3) Jan Rahner: Razzia bei Radio Dreyeckland Wie kritische Berichterstattung kriminalisiert wird (106) Benjamin L\u00fcck: Whistleblower*innen \u2013 Wer sch\u00fctzt die Quelle vor der Presse? (110) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung. (Artikel 5 Absatz 3) Nina Keller-Kemmerer: Israelbezogener Antisemitismus und Kunstfreiheit. Der Fall Roger Waters (115) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln. (Artikel 8 Absatz 1) Clemens Arzt: Sind Versammlungsverbote bald der Normalfall? Von Corona \u00fcber \u00bbKlimakleber\u00ab zum Krieg in Gaza (120) Tina Keller: Alles f\u00fcr die Kohle. Wie Grundrechte mit L\u00fctzerath abgerissen wurden (125) Peer Stolle: Antifaschistischer Protest und die Verselbst\u00e4ndigung polizeilicher Repression. Zum Leipziger Kessel im Juni 2023 (129) Alle Deutschen haben das Recht, Vereine und Gesellschaften zu bilden. (Artikel 9 Absatz 1) Paul Madro \/ Philipp Sch\u00f6nberger: Wenn aus zivilem Ungehorsam organisierte Klimakriminalit\u00e4t wird. Der \u00a7 129 StGB und die Letzte Generation (134) Das Recht, zur Wahrung und F\u00f6rderung der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen Vereinigungen zu bilden, ist f\u00fcr jedermann und f\u00fcr alle Berufe gew\u00e4hrleistet. (Artikel 9 Absatz 3) Klaus L\u00f6rcher: Gr\u00e4fenhausen ein Symbol? Lkw-Fahrer wehren sich (139) Alle Deutschen haben das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsst\u00e4tte frei zu w\u00e4hlen. Die Berufsaus\u00fcbung kann durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes geregelt werden. (Artikel 12 Absatz 1) Norbert P\u00fctter: Zeugnisverweigerungsrecht und Soziale Arbeit (144) Die Wohnung ist unverletzlich. Durchsuchungen d\u00fcrfen nur durch den Richter, bei Gefahr im Verzuge auch durch die in den Gesetzen vorgesehenen anderen Organe angeordnet und nur in der dort vorgeschriebenen Form durchgef\u00fchrt werden. (Artikel 13 Absatz 1 und 2) Karl Mauer: Die R\u00e4ume der Anderen. Das beh\u00f6rdliche Betreten von Zimmern gefl\u00fcchteter Menschen (149) Das Eigentum und das Erbrecht werden gew\u00e4hrleistet. Inhalt und Schranken werden durch die Gesetze bestimmt. Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen. (Artikel 14 Absatz 1 und 2) Noma Hajar \/ Benjamin Raabe: Die Eigenbedarfsk\u00fcndigung als effektives Mittel zur Verdr\u00e4ngung (154) Politisch Verfolgte genie\u00dfen Asylrecht. (Artikel 16 a Absatz 1) Wiebke Judith: Finstere Aussichten f\u00fcr den Fl\u00fcchtlingsschutz in Europa. Wie die GEAS-Reform das Recht auf Asyl aush\u00f6hlt (159) Max Putzer: Kein Schutz bei \u00bbnicht \u00f6ffentlich bemerkbar gelebter homosexueller Veranlagung\u00ab? Zum Umgang mit queeren Gefl\u00fcchteten in (gerichtlichen) Asylverfahren (165) Anna Biselli \/ Chris K\u00f6ver: Das Handy, bitte! Wie das digitale Leben von Asylsuchenden durchleuchtet wird (169) Wird jemand durch die \u00f6ffentliche Gewalt in seinen Rechten verletzt, so steht ihm der Rechtsweg offen. (Artikel 19 Absatz 4) Anne Pertsch \/ Robert Nestler: Grenzenloses Europa? Kontrollen und Zur\u00fcckweisungen an den Binnengrenzen zur \u00bbMigrationssteuerung\u00ab (174) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (Artikel 20 Absatz 1) Friedrich Zillessen: Was w\u00e4re, wenn? Der erste AfD-Landrat und die Landtagswahlen 2024 (179) Rainer Land: \u00d6kologischer Umbau und Schuldenbremse (183) Andreas Aust: Eine Kampfansage gegen Kinderarmut? Die Kindergrundsicherung ist gut gemeint, aber unzureichend (188) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausge\u00fcbt. (Artikel 20 Absatz 2) Malte Engeler: Wie viel kostet eine Wahl? Wie die Europ\u00e4ische Verordnung \u00fcber Targeting bei politischer Werbung am Spagat zwischen Markt und Demokratie scheitert (193) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsm\u00e4\u00dfige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden. (Artikel 20 Absatz 3) Rolf G\u00f6ssner: Verfassungsschutz: Stigmatisieren per Daten\u00fcbermittlung? Verfassungsgerichtlich erzwungene Gesetzesreform birgt neue Grundrechtsprobleme (198) Der Staat sch\u00fctzt auch in Verantwortung f\u00fcr die k\u00fcnftigen Generationen die nat\u00fcrlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsm\u00e4\u00dfigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Ma\u00dfgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung. (Artikel 20a) Jannis Kr\u00fc\u00dfmann: Klimagesetzesbrecherin vor Gericht. Das Klimaschutzsofortprogramm der Bundesregierung vor dem OVG Berlin-Brandenburg (203) Katrin Brockmann: Ruganer:innen gegen die AfD und f\u00fcr Heringslaichgebiete. Fl\u00fcssiggasgesetz ignoriert den Schutz der nat\u00fcrlichen Lebensgrundlagen (208) Verletzt jemand in Aus\u00fcbung eines ihm anvertrauten \u00f6ffentlichen Amtes die ihm einem Dritten gegen\u00fcber obliegende Amtspflicht, so trifft die Verantwortlichkeit grunds\u00e4tzlich den Staat oder die K\u00f6rperschaft, in deren Dienst er steht. (Artikel 34) Jochen Goerdeler: Nach rechtswidriger Nacktdurchsuchung. Bundesverfassungsgericht weitet Ausgleichsanspr\u00fcche aus (213) Eine Tat kann nur bestraft werden, wenn die Strafbarkeit gesetzlich bestimmt war, bevor die Tat begangen wurde. (Artikel 103 Absatz 2) Simon Pschorr: Alkohol legal, Cannabis illegal: Eine Entscheidung allein des Gesetzgebers (217) Niemand darf wegen derselben Tat auf Grund der allgemeinen Strafgesetze mehrmals bestraft werden. (Artikel 103 Absatz 3) Marie Volkmann: Nicht zweimal in derselben Sache. Zur Notwendigkeit staatlicher Selbstbeschr\u00e4nkung bei der Wiederaufnahme von Strafverfahren (222) Anhang Kurzportr\u00e4ts der herausgebenden Organisationen (229) Autor*innen, Herausgeber*innen und Redaktionsmitglieder (239) Abk\u00fcrzungen (247) Sachregister (250)\" \/>\n<meta property=\"og:url\" content=\"https:\/\/www.humanistische-union.de\/publikationen\/grundrechte-report\/2024\/\" \/>\n<meta property=\"og:site_name\" content=\"Humanistische Union\" \/>\n<meta name=\"twitter:card\" content=\"summary_large_image\" \/>\n<meta name=\"twitter:site\" content=\"@humunion\" \/>\n<script type=\"application\/ld+json\" class=\"yoast-schema-graph\">{\"@context\":\"https:\\\/\\\/schema.org\",\"@graph\":[{\"@type\":\"CollectionPage\",\"@id\":\"https:\\\/\\\/www.humanistische-union.de\\\/publikationen\\\/grundrechte-report\\\/2024\\\/\",\"url\":\"https:\\\/\\\/www.humanistische-union.de\\\/publikationen\\\/grundrechte-report\\\/2024\\\/\",\"name\":\"Grundrechte-Report 2024 Archive - Humanistische Union\",\"isPartOf\":{\"@id\":\"https:\\\/\\\/www.humanistische-union.de\\\/#website\"},\"breadcrumb\":{\"@id\":\"https:\\\/\\\/www.humanistische-union.de\\\/publikationen\\\/grundrechte-report\\\/2024\\\/#breadcrumb\"},\"inLanguage\":\"de\"},{\"@type\":\"BreadcrumbList\",\"@id\":\"https:\\\/\\\/www.humanistische-union.de\\\/publikationen\\\/grundrechte-report\\\/2024\\\/#breadcrumb\",\"itemListElement\":[{\"@type\":\"ListItem\",\"position\":1,\"name\":\"Grundrechte-Report\",\"item\":\"https:\\\/\\\/www.humanistische-union.de\\\/publikationen\\\/grundrechte-report\\\/\"},{\"@type\":\"ListItem\",\"position\":2,\"name\":\"Grundrechte-Report 2024\"}]},{\"@type\":\"WebSite\",\"@id\":\"https:\\\/\\\/www.humanistische-union.de\\\/#website\",\"url\":\"https:\\\/\\\/www.humanistische-union.de\\\/\",\"name\":\"Humanistische Union\",\"description\":\"\",\"publisher\":{\"@id\":\"https:\\\/\\\/www.humanistische-union.de\\\/#organization\"},\"potentialAction\":[{\"@type\":\"SearchAction\",\"target\":{\"@type\":\"EntryPoint\",\"urlTemplate\":\"https:\\\/\\\/www.humanistische-union.de\\\/?s={search_term_string}\"},\"query-input\":{\"@type\":\"PropertyValueSpecification\",\"valueRequired\":true,\"valueName\":\"search_term_string\"}}],\"inLanguage\":\"de\"},{\"@type\":\"Organization\",\"@id\":\"https:\\\/\\\/www.humanistische-union.de\\\/#organization\",\"name\":\"Humanistische Union e.V.\",\"url\":\"https:\\\/\\\/www.humanistische-union.de\\\/\",\"logo\":{\"@type\":\"ImageObject\",\"inLanguage\":\"de\",\"@id\":\"https:\\\/\\\/www.humanistische-union.de\\\/#\\\/schema\\\/logo\\\/image\\\/\",\"url\":\"https:\\\/\\\/www.humanistische-union.de\\\/wp-content\\\/uploads\\\/2023\\\/09\\\/HU-LOGO-blau_RGB-high-scaled-e1704725806773.jpg\",\"contentUrl\":\"https:\\\/\\\/www.humanistische-union.de\\\/wp-content\\\/uploads\\\/2023\\\/09\\\/HU-LOGO-blau_RGB-high-scaled-e1704725806773.jpg\",\"width\":1000,\"height\":536,\"caption\":\"Humanistische Union e.V.\"},\"image\":{\"@id\":\"https:\\\/\\\/www.humanistische-union.de\\\/#\\\/schema\\\/logo\\\/image\\\/\"},\"sameAs\":[\"https:\\\/\\\/x.com\\\/humunion\",\"https:\\\/\\\/mastodon.social\\\/@humunion\",\"https:\\\/\\\/bsky.app\\\/profile\\\/humanistischeunion.bsky.social\"]}]}<\/script>\n<!-- \/ Yoast SEO plugin. -->","yoast_head_json":{"title":"Grundrechte-Report 2024 Archive - Humanistische Union","robots":{"index":"index","follow":"follow","max-snippet":"max-snippet:-1","max-image-preview":"max-image-preview:large","max-video-preview":"max-video-preview:-1"},"canonical":"https:\/\/www.humanistische-union.de\/publikationen\/grundrechte-report\/2024\/","og_locale":"de_DE","og_type":"article","og_title":"Grundrechte-Report 2024 Archive - Humanistische Union","og_description":"Zur Lage der B\u00fcrger- und Menschenrechte in Deutschland Herausgegeben von: Peter von Auer, Benjamin Derin, Andreas Engelmann, Rolf G\u00f6ssner, Sarah Lincoln, Max Putzer, Britta Rabe, Rainer Rehak, Milad Schubart, Rosemarie Will, Mich\u00e8le Winkler. Redaktion: Peter von Auer, Benjamin Derin, Andreas Engelmann, Johannes Feest, Claus F\u00f6rster, Marting Heiming, Sarah Lincoln, Max Putzer, Britta Rabe, Rainer Rehak, Milad Schubart, John Philipp Thurn, Marie Volkmann, Lea Welsch, Rosemarie Will, Mich\u00e8le Winkler. FISCHER Taschenbuch, S. Fischer Verlag, Frankfurt\/M., Juni 2024, ISBN 978-3-596-71084-3, 256 Seiten, 14.00 Euro. Ein Projekt der Humanistischen Union, des Bundesarbeitskreises kritischer Juragruppen, des Forums InformatikerInnen f\u00fcr Frieden und gesellschaftliche Verantwortung, der Gesellschaft f\u00fcr Freiheitsrechte, der Internationalen Liga f\u00fcr Menschenrechte, des Komitees f\u00fcr Grundrechte und Demokratie, der Neuen Richtervereinigung, von PRO ASYL, des Republikanischen Anw\u00e4ltinnen- und Anw\u00e4ltevereins und der Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen. Bezugsm\u00f6glichkeiten: Das Buch kann \u00fcber den Buchhandel bezogen oder (ab dem 29. Mai 2023) im Online-Shop der Humanistischen Union bestellt werden. Inhaltsverzeichnis: Vorwort der Herausgeber*innen (15) Die W\u00fcrde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu sch\u00fctzen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. (Artikel 1 Absatz 1) Kirstin Drenkhahn: Welches Ziel hat Gefangenenarbeit? Gefangenenentlohnung und Resozialisierungsgebot (20) Rosemarie Will: Selbstbestimmtes Sterben und assistierter Suizid (24) Kalle H\u00fcmpfner \/ Tuuli Reiss: Das Selbstbestimmungsgesetz und die \u00c4nderung des Geschlechtseintrages als Grundrecht (28) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Pers\u00f6nlichkeit. (Artikel 2 Absatz 1) Lars Mehler: Kein Freifahrtschein zum polizeilichen Data-Mining. Das Bundesverfassungsgericht bremst die Nutzung von Software zur automatisierten Datenanalyse (33) Andreas Engelmann: Dauer\u00fcberwachung im Unternehmensinteresse. Gericht setzt Grundrecht auf Rendite \u00fcber Besch\u00e4ftigtendatenschutz (37) Hartmut Aden: K\u00fcnstliche Intelligenz menschenrechtlich einhegen (41) Jeder hat das Recht auf Leben und k\u00f6rperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. (Artikel 2 Absatz 2) Hannah Esp\u00edn Grau \/ Tobias Singelnstein: Schmerzgriffe als Form polizeilicher Gewaltaus\u00fcbung (46) Dyana Rezene \/ Neda Djamshidian \/ Nicole B\u00f6gelein \/ Levin Reichmann: Armut wegsperren. Beschleunigte Verfahren und die Haft vor der Verhandlung (50) Benjamin Derin: Pr\u00e4ventiver Paradigmenwechsel. Die Entscheidung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs zum ausgeweiteten polizeilichen Pr\u00e4ventivgewahrsam (55) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. (Artikel 3 Absatz 1) Charlotte Ellinghaus: Gleiche Arbeit, ungleicher Lohn. Wie das BAG die Ungleichbehandlung in der Leiharbeitsbranche am Leben h\u00e4lt (60) Kirsten Bock: Offlinezugangsgesetze. Braucht es ein Grundrecht auf ein analoges Leben? (64) Mitali Nagrecha: Eine Chance f\u00fcr weniger Haft? Die Ber\u00fccksichtigung des Existenzminimums bei der Festsetzung von Tagess\u00e4tzen (68) M\u00e4nner und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat f\u00f6rdert die tats\u00e4chliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und M\u00e4nnern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin. (Artikel 3 Absatz 2) Ulrike Lembke \/ Marie Volkmann: Sprechende Sprachverbote. Geschlechtergerechte Sprache im hoheitlichen Sprachhandeln (73) Friederike Boll \/ Lea Welsch: \u00dcber Geld spricht man nicht? Die BAG-Entscheidung zur Entgeltdiskriminierung von Frauen (77) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religi\u00f6sen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden. (Artikel 3 Absatz 3) Tarik Tabbara:\u00a0Modernisierung des Staatsangeh\u00f6rigkeitsrechts. Eine Reform mit gleichheitsrechtlichen Problemen (82) Claus F\u00f6rster: Vereinte Nationen zutiefst besorgt \u00fcber die Situation von Behinderten in Deutschland (86) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu \u00e4u\u00dfern und zu verbreiten und sich aus allgemein zug\u00e4nglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. (Artikel 5 Absatz 1 Satz 1) Vivian Kube \/ Hannah Vos: Gel\u00f6scht, nicht \u00bbaktenrelevant\u00ab oder nie gespeichert. Der Umgang mit der Handykommunikation von Politiker*innen und Beh\u00f6rden gef\u00e4hrdet die Informationsfreiheit (91) John Philipp Thurn: Immer neue L\u00fccken im \u00c4u\u00dferungsstrafrecht? (95) Timo Laven \/ Lorenz Wielenga: Rassismuskritik oder Beleidigung? Entzug der Lehrerlaubnis wegen polizeikritischer \u00c4u\u00dferung (101) Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gew\u00e4hrleistet. Eine Zensur findet nicht statt. (Artikel 5 Absatz 1 Satz 2 und 3) Jan Rahner: Razzia bei Radio Dreyeckland Wie kritische Berichterstattung kriminalisiert wird (106) Benjamin L\u00fcck: Whistleblower*innen \u2013 Wer sch\u00fctzt die Quelle vor der Presse? (110) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung. (Artikel 5 Absatz 3) Nina Keller-Kemmerer: Israelbezogener Antisemitismus und Kunstfreiheit. Der Fall Roger Waters (115) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln. (Artikel 8 Absatz 1) Clemens Arzt: Sind Versammlungsverbote bald der Normalfall? Von Corona \u00fcber \u00bbKlimakleber\u00ab zum Krieg in Gaza (120) Tina Keller: Alles f\u00fcr die Kohle. Wie Grundrechte mit L\u00fctzerath abgerissen wurden (125) Peer Stolle: Antifaschistischer Protest und die Verselbst\u00e4ndigung polizeilicher Repression. Zum Leipziger Kessel im Juni 2023 (129) Alle Deutschen haben das Recht, Vereine und Gesellschaften zu bilden. (Artikel 9 Absatz 1) Paul Madro \/ Philipp Sch\u00f6nberger: Wenn aus zivilem Ungehorsam organisierte Klimakriminalit\u00e4t wird. Der \u00a7 129 StGB und die Letzte Generation (134) Das Recht, zur Wahrung und F\u00f6rderung der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen Vereinigungen zu bilden, ist f\u00fcr jedermann und f\u00fcr alle Berufe gew\u00e4hrleistet. (Artikel 9 Absatz 3) Klaus L\u00f6rcher: Gr\u00e4fenhausen ein Symbol? Lkw-Fahrer wehren sich (139) Alle Deutschen haben das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsst\u00e4tte frei zu w\u00e4hlen. Die Berufsaus\u00fcbung kann durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes geregelt werden. (Artikel 12 Absatz 1) Norbert P\u00fctter: Zeugnisverweigerungsrecht und Soziale Arbeit (144) Die Wohnung ist unverletzlich. Durchsuchungen d\u00fcrfen nur durch den Richter, bei Gefahr im Verzuge auch durch die in den Gesetzen vorgesehenen anderen Organe angeordnet und nur in der dort vorgeschriebenen Form durchgef\u00fchrt werden. (Artikel 13 Absatz 1 und 2) Karl Mauer: Die R\u00e4ume der Anderen. Das beh\u00f6rdliche Betreten von Zimmern gefl\u00fcchteter Menschen (149) Das Eigentum und das Erbrecht werden gew\u00e4hrleistet. Inhalt und Schranken werden durch die Gesetze bestimmt. Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen. (Artikel 14 Absatz 1 und 2) Noma Hajar \/ Benjamin Raabe: Die Eigenbedarfsk\u00fcndigung als effektives Mittel zur Verdr\u00e4ngung (154) Politisch Verfolgte genie\u00dfen Asylrecht. (Artikel 16 a Absatz 1) Wiebke Judith: Finstere Aussichten f\u00fcr den Fl\u00fcchtlingsschutz in Europa. Wie die GEAS-Reform das Recht auf Asyl aush\u00f6hlt (159) Max Putzer: Kein Schutz bei \u00bbnicht \u00f6ffentlich bemerkbar gelebter homosexueller Veranlagung\u00ab? Zum Umgang mit queeren Gefl\u00fcchteten in (gerichtlichen) Asylverfahren (165) Anna Biselli \/ Chris K\u00f6ver: Das Handy, bitte! Wie das digitale Leben von Asylsuchenden durchleuchtet wird (169) Wird jemand durch die \u00f6ffentliche Gewalt in seinen Rechten verletzt, so steht ihm der Rechtsweg offen. (Artikel 19 Absatz 4) Anne Pertsch \/ Robert Nestler: Grenzenloses Europa? Kontrollen und Zur\u00fcckweisungen an den Binnengrenzen zur \u00bbMigrationssteuerung\u00ab (174) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (Artikel 20 Absatz 1) Friedrich Zillessen: Was w\u00e4re, wenn? Der erste AfD-Landrat und die Landtagswahlen 2024 (179) Rainer Land: \u00d6kologischer Umbau und Schuldenbremse (183) Andreas Aust: Eine Kampfansage gegen Kinderarmut? Die Kindergrundsicherung ist gut gemeint, aber unzureichend (188) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausge\u00fcbt. (Artikel 20 Absatz 2) Malte Engeler: Wie viel kostet eine Wahl? Wie die Europ\u00e4ische Verordnung \u00fcber Targeting bei politischer Werbung am Spagat zwischen Markt und Demokratie scheitert (193) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsm\u00e4\u00dfige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden. (Artikel 20 Absatz 3) Rolf G\u00f6ssner: Verfassungsschutz: Stigmatisieren per Daten\u00fcbermittlung? Verfassungsgerichtlich erzwungene Gesetzesreform birgt neue Grundrechtsprobleme (198) Der Staat sch\u00fctzt auch in Verantwortung f\u00fcr die k\u00fcnftigen Generationen die nat\u00fcrlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsm\u00e4\u00dfigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Ma\u00dfgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung. (Artikel 20a) Jannis Kr\u00fc\u00dfmann: Klimagesetzesbrecherin vor Gericht. Das Klimaschutzsofortprogramm der Bundesregierung vor dem OVG Berlin-Brandenburg (203) Katrin Brockmann: Ruganer:innen gegen die AfD und f\u00fcr Heringslaichgebiete. Fl\u00fcssiggasgesetz ignoriert den Schutz der nat\u00fcrlichen Lebensgrundlagen (208) Verletzt jemand in Aus\u00fcbung eines ihm anvertrauten \u00f6ffentlichen Amtes die ihm einem Dritten gegen\u00fcber obliegende Amtspflicht, so trifft die Verantwortlichkeit grunds\u00e4tzlich den Staat oder die K\u00f6rperschaft, in deren Dienst er steht. (Artikel 34) Jochen Goerdeler: Nach rechtswidriger Nacktdurchsuchung. Bundesverfassungsgericht weitet Ausgleichsanspr\u00fcche aus (213) Eine Tat kann nur bestraft werden, wenn die Strafbarkeit gesetzlich bestimmt war, bevor die Tat begangen wurde. (Artikel 103 Absatz 2) Simon Pschorr: Alkohol legal, Cannabis illegal: Eine Entscheidung allein des Gesetzgebers (217) Niemand darf wegen derselben Tat auf Grund der allgemeinen Strafgesetze mehrmals bestraft werden. (Artikel 103 Absatz 3) Marie Volkmann: Nicht zweimal in derselben Sache. Zur Notwendigkeit staatlicher Selbstbeschr\u00e4nkung bei der Wiederaufnahme von Strafverfahren (222) Anhang Kurzportr\u00e4ts der herausgebenden Organisationen (229) Autor*innen, Herausgeber*innen und Redaktionsmitglieder (239) Abk\u00fcrzungen (247) Sachregister (250)","og_url":"https:\/\/www.humanistische-union.de\/publikationen\/grundrechte-report\/2024\/","og_site_name":"Humanistische Union","twitter_card":"summary_large_image","twitter_site":"@humunion","schema":{"@context":"https:\/\/schema.org","@graph":[{"@type":"CollectionPage","@id":"https:\/\/www.humanistische-union.de\/publikationen\/grundrechte-report\/2024\/","url":"https:\/\/www.humanistische-union.de\/publikationen\/grundrechte-report\/2024\/","name":"Grundrechte-Report 2024 Archive - Humanistische Union","isPartOf":{"@id":"https:\/\/www.humanistische-union.de\/#website"},"breadcrumb":{"@id":"https:\/\/www.humanistische-union.de\/publikationen\/grundrechte-report\/2024\/#breadcrumb"},"inLanguage":"de"},{"@type":"BreadcrumbList","@id":"https:\/\/www.humanistische-union.de\/publikationen\/grundrechte-report\/2024\/#breadcrumb","itemListElement":[{"@type":"ListItem","position":1,"name":"Grundrechte-Report","item":"https:\/\/www.humanistische-union.de\/publikationen\/grundrechte-report\/"},{"@type":"ListItem","position":2,"name":"Grundrechte-Report 2024"}]},{"@type":"WebSite","@id":"https:\/\/www.humanistische-union.de\/#website","url":"https:\/\/www.humanistische-union.de\/","name":"Humanistische Union","description":"","publisher":{"@id":"https:\/\/www.humanistische-union.de\/#organization"},"potentialAction":[{"@type":"SearchAction","target":{"@type":"EntryPoint","urlTemplate":"https:\/\/www.humanistische-union.de\/?s={search_term_string}"},"query-input":{"@type":"PropertyValueSpecification","valueRequired":true,"valueName":"search_term_string"}}],"inLanguage":"de"},{"@type":"Organization","@id":"https:\/\/www.humanistische-union.de\/#organization","name":"Humanistische Union e.V.","url":"https:\/\/www.humanistische-union.de\/","logo":{"@type":"ImageObject","inLanguage":"de","@id":"https:\/\/www.humanistische-union.de\/#\/schema\/logo\/image\/","url":"https:\/\/www.humanistische-union.de\/wp-content\/uploads\/2023\/09\/HU-LOGO-blau_RGB-high-scaled-e1704725806773.jpg","contentUrl":"https:\/\/www.humanistische-union.de\/wp-content\/uploads\/2023\/09\/HU-LOGO-blau_RGB-high-scaled-e1704725806773.jpg","width":1000,"height":536,"caption":"Humanistische Union e.V."},"image":{"@id":"https:\/\/www.humanistische-union.de\/#\/schema\/logo\/image\/"},"sameAs":["https:\/\/x.com\/humunion","https:\/\/mastodon.social\/@humunion","https:\/\/bsky.app\/profile\/humanistischeunion.bsky.social"]}]}},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.humanistische-union.de\/hu-json\/wp\/v2\/publikationen\/3512","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.humanistische-union.de\/hu-json\/wp\/v2\/publikationen"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.humanistische-union.de\/hu-json\/wp\/v2\/taxonomies\/publikationen"}],"up":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.humanistische-union.de\/hu-json\/wp\/v2\/publikationen\/873"}],"wp:post_type":[{"href":"https:\/\/www.humanistische-union.de\/hu-json\/wp\/v2\/publikation?publikationen=3512"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}